DE1921410A1

DE1921410A1 - Verbindungssystem zwischen einem Staubsauger und einem vom Staubsauger getrennten Bodenbearbeitungsgeraet

Info

Publication number: DE1921410A1
Application number: DE19691921410
Authority: DE
Inventors: Raymond Descarries; Gaudry Paul Emile; Ohlson Bengt Erik
Original assignee: Cons Foods Corp
Current assignee: Cons Foods Corp
Priority date: 1968-05-20
Filing date: 1969-04-26
Publication date: 1970-01-29
Also published as: FR2008849A1; CH497889A; US3534317A; NL6907628A; CH491639A; GB1258816A; GB1258817A; SE349933B

Description

Ge i/E

Unser Zeichen: C 2676

Verbindungssystem zwischen einem Staubsauger und einem vom Staubsauger getrennten Bodenbearbeitungsgerät.

Ein System zur elektrischen Verbindung eines Staubsaugers und eines vom Staubsauger getrennten Bodenbearbeitungsgerätes, velches eine von einem Motor angetriebene Bürste und eine Saugdüse aufweist, ist in der USA—Patentschrift 3 177 460 beschrieben und bei diesem Gerät weist die motorisierte Düse einen permanent-befestigten starren Ansatz auf, an welchem eine Länge eines elektrischen Kabels befestigt ist und eine andere abgetrente Länge eines elektrischen Kabels ist am Schlauch befestigt, der den Düsenansatz und den Staubsauger verbindet« Um den Ansatz des Bodenbearbeitungsgerätes und den Schlauch elektrisch miteinander zu verbinden, sind die beiden getrennten elektrischen Kabelabschnittes mit Steckern oder elektrischen Kupplungen versehen und der elektrische Leitungsabschnitt, der am Schlauch befestigt wird, wird in einen Stecker am Staubsauger eingesteckt. Dieses System ist wegen der voneinander getrennten Verbindungen, die hergestellt werden müssen, nachteilig, la müssen nämlich der Staubsauger, der Schlauch und daa Bodenbearbeitungsgerät miteinander verbunden werden und ebenfalls müssen die Stecker an den

elektrischen

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BAD ORtGtMAL

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elektrischen Leitungen verbunden werden und ferner ist diese Ausbildung nachteilig, weil der Ansatz am Bodenbearbeitungsgerät nicht abnehmbar ist und auch in der Länge nicht einstellbar ist» Ein verbessertes System ist in der USA-Patentschrift 3 339 168 beschrieben und hier v/eist der Schlauch eingebaute elektrische Leitungen auf und das Schlauchansohlußstüok, welches in den Endverschluß des Staubsaugers eingesetzt wird, verbindet automatisch die Leitungen im Schlauch mit einem Stromajischluß innerhalb des Staubsaugers. Bei diesem System ist jedoch der Aufbau des Bodenbearbeitungsgerätes genau der gleiche wie der, P der in der zuerst zitierten USA-Patentschrift beschrieben wurde. Das verbesserte, erfindungsgemäße System bezieht sich auf den Handgriffans.chluß an einem Ende des Schlauches und auf die Anordnung eines teleskopartigen, elektrisch leitenden Ansatzes, der automatisch elektrisch mit dem Handgriffanschluß des Schlauches verbunden wird, wenn diese beiden Teile miteinander verbunden werden, wobei ebenfalls eine Verbindung mit dem Bodenbearbeitungsgerät erfolgt, wenn der Anschluß und das Bodenbearbeitungsgerät miteinander verbunden sind.

Leitende, teleskopartige Ansätze wurden bereits vorgeschlagen, bei denen eine drehbare Auf v/i ekel trommel vorgesehen ist, um das Kabel auf- und abzuwickeln, wenn die Länge des Ansatzes so eingestellt wird, daß eine Länge des elektrischen Kabels nicht durchhängt, wenn der Ansatz auf seine kürzeste Länge zurückgezogen ist. Es wurde ebenfalls ein spulen— förmig gedrehtes Kabel vorgesehen, welches ähnlich aufgebaut war wie die spulenförmig aufgewickelten Kabel bei einem Telephon, welche den Hörer mit dem Apparat verbinden„ Keiner dieser Ansätze hat sich jedoch wegen der verhältnismäßig hohen Kosten durchgesetzt und keiner dieser Anaätze ist im Handel erhältlich.

Ein

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BAD ORIQiNAt

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Ein weiteres Merkmal des erfindungsgemäßen Syatema ist die Schaffung eines leicht abnehmbaren Endan3ohlu3sea für einen Staubsaugerschlauch, der eingebaute elektrische leitungen aufweist. Es ist klar, daß ein derartiger Schlauch teurer iat als die bekannten Staubaaugerachläuche ohne eingebaute elektrische Leitungen und ohne Endanschlüsse, die elektrische Kupplungen aufweisen. Im Hinblick auf diese verhältnismäßig teuren Komponenten ist es wünschenswert, die Anordnung derart zu treffen, "daß die Schlauchendanschlüsse zum Zweck der Reparatur leicht abgenommen und wieder angebracht werden können und zwar an Ort und Stelle von ungelerntem Personal mit geringem Zeitaufwand. Beispielsweise ist es bekannt, daß ein Siaub sauger schlauch im normalen Betrieb über bestimmte Zeitdauer örtlichen Spannungen an den Endanschlussen und insbesondere am Handgriffanschluß ausgesetzt ist, die zu einer Beschädigung des Schlauches führen. Die größere Länge des Schlauches ist jedoch während einer viel größeren Zeitperiode "brauchbar. Deshalb X3t es im hohen Maß wünschenswert, Schlauchendanschlüsse zu schaffen, die schnell und leicht abgenommen und am Schlauch wieder angebracht werden können, nachdem der defekte Teil entfernt wurde und zwar durch ungeübte Personen in der Wohnung oder in einer Reparaturwerkstatt, ohne daß es erforderlioh ist, einen Vorrat mit einer größeren Anzahl von Teilen zur Verfügung zu haben. Selbstverständlich muß der wiederangebrachte Schlauchendanachluß sicher an dem reparierten Schlauch befestigt werden, so daß dieser Sndanschluß unter normalen Arbeitsbedingungen nicht in axialer Richtung vom Schlauch abgezogen werden kann, da nämlich das Freilegen der elektrischen Leitungen für den Benutzer gefährlich wäre und für den Hersteller zu Haftungsverpflichtungen führen könnte.

Das

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BAD

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Das verbesserte System zur elektrischen Verbindung eines Staubsaugers und eines vom Staubsauger getrennten Bodenbearbeitungsgerätes mit einer motorbetätigten Bürste und einer Saugdüse gemäß der Erfindung weist einen teleskopartigen, elektrisch leitenden Ansatz für ein vom Stäubsauger getrenntes Bodenbearbeitungsgerät auf, welcher automatisch das Bodenbearbeitungsgerät und den zugeordneten Sohlauchendansatz zu der Zeit verbindet, zu der diese Elemente miteinander verbunden werden»

Durch das erfindungsgemäße System wird zusätzlich ein ψ elektrischer Schlauch geschaffen, der Endanschlüsse aufweist, die leicht abgenommen und wieder angebracht werden können, um Reparaturen durchzuführen und zwar durch die Anordnung eines Bauteiles aus einem elastomeren Material, wobei dieser Bauteil auf den Schlauch mittels eines Schlitzhülsenabschnittes des Endansohlusses aufgedrückt wird.

Es ist deshalb ein Ziel der Erfindung, ein verbessertes System zur Verbindung eines vom Staubsauger getrennten Bodenbearbeitungsgerätes mit einem Staubsauger zu schaffen.

Ein weiteres Ziel der Erfindung ist es, ein derartiges System zu schaffen, welches einen teiskopartigen Ansatz aufweist, der mit elektrischen Leitungen versehen ist und eine elektrische ^Gleitkontaktkupplung, die an dem Ansatz befestigt ist und die automatisch mit dem Bodenbearbeitungsgerät und einem Schlauchendanschluß verbunden wird, wenn der Ansatz mit diesen -^lementen verbunden ist.

Ein weiteres Ziel äer Erfindung ist es, einen teleskopartigen, elektrischen Ansatz für einen Staubsauger zu 3 oh&ffen.

Ein 9 09885/1023

BAD ORiGiNAt

Bin spezielles Ziel der Erfindung iat es, einen ökonoaiaoh herstellbaren, teleakopartigen Ansatz zu schaffen, der einen langgeatreokten Gleitkontakt zwieohen dtn Aniatzabaohnitten aufweist und der einen elektrischen Kabelsatz mit Anaohlüaaen neben jedem Ende der Ansatzabschnitte aufweiat·

Ein weiteres Ziel der Erfindung iat ea, verbesserte Sohlauohendanaohlüaae für Staubaaugereohläuoh· au aohaffen, die leioht abgenommen und wieder angebracht werden können.

Weiterhin iet ea Ziel der Erfindung, verbesserte Sohlauohendanschlüsse für einen Schlauch zu schaffen, der integrale elektrische Leitungen aufweist, wobei dieser Endanaohluß leicht abgenommen und wieder angebracht werden kann.

Ferner ist ea Ziel der Erfindung, einen verbesserten schwenkbaren stromführenden Sohlauchhandgriff für einen Schlauch zu schaffen, der integrale elektrische leitungen aufweist.

Ein weiteres spezielles Ziel der Erfindung ist es, elektrische leitungs- und Schaltungselemente in einem elektrischen Sohlauchhandgriffansätζ zu schaffen, die leicht aus dem Handgriffansätζ herausgenommen werden können und zwar zum Zweck des Austausches oder der Reparatur und die schnell mit.den Leitungen des zugeordneten elektrischen Sohlauches verbunden werden können.

Die im vorstehenden aufgeführten Ziele und zusätzliche Ziele und Vorteile der Erfindung sollen in der folgenden Beschreibung unter Bezugnahme auf die Figuren der Zeichnung erläutert werden. Es zeigen?

gig» 1

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Hg« 1 eine perapektiviaohe Ansicht eines Sohlauohhandgriffes gemäß einem Aspekt der Erfindung,

Pig. 2 eine auseinandergezogene Darstellung des in Pig.1 dargestellten Sohlauohhandgriffes,

fig· 3 eine Sohnittansicht des Schlauohea mit dem in den Pig. 1 und 2 dargestellten Handgriff und eine Scnnittansioht eines Sohlauohanaohlusaes am anderen Ende des Schlauches,

Pig. 4 tin· Draufaloht, die daa Inner« einer in den Pig.2 und 3 dargestellten Hülse zeigt»

Iig.4a eine 3ohnittansicht, genommen längs der Linie 4a-4a der Pig. 4,

?ig· 5 eine Draufsicht auf den in den Pig. 2 und 3 dargestellten Handgriff, ans ohluß,

Pig. 6, 7 und 8 vergrößerte Detailansichten des in Pig.2 dargestellten Anschlusses,

Pig· 9 eine teilweise weggebrochene Draufsicht einer Unterbaugruppe, die in den Pig. 2 und 3 dargestellt ist,

Fig.10 eine perspektivische Ansicht eines Ansatzes gemäß einem anderen Aspekt der Erfindung,

Pig.11 eine schematische auseinandergezogene Ansicht des Gleitkontaktes des in Pig.10 dargestellten Ansatzes,

Pig,12 eine Schnittansicht, genommen längs der linie 12-12 der Pig.10,

Pig.13 eine perspektivische Ansicht mit einem Schnitt, genommen längs der Linie 13-13 der Pig.10,

Pig.14 eine Schnittansicht, genommen längs der Linie 14-14 der Pig.12,

Pig.15 eine perspektivische Ansicht eines Bodenbearbeitungsgerätes, welches einen Krümmer gemäß der Erfindung hat,

Fig.i6 eine perapektiache Ansicht des Krümmers dea in Pig. 15 dargestellten Bodenbearbeitungsgerätes,

Pigo17 909885/1023

Fig.17 eine auaeinandergezogene perspektivische Ansicht · des in Pig.16 dargestellten Krümmers,

Pig.18 eine Schnittansicht, genommen längs der Linie 18-18 der Fig. 16
und

Fig.19 eine perspektivische Ansicht im verkleinerten Maßstab des erfindungsgemäßen Systems, welches die Elemente aufweist, die in den vorhergehenden Figuren dargestellt sind," wobei dieses System mit dem Staubsauger verbunden ist.

Es sei zunächst auf die Fig. 1-9 Bezug genommen. Ein bekannter Staubsaugerschlauch mit elektrischen Leitungen, der mit 5 bezeichnet ist, ist an einem Ende mit einem Staubsauger (Fig.19) verounden und dieser Schlauch ist mit einem Handgriffanschluß 10 am anderen Ende versehen. Der Schlauch 5 weist elektrische Leitungen 7 (Fig. 3) auf, die in die Schlauchkarkasae eingebaut sind, wie es beispielsweise in der USA-Patentschrift 3 300 571 beschrieben ist. Die elektrischen Leitungen 7 werden ü ber den Handgriffansatz 10 mit dem Handgriffende 11 verbunden, so daß eine Stromleitung für eine motorbetätigte Bürate des Bodenbearbeitungsgerätes 150 (Fig. 15) hergestellt wird, wenn das &ohr 12 des Schlauchhandgriffea in den Ansatz (Fig.10) oder in den Krümmer (Fig.15) 151 des Bodenbearbeitungsgerätes eingesetzt wird, wie qs in Fig. 19 gezeigt ist. Wenn der Handgriff 10 relativ zum Schlauch 5 und umgekehrt drehbar iat, so sind dia Leitungen 7 mit Gleitringen 13 verbunden und das Ende 11 iat mit Gleitringbürsten 38 verbunden, wie ea im folgenden noch beschrieben werden soll·

der Schlauch 5 und der Handgriff 10 sich im normalen Betrieb befinden, wird der Staubsauger (Fig.19) über den

HandjgriXX 909885/1023

BAD ORIGINAL

Handgriff 10 und den Sohlauch 5 gezogen, so daß axiale Spannungen überwunden werden müssen, um eine relative axiale Bewegung zwischen dem Sohlauch und dessen Endanschluss en während der lebensdauer des Schlauchsysteme zu verhindern· Diese Spannungen werden gemäß einem Merkmal der Erfindung durch einen Bauteil 15 aus einem elaatomeren Material aufgenommen. Beispielsweise kann das elastomere Material des Bauteils 15 aus einer X.S.T.M. Typ R Ouani- oder ^Kautsohukverbindung bestehen, die die Sorten-Iir.E-515 hat, eine Durometerhärte Hr.50 - 5, eine Zugfestigkeit von minimal 1500 Pfund pro Quadrat-Zoll und eine Grenzdehnung von minimal 400 jC. Es ist auch vorgesehen, ein anderes elastomeres Material zu verwenden, wie beispielsweise Texin, welches ähnliche Eigenschaften hat· Der Bauteil15 kann in Form eines Hinges, eines Schlitzringes, d.h. in Form zweier halbkreisförmiger Hingsegmente oder in der Form einer Bandumwicklung um das Ende des Schlauches oder neben dem Ende des Schlauches, wie dargestellt, verwendet werden. Der Hing 15 kann über der geflochtenen Schlauchumhüllung 6 angeordnet werden, wie es in Fig. 3 dargestellt ist oder die Sohlauchumhüllung 6kann zurückgezogen werden und der Ring 15 kann direkt auf der Schlauohkarkasae 8 angeordnet werden. Das erstere ist bevorzugt, da die Ergebnisse vollständig zufriedenstellend sind und da Zeit gespart wird, wenn das Zurückziehen der Schlauchumhüllung nicht durchgeführt wird. Wie Fig. 2 zeigt, erstreckt sich eine Länge einer jeden Leitung 7 aus der Schlauchkarkasse 8 heraus, um diese mit den Gleitringen 13 zu verbinden und zu diesem Zweck ist ein Anschluß 14 mit jedem der Leitungen 7 verbunden, was noch in Verbindung mit den Fig. 6-9 erläutert werden soll.

Es soll nun speziell auf Fig. 2 Bezug genommen werden. Wenn der Bau.teiH 15 aus elastomerem Material auf dem

Schlauch 909885/1023

SAD OBGiNAL

Schlauch 5 angeordnet iat, wird eine innere Hülse 16 in das Ende des Schlauches eingesetzt und zwar zum Zweok der Verstärkung und ein Paar Hülaenhälften, die allgemein "bei 17 gezeigt sind, wird über dem Ende des Sohlauohea einschließlich des Bauteiles 15 angeordnet. Das freie Ende der Drähte 7 und der Anschlüsse 14 wird duroh öffnungen 1Θ (Fig· 4) in jeder Hülsenhälfte hindurohgeführt, so daß die Anschlüsse 14 außerhalb der Hülsenteile 17 in einem Abstand von etwa 90° voneinander angeordnet sind.

Jede Hülsenhälfte 17 weist einen Einspannabaehnitt 19 auf, der eine halbringförmige Aussparung 20 (Fig.4) aufweist, und zwar im Inneren des Einapannabsohnittea 19 und diese Aussparung nimmt den Bauteil 15 aus elaatomerem Material auf. Daa andere Ende 21 der Hülaenhälften 17 eratreckt sich axial über daa Ende dea Sohlauchea 5 hinaus,und wenn beide Hülsenhälften am Schlauch angeordnet sind, werden die Grleitringe 13 am Grleitringtragende 21 der Hülsenhälften 17 montiert. Die beiden Hülaenhälften 17 werden zuaammen am Schlauch mittels einer äußeren Hülae 22 gehalten, die über die äußere Oberfläche der Einapannabschnitte 19 gleitet (Fig.9) und die anderen Enden 21 der Hülsenhälften 17 werden durch eine innere Hülae 23 zusammengehalten. Die Metallhülsen 22 und 23 werden Lagerhülsen genannt, da sie den Schlauch, die zusammengesetzten Hülaenhälften 17 und die Grleitringe 13, d.h. die in Fig. 9 dargestellte Unterbaugruppe um einen Winkel verdrehbar innerhalb der Büchse 30 des Handgriffes 10 (Fig. 3) lagern. Aus dem Voratehenden iat zu erkennen, daß die Lagerhülsen 22 und 23 ebenfalls die Hülaenhälften 17 zusammenhalten und die Hülaenhälften auf dem Bauteil 15 aus elaatomerem Material aufapannen» Eine Seitwärtsbewegung der Hülsenhälften 17 wird durch bekannte Einrichtungen ausgeschaltet, beiapielaweiae durch.

s£hwalben-909885/1023

BAD ORIGIf^U.

achwalbenachwanzfb'rmige Ansätze und Nuten 17a und 17b an den gegeneinander anliegenden Fläohen der Hülsen 17 (Fig· 4a). Axiale und Winkel-Bewegungen der Gleitringe 13 auf den Hülsenhälften 17 werden in an sich bekannter Weiae verhindert.

Die in Fig. 9 dargestellte und im vorstehenden beschriebene Unterbaugruppe, d.h. die Hülaenhälften 17 einschließlich der Gleitringe 13 und der Lagerhülsen 22 und 23, die die Hülsen gegen den Bauteil 15 aua einem elaatomeren Material festapannen, wird in das verbreiterte zylindrische Ende oder in die Büchse 30 dea Handgriffes 10 eingesetzt, wie es in den Fig. 3 und 5 dargestellt ist. Ein bekannter Verriegelungsspaltring 31 ist in einerringförmigaiAussparung 32 (Fig. 3) angeordnet und zwar derart, daß dieser gegen das benachbarte Ende der.äußeren Lagerhülse 22 anliegt, um diese Schlauchunterbaugruppe gegen eine axiale Bewegung nach hinten innerhalb dea Handgriffes 10 festzuhalten. Eine axiale Bewegung nach vorn wird durch die Sohulter 34 dea Handgriffes 10 (Fig. 3) verhindert, wobei diese Schulter - gegen das innere Ende der Unterbaugruppe oder das benachbarte Ende der Lagerhülse 23 anliegt.

Die Art der Verbindung der Gleitringe 13 mit den Leitungen 7 ist in Fig. 9 dargestellt und Details der Anschlüsse 14 sind in den Fig. 6, 7 und 8 gezeigt. Die Anschlüsse 14 bestehen aus einer dünnen Zunge aus einem elastischen, leitenden Material, wie beispielsweise Phosphorbronze, wobei im breiteren Ende dieser Zunge Stegabsohnitte 14a ausgebildet sind. Wie Fig. 8 zeigt, sind die Stegabschnitte 14a alternierend in entgegengesetzten Richtungen, herausgedrückt, um einen Durchgang 14b zu bilden, in den die Leitung 7 eingesetzt wird. Die Leitung wird am Anschluß

mittels 909885/1023

BAD ORfGiNAU

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mittels eines Stempels befestigt, der eine Versteifungsrippe Ho quer zu beiden Seiten der Stege erzeugt, die sioh zu beiden Seiten des Anschlusses erstrecken. Wenn der Anschluß 14 und die Leitung 7 miteinander verbunden sind und wenn der Anschluß durch die öffnungen 18 in den Hülsenhälften 17 hindurohgeführt ist, vird der Anschluß in Umfangeriehtung auf der zugeordneten Hülaenhälfte 17 ange ordnet und ein Gleitring 15 wird über den Anschluß geschoben· Vie bereite dargelegt» kann irgendeine geeignete Einrichtung verwendet werden, um'die Gleitringe 13 an der Hülse 17 su halten.

Sin Kabelgeschirr 35 weist einen geformten Aufnahmestecker 36 am einen Ende der Leitungen 37 auf und ein Paar Federkontakte oder Bürsten 38 am anderen Ende der Leitungen 37· Die Leitungen 37 sitzen in der langgestreckten Ausbuchtung 40 im Gehäuse des Handgriffes 10 (Fig. 5). Sie Leitungen des KabeIgeβchirrs sind mit den Bürsten 38 in irgendeiner geeigneten Weise verbunden, beispielsweise mittels einer Verlötung oder vorzugsweise durch bekannte lötfreie Verbindungen* Die Bürsten 38 werden von Öffnungen 41 im Handgriff 10 aufgenommen, die sich zur Ausbuchtung 40 hin und ebenfalls in das Innere des Gehäuses 10 öffnen. Die öffnungen 41 fluchten mit den Gleitringen 13 der in Fig. 9 dargestellten Unterbaugruppe, damit sich die Bürsten 3B gegen die Gleitringe 13 anlegen können. Bekannte geeignete Vorrichtungen können verwendet werden, um sicherzu stellen, daß die Bürsten 38 gegen die Gleitringe 13 gehalten werden.

Der Steckkontakt 36 weist eine Bohrung 36a auf, durch die hindurch sich ein Ansatz 3^Q erstreckt, der integral am Handgriff 10 ausgebildet ist. Der Ansatz 59 weist eine

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BAD ORlGfNAL

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Gewindebohrung zur Aufnahme einer Befestigungsschraube auf. Eine KateIgesohirrabdeckung 42 iat mit eines Inde an AnaatE 39 befestigt und zwei Eingriffezungen 43 am anderen Ende des Deckels 42 sitzen in Schlitzen (fig· 3), die in der Büohae 30 des Handgriffs 10 vorgesehen aind. Wie fig. 1 zeigt, wird ein Verriegelungszapfen 9 ebenfalla verwendet, um die Abdeckung 42 am Handgriff 10 zu halten.

Wie Pig. 3 zeigt, weist das andere Ende des Sohlauchea einen Steckanschluß 50 auf, der ebenfalls in lösbarer Weiee mit dem Sohlauoh mittels eines zweiten Bauteils 15¹ aus einem elastomeren Material, beispielsweise eines Hinges oder eines Bandes befestigt ist, wobei dieser Bauteil 15' auf dem Schlauch 5 mittels zweier Hülsenhälften 17' von entsprechender Konfiguration zusammengepreßt wird« Ein inneres Rohr 16* ist ebenfalls innerhalb del Sohlauch.es angeordnet und zwar zum Zweck einer Verstärkung, und die Leitungen 7 sind in an sich bekannter Weise mit Kontakten 53 verbunden. Die Ausführungsform der Kontakte 53 ist in der USA-Patent8chrift 648 653 beschrieben. Kurz gesagt _r sind die Kontakte 53 derart ausgebildet, daß sie sich gegen leitende Federfinger, die nicht dargestellt sind, anlegen können, die im Einlaßrohr des Staubsaugers vorgesehen aind und dadurch werden die Kontakte 53 mit einer elektrischen Spannungsquelle verbunden.

Ein Ansatz oder Stab oder Zwischenstück 110, welcher Bauteil gemäß der Erfindung ausgebildet ist, iet in den lig.10-14 dargestellt. Dieser Anaatz weist einen äußeren Rohrabschnitt 111 aua einem bekannten isolierenden Synthetischen Harzmaterial auf und ein inneres Metallrohr 112, welches gleitbar innerhalb des äußeren Rohres in an siob bekannter Weise getragen wird, Das äußere Rohr 111 weist einen Kanal

113

9 0 <; ί: ^y ^l~, I 1 0 2 3

BAD ORfÖINAL

113 auf, der am Rohr 111 in bekannter Weise befestigt ist, beitpielaweüe »itttla einte UltraaohallaohwelQrerfahrena, lin Paar leitend· Streifen 115 werden ±m Kanal 113 Bitteis Aueaparungen 114 gehalten. Die Aussparungen 114 nehaen die Streifen 115 derart auf, daß diese Streifen 115 leicht in den Kanal 113 vor der Verbindung dea Kanals mit dem äußeren Rohrabschnitt 111 dee Ansatzes eingesetzt werden können. Entsprechende Aueaparungen in äußeren Rohr 111 können Torgesehen sein, un dl· Streifen fest in ihrer Lage su halten» wenn der Kanal 113 mit dea Rohr 111 verbunden ist·

Die Stifte 116, die an den Streifen 115 befestigt sind, sind in einem Steckergehäuse 116a angeordnet, welches ein Ende dea Kanals 113 abschließt· Das andere Ende dea Kanals wird von einem Gleitkontakt 118 abgeschlossen, der an einer atarren leitung 117 befestigt iat. Die starre leitung 117 wird an einem Ende von dem Ring 119 gehalten, der mit dem inneren Metallrohr 112 veraapft oder vernietet ist oder in anderer Weise an diese» befeatigt ist. Sin Gregenateoker 120 iat im Ring 119 angeordnet und ist elektriaoh mit dem Sohieber 118 über die leitungen der Leitung 117 (nicht dargestellt) verbunden.

Daa innere Rohr.112 ist gegen eine axiale Trennung vom äußeren Rohr 111 in bekannter Weise gesichert, beispielaweise mittels Terriegelungaspaltringen, die nioht dargeate.llt sind. Wenn einmal das innere Rohr 112 in daa äußere Rohr 111 eingesetzt ist, ist der Kanal 113 an beiden Enden abgeschlossen, da die starre Leitung 117 oder der Gleitkontakt 118 nioht zufällig vom Kanal 113 getrennt werden kann, wodurch ein Ende der Leiteratreifen 115 freigelegt werden könnte.

Wie 909885/1023

BAD ORIGINAL

-H-

Vi· «■ besten aue fig. 11 su erkennen, trägt der (Jleitkon-. takt 118 Bürsten oder Ft*erkontakte 122, die alt den Lei» tern der starren Leitung 117 in bekannter Weise verbunden werden können·

Wenn der teleskopartige Einsatz 110, wie in Fig.10 dargestellt t zusammengesetzt ist und eioh über seine volle Länge erstreckt» so berühren die Bürsten 122 die Snden 115a der Streifenkontakte, so daS die elektrischen Stooker 116 und 120 über die Streifen 119, die federkontakte 122 des gleit kontakte* 118 und die starre Leitung 117 elektrisch mitein ander verbunden sind. Wenn der innere Ansatzabsohnitt 112 in den äußeren Ansatsabsohnitt TIt eingeschoben wird, werden der Gleitkontakt 118 und die starre Leitung 117 gleichzeitig in den Kanal 113 derart hineinbewegt, daß die Bürsten 122 längs der inneren Oberflächen der Streifen 115 gleiten« In der voll zurückgezogenen Stellung des Ansatzes verbleibt der Schleifkontakt 118 innerhalb des Kanals 113, wobei die Bürsten 122 die Enden 115b der Streifen berühren. In der zurüokgesogenen Stellung des Ansatzes ist der Kanal 113 in der Iahe der Ansatsverriegelung 110a durch die starre Leitung 117 verschlossen und der Hing 119 liegt gegen das benachbarte Snde des äußeren Rohres an, um einen Anschlag zu

bilden.

Wie Yig. 13 aeigt, ist das »etallisohe innere Rohr mit einer Auahl Ton Ausbuohtungen 121 versehen, in die ein nicht dargestellter finger der Terriegelung 110a eingreift, so dft? die Läng· des Stabes oder Ansatzes auf eine versohledent Anzahl von Längen eingestellt werden kann» '

Bin weiterer Aspekt des erfindungagemäßen Systems ist in den Fig.15 - 17 dargestellt und hier ist ein Bodenbearbeitungsgerät 909885/1023

BAD ORIGINAL

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tungsgerät gezeigt, welches eine Düse und ein« von einem » Motor angetrieben· Bürste hat und diesea Bodenbearbeitungsgerät iet allgemein alt 150 beχeiohnet. Das Bodenbearbeitungsgerät 150 weist einen an sich bekannten Aufbau auf, alt Ausnahme dta Anschluss·β oder Irüamers 151» der schwenkbar alt dea Bodenbearbeitungsgerät in bekannter Weise verbunden iet. Der Krümmer 1511 der in den Jig. 16 und 17 dargestellt ist, weist einen hohlen Abschnitt 152 auf, der derart ausgebildet ist, daß dieser das konische Ende dea inneren Hehres 112 des Ansatzes 110 (fig.10) aufnehmen kann, wie es in Mg« 19 gezeigt ist» Ein Stecker 153, der am Ansatz 152 befestigt ist, ist mit zwei Leitungen 154 verbunden. Jede dieser Leitungen 154 ist mit einer Bürote 155 verbunden, und wie Pig. 18 zeigt, liegt jede Bürste gegen die innere Oberfläche einer Sollektorkappe 156 an· Die Kollektorkappen 156 sind mit dem nicht dargestellten Motor des Bodenbearbeitungsgerätes 150 über Leitungen in an sich bekannter Weise verbunden. Aus der vorstehenden Beschreibung der 21g. 15-18 ist zu erkennen, daß der Krümmer frei ist, sich relativ zum Bodenbearbeitungsgerät zu verschwenken, ohne daß die Leitungen 154 verbogen werden, die an dem sich bewegenden Krümmer befestigt sind. Die Kappen 156 werden gegen eine Bewegung duroh eine Befestigung am Bodenbearbeitungsgerät in geeigneter Weise gehalten·

Das erfindimgsgem&ee System, wie es in flg. 19 gezeigt ist» ermöglicht eine automatische elektrische Verbindung zwischen dem Sohlauoh 5 und dem Handgriff 10, wobei ebenfalls ermöglicht wird, daß sich der Sohlauoh innerhalb des Handgriffes dreht, sowie eine elektrische Verbindung zwischen dem Handgriff 10 und demteleskopartig ausgebildeten Ansatz 110, wenn die Elemente miteinander verbunden aind und zwischen dem Stecker 120 des Ansatzes und dem Krümmer 152, wenn dr.? ^ Teile miteinander vr-rl; mden ai'.r.d *

Ef

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BAD

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Bs können zahlreiche Abänderungen und Veränderungen vorgenommen werden, die im Kahmen der Erfindung liegen.

Patentansprüche

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Claims

Patentansprüche

J ti.JSchlauohverbindungaayatem zur Verbindung eines Staubsaugers mit einem Bodenbearbeitungsgerät, gekennzeichnet durch einen Schlauoh, einen Endansatz an wenigstens einem Ende des Schlauches, einen Bauteil aus einem elastomeren Material an dem Schlauoh neben dem besagten einen Ende, eine erste Einrichtung, um radial diesen Bauteil am Schlauch zusammenzupressen und eine zweite Einrichtung, um den Anschluß mit der ersten Einrichtung zu verbinden·

/ 2. Verbindungssystem nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Schlauch eine Karkasse und eine geflochtene Umhüllung der Karkasse aufweist und daß der Bauteil aus elastomerem Material in die geflochtene Umhüllung hineingedrückt ist.

ίο Verbindungssystem nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die erste Einrichtung zwei Hülsenhälften aufweist und daß jede Hülsenhälfte eine halbringförmige Aussparung zur Aufnahme des Bauteils aus elastomerem Material hat und daß wenigstens eine Lagerhülse über diesen Hülsenhälften liegt und die Hülsenhälften gegen eine radiale Trennung festhält,

4. Verbindungssystem nach Anspruch 3» dadurch gekennzeichnet, daß Leitungen integral in der Schlauohkarkasse angeordnet sind und daß die Hülsenhälften einen axial sich von den halbringförmigen Aussparungen fort erstreckenden Abschnitt aufweisen und daß ein Paar im axialen Abstand voneinander angeordnete Gleitringe auf diesen axialen Verlängerungen angeordnet sind, die mit den Leitungen . verbunden sind und daß eine zweite Lagerhül^se an dieser axialen Verlängerung angeordnet ist.

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-Z 5. Verbindungssysteni naoli Anspruch. 4, dadurch ge kennz ei ohne t, daß die Endansohlußeinrichtungen einen Handgriff aufweisen, der einen offenen Büchsenabschnitt hat und daß der Büohsenabschnitt derart ausgebildet ist, daß dieser die Hülsenhälften, die mit den Gleitringen und den lagerhülsen zusammengebaut sind, aufnimmt und daß öffnungen in dem Büohsenabschnitt mit den Gleitringen fluchten und daß ein Kabelgeschirr vorgesehen ist, das ein Eaar Bürsten aufweist, die sich durch diese öffnungen hindurch erstrecken, um sich, gegen die Gleitringe anzulegen und daß das Kabelgeschirr einen Stecker aufweist, der mit * dem Handgriff neben dem Ende verbunden ist.

6. Verbindungssystem nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß ein teleskopartiger Ansatz oder Stab vorgesehen ist, der ein äußeres Rohrstück und ein inneres Rohrstüok aufweist und daß das innere Rohrstück derart ausgebildet ist, daß dieses im äußeren Rohrstück gleiten kann und daß ein Kanal am äußeren Rohrstück vorgesehen ist und daß ein Paar im Abstand voneinander angeordnete, parallele, langgestreckte Leiterstreifen in dem Kanal angeordnet sind und daß eine starre Leitung mit dem inneren Rohrabschnitt verbunden ist und daß diese starre Leitung gleitbar innerhalb des Kanals ist und daß Gleitkontakte vorgesehen sind, die mit der starren Leitung verbunden sind, um mit dem langgestreckten Leiterstreifen in Eingriff zu gelangen.

7. Verbindungssystem nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß ein elektrischer Anschluß an einem Ende des . Kanals vorgesehen ist, der mit den langgestreckten Leiterstreifen verbunden ist und daß der starre Leiter einen zweiten elektrischen Ansohluß aufweist, der mit diesem

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am Ende des starren Leiters verbunden ist und zwar im Anstand vom zuerst genannten elektrischen Anschluß·

8· Verbindungssystem nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der starre Leiter einen Hing aufweist, der den inneren Rohrabschnitt umgibt und daß Einrichtungen vorgesehen sind, um diesen Ring mit dem inneren Rohrabschnitt zu verbinden.

9· Verbindungssystem nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Ring des zweiten elektrischen Anschluß enthält, der mit dem starren Leiter verbunden ist.

10. Verbindungssyatem naoh Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Bodenbearbeitungsgerät eine von einem Motor angetriebene Bürste aufweist und einen schwenkbaren Krümmer, der den inneren Rohrabschnitt aufnehmen kann, daß ein Stecker mit dem Krümmer an einem Ende des Krümmers verbunden ist, damit dieser Stecker mit dem zweiten elektrischen Anschluß des starren Leiters verbunden werden kann und daß ein Paar Leitungen mit diesem Stecker verbunden ist und daß 'jede Leitung eine Bürste am anderen Ende aufweist und daß eine Kollektorkappe mit dem Motor des Bodenbearbeitungsgerätes verbunden ist; ucdkoaxial mit der Schwenkachse der Kollektorkappen, um den Motor und den Krümmerstecker miteinander zu verbinden.

11· Teleskopartiger Ansatz, gekennzeichnet duroh einen äußeren rohrförmigen Anaatzabschnitt und einen inneren rohrförmigen Ansatzabsohnitt, wobei der innere Abschnitt derart ausgebildet ist, daß dieser innerhalb des äußeren Abschnittes gleiten kann, einen Kanal, der mit dem äußeren Wandabsohnitt verbunden ist, ein Paar im Abstand

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voneinander angeordnete, parallele, langgestreckte leiteratreifen innerhalb des Kanals, eine starre Leitung? die mit dem inneren Ansatzab3Chnitt verbunden ist_$ wobei diese atarre Leitung innerhalb dee Kanals gleitbar ist und durch Gleitkontakte, die mit der starren Leitung ver~ bunden sind und die mit den langgestreckten Leiterstreifen in Eingriff stehen.

12o Ansatz nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß ein elektrischer Anschluß mit den langgestreckten Leiter» streifen an einem Ende des Kanals verbunden ist und daß die starre Leitung einen zweiten elektrischen Anschluß aufweist, der mit dieser an dem Ende verbunden ist, das vom zuerst genannten elektrischen Anschluß entfernt liegt.

13. Ansatz nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß der starre Leiter einen ling aufweist, der den inneren Ansatzabschnitt umgibt und daß Einrichtungen vorgesehen sind, um den Ring mit dem inneren Ansatzabschnitt zu verbinden.

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