DE19949238A1

DE19949238A1 - Kühl- und/oder Gefriergerät mit einem Innenbehälter und mit einer Gerätetür sowie mit einer Ablage für Kühlgut

Info

Publication number: DE19949238A1
Application number: DE1999149238
Authority: DE
Inventors: Dieter Roeser
Original assignee: AEG Hausgeraete GmbH
Current assignee: AEG Hausgeraete GmbH
Priority date: 1999-10-13
Filing date: 1999-10-13
Publication date: 2001-04-19

Abstract

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Kühl- und/oder Gefriergerät anzugeben, bei dem eine seitlich verschiebbare Ablage ohne größeren Aufwand auch bei Auftreten von Zentrifugalkräften in ihrer Position gehalten ist. DOLLAR A Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß zur Erzielung der seitlichen Versetzbarkeit die Führungsbahn (28, 38) für die Ablage (16 bis 26) entlang ihres Führungsweges (28, 38) wellenartig ausgestaltet ist, wobei die Lagermittel der Ablage (16 bis 26) an diesen wellenartig ausgestalteten Führungsweg (28, 38) entsprechend angepaßt sind. DOLLAR A Auf diese Weise ruht die Ablage in den Wellentälern des wellenartig ausgestalteten Führungsweges und kann entsprechend der Ausgestaltung der Wellenform nur eine durch die Dimensionierung des Wellentals bestimmte und daher stark begrenzte Seitwärtsbewegung ausführen. Ein ungehindertes Herausgleiten der Ablage aus ihrer Führung ist jedoch auf diese Weise sicher vermieden.

Description

Die Erfindung bezieht sich auf ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit einem Innenbehälter und mit einer Gerätetür sowie mit einer Ablage für Kühlgut, die mit Lagermitteln in einer Führungsbahn anordenbar und seitlich versetzbar in der Führungsbahn gelagert ist.

Zur Lagerung von Kühlgut in einem derartigen Kühl- und/oder Ge friergerät sind ebene Kühlgutablageplatten bekannt, die ver schiebbar auf Führungsbahnen gelagert sind. Diese Führungsbah nen sind horizontal verlaufend auf den beiden Seitenflächen des Innenbehälters einander paarweise gegenüberliegend angeordnet. Auf diese Weise füllen die so gelagerten Kühlgutablageplatten den gesamten Querschnitt des Innenraums aus.

Zur Lagerung von Kühlgut ist es weiter bekannt, auf der Türin nenseite Türabsteller einzuhängen, auf denen kleines Kühlgut, wie beispielsweise Tuben, eine Butterschale, ein Eierhalter und dergleichen, sowie im unteren Türbereich in der Regel Getränke flaschen gelagert werden können. Eine seitliche Verschiebbar keit dieser als Kühlgutablagen ausgestalteten Türabsteller ist aus der deutschen Patentanmeldung DE 44 10 901 A1 bekannt.

Weiter werden auf dem freien Markt Kühlgeräte der Firma Elec trolux Juno Hausgeräte GmbH unter der Modellbezeichnung "JVZ 9491" und "JKG 7491" angeboten, die eine Kühlgutablage aufwei sen, die seitlich verschiebbar und in einer an einem Türabstel ler angeformten Führungsbahn gelagert ist.

Grundsätzlich besteht bei einer seitlich verschiebbaren Ablage, die in der Gerätetür angeordnet ist, die Gefahr, daß aufgrund der beim Schließen der Gerätetür auftretenden Zentrifugalkräfte eine Bewegung der gesamten Ablage und des auf ihr gelagerten Kühlguts zur äußeren Türseite hin in Gang kommt. Dabei ist mit der äußeren Türseite die von den Türlagern abgewandte Seite der Gerätetür gemeint. Diese unkontrollierte Bewegung nach außen kann dazu führen, daß das Kühlgut aus der Ablage herausfällt oder daß die Ablage aus der Führung herausspringt und von der sich schließenden Tür eingequetscht und gegebenenfalls beschä digt wird oder daß die Ablage ganz aus der Führung heraus springt und Boden samt Kühlgut zerbricht.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Kühl- und/oder Gefriergerät der eingangs genannten Art anzugeben, bei dem eine seitlich verschiebbare Ablage ohne größeren Aufwand auch bei Auftreten von Zentrifugalkräften in ihrer Position ge halten ist.

Diese Aufgabe wird bei einem Kühl- und/oder Gefriergerät der eingangs genannten Art erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß zur Erzielung der seitlichen Versetzbarkeit die Führungsbahn für die Ablage entlang ihres Führungsweges wellenartig ausgestaltet ist, wobei die Lagermittel der Ablage an diesen wellenartig ausgestalteten Führungsweg entsprechend angepaßt sind.

Auf diese Weise ruht die Ablage in den Wellentälern des wel lenartig ausgestalteten Führungsweges und kann entsprechend der Ausgestaltung der Wellenform nur eine durch die Dimensionierung des Wellentals bestimmte und daher stark begrenzte Seitwärtsbe wegung ausführen. Ein ungehindertes Herausgleiten der Ablage aus ihrer Führung ist jedoch auf diese Weise sicher vermieden.

In vorteilhafter Ausgestaltung der Erfindung ist es vorgesehen, den wellenartigen Führungsweg durch halbrund geformte Aufnahmen zu realisieren. Alternativ dazu kann es auch vorgesehen sein, daß der wellenartige Führungsweg durch rechteckartige Aufnahmen realisiert ist, wobei sich die letztgenannte Variante durch ei nen besonders sicheren Halt auszeichnet.

Eine zweckmäßige Ausgestaltung sieht es vor, daß der Führungs weg an einer Wandung des Innenbehälters und/oder an einer In nenseite der Gerätetür horizontal angeordnet ist. Eine hierzu alternative Ausgestaltung der Erfindung sieht es vor, daß der Führungsweg an einem Absteller angeformt ist, der selbst an ei ner Innenwand des Innenbehälters und/oder an einer Innenseite der Gerätetür angeordnet ist.

Um die letztgenannte Variante besonders einfach realisieren zu können, weist die Ablage einen Tragbügel auf, der im Bereich des Führungsweges U-förmig ausgestaltet ist und mit seinen En den in den wellenartigen Verlauf des Führungsweges eingreift. Dabei können die Enden des U-förmigen Tragbügels verrastbar ausgeführt sein. Um die Ablage beispielsweise auch beim Heraus nehmen des Abstellers noch sicher am Absteller befestigen zu können, ist es vorgesehen, daß der mittlere Abschnitt des U- förmigen Tragbügels in einer gegenüber den Wellenbergen des wellenartigen Verlaufs tiefer liegenden Aufnahme gelagert ist. Dabei kann es ebenso wie hinsichtlich des U-förmigen Tragbügels vorgesehen sein, den mittleren Abschnitt in der Aufnahme zu verrasten. Auf diese Weise kann der Absteller mit samt der an ihm befestigten Ablage von der Gerätetür oder der Innenwand des Innenbehälters entfernt werden, ohne daß die Ablage sich in un erwünschter Weise verselbständigt.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung sind im übri gen Unteransprüchen zu entnehmen.

Ausführungsbeispiele der Erfindung werden anhand einer Zeich nung näher erläutert. Dabei zeigen:

Fig. 1 in Ansicht eine Innenseite einer Gerätetür eines Kühlgeräts mit in die Gerätetür eingehängten Türab stellern;

Fig. 2 einen Längsschnitt durch die in Fig. 1 dargestellte Gerätetür;

Fig. 3 in perspektivischer Darstellung einen Ausschnitt aus der Rückseite eines in die Gerätetür gemäß Fig. 1 ein gehängten Abstellers;

Fig. 4 in perspektivischer Darstellung einen gegenüber Fig. 3 geringfügig modifizierten Ausschnitt aus einem weite ren Türabsteller;

Fig. 5 in perspektivischer Ansicht ein sogenanntes Bottle and Can-Shelf zum Einhängen in den in Fig. 3 gezeigten Türabsteller;

Fig. 6 in perspektivischer Darstellung ein weiteres soge nanntes Bottle and Can-Shelf zum Einhängen in den in Fig. 4 gezeigten Türabsteller.

Fig. 1 zeigt eine Ansicht einer Innenseite 2 einer Gerätetür 4 eines hier nicht weiter dargestellten Kühlgeräts. An der Türin nenseite 2 sind insgesamt vier Türabsteller 6 bis 12 in ent sprechenden, an der Türinnenseite 2 angeformten Aufnahmen 14 eingehängt. Diese Türabsteller 6 bis 12 repräsentieren in der Regel die im Lieferumfang des Kühlgeräts befindlichen Teile zur Lagerung von Kühlgut in der Gerätetür 4.

Zusätzlich zu diesen Türabstellern 6 bis 12 sind Ablagen 16 bis 26 vorgesehen, die in die an der Türinnenseite 2 eingehängten Türabsteller 6 bis 10 mittels Haltebügeln 28 eingehängt sind.

Zur Lagerung der Ablagen 16 bis 26 mit ihren Haltebügeln 28 sind an den Abstellern 6 bis 12 auf den Unterseiten Nuten 30 angeformt, in die die Haltebügel 28 eingesetzt sind, was in Fig. 2 erkennbar ist. Die einzelnen Ablagen 16 bis 26 sind zur Er bringung unterschiedlicher Funktionen entsprechend ausgestal tet. So bietet die Ablage 16 eine reine Ablagefläche, die Abla ge 18 ist als Haken ausgestaltet, so daß beispielsweise ein Wurstring aufgehängt werden kann. In der gezeigten Darstellung ist erkennbar, daß die Ablage 20 als Eierhalter, die Ablage 22 als Butterschale und die Ablage 24 als Tubenhalter dienen. Die Ablage 26 ist als sogenanntes Bottle and Can-Shelf ausgebildet, in welchem Getränkeflaschen und -dosen eingelagert werden köri nen.

Damit die Ablagen, welche mit ihrem Haltebügel 28 in der Nut 30 seitlich verschiebbar gelagert sind, bei der Schließbewegung nicht aufgrund der auftretenden Zentrifugalkräfte nach außen verschoben werden, ist ein durch die Nut 30 definierter Füh rungsweg 28 entlang des seitlichen Verschiebeweges wellenartig ausgestaltet. Die wellenartige Ausgestaltung ist dabei in Fig. 3 als halbrundförmige Vertiefungen 34 ausgeführt. Zur Lagerung der Ablage wird der Bügel 28, dessen eines Ende 36 hier umgebo gen erkennbar ist, in den wellenartig ausgestalteten Verschie beweg 32 eingeführt. Das Ende 36 des Bügels 28 ruht dann in ei nem der Täler der halbrundförmigen Vertiefungen 34.

Eine Alternative zur Lagerung einer der Ablagen ist in Fig. 4 ausschnitthaft in perspektivischer Darstellung gezeigt. Die Nut 30 weist dabei einen rechteckartig ausgestalteten Verschiebeweg 38 auf. Besonders bemerkenswert ist hierbei, daß ein Teil 40 des Bügels hinter den höchsten Erhebungen des Rechteckprofils ruht. Damit ist selbst bei Entnahme des Türabstellers 6 sicher gestellt, daß die am Haltebügel 28 hängende Ablage nicht selbsttätig aus ihrem Sitz herausrutscht und herunterfällt.

Anhand der in den Fig. 5 und 6 gezeigten Bottle and Can-Shelves 26, 26' ist nochmals gezeigt, in welcher Weise die Tragbügel 28 in die Nut 30 des darüberliegend angeordneten Türabstellers 6 eingeführt sind. Dabei eignet sich die Ablage 26, um in der in Fig. 3 gezeigten Ausführungsform eingesetzt werden zu können. Das in Fig. 6 gezeigte Ausführungsbeispiel ist entsprechend der in Fig. 4 gezeigten Ausführungsform zuzuordnen.

Claims

1. Kühl- und/oder Gefriergerät mit einem Innenbehälter und mit einer Gerätetür (4) sowie mit einer Ablage (16 bis 26) für Kühlgut, die mit Lagermitteln in einer Führungsbahn (28) anor denbar und seitlich versetzbar in der Führungsbahn (28) gela gert ist, dadurch gekennzeichnet, daß zur Erzielung der seitlichen Versetzbarkeit die Führungsbahn für die Ablage (16 bis 26) entlang ihres Führungsweges (28) wellenartig ausgestaltet ist, wobei die Lagermittel der Ablage (16 bis 26) an diesen wellenartig ausgestalteten Führungsweg (28) entsprechend angepaßt sind.

2. Hausgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der wellenartige Führungsweg (28) durch halbrundartige Aufnah men realisiert ist.

3. Hausgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der wellenartige Führungsweg durch rechteckartige Aufnahmen realisiert ist.

4. Hausgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Führungsweg (28) an einer Wandung des Innenbehälters und/oder an einer Innenseite (2) der Gerätetür (4) horizontal verlaufend angeordnet ist.

5. Hausgerät nach einem Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Führungsweg (28) an einem Absteller (6 bis 12) angeformt ist, der selbst an einer Innenwand des Innenbehälters und/oder an einer Innenseite (2) der Gerätetür (4) angeordnet ist.

6. Hausgerät nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Ablage (16 bis 26) einen Tragbügel (28) aufweist, der im Bereich des Führungsweges U-förmig ausgestaltet ist und mit seinen Enden (36) in dem wellenartigen Verlauf des Führungswe ges (28) arretierbar ist.

7. Hausgerät nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Enden (36) des U-förmigen Tragbügels verrastbar sind.

8. Hausgerät nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, daß der mittlere Abschnitt (40) des U-förmigen Tragbügels (28) in einer gegenüber den Wellenbergen des wellenartigen Verlaufs tieferliegenden Aufnahme (38) gelagert ist.

9. Hausgerät nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß der mittlere Abschnitt (40) in der Aufnahme verrastbar ist.