DE1923115U - In eine liegestatt umwandelbares sitzmoebel. - Google Patents

Description

In eine Liegestatt umwandelbares Sitzmöbel

Die Neuerung "betrifft ein in eine Liegestatt umwandelbares Sitzmöbel, dessen Rückenlehne in Ebene der Sitzfläche schwenkbar ist und das eine Aufnahme für das zeitweilige Unterbringen von Bettzeug aufweist·

Die bekannten Möbel dieser Art, sogenannte Klappchouches, sind so ausgebildet, daß Rückenlehne und Sitzfläche scharnierartig aneinandergelenkt sind, wobei der die Sitzfläche halternde Rahmen als Aufnahme für das Bettzeug dient, sobald das Möbel als Sitzmöbel verwendet wird.

Die Herstellung solcher Möbel ist vergleichsweise aufwendig und kompliziert, weil es normalerweise hierzu dreier Rahmen bedarf, nämlich je einen für die Sitzfläche, für die Rückenlehne und schließlich einen diese Teile gemeinsam halternden Rahmen»

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Hinzu kommt, daß diese bekannten, meistens mit ausklappbaren Beinen versehenen Möbel noch den Nachteil aufweisen, daß sie bestenfalls als Liegestatt für eine Person dienen können, nicht aber vergleichbar sind mit einem gehörig breiten Doppelbett.

Diesen Nachteilen zu begegnen, ist die der Neuerung zmgrunde liegende Aufgabe. Danach ist vorgesehen, daß die Rückenlehne an Schwenkarme angelenkt ist, an denen schwenkbar angeordnet die Aufnahme für das Bettzeug vorgesehen ist, wobei die Aufnahme mit Stützflächen für die in Ebene der Sitzfläche geschwenkte Rückenlehne versehen ist.

Aus dem Vorstehenden kann unschwer gefolgert werden, daß im Gegensatz zu den bekannten Möbeln dieser Art das Möbel nach der Heuerung nur zwei Rahmen aufweist. Hierdurch ergeben sich jene Torteile, die nach der Neuerung angestrebt werden. Zum einen ist die Herstellung wesentlich vereinfacht, da lediglich ein Rücken- und ein Sitzrahmen gefertigt werden müssen, und zum anderen ist die Handhabung eines solchen Möbels weniger kompliziert, da die Unterbringung des tagsüber

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nicht benutzten Bettzeuges einfacher und praktischer ist, was aus der späteren Zeichnungsbeschreibung noch ersichtlich wird.

Ein weiteres Merkmal der feuerung ist darin zu erblicken, daß bei der Verwendung des Möbels als Sitzmöbel die Schwenkarme mit der Rückenlehne fluchten, dagegen bei Yerwendung als Iiiegestatt die Schwenkarme zusammen mit der Sitzfläche und der Rückenlehne etwa eine gemeinsame Horizontale bilden. Durch diese Anordnung wird überdies der Forderung entsprochen, wonach auch ein umwandelbares Möbel der hier zur Rede stehenden Gattung sich möglichst formschön den übrigen Möbeln anpassen soll. Dies ergibt sich vornehmlich daraus, daß es der üblicherweise vorhandenen Armlehnen nicht bedarf.

In weiterer Ausgestaltung der Heuerung ist Torgesehen, daß bei der "Verwendung des Möbels als Sitzmöbel sich die Stützflächen auf am Rahmen angeordnete, keilartig ausgebildete Stützen abstützen. Auf diese Weise ist mit dafür gesorgt, daß es der bisher üblichen schar-

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nierartigen Gelenke nicht "bedarf und bei Verwendung als Sitzmöbel die Rückenlehne gegenüber der Sitzfläche trotzdem einen festen Halt aufweist.

Schließlich ist nach einer bevorzugten Ausführungsform der Neuerung noch vorgesehen, daß die Schwenkarme im Bereich ihrer Schwenkpunkte unter Einfluß von Druckfedern stehen. Hierdurch wird verhindert, daß
beim Verschwenken der Rückenlehne bzw. der Aufnahme für das Bettzeug die seitlich am Möbel angeordnete
Polsterung bzw. der dort befindliche Möbelstoff beschädigt wird, denn die federn sind bestrebt, die das Schwenken ermöglichenden Schwenkarme vom Möbelstoff abzudrücken.

Die Neuerung ist auf der Zeichnung als Ausführungsbeispiel dargestellt. Bs zeigen;

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht der Neuerung

als Sitzmöbel und in
Pig. 2 als Liegestatt,
Fig. 3 eine Seitenansicht.

Das in Fig. 1 dargestellte Sitzmöbel besteht aus
einem mit vier Füßen 1 versehenen Rahmen 2, auf dem

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die als z.B. Federkern ausgebildete Sitzfläche 3 ruht. Ein Rahmen 4 dient der Halterung einer Kückenlehne 5, die über beiderseits angeordnete Schwenkarme 6 nach vorn zu verschwenken ist, so daß Rückenlehne 5 und Sitzfläche 3 in einer horizontalen Ebene zu liegen kommen (s. Pig. 2).

An der rückwärtigen Seite der Rückenlehne 5 ist eine Aufnahme 7 für das nicht dargestellte Bettzeug vorgesehen. Die Aufnahme 7 ist um einen Drehpunkt 8 (Mg. 3, 4 und 5) schwenkbar an den Schwenkarmen 6 angeordnet, während die Rückenlehne 5 um den Drehpunkt 9 zu verschwenken ist.

Aus der Zeichnung ist ersichtlich, daß bei heruntergesehwenkter Rückenlehne 5 die ebenfalls schwenkbar angeordnete Aufnahme 7 frei zugänglich wird, wobei deren Stützflächen 10 sich auf den Boden abstützen (Fig. 2). Bei Verwendung als Sitzmöbel dagegen (Pig. I und 3) stützen sich die Stützflächen 10 auf am Rahmen 2 angeordnete, keilförmig ausgebildete Stützen 11 ab.

An der Rückenlehne 5 ist fernerhin beiderseits je ein Anschlag 12 vorgesehen. Diese Anschläge sorgen dafür,

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daß die Rückenlehne 5 beim Verschwenken nicht über einen bestimmten Bereich hinaus verschwenken kann, vielmehr wird dies durch die an Schwenkarmen 6 zur Anlage gelangenden Anschläge 12 verhindert.

Es hat sieh als zweckmäßig erwiesen, an den Drehpunkten 8 und 9 nicht dargestellte Druckfedern anzuordnen, mit deren Hilfe die Sehwenkarme 6 im gehörigen Abstand von den Stirnflächen der Sitzfläche 3 bzw. Rückenlehne 5 gehalten werden, so daß beim Verschwenken letzterer bzw. der Aufnahme 7 der dort befindliche Möbelstoff nicht beschädigt wird. Um die Reibung der Schwenkarme 6 an den Stirnflächen der Sitzfläche und Rückenlehne noch weiter au vermindern, hat es sich als vorteilhaft erwiesen, die Sehwenkarme leicht gewölbt auszubilden.

Der Möbelbezugstoff wird bei Verwendung des Möbela als Liegestatt dadurch geschont, daß ein nicht näher bezeichneter Schonbezug vorgesehen ist, der einenends an der Sitzfläche befestigt ist und anderenends eine nicht dargestellte Stange aufweist, mit deren Hilfe

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der Schonbezug bei Yerwendung des Möbels als Liegestatt glatt über die Sitzfläche und die heruntergeschwenkte Rückenlehne zu ziehen ist.

Claims (6)

Meine Akte: 3025/65 Ί' ^" ÜJ 8 22.4.65 Schutzansprüche

1. In eine Liegestatt umwandelbares Sitzmöbel, dessen Rückenlehne in Ebene der Sitzfläche schwenkbar ist •und das eine Aufnahme für das zeitweilige Unterbringen von Bettzeug aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die Bückenlehne (5) an Schwenkarme (6) angelenkt ist, an denen schwenkbar angeordnet die Aufnahme (7) für das Bettzeug vorgesehen ist, wobei die Aufnahme (7) mit Stützflächen (10) für die in Ebene der Sitzfläche (3) geschwenkte Rückenlehne (5) versehen ist.

2. Möbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß bei dessen Verwendung als Sitzmöbel die Schwenkarme (6) mit der Rückenlehne (5) fluchten, dagegen bei Verwendung als Liegestatt die Schwenkarme (6) zusammen mit der Sitzfläche (3) und der Rückenlehne (5) eine gemeinsame Horizontale bilden*

3. Möbel nach den Ansprüchen 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß bei dessen Verwendung als Sitzmöbel sich die Stützflächen (10) auf am Rahmen (2) angeordnete, keilartig ausgebildete Stützen (11) abstützen.

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4. Möbel nach, den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß an den Stützflächen (10) die Schwenkbewegung der Rückenlehne (5) begrenzende Anschläge (12) vorgesehen sind.

5. Möbel nach den Ansprüchen 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Schwenkarme (6) im Bereich ihrer Schwenkpunkte (8, 9) unter linfluß von Druckfedern stehen.

6. Möbel nach den Ansprüchen 1 bis 5» dadurch gekennzeichnet, daß die Schwenkarme (6) leicht gewölbt ausgebildet sind·