DE19944549A1 - Verschwindscharnier - Google Patents

Abstract

Es wird ein Verschwindscharnier zur Verbindung eines aus einem Kasten- oder Vollprofil gefertigten Flügelrahmens einer Tür oder eines Fensters mit einem dazugehörigen Zargenprofil angegeben, mit einem hakenförmig ausgebildeten Scharnierflügel und einer innerhalb des Zargenprofils bzw. des Rahmenprofils befestigbaren Halterung, welche einen Lagerzapfen aufweist, der die Drehachse des Scharnierbügels bildet und innerhalb des Zargen- oder Rahmenprofils angeordnet ist. Vorgesehen ist ein Verankerungskörper zum Befestigen des drehachsfernen Endes des Scharnierbügels in dem angrenzenden Rahmen- bzw. Zargenprofil. Das Verschwindscharnier enthält Stellmittel, welche das Rahmenprofil bzw. das Zargenprofil lageverstellbar mit dem Scharnierbügel verbinden.

Description

Die Erfindung betrifft ein Verschwindscharnier gemäß dem Oberbegriff des An­ spruches 1.

Verschwindscharniere sind einerseits in der Zarge, andererseits in dem Rahmen des angrenzenden Tür- oder Fensterflügels so eingebaut, daß sie ein Öffnen und Schließen von Türen bzw. Fenstern ermöglichen, ohne daß die Einzelteile des Scharniers an der entsprechenden Außen- bzw. Sichtfläche der Tür oder des Fensters optisch in Erscheinung treten. Außerdem ist durch derartige Verschwind­ scharniere ein erhöhter Einbruchsschutz gewährleistet, da das Scharnier bei ge­ schlossenem Fenster oder geschlossener Tür nicht zugänglich ist.

Aus der DE 41 37 050 A1 ist ein Verschwindscharnier für eine Tür bekannt, bei welcher sowohl die Zarge als auch der durch die Scharnierelemente mit der Zarge verbundene Türrahmen als Kastenprofil ausgebildet sind. Das bekannte Ver­ schwindscharnier weist einen hakenförmig ausgebildeten Scharnierbügel auf, dessen Fuß mittels eines gesonderten, im Inneren des Profils zu positionierenden Halteteils an das zu verschwenkende Türrahmenprofil befestigt wird. An dem zum Verschrauben des Scharnierbügelfußes erforderlichen Halteteil ist ein Zapfen vorgesehen, welcher aus dem Innenraum des Türrahmenprofils durch die Profilwan­ dung gesteckt und in eine entsprechende Bohrung des Scharnierbügelfußes einge­ setzt werden muß, um eine Befestigung des Halteteils durchführen zu können. Das andere Ende des Scharnierbügels endet in einer Halterung, in welcher das betref­ fende Ende des Scharnierbügels mittels eines Lagerzapfens schwenkbar gelagert ist. Die Halterung ist innerhalb des Zargenprofils angeordnet, so daß sich die Drehachse des Scharnierbügels innerhalb des Zargenprofils und im wesentlichen parallel zur Achse des Zargenprofils erstreckt. Der Einbau und die Befestigung der Halterung mit dem Lagerzapfen für den Scharnierbügel erfolgt von der Seite des Zargenprofils her, welche bei geschlossener Tür dem Türrahmen abgewandt ist.

Die aus der DE 41 37 050 A1 bekannte Lösung weist den Nachteil auf, daß an der Konstruktion der Scharnierelemente keine Verstellmöglichkeit vorgesehen ist, durch welche ein Justieren des Türrahmens, und damit des Türflügels nach dem Einbau in die Zarge vorgenommen werden kann. Eine solche Justierung ist trotz hoher Genauigkeit bei der Fertigung der Einzelteile der Tür, insbesondere bei großen Türen mit relativ schweren Türflügeln erforderlich, um ein genaues Einpassen des Türflügels in das dreiseitig umlaufende Zargenprofil zu ermöglichen.

Aufgabe der Erfindung ist es daher, ein Verschwindscharnier der eingangs genann­ ten Art derart weiterzubilden, daß ein einfacher und exakter Einbau des Scharniers bei nachträglicher exakter Justage relativ zur Zarge möglich ist.

Diese Aufgabe wird bei dem Verschwindscharnier der eingangs genannten Art erfindungsgemäß gelöst durch Verstellmittel, welche das Rahmenprofil bzw. das Zargenprofil lageverstellbar mit dem Scharnierbügel verbinden.

Die Vorteile der Erfindung liegen insbesondere darin, daß bei Verwendung der erfindungsgemäßen Verschwindscharniere ein in einer Zarge gehaltener Tür- oder Fensterflügel durch eine an dem Verschwindscharnier vorgesehene Justiermöglich­ keit zum exakten Einpassen des schwenkbaren Flügels erheblich erleichtert werden kann und auch bei längerem Gebrauch exakt nachgestellt werden kann. Zu diesem Zweck sind zwischen dem Verankerungskörper und dem drehachsfernen Ende des Scharnierbügels Stellmittel vorgesehen, durch welche das Rahmenprofil, und damit der Türflügel relativ zu der Zarge verstellbar gehalten ist.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung sind erste Stellmittel vorgesehen, welche eine im wesentlichen horizontale Lagejustierung des Flügelrah­ mens, und damit des gesamten Flügels in der Flügelebene ermöglichen, die durch den dreiseitig oder vierseitig umlaufenden Flügelrahmen aufgespannt wird. Diese ersten Stellmittel haben die vorteilhafte Wirkung, daß der Flügel horizontal so zwischen die beiden vertikalen Zargenabschnitte eingepaßt werden kann, daß die zwischen Flügel und Zarge verlaufenden Vertikalspalte beide im wesentlichen dieselbe Breite aufweisen und über ihre Länge ebenfalls eine konstante Breite besitzen.

Gemäß einer weiteren besonders bevorzugten Ausführungsform der Erfindung sind zweite Stellmittel vorgesehen, welche eine vertikale Einjustierung des Flügels relativ zur Zarge bzw. dem Zargenprofil ermöglichen. Diese zweiten Stellmittel gestatten es somit, auch die Horizontalspalte zwischen Flügel und Zarge hinsicht­ lich ihrer Breite so einzustellen, daß der Flügel genau - allseitig mit gewünschtem Abstand - in dem Zargenprofil zu liegen kommt.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung sind dritte Stellmittel vorgesehen, welche eine Einstellung eines Horizontalversatzes des Flügels bzw. des Flügelrahmenprofils gegenüber der Ebene des Zargenprofils ermöglichen, die durch das teilweise oder vollständig umlaufende Zargenprofil definiert ist. Diese dritten Stellmittel ermöglichen es dadurch, den Flügelplan in die angrenzende, vom Zargenprofil definierte Ebene so einzufügen, daß der Flügel in seiner geschlossenen Stellung plan mit der angrenzenden Gebäudeebene ab­ schließt.

Außerdem bewirken alle Stellmittel einzeln oder zusammen, daß die zwischen dem Rahmenprofil des Flügels und dem Zargenprofil oftmals vorhandenen elastischen Dichtungen oder Dichtlippen ihre bestimmungsgemäße Wirkung, nämlich die Abdichtung der verbleibenden Spalte bei geschlossenem Flügel auch besonders wirkungsvoll erfüllen können.

Die ersten Stellmittel sind durch einen Schlitten verwirklicht, der in dem Veranke­ rungskörper verschiebbar gelagert ist und mit dem drehachsfernen Ende des Scharnierbügels verbunden ist. Der Verankerungskörper ist bevorzugt als Hohlprofil ausgebildet, dessen Längsachse parallel zur Längsachse des Lagerzapfens, also zur Drehachse des Scharnierbügels verläuft. Das Hohlprofil besitzt eine Rückwand, eine dem Scharnierbügel zugewandte Frontwand und zwei parallele Seitenwände. Der Schlitten ist in dem Hohlraum des Verankerungskörpers zwischen Rückwand und Frontwand verschiebbar gelagert und besitzt einen Halteabschnitt, der durch eine Öffnung oder Ausnehmung in der Frontwand hindurchragt und mit dem drehachs­ fernen Ende des Scharnierbügels verbunden ist. In dem Schlitten sind bevorzugt zwei parallele Stellschrauben in einer Gewindebohrung schraubbar gelagert. Der Kopf der Stellschrauben liegt gegen die Innenfläche der Frontwand, das freie Ende der Stellschrauben gegen die Rückwand des Verankerungskörpers an. Vor dem Kopf der Stellschrauben ist je eine Zugangsöffnung vorgesehen, durch welche - mittels eines geeigneten Schlüssels - die Stellschraube form- und kraftschlüssig erfaßt und verstellt werden kann. Wird beispielsweise mittels der Stellschrauben der Rückwand des Verankerungskörpers angenähert, so nähert sich in gleicher Weise der Scharnierbügel, und damit auch die durch den Lagerzapfen definierte Drehachse des Scharniers dem Verankerungskörper an. Der Abstand zwischen Rahmenprofil und Zargenprofil wird verringert.

Da in der Regel mindestens zwei Scharniere zum Anschlagen eines Tür- oder Fensterflügels benötigt werden, läßt sich auch eine unerwünschte Schrägstellung des Flügels dadurch korrigieren, daß die ersten Stellmittel der beiden Scharniere unterschiedlich verstellt werden.

Der Verankerungskörper besitzt bevorzugt an seinen beiden stirnseitigen Enden je ein Endstück, die bevorzugt stirnseitig in das Hohlprofil eingesetzt sind und - nach dem Einführen des Schlittens und der Stellschrauben - auch an den Stirnseiten des Hohlprofils befestigt, beispielsweise angeschweißt werden können. Durch das Hohlprofil und die Endstücke verlaufen bevorzugt Gewindebohrungen, welche Befestigungsschrauben aufnehmen, mit denen der Verankerungskörper an der außen liegenden Wand des Rahmenprofils oder des Zargenprofils befestigt werden kann.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung besitzt der Schlitten zwei beabstandete, vertikal fluchtende Stiftlappen, die durch eine Aus­ nehmung oder Öffnung in der Frontwand des Verankerungskörpers hindurch gegen das drehachsferne Ende des Scharnierbügels ragen und z. B. mittels mindestens eines vertikalen Stifts mit dem drehachsfernen Ende des Scharnierbügels ver­ bunden sind.

Der Abstand zwischen den Stiftlappen ist größer als die vertikale Höhe des dreh­ achsfernen Endes des Scharnierbügels und zwischen dem Scharnierbügel und den Stiftlappen wirken bevorzugt die zweiten Stellmittel, welche die relative Höhenein­ stellung des Rahmenprofils relativ zum Zargenprofil ermöglichen und den Abstand beispielsweise zwischen dem oberen Stiftlappen und dem Scharnierbügel ent­ sprechend einstellen. Das zweite Stellmittel ist bevorzugt als Gewindestift ausgebil­ det, der an dem oberen Stützlappen - parallel zu dem Lagerzapfen - schraubbar gelagert ist und mit seinem unteren Ende gegen den Scharnierbügel anliegt und bei einer Verdrehung die vertikale Position des Stiftlappens relativ zu dem Scharnier­ bügel verändert.

Besonders bevorzugt weist das drehachsferne Ende des Scharnierbügels parallel zum Lagerzapfen ein Durchgangsloch auf, in welchem die dritten Stellmittel an­ geordnet sind, welche die Einstellung eines Horizontalversatzes zwischen dem Rahmenprofil und dem Zargenprofil - quer zu der Flügelebene - ermöglichen, um den Anlagedruck des Flügels an zargenfesten Dichtmitteln einstellen zu können. Die dritten Stellmittel enthalten eine Hülse, die in dem Durchgangsloch des drehachs­ fernen Endes Scharnierbügels rotationsfrei lagert und die vertikale Bohrung für den Haltestift aufweist. Die dritten Stellmittel enthalten weiterhin mindestens eine Stellschraube, mittels der das drehachsferne Ende des Scharnierbügels horizontal - und quer zur Flügelebene - gegen die Hülse verschiebbar ist. Zu diesem Zweck besitzt das Durchgangsloch des Scharnierbügels in der Verstell-Richtung eine größere Ausdehnung als die Hülse, so daß eine relative Verschiebung des dreh­ achsfreien Endes des Scharnierbügels relativ zur Hülse möglich ist. Die Stellschrau­ be sitzt bevorzugt in einer Gewindebohrung der Hülse und liegt mit ihren beiden Enden an der Innenfläche des Durchgangsloches an und ist von außen über eine Zugangsbohrung kopfseitig zugänglich und verstellbar.

Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind durch die Merkmale der Unter­ ansprüche gekennzeichnet.

Im folgenden wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine Aufsicht auf ein Verschwindscharnier, welches in ein hohles Rah­ menprofil und ein hohles Zargenprofil eingebaut ist, in der Schließstellung des Flügels;

Fig. 2 eine der Fig. 1 entsprechende Darstellung bei geöffnetem Flügel;

Fig. 3 eine Seitenansicht eines Verschwindscharniers;

Fig. 4 eine Explosionsdarstellung des Verschwindscharniers gemäß Fig. 3, teilweise im Schnitt;

Fig. 5 eine Aufsicht auf den Scharnierbügel;

Fig. 6 einen Schnitt durch die Darstellung der Fig. 3 längs der Linie VI-VI;

Fig. 7 einen Schnitt durch die Darstellung der Fig. 6 längs der Linie VII-VII; und

Fig. 8 eine Einzeldarstellung der zweiten und dritten Stellmittel.

Die Fig. 1 bis 4 zeigen ein Verschwindscharnier in Aufsicht bzw. in Seitenansicht.

Die Fig. 1 bis 4 zeigen ein Verschwindscharnier in eingebautem Zustand, von oben gesehen (Fig. 1, Fig. 2), von der Seite gesehen (Fig. 3) und in einer seitlichen Explosionsdarstellung (Fig. 4). Fig. 1 zeigt eine Aufsicht in geschlossener Stellung des Tür- oder Fensterflügels, Fig. 2 zeigt die entsprechende Aufsicht in geöffneter Stellung des Tür- oder Fensterflügels.

Das Verschwindscharnier gemäß den Fig. 1 bis 4 besitzt eine Halterung 4, die in ein Kastenprofil einer Zarge, das sogenannte Zargenprofil 3 eingebaut ist. Das Verschwindscharnier weist ferner einen Verankerungskörper 40 auf, der in das Rahmenprofil 2 eines Flügels 2a, beispielsweise eines Türflügels oder eines Fenster­ flügels, eingebaut ist. An der Halterung 4 ist ein Lagerzapfen 10 befestigt, der sich innerhalb des Zargenprofils 3 parallel zu dessen Längsachse erstreckt, und an dem ein Scharnierbügel 20 schwenkbar um eine Drehachse 12, die mit der Längsachse des Lagerzapfens 10 zusammenfällt, gelagert ist. Das drehachsnahe Ende 22 des Scharnierbügels 20 nimmt in einer entsprechenden Bohrung 23 den Lagerzapfen 10 auf, das drehachsferne Ende 24 des Scharnierbügels 20 ist über erste Stellmittel 60, 90 - und in der dargestellten Ausführungsform - auch über zweite Stellmittel 80, 67 sowie über dritte Stellmittel 30, 100, in dem Verankerungskörper 40 in allen drei Richtungen eines kartesischen Koordinatenkreuzes justierbar gelagert. Das Rahmenprofil 2 und das Zargenprofil 3, d. h. der Flügel 2a und die Zarge 3a sind ohne Einschränkung der Funktion des Verschwindscharniers vertauschbar.

In den Fig. 3 und 4 sind - in Seitenansicht - zusammen mit den Fig. 5 bis 8 die Einzelteile des Verschwindscharniers sowie dessen Aufbau erkennbar. Die in den Fig. 3 und 4 dargestellte Halterung 4 besitzt eine Frontplatte 5 mit einer Öffnung 8 und mit je einem über und unter der Öffnung 8 rechtwinkelig zur Frontplatte 5 abstehenden Zapfenlappen 6. Beide Zapfenlappen 6 tragen fluchtende Bohrungen 9, durch die in vorgegebenem Abstand von der Frontplatte ein Lagerzapfen 10 verläuft und dort gesichert ist. Durch die Öffnung 8 hindurch ragt der hakenförmige Scharnierbügel 20, der an seinem drehachsnahen Ende 22 an dem Lagerzapfen 10 schwenkbar gelagert ist, wobei die Schwenkbewegung um die Zapfenachse oder Drehachse 12 erfolgt, die - in eingebautem Zustand des Verschwindscharniers - parallel zur Längsachse des Zargenprofils verläuft. Die Schwenkbewegung des Scharnierbügels 20 wird beim Schließen des Flügels 2a durch einen Anschlag zwischen Zargenprofil 3 und Rahmenprofil 2 bzw. zwischen Zarge 3a und Flügel 2a begrenzt; die Schwenkbewegung des Scharnierbügels 20 wird beim Öffnen des Flügels 2a durch einen Anschlag 7 begrenzt, der an der Halterung 4 angeformt ist, und gegen den der Scharnierbügel 20 - beim Öffnen des Flügels - anschlägt.

Wie insbesondere den Fig. 4 und 6 entnehmbar ist, ist das Verschwindscharnier mit einem Verankerungskörper 40 in das Rahmenprofil 2 eingesetzt und am Rahmenprofil 2 des Flügels 2a befestigt.

Der Verankerungskörper 40 ist in der dargestellten Ausführungsform als Hohlprofil 41 ausgebildet, dessen Längsachse 41a parallel zur Längsachse 12 des Lager­ zapfens 10 verläuft. Das Hohlprofil wird an einer Rückwand 42, einer dem Schar­ nierbügel 20 benachbarten Frontwand 44 und zwei parallelen Seitenwänden 46 gebildet und wird stirnseitig von je einem Endstück 50 geschlossen, welches - in der dargestellten Ausführungsform - passend in die Enden des Hohlprofils 41 eingeschoben und dort befestigt ist. Frontwand 44 und Endstücke 50 besitzen fluchtende Bohrungen/Gewindebohrungen, an denen der Verankerungskörper 40 an dem Rahmenprofil 2 befestigt werden kann. Alternativ ist es auch möglich, das Hohlprofil 41 in Längsrichtung zu kürzen und dann die beiden Endstücke 50 stirn­ seitig auf das Hohlprofil aufzusetzen und an den Enden des Hohlprofils 41 zu befestigen.

Im Bereich der Öffnung 45 der Frontwand 44 ist in dem Hohlprofil 41 ein Schlitten 60 verschiebbar gelagert, der die Form eines rechteckförmigen Vollprofils besitzt und zwischen beiden Seitenwänden 46 des Hohlprofils 41 geführt ist. Der Schlitten 60 erstreckt sich in Längsrichtung des Hohlprofils und hintergreift die Frontwand 44 beidseitig am Rand der Öffnung 45. Der Schlitten 60 besitzt zwischen der Rückwand 42 und der Frontwand 44 ein Maß, welches gegenüber dem Abstand zwischen Rückwand 42 und Frontwand 44 um einen Verschiebeweg x reduziert ist und damit eine Verschiebung des Schlittens 60 zwischen Frontwand 44 und Rückwand 42 gestattet. Die Verschiebung des Schlittens 60 erfolgt in x-Richtung in einer Ebene, die mit der von dem teilweise oder ganz am Flügel 2a umlaufenden Rahmenprofil festgelegt ist und auch als Flügelebene bezeichnet wird.

Parallel zu der Ebene des Rahmenprofils, d. h. in x-Richtung sind zwei Stellschrau­ ben 90 in entsprechenden Gewindebohrungen im Schlitten 60 verschraubbar gelagert und liegen mit ihrem Kopf gegen die Innenfläche der Frontwand 44, mit ihrem anderen Ende gegen die Innenfläche der Rückwand 42 des Hohlprofils 41 an, und sind durch je eine vergleichsweise kleine Zugangsöffnung 48, die in der Frontwand 44 vorgesehen ist, von der Front her mittels eines Steckschlüssels zugänglich und verstellbar. Bei Verdrehen der Stellschrauben 90 nähert sich der Schlitten 60 entweder der Rückwand 42 oder der Frontwand 44 an.

An dem Schlitten 60 ist ein Halteabschnitt 64 angeordnet, der durch die Öffnung 45 in der Frontwand 44 des Hohlprofils 41 hindurchragt und zwei beabstandete Stiftlappen 66 trägt, deren Abstand a voneinander in Längsrichtung des Hohlprofils 41, und damit in Z-Richtung um ein vorgegebenes Maß Δz größer ist als die entsprechende Höhe b des Scharnierbügels 20. Die beiden Stiftlappen 66 besitzen fluchtende Bohrungen parallel zum Lagerzapfen 10, in welche Stifte 80 bzw. 86 einsetzbar sind, die in entsprechende Sacklöcher oder Bohrungen eingreifen, welche am drehachsfernen Ende 24 des Scharnierbügels 20 - ebenfalls parallel zum Lagerzapfen 10 - vorgesehen sind, so daß auf diese Weise eine Verbindung zwi­ schen dem Halteabschnitt 64 des Schlittens 60 und dem drehachsfernen Ende 24 des Scharnierbügels 20 hergestellt wird.

Das Stiftlager in oberen Stiftlappen 66 ist als Gewindebohrung 67 ausgebildet und nimmt den Gewindestift 80 auf, der mit seinem unteren Ende 82 beispielsweise in einem Sackloch gegen den Scharnierbügel zur Anlage kommt und bei Verstellung die beiden Stiftlappen 66 des Halteabschnitts 64, und damit über den Schlitten 60 den Verankerungskörper 40 und das daran befestigte Rahmenprofil 2/den Türflügel 2a nach oben in Z-Richtung, also parallel zur Längsachse des Lagerzapfens 10 anhebt bzw. in Gegenrichtung absenkt. Der Gewindestift 80 und die Gewindeboh­ rung 67 im oberen Stiftlappen 66 bilden damit die zweiten Stellmittel, welche eine Verstellung des Flügels in Z-Richtung, also in vertikaler Richtung gegenüber dem Rahmenprofil ermöglichen.

Wie insbesondere den Fig. 4, 6 bis 8 entnehmbar ist, besitzt der Scharnierbügel 20 an seinem drehachsfernen Ende 24 parallel zum Lagerzapfen 10, also in Z-Richtung ein Durchgangsloch 27 mit einem vom Kreisquerschnitt abweichenden Querschnitt, der näherungsweise eine Quadrat- oder Rechteckform mit abgerundeten Ecken besitzt. In diesem Durchgangsloch 27 sind die dritten Stellmittel 30, 100 angeord­ net, welche eine Einstellung eines Horizontalversatzes quer zur Flügelebene, also in Y-Richtung zwischen den Stiftlappen 66 und dem drehachsfernen Ende 24 des Scharnierbügels 20 ermöglichen. Die dritten Stellmittel 30, 100 enthalten eine Hülse 30, vgl. die Fig. 4, 6 und 8, die aus zwei ringförmigen Teilen 32, 34 besteht und über eine Verschraubung 33 in dem Durchgangsloch 27 zusammengefügt werden kann. Von oben kommend besitzt der obere Hülsenabschnitt 32 ein Sack­ loch 31, zum unteren Ende hin ein Innengewinde 33, welches Teil der Verschrau­ bung 33 bildet. Der untere Hülsenabschnitt 34 besitzt an seinem unteren Ende ein Sackloch 39 und darüber eine Gewindebohrung 38, welche quer zur Längsachse des Hülsenabschnittes 34 verläuft und - bei in das Durchgangsloch 27 eingesetzten Hülsenabschnitten 32, 34 - senkrecht zur Flügelebene, also in x-Richtung verläuft. Die Hülse 30 besitzt in Y-Richtung ein Maß, welches kleiner ist als das entspre­ chende Maß des Durchgangsloches 27 des Scharnierbügels 20, wohingegen die Hülsenabmessung in x-Richtung, also in Richtung der Flügelebene, passend dem entsprechenden Maß des Durchgangsloches 27 entspricht. Die Verstellung des Flügels in Y-Richtung dient dazu, den Anpressdruck einzustellen, der zwischen dem Flügel 2a und einer zargenfesten Dichtung vorhanden ist.

In der Bohrung 38 der Hülse 30 befindet sich eine Stellschraube 100, die zusam­ men mit der Hülse 30 die dritten Stellmittel 30, 100 bildet und mit ihren beiden Enden 102 an der Innenfläche des Durchgangsloches 27 anliegt und durch eine vergleichsweise kleine Zugangsbohrung 29 in dem Scharnierbügel 20 kopfseitig zugänglich und mittels eines Schlüssels verstellbar ist und bei einer Verstellung den Scharnierbügel 20 relativ zu der Hülse 30 in Y-Richtung verstellt. Demgegenüber ist die Hülse durch den Gewindestift 80 und den Haltestift 86 lagefest und rota­ tionsfrei gegen die Stiftlappen 66 fixiert. Der Haltestift 86 besitzt beispielsweise einen von der Kreisform abweichenden Querschnitt und stellt dadurch sicher, daß die Hülse 30 rotationsfrei in der Durchgangsbohrung 27 des Scharnierbügels 20 und rotationsfrei in der entsprechend querschnittsgeformten Bohrung 68 des Stiftlappens 66 fixiert ist.

Im Bereich der Gewindebohrung 38 und der hierin lagernden Stellschraube 100 ist der untere Hülsenabschnitt 34 mit einer Senkung 37 versehen, die zwischen Hülsenabschnitt 34 und der Gewindebohrung 38 Raum für den Kopf der Stell­ schraube 100 schafft.

Claims (19)

1. Verschwindscharnier zur Verbindung eines aus einem Kasten- oder Vollprofil (2) gefertigten Rahmens eines Tür- oder Fensterflügels, mit einer da­ zugehörigen aus einem Kasten- oder Vollprofil gefertigten Zarge, mit einem haken­ förmig ausgebildeten Scharnierbügel (20) und einer innerhalb des Zargenprofils (3) bzw. des Rahmenprofils (2) befestigbaren Halterung (4), welche einen das eine Ende des Scharnierbügels (20) fixierenden Lagerzapfen (10) aufweist, wobei die Drehachse (11) des Scharnierbügels (20) mit der Längsachse des Lagerzapfens (10) zusammenfällt und sich innerhalb des Profils und parallel zu dessen Längs­ achse erstreckt, und mit einem Verankerungskörper (40) zum Befestigen des drehachsfernen Endes (24) des Scharnierbügels (20) in dem angrenzenden Rah­ menprofil (2) bzw. Zargenprofil (3), gekennzeichnet durch Stellmittel (60, 90; 80; 30, 100) welche das Rahmenprofil (2) bzw. das Zargenprofil (3) lagenverstellbar mit dem Scharnierbügel (20) ver­ binden.

2. Verschwindscharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß erste Stellmittel (60, 90) eine im wesentlichen horizontale Lageverstellung des Rahmenprofils (2) in der durch das Rahmenprofil aufgespannten Flügelebene ermöglichen.

3. Verschwindscharnier nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß zweite Stellmittel (80) eine im wesentlichen vertikale Lageverstellung des Flügelrahmens (2) in der durch den Flügelrahmen aufgespann­ ten Flügelebene ermöglichen.

4. Verschwindscharnier nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß dritte Stellmittel (30, 100) die Einstellung eines Horizontalversatzes des Rahmenprofils (2) quer zur Ebene des Zargenprofils (3) ermöglichen.

5. Verschwindscharnier nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die ersten Stellmittel (60, 90) einen in dem Ver­ ankerungskörper (40) verschiebbar gelagerten Schlitten (60) aufweisen, an dem das drehachsferne Ende (24) des Scharnierbügels (20) befestigt ist.

6. Verschwindscharnier nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Verankerungskörper (40) als Hohlprofil ausgebil­ det ist, dessen Längsachse (41) parallel zur Längsachse (12) des Lagerzapfens (10) verläuft und eine Rückwand (42), eine dem Scharnierbügel (20) benachbarte Frontwand (44) und zwei parallele Seitenwände (46) aufweist, und daß der Schlit­ ten (60) in dem Hohlraum des Waggonkörpers (40) zwischen Rückwand (42) und Frontwand (44) verschiebbar gelagert ist und mit einem Halteabschnitt (64) durch eine Öffnung (45) in der Frontwand (44) des Hohlprofils gegen den Scharnierbügel (20) hindurchragt und mit dem drehachsfesten Ende (24) des Scharnierbügels (20) verbunden ist.

7. Verschwindscharnier nach Anspruch 5 oder 6, gekennzeichnet durch zwei im Schlitten (60) schraubbar gelagerte parallele Stell­ schrauben (90), deren Kopf gegen die Innenfläche der Frontwand (44) des Ver­ ankerungskörpers (40), und deren Ende gegen die Rückwand (42) des Veranke­ rungskörpers (40) anliegen und durch je eine Zugangsöffnung (48) in der Front­ wand (44) vor dem Kopf jeder Stellschraube (90).

8. Verschwindscharnier nach einem der Ansprüche 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Seitenwände (46) des Verankerungskörpers (40) den Schlitten (60) eng anliegend führen.

9. Verschwindscharnier nach einem der vorstehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch zwei das Hohlprofil des Verankerungskörpers (40) stirnseitig abschließende Endstücke (50) mit Bohrungen (52) zum Befestigen des Veranke­ rungskörpers (40) an dem Rahmenprofil (2) oder dem Zargenprofil (3).

10. Verschwindscharnier nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Halteabschnitt (64) des Schlittens (60) zwei beabstandete, vertikal fluchtende Stiftlappen (66) aufweist, zwischen denen das drehachsferne Ende (24) des Scharnierbügels (20) mittels mindestens einem Haltestift (86) gehalten ist.

11. Verschwindscharnier nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Abstand der Stiftlappen (66) voneinander größer ist, als die vertikale Höhe des drehachsfernen Endes (24) des Scharnierbügels (20), und daß mindestens ein Stiftlappen (66) und das drehachsferne Ende (24) des Scharnierbügels (20) fluchtende Bohrungen (68) parallel zu dem Lagerzapfen (10) aufweisen, durch die ein Haltestift (86) hindurchgeführt ist, längs dessen der Scharnierbügel (20) rotationsfrei und verschieblich ist.

12. Verschwindscharnier nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die zweiten Stellmittel (80) zur relativen Höhenein­ stellung des Rahmenprofils (3) gegenüber dem Zargenprofil (2) zwischen den Stiftlappen (66) und dem Scharnierbügel (20) in Wirkeingriff gelangen.

13. Verschwindscharnier nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, daß die zweiten Stellmittel (80) einen Gewindestift (80) enthalten, der an einem Stiftlappen (66) parallel zu dem Lagerzapfen (10) schraub­ bar gelagert ist und mit einem Ende gegen den Scharnierbügel (20) anliegt und die vertikale Position des Stiftlappens (66) relativ zu dem Scharnierbügel (20) festlegt.

14. Verschwindscharnier nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das drehachsferne Ende (24) des Scharnierbügels (20) parallel zu dem Lagerzapfen (10) ein Durchgangsloch (27) aufweist, in wel­ chem die dritten Stellmittel (30, 100) angeordnet sind, welche die Einstellung eines Horizontalversatzes zwischen den Stiftlappen und dem drehachsfernen Ende (24) des Scharnierbügels ermöglichen.

15. Verschwindscharnier nach einem der vorstehenden Ansprüche, wobei der Verankerungskörper (40) in dem Rahmenprofil (2) des Flügels (2a) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, daß die zweiten Stellmittel (80) in dem oberen Stiftlappen (66) vertikal verschraubbar gelagert sind und mit dem unteren Ende (82) gegen den Scharnierbügel (20) anliegen und bei einer Drehung des zweiten Stellmittels den vertikalen Abstand zwischen dem oberen Stiftlappen (66) und dem Scharnierbügel (20) verändern.

16. Verschwindscharnier nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß die dritten Stellmittel (30, 100) eine Hülse (30), die in dem Durchgangsloch (27) des drehachsfernen Endes (24) des Scharnierbügels rotationsfrei lagert und die vertikale Bohrung (39) für den Haltestift (86) aufweist, und mindestens eine Stellschraube (100) enthalten, mittels der das drehachsferne Ende (24) des Scharnierbügels (20) horizontal und quer zur Ebene des Rahmen­ profils gegen die Hülse (30) verschiebbar ist.

17. Verschwindscharnier nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, daß das Durchgangsloch (27) am drehachsfernen Ende (24) des Scharnierbügels (20) senkrecht zur Ebene des Rahmenprofils (2) eine größere Ausdehnung besitzt als die Hülse (30), das senkrecht zur Ebene des Rahmenprofils (3) eine Stellschraube (100) schraubbar in einer Gewindebohrung (38) der Hülse (30) lagert, mit ihren beiden Enden (102) an der Innenfläche des Durchgangsloches (27) anliegt und durch eine Zugangsbohrung (29) durch die Wandung des Scharnierbügels (20) hindurch kopfseitig zugänglich und verstellbar ist und bei einer Verstellung den Scharnierbügel (20) relativ zu der Hülse (30) verstellt.

18. Verschwindscharnier nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, daß die Hülse (30) in zwei ringförmige Hülsenabschnitte (32, 34) unterteilt ist und durch eine axiale Schraubverbindung (33) in dem Durch­ gangsloch (27) des Scharnierbügels (20) zusammenfügbar ist.

19. Verschwindscharnier nach einem der Ansprüche 13 bis 18, dadurch gekennzeichnet, daß die Achse des Gewindestiftes (80) und die Achse des Haltestiftes (86) vertikal fluchten, und daß der in dem oberen Stiftlappen (66) verschraubbar gelagerte Gewindestift (80) drehbar in einem mit der Bohrung des Haltestifts (80) fluchtenden Sackloch (33a) endet und mit seinem in dem Sackloch (33a) gefangenen Ende gegen den Scharnierbügel (20) anliegt.