DE1920468C - Handbetatigtes schnell umstellbares Ventil - Google Patents

Description

I 920 468

ehern, können sie mit unem mehrkantigen, z. B. sediskantigen Außcr.profil versehen sein und in emem Stößclgehäuse mit entsprechend mehrkantigem Innenprofil gelagert werden.

i'ine besondere, zusätzliche Befestigung der Kur- \ei>eheiben is: nicht erforderlich. Hs genüm. üemäß -.■in-.-r besonders zweckmäßigen Ausführungsform der ( mndung die dem Ventilstößel benachbarte Kurven- -!i.ibe auf emem Stößelkopf de*· \ entilstößels abzu- *.-.i;!/en und die dem Griff benachbarte Kurvenscheibe mi'. Hilfe des umgebordehen Randes des Stö- ^;; ..gehäuses und gegebenenfalls einer eingefügten Keilscheibe nach oben alv.uMüi/en.

i)ie Welle kann gemäß einer besonder-, einfachen V.^iührungsform der Erfindung an ihrem unteren ι :-..!e mitieis eines abgesetzten Wellenzapfens in :ui- Bohrung des Siölk-lkopfes b/w. des Yentilstö- : _:s drehbar gelagert sein. Dadurch erhält man eine einwandfreie Zentrierung der zusammenarbeitenden Schaltorgane des Ventils

In der nachstehenden Beschreibung ist an Hand der Zeichnung ein Ausführungsbeispiel der Erfindung näher erläutert. Es zeigt

Fig. I im vertikalen Längsschnitt ein Ventil gemäß der Erfindung in seiner ÖfFnungsstellung,

F i g. 2 in vergrößertem Maßstab für sich herausgezeichnet die zusammenarbeitenden Kurvenscheiben bei geöffnetem Ventil,

F i g. 3 die zusammenarbeitenden Kurvenscheiben der F i g. 2 bei geschlossenem Ventil,

Fig.4 eine Draufsicht auf eine der Kurver.acheiben,

F i g. 5 im vertikalen Längsschnitt das Ventil nach F i g. 1 in seiner Schließstellung, und

Fig. 6 teils in Seitenansicht, teils im Schnitt eine Variante der Verbindung des Griffes mit der Welle des Ventils.

Das Ventil hat ein Ventilgehäuse 1 mit einem EintriUsstutzen 2, einem Austrittsstutzen 3 und einem Ventilsitz 4. Auf den Ventilsitz 4 legt sich der mit einer Dichtungsscheibe 5 versehene Verschlußteil 6 eines Ventilstößels 7. Der Verschlußteil 6 ist zusammen mit der in ihn eingelegten Dichtungsscheibe 5 mittels einer Kopfschraube 9 am unteren Ende des Ventilstößels 7 befestigt. ^

Der mittlere, zylindrische Schaftteil des Ventilstößels 7 ist in einer inneren zylindrischen Bohrung 10 eines hülsenförm:3en Stößelgehäuses 11 axial verschiebbar gelagert. Zur Abdichtung dieser Stößeldurd-.führung dienen zwei O-Ringe 12, die in Ringnuten 13 des Stößelschaftes eingelegt sind. An seinem oberen Ende hat der Ventilstößel 7 einen bunciförmigen, sechskantigen Stößelkopf 14 mit größerem Durchmesser, welcher in einer entsprechend erweiterten, sechskantigen Bohrung 15 des Stößelgehäuses 11 geführt ist. Zwischen der unteren Bundfläche 16 des Stößelkopfes 14 und dem gegenüberliegenden Boden 17 einer ringförmigen Ausnehmung 18 des Stößelgehäuses 11 ist eine Druckfeder 19 eingespannt, welche bestrebt ist, den Ventilstößel 7 mit dem Verschlußteil6 in die in Fig. 1 gezeigte Öffnungsstellung zu drücken. Der Verschlußteil 6 kann sich hierbei iu eine zylindrische Ausnehmung 20 des Stößelgehäuses I¹ einlegen.

Ein im Durchmesser erweiterter Fußteil 21 des Stößelgehäuses 11 ist in die in ihrem oberen Teil mit einem Innengewinde versehene Bohrung 22 eines Gehäusehalses 23 des Ventilgehäuses 1 eingesetzt.

Über dem eingesetzten Fußteil 21 ist in die Gewindebohrung 22 ein Gewindering 50 eingeschraubt, welcher den Fußteil 21 des Stößelgehäuses in dem Gehäuschal23 und damit auf dem Ventilgehäuse 1 festhält. Eiine Drehung des Stößelgehäuses 1! in dem Gehäusehals 23 kann durch eine Nase des Fußteile·* 21 verhindert werden, die in eine Axialnut i'e*. Gehäusehalses 23 eingreift.

Der Stößelkopf 14 trag! eine ringförmige Kurveii-

l·.· scheibe 24 mit einer zentralen Bohrung 25 und nv.i einem sechskantigen I 'iifangsprofil. welche in der einsprechend scchskantig profiliei i-jn Bohrung 15 des Stößelgehäuses 11 axial verschiebbar gelagert, aber siegen Drehung gesichert Nt. Die Kurvcn-.che'be 24 hat eine diametrale, tiefere Kurveneinkerbuiig 26. die sich aus einer Auflaufkurve 26' und einer Ah lüulkurvc 26" zusammensetzt, und senkrech; da/u eine weniger tiefe diametrale Rastkerhe 27. In einem axialen Abstand von der Kurvenscheibe 25 'st eine gleiche Kurvenscheibe 28 . iegelbildlich zu der Kurvenscheibe 24 in der sechsKaMigen Bohrung 15 des Stößelgehäuses 11 angeordnet, welche ebenfalls eine diametrale, tiefere Kurveneinkerbung 29 mit entsprechenden Auflauf- und Ablauf kurven 29' bzw. 29" jnd senkrecht dazu eine diametrale, weniger tiefe Rastkerbe 30 aufweist. Die Kurvenscheibe 28 stützt sich mit ihrer flachen Überfläche gegen eine Ringscheibe 31, die in einer inneren Ringnut 32 des oberen Endes des Stößelgehäuses 11 untergebracht ist und dort von dem nach innen umgebördelten Rand 33 des Stößelgehäuses 11 festgehalten wird.

Zwischen den einander gegenüberliegenden Kurvenscheiben 24 und 28 liegt ein senkrecht zur Mittelachse des Stößelgehäuses 11 verlaufender Druckbol- zen 34, der in einer Querbohrung einer durch die zentralen Bohrungen 25 der Kurvenscheiben 24 und 28 geführten und drehbar gelagerten Welle 35 befestigt ist. Die Welle 35 ist an ihrem unteren Ende mittels eines abgesetzten Wellenzapfens 36 in einer Boh- rung 37 des Stößelkopfes 14 bzw. des Ventilstößels 7 drehbar gelagert.

Die Welle 35 ragt durch die Bohrung der Ringscheibe 31 und die öffnung des umgebördelten Randes 33 des Stößelgehäuses 11 und ist an ihrem obe- ren Ende mit einem Vierkant 38 versehen, der in ein entsprechendes Vierkantloch 39 einer hutförmigen Kappe 40 eingesetzt ist. Mittels einer in eine Gevvindebohrung der Welle 35 eingeschraubten Linsenschraube 41 und einer Unterlegscheibe 42 wird die Welle 35 unverdrehbar in der Kappe 40 festgehalten. Die waagerechte Krempe 43 der hutförmigen Kappe 40 legt sich von unten in eine Vertiefung 44 des Griffes 8 und i^ct an diesem mittels Kopfschrauben 45 befestigt.

Bei der in Fig.6 gezeigten Variante des schnell umstellbaren Ventils ist eine vereinfachte Befestigung der Wellt in einem Griff 8' vorgesehen. Das obere Ende der Welle 35' ist hier mit einer Querbohrung 46 versehen, durch die ein Kerbstift 47 gesteckt ist.

Der Kerbstift 47 greift mit seinen beiden Enden in innere Vorsprünge 48, 49 des Griffes ein, welcher z. B. in entsprechende Ausnehmungen der Vorsprünge 48, 49 von unten federnd einschnappen kann oder auf sonstige Weise lösbar in dem Griff 8' festgehalten wird.

Die Wirkungsweise des vorstehend beschriebenen schnell umstellbarcn Ventils ist folgende: Wenn der Griff 8 aus der in F i g. 1 gezeigten öff-

nungsstellung des Ventils um 90° in die in F i g. 5 gezeigte Schließstellung gedreht wird, macht der mit der Welle und dem Griff verbundene Druckbolzen 34 diese Drehung mit und drückt die untere Kurvenscheibe 24 von der oberen Kurvenscheibe 28 nach unten entgegen der Wirkung der Druckfeder 19, bis sich die Dichtungsscheibe 5 des Vcrschlußteils 6 auf den Ventilsitz 4 legt. Entsprechend erfolgt bei einer weiteren Drehung des Griffes um 90° die Zurückfüh-

rung des Verschlußteils in die Öffnungsstellung gemäß Fig. 1. Dabei hebt sich der Druckbolzen 34 au: den Rastkerben 27 und 30 der Kurvenscheiben IA und 28, gleitet auf den Kurven in die Kurvencinker S bung 26 zwischen die Kurvenscheiben und gestatte der unteren Kurvenscheibe 24, sich unter der Wir kung der Druckfeder 19 nach oben zu heben, bis die Öffnungsstellung des Ventils gemäß F i g. 1 wiedei erreicht ist.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

Claims (8)

Patentansprüche:

1. Handbetätigtes schnell umstellbares Ventil, dessen drehbarer Griff einen axial verschiebbaren, den Verschlußteil '.ragenHen Ventilstößel über zusammenarbeitende, einerseits am Ventilstoßelkopf und andererseits an einer mit dem Griff verbundenen Welle angeordnete, mit einer Druckkante bzw. einer Einkerbung \ersehene Druckstücke betätigt, dadurch gekennzeichnet, daß die Druckstücke aus zwei in gegenseitigem axialem Abstand auf der Welle (35) gelagerten Kurvenscheiben (24. 28) bestehen, welche diametrale, mit Auflaufkurven (26' bv\\. 29') und Ablaufkurven (26" bzw. 29") \ersehene kurveneinkerbungen (26 bzw. 29) aufweisen, auf denen ein zwischen den Ku r\ en scheiben (24. 28) liegender, mit der Welle (35) fest verbundene "nd senkrecht zur Wellenachse verlau fender .. cu'kbolzen ^34) gleitet, um bei einer Drehung des mit der Welle (35) verbundenen Griffes (8 oder 8') den gegenseitigen axialen Abstand der Kurvenscheiben (24 und 28) entsprechend der gewünschten Hubhöhe des Ventilstößels (7) zu verändern.

2. Ventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Kurvenscheiben (24, 28) zusätzlich mit senkrecht zu den Kurveneinkerbungen (26 bzw. 29) verlaufenden Rastkerben (27 bzw. 30) für den Druckbogen (34) versehen sind.

3. Ventil nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Dru^kbolzen (34) in einer Quei bohrung der Welle (35) befestigt ist.

4. Ventil nach einem det Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Kurvenscheiben (24, 28) gegen Drehung gesichert, aber axial relativ zueinander verschiebbar in einem auf dem Ventilgehäuse (1) befestigten Stößelgehäuse (11) gelagert sind.

5. Ventil nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Kurvenscheiben (24, 28) 2in mehrkantiges Außenprofil haben und in einem mit einem entsprechend mehrkantigen Innenprofil versehenen Innenraum (15) des Stößelgehäuses (11) gelagert sind.

6. Ventil nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die dem Ventilstößel (7) benachbarte Kurvenscheibe (24) auf einem vorspringenden Stößelkopf (14) des Ventilstößels (7) ruht, welcher unter der Wirkung einer sich auf einer inneren Bodenfläche (17) des Stößelgehäuses (11) abstützenden Druckfeder (19) steht, während sich die dem Griff (8, 8') benachbarte Kurvenscheibe (28) gegen eine in der oberen öffnung des Stößelgehäuses (11) angeordnete Ringscheibe (31) legt.

7. Ventil nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Ringscheibe (31) von einem umgebördelten Rand (33) des Stößelgehäuses (11"\ festgehalten wird.

8. Ventil nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Welle (35) an ihrem unteren Ende mittels eines abgesetzten Wellenzapfens (36) in einer Bohrung (37) des Stößelkopfes (14) bzw. des Ventilstößels (7) drehbar gelagert ist.

Die Erfindung betrifft ein handbelatigtes schnell umstellbares Ventil.

Gemäß einer älteren Ausführung betätigt der drehbare Griff eines solchen schnell umstellbaren Ventils einen axial verschiebbaren, den Verschlußteil tragenden Ventilstößel über zusammenarbeitende, einerseits am Ventilstößelkopf und andererseits an einer mit dem Griff verbundenen Welle angeordnete Druekstücke, die mit einer Druckkante bzw. mit einer

ίο Einkerbung versehen sind.

Der Erfindung lieg! nun die Aufgabe zugrunde, dieses schnell umstellbare Ventil zu vereinfachen und in dci Herstellung zu verbilligen sowie seine Bauhohe möglichst zu verringern, trotzdem aber die ein- wandfreie Funktion bei guter Leichtgängigkeit der Aniriebsteüc mindestens beizubehalten und vorzugsweise gegenüoer der älteren Ausführung noch weiier zu verbessern.

Gemäß der Erfindung wird diese Aufgabe da-

ao durch gelöst, daß die Druckslücke aui zwei in gegenseitigem axialem Abstand auf der Welle gelagerten Kurvenscheiben bestehen, welche diametrale, mit Auflaufkurven und Ablaufkurven versehene Kurveneinkerbungen aufweisen, auf denen ein zwischen den Kurvenscheiben liegender, mit der Welle fest verbundener und senkrecht zur Wellenachse verlaufender Druckbolzen gleitet, um bei einer Drehung des mit der Welle verbundenen Griffes den gegenseitigen axialen Abstand der Kurvenscheiben entsprechend der gewünschten Hubhöhe des Ventiistößels zu verändern.

Während bei der erwähnten älteren Ausführung des schnell umstell baren Ventils die Schrägflächen bzw. Einkerbungen und Druckkanten dei Druekstücke unmittelbar am unteren Ende eines mit der Welle aus einem Stück bestehenden Kopfes bzw. am Kopfteil des Ventilstößels angeordnet sind, wodurch verhältnismäßig große Bauteile aus härtbarem Material hergestellt werden müssen, genügen erfin dungsgemäß zwei verhältnismäßig flache Kurven scheiben, so daß nur diese aus dem teueren härtbaren Material zu fertigen sind. Außerdem können diese flachen Kurvenscheiben in genau gleicher Form verwendet werden, wodurch ebenfalls eine Vereinfa chung und Verbilligung der Herstellung erzielt wird. Dies ist bei den schnell umstellbaren Ventilen dieser Art besonders wichtig, weil dieselben in großen Stückzahlen benötigt werden.

Da die gesamte Hubhöhe des Ventils auf die

Schrägflächen bzw. Auflauf- und Ablaufkurven der beiden Kurvenscheiben verteilt wird, können die Kurveneinkerbungen entsprechend flach ausgeführt werden, wodurch das Ventil leichtgängiger wird als bei Vorhandensein steilerer Kurven. Trotzdem wird bei einer verhältnismäßig kurzen Winkeldrehung des Griffes, im allgemeinen bei einer Drehung desselben um 90°, bereits ein so großer Ventilhub erreicht, daß ein ausreichender Venüldurchtrittsquerschnitt sofort freigegeben wird. Infolge der Verwendung flacher

Kurvenscheiben verringert sich die gesamte Bauhöhe des schnell umstellbaren Ventils trotz des zwischen den Kurvenscheiben angeordneten Druckbolzens.

Die Kurvenscheiben können zusätzlich mit senkrecht zu den Kurveneinkerbungen verlaufenden Rastkerben für den Druckbolzen versehen sein, um den Griff auch in der Schließstellung des Ventils zu fixieren.
Um die Kurvenscheiben gegen Verdrehung zu si-