DE1900029A1 - Sicherheitsventil - Google Patents

Description

Dr. C. U-^nb^.k

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CODETEM Compagnie pour le Developpement de Techniques Modernes S.ä.r.l., 2 Rue St. Pierre, LAUSANNE, Schweiz

Sicherkheitsventil

Die Erfindung "bezieht sich auf ein zwischen einer Lieferquelle und einer Druckregelstelle, z.B. einem Druckregler, eines z.B. gasförmigen Mediums montierbares Sicherheitsventil mit Oberteil, dessen Membran einerseits durch den Mediumdruck zwischen dem Sicherheitsventil und der Druckregelstelle, meist den Auslaßdruck des Reglers, und andererseits durch Federdruck belastet ist und an einen Bedienungsmechanismus gekoppelt ist, der normal mittels eines Schaltnockens den Ventilverschluß in geöffneter Stellung hält und unmittelbar, wenn der letztgenannte Mediumdruck einen eingestellten Höchstwert überschreitet oder einen eingestellten Mindestwert unterschreitet, unter Einfluß einer Membranverstellung den Schaltnocken auslöst, derart, daß sich der Ventilverschluß in seine Schließstellung bewegt und den Mediumstrom durch das Ventil unterbricht.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein derartiges Sicherheitsventil zu schaffen, dessen Bedienungsmechanismus für den Schaltnocken einerseits weder der Außenluft noch dem Medium im Ventil ausgesetzt ist, andererseits innerhalb einer ganz geschlossenen Konstruktion angeordnet ist.

Das Sicherheitsventil gemäß der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß der Bedienungsmechanismus innerhalb des Ventilgehäuses in einer Kammer angeordnet ist, die hinsichtlich der Außenluft und hinsichtlich des das Ventil durchströmenden Mediumstromes abgeschlossen ist. Dank dieser Maßnahme ist der Bedienungsmechanismus dem Auge entzogen und keiner schädlichen Einwirkung, z.B. Korrosion der Außenluft und/oder des Mediumstromes, ausgesetzt. Das Medium kann Gas oder ein anderes geeignetes Medium Bg^*032/0832

Eine "bevorzugte.Ausführung des Sicherheitsventiles besteht darin, daß der Bedienungsmechanismus mittels eines die Kammerwand mediumdicht durchquerenden Stiftes mit dem Schaltnocken in Verbindung steht, welcher Nocken sich im Mediumraum des Ventiles befindet und der Oberteil der Kammer ein abnehmbarer Oberflansch ist, der nach Entfernung die Kammer zugänglich macht. VorZUgS-weise besieht die Dichtung des Stiftes /einer oder mehreren O-Ringdichtungen.

Nach einem weiteren Kennzeichen beinhaltet der Bedienungsmechanismus eine Spindel, die an ihrem einen Ende unmittelbar an die Membran gekuppelt ist und sich durch eine Bohrung im Oberflansch bis in eine Führungsbüchse in der Unterwand der Kammer erstreckt und nahe ihrem anderen Ende in ihrer Umfangswand mit einer Einbuchtung versehen ist, die mit einem Querstift zusammen arbeitet, der parallel zu sich selbst verschiebbar in Schlitzen eines Führungsbügels geführt ist, welcher Bügel an der Kammerwand festgesetzt ist, wobei der Querstift mit einem die Spindel umgebenden Bügel verbunden ist, der unter Wirkung einer Feder steht, die den Querstift in die Einbuchtung hineinzieht, und der letztgenannte Bügel fest mit dem Stift verbunden ist, der die Kammerwand durchquert und den Schaltnocken, trägt, derart, daß, wenn die Membran die Spindel hochzieht oder nach unten bewegt, der Querstift seitwärts aus der Einbuchtung gegen den Federdruck hinausgedrückt wird, und der Schaltnocken, den Ventilverschluß freigibt und dieser den Mediumstrom durch das Ventil unterbricht.

Anhand der Zeichnungen wird nachstehend eine bevorzugte Ausführungsi'orm eines Ventiles gemäß der Erfindung erläutert.

Fig. 1 ist ein Längsschnitt durch ein Ventil gemäß der Erfindung,

Fig. 2 ist eine TeilöarstellunK des Ventiles gemäß Fig. ^Λ , Fig. ? ist ein Schnitt nach der Linie HI-III der Fig. 1, Fig. 4· ist ein Schnitt nach der Linie IV-IV der Fig. 1.

Die Figuren 2-4- sind auf größerem Maßstab gezeichnet als Fig.1'

BAD ORIGINAL

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COPY

Das Überteil 1 des Ventile enthält eine Membran 7. Der Raum ·. unterhalb der Membran ist von dem zu kontrollierenden Druck benufsichlairt. Meist ist dies der Auslaßdruck eines Reglers. An der Oberseite ist die Membran mittels einer äußeren Feder 4-für den Höchstabschlagdruck, und einer inneren Feder 5 für den Mindestabschlagdruck belastet. Wird der zu kontrollierende Druck zu hoch, bewegt sich die Membran nach. oben. Wird dieser Druck zu niedrig, bewegt sich die Membran nach unten.

Die Spindel 6 ist oben an die Membran gekuppelt und ist senkrecht verschiebbar in einer Bohrung 7 geführt. Die Bohrung 7 befindet sich in einem Cberflonsch o, der eine Kammer V oben verschließt. Der Oberflansch 8 ist mit Bolzen lösbar auf dem Ventilgehäuse "Ό festgesetzt. Das untere Ende der Spindel 6 ist in einer Buchse 11 geführt, die in einem Sackloch in dem Boden der Kammer 9 angeordnet ist. Im Bereich ihres unteren Endes ist die Spindel 6 in ihrer Umfangswand mit einer .Einbuchtung 12 versehen. Diese wirkt mit einem Querstift '^1V zusammen, der parallel zu sich selbst verschiebbar in Schlitzen "^- {s. Fig. ?) eines Führungsbügels 15 geführt ist. Dieser Bügel ist an der Kammerwand festgesetzt. Der Querstift ^Λ -· ist mit einem die Spindel 6 umgebenden Bügel 16 verbunden, der unter V.'irkung einer Druckfeder 17 steht. Diese Feder zieht den Querstift in die Einbuchtung i2 hinein. Der Bügel 16 ist mit einem Stift "8 fest verbunden, der die Kammerwand durchquert und den Schaltnocken 19 trägt. Venn die Membran 2 die Spindel 6 nach oben oder nach unten bewegt, wird der Querstift 15 seitwärts aus der Einbuchtung 12 gegen den Druck der Feder 17 hinausgedrückt. Demzufolge gibt der Schaltnocken 19 den Fallhebel 20 und den Ventilverschluß 21 frei. Der Ventilverschluß fällt dann auf seinen Sitz 22, unterstützt von einer Feder 2~-, so daß der Mediumstrom im Ventilgehäuse unterbrochen wird.

Dank der beschriebenen Ausführung ist der Bedienungsmechanismus ganz dem Auge entzogen. Er ist durch Entfernen des Oberflansches 8 zugänglich. Der Mediumstrom braucht dabei nicht unterbrochen zu werden.

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BAD ORIGINAL

2 Bei Betriebsdrücken höher als 10 kg/cm werden der Stift 18 und der Bügel 16 mittels eines Stiftes 24 entlastet, der an der fechten Seite des Bügels 16 befestigt ist und sich bis in den Druckraum des Ventilgehäuses erstreckt. Die Stifte 18 und 24 haben denselben Durchmesser, der kleiner als der Durchmesser der Spindel 6 ist. Der Vorteil dieser Maßnahme ist eine geringere Reibung.

Da die Spindel 6 mit ihrem unteren Ende nicht durch die Unterwand der Kammer 9 hindurchgeführt ist und nur bei dem Stift 18 eine Abdichtung in Form von O-Eingdichtungen 25 vorhanden ist, ist der Einfluß des Mediumdruckes auf den Bedienungsmechanismus minimal. Die Verwendung des Stiftes 24, mit O-Ringdichtungen 26 abgedichtet, ist sehr«wesentlich; es entfällt dadurch jegliche Beeinflussung von Druckvariationen im Gehäuse.

Der Ventilverschluß 21 kann aus seiner Schließstellung (mit strichpunktierten Linien in Fig. 1 angedeutet) in die geöffnete Stellung gemäß Fig. 1 zurückgebracht werden mit Hilfe eines Vierkantschlüssels, der den Vierkant 27 (Fig. 5) der Ventilspindel 28 erfaßt, die sich bis außerhalb des Ventilgehäuses erstreckt. Gewöhnlich ist der Vierkant 27 von einer Verschlußkappe 29 abgedeckt. Da die Ventilspindel 28 durchbohrt ist (s. bei ^O in Fig. 5), ist die Dichtung der Ventilspindel während des Betriebes entlastet.

In der Wand des Ventilgehäuses ist ein Egalisationsnadelventil 51 (s. die Figuren 1 und 4) angeordnet, das bei geschlossenem Ventlfil und bei einem Mediumdruck im Gehäuse von mehr als 1 kg/cn. den Druck egalisiert.

Dichtungen 32 dichten die Kammer 9 hinsichtlich des Raumes 3 des Oberteiles 1 ab.

Die Erfindung ist nicht auf die beschriebene und dargestellte Ausführungsform beschränkt und umfaßt alle Varianten, die von den beantragten Rechten umfaßt werden.

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Claims (1)

1. - 5 -Patentansprüche

   Sicherheitsventil mit einem Oberteil, dessen Membran einerseits durch den Mediumdruck zwischen dem Sicherheitsventil und einer Druckregelstelle, meist dem Auslaßdruck des Reglers, und andererseits durch Federdruck belastet ist und mit einem Bedienungsmechanismus verbunden ist, der normal mittels eines Schaltnockens den Yentilverschluß in geöffneter Stellung hält und unmittelbar, wenn der letztgenannte Mediumdruck einen eingestellten Höchstwert überschreitet oder einen eingestellten Mindestwert unterschreitet, unter Einfluß einer Membranverstellung den Schaltnocken auslöst derart, daß sich der Ventilverschluß in seine Schließstellung bewegt und den Mediumstrom durch das Ventil unterbricht, dadurch gekennzeichnet , daß der Bedienungsmechanismus innerhalb des Ventilgehäuses (10) in einer Kammer (9) angeordnet ist, die hinsichtlich der Außenluft und hinsichtlich des das Ventil durchströmenden Mediumstromes abgeschlossen ist.

   Sicherheitsventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Bedienungsmechanismus mittels eines die Kammerwand mediucidicht durchquerenden Stiftes (18) mit dem Schaltnocken (19) in Verbindung steht, welcher Nocken (19) sich im Mediumraum des Ventiles befindet, und der Oberteil der Kammer (9) ein abnehmbarer Oberflansch (8) ist, nach dessen Entfernen die Kammer (9) zugänglich ist.

   Sicherheitsventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Bedienungsmechanismus eine Spindel (6) beinhaltet, die an ihrem einen Ende unmittelbar an die Membran (2) gekupptelt ist und sich durch eine Bohrung (7) im Oberflansch (8) bis in eine Führungsbüchse (11) in der Unterwand der Kammer (9) erstreckt und nahe ihrem anderen Ende in ihrer Umfangswand mit einer Einbuchtung (12) versehen ist, die mit einem Querstift (1J) zusammenarbeitet, der parallel zu sich selbst verschiebbar in Schlitzen (14) eines Führungsbügels (15) geführt ist, welcher Bügel an der Kammerwand festgesetzt ist,

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   und der Querstift (1.O mit einem die Spindel (6) umgebenden Bügel (16) verbunden ist, der unter Wirkung einer Feder (17) steht, die den Querstift in die Einbuchtung (12) hineinzieht und der letztgenannte Bügel (16) fest mit einem Stift (18) verbunden ist, der die Kammerwand durchquert und den Schaltnocken (19) trägt derart, daß, wenn die Membran ( ?.) die Spindel (6) nach oben oder nach unten bewegt, der Querstift (15) seitwärts aus der Einbuchtung (12) gegen den Federdruck hinaus gedrückt wird und der Schaltnocken (19) cLen Ventilverschluß freigibt und dieser den Mediumstrom durch das Ventil unterbricht .

   4. Sicherheitsventil nach einem der v&fgehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Führungsbügel (15) einen Stift (24) trägt, der sich in entgegengesetzter Richtung zu dem erstgenannten Stift (18) durch eine abgedichtete Bohrung in der Kammerwand erstreckt, wobei diese Stifte denselben Durchmesser aufweisen, der kleiner als der Durchmesser der Spindel (6) ist.

   5. Sicherheitsventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß in der Wand des Ventilgehäuses ein Egalisationsnadelventil (pi) angeordnet ist, das bei geschlossenem Ventil und bei einem Mediumdruck im Gehäuse von mehr als 1 kg/cm den Druck egalisiert.

   6. Sicherheitsventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Ventilspindel (28) zur Entlastung der Ventilspindeldichtung während des Betriebes durchbohrt ist.

   7· Sicherheitsventil, hauptsächlich als beschrieben in der Beschreibung und/oder in der Zeichnung dargestellt.

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