DE1920371A1 - Fluiddruckbetaetigte Bremsanordnung - Google Patents

Description

17 624 B

OLAITON DBVABDRS COMPANY LIMITED, Titanic Works» Lincoln,

SNGLAHD

"XLuiddruokbetätigte Bremsanordnung¹¹

Die Erfindung bezieht sich auf fluiddruokbetätigte Bremsanordnungen für Motorfahrzeuge der Bauart, bei der ein !Beil oder sämtliche der Bremsbetätiger auoh für Parkzwecke verwendet werden, indem in Zuordnung zu den Bremsbetätigern Bollen und Seile oder ähnliche mechanisch betätigte Sp err einrichtungen, im allgemeinen Sperrbetätiger genannt, vorgesehen werden, wobei diese Einrichtungen mit den Aus gange stangen der Bremsbetätiger zusammenwirken und diese in der Arbeite-.BRSMSEBIN-STELLUNG festlegen bzw. sperren. Der Sperrbetätiger wird in Buhestellung während der normalen Lauf be dingungen durch die Anwendung von Speicherdruck auf einen Druckring oder ein äquivalentes Element gehalten, das die Keilwirkung der Bollen auf die Stange verhindert. Bei Üblichen Systemen oder Anordnungen dieser Art ist es bekannt, Betätiger der Multi-Membranbauart zusammen mit einer Regelventileinheit zu verwenden, die wirksam ist, um eine sekundäre oder Hotleitung mit einer der Ventilkammern als sekundäre oder unabhängige Einrichtung für die Bremsbetätigung zu verbinden, wobei die Einheit einen in einer Richtung betätigbaren Handhebel aufweist, der ein oder

909844/1326 BAD ORIGINAL

mehrere Graduierventil· betätigt, die für den gesteuerten Einlad Ton komprimierter Luft sum Bremsbetätiger sorgen und in einer anderen Richtung «In einfache» Ein-Au·-Ventil betätigen, wodurch Luft au· dn Sperrbetltiger auegelaeeen wird und die Sperre greift, wob·! an dl··· Betätigung in Praxis sich eine erneute Betätigung dee ereten Ventile anschließt, um den Bremsbetätiger zu entleeren und ihn versperrt in Arbeitsstellung allein durch die mechanische Sperreinrichtung zu lassen. Bei einen solchen System, welche· im folgenden als System der beschriebenen Art beieichnet wird, ist es we·entlieh, daß der Sperrbetätiger roll entleert ist und daß die Sperreinrichtungen 7011 greifen, bevor der Breaebetätiger entleert wird. Srfindungsg«aä0 soll also ·1η· Einrichtung geschaffen werden, die sicherstellt, daß diese Aufeinanderfolge des Ventilbetriebs eingehalten ist.

Brfindungsgemäß wird dies durch «ine Schiebereinrichtung erreicht, die betätigbar ist, um die Bewegungegröße des Handhebels bei seiner Betätigung des lin-Aus-Ventil· zu begrenzen, derart, dai der Breasbetätiger roll entleert bzw. exhauetiert wird, bevor der Hebel «ich bewegen kann und den Brtmebetätiger entleert.

Sine beispielsweise Ausführungsform der Erfindung soll nun anhand der beiliegenden Zeichnungen näher erläutert werden, in denen

figur 1 ein Schnitt durch die Regelyentileinheit ist;
figur 2 ist eine Draufsicht im Schnitt nach Figur 1; und

Figur 3 ist eine vergrößerte Teildarstellung und zeigt
Einzelheiten der Schiebereinrichtung·

In der dargestellten Einheit 1st eine Anordnung aus vertikal angeordneten Ventilen in einen Gehäuse 1 untergebracht und
wird selektiv durch einen Handhebel 2 betätigt, der von obe-

844/ 13.26
BAD OBIOlNAL

ren Ende des Gehäuses vorsteht und zur Schwenkbewegung in zwei Richtungen, eine senkrecht zur anderen, abgestützt ist. Nach der dargestellten Anordnung wird der Hebel 2 schwenkbar in einem Ring oder Joch 3 zur Schwingbewegung in einer Ebene abgestützt, während das Joch mittels Zapfen, von denen einer bei 4 dargestellt ist, zur Bewegung in einer zweiten Ebene und unter rechten Winkeln zu der ersten gelagert ist; beliebige äquivalente Anordnungen können aber ebenfalls verwendet werden. Der Hebel wird hierbei in seinen Bewegungen durch einen H-förmigen Führungsschlitz 5 im Tentildeckel 6, durch den der Hebel sich erstreckt, gesteuert. Bei Freigabe oder der "BREMSENAUS-STELLUN(J" befindet sich der Handhebel in Mittelpunkt R des längeren Schlitzes 7 der Führungssohlitsanordnung und die Bewegung längs des Schlitzes gegen den Funkt A betätigt eine Graduier- oder Reaktionsventileinrichtung (nicht-dargestellt), die eine Luftleitung mit Hilfsmeebranen in den Bremsbetätigern verbindet. Eine Bewegung des Handhebels in entgegengesetzter Richtung gegen den Punkt U betätigt eine nicht-dargestellte Reaktionevent!!einrichtung, die die Bremsbetätiger einschaltet, obwohl diese Yentileinrichtung insbesondere Verwendung findet, wenn die Bremsbetätiger, wie hier erläutert ist, entriegelt werden. Tom Führungsschlitz 7 führt ein Obergangsschlitz 8 in einen kürzeren Schlitz 9 parallel zu« Schlitz 7, die Anordnung ist so getroffen, daß zum Stellen der Bremsen für den Parkvorgang der Handhebel auf den Ubergangsschlitz zu und durch diesen bewegt wird, wobei die Initialbewegung längs des Schlitzes 7 einen Einlaß von Luft zu den Bremsbetätigern hervorruft und die Bewegung durch den tfbergangsschlitz eine Betätigung des Ein-Aus-Yentils hervorruft, wodurch Luft aus den Bremsbetätigern getrieben wird und diese wirksam werden, während bei Endbewegung des Handhebels längs des Schlitzes 9 in die Stellung L die Luft aui den Bremsbetätigern ausgelassen wird und diese durch die 'Sperrtetätiger versperrt bleiben (locked on). Während der Rückführbewegung des Handhebels zur Freigabe der Bremsen wird dieser momentan in die nicht-ver-

9098U/1326

sperrte Stellung U bewegt, wodurch zusätzlicher Druck geschaffen wird, der notwendig ist, um die Bremsbetätiger freizugeben.

Das in Figur 1 mit 10 bezeichnete Ein-Aus-Ventil ist von an sich bekannter Bauart und umfaßt einen Arbeitskolben oder Plunger 11, der durch einen Anschlag 12 auf dem Joch 3 betätigt wird. Befindet sich der Handhebel im Hauptschlitz 7 des Mhrungsschaltungsschlitzes, so hält der Anschlag 12 den Ventilkolben 11 in der eingepreßten dargestellten Lage, in der er eine mit der Luftzufuhr verbundene Einlaßöffnung 13 mit

die
einer Auslaßöffnung 14 verbindet,/mit dem Sperrbetätigungsdruckring verbunden ist; wird jedoch der Hebel durch den Übergangsschlitz 8 bewegt, so kommt er in die Winkellage P, die gestrichelt angedeutet ist und ermöglicht es in dieser Stellung, daß der Ventilkolben 11 in eine Lage hochgeführt wird, in der ein Schließen der Einlaßöffnungsverbindung herbeigeführt ist und schließt die Auslaßöffnung 14 gegen eine Entleerungsöffnung 15, wodurch die Sperrbetätiger in Gang gesetzt werden.

Um die Bewegungsgröße des Handhebels durch den Überführungeschlitz 8 zu steuern, wird ein hydraulischer Schieber verwendet. Diese Einrichtung besteht aus einem Kolben 16, der zur Azialbewegung geführt ist und durch eine Kammer 17 reicht, die im Gehäuse ausgebildet ist und mit hydraulischem Medium gefüllt ist, wobei dieser Kolben eine Gelenkstift- und Sohlitzverbindung 18 am oberen Ende mit einem Arm 19 auf dem Joch 3 aufweist, derart, daß Bewegungen des Handhebels durch den Überführungeschlitz 8 für ein axiales Hin- und Herbewegen des Plungers sorgen. In der Kammer 17 ist ein Kolben 20 geringfügig größeren Durchmessers als der der Bohrung der Kammer gelagert, der Kolben ist am Plunger 16 gelagert und mit einer Reihe axial verlaufender Kanäle 21 versehen. Ebenfalls auf dem Plunger auf der Unterseite des Kolbens gelagert ist eine

9098ΑΛ/1326

flexible Membran 22» Wird somit der Kolben nach unten entsprechend einer Bewegung des Handhebels 2 in die Parkateilung P bewegt, so schließt sich die Membran nach oben gegen den Kolben, dichtet die Kanäle 21 ab und der genau gesteuerte Spalt bzw. Durchlaß zwischen Kolben und Kammerwand legt die Strömungegröße des Mediums fest, welches am Kolben vorbeitritt und damit die Bewegungsgröße des Handhebels. Beim Buckführhub bewegt sich die Membran vom Kolben um ein ausreichendes Stück fort, um die Durchlässe 21 freizulegen; hierdurch wird eine ungehinderte Medienströmung längs des Kolbens und so eine ungehinderte Bewegung des Handhebels möglich.

Selbstverständlich kann anstelle der hydraulischen Schiebereinrichtung irgendeine äquivalente Schiebereinrichtung, beispielsweise ein Schieber mit sich bewegenden Schaufeln oder der Reibungsbauart vorgesehen sein.

Patentansprüche

0 9 8 4 4/1 -3/2 6

Claims (3)

17 624 B

PATENTANSPRÜCHE

\ Xl) Fluiddruckbetätigte Bremsanordnung der beschriebenen Art, dadurch gekennzeichnet, daß die Regelventileinheit mit einer Schiebereinrichtung versehen ist, die betätigbar ist, um die Bewegungsgröße des Handhebels (2) bei der Betätigung k des Ein-Aus-Ventils zu begrenzen, derart, daß der Sperrbetätiger völlig entleert ist, bevor der Hebel zum Entleeren des Bremsbetätigers beweglich wird.

2.) Bremsanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Schiebereinrichtung so konstruiert ist, daß eine ungesteuerte Bewegung des Handhebels in der umgekehrten Richtung möglich wird.

3.) Bremsanordnung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Schiebereinrichtung einen Kolben aufweist, der in Wirkverbindung mit dem Handhebel steht und in einer mit hydraulischem Medium beaufschlagten Kammer verschiebbar ist, wobei der Kolben (20) durchgehende Axialkanäle (21) aufweist und von solchem Außendurchmesser ist, daß ein gesteuerter freier Raum bzw. Durchlaß zwischen Kolben und Kammerwandung verbleibt, und daß eine flexible Membran (22)-auf einer Seite des Kolbens (20) vorgesehen ist und die Kanäle schließt, wenn der Kolben sich in einer Richtung bewegt und eine ungehinderte Medienströmung durch die Kanäle ermöglicht, wenn der Kolben sich in entgegengesetzter Richtung bewegt.

X-X-X-X-X

909844/ 1 326

Leerseite