DE1900029C3 - Sicherheitsventil - Google Patents

Description

19 OO

Auslaßdruck eines Reglers. An der Oberseite ist die Membran mittels einer äußeren Feder 4 für den Höchstabschlagdruck und einer inneren Feder 5 für den Mindestabschlagdruck belastet. Wird der zu kontrollierende Druck zu hoch, bewegt sich die Membran nach oben. Wird dieser Druck zu niedrig, bewegt sich die Membran nach unten.

Die Spindel 6 ist oben an die Membran gekuppelt und ist senkrecht verschiebbar in einer Bohrung 7 geführt. Die Bohrung 7 befindet sich in einem Oberflansch 8. der eine Kammer 9 oben verschließt. Der Oberflansch 8 ist mit Bolzen lösbar auf dem Ventilgehäuse 10 festgesetzt Das untere Ende der Spindel 6 ist in einer Buchse 11 geführt, die in einem Sackloch in dem Boden der Kammer 9 angeordnet ist. Im Bereich ihres unteren Endes ist die Spindel 6 in ihrer Umfangswand mit einer Einbuchtung 12 versehen. Diese wirkt mit einem Querstift 13 zusammen, der parallel zu sich Selbst verschiebbar in Schlitzen 14 (s. F i g. 2) eines Führungsbügels 15 geführt ist. Dieser Bügel ist an der Kammerwand festgesetzt. Der Querstift 13 ist mit einem die Spindel 6 umgebenden Bügel 16 verbunden, der unter Wirkung einer Druckfeder 17 steht. Diese Feder zieht den Querstift in die Einbuchtung 12 hinein. Der Bügel 16 ist mit einem Stift 18 fest verbunden, der die Kammerwand durchquert und den Schaltnocken 19 trägt. Wenn die Membran 2 die Spindel 6 nach ober oder nach unten bewegt, wird der Querstift 13 seitwärts aus der Einbuchtung 12 gegen den Druck der feder 17 hinausgedrückt Demzufolge gibt der Schaltnocken 19 den Fallhebel 20 und den Ventilverschluß 21 frei. Der Ventilverschluß fällt dann auf seinen Sitz 22, unterstützt von einer Feder 23, so daß der Mediumstrom im Ventilgehäuse unterbrochen wird.

Dank der beschriebenen Ausführung ist der Bedienungsmechanismus ganz dem Auge entzogen. Er ist durch Entfernen des Oberflansches 8 zugänglich. Der Mediumsirom braucht dabei nicht unterbrochen zu werden.

Bei Betriebsdrücken höher als 10 kg/cm² werden der Stift 18 und der Bügel 16 mittels eines Stiftes 24 entlastet, der an der rechten Seite des Bügels 16 befestigt ist und sich bis in den Druckraum des Ventilgehäuses erstreckt Die Stifte 18 und 24 haben denselben Durchmesser, der kleiner als der Druchmesser der Spindel 6 ist. Der Vorteil dieser Maßnahme ist eine geringere Reibung.

Da die Spindel 6 mit ihrem unteren Ende nicht durch die Unterwand der Kammer 9 hindurchgeführt ist und nur bei dem Stift 18 eine Abdichtung in Form von O Ringdichtungen 25 vorhanden ist, ist der Einfluß des Mediumdruckes auf den Bedienungsmechanismus minimal. Die Verwendung des Stiftes 24, mit O-Ringdichtungen 26 abgedichtet, ist sehr wesentlich: es entfällt dadurch jegliche Beeinflussung von Druck Variationen im Gehäuse.

Der Ventilverschluß 21 kann aus seiner Schließstellung (mit strichpunktierten Linien in F i g. 1 angedeutet) in die geöffnete Stellung gemäß F i g. 1 zurückgebracht werden mit Hilfe eines Vierkantschlüssels, der den Vierkant 27 (F i g. 3) der Ventilspindel 28 erfaßt, die sich bis außerhalb des Ventilgehäuses erstreckt. Gewöhnlich ist der Vierkant 27 von einer Verschlußkappe 29 abgedeckt Da die Ventilspindel 28 durchbohrt ist (s. bei 30 in Fi g. 3), ist die Dichtung der Ventilspindel während des Betriebes entlastet.

In der Wand des Ventilgehäuses ist ein Egalisationsnadelventil 31 (s. die F i g. 1 und 4) angeordnet, das bei geschlossenem Ventil und bei einem Mediumdruck im Gehäuse von mehr als 1 kg/cm² den Druck egalisiert.

Dichtungen 32 dichten die Kammer 9 hinsichtlich des Raumes 3 des Oberteils 1 ab.

Hierzu 2 Blatt Zeichnungen

Claims (2)

19 OO Patentansprüche:

1. Sicherheitsventil, dessen in einer Kammer angeordnete Membran einerseits durch den Gasdruck zwischen dem Sicherheitsventil und einer Gasdruckregelstelle und andererseits durch Federdruck belastet und mit einem Betätigungsmechanismus verbunden ist, mit dem mittels eines sich in den Innenraum des Gehäuses erstreckenden Stiftes und eines mit dem Stift verbundenen Nockens die Ventilverscblußklappe iri ihrer Offenstellung gehalten ist und mit dem bei Überschreitung eines eingestellten Höchstdruckes oder Unterschreiten eines eingestellten .Mindestdruckes durch die Membranbewegung die Verschlußklappe von dem Nocken für die Bewegung in die Schließstellung freigegeben wird, dadurch gekennzeichnet, daß der Betätigungsmechanismus in einer gas- und luftdichten Kammer (9) im Innenraum des Ventilgehäuses angeordnet ist, der mit dem im Innenraum des Ventilgehäuses herrschenden Gasdruck beaufschlagte Stift (18) abgedichtet durch die Wandung der Kammer (9) in diese geführt ist und als Druckentlasturrgsglied ein weiterer Stift (24) abgedichtet in die Kammer (9) geführt ist. der den gleichen Durchmesser wie der Stift (18) hat und der dem Stift (18) koaxial gegenüberliegend angeordnet ist.

2. Sicherheitsventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Membran (2) in an sich bekannter Weise mit einer Spindel (6) verbunden ist und die Spindel (6) mit ihrem unteren Ende in einer Führungsbuchse (11) in der unteren Wandung der luft- und gasdichten Kammer (9) geführt ist und sich in Richtung auf die Membran (2) abgedichtet durch eine Bohrung (7) in einer die Kammer (9) abschließenden Oberwr.nd (8) erstreckt, die derart angeordnet ist, daß sie ohne Unterbrechung des Mediumstromes abnehmbar ist, und daß ferner der Betätigungsmechanismus einen Querstift (13) aufweist, der mit einer am Umfang der Spindel (6) vorgesehenen Einbuchtung (12) zusammenwirkt und der parallel zu sich selbst verschiebbar in Schlitzen (14) eines Führungsbügels (15) an der Innenwandung der gasdichten Kammer (9) geführt ist und mit einem um die Spindel (6) herumgeführten Bügel (16) verbunden ist, der das Druckentlastungsglied (24) trägt und unter die Wirkung einer Feder (17) gesetzt ist, durch die der Querstift (13) in die Einbuchtung (12) hineinziehbar ist, wobei der Bügel (16) fest mit dem durch die Wandung der gasdichten Kammer (9) geführten Stift (18) verbunden ist, der außerhalb der Kammer den Nocken (19) trägt, derart, daß bei Bewegung der Spindel (6) durch die Membran (2) in beiden Bewegungsrichtungen der Querstift (13) aus der Einbuchtung (12) herausgedrückt und die Ventilverschlußklappe (21) durch den Nocken (19) frei gegeben wird.

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Die Erfindung betrifft ein Sicherheitsventil, dessen in einer Kammer angeordnete Membran einerseits durch den Gasdruck zwischen dem Sicherheitsventil und einer Gaddruckregelstelle und andererseits durch Federdruck belastet und mit einem Betätigungsmechanismus verbunden ist, mit dem mittels eines sich in den Innenraum des Gehäuses erstreckenden Stiftes und eines mit dem Stift verbundenen Nockens die Ventilverschlußklappe in ihrer Offenstellung gehalten ist und nth dem bei Überschreitung eines eingestellten Höchstdruckes oder Unterschreiten eines eingestellten Mindestdruckes durch die Membranbewegung die Verschlußklappe von dem Nocken für die Bewegung in die Schließstellung freigegeben wird.

Bei Sicherheitsventilen der gattungsgemäßen Art so-'.vie bei Sicherheitsventilen vergleichbarer Bauweise sind wesentliche Teile des Betätigungsmechanismus' sowohl der Atmosphäre wie dem durchströmenden Gasmedium ausgesetzt, so daß es zu Korrosionserscheinungen kommt, die wiederum Funktionsbeeinträchtigungen mit sich bringen, die gerade bei Sicherheitsventilen im Hinblick auf die daraus resultierende Gefahr für Sachen und Personen äußerst nachteilig sind. Es ist ferner bei den bekannten Sicherheitsventilen die Gefahr eines Fehlverhaltens dadurch vorhanden, daß die Gasdruckschwankungen im Ventilgehäuse sich aui Teile des Betätigungsmechanismus' auswirken können.

Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Sicherheitsventil der grmungsgemäßen Art zu schaffen, bei dem auf einfache Weise sowohl die Korrosionsgefährdung wie auch die Gefährdung durch Gasdruckschwankungen beseitigt sind.

Die erfindungsgemäße Lösung besteht darin, daß der Betätigungsmechanismus in einer gas- und luftdichten Kammer im Inneren des Ventilgehäuses angeordnet ist, der mit dem im Innenraum des Ventilgehäuses herrschenden Gasdruck beaufschlagte Stift gedichtet durch die Wandung der Kammer in diese eingeführt ist und als Druckentlastungsglied ein weiterer Stift abgedichtet in die Kammer geführt ist, der den gleichen Durchmesser wie der Stift hat und der dem Stift koaxial gegenüberliegend angeordnet ist.

Durch die Unterbringung des Betätigungsmechanismus' in der gas- und luftdichten Kammer ist dieser vor den korrodierenden Einflüssen sowohl des Gasmediums als auch der Außenluft geschützt. Die vorgesehene Druckentlastung bewirkt dabei, daß die Schwankungen des Gasdruckes im Inneren des Ventilgehäuses sich nichi mehr auf den Betätigungsmechanismus auswirken können. Die Unterbringung der gas- und luftdichten Kammer im Innenraum des Ventilgehäuses führt ferner zu einer einfachen, kompakten Bauweise.

Die in dem Unteranspruch gekennzeichnete bevorzugte Ausführungsform des Erfindungsgegenstandes trägt zu einer besonders einfachen Bauweise und zu einer einfachen Montage, Demontage und Wartung des Sicherheitsventils bei.

Ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel des Erfindungsgegenstandes wird nachstehend an Hand der Zeichnungen näher erläutert.

F i g. 1 ist ein Längsschnitt durch ein Ventil gemäß der Erfindung.

F i g. 2 ist eine Teildarstellung des Ventils gemäß Fig. 1,

F i g. 3 ist ein Schnitt nach der Linie IfI-III der Fig.1,

Fig.4 ist ein Schnitt nach der Linie IV-IV der Fig. 1.

Die F i g. 2 bis 4 sind auf größerem Maßstab gezeichnet als Fig. 1.

Das Oberteil 1 des Ventils enthält eine Membran 2. Der Raum unterhalb der Membran ist von dem zu kontrollierenden Druck beaufschlagt. Meist ist dies der