DE1930089B - Kappe für eine Sprühdose - Google Patents

Description

Zunge 15 mit geringem Kraftaufwand eingedrückt werden. Hierdurch wird die Garantielage der Zunge, die durch das Unversehrtsein der bdden Stege 14 angezeigt wird, aufgehoben.

Das Fenster U ist mit seiner Mitte auf der Längsachse der Sprühdose U des Ventils V ^: angeordnet.

Diese Lage des Fensters kann; beim Aufpressen der Keppe auf die Sprühdose hergestellt werden. Sie kann aber nach jeweiliger Benutzung der Sprühdose durch Drehen der Kappe gegenüber der Sprühdose U geändert werden, um z.B. jede unbeabsichtigte Inbetriebsetzung der Sprühdose zu verhindern.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

Claims (2)

1. gehörigen Behälter zu montieren ist und bei der die Arbeitsweise defrayal beweglichen, Ventils durch , 1. Kappe fUr eine Sprühdose mit einem durch keine Seitenkräfte beeinträchtigt wird,
   Fingerdruck zu betätigenden, auf eine hohle Ven- Hierzu schlägt die Erfindung vor, daß bei der eintilstange eines Abgabeventils aufsteckbaren 5 gangs beschriebenen Kappenbauart der Sprühkopf Sprühkopf, wobei eine in einem Ausschnitt der und die Kappe als an der Sprühdose separat anbring-Kappenstirnwandung angeordnete und an die- bare Bauteile ausgebildet sind,
   selbe angelenkte Zunge durch wenigstens einen, Da bei der Kappe nach der Erfindung die Zunge in beim Betätigen des Sprühkopfes durch Nieder- keiner Weise fest mit der hohlen Ventilstange verbundrücken der Zunge zu zerbrechenden Steg mit der ίο den ist, sondern lediglich dazu dient, durch Auflegen, eine seitliche Sprühstrahlaustrittsöffnung aufwei- auf den Sprühkörper den vom Verbraucher ausgeübsenden restlichen Kappen^ändung verbunden ist, , ,ten Fingerdruck auf die Ventilstange zu übertragen, dadurch gekennzeichnet, daß der ; werden von der Zunge bei ihrer Verschwenkung kei-Sprühkopf (V) und die Kappe (7) als an der nerlei radiale Kräfte auf die Ventilstange ausgeübt.
   Sprühdose (10) separat anbringbare Bauteile aus- 15 Bei einer bevorzugten Ausführungsform weist die gebildet sind. '■ ' verschwenkbare Zunge an ihrer Unterseite einen mit
2. 2. Kappe nach Anspruch 1, dadurch gekenn- der Stirnseite des Sprühkopfes zusammenwirkenden zeichnet, daß die Zunge (15) an ihrer Unterseite Vorsprung auf.

   einen mit der Stirnseite des Prühkopfes (V) zu- Nachstehend ist die Erfindung an Hand der Zeich-

   sammenwirkenden Vorsprung (15') aufweist. ao nung beispielsweise beschrieben. In der Zeichnung

   zeigt

   F i g. 1 eine Vorderansicht der Kappe nach der Er-

   findung auf einer ein Sprühmittel unter Druck enthaltenden Sprühdose,

   as F i g. 2 eine Seitenansicht der Kappe nach Die Erfindung bezieht sich auf eine Kappe für eine Fig. 1,

   Sprühdose mit einem durch Fingerdruck zu betäti- Fig. 3 die Kappe nach Fig. 1 und 2 in Drauf -

   genden, auf eine hohle Ventilstange eines Abgabe- sieht,

   ventils aufsteckbaren Sprühkopf, wobei eine in einem F i g. 4 eine Ansicht der Kappe von unten,

   Ausschnitt der Kappenstirawanduog angeordnete 30 F i g. 5 einen senkrechten Schnitt nach der Linie und an dieselbe angelenkte Zunge durch wenigstens V-V der F i g. 3 und

   einen, beim ersten Betätigen des Sprühkopfes durch Fig. 6 einen Querschnitt nach der Linie VI-VI der

   Niederdrücken der Zunge zu zerbrechenden Steg mit Fig..

   der eine seitliche Sprühstrahlaustrittsöffnung aufwei- Die dargestellte Kappe 7 ist im Grundriß zylin-

   senden restlichen Kappenwandung verbuuden ist. 35 drisch gestaltet und mit einem nach innen gekehrten Die bekannten und im Handel erhältlichen Sprüh- unteren Rand 8 versehen, der zum Befestigen der dosen sind meist mit einer Garantiekappe versehen, Kappe an der unteren Fläche 9 des kreisförmigen die mindestens teilweise weggerissen werden muß, Kopfrandes der Sprühdose 1Λ dient. Die zylindrische um den Inhalt der Sprühdose versprühen zu können. Umfangsfläche der Kappe 7 ist durch ein Fenster 11 Es sind auch Abschlußkappen bekannt, die ständig 40 unterbrochen, das mit zwei nach innen aufeinander mit der Sprühdose verbunden bleiben, aber mit be- _zu laufenden Seitenwänden 11', einer ebenfalls nach sonderen Garantiegliedern versehen, die weggerissen innen geneigten und durch den Deckelteil der Kappe werden müssen, um das Sprühventil bedienen zu kön- selbst gebildeten oberen Begrenzungswand 11" und ncn. einer unteren waagerechten Begrenzungswand 11'"

   Ferner ist eine Abschlußkappe für eine Sprühdose 45 versehen ist. D as Fenster 11 bildet hierbei eine pyrabekannt, bei der auf die hohle Ventilstange des Abga- midenstumpfförmige, radiale Vertiefung in der Umbeventils ein Sprühkopf aufgesteckt ist. Eine in einem fangswand der Kappe. Die Kappe 7 ist in senkrechter Ausschnitt der Kappenstirnwand angeordnete und an Richtung durch die Seitenwände 11' des Fensters 11 dieselbe angelenkte Zunge ist durch wenigstens einen, und durch senkrechte Rippen 12 versteift, die an ihbeim ersten Betätigen des Sprühkopfes zerbrechbaren 50 rer Innenseite angeordnet sind und zugleich als AnSteg mit der restlichen Kappenstirnwand verbunden. schlage dienen, wenn die Kappe auf den Kopf rand Ein auf der Innenseite dieser verschwenkbaren Zunge der Sprühdose aufgepreßt wird. In dem Deckelteil vorgesehener Rohransatz umfaßt das obere Ende der der Kappe sind drei Einschnitte angeordnet, von dehohlen Ventilstange und weist eine seitliche Sprühöff- nen zwei geradlinig und im Abstand parallel zueinannung auf. Die Bohrung dieses als Sprühkopf dienen- 55 der verlaufende Einschnitte 13 etwa vom Umfang des den Rohransatzes muß genau bemessen werden, da- Deckelteiles bis zu dem zu ihnen rechtwinkligen mit er das Ende der hohlen Ventilstange über die er- Durchmesser reichen und der dritte Einschnitt 13' forderliche axiale Länge aufnimmt und dicht um- mit Anschluß an die geradlinigen Einschnitte 13 schließt; auch muß der Rohransatz bei der Montage halbkreisförmig gestaltet, aber von diesen durch zwei genau zentriert auf die Ventilstange aufgeschoben 60 schmale Stege 14 getrennt ist. Die drei Einschnitte werden. Da der Rohransatz mit der verschwenkbaren 13, 13' begrenzen eine Zunge 15, die nur eingedrückt Zunge fest verbunden ist, ergeben sich bei der Ventil- werden kann, wenn die beiden Stege 14 durchgerissen betätigung Seitenkräfte, die die zuverlässige Wir- werden. Die Zunge 15 ist mit ihrer Längsmittellinie kungsweise der Verteilervorrichtung beeinträchtigen über der senkrechten Mittelachse des Sprühventils V können. 65 angeordnet und auf der Innenseite mit einem schei-

   Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine benförmigen Vorsprung 15' versehen, der beim Ein-Garantieverschlußkappe für eine Sprühdose zu schaf- drücken der Zunge 15 mit dem Ventil V in Beruhten, die denkbar einfach herzustellen und auf dem zu- rung kommt. Zur Betätigung des Ventils V kann die