DE1921359U - Rasthalterung fuer deckel. - Google Patents

Description

Patentanwalt RA. 258 824 ^Ä

Dr. Andrejewski

Essen, Kettwiger Str. 36

(Am Hauplbahnhoi · Licbtburg)
Telefon 25802

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Gebrauchsmusteranmeldung "".-... . '.- . (24 o25/Na- )

der Herren - ■■ ■ . . . " ■ " Josef Lude v/ig· _ ; ...-■

Essen,Kantorie 96 . .

Rudolf Ludewig - .. . "- "■■ " - -

Essen,Am St.Albertus-Magnus 22

Rasthalterung für Deckel.

Rasthalterungen für Deckel sind in verschiedenen Ausführungsformen bekannt. Insbesondere sind soIcle für Deckel in Fussbodenöffnungen von Omnibusfahrzeugen bekannt, wobei der. Deckel ein Rastglied aufweist,; "dem,.-an dem Rahmen der Deckelöffnung ein Rastvorsprung zugeordnet ist. Bei den-bekannten Ausführungsformen sind Rastglied und Rastvorsprung in der Regel aus biegesteifem Material ausgeführt und unterliegen daher bei oftmaligem Entfernen und Wiedereinsetzen des Deckels dem Verschleiss* Demzufolge ist ein einwandfreier Rastsitz des Deckels nach einiger Zeit nicht mehr gewährleistet. Das ist insbesondere für solche Deckel nachteilig, die in Fussbodenöffnungen von Omnibusfahrzeugen eingesetzt sind. Denn infolge der Stoss- und Schlagbeanspruchungen _s denen das Oninibusfahrzeug beim Befahren der häufig schlechten ütrassen ausgesetzt ist, tritt leicht lästiges Klappern der Deckel auf. Hier will die Erfindung Abhilfe schaffen.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Rasthalterung für Deckel, insbesondere für Deckel in Fussbodenöffnungen von Omnibusfahrzeugen zu schaffen, die einen einwandfreien,

dauerhaften und weichen Rastsitz für den Deckel gewährleistet .

Die Erfindung betrifft eine Rasthalterung für Deckel, insbesondere für Deckel in Fusfcodenöffnungen von Omnibusfahrzeugen, wobei der Deckel ein Rastglied auf wist., dem an dem Rahmen der Deckelöffnung ein Rastvorsprung zugeordnet ist. Die Erfindung besteht darin, dass das Rastglied als drehbar gelagerte Gummirolle ausgeführt ist.Diese Massnahme der Erfindung hat zur Folge,, dass das Rastglied bei Betätigung des Deckels elastisch verformt wird und der Rastvorsprung sich in das Rastglied presst. Aufgrund der durch den Rastvorsprung hervorgerufenen Verformung bilden sich in dem elastischen Rastglied Kraftkomponenten aus, die ein Einschnappen des Rastgliedes bewirken, und zwar derart, als sei das Rastglied gleichsam exzentrisch gelagert.

Im einzelnen wird die Erfindung wie "folgt verwirklicht. Nach einem Vorschlag der Erfindung, dem selbständige Bedeutung zukommt, ist die Gummirolle mit ihrem abrollenden Umfang über den Rahmen der Decke!öffnung hinaus vorkragend angeordnet. Diese erfindungswesentliche Massnahme hat zur Folge., dass das Rastglied bzw. die Gummirolle nicht erst durch den Rastvorsprung sondern bereits durch den Rahmen der Deckel-Öffnung während des Schliessens oder öffnens des Deckels eine Verformung erfährt. Dabei ist ein besonderer Rastvorsprung nicht .... erforderlich ,sondern vielmehr wird der Rastvorsprung zugleich von der Unterkante des Rahmens der Deckelöffnung gebildet. Auf diese Weise wird eine Rasthalterung verwirklicht, die insbesondere für solche Deckel geeignet ist,

die aufgrund ihrer Ausbildung keiner zusätzlichen Tragrahmen randseitig der Deckelöffnung zur Auflagerung bedürfen. Vorzugsweise ist die Gummirolle auf einem durch die Gurnmirolle geführten Bolzen; drehbar gelagert* der von den beiden Schenkeln einer im Querschnitt im wesentlichen U-förmig ausgebildeten Halterung getragen ist. Das führt zu einer ausserordentlich einfachen Lagerung der Gummirolle. Es ist zweckmässlg,- dass der Bolzen in den U-Schenkeln der Halterung ebenfalls drehbar gelagert ist. Auf diese V/eise wird die Betätigung der erfindungsgemässen Rasthalterung erleichtert. Ferner empfiehlt die Erfindung, dass die Halterung an der Unterseite und randseitig des Deckels angeordnet sowie mittels Schraubenverbindungen an dem Deckel befestigt ist.-Aufgrund dieser Anordnung kann der Deekel so eingesetzt werden., dass sich 'zwischen dem Deckel und dem Fussboden kein Spalt bildet, da der Rastsitz unterhalb der Rahnienkante der Deckelöffnung verwirklicht wird.

Die durch die Erfindung erreichten Vorteile sind im wesentlichen darin zu sehen, dass die erfindungsgemässe Rasthalterung infolge des elastisch verformbaren Rast-Sliedes sowohl ein weiches. Einrasten gestattet als auch einen einwandfreien und dauerhaften Rastsitz selbst bei erheblichen Erschütterungen gewährleistet. Verschleiss von Rastgliecl und Rastvorsprung ist - bei. der erf indungsgemässen Ausführungsform des Restgliede,s.-als "Gummirolle unbeträchtlich.. Nach dem besonderen Vorschlag der Erfindung ist es ferner vorteilhaft, dass ein Rastvorsprung nicht mehr erforderlich ist, sondern die Unterkante des Rahmens der Deckelöffnung selbst einen Rastvorsprung bildet, Im Ergebnis 1st festzu-

stellen., dass sich die erfiridungsgemässe Rasthalterung insbesondere für solche Deckel eignet, die in Fussbodenöffnun gen von ürnnibusfahrzeugen eingesetzt werden., da aufgrund des einwandfreien und dauerhaften-Rastsitzes Klappern der Deekel infolge Stoss- und Schlagbeanspruchungen mit Sicherheit vermieden wird. " - " -

Il; folgenden wird die Erfindung anhand einer lediglich, ein Ausführungsbeispiel darstellenden Zeichnung näher erläutert; es zeigen: -

Fig. 1 eine Seitenansicht auf- eine erfindungsgemässe Ro.sthalerung mit Deckel und Fussboden im Schnitt und

Flg. 2 einen Querschnitt "durch den Gegenstand nach Fig. 1 gemäss Linie I-I. ^;" ■

Die in den Figuren dargestellte Rasthalterung für Deckel eignet sich insbesondere für Deckel in Fussbodenöffnungen von Omnibusfahrzagen. Der Deckel 1 weist ein Rastglied 2 auf, dem r,n dem Rahmen 3 der Deckelöffnung ein Rastvorsprung 4 zugeordnet ist. Erfindungsgemäss ist das Rastglied als drehbar gelagerte G-umrairolle 2 ausgeführt. Die Gummirolle 2 ist mit ihrem abrollbaren Umfang über den Rahmen 5 der Deckelöffnung hinaus vorkragend angeordnet,, so dass der Rastvorsprung von der Unterkante des Pussbodens 5 im Bereich der Deckelöffnung oder, wie in Fig. 1 dargestellt, von der Unterkante einer den Pussboden 5 tragenden Bohle 6 gebildet wird. Die Gummirolle 2 ist auf einem durch die .Gummirolle 2 geführten Bolzen 7 drehbar gelagert. Der Bolzen. 7.wird von den beiden Schenkeln einer im Querschnitt im wesentlichen U-förmig

ausgebildeten Halterung 8 getragen. Es besteht die Möglichkeit, den Bolzen 7 in den U-Schenkeln der Halterung 8 selbst auch drehbar zu lagern. Die Halterung .8 ist an der Unterseite des Deckels 1 angeordnet,-" und zwar randseitig. Die Befestigung der Halterung 8 an dem Deckel 1 erfolgt-mittelsSchraubenverbindungen 9. Die erfindungsgemasse Rasthalterung kann grundsätzlich in beliebiger Anzahl und an beliebig zu wählenden Stellen des Deckels 1 angeordnet werden. _

Ansprüche

Claims (5)

Schutzansprüche

1. Ras thai terung für Deckel," insbesondere für Deckel In Fussbodenöffnungen von Omnibusfahrzeugen, wobei der Deckel ein Hastglied aufweist, dem. an dem Rahmen der Deckelöffnung ein Rastvorsprung zugeordnet ist,- dadurch.gekennzeichnet, dass das Rastglied (2) als drehbar gelagerte Gummi· rolle ausgeführt ist. . '"- . _.\. ■ - "

2. Rasthaiterung nach AnspruchΛ, dadurch gekennzeichnet, dass die Gummirolle (2) mit ihrem abrollbaren Umfang über dem Rahmen (3) der Deckelöffnung hinaus vorkragend angeordnet ist.

3· Resthalterung nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Gummirolle (2) auf einem durch die Gummirolle (2) geführten Bolzen (7) drehbar gelagert ist, der von den beiden Schenkeln einer im Querschnitt im wesentlichen U-förmig ausgebildeten Halterung (8) getragen ist.

4. Reis thai terung nach Anspruch. 1 bis J/ dadurch gekenn-, zeichnet, dass der Bolzen - (7) in den U-Schenkein der Halterung (8) drehbar gelagert ist. -. .

5. Rasthalterung nach Anspruch 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung (8) an der Unterseite und randseitig des Deckels (1) angeordnet ist, sowie mittels Schraubenverbindungen (9) an dem Deckel (1) befestigt ist.

Patentanwalt Dr.Andre jewski