DE19956392C1 - Schlüssel, insbesondere für Kfz - Google Patents
Schlüssel, insbesondere für KfzInfo
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Abstract
Die Erfindung betrifft einen Schlüssel, insbesondere für Kfz mit einem Gehäuseteil und einem daran angeordneten mechanischen Schlüsselteil. Bei solchen Schlüsseln ist es bekannt, den schließwirksamen Teil des Schlüsselteils mittels einer Mimik, welche im Gehäuse angeordnet ist, von einer Ruhestellung in eine Arbeitsstellung zu überführen, in der der Schlüssel zur mechanischen Betätigung eines Schlosses oder Schließzylinders benutzt werden kann. Zur Aktivierung der Mimik ist ein manuell zu betätigendes Auslösemittel wie etwa eine Auslösetaste vorgesehen. Zur Verbesserung eines derartigen Schlüssels wird vorgeschlagen, das Schlüsselteil in seiner Ruhestellung gänzlich im Gehäuseinnenraum anzuordnen, und das Schlüssel nach einer Betätigung des Auslösemittels mittels der Mimik von seiner Ruhestellung im Gehäuseinnenraum durch eine latarale Verschiebung aus dem Gehäuseinnenraum heraus in die Arbeitsstellung zu überführen. Um ein reibungsloses Aus- und Einfahren des Schlüsselteils zu gewährleisten, sind bei dem erfindungsgemäßen Schlüssel noch Mittel zur Führung des Schlüsselteils, wie ein Führungskanal im Gehäuseteil angeordnet.
Description
Die Erfindung richtet sich auf einen Schlüssel der in Anspruch 1 genannten Art.
Derartige Schlüssel kommen insbesondere bei Kraftfahrzeugen zur Anwendung.
Aus der US 2,690,666, als nächstliegenden Stand der Technik, ist ein Schlüsselhalter
bekannt, bei dem in einem Gehäuse befindliche Schlüssel über ihnen zugeordnete
Druckfedern aus dem Gehäuse herausbewegt werden können. Bei diesem
Schlüsselhalter kann jeweils ein Schlüssel über einen Wahlschalter ausgewählt
werden, und der Schlüssel dann durch Betätigung eines Auslösemittels freigegeben
werden. Der ausgewählte Schlüssel wird daraufhin von der Kraft der Druckfeder aus
dem Gehäuse heraus in seine Arbeitsstellung überführt. Die Federn greifen bei dem
Gegenstand der US-Schrift direkt am hinteren Ende der Schlüssel an, so daß sie in
der Ruhestellung des Schlüssels im Gehäuseinnenraum einen erheblichen Teil der
Baulänge des Schlüsselgehäuses einnehmen. Eine erhöhte Baulänge ist jedoch
insbesondere bei Kfz-Schlüsseln nicht wünschenswert, die während des Betriebes
eines Kfz in dessen Zündschloß verbleiben, da durch die in den Bewegungsraum eines
Knies hineinragenden Schlüssel das Verletzungsrisiko im Bereich des rechten Knies
einer Fahrerin oder eines Fahrers erhöht wird.
Aus der US 2,550,375 ist ebenfalls ein in einem Gehäuse lateral verschieblich
angeordneter Schlüssel bekannt. Auch bei diesem Schlüssel ist im rückwärtigen
Bauraum des Schlüssels ein Federglied angeordnet, welches direkt auf den Schlüssel
einwirkt. Das Federglied ist hier jedoch als Zugfeder ausgeführt, welches den
Schlüssel von seiner ausgeschobenen Lage in seine eingezogene Position automatisch
zurückfährt, wenn eine Auslösetaste betätigt wird, die den Schlüssel freigibt.
Aus der DE-GM 17 13 197 ist ein Schlüsselgehäuse bekannt, bei dem ein darin
liegender Schlüssel über eine manuelle Betätigung aus dem Gehäuse heraus oder in
das Gehäuse hineingeschoben werden kann. Die Betätigung des Schlüssels über eine
auf diesen einwirkende Mimik ist dieser Schrift nicht zu entnehmen. Der in dem
Gehäuse befindliche Schlüssel kann lediglich über ein oder mehrere Federelemente in
seiner im Gehäuse eingezogenen oder aus dem Gehäuse herausgeschobenen Stellung
fixiert werden.
Bei einem von der Firma Huf gefertigten Elektronischen-Mechanischen-Schlüssel ist
es bekannt, einen mechanischen Schlüsselteil aus- und einklappbar an einem
Schlüsselgehäuse anzuordnen. Bei diesem Schlüssel ist die Schlüsselelektronik in
einem ersten Gehäuseteil und der mechanische Schlüsselteil in und an einem zweiten
Gehäuseteil angeordnet. Die Schnittstellen zwischen dem ersten und dem zweiten
Gehäuseteil sind bei diesem Schlüssel sehr verwinkelt und maßlich kompliziert.
Der mechanische Schlüsselteil liegt im eingeklappten Zustand an einer Längsseite des
Schlüsselgehäuses, innerhalb einer Eintiefung, die als Schlüsselaufnahme dient. Der
Schlüssel ist in der Aufnahme des Gehäuses an seiner in Ausklapprichtung liegenden
Seite offen zugänglich.
Außen an dem Schlüssel ist eine Auslösetaste angeordnet, über deren Betätigung der
Schlüssel von seiner Ruhestellung am Gehäuse in eine Arbeitsstellung ausgeklappt
werden kann, in der das mechanische Schlüsselteil z. B. zur Betätigung eines
Schließzylinders oder eines Zündschlosses benutzt werden kann. Der
Ausklappvorgang geschieht nach Betätigen der Auslösetaste automatisch über einen
im Schlüsselgehäuse angeordneten Federtrieb der auf den mechanischen Schlüsselteil
wirkt.
Zum Einklappen des mechanischen Schlüsselteils muss erneut die Auslösetaste
gedrückt werden und der Schlüssel dann manuell wieder in seine Ruhestellung in der
seitlich am Gehäuse angeordneten Aufnahme eingeklappt werden.
Von Nachteil bei einem derartigen Schlüssel ist es, dass sich an dem in der Aufnahme
offen zugänglichen Schlüssel Dreckpartikel sammeln, die über den mechanischen
Schlüsselteil in den zu betätigenden Schließzylinder und/oder des Zündschloss etc.
gelangen und diese dadurch auf Dauer verschmutzen und gegebenenfalls
funktionsuntüchtig werden können. Auch ist die Öffnung in die der Schlüssel
einklappen kann optisch unschön.
Aus der DE 296 18 616 U1 ist ein Kraftfahrzeugschlüssel bekannt, der ebenfalls über
eine Mimik von einer an einer Gehäuseseite angeklappten Lage in eine aus dem
Gehäuse herausstehende, ausgeklappte Arbeitslage überführbar ist.
Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, einen Schlüssel bereitzustellen, der einen
verhältnismäßig kurzen Bauraum aufweist und der ein gutes optisches
Erscheinungsbild aufweist.
Dieses wird erfindungsgemäß durch die im Anspruch 1 genannten Maßnahmen
erreicht, denen folgende besondere Bedeutung zukommt. Zur Lösung der
patentgemäßen Aufgabe wird vorgeschlagen, das Schlüsselteil in seiner Ruhestellung
innen im Gehäuse anzuordnen, wobei das Schlüsselteil nach Betätigung der
Auslösetaste über eine in dem Gehäuse angeordnete Mimik von seiner Ruhestellung
im Inneren des Gehäuses durch eine Längsverschiebung in seine Arbeitsstellung
überführt wird, in der zumindest der schließwirksame Teil des mechanischen
Schlüsselteils außerhalb des Gehäuses liegt. Hierzu weist die Mimik einen Zug- oder
Druckkraftspeicher auf, der indirekt über ein Zug- oder Schubmittel an dem
Stellglied des Schlüsselteils angreift. Durch diese Maßnahmen ist es nicht mehr
notwendig, den Zug- oder Druckkraftspeicher in unmittelbarer Nachbarschaft zum
mechanischen Schlüsselteil anzuordnen, um das Bewegungsmoment vom Zug- oder
Druckkraftspeicher auf das mechanische Schlüsselteil zu übertragen. Vielmehr wird
es möglich, den Zug- oder Druckkraftspeicher an jeder beliebigen Position im
Schlüsselgehäuse anzuordnen. So kann der Zug- oder Druckkraftspeicher
insbesondere auch seitlich, neben dem im Gehäuse eingezogenen Schlüssel
angeordnet werden. Der Bauraum, insbesondere die Bauraumlänge des
Schlüsselgehäuses kann hierdurch vermindert werden. Ebenfalls wird eine größere
Variationsbreite bei der Formgestaltung des Schlüsselgehäuses ermöglicht. Der
Zugkraftspeicher könnte z. B. eine zugbelastete Feder, ein Gummielement, eine
Unterdruckkammer, ein Solenoid etc. sein. Als Druckkraftspeicher können z. B.
vorgesehen sein linear wirkende Druckfedern, Spiralfedern, elastische Elemente (z. B.
aus Kunststoff), Druckkörper, Solenoide etc.
Bei der indirekten Übertragung der Verstellbewegung vom Druckkraftspeicher auf
das mechanische Schlüsselteil kann das Schubmittel z. B. ein Treibriemen, eine
Stellkette, ein Stellband, ein Zahnriemen, ein Zahnrad etc. sein.
Um ein reibungsloses Herausfahren des mechanischen Schlüsselteils zu
gewährleisten, sind im Innenraum des Gehäuses Mittel angeordnet, durch die das
Schlüsselteil bei der Längsbewegung von seiner Ruhestellung in seine Arbeitsstellung
geführt ist.
Ein weiterer Vorteil der sich aus der erfindungsgemäßen Lösung gemäß Anspruch 1
ergibt ist der, dass an dem Schlüsselgehäuse nunmehr glatte Flächen überwiegen und
keine vorstehenden Kanten und unschöne Vertiefungen mehr vorhanden sind, so dass
der Schlüssel eine sehr ansprechende Optik aufweist.
Außerdem ist die Bedienungsfreundlichkeit durch das automatische Ausfahren des
mechanischen Schlüsselteils und dem einfach zu bewirkenden Wiedereinschieben
desselben verbessert worden.
Vorteilhaft nach Anspruch 2 kann es auch sein, wenn die Schlüsselöffnung im
Gehäuseteil im wesentlichen formschlüssig zur Außenkontur des mechanischen
Schlüsselteils ausgeführt ist, so dass möglichst wenig Öffnungsraum zwischen
Gehäusewand und Schlüsselteil vorhanden ist, an dem Schmutzpartikel in das
Gehäuseinnere eindringen können. Ferner wird durch die formschlüssige Ausführung
der Öffnung ein Abstreifen von eventuell während oder nach der Betätigung
aufgefangenen Schmutzpartikeln ermöglicht.
In einer weiteren günstigen Ausführungsform der Erfindung kann gemäß Anspruch 3
auch ein Mittel zum Verschließen der Schlüsselöffnung, wie etwa eine Klappe oder
ein Schieber, der manuell oder automatisch betätigt wird, vorgesehen sein, der das
Gehäuseteil in der Ruhestellung des darin angeordneten mechanischen Schlüsselteils
gegen ein Eindringen von Schmutz gänzlich abriegelt.
Vorteilhaft gemäß Anspruch 4 kann es sein, wenn das Schlüsselteil innerhalb des
Gehäuseteils in einem Führungskanal liegt, innerhalb dessen das Schlüsselteil bei
seiner Längsverschiebung geführt ist. Günstigerweise können zur Erzeugung des
Führungskanals auch umgebende Gehäusewände wie z. B. die an den Flächenseiten
des umgebenden Gehäuseteils liegenden Wände zur Ausbildung des Führungskanals
herangezogen werden.
Der Führungskanal kann eine seitliche Öffnung aufweisen, durch den ein Stellglied,
wie etwa ein Zahnrad oder ein Mitnehmerzapfen, auf das mechanische Schlüsselteil
einwirken kann und derart eine von der Mimik ausgeübte Verstellbewegung auf das
mechanische Schlüsselteil überträgt.
Günstig kann es auch sein, wenn Rastmittel vorgesehen sind, die das mechanische
Schlüsselteil in seiner Ruhe- und in seine Arbeitsstellung im wesentlichen
bewegungsstarr halten. Nach Betätigung der Auslösetaste oder eines anderen
Auslösemittels geben die Rastmittel das mechanische Schließteil frei, so dass diese
von der einen Stellung in die andere Stellung verfahrbar ist. Die Rastmittel können
z. B. an einem oder mehreren Hebeln angeordnete Haken umfassen, die in der
Raststellung in eine am Umfang des Schließteils befindliche Aussparung eingreifen,
oder die in einem Vorsprung, einer Nase, einem Gegenrastglied etc. eines zur Mimik
gehörenden Stellmittels angreifen und derart indirekt das mechanische Schließteil in
seiner Arbeits- oder Ruhestellung halten.
Bei der Verwendung eines Zugkraftspeichers kann es günstig sein, wenn der Zugweg
des Zugkraftspeichers und/oder des durch den Zugkraftspeichers betätigten
Zugmittels durch ein- oder mehrfache Umlenkung des Zugkraftspeichers und/oder
des Zugmittels an einem oder mehreren Umlenkteilen, wie z. B. Umlenkrollen oder
Umlenkstegen vergrößert ist. Durch diese Maßnahme wird ein weitgehendes
Herausfahren des mechanischen Schließteils bei der Überführung von seiner
Ruhestellung in seine Arbeitsstellung erreicht.
Es kann ferner vorteilhaft sein, die Schlüsselelektronik und die Schlüsselmechanik in
zwei, in sich abgeschlossenen Gehäuseteilen anzuordnen, die beide entlang ebener
Verbindungsflächen lösbar aneinander festgelegt sind. Günstigerweise ist der
Batteriedeckel derart an dem Gehäuseteil angeordnet das die Schlüsselelektronik
aufweist, dass er durch das gegenüberliegende Gehäuseteil mit der Mechanik darin
verdeckt wird. Zum Wechseln der Batterie muss also lediglich eine Trennung der
beiden Gehäuseteile voneinander vorgenommen werden um danach den
Batteriedeckel öffnen zu können. Zur Verbindung der beiden Gehäuseteile sind die
verschiedensten Verbindungsmittel denkbar. So können z. B. Schwalbenschwanznuten
oder -vertiefungen und Schwalbenschwanzvorsprünge- oder -erhöhungen an den
Gehäuseteilen angeordnet sein, die ineinandergeschoben die Verbindung der beiden
Gehäuseteile gewährleisten.
Weitere Vorteile und Maßnahmen der Erfindung ergeben sich aus den
Unteransprüchen, der nachfolgenden Beschreibung und den Zeichnungen. In den
Zeichnungen ist die Erfindung in drei Ausführungsbeispielen dargestellt. Es zeigen:
Fig. 1 schematisch eine erste Ausführungsform eines
erfindungsgemäßen Schlüssels im Schnitt durch das zweite, die
Mechanik enthaltene Gehäuseteil,
Fig. 2 schematisch, die erste Ausführungsform eines erfindungs
gemäßen Schlüssels im Schnitt gemäß II-II aus Fig. 1,
Fig. 3 schematisch, die erste Ausführungsform des erfindungsgemäßen
Schlüssels im Schnitt gemäß III-III aus Fig. 1,
Fig. 4 schematisch, das erste Gehäuseteil der ersten Ausführungsform
des erfindungsgemäßen Schlüssels mit der Schlüsselelektronik
gemäß dem Schnitt IV-IV aus Fig. 2,
Fig. 5 schematisch, das zweite Gehäuseteil der ersten Ausführungsform
des erfindungsgemäßen Schlüssels mit dem mechanischen
Schlüssel im Schnitt gemäß V-V aus Fig. 2,
Fig. 6 schematisch, die erste Ausführungsform des erfindungsgemäßen
Schlüssels in Seitenansicht, bei dem beide Gehäuseteile
aneinander festgelegt sind,
Fig. 7 schematisch, die erste Ausführungsform des erfindungsgemäßen
Schlüssels, bei dem die Verbindungsmittel der beiden
Gehäuseteile gelöst sind,
Fig. 8 schematisch, die erste Ausführungsform des erfindungsgemäßen
Schlüssels in einem Schnitt entlang VIII-VIII aus Fig. 6,
Fig. 9 schematisch, ein zweites Ausführungsbeispiel eines
erfindungsgemäßen Schlüssels, in einem Schnitt durch das zweite
Gehäuseteil mit der Schlüsselmechanik,
Fig. 10 schematisch, die zweite Ausführungsform des
erfindungsgemäßen Schlüssels im Schnitt gemäß X-X aus Fig.
9,
Fig. 11 schematisch, eine dritte Ausführungsform des
erfindungsgemäßen Schlüssels im Schnitt durch das die
Mechanik aufweisende zweite Gehäuseteil, in der Ruhestellung
des mechanischen Schlüsselteils,
Fig. 12 schematisch, die dritte Ausführungsform des erfindungsgemäßen
Schlüssels gemäß Fig. 11 in der Arbeitsstellung des
mechanischen Schlüsselteils.
In den Fig. 1 bis 8 ist eine erste Ausführungsform des erfindungsgemäßen Schlüssels
10 dargestellt. Bei dieser Ausführungsform setzt sich der Schlüssel zusammen aus
einem ersten Gehäuseteil 20 und einem zweiten Gehäuseteil 30. Das erste
Gehäuseteil umfasst eine Gehäusegrundplatte 22 und einen Gehäusedeckel 21. In dem
Gehäusedeckel 21 sind Tastfelder 26 angeordnet, über die eine im Inneren des ersten
Gehäuseteiles 20 liegende Elektronik 25 betätigt werden kann. In der
Gehäusegrundplatte 22 ist ein Batteriefachdeckel 23 angeordnet, über den eine
Batterie 24, die der Stromversorgung der Elektronik 25 dient, in das Gehäuseteil 20
ein- und ausgeführt werden kann. Das erste Gehäuseteil 20 ist wasserdicht
verschlossen, wobei der Gehäusedeckel 21 an der Gehäusegrundplatte 22 über
Schraubmittel 29 festgelegt ist. An dem Schlüssel 10 ist in diesem
Ausführungsbeispiel noch eine Öse 19 vorgesehen, an die z. B. ein Schlüsselanhänger
angebracht werden kann.
An dem ersten Gehäuseteil 20 ist entlang einer planaren Ebene 14 ein zweites
Gehäuseteil 30 angeordnet. Das zweite Gehäuseteil 30 besteht in diesem
Ausführungsbeispiel ebenfalls aus einer Gehäusegrundplatte 32 und einem diese
abdeckenden Gehäusedeckel 31. Beide Gehäuseteile 20 und 30 sind über
Verbindungsmittel 28, 33 lösbar miteinander verbunden. Bei diesen
Verbindungsmitteln handelt es sich in diesem Ausführungsbeispiel um
Verrastmittelvorsprünge 28, die in Nuten 27 in der Gehäusegrundplatte 32 des ersten
Gehäuseteiles 20 angeordnet sind und auf Seiten des zweiten Gehäuseteiles 30 um
Schwalbenschwanzzapfen 33, die an der Gehäusegrundplatte 32 angeformt sind. Um
beide Gehäuseteile 20, 30 voneinander zu lösen, z. B. zum Zwecke des Austausches
der Batterie 23, werden beide Gehäuseteile in Demontagerichtung 17 (Fig. 7)
gegeneinander verschoben, wobei ein Anfangswiderstand zu überwinden sein kann.
Die Schwalbenschwanzzapfen 33 befinden sich nach dieser Verschiebung gemäß Pfeil
17 in dem offenen Teil der Nut 27, so dass nun beide Gehäuseteile 20, 30
voneinander getrennt werden können. Zur Montage müssen die beiden Gehäuseteile
20 und 30 in entsprechender Weise aneinandergesetzt werden, wobei die
Schwalbenschwanzzapfen 33 in die Nut 27 an dem gegenüberliegenden Gehäuseteil
eingeführt werden müssen, und das Gehäuseteil 20 daraufhin in Montagerichtung 18
(Fig. 7) gegenüber dem Gehäuseteil 30 verschoben werden. Die
Schwalbenschwanzzapfen 33 verhaken sich dabei hinter dem Verrastmittelvorsprung
28 in der Gehäusegrundplatte 22 des ersten Gehäuseteiles, wodurch beide
Gehäuseteile 20, 30 aneinander festgelegt werden. Durch das Festlegen der beiden
Gehäuseteile entlang einer Ebene wird die vorbeschriebene Montage/Demontage
vereinfacht.
In dem zweiten Gehäuseteil 30 ist eine Schlüsselmechanik angeordnet, über die ein
mechanisches Schlüsselteil 35, welches sich in einer Ruhestellung 11 im
Gehäuseinnenraum 36 des zweiten Gehäuseteils 30 befindet, durch Betätigung eines
Auslösemittels, wie etwa einer Auslösetaste 70 automatisch in eine Arbeitsstellung
15 verfahren werden kann, in der das mechanische Schlüsselteil 35 zur Betätigung
eines Schließzylinders oder eines Zündschlosses etc. verwendet werden kann. Das
mechanische Schlüsselteil 35 ist dazu in dem vorliegenden Ausführungsbeispiel
gemäß den Fig. 1 bis 8 wie folgt in dem zweiten Gehäuseteil 30 angeordnet.
Im Gehäuseinnenraum 36 des zweiten Gehäuseteils 30 ist ein Führungskanal 37
angeordnet, dessen beide Flächenwände 40 und 41 aus den Flächenseiten 38 und 39
der angrenzenden Gehäusegrundplatte 32 und des Gehäusedeckels 31 gebildet wird.
Der Führungskanal 37 wird weiterhin zu seinen beiden Seiten von den Wänden 42
und 43 begrenzt. In dem Führungskanal 37 ist das mechanische Schlüsselteil 35
verschiebbar angeordnet. Dieser Führungskanal 37 ist an seinem vorderen Ende mit
einer Schlüsselöffnung 12 versehen, durch die das mechanische Schlüsselteil 35 aus
dem Gehäuseteil 20 heraus in seiner Arbeitsstellung 15 gelangen kann. In seinem
hinteren Bereich ist der Führungskanal 37 in diesem Ausführungsbeispiel durch eine
Führungswand 53 abgeschlossen. An der, der Wand 42 zugewandten Schmalseite des
mechanischen Schlüsselteils 35 ist eine Aussparung 75 im hinteren Bereich des
mechanischen Schlüsselteils 35 angeordnet. In dieser Aussparung 75 greift in der
Ruhestellung 11 der Rasthaken 72 eines Hebels 71, durch den das mechanische
Schlüsselteil 35 in der Ruhestellung 11 gehalten wird. Der Rasthaken 72 wird dabei
mit der Kraft eines Druckmittels 77, wie etwa einer Feder, die an der Ansatzstelle 79
am Hebel 71 angreift und die anderenends in einem Federsitz 78 an der Wand des
Gehäusedeckels 31 abgestützt ist, in der Aussparung 75 gehalten. Der Hebel 71 ist an
einer Achse 81 schwenkbar gelagert. Der Hebel 71 ist über eine Auslösetaste 70, die
in diesem Ausführungsbeispiel an den Hebel 71 angeformt ist, zu betätigen, wodurch
der Rasthaken 72 aus der Aussparung 75 ausrastet, wenn das mechanische
Schlüsselteil 35 in seiner Ruhestellung 11 sitzt.
Damit der Rasthaken 72 die Wand 42 durchgreifen kann, um in die Aussparung 75 im
mechanischen Schlüsselteil 35 einzugreifen, ist in der Wand 42 eine Öffnung 45
vorgesehen.
Im vorderen Bereich des Schlüssels 10 unmittelbar hinter einem Frontteil 34 der
Gehäusegrundplatte, in welcher die Schlüsselöffnung 12 sitzt, ist ein zweiter Hebel
73 angeordnet, der um eine Achse 83 verschwenkbar ist, und der einen Rasthaken 74
aufweist, der in der Arbeitsstellung 15 des mechanischen Schlüsselteils 35 in die
Aussparung 75 im mechanischen Schlüsselteil 35 eingreift. In der Wand 42 des
Führungskanals 37 ist wiederum eine Öffnung 46 vorgesehen, die ein Durchgreifen
der Wand 42 durch den Rasthaken 74 erlaubt. Der Rasthaken 74 wird wiederum
mittels der Kraft einer Feder 79''', die an den Ansatzstellen 77''' und 78''' zwischen
dem Hebel 73 und der Wand 42 des Gehäuseteils 31 festgelegt ist. Der Hebel 73
steht an der Berührungsstelle 84 in mechanischem Kontakt mit dem Hebel 71. Bei
einer Betätigung der Auslösetaste 70 wird hierdurch, neben dem Hebel 71, auch der
Hebel 73 betätigt und der Rasthaken 74 aus dem Führungskanal 37 und
gegebenenfalls aus der Aussparung 75 herausgezogen, wenn das mechanische
Schlüsselteil 35 in seiner Arbeitsstellung 15 sitzt. Der aus den Hebeln 71 und 73
gebildete Doppelhebel ermöglicht es, dass an dem mechanischen Schlüsselteil nur
eine Aussparung 75 am Ende des Schaftes des Schlüsselteils erforderlich ist.
Das mechanische Schlüsselteil 35 kann über eine Mimik nach Betätigung der
Auslösetaste 70 automatisch aus seiner Ruhestellung 11 in die Arbeitsstellung 15
überführt werden. Hierzu ist in dem vorliegenden Ausführungsbeispiel zunächst ein
Zugkraftspeicher 50 in Form einer Zugfeder vorgesehen, die im hinteren Bereich des
Gehäuseteils 30 angeordnet ist. Die Feder 50 ist mit einem Zugmittel 51 wie etwa
einem Kunststoffstrang oder Kunststoffband verbunden, wobei die Feder 50 und
Zugmittel 51 im hinteren Bereich des Gehäuseteils 30 entlang der Führungswand 53
geführt sind. Das Zugmittel 51 ist andernends wiederum an einem Stellglied 47
festgelegt, welches seinerseits fest verbunden mit dem mechanischen Schlüsselteil 35
ist, welches im hinteren Bereich des Schlüsselteils 35 angeordnet ist. Das Zugmittel
51 ist im vorderen Bereich des Gehäuseteils 30 um eine Umlenkrolle 52
herumgeführt, so dass der Zugweg der Feder 50 und des Zugmittels 51 parallel zur
Ausschubrichtung 16 und zum Verlauf des Führungskanals 37 des mechanischen
Schlüsselteils 35 verläuft. In der Seitenwand 43 des Führungskanals 37 ist eine
längliche Öffnung 44 vorgesehen, durch die das Stellglied 47 hindurchgreift. Das
Zugmittel 51 ist auf der dem Führungskanal 37 abgewandten Seite des Stellgliedes 47
mit dessen Nase 48 verbunden.
In der Ruhestellung 11 des mechanischen Schlüsselteils 35 befindet sich die Nase 48
des Stellgliedes 47 an dem, die Längsöffnung 44 im rückwärtigen Bereich
begrenzenden Anschlag 54. Der Schlüssel ist in der Ruhestellung 11 gänzlich in das
Gehäuseteil 30 eingefahren. Zur Überführung des mechanischen Schlüsselteils 35 in
seiner Arbeitsstellung 15 muss nun die Auslösetaste 70 und somit der Hebel 71
betätigt werden, so dass der Rasthaken 72 aus der Aussparung 75 im mechanischen
Schlüsselteil 35 herausfährt. Das mechanische Schlüsselteil 35 verfährt nun unter
Einwirkung des Zugkraftspeichers 50 in Ausschubrichtung 16 aus dem Gehäuseteil
30 hinaus in seine Arbeitsstellung 15. Bei Erreichen der Arbeitsstellung 15 fährt die
Nase 48 des Stellgliedes 47 gegen den Anschlag 49, der die Öffnung 44 an ihrem der
Schlüsselöffnung zugewandten Ende begrenzt. Sobald das mechanische Schlüsselteil
35 in dieser Stellung ist, rastet zusätzlich noch der Rasthaken 74 in der Aussparung
75 am mechanischen Schlüsselteil 35 unter der Kraft der Feder 77''' ein.
Zum Rücküberführen des mechanischen Schlüsselteiles 35 aus seiner Arbeitsstellung
15 in die Ruhestellung 11 muss wiederum die Auslösetaste 70 manuell betätigt
werden, wodurch der Hebel 73 verschwenkt wird und der daran angeordnete
Rasthaken 74 aus der Aussparung 75 im mechanischen Schlüsselteil 35 herausfährt.
Hierdurch kann nun das mechanische Schlüsselteil 35 manuell wieder in den
Führungskanal 37 im Gehäuseteil 30 eingeschoben werden. Kurz vor Erreichen der
Ruhestellung 11 fährt das mechanische Schlüsselteil 35 mit seinem hinteren Ende im
Bereich seiner Auflaufschräge 85 gegen den Rasthaken 72 und stößt diesen gegen die
Kraft der Feder 77 aus dem Führungskanal 37 hinaus. Der Rasthaken 72 schnappt
dann bei Erreichen der Ruhestellung 11 durch das mechanische Schlüsselteil wieder
in die Aussparung 75 ein und verrastet dort das mechanische Schlüsselteil 35.
Durch die manuelle Rücküberführung des mechanischen Schlüsselteils 35 in die
Ruhestellung 11 ist der Zugkraftspeicher 50 wieder vorgespannt worden, so dass er
bei einer erneuten Betätigung der Auslösetaste 70 das mechanische Schlüsselteil 35
wiederum aus seiner Ruhestellung 11 in seine Arbeitsstellung 15 überführen kann.
In den Fig. 9 und 10 ist nun ein weiteres Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen
Schlüssels dargestellt. In einem Gehäuseteil 30' ist wiederum ein mechanisches
Schlüsselteil 35' in einem in dem Gehäuseteil 30' liegenden Führungskanal 37'
verschieblich angeordnet. Der Führungskanal 37' wird gebildet aus den beiden
Flächenwänden 40' und 41', die Abschnitten der Flächenseiten 38' und 39' der
Gehäusegrundplatte 32' und des Gehäusedeckels 31' entsprechen. Die Seiten des
Führungskanals 37' werden durch Wände 42' und 43' gebildet. In der Wand 43' ist
eine Öffnung 44' vorgesehen, durch die ein als Zahnrad ausgeformtes Stellglied 47'
hindurchgreift und die Zähne 62 des Zahnrades 47' in eine Zahnung 64 am
mechanischen Schlüsselteil 35' eingreifen. Das Zahnrad 47' sitzt auf einer Achse 63,
die in diesem Ausführungsbeispiel an der Gehäusegrundplatte 32' angeformt ist. Das
Zahnrad 47' weist in seinem oberen Bereich einen Hohlraum auf, in dem ein
Druckkraftspeicher 60, wie eine Spiralfeder angeordnet ist. Im unteren
Umfangsbereich des Zahnrades unterhalb der Zahnung 62 ist eine Aussparung 76
vorgesehen, in die der Rasthaken 72' eines Hebels 71' hineinragt, wenn das
mechanische Schlüsselteil 35' sich in seiner Ruhestellung oder seiner Arbeitsstellung
befindet. Wie schon im vorausgehenden Ausführungsbeispiel ist der Hebel 71' über
eine Auslösetaste 70' zu betätigen. Der Rasthaken steht wiederum unter der Kraft
der Feder 77', die zwischen der rahmenseitigen Federsitz 78' und der Ansatzstelle
79' am Hebel 70' angeordnet ist. In Fig. 9 ist das mechanische Schlüsselteil 35' in
seiner Arbeitsstellung 15 dargestellt. Strichpunktiert dargestellt ist ferner noch die
Ruhestellung des mechanischen Schlüsselteils 35'.
An dem gehäuseteilseitigen Ende des mechanischen Schlüsselteils 35' ist eine Nase
48' in Richtung der Wand 42' an dem mechanischen Schlüsselteil 35' angeformt.
Diese Nase 48' ist in einer Öffnung 46', die in der Wand 42' parallel zum
Führungskanal 37' und der Ausschubrichtung 16 des mechanischen Schlüsselteils 35'
verläuft, angeordnet. Durch die Nase 48' wird die Ausschubbewegung des
mechanischen Schlüsselteils 35', die durch den Druckkraftspeicher 60 mittels des
Zahnrades 47' auf das mechanische Schlüsselteil 35' übertragen wird, wenn die
Auslösetaste 70' gedrückt worden ist, begrenzt, da die Nase 48' beim Erreichen der
Arbeitsstellung 15 gegen den Anschlag 49' fährt.
Zum Einfahren des mechanischen Schlüsselteils 35' muss wiederum die Auslösetaste
70' betätigt werden, so dass der Rasthaken 72' aus der Aussparung 76 herausfährt
und derart eine Drehbewegung des Zahnrades 47' ermöglicht wird. Das mechanische
Schlüsselteil 35' kann nun wieder in den Führungskanal 37' des Gehäuseteils 30'
eingeschoben werden, wobei das Zahnrad 47' mitgedreht wird und derart der
Druckkraftspeicher 60 bzw. die Spiralfeder wieder aufgezogen wird, um ein erneutes
Ausfahren zu erlauben. Der Einschiebevorgang wird beendet, wenn die Nase 48' vor
den Anschlag 54' läuft, der die Öffnung 46' an ihrem rückwärtigen Ende begrenzt. In
der nun erreichten Ruhestellung 11 schnappt der Rasthaken 72' wieder in die
Aussparung 76 am unteren Rand des Zahnrads 47' ein. Das mechanische Schlüsselteil
35' ist nunmehr in der Ruhestellung 11 verrastet. Das Verrasten des Rasthakens 72'
in die Aussparung 76 am unteren Rand des Zahnrades 47' erfolgt also bei ein- und
ausgeschobenem mechanischen Schlüsselteil. Dies bedeutet, dass eine Umdrehung
des Zahnrades 47' gleich dem Hub des mechanischen Schlüsselteils sein muss.
Ein erneutes Ausfahren in die Arbeitsstellung 15 kann wiederum durch Betätigen der
Auslösetaste 70' erfolgen, wodurch der Rasthaken 72' erneut aus der Aussparung 76
ausfährt und das Zahnrad 47', welches nunmehr freigegeben ist mit der Kraft der
Spiralfeder 60 das mechanische Schlüsselteil 35' aus dem Führungskanal 37'
hinausfährt und in die Arbeitsstellung 15 überführt.
In den Fig. 11 und 12 ist nun ein drittes Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen
Schlüssels wiedergegeben. Das mechanische Schlüsselteil 35" ist in einem
Gehäuseteil 30" in einem Führungskanal 37" angeordnet. Die Flächenwände 40"
des Führungskanals 37" werden wiederum gebildet aus den Flächenseiten 38" der
Gehäusegrundplatte 32" und der nicht dargestellten Flächenseite des ebenfalls nicht
dargestellten Gehäusedeckels. An den Schmalseiten des Führungskanals sind Wände
42" und 43" angeordnet, die bei diesem Ausführungsbeispiel jeweils einen Kanal 67
und einen Kanal 68 aufweisen. Die Wand 43" weist eine längliche Öffnung 44" auf,
die parallel zur Ausschubrichtung 16 des mechanischen Schlüsselteils 35" verläuft.
Im hinteren Bereich des Gehäuseteils 30" ist ein Druckkraftspeicher 60" wie eine
Spiralfeder angeordnet, die auf ein Zahnrad 65 einwirkt, welches drehbar auf einer
Achse 63" gelagert ist. Die Zahnung 62" am Zahnrad 65 greift in Zahnöffnungen 66
eines Schubmittels 61, wie etwa eines Zahnriemens ein, der in den Kanälen 67 und
68, sowie um das Zahnrad 65 herum und an dem dort gegenüberliegenden
Wandabschnitt 53" geführt ist. Am vorderen Ende dieses Schubmittels/Zahnriemens
61 ist ein Stellglied 47" angeordnet, mittels dessen eine vom Zahnriemen 61
ausgeübte Stellbewegung auf das mechanische Schlüsselteil 35" übertragen werden
kann. Am vorderen Ende des Zahnriemens 61 ist ebenfalls ein Sperrmittel 76'
angeordnet, welches in der Ruhestellung 11 des mechanischen Schlüsselteils 35" an
dem Rasthaken 72" eines Hebels 71" unter der Stellkraft des Druckkraftspeichers
60" anliegt. Das Sperrmittel 76' liegt dabei über dem Wandabschnitt 53" der Wand
47".
Der Hebel 71" ist auf einer Achse 81" verschwenkbar gelagert. Er weist an seinem
zweiten Ende eine Auslösetaste 70" auf, mittels derer der Rasthaken 72" entgegen
der Federkraft einer Feder 77", die an den Ansatzstellen 79" und 78" zwischen dem
vorderen Arm des Hebels 71" und der gehäuseseitigen Wand 43" angeordnet ist.
In Fig. 11 ist der erfindungsgemäße Schlüssel in der Ruhestellung 11 des
mechanischen Schlüsselteils 35" dargestellt. Das mechanische Schlüsselteil 35" liegt
dabei gänzlich in dem Führungskanal 37" gehäuseseitig hinter der Schlüsselstellung
12.
Wird die Auslösetaste 70" betätigt, und der Hebel 71" entgegen der Kraft der Feder
77" verschwenkt, so gibt der Rasthaken 72" das Sperrmittel/Sperrglied 76' frei.
Hierdurch kann nun das Schubmittel 61 mit dem daran angeordneten Stellglied 47"
aufgrund des von dem Druckkraftspeicher 60" ausgeübten Bewegungsmomentes das
von dem Druckkraftspeicher 60" auf das Zahnrad 65 und von diesem über die
Zahnung 62" und die Zahnöffnung 66 auf das Schubmittel 61 übertragen wird in
Ausschubrichtung 16 auf die Schlüsselöffnung 12 zubewegt, wodurch der über das
Stellglied 47" betätigte mechanische Schlüsselteil 35" aus dem Gehäuseteil 30"
heraus in seine Arbeitsstellung 15 verfahren wird. Beim Erreichen der Arbeitsstellung
15 fährt die Nase 48" des Stellgliedes 47" vor einem Anschlag 49", der am Ende
der Öffnung 44" angeordnet ist. Ein Sperrmittel 76", welches in Ausschubrichtung
mit einer Auflaufschräge versehen ist, ist bei der Ausschubbewegung hinter den
Rasthaken 72" gefahren, und verhindert nun über das Schubmittel 61 und das
Stellglied 47" ein Wiederhereinfahren des mechanischen Schlüsselteils 35".
Bei erneuter Betätigung der Auslösetaste 70" wird das Sperrmittel 76" wieder
freigegeben und es kann das mechanische Schlüsselteil 35" wieder manuell in den
Führungskanal 37" im Gehäuseteil 30" hineingeschoben werden. Hierdurch bewegt
sich das Schubmittel 61 in reverser Richtung am Zahnrad 65 vorbei, welches
hierdurch wieder bewegt wird, so dass die an dem Zahnrad 65 angelenkte und in dem
Zahnrad 65 befindliche Spiralfeder 60" mit der Einschubbewegung des mechanischen
Schlüsselteils 35" wieder gespannt wird. Kurz vor Erreichen der Ruhestellung 11
durch das mechanische Schlüsselteil 35" fährt das Sperrmittel/Sperrglied 76' mit
seiner Auflaufschräge gegen den Rasthaken 72" und schiebt sich an diesem vorbei.
Der Rasthaken 72" fährt unter der Krafteinwirkung der Feder 77" wieder hinter das
Sperrmittel/Sperrglied 76' und blockiert ein Wiederherausfahren des mechanischen
Schlüsselteils 35" unter der Krafteinwirkung des Druckkraftspeichers/Spiralfeder
60". Um ein zu weites Einschieben des mechanischen Schlüsselteils 35" zu
vermeiden, ist am hinteren Ende der Öffnung 44" ein Anschlag 54" vorgesehen,
gegen den die Nase 48" des Stellgliedes 47" beim Einschieben des mechanischen
Schlüsselteiles 35" fährt. Gleichzeitig läuft das Sperrmittel 76" gegen einen
Anschlag 56, der am Ende der Wand 42" liegt.
Neben den hier dargestellten Ausführungsbeispielen sind noch weitere
Ausführungsformen denkbar. So sind insbesondere Ausführungsformen denkbar, bei
denen die Schlüsselöffnung durch ein weiteres Mittel verschließbar ist, wenn das
mechanische Schlüsselteil sich gänzlich im Führungskanal befindet.
Weiterhin ist z. B. eine Ausführungsform denkbar, bei der eine linear wirkende und
linear verstellbare Druckfeder direkt auf ein Stellglied, wie z. B. das Stellglied 47
oder 47" wirkt und derart ein mechanischer Schlüsselteil aus einem Gehäuseteil
herausgeschoben werden kann. Eine solche linear wirkende Druckfeder kann z. B. in
einem weiteren Führungskanal benachbart zum Führungskanal für das mechanische
Schlüsselteil angeordnet sein, oder aber eine derartige Steifigkeit aufweisen, dass
eine Führung des Federelementes nicht notwendig ist.
Ebenso könnte das mechanische Schlüsselteil über elektrisch angesteuerte solenoide
oder durch hydraulisch wirkende Druckkraftspeicher aus dem Gehäuseteil
ausgeschoben werden. Ebenso können anstelle einer Verrastung auch reibschlüssige
Bremsmittel vorgesehen sein, die das mechanische Schlüsselteil jeweils in seinen
Stellungen hält.
Es versteht sich ebenfalls, dass die Verbindungsmittel zwischen dem elektrischen
Gehäuseteil und dem mechanischen Gehäuseteil auch anders als bei dem ersten
Ausführungsbeispiel angeordnet sein können. So konnten die Nuten 27 und die
Verrastmittelvorsprünge 28 auch in den Gehäusegrundplatten 32, 32', 32" der die
Schlüsselmechanik enthaltenden zweiten Gehäuseteile angeordnet sein. Die
Schwalbenschwanzzapfen 23 müssten dann in den Gehäusegrundplatten 22 der, die
Elektronik enthaltenden ersten Gehäuseteile angeordnet sein.
10
Schlüssel
11
Ruhestellung
12
Schlüsselöffnung
14
Ebene
15
Arbeitsstellung
16
Ausschieberichtung/Ausfuhrrichtung
17
Demontagerichtung
18
Montagerichtung
19
Öse
20
erstes Gehäuseteil mit
Schlüsselelektronik
21
Gehäusedeckel erstes Gehäuseteil
22
Gehäusegrundplatte erstes Gehäuseteil
23
Batteriefachdeckel
24
Batterie
25
Elektronikbauteile
26
Tastfelder
27
Nut in der Gehäusegrundplatte
28
Verrastmittelvorsprung
29
Schraubmittel
30
zweites Gehäuseteil mit
Schlüsselmechanik
30
' zweites Gehäuseteil mit
Schlüsselmechanik
30
" zweites Gehäuseteil mit
Schlüsselmechanik
31
Gehäusedeckel zweites Gehäuseteil
31
' Gehäusedeckel zweites Gehäuseteil
32
Gehäusegrundplatte
32
' Gehäusegrundplatte
32
" Gehäusegrundplatte
33
Schwalbenschwanzzapfen
34
Frontteil der Gehäusegrundplatte
35
Schlüsselteil
35
' Schlüsselteil
36
Gehäuseinnenraum (zweites Gehäuseteil)
37
Führungskanal
37
' Führungskanal
37
" Führungskanal
38
Flächenseite
38
' Flächenseite
38
" Flächenseite
39
Flächenseite
39
' Flächenseite
40
Flächenwand
40
' Flächenwand
40
" Flächenwand
41
Flächenwand
41
' Flächenwand
42
Wand
42
' Wand
42
" Wand
43
Wand
43
Wand
43
" Wand
44
Längsöffnung
44
' Öffnung
44
" Längsöffnung
45
Öffnung
46
Öffnung
46
' Öffnung
47
Stellglied
47
' Stellglied/Zahnrad
47
" Stellglied
48
Nase
48
' Nase
48
" Nase
49
Anschlag (Arbeitsstellung)
49
' Anschlag (Arbeitsstellung)
49
" Anschlag (Arbeitsstellung)
50
Zugkraftspeicher
51
Zugmittel
52
Umlenkteil
53
Führungswand
53
" Wandabschnitt
54
Anschlag (Ruhestellung)
54
' Anschlag (Ruhestellung)
54
" Anschlag (Ruhestellung)
55
Anschlag für Sperrmittel
76
'
56
Anschlag für Sperrmittel
76
"
60
Druckkraftspeicher
60
" Druckkraftspeicher
61
Schubmittel
62
Zähne am Stellglied
47
'
62
" Zähne am Zahnrad
65
63
Achse
63
" Achse
64
Zahnung am Schlüssel
35
'/Schubmittel
65
Zahnrad/Schubmittel
66
Zahnöffnung/Schubmittel
61
67
Kanal
68
Kanal
70
Auslösetaste (Auslösemittel)
70
' Auslösetaste (Auslösemittel)
70
" Auslösetaste (Auslösemittel)
71
Hebel
71
' Hebel
71
" Hebel
72
Rasthaken von Hebel
71
72
' Rasthaken von Hebel
71
72
" Rasthaken von Hebel
71
73
Hebel
74
Rasthaken von Hebel
73
75
Sperrmittel/Aussparung
75
" Sperrmittel
76
Sperrmittel/Aussparung
76
' Sperrmittel
76
" Sperrmittel
77
Druckmittel/Feder
77
' Druckmittel/Feder
77
" Druckmittel/Feder
77
''' Druckmittel/Feder
78
Federsitz
78
' Federsitz
78
" Federsitz
78
''' Federsitz
79
Ansatzstelle
79
' Ansatzstelle
79
" Ansatzstelle
79
''' Ansatzstelle
81
Hebelachse
81
' Hebelachse
81
" Hebelachse
83
Hebelachse
84
Berührungsstelle
85
Auflaufschräge
Claims (15)
1. Schlüssel, insbesondere für Kfz, mit einem Gehäuseteil (30, 30', 30") und
einem daran angeordneten mechanischen Schlüsselteil (35, 35', 35"),
bei dem wenigstens ein schließwirksamer Teil des Schlüsselteils (35, 35', 35") mittels einer Mimik (47-47", 50, 51, 52, 60, 60", 61, 62, 62", 64, 65, 66) von einer Ruhestellung (11) in eine Arbeitsstellung (15) zu überführen ist, in der der Schlüssel (10) zur mechanischen Betätigung eines Schlosses benutzt werden kann,
wobei zur Aktivierung der Mimik (47-47", 50, 51, 52, 60, 60", 61, 62, 62", 64, 65, 66) ein manuell zu betätigendes Auslösemittel (70) vorgesehen,
das Schlüsselteil (35, 35', 35") in der Arbeitsstellung (15) im wesentlichen bewegungsstarr,
das Schlüsselteil (35, 35', 35") in seiner Ruhestellung (11) in einem Gehäuseinnenraum (36) angeordnet,
das Schlüsselteil (35, 35', 35") nach einer Betätigung des Auslösemittels (70) mittels der Mimik (47-47", 50, 51, 52, 60, 60", 61, 62, 62", 64, 65, 66) von seiner Ruhestellung (11) im Gehäuseinnenraum (36) durch eine laterale Verschiebung aus dem Gehäuseteil (30, 30', 30") heraus, in die Arbeitsstellung (15) zu überführen,
in dem Gehäuseinnenraum (36) Mittel (37, 40, 41, 42, 43) angeordnet sind, durch die das Schlüsselteil (35, 35', 35") bei der Längsverschiebung geführt ist,
und die Mimik (47-47", 50, 51, 52, 60, 60", 61, 62, 62", 64, 65, 66) einen Zug- (50) oder Druckkraftspeicher (60) umfasst, der indirekt über ein Zug- (51) oder Schubmittel (61, 64, 65, 66) an dem Stellglied (47) angreift.
bei dem wenigstens ein schließwirksamer Teil des Schlüsselteils (35, 35', 35") mittels einer Mimik (47-47", 50, 51, 52, 60, 60", 61, 62, 62", 64, 65, 66) von einer Ruhestellung (11) in eine Arbeitsstellung (15) zu überführen ist, in der der Schlüssel (10) zur mechanischen Betätigung eines Schlosses benutzt werden kann,
wobei zur Aktivierung der Mimik (47-47", 50, 51, 52, 60, 60", 61, 62, 62", 64, 65, 66) ein manuell zu betätigendes Auslösemittel (70) vorgesehen,
das Schlüsselteil (35, 35', 35") in der Arbeitsstellung (15) im wesentlichen bewegungsstarr,
das Schlüsselteil (35, 35', 35") in seiner Ruhestellung (11) in einem Gehäuseinnenraum (36) angeordnet,
das Schlüsselteil (35, 35', 35") nach einer Betätigung des Auslösemittels (70) mittels der Mimik (47-47", 50, 51, 52, 60, 60", 61, 62, 62", 64, 65, 66) von seiner Ruhestellung (11) im Gehäuseinnenraum (36) durch eine laterale Verschiebung aus dem Gehäuseteil (30, 30', 30") heraus, in die Arbeitsstellung (15) zu überführen,
in dem Gehäuseinnenraum (36) Mittel (37, 40, 41, 42, 43) angeordnet sind, durch die das Schlüsselteil (35, 35', 35") bei der Längsverschiebung geführt ist,
und die Mimik (47-47", 50, 51, 52, 60, 60", 61, 62, 62", 64, 65, 66) einen Zug- (50) oder Druckkraftspeicher (60) umfasst, der indirekt über ein Zug- (51) oder Schubmittel (61, 64, 65, 66) an dem Stellglied (47) angreift.
2. Schlüssel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Gehäuseteil
(30, 30', 30") in Ausschubrichtung (16) des Schlüsselteils (35, 35', 35") eine
Schlüsselöffnung (12) angeordnet ist, die formschlüssig zur Außenkontur des
Schlüsselteils (35, 35', 35") ausgebildet ist.
3. Schlüssel nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass
der Gehäuseinnenraum (36) des Gehäuseteils (30, 30', 30") über ein an der
Schlüsselöffnung (12) angeordnetes Verschlussmittel von dem, das
Gehäuseteil (30, 30', 30") umgebenden Außenraum abgeschlossen ist.
4. Schlüssel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Mittel zur
Führung des Schlüsselteils (35, 35', 35") einen Führungskanal (37) umfassen.
5. Schlüssel nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass
das, den mechanischen Schlüsselteil (35, 35', 35") und die Mimik (47-47",
50, 51, 52, 60, 60", 61, 62, 62", 64, 65, 66) beherbergende Gehäuseteil (30,
30', 30") wenigstens zwei, im wesentlichen parallel zueinander verlaufende
Flächenseiten (38, 38', 39, 39") aufweist, und diese Flächenseiten (38, 38',
39, 39") zu zwei Seiten die Flächenwände (40, 40', 40", 41, 41') des
Führungskanals (37) bilden.
6. Schlüssel nach einem der Ansprüche 1 und 5, dadurch gekennzeichnet, dass im
wesentlichen senkrecht zu den Flächenwänden (40, 40', 40", 41, 41') zwei im
wesentlichen parallel verlaufende Wände (42, 42', 42", 43, 43', 43") den
Führungskanal (37) seitlich begrenzen.
7. Schlüssel nach einem der Ansprüche 1 und 6, dadurch gekennzeichnet, dass
wenigstens eine Wand (42, 42', 42", 43, 43', 43") des Führungskanals eine
Öffnung (44, 44', 44") aufweist durch den ein, auf das mechanische
Schlüsselteil (35, 35', 35") einwirkendes Stellglied (47, 47', 47") der Mimik
die Wand (42, 42', 42", 43, 43', 43") durchgreift.
8. Schlüssel nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die
Öffnung (44, 44") im wesentlichen linear und parallel zur Ausschiebrichtung
(16) des mechanischen Schlüsselteils (35, 35', 35") verläuft.
9. Schlüssel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass ein Endanschlag (
49, 49") vorgesehen ist, gegen den eine am Schlüsselteil (35, 35', 35")
angeordnete Nase (48, 48', 48") zur Begrenzung des Ausschubwegs aufläuft.
10. Schlüssel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der mechanische
Schlüsselteil (35, 35', 35") durch Rastmittel (71-71", 72-72", 73, 74, 75,
76-76") in seiner Ruhe- (11) und in seiner Arbeitsstellung (15)
bewegungsstarr gehalten ist.
11. Schlüssel nach einem der Ansprüche 1 und 10, dadurch gekennzeichnet, dass
die Rastmittel (71-71", 72-72", 73, 74, 75, 76-76") durch Betätigung des
Auslösemittels (70-70") freigegeben werden.
12. Schlüssel nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass
die Rastmittel wenigstens einen Hebel (71-71", 73) mit mit wenigstens
einem Rasthaken (72-72", 74) umfassen, der in der Arbeits- (15) und/oder
Ruhestellung (11) jeweils auf ein Sperrmittel (75-75", 76, 76') einwirkt.
13. Schlüssel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Zugweg des
Zugmittels (51) und des Zugkraftspeichers (50) durch Umlenkung des
Zugmittels (51) an einem Umlenkteil (52), insbesondere einer Umlenkrolle,
vergrößert ist.
14. Schlüssel, nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass zwei in sich
abgeschlossene Gehäuseteile (20, 30; 20', 30'; 20", 30") aneinander
angeordnet sind, wobei das erste Gehäuseteil (20, 20', 20") eine
Schlüsselelektronik (25, 24), und das zweite Gehäuseteil (30; 30'; 30") einen
mechanischen Schlüsselteil (35, 35', 35") und eine Mimik (47-47", 50, 51,
52, 60, 60", 61, 62, 62", 64, 65, 66) beinhaltet, und bei dem die beiden
Gehäuseteile (20, 30; 20', 30', 20", 30") entlang einer einzelnen, im
wesentlichen planaren Ebene (14) reversibel aneinander festgelegt sind.
15. Schlüssel nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der
planaren Ebene (14) Verbindungsmittel (28, 30) an den Gehäuseteilen 20, 30;
20', 30'; 20", 30") angeordnet sind, mittels derer die Gehäuseteile (20, 30;
20', 30'; 20", 30") reversibel aneinander festgelegt sind.
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| DE19964314A DE19964314C2 (de) | 1999-11-24 | 1999-11-24 | Schlüssel, insbesondere für Kfz |
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| EP1321608A1 (de) * | 2001-12-18 | 2003-06-25 | Valeo Securite Habitacle | Schlüssel mit einziehbarem Schlüsselschaft |
Also Published As
| Publication number | Publication date |
|---|---|
| DE19956392C5 (de) | 2004-05-13 |
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