DE19983619B4

DE19983619B4 - Motorized wheelchair

Info

Publication number: DE19983619B4
Application number: DE19983619T
Authority: DE
Inventors: Geoffrey R. Fernie; Gerald T. Griggs
Original assignee: Sunny Brook & Women S College; Sunnybrook Health Sciences Centre
Current assignee: Sunny Brook & Women S College; Sunnybrook Health Sciences Centre
Priority date: 1998-10-06
Filing date: 1999-09-23
Publication date: 2009-10-01
Anticipated expiration: 2019-09-24
Also published as: EP1119330A1; DE19983619T1; WO2000019958A1; CA2249515A1; AU5724399A

Abstract

Motorisierter Rollstuhl (10), welcher aufweist:
(a) ein in Längsrichtung verlaufendes Chassis (12), das ein Vorderende (20), ein Hinterende (22), einen dazwischen angeordneten zentralen Abschnitt und entgegengesetzte Seiten (24, 26) aufweist, die in Längsrichtung zwischen dem Vorderende (20) und dem Hinterende (22) verlaufen, sowie einen Sitz;
(b) mehrere drehbar angebrachte Räder (16), die um das Chassis (12) herum angeordnet sind, vor und hinter zumindest einem Antriebsrad (14), und in einer festen Entfernung unterhalb des Chassis (12) angebracht sind, um eine Ebene festzulegen;
(c) wobei das zumindest eine Antriebsrad (14), das unterhalb des zentralen Abschnitts angebracht ist, zwischen einer ersten Position oberhalb der Ebene und einer zweiten Position unterhalb der Ebene bewegbar ist, und das zumindest eine Antriebsrad (14) drehbar um eine Achse angebracht ist, die senkrecht zur Ebene verläuft; und
(d) ein Vorspannteil (90, 88), das dem zumindest einen Antriebsrad (14) zugeordnet ist, um das zumindest eine...Motorized wheelchair (10), comprising:
(a) a longitudinally extending chassis (12) having a front end (20), a rear end (22), a central portion therebetween, and opposite sides (24, 26) extending longitudinally between the front end (20) and the rear end (22) run, as well as a seat;
(b) a plurality of rotatably mounted wheels (16) disposed about the chassis (12), in front of and behind at least one drive wheel (14), and at a fixed distance below the chassis (12) to define a plane ;
(c) wherein the at least one drive wheel (14) mounted below the central portion is movable between a first position above the plane and a second position below the level, and the at least one drive wheel (14) is rotatably mounted about an axis is perpendicular to the plane; and
(d) a biasing member (90, 88) associated with the at least one drive wheel (14) for releasing the at least one ...

Description

GEBIET DER ERFINDUNGFIELD OF THE INVENTION

Die vorliegende Erfindung betrifft einen motorisierten Rollstuhl.The The present invention relates to a motorized wheelchair.

HINTERGRUND DER ERFINDUNGBACKGROUND OF THE INVENTION

Herkömmlich weisen motorisierte Rollstühle, also Rollstühle mit Motorantrieb hinten zwei Antriebsräder und vorne zwei Lenkräder auf. Diese Rollstühle fahren in der Hinsicht wie ein Auto, daß sie sich um die Rückseite des Stuhls verschwenken. Daher sind derartige Rollstühle mit Motorantrieb im allgemeinen dazu ausgebildet, sich entweder entlang einer geraden Linie oder entlang einem gelenkten Kreisbogen zu bewegen, in gewisser Weise so wie ein Kraftfahrzeug. Sie benötigen einen beträchtlichen Abbiegeradius, und wie bei einem Auto müssen viele Manöver durch Rückwärtsfahren ausgeführt werden. Darüber hinaus neigen diese Stühle dazu, Traktion auf Gefällen zu verlieren, da die hinteren Antriebsräder entlastet werden.Conventionally motorized wheelchairs, so wheelchairs with motor drive rear two drive wheels and front two steering wheels. Drive these wheelchairs in the sense of a car, that they are around the back to swivel the chair. Therefore, such wheelchairs are with Motor drive generally adapted to either along a straight line or to move along a steered circular arc, in a way, like a motor vehicle. You need one considerable Turning radius, and as with a car, many maneuvers have to go through Drive backwards accomplished become. Furthermore tend these chairs in addition, traction on slopes to lose, since the rear drive wheels are relieved.

Wenn der Rollstuhl umgesteuert werden soll, zur Bewegung aus einer festen Position in eine vollständig neue Richtung, ist es üblicherweise erforderlich, komplizierte Abbiegemanöver durchzuführen, in gewisser Weise ähnlich dem Abbiegen entlang drei Punkten, das gelegentlich in Betrieb eines Kraftfahrzeugs durchgeführt wird. Die Manöver benötigen relativ viel Raum, und viele enge Räume müssen rückwärts angefahren werden, ähnlich wie bei einem Auto, das rückwärts in eine Parklücke fährt. Diese komplizierten Manöver sind manchmal für behinderte Personen schwierig auszuführen.If the wheelchair should be reversed, to move from a fixed Position in a complete new direction, it is common required to perform complicated turn maneuvers, in some Way similar turning along three points that occasionally goes into operation Motor vehicle performed becomes. The maneuvers need relative a lot of space, and many narrow spaces have to approached backwards be similar like a car going backwards in one parking lot moves. These complicated maneuvers are sometimes for disabled people difficult to perform.

Es gibt einige Stühle mit Motorantrieb, bei denen die angetriebenen Antriebsräder vorn angeordnet sind. Allerdings benötigen diese Stühle ebenfalls einen großen Abbiegeradius, und verlieren ihre Traktion beim Bergauffahren.It There are some chairs with motor drive, where the driven drive wheels front are arranged. However, need these chairs also a big one Turning radius, and lose their traction when driving uphill.

Darüber hinaus treten bei vorhandenen Rollstühlen mit Motorantrieb häufig Schwierigkeiten bei der Überquerung unebenen Geländes auf, oder beim Fahren entlang einer Steigung oder einem Gefälle, beispielsweise einer Rollstuhlrampe, und können sie Traktion einbüßen und/oder bis zu dem Punkt instabil werden, an welchem sie umkippen.Furthermore occur in existing wheelchairs with motor drive frequently Difficulty crossing uneven terrain on, or when driving along a slope or a slope, for example a wheelchair ramp, and can they lose traction and / or become unstable to the point where they tip over.

Infolge dieser Schwierigkeiten wurden Rollstühle so konstruiert, daß die Antriebsfeder zum Zentrum des Stuhls hin (also zwischen den vorderen Lenkrädern und den hinteren Lenkrädern) angeordnet werden. Im allgemeinen arbeiten diese Stühle, die als Mittenradantriebsstühle bekannt sind, so, daß nur vier der sechs Räder in Berührung mit dem Boden stehen. Die Antriebsräder sind entweder vor oder hinter dem Schwerpunkt des Stuhls angeordnet, wobei der Stuhl entweder auf den vorderen oder den hinteren Lenkrädern im Gleichgewicht ist. Um das Umkippen des Stuhls auf Gefällen oder während der Beschleunigung oder Verzögerung zu verhindern, ist ein zusätzliches Radpaar vor oder hinter den Antriebsrädern vorgesehen, als Kippverhinderungsvorrichtung. Diese Kippverhinderungsräder sind etwas oberhalb des Bodens angeordnet.As a result In the face of these difficulties, wheelchairs have been designed so that the drive spring towards the center of the chair (ie between the front steering wheels and the rear steering wheels) to be ordered. In general, these chairs work as mid-wheel drive chairs are known, so that only four of the six wheels in touch stand with the ground. The drive wheels are either in front or behind the center of gravity of the chair, with the chair either is in balance on the front or rear steering wheels. To overturn the chair on inclines or while speeding or delay to prevent is an additional Pair of wheels provided in front of or behind the drive wheels, as a tilt prevention device. These anti-tipper wheels are arranged slightly above the ground.

Diese Mittenradantriebsstühle gelangen in den Ruf, instabil zu sein, da im Betrieb die Stühle beträchtlich krängen, wenn der Stuhl auf seine Kippverhinderungsräder aufstößt. Darüber hinaus ermöglichen sie keine optimale Manövrierbarkeit, da die Antriebsräder nicht unter dem Zentrum des Stuhls (also im Schwerpunkt) angeordnet sind. Da die Kippverhinderungsräder im allgemeinen nicht als Lenkräder ausgebildet sind, werden sie darüber hinaus bei einigen Manövern entlang dem Boden gezogen.These Mittenradantriebsstühle have a reputation for being unstable, since in operation the chairs are considerable heeling, when the chair bumps on its tilt prevention wheels. In addition, allow they do not have optimal maneuverability, because the drive wheels not under the center of the chair (ie in the center of gravity) are. Because the anti-tilt wheels generally not designed as steering wheels they are about it out at some maneuvers pulled along the ground.

Im US-Patent Nr. 5,445,233 (Fernie et al) beschrieb der Anmelder eine neue Mittenradkonstruktion für einen motorisierten Rollstuhl. Dieser Rollstuhl verwendete ein Paar von Antriebsrädern, die zentral unterhalb des Sitzes des Stuhls angebracht waren, und vier freilaufende Stabilisierräder, die an jeder der vier Ecken der Basis des Stuhls angeordnet waren. Um den Stuhl so zu stabilisieren, daß er über unebene Oberflächen fährt, waren die Antriebsräder drehbar auf einer Welle an einer festen Position unterhalb des Sitzes des Stuhls angebracht. Die freilaufenden Räder waren auf einem Kragen angebracht, so daß sie sich in Vertikalrichtung auf der Welle bewegen konnten. Die Freilaufräder wurden in Berührung mit dem Boden durch eine Feder gezwungen, die um die Welle herum angebracht war. Wenn beispielsweise der Rollstuhl von Fernie et al in Vorwärtsrichtung fuhr, und auf unebenen Grund gelangte, konnten sich die Vorderräder nach oben oder unten um die Welle verschwenken, während sichergestellt wurde, daß die Antriebsräder weiterhin Berührung mit dem Boden hielten. Die Feder würde ständig die Freilaufräder in Eingriff mit dem Boden drücken, um den Rollstuhl zu stabilisieren, und hierdurch ein Umkippen des Rollstuhls zu verhindern.in the U.S. Patent No. 5,445,233 (Fernie et al), the applicant described a new center wheel construction for a motorized wheelchair. This wheelchair used a pair of drive wheels mounted centrally below the seat of the chair and four free-running stabilizer wheels located at each of the four corners of the base of the chair. To stabilize the chair so that it travels over uneven surfaces, the drive wheels were rotatably mounted on a shaft at a fixed position below the seat of the chair. The freewheeling wheels were mounted on a collar so that they could move vertically on the shaft. The freewheel wheels were forced into contact with the ground by a spring mounted around the shaft. For example, when the wheelchair of Fernie et al drove forward and came to uneven ground, the front wheels could pivot up or down about the shaft while ensuring that the drive wheels still held contact with the ground. The spring would constantly press the freewheel wheels into engagement with the ground to stabilize the wheelchair and thereby prevent the wheelchair from tipping over.

Ein Nachteil bei dieser Vorgehensweise bestand darin, daß die Freilaufräder sich von vorn nach hinten und/oder von einer Seite zur anderen verschoben, wenn eine Person sich in den Rollstuhl setzte oder aus ihm aufstand. Hierdurch wurde das Gefühl hervorgerufen, daß der Rollstuhl instabil war, was bei einer behinderten Person Bedenken auslösen könnte. Dies war unerwünscht, da Mittenradantriebsstühle in den Ruf gelangten, instabil zu sein.One Disadvantage of this procedure was that the freewheels themselves moved from front to back and / or from one side to the other, if a person sat down in the wheelchair or got up from it. This caused the feeling that the Wheelchair was unstable, which concerns a disabled person concerns trigger could. This was undesirable since mid-wheel drive chairs in the call came to be unstable.

Um es dem Insassen des Stuhls zu ermöglichen, Gegenstände zu erreichen, die auf einem niedrigen Regal oder auf dem Boden liegen, wies der Stuhl eine Welle auf, die zwei teleskopartige Muffen hatte. Eine der Muffen war mit dem Sitz des Stuhls verbunden, und die andere war mit den Antriebsrädern verbunden. Ein Motor wurde dazu verwendet, eine der Teleskopmuffen auszufahren oder einzufahren, wodurch der Sitz des Stuhls angehoben oder abgesenkt wurde. Zwar wurde durch diese Konstruktion das Ziel erreicht, daß eine Person Gegenstände in niedriger Höhe erreichen konnte, jedoch weist sie verschiedene Nachteile auf. Erstens erforderte sie den Einsatz komplizierter Getriebe und den Einbau eines weiteren Motors in die Konstruktion des Rollstuhls. Hierdurch waren zusätzliche Teile vorhanden, die verschleißen und möglicherweise ausfallen konnten. Darüber hinaus führten diese Teile zu einem wesentlichen Kostenanstieg bei dem Rollstuhl, und schränkten so die Möglichkeit für einige behinderte Personen ein, den Rollstuhl zu erwerben.In order to allow the occupant of the chair to reach objects lying on a low shelf or on the floor, he pointed Chair a shaft that had two telescopic sleeves. One of the sleeves was connected to the seat of the chair, and the other was connected to the drive wheels. An engine was used to extend or retract one of the telescopic sleeves, raising or lowering the seat of the chair. Although this design has achieved the goal that a person could reach objects at low altitude, but it has several disadvantages. First, it required the use of complicated gears and the installation of another motor in the construction of the wheelchair. As a result, additional parts were present that could wear out and possibly fail. In addition, these parts resulted in a significant increase in the cost of the wheelchair, and thus limited the ability for some disabled persons to purchase the wheelchair.

Aus der EP 0 820 749 A1 ist ein motorisierter Rollstuhl mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Patentanspruchs 1 bekannt.From the EP 0 820 749 A1 is a motorized wheelchair with the features of the preamble of claim 1 known.

ZUSAMMENFASSUNG DER VORLIEGENDEN ERFINDUNGSUMMARY OF THE PRESENT INVENTION

Gemäß der vorliegenden Erfindung wird ein motorisierter Rollstuhl mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 zur Verfügung gestellt.According to the present Invention is a motorized wheelchair with the characteristics of Patent claim 1 available posed.

Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.advantageous Embodiments of the invention are specified in the subclaims.

Bei einer Ausführungsform sind zwei Antriebsräder vorgesehen, von denen jedes durch einen Motor angetrieben wird. Das zumindest eine Antriebsrad haltert einen Hauptanteil des Gewichts des Rollstuhls und des unbesetzten Sitzes. Das zumindest eine Antriebsrad kann mindestens 75% des Gewichts des Rollstuhls und des unbesetzten Sitzes abfangen, vorzugsweise mehr als 85%, noch bevorzugter mehr als 90%, und am bevorzugtesten etwa 95%.at an embodiment are two drive wheels each of which is driven by a motor. The at least one drive wheel holds a major portion of the weight wheelchair and unoccupied seat. The at least one drive wheel can be at least 75% of the weight of the wheelchair and the unoccupied Intercept seat, preferably more than 85%, more preferably more as 90%, and most preferably about 95%.

Bei einer anderen Ausführungsform haltern, wenn eine Person in einem an dem Rollstuhl befestigten Sitz sitzt, die drehbar angebrachten Räder einen Hauptanteil des Gewichts der Person. Vorzugsweise wird das Gewicht der Person gleichmäßig zwischen den drehbar angebrachten Rädern aufgeteilt.at another embodiment hold when a person is in a wheelchair attached Seat, the rotatably mounted wheels a major part of the weight the person. Preferably, the weight of the person is evenly between the rotatably mounted wheels divided up.

Bei einer anderen Ausführungsform umfassen die drehbar angebrachten Räder ein Paar von Vorwärtsrädern, und wenn eine Person mit mittlerem Gewicht in einem an dem Rollstuhl angebrachten Sitz sitzt, haltern die beiden vorderen, drehbar angebrachten Räder bis zu 25% des Gewichts der Person.at another embodiment The rotatably mounted wheels include a pair of forward wheels, and if a person of medium weight in one on the wheelchair attached seat, holding the two front, rotatably mounted Wheels up to 25% of the weight of the person.

Der Rollstuhl kann weiterhin Batterien aufweisen, die in einem vorderen und hinteren Abteil angeordnet sind, wobei das Gewicht der Batterien im wesentlichen gleichmäßig zwischen dem vorderen und dem hinteren Abteil verteilt wird.Of the Wheelchair can still have batteries in a front and rear compartment are arranged, the weight of the batteries essentially evenly between the front and the rear compartment is distributed.

Ein Vorteil der vorliegenden Konstruktion besteht darin, daß sie einen stabilen, ein niedriges Profil aufweisenden Rollstuhl zur Verfügung stellt. Der Rollstuhl ist daher nicht nur dann stabil, wenn ein Benutzer in den Stuhl gelangt oder diesen verläßt, sondern auch dann, wenn der Stuhl über unterschiedlichen Untergründen in Betrieb ist. Darüber hinaus hält der Rollstuhl eine zufriedenstellende Stabilität und Traktion aufrecht, wenn er sich eine Rampe herauf oder herunter bewegt. Dies ist besonders wesentlich, wenn auf unebenem Boden gefahren wird (beispielsweise auf einer holprigen Straße), oder eine Steigung oder ein Gefälle befahren wird (beispielsweise eine Rampe in ein Haus oder in Gebäude, insbesondere wenn es erforderlich ist, entweder nach links oder nach rechts abzubiegen, während man die Rampe herauffährt).One Advantage of the present design is that they have a stable, low-profile wheelchair provides. The wheelchair is therefore not only stable when a user enters or leaves the chair, but also if the chair over different substrates is in operation. About that holds out the wheelchair will maintain satisfactory stability and traction when he moves up or down a ramp. This is special essential when driving on uneven ground (for example on a bumpy road), or a slope or a slope (for example, a ramp in a house or in buildings, especially if it is necessary to turn either left or right, while you drive up the ramp).

Weiterhin ist angesichts der niedrigen Höhe von Vans der Rollstuhl besonders geeignet für eine Person, die befähigt ist, ein Kraftfahrzeug zu fahren, da der Rollstuhl einfach in einen Van hineingelangen, sich durch diesen bewegen, und diesen verlassen kann, der für eine behinderte Person ausgerüstet wurde.Farther is given the low altitude of Vans the wheelchair especially suitable for a person who is capable to drive a motor vehicle, since the wheelchair easily in a van get in, move through it, and leave it, the for a disabled person has been equipped.

Besonders wesentlich ist es, daß selbst bei dem niedrigen Profil der motorisierte Rollstuhl besonders gut dazu angepaßt ist, ausreichende Leistung für die Antriebsräder bereitzustellen. Die Batterieabteile, die vorn und hinten angeordnet sind, sind ausreichend groß, um vier gekapselte Bleisäurebatterien des Typs UI aufzunehmen (12 V, annähernd 35 Ah). Die Batterien können so geschaltet sind, daß sie annähernd 70 Ah Energie bei 24 V liefern. Dies ist beträchtlich mehr als die Batterieleistung, die typischerweise für Rollstühle zur Verfügung gestellt wird, die momentan im Markt erhältlich sind, nämlich 50 A/h bei 24 V oder weniger.Especially it is essential that itself especially good at the low profile motorized wheelchair adapted to it is sufficient power for the drive wheels provide. The battery compartments arranged in front and behind are, are big enough, four sealed lead-acid batteries of the Type UI record (12 V, approx 35 Ah). The batteries can are switched so that they are approximately 70 Ah deliver energy at 24V. This is considerably more than the battery power, typically for wheelchairs to disposal currently available on the market, namely 50 A / h at 24 V or less.

KURZBESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGBRIEF DESCRIPTION OF THE DRAWING

Diese und weitere Vorteile der vorliegenden Erfindung werden noch besser aus der folgenden Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung deutlich. Es zeigt:These and further advantages of the present invention become even better from the following description of a preferred embodiment the invention clearly. It shows:

1 eine Perspektivansicht des motorisierten Rollstuhls gemäß der vorliegenden Erfindung; 1 a perspective view of the motorized wheelchair according to the present invention;

2 eine Seitenansicht des motorisierten Rollstuhls von 1; 2 a side view of the motorized wheelchair of 1 ;

3 eine Perspektivansicht des motorisierten Rollstuhls von 1, wobei die oberen Platten abgenommen sind; 3 a perspective view of the motorized wheelchair of 1 with the upper plates removed;

4 einen Querschnitt entlang der Linie 4-4 von 1; 4 a cross section along the line 4-4 of 1 ;

5 eine Perspektivansicht der Zugmaschine für den in 4 gezeigte motorisierten Rollstuhl; und 5 a perspective view of the tractor for the in 4 shown motorized wheelchair; and

6 einen Querschnitt entlang der Linie 6-6 von 4. 6 a cross section along the line 6-6 of 4 ,

BESCHREIBUNG DER BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNGSFORMDESCRIPTION OF THE PREFERRED Embodiment

Wie in 1 gezeigt ist, weist der motorisierte Rollstuhl 10 ein Chassis 12 auf, Antriebsräder 14, und Freilaufräder 16.As in 1 shown is the motorized wheelchair 10 a chassis 12 on, drive wheels 14 , and freewheel wheels 16 ,

Das Chassis 12 weist ein Vorderende 20 auf, ein Hinterende 22, eine erste gegenüberliegende Seite 24, die zwischen dem Vorderende und dem Hinterende 20 bzw. 22 verläuft, eine zweite gegenüberliegende Seite 26, die zwischen dem Vorderende und dem Hinterende 20 bzw. 22 verläuft, eine Oberseite 28, und eine Unterseite 30 (sh. 4).The chassis 12 has a front end 20 on, a back end 22 , a first opposite page 24 between the front end and the rear end 20 respectively. 22 runs, a second opposite side 26 between the front end and the rear end 20 respectively. 22 runs, a top 28 , and a bottom 30 (Sh. 4 ).

Ein Sitz (nicht gezeigt) kann auf der oberen Oberfläche 28 angebracht werden, auf irgendeine Art und Weise, die im Stand der Technik bekannt ist. Vorzugsweise ist der Sitz, der an dem Stuhl angebracht ist, ein Sitz für einen Rollstuhl, so daß im zusammengebauten Zustand die Einheit einen Rollstuhl bildet. Der motorisierte Rollstuhl 10 ist besonders zum Einsatz in der Industrie angepaßt, da er einfach so angepaßt werden kann, daß er jeden vorhandenen Rollstuhlsitz oder dergleichen aufnimmt. Das Vorderende 20 wird durch die Richtung festgelegt, in welche eine Person blickt, wenn sie in dem Stuhl sitzt, der an dem Rollstuhl angebracht ist.A seat (not shown) may be on the upper surface 28 be attached, in any manner known in the art. Preferably, the seat, which is attached to the chair, a seat for a wheelchair, so that in the assembled state, the unit forms a wheelchair. The motorized wheelchair 10 is particularly adapted for use in the industry as it can be easily adapted to accommodate any existing wheelchair seat or the like. The front end 20 is determined by the direction in which a person looks when seated in the chair attached to the wheelchair.

Das Chassis 12 kann aus jeder speziellen Konstruktion bestehen, welche die erforderliche Festigkeit zur Verfügung stellt, um eine Person zu haltern, wenn diese in einem Sitz oder Stuhl sitzt, der an dem motorisierten Rollstuhl 10 befestigt ist. Zum Beispiel kann das Chassis 12 aus einer Gruppe von Metallblechteilen hergestellt werden, die beispielsweise durch einen Stanzvorgang oder dergleichen hergestellt werden. Diese Metallblechteile können auf irgendeine, im Stand der Technik bekannte Art zusammengebaut werden, um das Chassis 12 auszubilden. Alternativ hierzu kann das Chassis 12 aus hochfesten Materialien hergestellt werden, beispielsweise aus hochfestem Kunststoff, mit Kohlenstoff verstärkten Verbundmaterialien, und anderen ähnlichen Materialien, die in der Industrie bekannt sind. Daher können verschiedene Herstellungsverfahren zur Herstellung und zum Zusammenbau des Chassis 12 eingesetzt werden. Die bevorzugten Verfahren verwenden eine dünnwandige Konstruktion, um den Innenraum des Chassis 12 zu maximieren, und so die verschiedenen Bauteile aufzunehmen, die nachstehend erläutert werden.The chassis 12 may be of any special construction which provides the required strength to support a person when seated in a seat or chair attached to the motorized wheelchair 10 is attached. For example, the chassis 12 are made of a group of sheet metal parts, which are produced for example by a punching process or the like. These sheet metal parts may be assembled to the chassis by any means known in the art 12 train. Alternatively, the chassis 12 made of high strength materials such as high strength plastic, carbon reinforced composites, and other similar materials known in the industry. Therefore, various manufacturing processes for the manufacture and assembly of the chassis 12 be used. The preferred methods use a thin-walled construction to the interior of the chassis 12 to maximize and thus accommodate the various components discussed below.

Bei der bevorzugten Ausführungsform sind mehrere drehbar angebrachte Räder 16 um das Chassis herum angeordnet, und in einer festen Entfernung unterhalb des Chassis angebracht. Freilaufräder 16 sind so angeordnet, daß eine stabile Basis für das Chassis 12 zur Verfügung gestellt wird, wenn eine Person in den Rollstuhl hineingelangt oder diesen verläßt. Ein Freilaufrad ist vorzugsweise in der Nähe jeder Ecke des Rollstuhls 10 vorgesehen.In the preferred embodiment, a plurality of rotatably mounted wheels 16 arranged around the chassis, and mounted at a fixed distance below the chassis. Free wheels 16 are arranged so that a stable base for the chassis 12 is provided when a person enters or leaves the wheelchair. A freewheel is preferably near each corner of the wheelchair 10 intended.

Die Freilaufräder 16 können an dem Chassis 12 mit Hilfe von Stützen 32 angebracht sein. Ein Paar von Stützen 42 ist vorzugsweise auf jeder gegenüberliegenden Seite 24, 26 angeordnet, und so beabstandet, daß die Stützen neben dem Vorderende und dem Hinterende 20 bzw. 22 liegen. Die Stütze 32 weist einen in Vertikalrichtung verlaufenden, zentralen Abschnitt 34 auf, der zwischen einem oberen und einem unteren Arm 36 bzw. 38 angeordnet ist, und an einer der Seiten 24, 26 durch irgendeine im Stand der Technik bekannte Vorrichtung befestigt ist, beispielsweise Schrauben, Nieten, Schweißen und dergleichen. Ein Abstandsstück 46 ist an den Armen 36 und 38 befestigt, weist an jedem Ende eine Senkbohrung auf, um an jedem Ende ein Lager aufzunehmen.The freewheel wheels 16 can on the chassis 12 with the help of supports 32 to be appropriate. A pair of props 42 is preferably on each opposite side 24 . 26 arranged and spaced so that the supports adjacent the front end and the rear end 20 respectively. 22 lie. The support 32 has a vertically extending, central portion 34 on top, between an upper and a lower arm 36 respectively. 38 is arranged, and on one of the sides 24 . 26 by any device known in the art, such as screws, rivets, welding and the like. A spacer 46 is on the arms 36 and 38 attached, has a counterbore at each end to receive a bearing at each end.

Freilaufräder 16 sind drehbar auf der Achse 40 angebracht. Die Achse 40 ist in einer U-förmigen Stütze 42 angebracht. Eine Welle 44 ist an der U-förmigen Stütze 42 befestigt, und weist eine Schulter (nicht gezeigt) auf, zum Anstoßen gegen die untere Lauffläche des unteren Lagers. Um das Rad 16 drehbar auf der Stütze 32 anzubringen, erstreckt sich die vertikal verlaufenden Welle 44 von der U-förmigen Stütze 32 nach oben durch eine Öffnung, die im unteren Arm 38 vorgesehen ist, durch das Abstandsstück 46, und durch eine Öffnung, die in dem oberen Arm 36 vorgesehen ist. Die Welle 44 kann verriegelt in ihrer Position durch irgendeine Vorrichtung gehalten werden, die im Stand der Technik bekannt ist, beispielsweise eine Halteschraube, eine Halte-Beilagscheibe, oder die Welle 44 kann mit einem Gewindeende versehen sein, um eine Mutter oder dergleichen aufzunehmen. Daher kann sich jedes Rad 16 unabhängig drehen, und einem Weg folgen, der durch die Antriebsräder 14 vorgegeben wird.Free wheels 16 are rotatable on the axis 40 appropriate. The axis 40 is in a U-shaped prop 42 appropriate. A wave 44 is at the U-shaped prop 42 attached, and has a shoulder (not shown), for abutting against the lower running surface of the lower bearing. To the wheel 16 rotatable on the support 32 to attach, extends the vertical shaft 44 from the U-shaped prop 32 up through an opening in the lower arm 38 is provided by the spacer 46 , and through an opening in the upper arm 36 is provided. The wave 44 can be locked in position by any device known in the art, such as a retaining screw, a retaining washer, or the shaft 44 may be threaded end to receive a nut or the like. Therefore, every wheel can 16 turn independently, and follow a path through the drive wheels 14 is given.

Es wird deutlich, daß mehr als vier Räder 16 frei drehbar am Chassis 12 angebracht sein können. Weiterhin wird deutlich, daß jedes der vier Räder 16 innerhalb des Umfangs des Chassis 12 angeordnet sein kann. Beispielsweise kann eine (nicht dargestellte) Ausnehmung im Boden 30 vorgesehen sein, um drehbar die Welle 44 oder eine Stütze 32 aufzunehmen. Es wird darauf hingewiesen, daß jede im Stand der Technik bekannte Vorrichtung dazu verwendet werden kann, die Räder 16 drehbar am Chassis 12 anzubringen.It becomes clear that more than four wheels 16 freely rotatable on the chassis 12 can be attached. Furthermore, it becomes clear that each of the four wheels 16 within the scope of the chassis 12 can be arranged. For example, a recess (not shown) in the ground 30 be provided to rotate the shaft 44 or a prop 32 take. It should be understood that any device known in the art may be used to drive the wheels 16 rotatable on chassis 12 to install.

Wie in 1 gezeigt ist, weist die Oberseite 28 eine zentrale obere Platte 50, eine vordere obere Platte 52 und eine hintere obere Platte 54 auf. Es wird darauf hingewiesen, daß die Oberseite 28 auch nur aus einer einzigen Platte bestehen kann. Darüber hinaus kann die obere Platte, oder können die oberen Platten an dem Chassis 12 durch jede im Stand der Technik bekannte Vorrichtung befestigt sein. Beispielsweise ist, wie in 1 gezeigt, die obere zentrale Platte 50 an ihrem Ort durch mehrere Schrauben 56 festgelegt.As in 1 is shown has the top 28 a central top plate 50 , a front upper plate 52 and a rear upper plate 54 on. It should be noted that the top 28 can only consist of a single plate. In addition, the top plate, or may be the top plates to the chassis 12 be secured by any device known in the art. For example, as in 1 shown the upper central plate 50 in their place by several screws 56 established.

In 3 wurden die obere zentrale Platte 50 und die vordere und hintere obere Platte 52 bzw. 54 entfernt, um den Innenaufbau des Chassis 12 zu zeigen. Das Chassis 12 weist ein vorderes Abteil 60 auf, ein zentrales Abteil 62, und ein hinteres Abteil 64 (sh. auch 4). Diese Abteile bilden ausreichend Aufnahmeraum für die elektronischen Motorsteuerungen für die Basis 10 und auch für die Batterien zur Versorgung des Motors für die Basis 10. Beispielsweise können bei der bevorzugten Ausführungsform zwei Batterien 66 in dem vorderen Abteil 60 angeordnet sein, und zwei Batterien 66 in dem hinteren Abteil 64.In 3 became the upper central plate 50 and the front and rear upper plates 52 respectively. 54 removed to the internal structure of the chassis 12 to show. The chassis 12 has a front compartment 60 on, a central compartment 62 , and a rear compartment 64 (sh. also 4 ). These compartments provide ample storage space for the electronic engine controls for the base 10 and also for the batteries to power the engine for the base 10 , For example, in the preferred embodiment, two batteries 66 in the front compartment 60 be arranged, and two batteries 66 in the back compartment 64 ,

Ein Vorteil der vorliegenden Konstruktion besteht darin, daß jedes Abteil 60 und 64 ausreichend groß ist, um zwei momentan erhältliche Batterien aufzunehmen, die ausreichend Energie für den Motor für die Antriebsräder zur Verfügung stellen. Es wird darauf hingewiesen, daß die Größe und Art der Batterie, die in dem Abteil 60 und 64 aufgenommen wird, unterschiedlich sein kann, abhängig von der Verfügbarkeit am Markt, und der Leistung, die an den Motorantrieb der Räder 14 geliefert werden soll. Es wird darauf hingewiesen, daß bei Weiterentwicklung der Batterietechnik eine erhöhte Anzahl an kleineren Batterien, die noch mehr Leistung abgeben können, im Abteil 60 und 64 angeordnet werden kann.An advantage of the present design is that each compartment 60 and 64 is sufficiently large to accommodate two currently available batteries that provide sufficient energy for the engine for the drive wheels. It should be noted that the size and type of battery used in the compartment 60 and 64 Depending on the availability on the market, and the power that is connected to the motor drive of the wheels 14 should be delivered. It should be noted that as the battery technology advances, an increased number of smaller batteries that can deliver even more power in the compartment 60 and 64 can be arranged.

Es wird darauf hingewiesen, daß jede Batterie 66 relativ schwer ist. Beispielsweise kann eine Batterie 66 ein Gewicht in der Größenordnung von 25 Pfund aufweisen. Jedes der vorderen und hinteren Abteile 60 bzw. 64 kann daher einen Aufnahmeraum für Batterien mit 50 Pfund zur Verfügung stellen. Hierdurch kann das Gewicht der Batterien gleichmäßig zwischen dem Vorderende 20 und der Basis 10 und dem Hinterende 22 der Basis 10 verteilt werden.It is noted that every battery 66 is relatively heavy. For example, a battery 66 have a weight of the order of 25 pounds. Each of the front and rear compartments 60 respectively. 64 can therefore provide a storage space for 50-pound batteries. This allows the weight of the batteries evenly between the front end 20 and the base 10 and the back end 22 the base 10 be distributed.

Die Zugmaschine 70, die in 5 gezeigt ist, ist so in dem Rollstuhl 10 angebracht, wie dies in 4 gezeigt ist. Daher sind die Antriebsräder 14 zentral bei dem Rollstuhl 10 zwischen dem Vorderende 20 und dem Hinterende 22 angeordnet, und praktisch unmittelbar unterhalb der Person, wenn diese in dem Stuhl sitzt, der an dem Rollstuhl 10 angebracht ist.The tractor 70 , in the 5 is shown is in the wheelchair 10 attached, as in 4 is shown. Therefore, the drive wheels 14 centrally with the wheelchair 10 between the front end 20 and the back end 22 arranged, and practically immediately below the person when sitting in the chair attached to the wheelchair 10 is appropriate.

Bei der bevorzugten Ausführungsform weist die Zugmaschine 70 ein oberes Gehäuse 72 auf, das eine obere Platte 74 und eine untere Platte 76 umfaßt. Die obere Platte 74 kann an der unteren Platte 76 durch jede im Stand der Technik bekannte Vorrichtung befestigt sein, beispielsweise durch Schrauben 78 (sh. 3). Das obere Gehäuse 72 wird dazu verwendet, die Zugmaschine 70 im zentralen Abteil 62 zu befestigen. Daher kann das zentrale Abteil 62 mit zwei querverlaufenden Halterungsteilen 80 versehen sein, auf welchen das obere Gehäuse 72 durch jede im Stand der Technik bekannte Vorrichtung befestigt werden kann, beispielsweise Schrauben.In the preferred embodiment, the tractor 70 an upper case 72 on, that is a top plate 74 and a lower plate 76 includes. The top plate 74 can at the bottom plate 76 by any device known in the art, for example by screws 78 (Sh. 3 ). The upper case 72 is used to the tractor 70 in the central compartment 62 to fix. Therefore, the central compartment 62 with two transverse support parts 80 be provided on which the upper housing 72 can be fixed by any known in the prior art device, such as screws.

Die Halterungswelle für die Antriebsräder 14 erstreckt sich vom oberen Gehäuse 72 aus nach unten. Die Antriebsräder 14 sind unterhalb des Gehäuses 72 angebracht, und werden so vorgespannt, daß sie ihren Eingriff mit dem Boden beibehalten, auf welchem sich der Rollstuhl 10 befindet. Bei der bevorzugten Ausführungsform sind die Räder 14 auf einer Teleskopwelle angebracht, die vorgespannt ist, beispielsweise durch eine Feder, so daß sie den Boden berührt. Es wird darauf hingewiesen, daß andere Aufhängungsvorrichtungen zum Vorspannen von Rädern 14 in die Bodenberührungsposition, die in 4 gezeigt ist, verwendet werden können, einschließlich beispielsweise vorgespannter Streben oder Aufhängungsarme.The support shaft for the drive wheels 14 extends from the upper housing 72 out down. The drive wheels 14 are below the case 72 attached, and are biased so that they maintain their engagement with the ground on which the wheelchair 10 located. In the preferred embodiment, the wheels are 14 mounted on a telescopic shaft, which is biased, for example by a spring, so that it touches the ground. It should be noted that other suspension devices for toughening wheels 14 in the ground contact position, in 4 can be used, including, for example, prestressed struts or suspension arms.

Die Antriebsräder 14 sind so vorgespannt, daß sie einen beträchtlichen Anteil des Gewichts eines besetzten Stuhls empfangen, wenn dieser auf dem Rollstuhl 10 angebracht ist. Beispielsweise kann das Gewicht des Rollstuhls 10, einschließlich der Batterien, des Motorantriebs für die Räder 14, und eines auf dem Rollstuhl 10 angebrachten Stuhls in der Größenordnung von etwa 100 kg liegen. Ein beträchtlicher Anteil dieses Gewichts wird durch die Antriebsräder 14 gehaltert. Bei der bevorzugten Ausführungsform können die Antriebsräder 14 75% dieses Gewichtes halten, bevorzugt mehr als 85% dieses Gewichtes, besonders bevorzugt mehr als 90% dieses Gewichtes, und am bevorzugtesten etwa 95% dieses Gewichtes. Hieraus wird deutlich, daß die Freilaufräder 16 kein großes Gewicht eines unbesetzten Stuhls haltern, sondern in Bodenberührung stehen. Wenn eine Person in dem Stuhl sitzt, wird infolge des Vorspannteils das Gewicht der Person verteilt, vorzugsweise gleichmäßig, unter den Freilaufrädern 16. Infolge des Zusammendrückens der Freilaufräder kann ein gewisser Anteil dieses Gewichts von den Antriebsrädern 14 gehaltert werden. Allerdings kann der Gewichtsanteil der Person, der von den Antriebsrädern 14 gehaltert wird, minimal sein (beispielsweise in der Größenordnung von 5% bis 10% oder weniger). Jeder Anteil dieses Gewichts, der von den Antriebsrädern gehaltert wird, wäre positiv, da hierdurch die Traktion zwischen den Antriebsrädern 14 und dem Boden erhöht würde.The drive wheels 14 are so biased that they receive a considerable portion of the weight of a squat chair when sitting on the wheelchair 10 is appropriate. For example, the weight of the wheelchair 10 including the batteries, the motor drive for the wheels 14 , and one on the wheelchair 10 attached chair on the order of about 100 kg. A significant portion of this weight is provided by the drive wheels 14 supported. In the preferred embodiment, the drive wheels 14 75% of this weight, preferably more than 85% of that weight, more preferably more than 90% of that weight, and most preferably about 95% of that weight. It is clear from this that the freewheel wheels 16 do not hold a large weight of an unoccupied chair, but stand in ground contact. When a person sits in the chair, as a result of the biasing member, the weight of the person is distributed, preferably evenly, under the freewheel wheels 16 , As a result of the compression of the freewheel wheels, a certain proportion of this weight of the drive wheels 14 be held. However, the weight percentage of the person driving by the wheels 14 is kept to a minimum (for example of the order of 5% to 10% or less). Any proportion of this weight supported by the drive wheels would be positive as this would create traction between the drive wheels 14 and the ground would be increased.

Ein typischer erwachsener Mann kann in der Größenordnung von 100 kg wiegen. Unter Vernachlässigung mechanischer Verluste haltern die Freilaufräder 16 daher im wesentlichen dieses gesamte Gewicht, während die Antriebsräder 14 im wesentlichen das Gesamtgewicht des unbesetzten Stuhls haltern (ebenfalls etwa 100 kg). Wenn das Gewicht der Person gleichmäßig unter den vier Freilaufrädern 16 aufgeteilt wird, dann haltern das vordere Paar der Freilaufräder 16 und das hintere Paar der Freilaufräder 16 jeweils annähernd 50 kg, während das zentrale Antriebsrad annähernd 100 kg haltert. Daher werden etwa 25% des Gewichts des beladenen Rollstuhls durch jedes der vorderen und hinteren Paare der Freilaufräder 16 gehaltert, und werden 50% des Gewichts des beladenen Rollstuhls durch die Antriebsräder 14 gehaltert.A typical adult male can weigh on the order of 100 kg. Neglecting mechanical losses, the freewheel wheels support 16 therefore, essentially this entire weight, while the drive wheels 14 essentially the total weight of the vacant chair support (also about 100 kg). When the weight of the person evenly under the four freewheel wheels 16 split, then support the front pair of freewheel wheels 16 and the rear pair of freewheel wheels 16 each approximately 50 kg, while the central drive wheel holds approximately 100 kg. Therefore, about 25% of the weight of the loaded wheelchair will pass through each of the front and rear pairs of freewheel wheels 16 held, and become 50% of the weight of the loaded wheelchair by the drive wheels 14 supported.

Diese Anordnung weist spezielle Vorteile auf. Erstens stellt das durch die Antriebsräder 14 gehalterte Gewicht sicher, daß die Antriebsräder in Berührung mit dem Boden bleiben. Wenn die Oberfläche, über welche der Rollstuhl fährt, ihre Höhe ändert, läßt es das Vorspannteil zu, daß die Antriebsräder nach oben hin einfahren, oder nach unten hin ausfahren, um so dem Profil des Bodens zu folgen. Hierdurch wird die dynamische Stabilität des Stuhls verbessert, selbst wenn er sich in Bewegung befindet, da etwa die Hälfte oder mehr des Gewichts eines beladenen Rollstuhls durch die zentral angeordneten Antriebsräder 14 gehaltert wird. Hierdurch werden beträchtliche Vorteile zur Verfügung gestellt, einschließlich einer verbesserten Traktion durch die Antriebsräder 14, wenn ein Rollstuhl 10 eine geneigte Ebene herauf- oder herunterfährt, beispielsweise eine Rampe für eine behinderte Person.This arrangement has special advantages. First, this is through the drive wheels 14 retained weight sure that the drive wheels remain in contact with the ground. As the surface over which the wheelchair travels changes height, the biasing member allows the drive wheels to retract upwardly or extend downward to follow the profile of the floor. This improves the dynamic stability of the chair, even when it is in motion, since about half or more of the weight of a loaded wheelchair is due to the centrally located drive wheels 14 is held. This provides significant benefits, including improved traction by the drive wheels 14 if a wheelchair 10 ascending or descending an inclined plane, for example a ramp for a disabled person.

Weiterhin wird bei einem typischen Rollstuhl annähernd 40% bis 60% des Gewichts eines belasteten Rollstuhls durch das vordere Paar der Räder gehaltert. Bei der Konstruktion gemäß der vorliegenden Erfindung wird nur etwa 25% des Gewichts eines beladenen Rollstuhls durch das vordere Paar der Räder gehaltert (oder weniger, wenn die Person leichter ist, beispielsweise eine erwachsene Frau, die 50 bis 60 kg wiegen kann). Trotz der Tatsache, daß das vordere Paar der Freilaufräder 16 an seinem Ort in Bezug zum Boden 30 des Rollstuhls 10 festgelegt ist, kann sich daher das vordere Paar der Freilaufräder 16 nach oben bewegen, um über Buckel und niedrige Randsteine zu fahren, beispielsweise solche am Beginn einer Rampe. Das verringerte Gewicht, das von den Rädern 16 gehaltert wird, im Vergleich zu denselben Rädern bei einem typischen Rollstuhl, führt dazu, daß ein derartiger Rollstuhl einfacher über unebenes Gelände gelangen kann.Furthermore, in a typical wheelchair, approximately 40% to 60% of the weight of a loaded wheelchair is supported by the front pair of wheels. In the construction according to the present invention, only about 25% of the weight of a loaded wheelchair is supported by the front pair of wheels (or less if the person is lighter, for example, an adult woman who can weigh 50 to 60 kg). Despite the fact that the front pair of freewheel wheels 16 in its place in relation to the ground 30 of the wheelchair 10 is fixed, therefore, can the front pair of freewheels 16 move up to drive over humps and low curbs, such as those at the beginning of a ramp. The reduced weight coming from the wheels 16 is held, compared to the same wheels in a typical wheelchair, causes such a wheelchair can easily pass over uneven terrain.

Ein weiterer Vorteil besteht darin, daß bei weichem Boden, beispielsweise Gras, es weniger wahrscheinlich ist, daß die Vorderräder 16 sich in den Boden eingraben, was zum Steckenbleiben des Rollstuhls führt.Another advantage is that with soft ground, for example grass, it is less likely that the front wheels 16 dig yourself into the ground, causing the wheelchair to stick.

Bei der bevorzugten Ausführungsform ist eine zentrale Wellenhalterung 82 unterhalb des oberen Gehäuses 72 (vgl. die 4 bis 6) vorgesehen, um ein Halterungsteil zur Aufnahme der Teile zur Verfügung zu stellen, welche die teleskopartige Vertikalbewegung der Antriebsräder 14 ermöglichen. Zentral innerhalb der zentralen Wellenhalterung 82 ist eine Halterung 86 zur Aufnahme einer Keilbuchse 84 angeordnet. Die Keilbuchse 84 weist eine zentrale Öffnung zur Aufnahme einer Keilwelle 88 auf. Die Keile der Buchse 84 sind so angeordnet, daß sie zu Teilen passen, die in der Welle 88 vorgesehen sind, damit sich die Welle 88 nach oben oder unten in Bezug auf das obere Gehäuse 72 bewegen kann. Auf diese Weise ist die Welle 88 drehfest in der zentralen Wellenhalterung 82 angebracht. Fachleute auf diesem Gebiet wissen, daß andere Mechanismen dazu verwendet werden können, die Welle 88 drehfest in Bezug auf die Halterung 82 anzubringen. Weiterhin wird darauf hingewiesen, daß es bei einigen Ausführungsformen wünschenswert sein kann, einen Mechanismus vorzusehen, der es gestattet, daß sich die Welle 88 in Bezug auf das obere Gehäuse 72 dreht, wie dies in Fernie et al beschrieben wird, und durch Bezugnahme in die vorliegende Anmeldung eingeschlossen wird.In the preferred embodiment, a central shaft support 82 below the upper case 72 (see the 4 to 6 ) are provided to provide a support member for receiving the parts, which the telescopic vertical movement of the drive wheels 14 enable. Central within the central shaft mount 82 is a holder 86 for receiving a wedge socket 84 arranged. The wedge socket 84 has a central opening for receiving a splined shaft 88 on. The wedges of the bush 84 are arranged so that they fit to parts in the shaft 88 are provided to allow the shaft 88 up or down with respect to the upper case 72 can move. This is the wave 88 rotatably in the central shaft mount 82 appropriate. Those skilled in the art know that other mechanisms can be used, the wave 88 rotationally fixed with respect to the holder 82 to install. It should also be understood that in some embodiments it may be desirable to provide a mechanism that allows the shaft 88 in relation to the upper housing 72 rotates, as described in Fernie et al, and is incorporated by reference into the present application.

Die Feder 90 ist zentral innerhalb der Keilwelle 88 so angeordnet, daß sie die Antriebsräder 14 in die Bodenberührungsposition vorspannt. Wie in 4 gezeigt ist, ist die Feder 90 in dem hohlen Kern 92 der Keilwelle 88 angeordnet, und erstreckt sich vom Boden 94 des hohlen Kerns 92 aus nach oben, um in Eingriff mit der unteren Oberfläche der oberen Platte 74 zu gelangen. Hierdurch wird die Spannung in der Feder 90 aufrecht erhalten, und werden die Antriebsräder 14 nach unten gedrückt. Es wird darauf hingewiesen, daß dann, wenn die Feder 90 eine zu große Zugkraft ausübt, sich die Antriebsräder 14 nach unten, und zwar unterhalb der Ebene erstrecken, die durch die Freilaufräder 16 festgelegt wird, und daher die Freilaufräder 16 keine stabile Plattform für den Rollstuhl 10 ausbilden. Daher übt die Feder 90 eine ausreichende Zugkraft aus, so daß das Antriebsrad 14 und das Freilaufrad 16 in Bodenberührung gelangen, während der Rollstuhl 10 ortsfest ist, wobei vorzugsweise nur ein minimaler Anteil des Gewichts durch die Freilaufräder 16 gehaltert wird.The feather 90 is central within the spline 88 arranged so that they are the drive wheels 14 biased in the ground contact position. As in 4 shown is the spring 90 in the hollow core 92 the spline 88 arranged, and extends from the ground 94 of the hollow core 92 out up to engage the lower surface of the top plate 74 to get. This will cause the tension in the spring 90 upright, and become the driving wheels 14 pressed down. It should be noted that when the spring 90 too much pulling force, the drive wheels 14 down, and that extend below the plane passing through the freewheel wheels 16 is determined, and therefore the freewheel wheels 16 no stable platform for the wheelchair 10 form. Therefore, the spring exercises 90 a sufficient tensile force, so that the drive wheel 14 and the freewheel 16 get into ground contact while the wheelchair 10 is stationary, preferably only a minimal proportion of the weight through the freewheel wheels 16 is held.

Die Antriebsräder 14 können durch jeden im Stand der Technik bekannten Motor angetrieben werden. Wie aus 4 hervorgeht, weist der Boden 30 des Chassis 12 einen ausgenommenen, zentralen Abschnitt 100 auf, um so einen Hohlraum 102 auszubilden, der unterhalb des ausgenommenen Abschnitts 100 liegt, in welchem der Motorantrieb für das Antriebsrad 14 aufgenommen werden kann. Es wird darauf hingewiesen, daß durch Verlängerung der gegenüberliegenden Seiten 24, 26 der gesamte Motorantrieb für die Räder 14 innerhalb des Chassis 12 vorhanden sein kann, oder nur ein Teil des Motorantriebs.The drive wheels 14 can be driven by any motor known in the art. How out 4 shows, the ground points 30 of the chassis 12 a recessed, central section 100 on to such a cavity 102 form below the recessed section 100 lies in which the motor drive for the drive wheel 14 can be included. It It should be noted that by extending the opposite sides 24 . 26 the entire motor drive for the wheels 14 inside the chassis 12 may be present, or only part of the motor drive.

Gemäß 5 ist die Keilwelle 88 auf der unteren Wellenhalterung 104 angebracht. Vorzugsweise ist jedes der Antriebsräder 14 mit einem Motor verbunden, so daß sie sich unabhängig im Uhrzeigersinn oder im Gegenuhrzeigersinn drehen können. Daher ist vorzugsweise ein Motor 106 für jedes Antriebsrad 14 vorgesehen. Jeder Motor 106 kann zum Antrieb an ein Verteilergetriebe 108 angeschlossen sein, welches eine zugeordnete Achse 110 aufweist. Das Antriebsrad 14 ist drehfest so auf der Achse 110 angebracht, daß es sich mit der Achse 110 dreht. Die Motoren 106 können in einem Winkel nach oben gegenüber der Horizontalrichtung angeordnet sein, so daß sie sich in den Hohlraum 102 zurückziehen. Weiterhin kann durch Anordnung der Motoren 106 in einem Winkel nach oben die Wahrscheinlichkeit verringert werden, daß die Motoren 106 durch Bodenberührung oder Gegenstände auf der Oberfläche beschädigt werden.According to 5 is the spline 88 on the lower shaft mount 104 appropriate. Preferably, each of the drive wheels 14 connected to a motor so that they can rotate independently in a clockwise or counterclockwise direction. Therefore, preferably a motor 106 for each drive wheel 14 intended. Every engine 106 can be used to drive to a transfer case 108 be connected, which is an associated axis 110 having. The drive wheel 14 is rotationally so on the axis 110 attached that it is with the axle 110 rotates. The motors 106 may be arranged at an angle upwards relative to the horizontal direction, so that they extend into the cavity 102 withdraw. Furthermore, by arranging the motors 106 at an angle up the likelihood that the engines will be reduced 106 be damaged by contact with the ground or objects on the surface.

Damit beide Antriebsräder bei unterschiedlichem Grund in Bodenberührung bleiben können, sind die Antriebsräder 14 vorzugsweise so angebracht, daß sie sich in einer Ebene quer zur Bewegungsrichtung des Rollstuhls 10 verschwenken können. Wie in 5 gezeigt ist, kann die Wellenhalterung 104 schwenkbar um die Achse 88 herum mit Hilfe eines Drehzapfens 112 angelenkt sein. Wenn sich der Rollstuhl 10 über einen unebenen Grund bewegt, kann sich daher ein Antriebsrad 14 nach oben bewegen, während sich das andere nach unten bewegen kann, ohne Traktion oder ohne wesentliche Traktion.Thus, both drive wheels can remain ground contact for different reasons, are the drive wheels 14 preferably mounted so that they are in a plane transverse to the direction of movement of the wheelchair 10 can pivot. As in 5 Shown is the shaft mount 104 pivotable about the axis 88 around with the help of a pivot 112 be articulated. When the wheelchair 10 moving over an uneven ground, therefore, can be a drive wheel 14 move up while the other can move down without traction or significant traction.

Fachleute auf diesem Gebiet werden merken, daß eine unterschiedliche Anzahl an Antriebsrädern 14 vorgesehen sein kann. Darüber hinaus können, falls gewünscht, die beiden Antriebsräder von einem einzigen Motor 106 betätigt werden, so daß sie sich immer beide in derselben Richtung drehen.Those skilled in the art will appreciate that a different number of drive wheels 14 can be provided. In addition, if desired, the two drive wheels of a single motor 106 be operated so that they always turn both in the same direction.

Claims

Motorized wheelchair ( 10 ) comprising: (a) a longitudinal chassis ( 12 ), which is a front end ( 20 ), a rear end ( 22 ), an intermediate central portion and opposite sides (FIGS. 24 . 26 ) which extends longitudinally between the front end ( 20 ) and the rear end ( 22 ), and a seat; (b) a plurality of rotatably mounted wheels ( 16 ) around the chassis ( 12 ) are arranged around, in front of and behind at least one drive wheel ( 14 ), and at a fixed distance below the chassis ( 12 ) to define a plane; (c) wherein the at least one drive wheel ( 14 ), which is mounted below the central portion, is movable between a first position above the plane and a second position below the plane, and the at least one drive wheel ( 14 ) is rotatably mounted about an axis which is perpendicular to the plane; and (d) a biasing part ( 90 . 88 ), which the at least one drive wheel ( 14 ) is biased to bias the at least one drive wheel so that it engages with a surface on which the motorized wheelchair ( 10 ), whereby the biasing part ( 90 . 88 ) allows that at least one drive wheel ( 14 ) can follow the profile of the surface, characterized in that the at least one drive wheel ( 14 ) at least 75% of the weight of the wheelchair ( 10 ) intercepts when the seat is unoccupied.

Motorized wheelchair according to claim 1, in which two driving wheels ( 14 ) are provided.

Motorized wheelchair according to claim 1, wherein when a person sits in the seat, the rotatably mounted wheels ( 16 ) hold a majority of the weight of the person.

Motorized wheelchair according to claim 3, in which the weight of the person is uniformly distributed between all rotatably mounted wheels ( 16 ) is divided.

Motorized wheelchair according to claim 1, wherein the rotatably mounted wheels ( 16 ) comprise a pair of front wheels and a pair of rear wheels, and when a person in the motorized wheelchair ( 10 seat mounted, each rotatably mounted wheel ( 16 ) holds about 25% of the weight of the person.

Motorized wheelchair according to claim 1, wherein when a person sits in the seat, the rotatably mounted wheels ( 16 ) Maintain substantially the entire weight of the person.

Motorized wheelchair according to claim 1, wherein the at least one drive wheel is at least 95% of the weight of the motorized wheelchair ( 10 ) holds if the motorized wheelchair is unoccupied.

Motorized wheelchair according to claim 1, in which the at least one drive wheel ( 16 ) at least 90% of the weight of the motorized wheelchair ( 10 ) holds if the motorized wheelchair is unoccupied.

Motorized wheelchair according to claim 1, further comprising batteries ( 66 ) located in a forward compartment ( 60 ) and a rear compartment ( 64 ), the weight of the batteries ( 66 ) substantially evenly between the front compartment ( 60 ) and the rear compartment ( 64 ) is distributed.

Motorized wheelchair according to claim 1, in which the at least one drive wheel ( 14 ) holds only a minor portion of a person's weight when sitting in the wheelchair.

Motorized wheelchair according to claim 2, in which two driving wheels ( 14 ) are provided, each of which is driven by a motor.