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Die
Erfindung betrifft eine handbetätigte
Abgabevorrichtung mit Adapter für
ein unter Druck stehendes/setzbares Fluid in einem Behälter in
dessen im wesentlichen aufrechter Lage und in dessen im wesentlichen
umgekehrter oder Überkopflage
gemäß dem Oberbegriff
des Patentanspruchs 1.
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Es
sind Abgabevorrichtungen in Form von handbetätigten Pumpen für Flüssigkeitsbehälter oder von
Abgabeventilen für
unter dem Druck von Treibgas stehenden Flüssigkeitsbehältern bekannt,
denen ein Hilfsventil zum Einlaß von
Flüssigkeit
aus einem Behälter
zugeordnet ist, der eine schräge
oder im wesentlichen umgekehrte oder Überkopfstellung einnimmt. Das
Hilfsventil besteht bei diesen bekannten Vorrichtungen aus einem
Kugelventil, das dem Pumpengehäuse
bzw. Ventilgehäuse
der betreffenden Abgabevorichtung zugeordnet ist. Das Kugelventil
ist zwischen einer Offenstellung und Schließstellung achsparallel zum
zugehörigen
Behälter
in einer Ventilkammer frei hin und her beweglich gelagert. Es ist ausschließlich der
Schwerkraft unterworfen, so daß das
Kugelventil in Abhängigkeit
von der Schräglage des
Behälters
und der Viskosität
der Behälterflüssigkeit
mehr oder weniger schnell – oder überhaupt
nicht – seine
Endstellung einnimmt. Dies führt
u.a. zu einer ungleichmäßigen Abgabe
der Behälterflüssigkeit
infolge einer unterschiedlichen Luftbeimischung und wird vom Verbraucher
als nachteilig empfunden. Dieser Nachteil wirkt sich insbesondere
bei kosmetischen oder pharmazeutischen Produkten aus, bei denen
der Verbraucher sich auf die Abgabe einer bestimmten Menge des Produktes
bei der Betätigung derartiger
Abgabepackungen verläßt.
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Aus
der
US 6 186 372 B1 ist
eine handbetätigte,
dem Oberbegriff des Anspruchs 1 entsprechende Abgabevorrichtung
mit einem Adapter für
ein unter Druck stehendes/ setzbares Fluid in einem Behälter in
dessen im wesentlichen aufrechter Lage und in dessen im wesentlichen
umgekehrter oder Überkopflage
bekannt. Diese Abgabevorrichtung umfaßt: ein Pumpengehäuse, das
auf einer Öffnung
am oberen Ende des Behälters
dicht befestigbar ist, einen Boden, an dessen unterem Ende ein Anschlußnippel angeordnet
ist; einen Durchtrittskanal, der sich durch den Boden und den Anschlußnippel
erstreckt und für den
Durchtritt des Fluids in der im wesentlichen senkrechten Lage des
Behälters
mit einem sich in das Fluid im Behälter erstreckenden Steigrohr
in Verbindung steht, ein rohrförmiges
Adaptergehäuse,
das einen Verbindungskanal zwischen dem Steigrohr und dem Durchtrittskanal
des Gehäuses
der Abgabevorrichtung enthält,
mehrere Einlässe
im Adaptergehäuse für das Fluid
in der im wesentlichen umgekehrten Lage des Behälters zur Abgabevorrichtung;
ein Einlaßventil
innerhalb des Adaptergehäuses
für den etwa
gleichzeitigen Verschluß der
Einlässe
in der etwa aufrechten Lage des Behälters, aber für die etwa
gleichzeitige Freigabe der Einlässe
bei einem auf das Fluid im Behälter
einwirkenden Druck in der im wesentlichen umgekehrten Lage des Behälters; ein
Sperrventil, das zwischen zwei Endlagen axial frei beweglich angeordnet
ist, die durch einen sich quer durch das Adaptergehäuse erstreckenden
Sperrventilsitz und durch eine Stützvorrichtung definiert sind, auf
welcher das Sperrventil eine Drosselstellung für das Fluid unter Belassung
einer Drosselöffnung
einnimmt; eine Ventilkammer mit einem Durchmesser, der größer als
der Durchmesser des Sperrventils bemessen ist, um in aufrechter
Lage des Behälters
einen Umströmungskanal
für das
Fluid zu bilden. Bei dieser Abgabevorrichtung ist ein rohrförmiges Ventil an
der Außenseite
des Nippels des Pumpen- oder Ventilgehäuses axial beweglich derart
angeordnet, daß es
in der Überkopflage
der Abgabevorrichtung Strömungskanäle freigibt,
die sich zwischen dem Adaptergehäuse
und dem Nippel des Pumpengehäuses
erstrecken und mit dem Innern des Pumpengehäuses in Verbindung stehen,
in dessen Boden ein Kugelventil geöffnet ist und daher den Flüssigkeitsstrom
durch den Nippel in das Pumpengehäuse zuläßt. Ein zweites Kugelventil
in einem sich zum Steigrohr konisch verengenden Abschnitt des Adaptergehäuses sperrt
gleichzeitig die Verbindung zwischen Adaptergehäuse und dem Innern des Behälters, während es
in der Normalstellung der Abgabevorrichtung an einer oberen Stützvorrichtung
anliegt und dabei Umströmungskanäle freigibt,
die in das Pumpengehäuse
führen,
wobei in dessen Gehäuseboden das
erste Kugelventil durch den unter Druck stehenden Flüssigkeitsstrom
geöffnet
wird.
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In
der
EP 1 296 881 B1 wird
ein Adapter vorgeschlagen, der in Verbindung mit üblichen
handbetätigten
Pumpen oder Abgabeventilen an unter dem Druck von Treibgas stehenden
Behältern
wahlweise eingesetzt werden kann und darüber hinaus auch in jeder, von
der normalen, aufrechten Lage eines Behälters abweichenden Position
desselben, wie einer Überkopf-
oder Schräglage
des Behälters,
die Abgabe einer gleichbleibenden Flüssigkeitsmenge gewährleistet.
Jede, nur für
eine Betätigung
und Funktion in der aufrechten Lage des Behälters konstruierte Abgabevorrichtung
soll durch Verwendung dieses bekannten Adapters auch für eine Betätigung und Abgabe
der Behälterflüssigkeit
in der umgekehrten oder Überkopflage
des Behälters
eingesetzt werden können.
Zu dem genannten Zweck hat das Adaptergehäuse einen Verbindungskanal
zwischen dem Steigrohr und dem Durchtrittskanal des Gehäuses der
Abgabevorrichtung, das Einlässe
für das
Fluid in Überkopfstellung
aufweist. Ein Einlaßventil
innerhalb des Adaptergehäuses
ist hülsenförmig ausgebildet und
verschließt
die Einlässe
in der aufrechten Lage des Behälters,
während
es die Einlässe
in der Überkopfstellung
des Behälters
freigibt.
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Der
Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die eingangs erwähnte, bekannte
Abgabevorrichtung zu vereinfachen und sowohl in der normalen, aufrechten
Lage als auch in der Überkopflage
des mit der Abgabevorrichtung ausgerüsteten Behälters funktionssicherer und
in der Herstellung wirtschaftlicher herstellbar zu machen.
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Die
Erfindung löst
diese Aufgabe durch die in Anspruch 1 enthaltenen Merkmale.
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Zweckmäßige Weiterbildungen
der Erfindung sind in den Unteransprüchen enthalten.
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Durch
den Adapter gemäß der Erfindung wird
erreicht, daß jede
für die
Abgabe von Flüssigkeit in
der normalen, aufrechten Lage eines Behälters geschaffene Abgabevorrichtung
durch Ansetzen des Adapters an das untere Ende des Gehäuses der
betreffenden Abgabevorrichtung in eins sehr wirtschaftliche, universal
verwendbare Abgabevorrichtung umgewandelt und benutzt werden kann,
die in jeder beliebigen Lage des Behälters stets eine gleichbleibende
Austragmenge an Flüssigkeit
zuverlässig
abgibt.
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Die
Erfindung ist nachstehend anhand der schematischen Zeichnung mehrerer
Ausführungsbeispiele
näher beschrieben.
Es zeigen:
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1 eine
Abgabevorrichtung mit Adapter gemäß der Erfindung in Verbindung
mit einer handbetätigten
Pumpe in einem Mittellängsschnitt;
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2 den
Adapter in Verbindung mit der Handpumpe in einem vergrößerten Ausschnitt
der 1 mit geschlossenem Einlaßventil in aufrechter Lage
der Abgabevorrichtung; und
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3 den
Adapter in Verbindung mit der Handpumpe in einem vergrößerten Ausschnitt
der 1 mit geöffnetem
Einlaßventil
entsprechend einer Überkopflage
der Abgabevorrichtung.
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In
den 1 und 2 ist eine handbetätigte Abgabevorrichtung 10 mit
einem Adapter 12 für
ein unter Druck stehendes/setzbares Fluid in einem in den Fig. nicht
dargestellten Behälter
in einer etwa aufrechten Lage und in 3 in einer Überkopflage dargestellt.
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Ein
Pumpengehäuse 14 ist
auf einer Öffnung in
einem mit einem Außengewinde
versehenen Hals des Behälters
mittels einer Schraubkappe 15 dicht befestigbar und hat
einen Gehäuseboden 16,
an dessen unterem Ende ein Anschlußnippel 18 angeordnet ist.
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Ein
Durchtrittskanal 20 erstreckt sich von einer Pumpenkammer 96 des
Pumpengehäuses 14 durch
den Gehäuseboden 16 und
den Anschlußnippel 18 und
steht für
den Durchtritt des Fluids in der im wesentlichen senkrechten Lage
des Behälters
mit einem sich in das Fluid im Behälter erstreckenden Steigrohr 22 in
Verbindung.
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Ein
rohrförmiges
Adaptergehäuse 24 enthält einen
zur Hauptachse x-x der Abgabe vorrichtung 10 koaxialen Verbindungskanal 54 zwischen
dem Steigrohr 22 und dem Durchtrittskanal 20 des
Pumpengehäuses 14 der
Abgabevorrichtung 10.
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Ferner
sind mehrere Einlässe 28 im
Adaptergehäuse 24 für das Fluid
in der Überkopflage
des Behälters
zur Abgabevorrichtung 10 hinführend vorgesehen.
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Ein
Einlaßventil 30 ist
als eine biegeelastische, ringförmige
Ventilscheibe 31 ausgebildet, die innerhalb des Adaptergehäuses 24 für den etwa gleichzeitigen
Verschluß der
Einlässe 28 in
der etwa aufrechten Lage des Behälters,
aber für
die etwa gleichzeitige Freigabe der Einlässe 28 bei einem auf das
Fluid im Behälter
einwirkenden Druck in der im wesentlichen umgekehrten Lage des Behälters angeordnet
ist.
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Ein
kugelförmiges
Sperrventil 32 ist innerhalb einer Sperrventilkammer 34 des
Adaptergehäuses 24 zwischen
zwei Endlagen axial frei beweglich angeordnet. In aufrechter Lage
der Abgabevorrichtung 10 gemäß 1 und 2 ist
die obere Endlage durch einen sich quer durch das Adaptergehäuse 24 erstreckenden
konischen Sperrventilsitz 36 und die untere Lage durch
eine Stützvorrichtung 38 definiert,
auf welcher das Sperrventil 32 eine Drosselstellung für das Fluid
unter Belassung einer Drosselöffnung 40 einnimmt.
Die Sperrventilkammer 34 hat einen Durchmesser, der größer als
der Durchmesser des Sperrventils 32 bemessen ist, um in
aufrechter Lage des Behälters
einen Umströmungskanal 42 für das Fluid
zu bilden.
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Das
Adaptergehäuse 24 besteht
aus einem Oberteil 44 und einem Unterteil 46,
deren Böden 48 und 50 im
axialen Abstand voneinander angeordnet sind. Der Verbindungskanal 54 ist
zwischen diesen Böden 48, 50 als
eine Ringkammer 51 ausgestaltet, die von einem Rohrstutzen 52 des
Oberteils 44 koaxial durchsetzt ist.
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Der
Rohrstutzen 52 enthält
den Verbindungskanal 54, welcher eine Flüssigkeitsverbindung zwischen
der Sperrventilkammer 34 und dem Pumpengehäuse 14 herstellt.
Ferner ist der Rohrstutzen 52 innerhalb der Ringkammer 51 unmittelbar unterhalb
des Bodens 48 des Oberteils 44 mit einer Ringnut 58 versehen,
in deren Boden Querbohrungen 56 vorgesehen sind, welche
die Ringkammer 51 mit dem Verbindungskanal 54 und
dem Durchtrittskanal 20 verbinden (1, 2 und 3).
Die Ringnut 58 hat einen etwa rechtwinkligen Querschnitt,
wobei eine Unterseite 59 der Ringnut 58 mit der
Oberseite des Bodens 50 des Unterteils 48 etwa
bündig
abschließt.
Gegebenenfalls kann der Querschnitt der Ringnut 58 auch
bogenförmig
sein.
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Der
Boden 50 des Unterteils 46 des Adaptergehäuses 24 enthält die Einlässe 28 für das Fluid
in Überkopfstellung
des Adapters 12 (3), wobei
die Einlässe 28 vorzugsweise
in gleichen Umfangswinkelabständen
voneinander angeordnet sind.
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Ferner
weist die Oberseite des Bodens 50 innerhalb der Ringkammer 51 einen
Dichtkragen 60 auf, welcher radial außerhalb der Einlässe 28 von dem
Boden 50 der Ringnut 58 aufragt. Die Höhe des Dichtkragens 60 beträgt einen
Bruchteil der axialen Höhe
der Ringnut 58, z.B. 1/5 derselben, und hängt weitgehend
von der Biegeelastizität
der Ventilscheibe 31 und dem Pumpendruck ab.
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Das
Einlaßventil 30 ist
eine handelsübliche, biegeelastische,
ringförmige
Ventilscheibe 31, die aus Silicon oder PE hergestellt ist.
Die Ventilscheibe 31 umschließt mit radialer Vorspannung
dicht die Ringnut 58 und liegt in Ruhestellung mit der
Unterseite ihres Außenrandes
auf dem Dichtkragen 60 unter Abdichtung der Einlässe 28 auf,
hebt sich aber mit ihrem Außenrand
in der Überkopfstellung
des Adapters 12 gemäß 3 selbst
unter geringer Saugwirkung der Pumpe zum Öffnen der Einlässe 28 von dem
Dichtkragen 60 ab.
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Das
Oberteil 44 des Adaptergehäuses 24 ist auf das
untere Ende des Pumpengehäuses 14 und dessen
Anschlußnippel 18 reibschlüssig aufgesteckt. Dabei
ragt der Rohrstutzen 52 von dem Boden 48 des Oberteils 44 auf
und ist in eine zur Hauptachse x-x der Abgabevorrichtung 10 koaxiale Öffnung 64 des
Anschlußnippels 18 des
Pumpengehäuses 14 eingesetzt.
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Ein
unterer Längenabschnitt 66 des
Rohrstutzens 52 (2 und 3)
erstreckt sich von der Unterseite des Bodens 48 des Oberteils 44 durch
die Ringkammer 51 und den ringförmigen Boden 50 des Unterteils 46 in
das obere Ende der Sperrventilkammer 34 und bildet am unteren
Ende den konischen Ventilsitz 36 für das kugelförmige Sperrventil 32 in der Überkopfstellung
der Abgabevorrichtung 10 (3).
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In 1 ist
die Abgabevorrichtung 10 als eine Dosierpumpe 70 dargestellt.
Die Pumpe 70 ist in der Verschlußkappe 72 befestigt,
die geeignete und an sich bekannte Mittel, wie z.B. ein Schraubgewinde 74 zur
Befestigung der Verschlußkappe 72 zusammen
mit der darin angeordneten Pumpe 70 auf dem mit einem entsprechenden
Außengewinde
versehenen Hals eines üblichen
Behälters
aufweist.
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Der
Behälter
ist mit einem flüssigen
Produkt gefüllt.
Das flüssige
Produkt wird in die Pumpe 70 durch den Anschlußnippel 18 angesaugt,
der mit der Unterseite der Pumpe 70 verbunden ist. Das
Oberteil 44 des Adapters 12 ist mit seinem oberen,
hülsenförmigen Ende 76 an
dem Anschlußnippel 18 befestigt, während das
Unterteil 46 in einem Steigrohrnippel 78 das obere
Ende des Steigrohres 22 aufnimmt, das sich bis zur Drosseldöffnung 40 erstreckt
und in einem axialen Abstand unterhalb der Stützvorrichtung 38 endet.
Das untere Ende des Steigrohres 32 ist daher normalerweise
in die Flüssigkeit
eingetaucht, wenn ein zugehöriger
Behälter
sich in einer überwiegend
aufrechten Lage befindet. Das Unterteil 46 umgreift mit
seinem oberen, hülsenförmigen Ende 76 das
untere Ende des Oberteils 44 und liegt mit seiner oberen
Stirnseite an einer ringförmigen
Anschlagfläche 77 des
Oberteils an. Der Außendurchmesser
des Unterteils 46, des Oberteils 44 und des Pumpengehäuses 14 ist
gleich, so dass diese genannten Teile einen lang gestreckten zylindrischen
Körper
im Montagezustand darstellen.
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Die
Verschlußkappe 72 hat
eine im zylindrische hohle Wand 80, die eine Öffnung 82 umgibt,
die durch einen Innenflansch 84 über dem Schraubgewinde 74 begrenzt
ist. Innerhalb der Öffnung 82 befindet
sich ein Halter 86, der eine Außenwand 88 aufweist,
die an ihrem unteren Ende einen nach außen vorstehenden Ringflansch 90 bildet.
Der Ringflansch 90 ist in bezug auf die Oberseite der Behälteröffnung fest
angeordnet und abgedichtet. Der Halter 86 dient zur Befestigung
der Pumpe 70 in der Verschlußkappe 72. Zu diesem
Zweck ist das Pumpengehäuse 14 am oberen
Ende mit einem Außenflansch 92 versehen, der
mit Schnappsitz in einer Ringnut 94 in der Außenwand 88 des
Halters 86 befestigt ist.
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Das
Pumpengehäuse 14 umfaßt eine
zylindrische Pumpenkammer 96, in deren oberes, offenes Ende
eine zylindrische Innenhülse 98 des
Halters 86 koaxial eingreift, die mit dem Halter 86 am
oberen Ende durch eine ringförmige
Endwand 100 verbunden ist.
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Die
Endwand 100 hat an ihrer Unterseite über dem Außenflansch 92 eine
umlaufende Nut 101, die einen Luftauslaßschlitz zwischen dem Pumpengehäuse 14 und
der Außenwand 88 des
Halters 86 bildet und mit Entlüftungskanälen in dem Halter 86 in an
sich bekannter Weise zusammenwirkt.
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Ein
Pumpenkolben 102 ist in der Pumpenkammer 96 abgedichtet
hin und her bewegbar und mit einem hohlzylindrischen Kolbenschaft 104 versehen,
der sich nach oben erstreckt und aus der Pumpenkammer 96 durch
den Halter 86 über
die Verschlußkappe 72 hinaus
nach außen
vorsteht. Der Kolbenschaft 104 ist an einen Betätigungs-
und Abgabekopf 106 angepaßt, der mit einer Abgabeöffnung 108 versehen
ist, die mit dem oberen Ende des Kolbenschaftes 104 über einen
radialen Auslaßkanal 110 verbunden
ist. Ein axialer Auslaßkanal 112 erstreckt
sich durch den Pumpenkolben 102 und dessen Schaft 104 nach
oben und verbindet den Auslaßkanal 110 innerhalb
des Betätigungskopfes 106 mit der
Pumpenkammer 96.
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Die
Außenseite
des Kolbenschaftes 104 ist in Richtung des oberen Endes
verjüngt,
wobei das obere Ende des Pumpenkolbens 102 eine sich nach oben
oder außen
konisch erweiternde Dichtungsfläche 114 für das untere
Ende der Innenhülse 98 des Halters 86 bildet,
um diese abzudichten, wenn der Pumpenkolben 102 in der
vollständig angehobenen Ruhestellung
angeordnet ist. Wenn jedoch der Pumpenkolben 102 die Ruhestellung
verlässt,
kann Umgebungsluft zwischen Kolbenschaft 104 und Innenhülse 98 in
den Behälter
eindringen, um das Volumen des abgegebenen Inhalts aufzufüllen und
den atmosphärischen
Luftdruck innerhalb des Behälters
aufrechtzuerhalten.
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Über den
Anschlußnippel 18 und
den Durchtrittskanal 20 wird Flüssigkeit der Pumpenkammer 96 durch
eine feststehende Zuführleitung
zugeführt,
die in der gezeigten bevorzugten Ausführungsform aus einem rohrförmigen Zuführstutzen 116 besteht,
der von dem Boden 16 des Pumpengehäuses 14 in die Pumpenkammer 96 aufragt
und ein offenes, oberes Ende hat.
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Ein
zweiter Differentialkolben setzt sich aus zwei Teilen zusammen,
nämlich
einem Ventilkörper 118 und
einer Dichtungshülse 120 (1).
Der Ventilkörper 118 ist
axial oberhalb des Zuführstutzens 116 derart
angeordnet, daß er
mit dem Pumpenkolben 102 und relativ zu diesem bewegbar
ist. Der Kolbenschaft 104 umschließt eine vergrößerte Bohrung, deren
oberes Ende in den Auslaßkanal 112 an
einer Stelle führt,
die von einem ringförmigen
Ventilsitz 122 gebildet wird. Der Ventilkörper 118 ist
an dem oberen Ende mit einem Ventilkegel 124 versehen,
der gegen den ringförmigen
Ventilsitz 122 in dem Pumpenkolben 102 dicht anliegt,
um Flüssigkeit
an einem Herausfließen
aus der Pumpenkammer 96 durch den Auslaßkanal 112 zu hindern.
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Ein
Ventilkopf 126 des Ventilkörpers 118 hat eine
obere Kolbenfläche,
von der vier Rippen 128 aufragen, die sich in gleichen
Umfangswinkeln radial nach außen
erstrecken. Diese Kolbenfläche
des Ventilkopfes 126 wird unter den Druck der Flüssigkeit
in der Pumpenkammer 96 gesetzt, wie im einzelnen nachstehend
beschrieben ist.
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Die
Unterseite des Ventilkopfes 126 ist mit einer im Querschnitt
trapezförmigen
Ringnut 130 versehen und stellt einen integralen Teil eines
Einlaßventils 127 dar.
Zu diesem Zweck bildet die äußere Seitenwand
der Ringnut die Ventilfläche 132,
die zur Abdichtung der oberen konischen Kontaktfläche 134 der
Dichtungshülse 120 nach
unten und außen konisch
erweitert ist, welche mit dem Ventilkopf 126 derart verbunden
ist, daß sie
begrenzt axial verstellbar ist. Die Ventilfläche 132 und die konische
Kontaktfläche 134 bilden,
wenn sie axial getrennt oder beanstandet sind, mit der mittleren
Längsachse
x-x der Pumpe 70 nach unten hin einen spitzwinkeligen Ringspalt.
Die innere Seitenwand der Ringnut 130 wird von einem zylindrischen
Führungszapfen 136 gebildet.
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Die
Dichtungshülse 120 ist
an ihrer dem Behälter
zugekehrten Seite mit einem im wesentlichen zylindrischen Kolbenmantel 138 versehen.
Das obere Ende der Dichtungshülse 120 hat
einen inneren Ringflansch 140, dessen Unterseite eine Schulter
bildet, die auf dem oberen Ende einer Schraubendruckfeder 142 ruht.
In dieser unbetätigten
Position ist das Einlaßventil 127 zwischen
der Kontaktfläche 134 und dem
Ventilkopf 126 offen. Der Ringflansch 140 kann axial
aus dieser inaktiven Position in eine Arbeitsstellung verstellt
werden, in der das Einlaßventil 127 geschlossen
ist.
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Gemäß 1 ist
die Schraubendruckfeder 142 mit ihrem unteren Ende auf
dem Gehäuseboden 16 innerhalb
der Pumpenkammer 96 abgestützt. Es ist ersichtlich, daß die Schraubendruckfeder 142 normalerweise
den Ventilkörper 118 zusammen
mit dem daran anliegenden Pumpenkolben 102 in eine vollständig angehobene
Stellung vorspannt, wenn die Pumpe 70 sich in ihrer unbetätigten Ruhestellung
befindet.
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Wenn
das untere freie Ende der Dichtungshülse 120 auf den rohrförmigen Zuführstutzen 116 trifft,
wird die Bewegung der Dichtungshülse 120 kurzzeitig
unterbrochen. Jedoch wird das obere Ende der Dichtungshülse 120 schnell
von dem Ventilkopf 126 erreicht, so daß beide Teile die geschlossene Stellung
einnehmen. Von diesem Augenblick an führt der Ventilkopf 126 die
Dichtungshülse 120 mit
sich nach unten, so daß die
Dichtungshülse 120 teleskopartig
abdichtend über
den Zuführstutzen 116 gleitet. Die
davon herrührende
Reibung trägt
zu einem relativen Druck des Ringflansches 140 auf die
Ringnut 130 bei, so daß der
Ringspalt zwischen der Kontaktfläche 134 der
Dichtungshülse 120 und
der Ventilfläche 132 des
Ventilkopfes 126 geschlossen oder abgedichtet wird. Von
diesem Moment an, der unmittelbar nach Beginn der Pumpenbetätigung beginnt,
wird die Pumpenkammer 96 vollständig geschlossen, so daß das Niederdrücken des
Pumpenkolbens 102 nun eine Steigerung des Drucks in der
Pumpenkammer 96 verursacht.
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Sobald
die Pumpe 70 freigegeben wird, drückt die Schraubendruckfeder 142 den
Ventilkörper 118 zurück. Der
Ventilkörper 118 bewegt
sich von der Dichtungshülse 120 weg,
die infolge der Reibung an dem Zuführstutzen 116 an Ort
und Stelle gehalten wird. Infolgedessen öffnet sich der Ringspalt zwischen
dem Ventilkopf 126 und dem Ringflansch 140 der
Dichtungshülse 120,
so dass eine Verbindung zwischen dem Behälter und der Pumpenkammer 96 hergestellt
wird. Die Schraubendruckfeder 142, auf der die Innenschulter
des Ringflansches 140 ruht, nimmt jetzt den Ventilkörper 118 zur
selben Zeit wie die Dichtungshülse 120 mit.
Dies führt
zu einer Volumenzunahme in der Pumpenkammer 96. Da das
Einlaßventil 127 offen
ist, wird Flüssigkeit
in die Pumpenkammer 96 eingelassen. Wenn die Dosierpumpe 70 in
ihre Ausgangs- oder Ruhestellung vollständig zurückgekehrt ist und die Verbindung
zwischen dem freien unteren Ende der Dichtungshülse 120 und dem oberen
Ende des Zuführstutzens 116 wieder
hergestellt ist, wird keine Flüssigkeit
mehr durch den Zuführstutzen 116 angesaugt.
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Bei
der ersten Betätigung
der Pumpe 70 wird Luft aus der Pumpe herausgedrückt, während das Produkt
beim Rückhub
angesaugt wird. In der etwa aufrechten Lage der Pumpe 70 mit
dem Adapter 12 in 1 und 2 wird
das Produkt durch das Steigrohr 22 während des Rückhubes angesaugt. Das Produkt
fließt
um das Sperrventil 32 und füllt die Pumpenkammer 96.
Hierbei bleibt das von der Ventilscheibe 31 gebildete Einlaßventil 30 geschlossen. Während des
Pumphubes wird etwas von dem Produkt, das sich nicht in der Pumpenkammer 96 befindet,
nach unten durch den Adapter 12 hindurch an dem Sperrventil 32 vorbei
durch das Steigrohr 22 gedrückt, weil das Sperrventil 32 in
seiner Drosselstellung gehalten wird.
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In
der in 3 dargestellten Überkopflage der Pumpe 70 mit
dem Adapter 12 fällt
das Sperrventil 32 auf seinen Drossel- oder Kugelsitz 36 und
dichtet diesen während
des Rückhubes
ab. Durch diese Abdichtung wird ein Vakuum in der Pumpenkammer 96 hervorgerufen,
durch welches die Ventilscheibe 31 mit ihrem Außenrand
nach oben ausgewölbt
wird, dabei von dem Dichtkragen 60 freikommt und infolgedessen
die Einlässe 28 öffnet. Dadurch
wird das Produkt in die Pumpe 70 durch die Einlässe 28 im
Adapter 12 und an der Ventilscheibe 31 vorbei
angesaugt. Am Ende des Füllvorgangs
senkt sich der Außenrand der
Ventilscheibe 31 wieder auf den Dichtkragen 60 in
die Schließstellung
der Einlässe 28 ab,
so dass das Produkt, wie üblich,
aus der Pumpenkammer 96 abgegeben werden kann.
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- 10
- Abgabevorrichtung
- 12
- Adapter
- 14
- Pumpengehäuse
- 15
- Schraubkappe
- 16
- Gehäuseboden
- 18
- Anschlußnippel
- 20
- Durchtrittskanal
- 22
- Steigrohr
- 24
- Adaptergehäuse
- 26
- Verbindungskanal
- 28
- Einlässe
- 30
- Einlaßventil
- 31
- Ventilscheibe
- 32
- Sperrventil
- 34
- Sperrventilkammer
- 36
- Sperrventilsitz
- 38
- Stützvorrichtung
- 40
- Drosselöffnung
- 42
- Umströmungskanal
- 44
- Oberteil
- 46
- Unterteil
- 48,
50
- Böden
- 51
- Ringkammer
- 52
- Rohrstutzen
- 54
- Verbindungskanal
- 56
- Querbohrungen
- 58
- Ringnut
- 59
- Unterseite
(Ringnut)
- 60
- Dichtkragen
- 62
- oberer
Längenabschnitt
- 64
- axiale Öffnung
- 66
- unterer
Längenabschnitt
- 70
- Dosierpumpe
- 72
- Verschlußkappe
- 74
- Schraubgewinde
- 76
- oberes,
hülsenförmiges Ende
(Oberteil 44)
- 77
- Anschlagfläche
- 78
- Steigrohrnippel
- 80
- zyl.
hohle Wand
- 82
- zyl. Öffnung
- 84
- Innenflansch
- 86
- Halter
- 88
- Außenwand
- 90
- Außenflansch
- 92
- oberer
Flansch
- 94
- Ringnut
- 96
- Pumpenkammer
- 98
- zyl.
Innenhülse
(Halter 86)
- 100
- Endwand
- 101
- umlaufende
Nut
- 102
- Pumpenkolben
- 104
- hohlzyl.
Kolbenschaft
- 106
- Betätigungs-
u. Abgabekopf
- 108
- Abgabeöffnung
- 110
- radialer
Auslaßkanal
- 112
- axialer
Auslaßkanal
- 114
- Dichtungsfläche
- 116
- Zuführstutzen
- 118
- Ventilkörper
- 120
- Dichtungshülse
- 122
- ringf.
Ventilsitz
- 124
- Ventilkegel
- 126
- Ventilkopf
- 127
- Einlaßventil
- 128
- Rippen
- 130
- Ringnut
- 132
- Ventilfläche
- 134
- konische
Kontaktfläche
- 136
- zyl.
Führungszapfen
- 138
- Kolbenmantel
- 140
- Ringflansch
- 142
- Schraubendruckfeder