DE19953312A1 - Tragbares Funktelefon nach Art einer Uhr - Google Patents

Abstract

Es wird ein tragbares Funktelefon des Uhrtyps vorgeschlagen. Das tragbare Funktelefon des Uhrtyps weist ein Körperelement auf, das mit einem oberen und einem unteren Gehäuserahmen versehen ist, einen Batteriesatzhalter, der einen Batteriesatz zum Liefern von Energie an das Körperelement aufweist, eine Verriegelungsvorrichtung zum Verriegeln des Batteriesatzes mit dem Batteriesatzhalter bzw. zum Entriegeln von diesem, eine Scharniervorrichtung zum drehbaren Verbinden des Körperelements und des Batteriesatzhalters miteinander, und ein Armband, das mit dem Körperelement und dem Batteriesatzhalter verbunden ist, damit das tragbare Funktelefon um das Handgelenk herum getragen werden kann.

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft ein tragbares Funktelefon, und insbesondere in tragbares Funktelefon nach Art einer Uhr, das um das Handgelenk herum getragen werden kann.

Im allgemeinen gibt es tragbare Funktelefone der Arten HHP (von Hand haltbares Programmiergerät), CT-2 (Schnurlostelefon der zweiten Generation), analoger oder digitaler Zellulärtelefone, eines PCS-Telefons (PCS: persönliches Kommunikationssystem) usw. Derartige tragbare Funktelefone führen eine Kommunikationsfunktion durch, während sie eine Funkkommunikation mit einer Basisstation durchführen.

Momentan erfolgen Entwicklungen derartiger tragbarer Funktelefone entsprechend dem Gang der Entwicklung elektronischer Bauelemente, um eine hohe Empfindlichkeit, kompakte Abmessungen und geringes Gewicht zur Verfügung zu stellen. In Bezug auf den Außenaufbau lassen sich tragbare Funktelefone in die erste Generation (Konstruktion nach Art eines Blocks) und die zweite Generation (Aufbau des Schwenktyps) unterteilen. Momentan werden die tragbaren Funktelefone des Schwenktyps und tragbare Funktelefone der dritten Generation, des Zusammenklapptyps, in weitem Umfang eingesetzt. In der Zukunft wird die Neigung zur Verwendung der tragbaren Funktelefone des Zusammenklapptyps oder tragbarer Endgeräte zunehmen, die einen kompakteren Aufbau aufweisen.

Ein herkömmliches tragbares Funktelefon des Blocktyps weist ein Körperelement auf, eine Antenneneinheit, die am oberen Ende des Körperelements angebracht ist, eine Ohrmuschel, die sich unterhalb der Antenneneinheit befindet, und einen Lautsprecher aufweist, eine LCD-Einheit, die unterhalb der Ohrmuschel angebracht ist, ein Tastenfeld, das sich unterhalb der LCD-Einheit befindet und mehrere Zahlentasten und Funktionstasten enthält, sowie eine Mikrofoneinheit, die unterhalb des Tastenfeldes angeordnet ist.

Ein herkömmliches tragbares Funktelefon des Schwenktyps (wie es im US-Patent Nr. 5 629 979 beschrieben ist, weist ein Körperelement, ein Schwenkelement, und eine Scharnier- oder Gelenkeinheit auf, die zum Verbinden des Körperelements und des Schwenkelements miteinander dienen. Bei dem herkömmlichen tragbaren Funktelefon des Schwenktyps ist eine Antenneneinheit am oberen Ende des Körperelements angebracht, befindet sich eine Ohrmuschel einschließlich eines Lautsprechers unterhalb der Antenneneinheit, ist eine LCD-Einheit unterhalb der Ohrmuschel angebracht, ist ein Tastenfeld einschließlich mehrerer Zahlentasten und Funktionstasten unterhalb der LCD-Einheit vorgesehen, und ist eine Mikrofoneinheit unterhalb des Tastenfeldes angeordnet. Je nach Erfordernis kann die Mikrofoneinheit in dem Schwenkelement angebracht sein.

Ein herkömmliches, tragbares Funktelefon des Zusammenklapptyps (wie es in dem US-Patent Nr. 5 628 089 beschrieben ist), weist ein Körperelement, eine Zusammenklappvorrichtung, und eine Scharnier- oder Gelenkeinheit zum Drehen der Zusammenklappvorrichtung an einem Ende des Körperelements um eine Winkel auf, mit welchem eine Kommunikation ermöglicht wird. Bei dem herkömmlichen tragbaren Funktelefon des Zusammenklapptyps ist eine Antenneneinheit am oberen Ende des Körperelements vorgesehen, ein Tastenfeld mit mehreren Zahlentasten und Funktionstasten unterhalb der Antenneneinheit angeordnet, und eine Mikrofoneinheit unterhalb des Tastenfeldes angebracht. Eine Ohrmuschel mit einem Lautsprecher befindet sich am oberen Ende der Zusammenklappvorrichtung, die durch die Scharniereinheit geöffnet und geschlossen wird, und eine LCD-Einheit ist unterhalb der Ohrmuschel angebracht. Hierbei führt die Scharniereinheit, welche die Zusammenklappvorrichtung gegenüber dem Körperelement öffnet bzw. mit diesem verschließt, die Funktion der elektrischen und mechanischen Verbindung des Körperelements und der Zusammenklappvorrichtung miteinander durch.

Unter den tragbaren Funktelefonen des Blocktyps, des Schwenktyps und des Zusammenklapptyps werden die tragbaren Funktelefone des Schwenktyps oder des Zusammenklapptyps, die ein hervorragendes Schallempfindlichkeitsniveau zur Verfügung stellen, immer häufiger verwendet.

Der Grund dafür, daß die Verwendung der tragbaren Funktelefone des Schwenktyps momentan zunimmt, liegt daran, daß das Schwenkelement, welches mit dem Körperelement gekuppelt ist, dazu dient, in einer Bereitschaftsbetriebsart die mehreren Tasten zu schützen, die auf dem Körperelement vorgesehen sind, wodurch fehlerhafte Betätigungen dieser Tasten verhindert werden, und in der Sprechbetriebsart als reflektierende Platte zum Konzentrieren von Schall beim Sprechen dient, wodurch das Schallempfindlichkeitsniveau verbessert wird. Darüber hinaus ist die Konstruktion des Schwenktyps in Bezug auf kompakte Abmessungen des Körperelements vorteilhaft, da nämlich die Mikrofoneinheit auf dem Schwenkdeckel angebracht sein kann.

Ähnlich wie bei der Konstruktion des Schwenktyps besteht der Grund dafür, daß die Verwendung der tragbaren Funktelefone des Zusammenklapptyps momentan zunimmt, darin, daß die Zusammenklappvorrichtung, die mit dem Körperelement gekuppelt ist, in der Bereitschaftsbetriebsart dazu dient, ein Tastenfeld zu schützen, das auf dem Körperelement vorhanden ist, wodurch fehlerhafte Betätigungen der mehreren Tasten verhindert werden, wogegen es in der Sprechbetriebsart als reflektierende Platte zum Konzentrieren von Schall beim Sprechen dient, wodurch der Schallempfindlichkeitspegel verbessert wird. Darüber hinaus ist die Konstruktion des Zusammenklapptyps in Bezug auf kompakte Abmessungen des Körperelements vorteilhaft, da nämlich die Lautsprechereinheit und die LCD-Einheit auf der Zusammenklappvorrichtung installiert werden können.

Zwar geht momentan der Trend bei tragbaren Funktelefonen in Richtung auf deren Verkleinerung, jedoch ist momentan eine strenge Grenze für die Miniaturisierung der tragbaren Funktelefone vorhanden, da eine minimale Entfernung zwischen dem Ohr und dem Mund eines Benutzers sichergestellt werden muß. Anders ausgedrückt muß im Falle des tragbaren Funktelefons eine Entfernung von mehr als 14 cm zwischen einem Sprechabschnitt (an welchem ein Mikrofon angebracht ist) und einem Hörabschnitt (an welchem sich eine Ohrmuschel einschließlich eines Lautsprechers befindet) des tragbaren Funktelefons sichergestellt werden. Die tragbaren Funktelefone des Schwenktyps oder des Zusammenklapptyps können daher nur so verkleinert werden, daß eine adäquate Gesamtlänge beibehalten wird.

Bei den herkömmlichen tragbaren Funktelefonen des Blocktyps, des Schwenktyps oder des Zusammenklapptyps gibt es daher strenge Grenzen für die Miniaturisierung. Bei den herkömmlichen tragbaren Funktelefonen tritt daher die Schwierigkeit auf, daß ihre Tragbarkeit beeinträchtigt wird. Während normalerweise die Funktelefone entweder in die Tasche oder in getrennte Beutel oder Handtaschen gesteckt werden, oder von Hand gehalten werden, nimmt in diesen Fällen die Wahrscheinlichkeit stark zu, daß die Funktelefone verlorengehen. Weiterhin können, wenn die Funktelefone herunterfallen, infolge einer nicht sorgfältigen Handhabung, oder wenn Stöße auf die Funktelefone einwirken, die Funktelefone leicht beschädigt werden, womit sie nutzlos werden.

Darüber hinaus bestehen bei den herkömmlichen Funktelefonen in der Hinsicht Schwierigkeiten, daß bei ihnen nicht verläßlich die Wasserdichtigkeit sichergestellt werden kann.

Die vorliegende Erfindung wurde daher zu dem Zweck entwickelt, die beim Stand der Technik bestehenden Schwierigkeiten zu überwinden, und ein Vorteil der vorliegenden Erfindung besteht in der Bereitstellung eines tragbaren Funktelefons des Uhrtyps, welches in Bezug auf seine Miniaturisierung vorteilhaft ist.

Ein weiterer Vorteil der vorliegenden Erfindung besteht in der Bereitstellung eines tragbaren Funktelefons des Uhrtyps, bei welchem ein Batteriesatz an einem Batteriesatzhalter angebracht oder von diesem entfernt werden kann in einem Zustand, in welchem es von einem Körperelement getrennt ist.

Ein weiterer Vorteil der vorliegenden Erfindung besteht in der Bereitstellung eines tragbaren Funktelefons des Uhrtyps, welches um das Handgelenk herum getragen werden kann, wodurch die Wahrscheinlichkeit minimiert werden kann, daß es herunterfällt.

Ein weiterer Vorteil der vorliegenden Erfindung besteht in der Bereitstellung eines tragbaren Funktelefons des Uhrtyps, welches eine Scharnier- oder Gelenkvorrichtung aufweist, welche dazu dient, die Tragbarkeit zu verbessern, wenn das Funktelefon des Uhrtyps um das Handgelenk herum getragen wird, was die Bequemlichkeit erhöht.

Ein weiterer Vorteil der vorliegenden Erfindung besteht in der Bereitstellung eines tragbaren Funktelefons des Uhrtyps, welches eine Scharnier- oder Gelenkvorrichtung aufweist, die es ermöglicht, daß eine flexible gedruckte Schaltung, welche elektrisch einen Batteriesatz mit einem Körperelement verbinden kann, das von einem Batteriesatzhalter getrennt ist, glatt geführt werden kann.

Ein weiterer Vorteil der vorliegenden Erfindung besteht in der Bereitstellung eines tragbaren Funktelefons des Uhrtyps, welches eine Verbindungsvorrichtung zum elektrischen Verbinden eines Batteriesatzhalters, der von einem Körperelement getrennt ist, mit einem Batteriesatz aufweist.

Ein weiterer Vorteil der vorliegenden Erfindung besteht in der Bereitstellung eines tragbaren Funktelefons des Uhrtyps, welches eine Anschlußklemmenverbindungsvorrichtung aufweist, die einen wasserdichten Aufbau aufweist.

Ein weiterer Vorteil der vorliegenden Erfindung besteht in der Bereitstellung eines tragbaren Funktelefons des Uhrtyps, welches eine Verriegelungsvorrichtung aufweist, die dazu ausgebildet ist, einfach einen Batteriesatz mit einem Batteriesatzhalter zu verriegeln bzw. von diesem zu entriegeln.

Um die voranstehend geschilderten Vorteile zu erreichen wird gemäß der vorliegenden Erfindung ein tragbares Funktelefon zur Verfügung gestellt, welches aufweist: ein Körperelement mit einem oberen und einem unteren Gehäuserahmen; einen Batteriesatzhalter mit einem Batteriesatz zum Liefern von Energie an das Körperelement; eine Verriegelungsvorrichtung zum Verriegelndes Batteriesatzes an dem Batteriesatzhalter bzw. Entriegeln von diesem; eine Gelenk- oder Scharniervorrichtung zur drehbaren Verbindung des Körperelements und des Batteriesatzhalters miteinander; und ein Armband, welches mit dem Körperelement und dem Batteriesatzhalter verbunden ist, damit das tragbare Funktelefon um das Handgelenk herum getragen werden kann.

Die Erfindung wird nachstehend anhand zeichnerisch dargestellter Ausführungsbeispiele näher erläutert, aus welchen weitere Ziele, Merkmale und Vorteile hervorgehen. Es zeigt:

Fig. 1 eine Perspektivansicht eines tragbaren Funktelefons des Uhrtyps gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;

Fig. 2 eine Vorderansicht des tragbaren Funktelefons des Uhrtyps gemäß der bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;

Fig. 3 eine Seitenansicht des tragbaren Funktelefons des Uhrtyps gemäß der bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;

Fig. 4 eine Perspektivansicht in Explosionsdarstellung eines Batteriesatzhalters gemäß der bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;

Fig. 5 eine Perspektivansicht in Explosionsdarstellung, in welcher ein Teil eines Gelenkteils eines Körperelements gemäß der bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung dargestellt ist;

Fig. 6 eine Perspektivansicht in Explosionsdarstellung einer Scharniervorrichtung gemäß der bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;

Fig. 7 eine perspektivische Teilansicht zur Erläuterung eines Zustands, in welchem eine flexible gedruckte Schaltung gemäß der bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung in einen zentralen Scharnier- oder Gelenkarm des Körperelements eingeführt wird;

Fig. 8 eine Perspektivansicht in Explosionsdarstellung einer Verbindungsvorrichtung für Batteriesatzanschlußklemmen des tragbaren Funktelefon des Uhrtyps gemäß der bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;

Fig. 9 eine Perspektivansicht in Explosionsdarstellung des Aufbaus eines Anschlußklemmenhalters eines Batteriesatzes gemäß der bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;

Fig. 10 eine Perspektivansicht mit einer Darstellung eines Paars von Kontaktfederhaltern, an welchen vier Kontaktfedern gemäß der bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung angebracht sind;

Fig. 11 eine Teilquerschnittsansicht eines Zustands unmittelbar vor der Montage des Batteriesatzes gemäß der bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung an dem Batteriesatzhalter;

Fig. 12 eine Teilquerschnittsansicht eines weiteren Zustands, in welchem der Batteriesatz gemäß der bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung an dem Batteriesatzhalter angebracht ist;

Fig. 13 eine Perspektivansicht des tragbaren Funktelefons des Uhrtyps, von welchem der Batteriesatz gemäß der bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung abgenommen ist:

Fig. 14 eine perspektivische Teilansicht einer Batteriesatzverriegelungsvorrichtung gemäß der bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;

Fig. 15 eine Perspektivansicht in Explosionsdarstellung der Batteriesatzverriegelungsvorrichtung gemäß der bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;

Fig. 16 eine Perspektivansicht des Batteriesatzes gemäß der bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;

Fig. 17 eine Ansicht von unten der Batteriesatzverriegelungsvorrichtung in einem Fall, in welchem der Batteriesatz gemäß der bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung an dem Batteriesatzhalter angebracht ist;

Fig. 18 eine Ansicht von unten der Batteriesatzverriegelungsvorrichtung in einem Fall, in welchem der Batteriesatz gemäß der bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung von dem Batteriesatzhalter abgenommen ist;

Fig. 19 eine Perspektivansicht in Explosionsdarstellung einer Batteriesatzverriegelungsvorrichtung eines tragbaren Funktelefons des Urtyps gemäß einer zweiten bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;

Fig. 20 eine Perspektivansicht eines Batteriesatzhalters, an welchem die Batteriesatzverriegelungsvorrichtung gemäß der zweiten bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung angebracht ist;

Fig. 21 eine Perspektivansicht in Explosionsdarstellung einer unteren Oberfläche des Batteriesatzhalters, an welchem die Batteriesatzverriegelungsvorrichtung gemäß der zweiten bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung angebracht ist;

Fig. 22 eine Perspektivansicht der unteren Oberfläche des Batteriesatzhalters, an welchem die Batteriesatzverriegelungsvorrichtung gemäß der zweiten bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung angebracht ist;

Fig. 23 eine Perspektivansicht eines Verriegelungsteils der Batteriesatzverriegelungsvorrichtung gemäß der zweiten bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;

Fig. 24 eine Betriebsansicht, welche Operationen eines Ritzels und eines Paars von Verriegelungsteilen gemäß der zweiten bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung zeigt;

Fig. 25 eine Teilquerschnittsansicht eines Zustands, in welchem das Ritzel und ein Hebel gemäß der zweiten bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung an dem Batteriesatzhalter angebracht sind;

Fig. 26 eine Betriebsansicht zur Erläuterung eines Zustands, in welchem das Paar der Verriegelungsteile der Batteriesatzverriegelungsvorrichtung gemäß der zweiten bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung sich in einer Verriegelungsposition befindet:

Fig. 27 eine Betriebsansicht zur Erläuterung eines anderen Zustands, in welchem das Paar der Verriegelungsteile der Batteriesatzverriegelungsvorrichtung gemäß der zweiten bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung sich in einer Entriegelungsposition befindet;

Fig. 28 eine Perspektivansicht eines tragbaren Funktelefons des Uhrtyps gemäß einer dritten bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;

Fig. 29 eine Vorderansicht des tragbaren Funktelefons des Uhrtyps gemäß der dritten bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung; und

Fig. 30 eine Seitenansicht des tragbaren Funktelefons des Uhrtyps gemäß der dritten bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.

Nunmehr wird mit weiteren Einzelheiten Bezug auf die bevorzugten Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung genommen. In den Zeichnungen werden gleiche oder entsprechende Elemente mit den gleichen Bezugszeichen bezeichnet, auch wenn sie in unterschiedlichen Zeichnungen unterschiedlich dargestellt sein können. Bei der nachfolgenden Beschreibung der vorliegenden Erfindung erfolgt keine detaillierte Beschreibung bekannter Funktionen und Konfigurationen, die hier vorgesehen sind, wenn dies nur das Verständnis des Gegenstands der vorliegenden Erfindung erschweren würde.

Fig. 1 ist eine Perspektivansicht eines tragbaren Funktelefons gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung. Fig. 2 ist eine Vorderansicht des tragbaren Funktelefons des Uhrtyps gemäß der bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung. Fig. 3 ist eine Seitenansicht des tragbaren Funktelefons des Uhrtyps gemäß der bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.

Wie aus den Fig. 1 bis 3 hervorgeht, ist ein tragbares Funktelefon des Uhrtyps gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung im wesentlichen in vier Abschnitte unterteilt. Das tragbare Funktelefon des Uhrtyps weist daher ein Körperelement 10 auf, einen Batteriesatzhalter 20, mit welchem eine Stromversorgungsvorrichtung wie beispielsweise ein Batteriesatz 22 verriegelt ist, eine Verriegelungsvorrichtung 50 zum Verriegeln bzw. Entriegeln des Batteriesatzes 22 mit dem Batteriesatzhalter 20 bzw. von diesem, und eine Scharnier- oder Gelenkvorrichtung 30, welche das Körperelement 10 und den Batteriesatzhalter 20 drehbar miteinander verbindet. Das tragbare Funktelefon des Uhrtyps gemäß der vorliegenden Erfindung weist weiterhin ein Armband 40 auf, welches mit dem Körperelement 10 und dem Batteriesatzhalter 20 verbunden ist, damit das tragbare Funktelefon des Uhrtyps um das Handgelenk getragen werden kann.

Das tragbare Funktelefon des Uhrtyps ist enorm vorteilhaft in Bezug auf die Verkleinerung des Körperelements 10, infolge der Tatsache, daß der Batteriesatz 20, der als Stromversorgungsvorrichtung dient, nicht mit dem Körperelement 10 verriegelt ist, sondern mit dem Batteriesatzhalter 20 verriegelt ist, der durch die Scharnier- oder Gelenkvorrichtung 30 drehbar mit dem Körperelement 10 verbunden ist.

Da das Körperelement 10 und der Batteriesatz 22 voneinander getrennt sind, sind das Körperelement 10 und der Batteriesatz 22 so aufgebaut, daß der Batteriesatz 22 elektrisch mit einer Platine des Körperelements 10 über eine getrennte Verbindungsvorrichtung verbunden ist.

Das Armband 40, welches es ermöglichen soll, daß das tragbare Funktelefon des Uhrtyps um den Arm (das Handgelenk) getragen werden kann, ist drehbar an seinen Enden mit dem Körperelement 10 bzw. dem Batteriesatzhalter 20 gekuppelt. Damit das Armband 40 mit dem Körperelement 10 und dem Batteriesatzhalter 20 verbunden werden kann, ist ein Paar von Gelenk- oder Scharniervorsprüngen 201 auf einer unteren Oberfläche des Körperelements 10 vorgesehen, und ist ein weiteres Paar von Scharnier- oder Gelenkvorsprüngen 201 auf einer äußeren Oberfläche einer Bodenwand des Batteriesatzhalters 20 vorgesehen. Jedes Paar der Scharniervorsprünge 201 ist so ausgebildet, daß die Scharniervorsprünge einander gegenüberliegen.

Das Körperelement 10 weist einen oberen und einen unteren Gehäuserahmen 110 bzw. 112 auf. Der obere und untere Gehäuserahmen 110 und 112 sind miteinander dadurch gekuppelt, daß sie in Vertikalrichtung verschraubt sind. In dem Körperelement 10 sind eine RF-Platine (RF: Funkfrequenz), eine Spracherkennungseinheit (nicht gezeigt), eine Frequenzmodulationseinheit (nicht gezeigt), ein RF-Modul, sowie ein Empfänger und ein Sender vorgesehen.

Das Körperelement 10 weist Dateneingabevorrichtungen und Datenausgabevorrichtungen auf. Zwar wird bevorzugt, daß die Dateneingabevorrichtung zumindest eine Taste 101 aufweist, ist es nicht erforderlich, die Dateneingabevorrichtung auf zumindest eine Taste 101 einzuschränken, und daher können Daten über die Spracherkennungseinheit eingegeben werden.

Vorzugsweise wird ein LCD 102 als die Datenausgabevorrichtung verwendet, die auf die Betätigung zumindest einer Taste 101 reagiert. Hierbei können verschiedene Anzeigeinformationen und Daten auf der LCD 102 in Reaktion auf eine Betätigung der Dateneingabevorrichtung angezeigt werden.

Hierbei weist die zumindest eine Taste 101 enthaltende Dateneingabevorrichtung darüber hinaus eine Wasserdichtigkeitserzielungsvorrichtung (nicht gezeigt) auf. Anders ausgedrückt ist die Tasteneingabevorrichtung mit einer Vorrichtung zur Erzielung der Wasserdichtigkeit versehen, um einen Ausfall bei der Tastenbetätigung infolge eindringenden Wassers von außen zu verhindern.

Tasten sind auf einem oberen Ende 101a und einem Seitenende 108a des Körperelements 10 vorgesehen. Eine Rolltaste und eine Richtungstaste sind auf dem oberen Ende 101a des Körperelements 10 angeordnet, und eine Funktionsseitentaste 108 ist am Seitenende 108a des Körperelements 10 angeordnet.

Eine Antenneneinheit 103, die elektrisch mit einem Empfänger (nicht gezeigt) und einem Sender (nicht gezeigt) verbunden ist, ist in dem Körperelement 10 angeordnet. Weiterhin befindet sich in dem Körperelement 10 eine Lautsprechereinheit 104, die elektrisch mit dem Empfänger verbunden ist, und eine Mikrofoneinheit 105, die elektrisch mit dem Sender verbunden ist. Weiterhin ist eine Telefonsignalempfangsanzeigelampe 109 bei dem Körperelement 10 vorgesehen, damit ein Benutzer einfach den Empfang eines Telefonsignals erkennen kann, und ist ein Ohrmikrofondeckel 106 zum Schutz eines Verbindungsteils zu einem Ohrstück bei dem Körperelement 10 vorhanden.

Der Batteriesatz 22 zum Liefern von Energie an das Körperelement 10 ist an de Batteriesatzhalter 20 angebracht. Der Batteriesatz 22 kann wiederholt mit dem Batteriesatzhalter 20 verriegelt bzw. von diesem entriegelt werden, um aufgeladen zu werden. Zu diesem Zweck weist der Batteriesatzhalter 20 die Verriegelungsvorrichtung 50 zum Verriegeln bzw. Entriegeln des Batteriesatzes 22 am bzw. vom Batteriesatzhalter 20 auf. Darüber hinaus ist, um elektrisch den Batteriesatz 22 mit dem Körperelement 10 zu verbinden, eine Verbindungsvorrichtung zwischen dem Batteriesatz 22 und dem Körperelement 10 vorhanden.

Das Körperelement 10 und der Batteriesatzhalter 20 sind mechanisch miteinander über die Scharnier- oder Gelenkvorrichtung 30 verbunden, und hierdurch kann der Batteriesatzhalter 20 in Bezug auf das Körperelement 10 um eine Drehachse A verdreht werden.

Das Armband 40 ist jeweils mit dem Körperelement 10 und dem Batteriesatzhalter 20 verbunden, und es sind Verriegelungssegmente an den freien Enden des Armbands 40 vorgesehen, damit das tragbare Funktelefon des Uhrtyps gemäß der vorliegenden Erfindung einfach am Handgelenk angebracht oder hiervon abgenommen werden kann.

Wenn der Batteriesatz 22 an dem Batteriesatzhalter 20 angebracht ist, wird der Batteriesatz 22 im verriegelten Zustand gehalten, und wenn der Batteriesatz 22 von dem Batteriesatzhalter 20 entriegelt ist, kann der Batteriesatz 22 von dem Batteriesatzhalter 20 abgenommen werden. In Fig. 1 gibt ein Pfeil Richtungen an, in welchem der Batteriesatz 22 mit dem Batteriesatzhalter 20 verriegelt bzw. von diesem entriegelt wird, und gibt ein Pfeil Richtungen an, in welchen eine Verriegelung der Verriegelungsvorrichtung 50 bewegt wird.

Der Batteriesatz 22 wird mit dem Batteriesatzhalter 20 verriegelt bzw. von diesem entriegelt, während er entlang einem geraden Pfad bewegt wird (in den durch den Pfeil angedeuteten Richtungen). Hierzu ist eine Führungsvorrichtung 60 vorgesehen, damit der Batteriesatz 22 mit dem Batteriesatzhalter 20 verriegelt bzw. von diesem entriegelt werden kann, während er entlang dem geraden Pfad bewegt wird.

Die Führungsvorrichtung 60 weist einen Führungsvorsprung und eine Führungsnut auf, wie dies wohlbekannt ist. Der Führungsvorsprung ist in dem Batteriesatzhalter 20 vorgesehen, und die Führungsnut befindet sich an einem Seitenende des Batteriesatzes 22.

Das tragbare Funktelefon des Uhrtyps gemäß der vorliegenden Erfindung stellt in der Hinsicht Vorteile zur Verfügung, daß es um das Handgelenk eines Benutzers herum getragen werden kann, so daß es sich hervorragend befördern läßt. Da der Batteriesatzhalter 20 mit dem Batteriesatz 22 mechanisch und elektrisch mit dem Körperelement 10 über die Scharnier- oder Gelenkvorrichtung 30 verbunden ist, ist das tragbare Funktelefon des Uhrtyps gemäß der vorliegenden Erfindung in Bezug auf seine Miniaturisierung vorteilhaft. Da der Batteriesatz 22 wiederholt mit dem Batteriesatzhalter 20 verriegelt bzw. von diesem entriegelt werden kann, durch die getrennte Verriegelungsvorrichtung 50, ist dies darüber hinaus für den Benutzer bequem.

Infolge der Tatsache, daß der Batteriesatzhalter 20 und das Körperelement 10 miteinander über die Scharnier- oder Gelenkvorrichtung 30 drehbar verbunden sind, welche die elektrische Verbindungsvorrichtung enthält, läßt sich das tragbare Funktelefon des Uhrtyps gemäß der vorliegenden Erfindung einfach um das Handgelenk herum tragen, so daß es sich besser tragen läßt.

Fig. 4 ist eine Perspektivansicht in Explosionsdarstellung eines Batteriesatzhalters gemäß der bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung. Fig. 5 ist eine Perspektivansicht in Explosionsdarstellung, welche einen Teil eines Scharniers oder Gelenks eines Körperelements gemäß der bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung zeigt. Figur ist eine Perspektivansicht in Explosionsdarstellung, welche eine Scharnier- oder Gelenkvorrichtung gemäß der bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung zeigt. Fig. 7 ist eine perspektivische Teilansicht zur Erläuterung eines Zustands, in welchem eine flexible gedruckte Schaltung gemäß der bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung in einem zentralen Scharnier- oder Gelenkarm des Körperelements eingeführt wird.

Wie aus den Fig. 4 bis 7 hervorgeht, weist die Scharnier- oder Gelenkvorrichtung 30 gemäß der vorliegenden Erfindung als Bauteile den Batteriesatzhalter 20 auf, einen unteren Deckel 320, der an der äußeren Oberfläche der Bodenwand des Batteriesatzhalters 20 befestigt ist, sowie das Körperelement 10, das mit dem oberen und unteren Gehäuserahmen 110 bzw. 112 versehen ist.

Ein Paar von Kontaktfederhaltern 210 ist an einer Seite des Batteriesatzhalters 20 angeordnet. Bei dem Paar der Kontaktfederhalter 210 sind vier Kontaktfedern 211 vorgesehen, die in Kontakt mit entsprechenden vier Anschlußklemmen des Batteriesatzes 22 gebracht werden, wenn der Batteriesatz 22 an dem Batteriesatzhalter 20 angebracht wird. Eine flexible gedruckte Schaltung (FPC) 212 ist auf äußeren Oberflächen des Paars der Kontaktfederhalter 210 vorgesehen. Ein Ende der flexiblen gedruckten Schaltung 212 ist elektrisch mit den Kontaktfedern 211 durch Löten verbunden. Das Paar der Kontaktfederhalter 210 ist auf einem Paar von Sitzoberflächen 201 angeordnet, die in einem ersten Halterungsteil 310 vorgesehen sind, welches vorspringend an der Seite des Batteriesatzhalters 20 vorhanden ist.

Ein zweites Halterungsteil 330, welches den gleichen Aufbau aufweist wie das erste Halterungsteil 310, das in dem Batteriesatzhalter 20 vorgesehen ist, ist weiterhin in dem Körperelement 10 vorgesehen. Die Scharnier- oder Gelenkvorrichtung 30 ist in dem ersten und zweiten Halterungsteil 310 bzw. 330 vorgesehen, so daß diese miteinander gekuppelt werden.

Ein erster Scharnierarm 311 und ein zweiter Scharnierarm 312 sind auf dem ersten Halterungsteil 310 des Batteriesatzhalters 20 so angeordnet, daß sie voneinander um eine vorbestimmte Entfernung getrennt sind. Der erste und zweite Scharnierarm 311 bzw. 312 weisen Scharnierlöcher 311a bzw. 312a auf, durch welche eine Scharnierwelle mit einer vorbestimmten Form hindurchgehen kann.

Ein dritter Scharnierarm 321 ist entsprechend an einer Seite des unteren Deckels 320 vorgesehen, der an der äußeren Oberfläche der Bodenwand des Batteriesatzhalters 20 befestigt ist. Der dritte Scharnierarm 321 ist so ausgebildet, daß er an einem Abschnitt an seiner Innenseite geöffnet ist. Der dritte Scharnierarm 321 arbeitet so, daß durch ihn zum Körperelement 10 hin das andere Ende der flexiblen gedruckten Schaltung 212 geführt wird, deren eines Ende an dem Paar der Kontaktfederhalter 210 befestigt ist. Darüber hinaus ist der dritte Scharnierarm 321 an einem solchen Ort vorgesehen, daß er in enge Berührung an seinem einen Ende mit dem einen Ende des ersten Scharnierarms 311 des Batteriesatzhalters 20 gebracht wird, wenn der untere Deckel 320 an dem Batteriesatzhalter 20 befestigt wird. An beiden Seiten des dritten Scharnierarms 321 des unteren Deckels 320 ist einstückig ein Halterungsteildeckelabschnitt 322 vorgesehen, welcher das erste Halterungsteil 310 des Batteriesatzhalters 20 abdeckt. Ein Paar geöffneter Abschnitte 322a ist in dem Halterungsteildeckelabschnitt 322 über dem ersten und zweiten Scharnierarm 311 bzw. 312 vorgesehen, damit verhindert wird, daß sich der Halterungsteildeckelabschnitt 322 und der erste und zweite Scharnierarm 311 bzw. 312 gegenseitig stören, wenn die Montage an dem Batteriesatzhalter 20 erfolgt.

Ein vierter Scharnierarm 331 und ein fünfter Scharnierarm 332 springen an beiden Enden des zweiten Halterungsteils 330 vor, das in dem oberen Gehäuserahmen 110 des Körperelements 10 so vorgesehen ist, daß diese Teile einander gegenüberliegen. Der vierte und fünfte Scharnierarm 331 bzw. 332 weist Scharnierlöcher 331a bzw. 332a auf. Ein getrennter, zentraler Scharnierarm 340 ist an dem oberen Gehäuserahmen 110 zwischen dem vierten und fünften Scharnierarm 331 bzw. 332 angeordnet.

Wie aus Fig. 6 hervorgeht, weist der zentrale Scharnierarm 340 einen inneren Scharnierarmabschnitt 341 auf, der ein Scharnierloch 341a ausbildet, und ein äußeres Gehäuse 342, welches einen kreisringförmigen Raum 343 (vgl. Fig. 7) um den inneren Scharnierarmabschnitt 341 herum ausbildet. Der innere Scharnierarmabschnitt 341 und das äußere Gehäuse 343 sind konzentrisch, zentriert um das Scharnierloch 341a herum, angeordnet, und sind einstückig miteinander ausgebildet. Ein erster Schlitz 345, durch welchen die flexible gedruckte Schaltung 212 hindurchgeht, ist so in dem äußeren Gehäuse 342 vorgesehen, daß er in Axialrichtung verläuft. Weiterhin ist ein Körperelementmontageteil 344, welches ein Paar zweiter Schlitze 345 aufweist, durch welche die flexible gedruckte Schaltung 312 hindurchgeht, und eine erste Sitznut 344a, die zwischen dem Paar der zweiten Schlitze 345 ausgebildet wird, einstückig mit einer Seite des zentralen Scharnierarms 340 ausgebildet.

Ein Montagerandabschnitt 110a ist in dem oberen Gehäuserahmen 110 des Körperelements 10 so vorgesehen, daß der Montagerandabschnitt 110a eine Höhe aufweist, die geringer ist als jene des oberen Gehäuserahmens 110 des Körperelements 10. Der Montagerandabschnitt 110a ist in die erste Sitznut 344a des Körperelementmontageteils 344 eingepaßt.

Wenn der untere Deckel 220, in welchem der dritte Scharnierarm 321 vorgesehen ist, mit der Außenoberfläche der Bodenwand des Batteriesatzhalters 20 mit Hilfe von Schrauben (nicht gezeigt) und dergleichen zusammengebaut wird, wird der dritte Scharnierarm 321 in enge Berührung an seinem einen Ende mit dem einen Ende des ersten Scharnierarms 311 des Batteriesatzhalters 20 gebracht. Weiterhin deckt der Halterungsteildeckelabschnitt 322 des unteren Deckels 320 das erste Halterungsteil 310 des Batteriesatzhalters 20 ab. Zu diesem Zeitpunkt wird die flexible gedruckte Schaltung 212 durch den geöffneten Abschnitt des dritten Scharnierarms 321 geführt.

Damit der Batteriesatzhalter 20, an welchem der untere Deckel 220 angebracht ist, mit dem Körperelement 10 gekuppelt wird, werden das erste und zweite Halterungsteil 310 bzw. 330 einander gegenüberliegend angeordnet. Zu diesem Zeitpunkt wird der zweite Scharnierarm 312 des Batteriesatzhalters 20 im wesentlichen eng in einen ersten Schlitz 335 eingepaßt, der zwischen dem zentralen Scharnierarm 340 und dem fünften Scharnierarm 332 des oberen Gehäuserahmens 110 vorhanden ist. Weiterhin werden der erste Scharnierarm 311 des Batteriesatzhalters 20 und der dritte Scharnierarm 321 des unteren Deckels 320, der an seinem einen Ende in Berührung mit dem einen Ende des ersten Scharnierarms 311 gebracht wird, im wesentlichen eng in einen zweiten Schlitz 336 eingepaßt, der zwischen dem vierten Scharnierarm 331 und dem zentralen Scharnierarm 340 des oberen Gehäuserahmens 110 des Körperelements 10 vorgesehen ist. Anders ausgedrückt werden sämtliche Scharnierarme in enge Berührung miteinander gebracht, in der Reihenfolge des vierten Scharnierarms 331, des ersten Scharnierarms 311, des dritten Scharnierarms 321, des zentralen Scharnierarms 340, des zweiten Scharnierarms 312, und des fünften Scharnierarms 332. Darüber hinaus werden Scharnierlöcher der jeweiligen. Scharnierarme in einer Linie miteinander ausgerichtet, damit in sie die Scharnierwelle 350 eingeführt werden kann.

Zu diesem Zeitpunkt gelangt das andere Ende der flexiblen gedruckten Schaltung 212, die durch den dritten Scharnierarm 321 wie in Fig. 6 gezeigt geführt wird, durch den ersten Schlitz 345, der in dem äußeren Gehäuse 342 des zentralen Scharnierarms 340 vorgesehen ist, und wird dann entlang dem kreisringförmigen Raum 343 abgelenkt, der zwischen dem inneren Scharnierarmabschnitt 341 und dem äußeren Gehäuse 342 des zentralen Scharnierarms 340 vorhanden ist. Daraufhin wird die flexible gedruckte Schaltung 212 in das Körperelement 10 eingeführt, nachdem sie durch das Paar der zweiten Schlitze 345 des Körperelementmontageteils 344 hindurchgegangen ist. Der Grund dafür, daß die flexible gedruckte Schaltung 212 entlang dem kreisringförmigen Raum 343 abgelenkt wird, besteht darin, zu verhindern, daß die flexible gedruckte Schaltung 212 stark gezogen wird, wenn der Batteriesatzhalter 20 in Bezug auf das Körperelement 10 um einen vorbestimmten Winkel verschwenkt wird. Daher wird die flexible gedruckte Schaltung 2I2 in einer Richtung abgelenkt, in welcher der Batteriesatzhalter 20 in Bezug auf das Körperelement 10 verschwenkt wird.

Durch Einführen der Scharnierwelle 350 durch die jeweiligen Scharnierlöcher, die in den entsprechenden Scharnierarmen vorhanden sind, werden das Körperelement 10 und der Batteriesatzhalter 20 miteinander gekuppelt. Ein Gewindeabschnitt 350a ist in einem distalen Ende der Scharnierwelle 350 vorhanden. Nachdem die Scharnierwelle 350 durch die Scharnierlöcher hindurchgegangen ist, wird daher durch Verriegeln einer Scharnierkappe 351 an dem Gewindeabschnitt 350a der Scharnierwelle 350 der Zusammenbauvorgang zwischen dem Körperelement 10 und dem Batteriesatzhalter 20 beendet.

Wie voranstehend geschildert wird, da das Körperelement 10 und der Batteriesatz 22 in einem Zustand montiert werden, in welchem sie voneinander getrennt sind, der Batteriesatz 22 elektrisch mit der Platine des Körperelements 10 durch die getrennte Verbindungsvorrichtung verbunden. Die elektrische Verbindungsvorrichtung ist daher zwischen dem Körperelement 10 und dem Batteriesatzhalter 20 vorgesehen. Bei dieser Verbindung ist eine elektrische Kontaktvorrichtung zwischen dem Batteriesatz 22 und dem Batteriesatzhalter 20 vorgesehen, damit sie in Kontakt miteinander gebracht werden können, abhängig davon, ob der Batteriesatz 22 mit dem Batteriesatzhalter 20 verriegelt ist, oder nicht.

Fig. 8 ist eine Perspektivansicht in Explosionsdarstellung einer Verbindungsvorrichtung für Batteriesatzanschlußklemmen des tragbaren Funktelefons des Uhrtyps gemäß der bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung. Fig. 9 ist eine Perspektivansicht in Explosionsdarstellung der Konstruktion eines Anschlußklemmenhalters eines Batteriesatzes gemäß der bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung. Fig. 10 ist eine Perspektivansicht, welche ein Paar von Kontaktfederhaltern zeigt, an welchen vier Kontaktfedern gemäß der bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung angebracht sind.

Um die elektrische Verbindungsvorrichtung zwischen dem Batteriesatz 22 und dem Batteriesatzhalter 20 auszubilden, weist gemäß der vorliegenden Erfindung der Batteriesatz 22 ein Gehäuse 220 auf, in welches mehrere Batteriezellen (nicht gezeigt) eingeführt sind, einen Anschlußklemmenhalter 230, der mit vier Anschlußklemmen 234 versehen ist, die an einer Seitenwand 220a des Gehäuses 220 angebracht sind, und einen Deckel 240, der an dem Gehäuse 220 befestigt wird, nachdem die mehreren Batteriezellen und der Anschlußklemmenhalter 230 in das Gehäuse 220 eingeführt und an diesem angebracht wurden.

Die Seitenwand 220a des Gehäuses 220 ist mit einem Sitzrandabschnitt 221 versehen. Der Sitzrandabschnitt 221 wird infolge der Tatsache ausgebildet, daß ein Abschnitt der Seitenwand 220a des Gehäuses 220 weggeschnitten wird. Der Sitzrandabschnitt 221 gestattet es, daß der Anschlußklemmenhalter 230 auf ihm aufsitzt. Drei Führungsstücke 222 sind am linken und rechten Ende und im Zentrum des Sitzrandabschnitts 221 des Batteriesatzes 22 so vorgesehen, daß sie nach oben vorspringen. Ein Paar erster abgestufter Abschnitte 233 ist an beiden Enden des Anschlußklemmenhalters 230 vorgesehen, und zwar so, daß sie eng zwischen die drei Führungsstücke 222 und die Außenoberfläche der Seitenwand 220a des Gehäuses 220 des Batteriesatzes 22 eingepaßt werden können.

Zwei Paare von Führungsrippen 232 sind am oberen und unteren Abschnitt des Anschlußklemmenhalters 230 vorgesehen, und ein Paar von Führungsnuten 235 ist an beiden Seiten jeder Anschlußklemme 234 vorgesehen, die an dem Anschlußklemmenhalter 230 angebracht wird. Jedes Paar der Führungsrippen 232 des Anschlußklemmenhalters 230 ist eng in das Paar der Führungsnuten 235 jeder Anschlußklemme 234 eingepaßt. Eine innere Oberfläche der Anschlußklemme 234, die mit dem Anschlußklemmenhalter 230 gekuppelt ist, ist elektrisch mit den mehreren Batteriezellen verbunden, und eine äußere Oberfläche der Anschlußklemme 234 fluchtet mit der äußeren Oberfläche der Seitenwand 220a des Gehäuses 220.

Der Deckel 240 ist an einem oberen Ende des Gehäuses 220 durch Ultraschallschweißen angebracht, wodurch sich eine wasserdichte Anordnung ergibt.

Ein Paar von Öffnungen 200 ist an Positionen vorgesehen, welche den beiden Paaren der Anschlußklemmen 234 des Anschlußklemmenhalters 230 entsprechen, die zur Außenseite hin durch die Seitenwand 220a des Gehäuses 220 des Batteriesatzes 22 nach außen hin freiliegen. Ein Paar von Sitzoberflächen 201 ist an unteren Enden des Paars der Öffnungen 200 vorgesehen. Das Paar der Kontaktfederhalter 210, an welchen vier Kontaktfedern 211 angebracht sind, sitzt auf dem Paar der Sitzoberflächen 201 auf. Die Kontaktfedern 211 sind so ausgebildet, daß Abschnitte von ihnen in den Batteriesatzhalter 20 vorspringen, um dort in Kontakt mit den Anschlußklemmen 234 des Batteriesatzes 22 gebracht zu werden, der an dem Batteriesatzhalter 20 angebracht ist.

Ein Paar zweiter Sitznuten 201a mit vorbestimmter Tiefe ist in Längsrichtung an den Seiten des Paars der Sitzoberflächen 201 des Batteriesatzhalters 20 vorgesehen. Enden der Paare der Kontaktfederhalter 210 sind eng eingepaßt in das Paar der zweiten Sitznuten 201a. Ein Paar zweiter abgestufter Abschnitte 213 ist an den Enden des Paars der Kontaktfederhalter 210 vorgesehen, wie im Falle des Anschlußklemmenhalters 230. Weiterhin springen proximale Enden der Kontaktfedern 211 in Richtung auf die äußeren Oberflächen des Paars der Kontaktfederhalter 210 hin vor, um so mit dem anderen Ende der flexiblen gedruckten Schaltung 212 verbunden zu werden, die wiederum elektrisch mit dem Körperelement 10 verbunden ist. Wie voranstehend geschildert wird der untere Deckel 320, der mit dem Paar der Scharniervorsprünge zur Befestigung des Armbandes 40 versehen ist, an der äußeren Oberfläche der Bodenwand des Batteriesatzhalters 20 befestigt.

Fig. 11 ist eine Teilschnittansicht, welche einen Zustand unmittelbar vor der Montage des Batteriesatzes gemäß der bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung an dem Batteriesatzhalter erläutert. Fig. 12 ist eine Teilquerschnittsansicht, welche einen weiteren Zustand erläutert, in welchem der Batteriesatz gemäß der bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung an dem Batteriesatzhalter angebracht ist.

Wenn der wie voranstehend geschildert aufgebaute Batteriesatz 22 an dem Batteriesatzhalter 20 angebracht wird, wie dies in den Fig. 11 und 12 gezeigt ist, werden die vier Anschlußklemmen 234, die nach außen hin durch die Seitenwand 220a des Gehäuses 220 des Batteriesatzes 22 freiliegen, in Kontakt mit den vier Kontaktfedern 211 gebracht, deren Abschnitte in den Batteriesatzhalter 20 vorspringen. Zu diesem Zeitpunkt werden die Kontaktfedern 211, die an dem Batteriesatzhalter 20 angebracht sind, durch die Anschlußklemmen 234 des Batteriesatzes 22 druckbeaufschlagt, so daß sie mit vorbestimmter Spannung zurückgezogen werden. Dies führt dazu, daß die Anschlußklemmen 234 des Batteriesatzes 22 und die Kontaktfedern 211 des Batteriesatzhalters 20 miteinander in engen Kontakt versetzt werden.

Weiterhin ist gemäß der vorliegenden Erfindung eine Verriegelungsvorrichtung vorgesehen, um den Batteriesatz 22 mit dem Batteriesatzhalter 20 zu verriegeln, bzw. von diesem zu entriegeln.

Fig. 13 ist eine Perspektivansicht, welche das tragbare Funktelefon des Uhrtyps zeigt, von welchem der Batteriesatz gemäß der bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung abgenommen wurde. Fig. 14 ist eine perspektivische Teilansicht, welche eine Batteriesatzverriegelungsvorrichtung gemäß der bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung zeigt.

Wie in den Fig. 13 und 14 gezeigt, wird die Verriegelungsvorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung an einem gewünschten Ort auf dem Batteriesatzhalter 20 angebracht. Die Verriegelungsvorrichtung nimmt einen Abschnitt eines unteren Endes 251 und einen Abschnitt eines Seitenendes 252 des Batteriesatzhalters 20 ein. Der Batteriesatzhalter 20 ist mit einem Vorsprung 253 versehen, um eine Verriegelung 51 der Verriegelungsvorrichtung in jenen Richtungen zu führen, die durch den Pfeil angedeutet werden, wenn die Verriegelungsvorrichtung an dem Batteriesatzhalter 20 angebracht wird. Wenn die Verriegelung 51 der Verriegelungsvorrichtung in den durch den Pfeil angedeuteten Richtungen bewegt wird, kann der Batteriesatz 22 mit dem Batteriesatzhalter 20 verriegelt bzw. von diesem entriegelt werden.

Fig. 15 ist eine Perspektivansicht in Explosionsdarstellung, welche die Batteriesatzverriegelungsvorrichtung gemäß der bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung zeigt. Die Batteriesatzverriegelungsvorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung weist zwei Verriegelungen 51 und 52 auf. Eine Verriegelung 51 wird an dem Batteriesatzhalter 20 von unten nach oben angebracht, und die andere Verriegelung, also eine Unterverriegelung 52, wird an dem Batteriesatzhalter 20 von oben nach unten angebracht. Die Verriegelung 51 und die Unterverriegelung 52 sind miteinander mit Hilfe einer Schraube S in Vertikalrichtung gekuppelt, so daß sie zusammen bewegt werden.

Der Batteriesatzhalter 20 weist eine Ausnehmung 255 auf, die auf einer Innenoberfläche der Bodenwand 254 des Batteriesatzhalters 20 vorgesehen ist. Zumindest ein Führungsschlitz 257 zum Führen der Bewegung der Verriegelung 51 und der Unterverriegelung 25 ist in der Ausnehmung 255 ausgebildet. Ein zentraler Schlitz 256 ist weiterhin vorgesehen, in welchen die Verriegelung 51 und die Unterverriegelung 52 eingeführt werden können, um hierdurch die Bewegung der Verriegelung 51 und der Unterverriegelung 52 zu führen. Bei der bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung sind zwei Führungsschlitze 257 so ausgebildet, daß sie einander gegenüberliegen. Die Führungsschlitze 257 arbeiten so, daß sie die Verriegelung 51 und die Unterverriegelung 52 entlang den Richtungen führen, die durch den Pfeil von Fig. 14 angedeutet sind. Weiterhin widersteht die Verriegelung 51 Stößen, die auf das Körperelement 10 einwirken, und zwar infolge der Tatsache, daß ein Anschlagvorsprung 258 von einem Abschnitt der Bodenwand 254 vorspringt, in welcher der Führungsschlitz 257 vorgesehen ist, wenn die Verriegelung 51 entlang dem geraden Pfad nach vorn bzw. hinten bewegt wird.

Die Verriegelung 51 weist einen Verriegelungsvorsprung 511 auf, in welchem die Schraube 5 aufgenommen wird, und es ist ein Paar an Führungsvorsprüngen 212 an beiden Seiten des Verriegelungsvorsprunges 511 vorgesehen. Das Paar der Führungsvorsprünge 512 ist so angeordnet, daß sie symmetrisch zueinander liegen. Wenn die Verriegelung 51 an dem Batteriesatzhalter 20 angebracht wird, springt ein Vorsprung 513, der als Bezugsgröße für die exakte Zusammenbauposition zwischen der Verriegelung 51 und dem Batteriesatzhalter 20 dient, nach oben hin vor. Weiterhin ist jeder des Paars der Führungsvorsprünge 512 mit einem Anschlagvorsprung 514 versehen, um die Bewegung der Verriegelung 51 zu begrenzen, so daß die Bewegung der Verriegelung 51 durch den Batteriesatzhalter 20 beschränkt wird.

Die Unterverriegelung 52 besteht aus Metall. Ein Ende 521 der Unterverriegelung 52 ist mit einem Loch 523 versehen, durch welches der Vorsprung 513 hindurchgeht, ein mittlerer Abschnitt der Unterverriegelung 52 ist mit einem Loch 522 versehen, durch welches die Schraube S hindurchgeht, und das andere Ende, also ein Verriegelungsende 524, der Unterverriegelung 52 ist doppelt abgebogen. Das andere Ende der Unterverriegelung 52 dient als Segment, das in Eingriff bzw. außer Eingriff mit bzw. von einer Verriegelungsnut 226 (sh. Fig. 16) gebracht wird, die wiederum in dem Batteriesatz 22 vorgesehen ist. Durch das andere Ende, also das Verriegelungsende 524 der Unterverriegelung 52, kann der Batteriesatz 22 mit dem Batteriesatzhalter 20 verriegelt werden.

Dies führt dazu, daß bei einer Bewegung der Verriegelung 51 die Unterverriegelung 52 zusammen mit der Verriegelung 51 bewegt wird. Wenn daher die Verriegelung 51 zwangsweise auf den Batteriesatz 22 hin gedrückt wird, wird der Batteriesatz 22 in einem Zustand gehalten, in welchem er mit dem Batteriesatzhalter 20 verriegelt ist, also das Verriegelungsende 524 der Unterverriegelung 52 im Eingriff mit der Verriegelungsnut 226 steht. Wenn im Gegensatz die Verriegelung 51 zwangsweise von dem Batteriesatz 22 weggezogen wird, wird das Verriegelungsende 524 der Unterverriegelung 52 aus der Verriegelungsnut 226 (sh. Fig. 16) gelöst, also der Batteriesatz 22 von dem Batteriesatzhalter 20 entriegelt.

Wie in Fig. 16 gezeigt ist, damit der Batteriesatz 22 mit dem Batteriesatzhalter 20 verriegelt bzw. von diesem entriegelt werden kann, das Seitenende des Batteriesatzes 22 mit dem Führungsvorsprung 225 und der Verriegelungsnut 226 versehen. Der Führungsvorsprung 225 ist zu dem Zweck vorgesehen, damit der Batteriesatz 22 mit dem Batteriesatzhalter 20 verriegelt bzw. von diesem entriegelt werden kann, während er entlang dem geraden Pfad bewegt wird, und damit das Verriegelungsende 254 der Unterverriegelung 52 in Eingriff mit der Verriegelungsnut 226 bzw. außer Eingriff von dieser gebracht werden kann.

Wie in Fig. 17 gezeigt gelangt, nachdem der Batteriesatz 20 (nicht in Fig. 17 gezeigt) in den Batteriesatzhalter 20 in einer durch eine Pfeil (a) angedeuteten Richtung eingepaßt ist, wenn die Verriegelung 51 in einer durch eine Pfeil (b) angedeuteten Richtung gedrückt wird, das Verriegelungsende 524 in Eingriff mit der Verriegelungsnut 226, damit der Batteriesatz 22 mit dem Batteriesatzhalter 20 verriegelt wird. Andererseits wird, wie in Fig. 18 gezeigt, der Batteriesatz 22 von dem Batteriesatzhalter 20 entriegelt, wenn das Verriegelungsende 524 von der Verriegelungsnut 226 in einer Richtung gelöst wird, die durch einen Pfeil (d) angedeutet ist, durch Ziehen der Verriegelung 51 in der durch einen Pfeil (c) angedeuteten Richtung.

Das tragbare Funktelefon des Uhrtyps gemäß der vorliegenden Erfindung stellt daher die Vorteile zur Verfügung, daß es bequem für den Benutzer ist, da der Batteriesatz 20 wiederholt mit dem Batteriesatzhalter 20 verriegelt bzw. von diesem entriegelt werden kann, unter Verwendung der getrennten Verriegelungsvorrichtung 50, damit er aufgeladen werden kann. Zu diesem Zeitpunkt arbeiten die Anschlagvorsprünge 258 und 514 miteinander zusammen, um die Bewegung der Verriegelung 51 einzuschränken und zu begrenzen.

Die Verriegelungsvorrichtung für den Batteriesatz 22 kann auch so aufgebaut sein, wie dies nachstehend geschildert ist.

Fig. 19 ist eine Perspektivansicht in Explosionsdarstellung einer Batteriesatzverriegelungsvorrichtung eines tragbaren Funktelefons des Uhrtyps gemäß einer zweiten bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung. Fig. 20 ist eine Perspektivansicht, welche einen Batteriesatzhalter zeigt, an welchem die Batteriesatzverriegelungsvorrichtung gemäß der zweiten bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung angebracht ist.

Fig. 21 ist eine Perspektivansicht in Explosionsdarstellung, die einen untere Oberfläche des Batteriesatzhalters zeigt, an welchem die Batteriesatzverriegelungsvorrichtung gemäß der zweiten bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung angebracht ist. Fig. 22 ist eine Perspektivansicht, welche die untere Oberfläche des Batteriesatzhalters zeigt, an welchem die Batteriesatzverriegelungsvorrichtung gemäß der zweiten bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung angebracht ist.

Wie in den Fig. 19 bis 22 gezeigt ist, weist die Batteriesatzverriegelungsvorrichtung gemäß dieser Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ein Ritzel 530 auf, zumindest ein Verriegelungsteil 540, einen Hebel 550, und einen Befestigungsstift 560. Das Ritzel 530 sitzt drehbeweglich an einem geeigneten Ort auf der Innenoberfläche der Bodenwand 254 des Batteriesatzhalters 20. Zumindest ein Verriegelungsteil 540 weist einen Zahntrieb 541, und eine Verriegelungszungen 542 auf, die miteinander vereinigt ausgebildet sind. Der Zahntrieb 541 verläuft von der Außenseite in den Batteriesatzhalter 20 hinein über eine Seitenwand 270 des Batteriesatzhalters 20, und kämmt mit dem Ritzel 530, so daß er sich nach vorn bzw. hinten bewegt. Die Verriegelungszunge 542 ist an einem Ende des Zahntriebes 541 abgebogen, und verläuft ebenfalls von außen in den Batteriesatzhalter 20 hinein, über die Seitenwand 270 des Batteriesatzhalters 20. Der Hebel 550 ist auf der Außenoberfläche der Bodenwand 254 des Batteriesatzhalters 20 angeordnet, und weist einen Knopfabschnitt 551 zum Drehen des Ritzels 530 in einer vorbestimmten Richtung auf. Der Befestigungsstift 560 ist an einem Vorsprung 531 befestigt, der auf einer unteren Oberfläche des Ritzels 530 vorgesehen ist, nachdem er durch den Hebel 550 hindurchgegangen ist, damit das Ritzel 530 in Reaktion auf eine Betätigung des Hebels 550 gedreht werden kann.

Wie voranstehend geschildert weist das Verriegelungsteil 540 den Zahntrieb 541 auf, der mit mehreren Zähnen versehen ist, sowie die Verriegelungszunge 542, die an einem Ende des Zahntriebes 541 in eine Richtung zweifach abgebogen ist.

Eine Ritzelsitzoberfläche 261, auf welcher das Ritzel 530 aufsitzen soll, ist auf der Innenoberfläche der Bodenwand 254 des Batteriesatzhalters 20 vorgesehen, auf welcher sich der Batteriesatz 22 befindet. Die untere Oberfläche des Ritzels 530 ist mit dem Vorsprung 531 versehen, der ein Loch 531a aufweist. Der Vorsprung 531 ist durch ein Vorsprungseinführungsloch 261a eingeführt, welches im Zentrumsabschnitt der Ritzelsitzoberfläche 261 vorgesehen ist. Weiterhin ist eine Zahntriebführungsoberfläche 262, entlang derer der Zahntrieb 541 des Verriegelungsteils 540 geführt werden soll, an einer Seite der Ritzelsitzoberfläche 261 vorgesehen.

Die Seitenwand 270 des Batteriesatzhalters 20 weist ein Führungsloch 271 auf, durch welches der Zahntrieb 541 des Verriegelungsteils 540 hindurchgeht, so daß er sich in den Batteriesatzhalter 20 hinein erstreckt. Weiterhin ist ein Durchgangsloch 272 oberhalb des Führungsloches 271 in der Seitenwand 270 des Batteriesatzhalters 20 vorgesehen. Die Verriegelungszunge 542 des Verriegelungsteils 540 geht durch das Durchgangsloch 272 so hindurch, daß sie ins Innere des Batteriesatzhalters 20 vorspringt.

Die Ritzelsitzoberfläche 261 und die Zahntriebführungsoberfläche 262 sind so ausgebildet, daß sie sich tiefer befinden als die Innenoberfläche der Bodenwand 254 des Batteriesatzhalters 20, und so, daß das Ritzel 530 und der Zahntrieb 541 des Verriegelungsteils 540 mit der Innenoberfläche der Bodenwand 254 des Batteriesatzhalters 20 fluchten.

Fig. 23 ist eine Perspektivansicht, welche ein Verriegelungsteil der Batteriesatzverriegelungsvorrichtung gemäß der zweiten bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung zeigt. Ein Führungsstift 543 ist vorspringend auf einer unteren Oberfläche des Zahntriebes 541 des Verriegelungsteils 540 vorgesehen. Ein Führungsschlitz 263 mit vorbestimmter Länge ist in der Zahntriebsführungsoberfläche 262 des Batteriesatzhalters 20 angeordnet. Der Führungsstift 543 wird in den Führungsschlitz 263 eingeführt, damit er durch diesen geführt wird. Um zu verhindern, daß der Führungsstift 543 von dem Führungsschlitz 263 freigegeben wird, wenn der Zahntrieb 541 des Verriegelungsteils 540 entlang dem Führungsschlitz 263 geführt wird, ist ein kreisförmiges Freigabeverhinderungsstück 543a an einem distalen Ende des Führungsstiftes 543 des Zahntriebes 541 vorgesehen, und ist ein kreisförmiges Loch 563a, durch welches das Freigabeverhinderungsstück 543a hindurchgeht, an einem Ende des Führungsschlitzes 263 angeordnet. Das kreisförmige Loch 263a ist so ausgebildet, daß sein Durchmesser größer ist als die Breite des Führungsschlitzes 263. Wenn daher der Führungsstift 543 entlang dem Führungsschlitz 263 geführt wird, nachdem das Freigabeverhinderungsstück 543a des Führungsstiftes 543 des Zahntriebes 541 durch das kreisförmige Loch 263a des Führungsschlitzes 263 eingeführt wurde, wird ein Lösen des Verriegelungsteils 540 verhindert.

Fig. 24 ist eine Betriebszustandsansicht, welche Operationen eines Ritzels und eines Paars von Verriegelungsteilen gemäß der zweiten bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung erläutert. Gemäß der vorliegenden Erfindung kann ein Paar von Verriegelungsteilen 540 so angeordnet sein, daß diese einander gegenüberliegen, während sie auf dem Ritzel 530 zentriert sind. Wenn daher das Ritzel 530 im Uhrzeigersinn um seine Achse gedreht wird, wird das Paar der Verriegelungsteile 540 nach außen hin bewegt.

Der Hebel 550, der das Ritzel 530 drehen kann, ist auf der Außenoberfläche der Bodenwand 254 des Batteriesatzhalters 20 angeordnet. Der Hebel 550 ist kreisförmig, und eine obere Oberfläche des Hebels 550, welche der Außenoberfläche der Bodenwand 254 des Batteriesatzhalters 20 gegenüberliegt, ist als eingedrückte Oberfläche 552 ausgebildet, die einen Vorsprung 553 aufweist. Ein Befestigungsstiftdurchgangsloch 553a ist in dem Vorsprung 553 vorgesehen.

Fig. 25 ist eine Teilquerschnittsansicht, die einen Zustand erläutert, in welchem das Ritzel und ein Hebel gemäß der zweiten bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung an dem Batteriesatzhalter angebracht sind. Nachdem der Vorsprung 531 des Ritzels 530, der durch das Vorsprungseinführungsloch 261a eingeführt wird, das in der Bodenwand 254 des Batteriesatzhalters 20 vorgesehen ist, und der Vorsprung 553 des Hebels 550, der auf der Außenoberfläche der Bodenwand 254 des Batteriesatzhalters 20 angeordnet ist, so positioniert wurden, daß sie auf einer Linie zueinander ausgerichtet wurden, wird der Befestigungsstift 560 in den Vorsprung 531 des Ritzels 530 durch den Vorsprung 553 des Hebels 550 eingeführt. Nach dem Durchgang durch das Befestigungsstiftdurchgangsloch 553a wird nämlich der Befestigungsstift 560 in das Loch 531a eingeschraubt, das in dem Vorsprung 531 des Ritzels 530 vorgesehen ist. Daher ist das Ritzel 530 so ausgebildet, daß es zusammen mit der Drehung des Hebels 550 gedreht wird.

Zu diesem Zeitpunkt wird, um einen Zustand aufrechtzuerhalten, in welchem die Verriegelungszunge 542 jedes Verriegelungsteils 540 ständig vorgespannt ist, so daß sie in den Batteriesatzhalter 20 vorspringt, eine elastische Vorrichtung zwischen der eingedrückten Oberfläche 552 des Hebels 550 und der Außenoberfläche der Bodenwand 254 des Batteriesatzhalters 20 eingefügt. Als elastische Vorrichtung wird eine Torsionsfeder 570 verwendet, die ein befestigtes Ende 571 und ein freies Ende 572 aufweist. Anders ausgedrückt wird das befestigte Ende 571 der Torsionsfeder 570 so befestigt, daß es durch einen Eingriffsvorsprung 264 gehaltert wird, der vorspringend auf der Außenoberfläche der Bodenwand 254 des Batteriesatzhalters 20 vorgesehen ist, und wird das freie Ende 272 der Torsionsfeder 570 so angeordnet, daß es durch einen anderen Eingriffsvorsprung 554 gehaltert wird, der auf der eingedrückten Oberfläche 552 des Hebels 550 vorgesehen ist. Die Torsionsfeder 570 wird so angebracht, daß sie eine vorbestimmte Spannung in einem Zustand aufweist, in welchem ihre beiden Enden 571 und 572 durch den Eingriffsvorsprung 264 bzw. 554 gehaltert werden.

Darüber hinaus sind beide Seiten des Batteriesatzes 22, der abnehmbar an dem Batteriesatzhalter 20 angebracht ist, mit einem Paar von Eingriffsnuten 22a versehen, in welche die Verriegelungszungen 542 des Paars der Verriegelungsteile 540 eingreifen, die in den Batteriesatzhalter 20 vorspringen.

Fig. 26 ist eine Ansicht, die einen Zustand erläutert, in welchem sich das Paar der Verriegelungsteile der Batteriesatzverriegelungsvorrichtung gemäß der zweiten bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung in einer Verriegelungsposition befindet. Fig. 27 erläutert einen anderen Zustand, in welchem das Paar der Verriegelungsteile der Batteriesatzverriegelungsvorrichtung gemäß der zweiten bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung sich in einer Entriegelungsposition befindet.

Wie aus Fig. 26 hervorgeht, springen in den Verriegelungsteilen 540 gemäß dieser Ausführungsform der vorliegenden Erfindung Abschnitte der Verriegelungszungen 542 in den Batteriesatzhalter 20 vor. Dieser Zustand wird beibehalten, infolge der Tatsache, daß das freie Ende 572 der Torsionsfeder 570, welche eine vorbestimmte Spannung aufweist, auf den Eingriffsvorsprung 554 des Hebels 550 drückt, wobei das befestigte Ende 571 der Torsionsfeder 570 durch den Eingriffsvorsprung 264 des Batteriesatzhalters 20 gehaltert wird.

Wenn der Knopfabschnitt 551 des Hebels 550 um einen vorbestimmten Winkel im Uhrzeigersinn gedreht wird, um den Batteriesatzhalter 22 (in den Fig. 26 und 27 nicht gezeigt) anzubringen, senkt der Eingriffsvorsprung 554 des Hebels 550 das freie Ende 572 der Torsionsfeder 570 zum befestigten Ende 571 der Torsionsfeder 570 hin ab, die durch den Eingriffsvorsprung 264 des Batteriesatzhalters 20 gehaltert wird (vgl. Fig. 27). Zu diesem Zeitpunkt weist die Torsionsfeder 570 eine Spannung auf, die größer ist als die vorbestimmte Spannung im Falle der Fig. 26.

Demzufolge wird das Ritzel 530 gedreht, und wird ebenfalls das Paar der Verriegelungsteile 540, die mit dem Ritzel 530 kämmen, in einer Richtung gedreht, die in Fig. 27 durch einen Pfeil angedeutet ist. Die Drehbewegung des Ritzels 530 infolge der Betätigung des Hebels 550 wird daher in Linearbewegungen der Verriegelungsteile 540 umgewandelt, welche die Zahntriebe 541 aufweisen. Hierbei wird bevorzugt, daß der Hebel 550 um 24° gedreht wird.

In diesem Zustand werden, nachdem der Batteriesatz 22 in den Batteriesatzhalter 20 eingepaßt wurde, wenn der Knopfabschnitt 551 des Hebels 550 freigegeben wird, die Verriegelungszungen 542 der Verriegelungsteile 540 in ihre Ursprungspositionen zurückgesetzt, wie dies in Fig. 26 gezeigt ist, durch die elastische Kraft der Torsionsfeder 570. Daher gelangen die Verriegelungszungen 542 in Eingriff mit den Eingriffsnuten 22a, die an den Seitenoberflächen des Batteriesatzes 22 vorgesehen sind, wodurch die Verriegelung des Batteriesatzes 22 erzielt wird.

Fig. 28 ist eine Perspektivansicht, die ein tragbares Funktelefon des Uhrtyps gemäß einer dritten bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung zeigt. Fig. 29 ist eine Vorderansicht des tragbaren Funktelefons des Uhrtyps gemäß der dritten bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung. Fig. 30 ist eine Seitenansicht des tragbaren Funktelefons des Uhrtyps gemäß der dritten bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.

Wie aus den Fig. 28 bis 30 hervorgeht, wird bei dem tragbaren Funktelefon des Uhrtyps gemäß der dritten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ein Berührungsstift als Dateneingabevorrichtung verwendet, und wird ein Berührungsfeld 107, das an dem Körperelement angebracht ist, als Datenausgabevorrichtung verwendet, welche auf eine Dateneingabeoperation des Berührungsstiftes reagiert. Da die übrigen Abschnitte mit Ausnahme der Dateneingabevorrichtung und der Datenausgabevorrichtung dieselbe Konstruktion aufweisen wie bei der ersten oder zweiten Ausführungsform, werden sie nicht weitergehend erläutert.

Falls das Berührungsfeld als die Datenausgabevorrichtung verwendet wird, wurde zwar erläutert, daß als Dateneingabevorrichtung ein Berührungsstift verwendet wird, jedoch ist die Dateneingabevorrichtung nicht notwendigerweise auf einen Berührungsstift beschränkt, und können Daten unter Verwendung eines Mechanismus eingegeben werden, der die gleiche Funktion wie ein Berührungsstift erfüllt, oder mit Hilfe eines Fingers, je nach Wunsch.

Wie voranstehend geschildert stellt das tragbare Funktelefon des Uhrtyps gemäß der vorliegenden Erfindung die Vorteile zur Verfügung, daß die Tragbarkeit verbessert ist, infolge seiner kompakten Abmessungen und seines geringen Gewichts, so daß es insgesamt für einen Benutzer bequemer ist. Da ein Batteriesatz so aufgebaut ist, daß er einfach mit einem Batteriesatzhalter verriegelt bzw. von diesem entriegelt werden kann, wird die Bequemlichkeit noch weiter erhöht. Da eine Anschlußklemmenverbindungsvorrichtung und eine Scharniervorrichtung so aufgebaut sind, daß sie wasserdicht ausgebildet sind, wird die Wasserdichtigkeit sichergestellt, wenn das tragbare Funktelefon des Uhrtyps um das Handgelenk herum getragen wird.

Zwar wurde die vorliegende Erfindung im Zusammenhang damit beschrieben, was momentan als die praktischste bevorzugte Ausführungsform angesehen wird, jedoch wird darauf hingewiesen, daß die Erfindung nicht auf die beschriebenen Ausführungsformen beschränkt ist, sondern im Gegensatz hierzu sich Wesen und Umfang der vorliegenden Erfindung aus der Gesamtheit der vorliegenden Anmeldeunterlagen ergeben und von den beigefügten Patentansprüchen umfaßt sein sollen.

Claims (29)

1. Tragbares Funktelefon, welches aufweist:
ein Körperelement mit einem oberen und einem unteren Gehäuserahmen;
einen Batteriesatzhalter mit einem Batteriesatz zum Liefern von Energie an das Körperelement;
eine Verriegelungsvorrichtung zum Verriegeln des Batteriesatzes mit dem Batteriesatzhalter bzw. zum Entriegeln von diesem;
eine Scharniervorrichtung zum drehbaren Verbinden des Körperelements und des Batteriesatzhalters miteinander; und
ein Armband, das mit den Körperelement und dem Batteriesatzhalter verbunden ist, damit das tragbare Funktelefon um das Handgelenk herum getragen werden kann.

2. Tragbares Funktelefon, welches aufweist:
ein Körperelement einschließlich einer Dateneingabevorrichtung, einer LCD-Einheit, die Daten in Reaktion auf eine Dateneingabeoperation der Dateneingabevorrichtung ausgeben kann, einer Antenneneinheit, die elektrisch mit einem Empfänger und einem Sender verbunden ist, einer Lautsprechereinheit, und einer Mikrofoneinheit;
einen Batteriesatzhalter mit einem Batteriesatz zum Liefern von Energie an das Körperelement;
eine Scharniervorrichtung zum drehbaren Verbinden des Körperelements und des Batteriesatzhalters miteinander;
eine Verbindungsvorrichtung zum elektrischen Verbinden des Batteriesatzes mit dem Körperelement;
eine Verriegelungsvorrichtung zum Verriegeln des Batteriesatzes mit dem Batteriesatzhalter bzw. zum Entriegeln von diesem; und
ein Armband, das mit dem Körperelement und dem Batteriesatzhalter verbunden ist, damit das tragbare Funktelefon um das Handgelenk herum getragen werden kann.

3. Tragbares Funktelefon nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß bei der Verriegelungsvorrichtung zusätzlich eine Führungsvorrichtung vorgesehen ist, damit der Batteriesatz mit dem Batteriesatzhalter verriegelt bzw. von diesem entriegelt werden kann, während der Batteriesatz so geführt wird, daß er sich entlang einem geraden Pfad bewegt.

4. Tragbares Funktelefon nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Dateneingabevorrichtung zumindest eine Taste und/oder eine Spracherkennungseinheit aufweist.

5. Tragbares Funktelefon nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß ein unterer Deckel, der eine vorbestimmte Form aufweist, an einer äußeren Oberfläche einer Bodenwand des Batteriesatzhalters mit Hilfe von Schrauben befestigt ist.

6. Tragbares Funktelefon nach Anspruch 2 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Scharniervorrichtung aufweist:
einen ersten und einen zweiten, kreisförmigen Scharnierarm, die vorspringend in einem ersten Halterungsteil vorgesehen sind, das an einer Seite des Batteriesatzhalters angeordnet ist, auf solche Weise, daß sie voneinander um eine vorbestimmte Entfernung beabstandet angeordnet sind, wobei sowohl der erste als auch zweite Scharnierarm ein Scharnierloch aufweist;
einen dritten Scharnierarm, der an einer Seite des unteren Deckels vorgesehen ist, und in seinem Inneren so geöffnet ist, daß durch ihn hindurch, zum Körperelement hin, das andere Ende einer flexiblen gedruckten Schaltung geführt wird, deren eines Ende elektrisch mit dem Batteriesatzhalter verbunden ist, wobei der dritte Scharnierarm an seinem einen Ende mit einem Ende des ersten Scharnierarms in Berührung gebracht wird;
einen vierten und fünften Scharnierarm, die einem zweiten Halterungsteil vorgesehen sind, das an einer Seite eines oberen Gehäuserahmens des Körperelements angeordnet ist, auf solche Weise, daß sie an ihren Enden mit Enden des ersten bzw. zweiten Scharnierarms in Berührung gebracht werden, wobei sowohl der vierte als auch fünfte Scharnierarm ein Scharnierloch aufweist;
einen zentralen Scharnierarm, der an dem oberen Gehäuserahmen zwischen dem vierten und fünften Scharnierarm angebracht ist, und einen ersten Schlitz aufweist, durch welchen die flexible gedruckte Schaltung hindurchgeht, wobei der zentrale Scharnierarm mit einem Scharnierloch versehen ist; und
eine Scharnierwelle, die durch den dritten Scharnierarm hindurchgeht, sowie durch die Scharnierlöcher, die in dem ersten, zweiten, vierten und fünften Scharnierarm sowie in dem zentralen Scharnierarm vorgesehen sind, wobei die Scharnierwelle durch eine Scharnierkappe verriegelt wird, wodurch verhindert wird, daß sie sich löst.

7. Tragbares Funktelefon nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der zweite Scharnierarm des Batteriesatzhalters eng eingepaßt in einen ersten Schlitz ist, der zwischen dem zentralen Scharnierarm und dem fünften Scharnierarm des oberen Gehäuserahmens des Körperelements vorgesehen ist.

8. Tragbares Funktelefon nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der erste Scharnierarm des Batteriesatzhalters sowie der dritte Scharnierarm des unteren Deckels, der an seinem einen Ende mit dem einen Ende des ersten Scharnierarms in Kontakt gebracht wird, eng in einen zweiten Schlitz eingepaßt ist, der zwischen dem vierten Scharnierarm und dem zentralen Scharnierarm des oberen Gehäuserahmens des Körperelements vorhanden ist.

9. Tragbares Funktelefon nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß ein Körperelementbewegungsteil ein Paar zweiter Schlitze aufweist, durch welche die flexible gedruckte Schaltung hindurchgeht, sowie eine erste Sitznut, die zwischen dem Paar der zweiten Schlitze vorgesehen ist, und einstückig mit einer Seite des zentralen Scharnierarms ausgebildet ist; und einen Montagerandabschnitt aufweist, der so in dem oberen Gestellrahmen vorgesehen ist, daß der Montagerandabschnitt eine geringere Höhe aufweist als der obere Gestellrahmen des Körperelements, und in die erste Sitznut des Körperelementmontageteils eingepaßt ist.

10. Tragbares Funktelefon nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der zentrale Scharnierarm einen inneren Scharnierarmabschnitt aufweist, der das Scharnierloch ausbildet, sowie ein äußeres Gehäuse, welches einen kreisringförmigen Raum um den inneren Scharnierarmabschnitt herum ausbildet, wobei der innere Scharnierarmabschnitt und das äußere Gehäuse konzentrisch angeordnet sind, und um das Scharnierloch herum zentriert sind.

11. Tragbares Funktelefon nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß sich die flexible gedruckte Schaltung zum Körperelement hin erstreckt, während sie entlang dem kreisringförmigen Raum abgelenkt wird, der zwischen dem inneren Scharnierarmabschnitt und dem äußeren Gehäuse des zentralen Scharnierarms vorgesehen ist.

12. Tragbares Funktelefon nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß die flexible gedruckte Schaltung in eine Richtung abgelenkt wird, in welcher der Batteriesatzhalter in Bezug auf das Körperelement verschwenkt wird.

13. Tragbares Funktelefon nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindungsvorrichtung aufweist:
einen Sitzrandabschnitt, der so in einer Seitenwand des Batteriesatzes vorgesehen ist, daß er einen Abschnitt der Seitenwand des Batteriesatzes öffnet;
einen Anschlußklemmenhalter, der so an dem Sitzrandabschnitt angebracht ist, daß er mit einer Außenoberfläche der Seitenwand des Batteriesatzes fluchtet, wobei der Anschlußklemmenhalter mit mehreren Anschlußklemmen versehen ist;
ein Paar von Öffnungen, die an Positionen vorgesehen sind, welche den mehreren Anschlußklemmen des Anschlußklemmenhalters an der Seite des Batteriesatzhalters entsprechen; und
ein Paar von Kontaktfederhaltern, die in dem Paar der Öffnungen angebracht sind, und mehrere Kontaktfedern aufweisen, die nach innerhalb des Batteriesatzhalters durch das Paar der Öffnungen vorspringen.

14. Tragbares Funktelefon nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß zwei Paare von Führungsrippen sowohl am oberen als auch unteren Abschnitt des Anschlußklemmenhalters vorgesehen sind; ein Paar von Führungsnuten an beiden Seiten jeder Anschlußklemme vorgesehen ist, die an dem Anschlußklemmenhalter angebracht ist; und jedes Paar der Führungsrippen des Anschlußklemmenhalters eng eingepaßt in das Paar der Führungsnuten jeder Anschlußklemme ist.

15. Tragbares Funktelefon nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß Führungsstücke an beiden Enden und im Zentrum des Sitzrandabschnitts des Batteriesatzes vorgesehen sind, so daß sie nach oben vorspringen, und eine Dicke aufweisen, die geringer ist als jene der Seitenwand des Batteriesatzes; und daß ein Paar abgestufter Abschnitte an beiden Enden des Anschlußklemmenhalters vorgesehen ist, auf solche Weise, daß das Paar der abgestuften Abschnitte des Anschlußklemmenhalters eng zwischen die Führungsstücke und die Außenoberfläche der Seitenwand des Batteriesatzes eingepaßt werden kann.

16. Tragbares Funktelefon nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß ein Paar zweiter Sitznuten, die eine vorbestimmte Tiefe aufweisen, in Längsrichtung an Seiten des Paars der Öffnungen des Batteriesatzhalters vorgesehen ist, auf solche Weise, daß Enden des Paars der Kontaktfederhalter eng in das Paar der zweiten Sitznuten eingepaßt werden können.

17. Tragbares Funktelefon nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Verriegelungsvorrichtung aufweist:
zumindest einen Führungsschlitz, der in der Bodenwand des Batteriesatzhalters vorgesehen ist;
eine Verriegelung, die an dem Batteriesatzhalter von unten nach oben angebracht ist, und zumindest einen Führungsvorsprung aufweist, der in den Führungsschlitz eingeführt ist, wobei die Verriegelung entlang dem Führungsschlitz geführt wird, so daß sie sich entlang einem geraden Pfad bewegt; und
eine Unterverriegelung, die an dem Batteriesatzhalter von oben nach unten angebracht ist, und mit der Verriegelung mit Hilfe einer Schraube verriegelt ist, so daß sie sich zusammen mit dieser bewegt, wobei die Unterverriegelung ein Verriegelungsende aufweist, welches in Eingriff mit einer Verriegelungsnut gebracht werden kann, die in dem Batteriesatz vorgesehen ist.

18. Tragbares Funktelefon nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, daß die Unterverriegelung aus Metall besteht.

20. Tragbares Funktelefon nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Verriegelungsvorrichtung aufweist:
ein Ritzel, welches drehbar auf einer Innenoberfläche der Bodenwand des Batteriesatzhalters aufsitzt;
zumindest ein Verriegelungsteil, welches einen Zahntrieb und eine Verriegelungszunge aufweist, die miteinander vereinigt sind, wobei der Zahntrieb von der Außenseite in den Batteriesatzhalter hinein über eine Seitenwand des Batteriesatzhalters verläuft, und mit dem Ritzel kämmt, so daß er nach vorn und hinten bewegt wird, wobei die Verriegelungszunge an einem Ende der Zahnstange gebogen ist, und sich von der Außenseite in den Batteriesatzhalter durch die Seitenwand des Batteriesatzhalters erstreckt;
einen Hebel, der auf der Außenoberfläche der Bodenwand des Batteriesatzhalters vorgesehen ist, wobei der Hebel einen Knopfabschnitt zum Drehen des Ritzels in einer vorbestimmten Richtung aufweist;
einen Befestigungsstift, der an einem Vorsprung befestigt ist, der auf einer unteren Oberfläche des Ritzels vorgesehen ist, nachdem er durch den Hebel hindurchgegangen ist, zum vereinigten Drehen des Ritzels in Reaktion auf eine Betätigung des Hebels hin; und
wobei der Batteriesatz eine Eingriffsnut aufweist, die auf einer seiner Seitenoberflächen vorgesehen ist, und die Verriegelungszunge des Verriegelungsteils, welche selektiv in den Batteriesatzhalter durch die Drehung des Ritzels vorspringt, im Eingriff mit der Eingriffsnut des Batteriesatzes steht.

21. Tragbares Funktelefon nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, daß zwei Verriegelungsteile auf solche Weise angebracht sind, daß sie einander an beiden Seiten des Ritzels gegenüberliegen.

22. Tragbares Funktelefon nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, daß das Ritzel und der Zahntrieb des Verriegelungsteils auf einer Ritzelsitzoberfläche bzw. einer Zahntriebführungsoberfläche aufsitzen, welche niedriger angeordnet sind als die Innenoberfläche der Bodenwand des Batteriesatzhalters, und so mit der Innenoberfläche der Bodenwand des Batteriesatzhalters fluchten.

23. Tragbares Funktelefon nach Anspruch 20 oder 22, dadurch gekennzeichnet, daß ein Führungsstift vorspringend auf einer unteren Oberfläche des Zahntriebes des Verriegelungsteils vorgesehen ist, und ein Führungsschlitz mit vorbestimmter Länge, in welchen der Führungsstift eingeführt wird, so daß er entlang dem Führungsschlitz geführt wird, in der Zahntriebführungsoberfläche des Batteriesatzhalters vorgesehen ist.

24. Tragbares Funktelefon nach Anspruch 23, dadurch gekennzeichnet, daß ein Lösungsverhinderungsstück, welches einen Durchmesser aufweist, der größer ist als jener des Führungsstiftes, an einem distalen Ende des Führungsstiftes vorgesehen ist, und daß ein kreisförmiges Loch mit einem Durchmesser, der größer ist als die Breite des Führungsschlitzes, an einem Ende des Führungsschlitzes vorgesehen ist, so daß das Lösungsverhinderungsstück dort eingeführt werden kann.

25. Tragbares Funktelefon nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, daß eine elastische Vorrichtung zur Aufrechterhaltung des vorspringenden Zustands der Verriegelungszunge des Verriegelungsteils in den Batteriesatzhalter hinein bei dem Hebel vorgesehen ist.

26. Tragbares Funktelefon nach Anspruch 25, dadurch gekennzeichnet, daß die elastische Vorrichtung eine Torsionsfeder aufweist, die so angebracht ist, daß ihre beiden Enden mit einer vorbestimmten Spannung durch ein Paar von Eingriffsvorsprüngen gehaltert werden körnen, die auf der Außenoberfläche der Bodenwand des Batteriesatzhalters bzw. einer Oberfläche des Hebels vorgesehen sind, welche dem Batteriesatzhalter gegenüberliegt.

27. Tragbares Funktelefon nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, daß bei dem Ritzel und dem Verriegelungsteil der Zahntrieb so ausgebildet ist, daß dann, wenn der Hebel um 24° gedreht wird, die Verriegelungszunge des Verriegelungsteils außer Eingriff von der Eingriffsnut des Batteriesatzes gelangt.

28. Tragbares Funktelefon, welches aufweist:
eine Dateneingabevorrichtung;
ein Körperelement mit einem Berührungsfeld, welches Daten in Reaktion auf eine Dateneingabeoperation bei der Dateneingabevorrichtung ausgeben kann, eine Antenneneinheit, die elektrisch mit einem Empfänger und einem Sender verbunden ist, einer Lautsprechereinheit, und einer Mikrofoneinheit;
einen Batteriesatzhalter, der einen Batteriesatz zum Liefern von Energie an das Körperelement aufweist;
eine Scharniervorrichtung zur drehbaren Verbindung des Körperelements und des Batteriesatzhalters miteinander;
eine Verbindungsvorrichtung zum elektrischen Verbinden des Batteriesatzes mit dem Körperelement;
eine Verriegelungsvorrichtung zum Verriegeln des Batteriesatzes an dem Batteriesatzhalter bzw. zum Entriegeln von diesem; und
ein Armband, welches mit dem Körperelement und dem Batteriesatzhalter verbunden ist, damit das tragbare Funktelefon um das Armgelenk herum getragen werden kann.

29. Tragbares Funktelefon nach Anspruch 28, dadurch gekennzeichnet, daß zusätzlich eine Führungsvorrichtung bei der Verriegelungsvorrichtung vorgesehen ist, damit der Batteriesatz mit dem Batteriesatzhalter verriegelt bzw. von diesem entriegelt werden kann, während der Batteriesatz so geführt wird, daß er entlang einem geraden Pfad bewegt wird.

30. Tragbares Funktelefon nach Anspruch 28, dadurch gekennzeichnet, daß die Dateneingabevorrichtung einen Berührungsstift und/oder eine Spracherkennungseinheit aufweist.