DE19951987C1 - Schlüsselbetätigbarer Zündanlassschalter für Kraftfahrzeuge - Google Patents

Abstract

Kraftfahrzeug-Zündanlaßschalter mit einem Rotor, der in einem Stator mittels eines Schlüssels aus einer Ausgangsstellung und zurück in die Ausgangsstellung drehbar ist, in welcher es allein möglich ist, den Schlüssel aus dem Rotor abzuziehen. Damit der Schlüssel aus dem zurückgedrehten Rotor nur abgezogen werden kann, wenn das Kraftfahrzeug stillsteht und gegen Wegrollen gesichert ist, weist der Rotor ein Sicherungsglied auf, welches in eine Vertiefung des Schlüssels eingreift und durch ein Sperrglied des Stators in der Eingriffsstellung blockiert wird, das seinerseits durch einen Elektromagneten des Stators in der Blockierstellung gehalten wird. Sobald der Elektromagnet das entsprechend federbelastete Sperrglied freigibt, läuft es in eine Lösestellung, so daß das federbelastete Sicherungsglied beim Schlüsselabzug über Schrägflächen aus der Schlüsselvertiefung herausgedrängt werden kann. Das Sperrglied wird beim Herausdrehen des Rotors aus seiner Ausgangsstellung mittels einer Rotorsteuerfläche in die Blockierstellung bewegt.

Description

Die Erfindung bezieht sich auf einen Zündanlaßschalter für Kraftfahrzeuge der im Oberbegriff des Patentanspruchs 1 angegebenen Gattung.

Derartige Kraftfahrzeug-Zündanlaßschalter sind bekannt. Dabei ist das im Rotor axial verschiebliche, stiftförmige Sicherungsglied an einem axial beweglichen Anker des am Stator angebrachten Elektromagneten befestigt und durch eine auf den Anker einwirkende Schraubendruckfeder zum Eingriff in die Schlüsselvertiefung belastet, um beim Stillstand des Kraftfahrzeugs vom Anker des dann erregten Elektromagneten entgegen der Wirkung der Schraubendruckfeder aus der Schlüsselvertiefung herausgezogen zu werden (DE 20 57 570 B2).

Ferner sind elektronische Zündanlaßschalter für Kraftfahrzeuge bekannt, welche einen Stator und einen Rotor aufweisen und mittels eines elektronischen Schlüssels betätigbar sind, der mit einem Transponder zur Abgabe eines Identifizierungssignals an eine Steuereinheit des elektronischen Zündanlaßschalters versehen ist. Der Rotor ist mittels des elektronischen Schlüssels im Stator aus einer Ausgangsstellung und zurück in die Ausgangsstellung drehbar und mit ersten Schaltelementen ausgestattet, welche mit zweiten Schaltelementen des Stators zusammenwirken, um die Zündanlage und den Anlasser sowie gegebenenfalls weitere Betriebseinheiten des jeweiligen Kraftfahrzeugs ein- und auszuschalten. Nach dem Einführen des elektronischen Schlüssels in den Rotor gibt die Steuereinheit ein Abfragesignal an den Transponder des elektronischen Schlüssels ab, auf welches der Transponder mit dem Identifizierungssignal antwortet. Das Identifizierungssignal wird von der Steuereinheit auf seine Richtigkeit überprüft. Bei Feststellung der Richtigkeit bewirkt die Steuereinheit die Erregung eines Elektromagneten, der dann eine mit dem Rotor zusammenwirkende Sperrwippe in eine Lösestellung schwenkt. Erst dann kann der Rotor mittels des elektronischen Schlüssels im Stator gedreht werden, wie zum Ein- und Ausschalten der Zündanlage, des Anlassers und jeder etwaigen weiteren Kraftfahrzeug-Betriebseinheit mit Hilfe der ersten und zweiten Schaltelemente erforderlich. Der elektronische Schlüssel kann nur in der Ausgangsstellung des Rotors aus demselben abgezogen werden, weil der Stator mit radialen Vorsprüngen versehen ist, welche in allen anderen Drehstellungen des Rotors bezüglich des Stators in Vertiefungen des elektronischen Schlüssels eingreifen. Der Rotor kann nur dann in seine Ausgangsstellung zurückgedreht werden, wenn bei Kraftfahrzeugen mit einem Schaltgetriebe beispielsweise die Handbremse betätigt ist oder bei Kraftfahrzeugen mit einem automatischen Getriebe beispielsweise der Wählhebel in die Parkstellung "P" gestellt ist, weil andernfalls die am Stator schwenkbar gelagerte Sperrwippe mangels Erregung des zugehörigen Elektromagneten wirksam wird, um den Rotor kurz vor Erreichen seiner Ausgangsstellung zu sperren (EP 0 720 545 B1).

Bei einer ebenfalls bekannten Variante dieser elektronischen Kraftfahrzeug- Zündanlaßschalter sind der Rotor und der Stator wie der Zylinderkern und das Zylindergehäuse eines gewöhnlichen Schließzylinders ausgebildet, indem der Rotor mit rahmenförmigen Plättchenzuhaltungen und der Stator mit Ausnehmungen für den Eingriff der Plättchenzuhaltungen versehen ist, welche durch den entsprechend dem Bart eines mechanischen Schlüssels profilierten Schaft des elektronischen Schlüssels aus den Ausnehmungen des Stators in den Rotor hinein zurückgezogen werden, so daß der Rotor im Stator erst gedreht werden kann, wenn der elektronische Schlüssel bzw. dessen Schaft vollständig in den Rotor eingeführt worden ist. Die Plättchenzuhaltungen des Rotors wirken mit Sensoren des Stators zusammen, welche an die Steuereinheit angeschlossen sind und deren Ausgangssignale von der Steuereinheit ausgewertet werden. Bei der vollständigen Einführung des elektronischen Schlüssels bzw. seines Schaftes in den Rotor bewirkt die Steuereinheit die Abgabe des Abfragesignals an den Transponder des elektronischen Schlüssels, damit dieser das Identifizierungssignal liefert. Das Sperren des Rotors gegen Drehen im Stator mittels der Plättchenzuhaltungen ist zusätzlich zum Sperren mittels desjenigen Sperrgliedes vorgesehen, welches nach Feststellung der Richtigkeit des Identifizierungssignals vom zugehörigen Elektromagneten in seine Lösestellung bewegt wird. Der Rotor ist außerdem mit zwei rahmenförmigen Sicherungsgliedern versehen, welche federbelastet sind, um in zwei Vertiefungen des Schaftes des elektronischen Schlüssels einzugreifen, und den Abzug des elektronischen Schlüssels aus dem Rotor nur in dessen Ausgangsstellung erlauben, weil die Sicherungsglieder nur dann auf Ausnehmungen des Stators ausgerichtet sind, so daß sie beim Schlüsselabzug ohne weiteres aus dem Rotor heraustreten und die Vertiefungen des Schaftes verlassen können (DE 197 51 805 C1).

Auch ist es bekannt, bei elektronischen Zündanlaßschaltern für Kraftfahrzeuge, welche mit einem elektronischen Schlüssel betätigbar sind und deren Rotor im Stator erst dann mittels des elektronischen Schlüssels in seine verschiedenen Schaltstellungen gedreht werden kann, wenn ein von einem Transponder des elektronischen Schlüssels abgegebenes Identifizierungssignal als das richtige erkannt worden ist, zur Gewährleistung dessen, daß der elektronische Schlüssel nur abgezogen werden kann, wenn bei einem Kraftfahrzeug mit einem Schaltgetriebe der Rückwärtsgang eingelegt oder bei einem Kraftfahrzeug mit einem automatischen Getriebe der Wählhebel in die Parkstellung "P" geschwenkt worden ist, einen Verriegelungsmagneten zur Sperrung des elektronischen Schlüssels vorzusehen, welcher den elektronischen Schlüssel nur freigibt, wenn ein Signal vorliegt, das anzeigt, daß der Rückwärtsgang eingelegt ist bzw. der Wählhebel die Parkstellung "P" einnimmt (DE 44 42 789 A1).

Zum Stande der Technik zählen außerdem mittels eines elektronischen Schlüssels betätigbare elektronische Kraftfahrzeug-Zündanlaßschalter mit einem Stator und einem Rotor, welcher zum Ein- und Ausschalten insbesondere der Zündanlage und des Anlassers des jeweiligen Kraftfahrzeugs im Stator mittels des elektronischen Schlüssels aus einer Ausgangsstellung in verschiedene Schaltstellungen und zurück in die Ausgangsstellung drehbar ist, wobei der Rotor mit einer Schwenkklappe versehen ist, welche den Abzug des elektronischen Schlüssels aus dem Rotor nur in dessen Ausgangsstellung im Stator zuläßt. Die Schwenkklappe ist im Rotor um eine sich quer zur Drehachse des Rotors erstreckende Achse schwenkbar gelagert, durch eine Feder belastet, um die Einführöffnung des Rotors für den Schaft des elektronischen Schlüssels von innen abzudecken, einführöffnungsseitig mit einem Vorsprung zum Eingriff in eine Vertiefung des Schaftes des elektronischen Schlüssels versehen und beim Einführen des Schaftes des elektronischen Schlüssels in den Rotor entgegen der Wirkung ihrer Federbelastung gegen einen in einer radialen Bohrung des Rotors axial beweglich gelagerten Steuerstift schwenkbar, um den Steuerstift zu verschieben, so daß er aus der Bohrung des Rotors hervorsteht, wonach die Schwenkklappe unter der Wirkung ihrer Federbelastung zurückschwenkt, um mit ihrem Vorsprung in die Vertiefung des Schaftes des elektronischen Schlüssels einzugreifen. Der Stator weist eine Ausnehmung auf, mit welcher der Steuerstift des Rotors nur dann fluchtet, wenn der Rotor seine Ausgangsstellung im Stator einnimmt, so daß der Steuerstift nur in dieser Ausgangsstellung des Rotors aus der radialen Bohrung des Rotors heraustreten und die Schwenkklappe nur in dieser Ausgangsstellung des Rotors soweit entgegen der Wirkung ihrer Federbelastung schwenken kann, wie erforderlich, damit der Vorsprung der Schwenkklappe die Vertiefung des Schaftes des elektronischen Schlüssels beim Abziehen desselben aus dem Rotor verlassen kann (DE 199 08 085 C1).

Bekannt sind weiterhin mittels eines mechanischen Schlüssels betätigbare Schließzylinder zur Steuerung einer elektrischen Schalteinrichtung, insbesondere einer elektronischen Kraftfahrzeug-Wegfahrsperre, welche ein Zylindergehäuse und einen mittels des mechanischen Schlüssels im Zylindergehäuse aus einer Ausgangsstellung in eine Schaltstellung und zurück in die Ausgangsstellung drehbaren Zylinderkern mit Zuhaltungen aufweisen, die mit dem mechanischen Schlüssel zusammenwirken und in der Ausgangsstellung des Zylinderkerns in eine axiale Sperrnut des Zylinderge­ häuses eintreten können, so daß der mechanische Schlüssel nur dann aus dem Zylinderkern abgezogen werden kann, wenn der Zylinderkern seine Ausgangsstellung im Zylindergehäuse einnimmt. Der Zylinderkern ist mit einem Permanentmagnet versehen, welcher mit einem Sensor des Zylindergehäuses zusammenwirkt, um in der Schaltstellung des Zylinderkerns im Zylinderge­ häuse die elektrische Schalteinrichtung über einen Auswerter mit einem Steuersignal zu beaufschlagen. Der Zylinderkern kann mit einer zusätzlichen axialen Sperrleiste versehen sein, welche im Zylinderkern radial beweglich ist und mit den Zuhaltungen des Zylinderkerns zusammenwirkt, um dann entgegen der Wirkung einer Federbelastung in Eingriff mit einer zweiten axialen Sperrnut des Zylindergehäuses bewegt zu werden, wenn die Zuhaltungen infolge ihrer eigenen Federbelastung beim Abzug des mechanischen Schlüssels aus dem Zylinderkern in Eingriff mit der ersten axialen Sperrnut des Zylindergehäuses laufen. Die Sperrleiste kann von einem Permanentmagnet gebildet sein, welcher durch die zweite axiale Sperrnut des Zylindergehäuses hindurch mit dem Sensor des Zylindergehäuses zusammen­ wirkt, um den Auswerter dann zu wecken, wenn der richtige mechanische Schlüssel in den Zylinderkern eingeführt worden ist und der Permanentmagnet demzufolge die zweite axiale Sperrnut des Zylindergehäuses verlassen hat (DE 197 47 720 A1).

Gleichfalls bekannt sind mittels eines mechanischen Schlüssels betätigbare Kraftfahrzeug-Zündanlaßschalter mit einem Schließzylinder bestehend aus einem Zylindergehäuse und einem Zylinderkern, welcher zum Ein- und Ausschalten insbesondere der Zündanlage und des Anlassers des jeweiligen Kraftfahrzeugs im Zylindergehäuse mittels des mechanischen Schlüssels aus einer Ausgangsstellung in verschiedene Schaltstellungen und zurück in die Ausgangsstellung drehbar ist, in welcher es allein möglich ist, den mechanischen Schlüssel aus dem Zylinderkern abzuziehen, weil mit dem mechanischen Schlüssel zusammenwirkende Zuhaltungen des Zylinderkerns nur dann auf eine axiale Sperrnut des Zylindergehäuses ausgerichtet sind, so daß sie beim Schlüsselabzug aus dem Zylinderkern heraustreten und die zugehörigen Einschnitte des mechanischen Schlüssels verlassen können, wobei der Zylinderkern mit mehreren Permanentmagneten versehen ist, welche mit mehreren an einen gemeinsamen Auswerter angeschlossenen Sensoren des Zylindergehäuses zusammenwirken, um den Auswerter in jeder Schaltstellung des Zylinderkerns im Zylindergehäuse mit einem spezifischen binär codierten Signal zu beaufschlagen, so daß der Auswerter das Ein- und Ausschalten der Zündanlage, des Anlassers und jeder etwaigen weiteren Kraftfahrzeug-Betriebseinheit bewirkt. Der Zylinderkern kann zusätzlich zu den Zuhaltungen mit einer axialen Sperrleiste versehen sein, welche ebenfalls im Zylinderkern radial beweglich und federbelastet ist und welche mit einem zuhaltungsähnlichen, federbelasteten Schieber des Zylinderkerns zusammen­ wirkt, um dann entgegen der Wirkung ihrer Federbelastung in Eingriff mit einer zweiten axialen Sperrnut des Zylindergehäuses bewegt zu werden, wenn der Schieber sich unter der Wirkung seiner Federbelastung beim Abzug des mechanischen Schlüssels aus dem Zylinderkern in letzterem senkrecht zur Bewegungsrichtung der Sperrleiste verschiebt. Die Sperrleiste kann ein Permanentmagnet sein, welcher durch die zweite axiale Sperrnut des Zylindergehäuses hindurch mit einem der erwähnten Sensoren oder einem gesonderten Sensor des Zylindergehäuses zusammenwirkt, um den Auswerter dann zu wecken, wenn der richtige mechanische Schlüssel in den Zylinderkern eingeführt worden ist und der Permanent somit die zweite axiale Sperrnut des Zylindergehäuses verlasen hat (WO 98/19 897).

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Zündanlaßschalter für Kraftfahrzeuge der im Oberbegriff des Patentanspruchs 1 angegebenen Gattung zu schaffen, welcher einfach aufgebaut ist, kostengünstig hergestellt werden kann und zuverlässig gewährleistet, daß der Schlüssel aus dem in die Ausgangsstellung zurückgedrehten Rotor nur abgezogen werden kann, wenn das Kraftfahrzeug stillsteht und gegen Wegrollen gesichert ist.

Diese Aufgabe ist durch die im kennzeichnenden Teil des Patentanspruchs 1 aufgeführten Merkmale gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen des erfindungsgemäßen Kraftfahrzeug-Zündanlaßschalters sind in den restlichen Patentansprüchen angegeben.

Der schlüsselbetätigbare Zündanlaßschalter für Kraftfahrzeuge nach der Erfindung weist einen Rotor auf, der zum Ein- und Ausschalten insbesondere der Zündanlage und des Anlassers des jeweiligen Kraftfahrzeugs in einem Stator mittels des zugehörigen Schlüssels aus einer Ausgangsstellung und zurück in die Ausgangsstellung drehbar ist, in welcher es allein möglich ist, den Schlüssel aus dem Rotor abzuziehen. Damit der Schlüssel aus dem in die Ausgangsstellung zurückgedrehten Rotor nur abgezogen werden kann, wenn das Kraftfahrzeug stillsteht und gegen Wegrollen gesichert ist, weist der Rotor ein federbelastetes Sicherungsglied auf, welches in eine Vertiefung des Schlüssels eingreift und durch ein federbelastetes Sperrglied des Stators in der Eingriffsstellung blockiert wird, das seinerseits durch einen Elektromagneten des Stators in der Blockierstellung gehalten wird. Sobald der Elektromagnet bei stillstehendem und gegen Wegrollen gesichertem Kraftfahrzeug das Sperrglied freigibt, läuft es unter der Wirkung seiner Federbelastung in eine Lösestellung, so daß es möglich ist, den Schlüssel aus dem Rotor abzuziehen, weil das Sicherungsglied beim Schlüsselabzug entgegen der Wirkung seiner Federbelastung über Schrägflächen aus der Schlüsselvertiefung herausgedrängt werden kann. Das Sperrglied wird beim Herausdrehen des Rotors aus seiner Ausgangsstellung mittels einer Steuerfläche des Rotors in die Blockierstellung bewegt, entgegen der Wirkung der Federbelastung des Sperrgliedes.

Vorzugsweise handelt es sich beim erfindungsgemäßen Zündanlaßschalter für Kraftfahrzeuge um einen elektronischen Zündanlaßschalter, welcher mit einem elektronischen Schlüssel betätigbar ist und dessen Rotor im Stator mittels des elektronischen Schlüssels erst dann in seine verschiedenen Schaltstellungen gedreht werden kann, wenn ein von einem Transponder des elektronischen Schlüssels abgegebenes Identifizierungssignal als das richtige erkannt worden ist.

Nachstehend ist eine Ausführungsform des erfindungsgemäßen Zündanlaß­ schalters für Kraftfahrzeuge anhand von Zeichnungen beispielsweise beschrieben. Darin zeigt:

Fig. 1 den Längsschnitt entlang der Linie I-I in Fig. 2 eines elektroni­ schen Zündanlaßschalters für Kraftfahrzeuge, wobei der Rotor seine Ausgangsstellung im Stator einnimmt;

Fig. 2 den Längsschnitt entlang der Linie II-II in Fig. 1;

Fig. 3 den Längsschnitt gemäß Fig. 1, wobei der Rotor um einen Winkel von etwa 60° im Uhrzeigersinn aus der Ausgangsstellung herausgedreht ist;

Fig. 4 den Längsschnitt entlang der Linie IV-IV in Fig. 3;

Fig. 5 den Längsschnitt gemäß Fig. 1, wobei der Rotor wieder in seine Ausgangsstellung zurückgedreht ist; und

Fig. 6 den Längsschnitt entlang der Linie VI-VI in Fig. 5.

Der dargestellte elektronische Zündanlaßschalter 1 für Kraftfahrzeuge ist mit einem elektronischem Schlüssel 2 betätigbar und weist einen Rotor 3 sowie einen Stator 4 auf. Der Rotor 3 ist im Stator 4 mittels des elektronischen Schlüssels 2 um eine Achse A aus der Ausgangsstellung gemäß Fig. 1, 2 im Uhrzeigersinn (Pfeil B) über die Stellung gemäß Fig. 3, 4 hinaus und entgegen dem Uhrzeigersinn zurück in die Ausgangsstellung drehbar und mit nicht gezeigten Schaltelementen versehen, welche mit ebenfalls nicht gezeigten Schaltelementen des Stators 4 zusammenwirken, um die Zündanlage und den Anlasser sowie gegebenenfalls weitere Betriebseinheiten des mit dem elektronischen Zündanlaßschalter 1 versehenen Kraftfahrzeugs ein- und auszuschalten.

Der elektronische Schlüssel 2 weist einen Griff 5, einen plattenförmigen Schaft 6 und einen nicht gezeigten Transponder auf, welcher nach dem Einführen des Schaftes 6 des elektronischen Schlüssels 2 in einen zur Drehachse A des Rotors 3 koaxialen Schlüsselkanal 7 entsprechender Querschnittsgestalt des Rotors 3 auf ein Abfragesignal einer gleichfalls nicht gezeigten Steuerschaltung des elektronischen Zündanlaßschalters 1 mit einem Identifizierungssignal antwortet, das von der Steuereinheit überprüft wird. Wenn die Steuereinheit das Identifizierungssignal als das richtige erkannt hat, bewirkt sie das Lösen einer Rotordrehsperre. Erst dann kann der Rotor 3 im Stator 4 mittels des elektronischen Schlüssels 2 in seine verschiedenen Schaltstellungen gedreht werden, um die Zündanlage, den Anlasser und jede etwaige weitere Kraftfahrzeug-Betriebseinheit mit Hilfe der Schaltelemente des Rotors 3 und der Schaltelemente des Stators 4 ein- und auszuschalten.

Es sind besondere Maßnahmen getroffen, um sicherzustellen, daß der elektronische Schlüssel 2 aus dem Rotor 3 nur abgezogen werden kann, wenn der Rotor 3 in seine Ausgangsstellung zurückgedreht worden ist und wenn weiterhin das mit dem elektronischen Zündanlaßschalter 1 versehene Kraftfahrzeug stillsteht und gegen Wegrollen gesichert worden ist, beispielsweise dadurch, daß die Kraftfahrzeug-Handbremse angezogen und/ oder bei einem Kraftfahrzeug mit Schaltgetriebe der Rückwärtsgang eingelegt bzw. bei einem Kraftfahrzeug mit automatischem Getriebe der Wählhebel in die Parkstellung "P" gestellt worden ist. Dazu ist der Rotor 3 mit einem mit dem elektronischen Schlüssel 2 zusammenwirkenden Sicherungsglied 8 und der Stator 4 mit einem mit dem Sicherungsglied 8 zusammenwirkenden Sperrglied 9 sowie einem mit dem Sperrglied 9 zusammenwirkenden Elektromagneten 10 versehen.

Das plättchenförmige Sicherungsglied 8 ist in einem in den Schlüsselkanal 7 des Rotors 3 mündenden radialen Kanal 11 entsprechenden Querschnitts des Rotors 3 axial verschieblich gelagert und durch eine Schraubendruckfeder 12 in Richtung auf die Drehachse A des Rotors 3 belastet, um mit einem ersten seitlichen Vorsprung 13 an einem Anschlag 14 des Rotors 3 anzuliegen und mit seinem der Drehachse A des Rotors 3 zugewandten inneren Ende 15 in den Schlüsselkanal 7 des Rotors 3 zu ragen. Die Schraubendruckfeder 12 stützt sich einerseits an einem zweiten seitlichen Vorsprung 16 des Sicherungsgliedes 8 auf dessen dem ersten seitlichen Vorsprung 13 abgewandter Seite und andererseits am Boden 17 einer radialen Nut 18 des Rotors 3 ab, welche mit dessen radialem Kanal 11 kommuniziert und die Schraubendruckfeder 12 sowie den zweiten seitlichen Vorsprung 16 des Sicherungsgliedes 8 aufnimmt.

Der Stator 4 ist mit einer Ausnehmung 19 versehen, mit welcher der radiale Kanal 11 des Rotors 3 in dessen Ausgangsstellung fluchtet, so daß das Sicherungsglied 8 sich dann von der Drehachse A des Rotors 3 weg bewegen kann, um mit seinem inneren Ende 15 den Schlüsselkanal 7 des Rotors 3 zu verlassen und mit seinem statorseitigen äußeren Ende 20 in die Ausnehmung 19 einzutreten. Diese Axialverschiebung des Sicherungsgliedes 8 ist nur in der Ausgangsstellung des Rotors 3 im Stator 4 möglich. In allen anderen Drehstellungen des Rotors 3 bezüglich des Stators 4 wird sie durch eine zylinderische Innenfläche 21 des Stators 4 verhindert, an welcher das äußere Ende 20 des Sicherungsgliedes 8 entlangläuft, wenn der Rotor 3 im Stator 4 aus der Ausgangsstellung herausgedreht und in die Ausgangsstellung zurückgedreht wird.

Das plattenförmige Sperrglied 9 ist in einem Kanal 22 entsprechender Querschnittsgestalt des Stators 4 axial verschieblich gelagert, welcher sich parallel zur Drehachse A des Rotors 3 erstreckt und in die Ausnehmung 19 des Stators 4 mündet. Das Sperrglied 9 wirkt an dem der Ausnehmung 19 benachbarten Ende 23 mit dem Sicherungsglied 8 des Rotors 3 zusammen und am anderen Ende 24 mit einer Steuerfläche 25 des Rotors 3, welche an einem in Umfangsrichtung des Rotors 3 verlaufenden Vorsprung 26 des Rotors 3 ausgebildet ist. Das Sperrglied 9 ist durch eine Schraubendruckfeder 27 von der Ausnehmung 19 des Stators 4 weg in Richtung auf die Steuerfläche 25 des Rotors 3 belastet. Die Schraubendruckfeder 27 ist parallel zum Sperrglied 9 angeordnet und stützt sich einerseits an einem vom Sperrglied 9 auf der dem Rotor 3 abgewandten Seite senkrecht abstehenden Vorsprung 28 und andererseits am Stator 4 ab.

Der am Stator 4 befestigte Elektromagnet 10 wirkt über einen axial beweglichen Anker 29 mit dem Sperrglied 9 zusammen, welcher sich senkrecht zur Drehachse A des Rotors 3 erstreckt und den Vorsprung 28 des Sperrgliedes 9 auf der der Schraubendruckfeder 27 abgewandten Seite hintergreifen kann. Der Anker 29 ist mittels einer Schraubendruckfeder 30 in Richtung auf das Sperrglied 9 belastet und durch Erregung des Elektromagneten 10 vom Sperrglied 9 weg bewegbar, entgegen der Wirkung der Schraubendruckfeder 30.

Die Abzugssicherung des elektronischen Schlüssels 2 im Rotor 3 des elektronischen Zündanlaßschalters 1 funktioniert folgendermaßen.

Nach Abzug des elektronischen Schlüssels 2 aus dem Rotor 3 des elektronischen Zündanlaßschalters 1 befindet sich letzterer im Zustand gemäß Fig. 1, 2. Wenn nunmehr der Schaft 6 des elektronischen Schlüssels 2 wieder in den Schlüsselkanal 7 des Rotors 3 eingeführt wird, der sich in seiner Ausgangsstellung im Stator 4 befindet, wird das innere Ende 15 des Sicherungsgliedes 8 des Rotors 3 durch eine am inneren Ende 15 angreifende, nicht dargestellte Schrägfläche am freien Ende des Schaftes 6 entgegen der Wirkung der Schraubendruckfeder 12 aus dem Schlüsselkanal 7 herausgedrängt, wobei das äußere Ende 20 des Sicherungsgliedes 8 in die Ausnehmung 19 des Stators 4 eintritt. Sobald der Schaft 6 des elektronischen Schlüssels 2 vollständig in den Schlüsselkanal 7 des Rotors 3 eingeführt ist, bewegt die Schraubendruckfeder 12 das Sicherunglied 8 des Rotors 3 wieder zurück in die ursprüngliche Stellung, wobei das innere Ende 15 des Sicherungsgliedes 8 in eine Vertiefung 31 des Schaftes 6 eintritt und das äußere Ende 20 des Sicherungsgliedes 8 die Ausnehmung 19 des Stators 4 wieder verläßt.

Wenn dann der Rotor 3 mittels des elektronischen Schlüssels 2 im Stator 4 in Richtung des Pfeils B gedreht wird, bewirkt die Steuerfläche 25 des Rotors 3 eine Axialverschiebung des Sperrgliedes 9 des Stators 4 entgegen der Wirkung seiner Schraubendruckfeder 27 aus der ersten Stellung gemäß Fig. 1 und 2, in welcher sich das mit dem Sicherungsglied 8 des Rotors 3 zusammenwirkende Ende 23 des Sperrgliedes 9 außerhalb der Ausnehmung 19 des Stators 4 befindet und der durch die Schraubendruckfeder 30 belastete Anker 29 des am Stator 4 angebrachten Elektromagneten 10 sich auf dem Vorsprung 28 des Sperrgliedes 9 abstützt, in die zweite Stellung gemäß Fig. 3 und 4, in welcher sich das Ende 23 des Sperrgliedes 9 innerhalb der Ausnehmung 19 des Stators 4 befindet und der Anker 29 des Elektromagneten 10 unter der Wirkung des Schraubendruckfeder 30 hinter den Vorsprung 28 des Sperrgliedes 9 gesprungen ist, um das Sperrglied 9 in der zweiten Stellung zu arretieren.

Dieses hat zur Folge, daß nach dem Rückdrehen des Rotors 3 im Stator 4 mittels des elektronischen Schlüssels 2 in die Ausgangsstellung der elektronische Schlüssel 2 nicht aus dem Rotor 3 abgezogen werden kann. Wie aus Fig. 5, 6 ersichtlich, blockiert dann nämlich das Sperrglied 9 mit seinem in die Ausnehmung 19 des Stators 4 eingreifenden Ende 23 das Sicherungsglied 8 im Rotor 3, so daß das innere Ende 15 des Sicherungsgliedes 8 die Vertiefung 31 des elektronischen Schlüssels 2 nicht verlassen kann.

Erst dann, wenn der Elektromagnet 10 erregt wird und den Anker 29 entgegen der Wirkung seiner Schraubendruckfeder 30 hinter dem Vorsprung 28 des Sperrgliedes 9 wegzieht, was geschieht, wenn das mit dem elektronischen Zündanlaßschalter 1 versehene Kraftfahrzeug stillsteht und gegen Wegrollen gesichert ist, läuft das Sperrglied 9 unter der Wirkung seiner Schraubendruckfeder 27 aus der zweiten Stellung gemäß Fig. 5, 6 zurück in die erste Stellung gemäß Fig. 1, 2 und kann der elektronische Schlüssel 2 aus dem Rotor 3 abgezogen werden. Dabei wirkt eine Schrägfläche 32 des elektronischen Schlüssels 2, welche von der in Schlüsselabzugsrichtung nachlaufenden, geneigten Seitenflanke der Vertiefung 31 seines Schaftes 6 gebildet ist, mit einer entsprechend geneigten Schrägfläche 33 am inneren Ende 15 des Sicherungsgliedes 8 zusammen, um das Sicherungsglied 8 entgegen der Wirkung seiner Schraubendruckfeder 12 im radialen Kanal 11 des Rotors 3 zu verschieben, so daß das innere Ende 15 des Sicherungsgliedes 8 die Vertiefung 31 des elektronischen Schlüssels 2 verläßt, während das äußere Ende 20 des Sicherungsgliedes 8 in die Ausnehmung 19 des Stators 4 eintritt. Sobald der Schaft 6 des elektronischen Schlüssels 2 den Schlüsselkanal 7 des Rotors 3 verlassen hat, läuft das Sicherungsglied 8 unter der Wirkung seiner Schraubendruckfeder 12 wieder zurück in die ursprüngliche Stellung, um mit dem ersten seitlichen Vorsprung 13 am Anschlag 14 des Rotors 3 anzuliegen, mit dem inneren Ende 15 in den Schlüsselkanal 7 des Rotors 3 zu ragen und mit dem äußeren Ende 20 die Ausnehmung 19 des Stators 4 freizugeben.

Der elektronische Schlüssel 2 kann nur in der Ausgangsstellung des Rotors 3 bezüglich des Stators 4 in den Rotor 3 eingeführt und aus dem Rotor 3 abgezogen werden, weil das Sicherungsglied 8 des Rotors 3 nur dann auf die Ausnehmung 19 des Stators 4 ausgerichtet ist und sich im radialen Kanal 11 des Rotors 3 axial verschieben kann, um mit dem inneren Ende 15 den Schlüsselkanal 7 des Rotors 3 zu verlassen. In allen anderen Drehstellungen des Rotors 3 im Stator 4 blockiert die zylindrische Innenfläche 21 des Stators 4 diese Axialverschiebung des Sicherungsgliedes 8.

Damit der elektronische Schlüssel 2 als Wendeschlüssel verwendet und sowohl in der dargestellten Orientierung als auch um 180 Grad um die Längsachse gedreht mit dem elektronischen Zündanlaßschalter 1 zusammenwirken kann, ist der Schaft 6 des elektronischen Schlüssels 2 nicht nur auf der im dargestellten Fall dem Sicherungsglied 8 des Rotors 3 zugewandten Breitseite 34 mit der Vertiefung 31 versehen, sondern auch auf der parallelen anderen Breitseite 35 mit einer identischen Vertiefung 31' zur Aufnahme des inneren Endes 15 des Sicherungsgliedes 8 des Rotors 3.

Abwandlungen von der dargestellten und geschilderten Ausführungsform sind in vielfacher Hinsicht möglich. So kann beispielsweise das Sicherungsglied 8 statt plättchen- auch stiftförmig und das Sperrglied 9 statt platten- auch stabförmig ausgebildet sein, der Anker 29 des Elektromagneten 10 vom Sperrglied 9 weg federbelastet und durch Erregung des Elektromagneten 10 entgegen der Wirkung der Federbelastung in Richtung auf das Sperrglied 9 bewegbar sein, der Rotor 3 mit einem zweiten federbelasteten Sicherungsglied zum Eingriff in die zweite Vertiefung 31' des elektronischen Schlüssels 2 und der Stator 4 mit einer zweiten Ausnehmung zur Aufnahme des äußeren Endes des zweiten Sicherungsgliedes versehen sein und in diesem Fall statt je einer Schraubendruckfeder 12 eine gemeinsame bügelförmige Feder für die beiden einander diametral gegenüberliegenden Sicherungsgliedes 8 vorgesehen sein, um sie in Richtung auf die Drehachse A des Rotors 3 zu belasten.

Claims (14)

1. Zündanlaßschalter für Kraftfahrzeuge, welcher mit einem Schlüssel betätigbar ist und einen Rotor aufweist, der zum Ein- und Ausschalten insbesondere der Zündanlage und des Anlassers des Kraftfahrzeugs in einem Stator mittels des Schlüssels aus einer Ausgangsstellung in verschiedene Schaltstellungen und zurück in die Ausgangsstellung drehbar ist, in welcher es allein möglich ist, den Schlüssel aus dem Rotor abzuziehen, wobei der Rotor mit einem Sicherungsglied zur Blockierung des Abzugs des Schlüssels aus dem in die Ausgangsstellung zurückgedrehten Rotor versehen ist, welches im Rotor senkrecht zu dessen Drehachse beweglich und federbelastet ist, um in eine Vertiefung des Schlüssels einzugreifen, und wobei am Stator ein Elektromagnet zur Aufhebung der Blockierung des Abzugs des Schlüssels aus dem in die Ausgangsstellung zurückgedrehten Rotor dann, wenn das Kraftfahrzeug stillsteht und gegen Wegrollen gesichert ist, vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß

• a) das Sicherungsglied (8) und der Schlüssel (2) beim Abzug aus dem in die Ausgangsstellung zurückgedrehten Rotor (3) über Schrägflächen (32, 33) zusammenwirken, so daß das Sicherungsglied (8) aus der Vertiefung (31) des Schlüssels (2) herausbewegt wird, und
• b) der Elektromagnet (10) mit einem Sperrglied (9) zusammenwirkt, welches im Stator (4) zwischen einer ersten und einer zweiten Stellung beweglich ist, um in der Ausgangsstellung des Rotors (3) die Bewegung des Sicherungsgliedes (8) von der Drehachse (A) des Rotors (3) weg zuzulassen oder zu sperren, wobei das Sperrglied (9) in die erste Stellung federbelastet ist und beim Herausdrehen des Rotors (3) aus der Ausgangsstellung mittels einer Steuerfläche (25) des Rotors (3) in die zweite Stellung bewegt wird, in welcher der Elektromagnet (10) das Sperrglied (9) so lange hält, bis das Kraftfahrzeug stillsteht und gegen Wegrollen gesichert ist.

2. Zündanlaßschalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Sicherungsglied (8) plättchen- oder stiftförmig ausgebildet und in einem radialen Kanal (11) des Rotors (3) axial verschieblich gelagert ist, welcher in der Ausgangstellung des Rotors (3) mit einer Ausnehmung (19) des Stators (4) zur Aufnahme des benachbarten Endes (20) des Sicherungsgliedes (8) bei dessen Axialverschiebung während des Abziehens des Schlüssels (2) aus dem Rotor (3) fluchtet.

3. Zündanlaßschalter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeich­ net, daß das Sicherungsglied (8) eine Schrägfläche (33) aufweist, welche beim Abzug des Schlüssels (2) aus dem in die Ausgangsstellung zurückgedrehten Rotor (3) mit einer Schrägfläche (32) des Schlüssels (2) zusammenwirkt, die von einer entsprechend geneigten Seitenflanke der Vertiefung (31) des Schlüssels (2) gebildet ist.

4. Zündanlaßschalter nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeich­ net, daß das Sperrglied (9) platten- oder stabförmig ausgebildet und in einem zur Drehachse (A) des Rotors (3) parallelen Kanal (22) des Stators (4) axial verschieblich gelagert ist.

5. Zündanlaßschalter nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Sperrglied (9) am einen Ende (23) mit dem Sicherungsglied (8) und am anderen Ende (24) mit der Steuerfläche (25) des Rotors (3) zusammenwirkt.

6. Zündanlaßschalter nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Sperrglied (9) durch eine Schraubendruckfeder (27) in die erste Stellung belastet ist.

7. Zündanlaßschalter nach Anspruch 6 in Verbindung mit Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Schraubendruckfeder (27) parallel zum Sperrglied (9) angeordnet ist und sich einerseits an einem vom Sperrglied (9) auf der dem Rotor (3) abgewandten Seite senkrecht abstehenden Vorsprung (28) und andererseits am Stator (4) abstützt.

8. Zündanlaßschalter nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch ge­ kennzeichnet, daß der Elektromagnet (10) einen axial beweglichen Anker (29) aufweist, welcher mit dem Sperrglied (9) zusammenwirkt und sich senkrecht zur Drehachse (A) des Rotors (3) erstreckt.

9. Zündanlaßschalter nach Anspruch 8 in Verbindung mit Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Anker (29) des Elektromagneten (10) den Vorsprung (28) des Sperrgliedes (9) in dessen zweiter Stellung hintergreift.

10. Zündanlaßschalter nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeich­ net, daß der Anker (29) des Elektromagneten (10) in Richtung auf das Sperrglied (9) federbelastet und durch Erregung des Elektromagneten (10) entgegen der Wirkung der Federbelastung vom Sperrglied (9) weg bewegbar ist.

11. Zündanlaßschalter nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch ge­ kennzeichnet, daß die Steuerfläche (25) des Rotors (3) an einem Vorsprung (26) des Rotors (3) vorgesehen ist, welcher sich in dessen Umfangsrichtung erstreckt.

12. Zündanlaßschalter nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch ge­ kennzeichnet, daß der Rotor (3) mit einem zweiten federbelasteten Sicherungsglied zum Eingriff in eine zweite Vertiefung (31') des Schlüssels (2) versehen ist.

13. Zündanlaßschalter nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden einander diametral gegenüberliegenden Sicherungsglieder (8) des Rotors (3) durch eine gemeinsame bügelförmige Feder in Richtung auf die Drehachse (A) des Rotors (3) belastet sind.

14. Zündanlaßschalter nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch ge­ kennzeichnet, daß das oder jedes Sicherungsglied (8) durch eine Schraubendruckfeder (12) in Richtung auf die Drehachse (A) des Rotors (3) belastet ist.