DE19935067C2

DE19935067C2 - Mundhygienecenter

Info

Publication number: DE19935067C2
Application number: DE19935067A
Authority: DE
Inventors: Udo Goetz
Original assignee: Moser Elektrogerate GmbH
Current assignee: Wahl GmbH
Priority date: 1999-07-28
Filing date: 1999-07-28
Publication date: 2001-09-13
Anticipated expiration: 2019-07-29
Also published as: DE19935067A1

Description

Die Erfindung betrifft ein Mundhygienecenter gemäß Oberbegriff des Anspruchs 1.

Elektrische Zahnbürsten mit einem Handgriff, auf den ein Bür stenkopf mit einem Borstenhalter aufsteckbar ist, sind be kannt.

In älteren Modellen ist im Handgriff ein Schwinganker angeord net, der den Bürstenkopf mit dem Borstenhalter in Vibrationen versetzt. Die heute gebräuchlichen elektrischen Zahnbürsten sind mit einem rotierenden Borstenhalter ausgerüstet, der von einem Elektromotor über ein Getriebe, zum Beispiel ein Exzen tergetriebe, in Rotation versetzt wird. Eine derartige elektrische Zahnbürste ist zum Beispiel aus der EP 0 537 465 B1 bekannt.

Als weiteres modernes Gerät zur Zahnpflege ist die Munddusche zu nennen, die einen pulsierenden Wasserstrahl erzeugt, der aus einer Düse tritt, um insbesondere die Räume zwischen den Zähnen reinigen zu können. Eine Munddusche ist beispielsweise in der DE 37 08 736 C2 beschrieben. Die DE 43 06 527 A1 zeigt eine Munddusche mit einem im Handgriff integrierten Wasser tank.

Um perfekte Zahnhygiene und -pflege durchführen zu können, ist neben einer elektrischen Zahnbürste auch eine Munddusche erforderlich, was jedoch den Nachteil hat, dass zwei Geräte anzuschaffen sind, die einigen Platz beanspruchen. Um den Platzbedarf zu reduzieren, gibt es bereits sogenannte Mundhy gienecenter mit einem Handgriff, auf den wahlweise ein Bür stenkopf oder eine Pumpe mit einer Munddüse aufsteckbar ist, die über eine Leitung an einem nachfüllbaren am Handgriff befestigbaren Wasserbehälter angeschlossen ist oder über eine Leitung von einem separaten Wasserreservoir gespeist wird, wie dies aus der US 5 142 723 A bekannt ist. Zum Bürsten der Zähne wird der Bürstenkopf auf den Handgriff aufgesetzt, während zum Spülen mit der Munddusche die Munddüse auf den Handgriff auf gesteckt wird. Der Handgriff lässt sich daher entweder mit aufgestecktem Bürstenkopf als Zahnbürste oder mit aufgesteck ter Munddüse als Munddusche einsetzen.

Jedoch ist auch diese Lösung mit zwei Nachteilen behaftet, die darin liegen, dass die beiden Reinigungsarten - das Bürsten und das Duschen der Zähne - nacheinander ausgeführt, werden und dass zum Wechsel der Reinigungsart umständliche Umrüstungen vorzunehmen sind, denn es muss der Bürstenkopf entfernt und die Munddüse eingesetzt werden oder umgekehrt.

Es ist daher Aufgabe der Erfindung, ein Mundhygienecenter der eingangs genannten Art so zu gestalten, dass ein Wechsel der Reinigungsarten ohne jegliche Umrüstungsmaßnahmen ermöglicht wird.

Die Erfindung löst diese Aufgabe gemäß den kennzeichnenden Merkmalen des Anspruchs 1.

Konkret ist vorgesehen, einerseits den Wasserbehälter am Handgriff anzuordnen und die Pumpleitung von der Pumpe zum Borstenhalter zu führen, wo sie in mindestens einer Düse en det. Andererseits ist ein Hebel um die Antriebswelle drehbar gelagert und so mechanisch mit einer Antriebswelle der Pumpe oder einer Antriebswelle des Borstenhalters oder beiden An triebswellen gleichzeitig koppelbar, dass der Borstenhalter und die Pumpe getrennt sowie kombiniert ein- und ausschaltbar sind.

Gemäß der Erfindung sind der Bürstenkopf und die Pumpe wahl weise getrennt oder gleichzeitig miteinander kombiniert ein- und ausschaltbar. Das erfindungsgemäße Mundhygienecenter lässt sich deshalb nur als Zahnbürste oder nur als Munddusche, aber auch gleichzeitig als eine Kombination aus Zahnbürste und Munddusche einsetzen. Um von einer Reinigungsart auf die ande re umzustellen, bedarf es nur der Betätigung eines Schalters.

Es besteht somit auch die Möglichkeit, die Zähne gleichzeitig mit dem Bürsten auch noch mittels eines aus einer Düse aus tretenden Wasserstrahls zu reinigen. Durch das gleichzeitige Bürsten und Duschen mittels des Wasserstrahls wird eine opti male Reinigungswirkung erzielt. Der aus dem Borstenhalter austretende Wasserstrahl reinigt außerdem die Borsten von Speiseresten oder verhindert von vornherein, dass sich Speise reste im Borstenhalter zwischen den Borsten festsetzen. So wird wirkungsvoll die schädliche Bildung von Bakterien zwi schen den Borsten verhindert.

Die Erfindung wird nun anhand eines in der Zeichnung darge stellten ersten Ausführungsbeispieles beschrieben und erläu tert. In der Zeichnung zeigen:

Fig. 1 einen Schnitt durch ein erstes Ausführungsbeispiel der Erfindung,

Fig. 2 einen Schnitt durch den Borstenhalter des Ausfüh rungsbeispiels aus Fig. 1,

Fig. 3 den Borstenkopf von der Borstenseite her gesehen,

Fig. 4 eine Schaltvorrichtung zum Wählen der Reinigungsart mit eingestellter Reinigungsart "Bürsten kombiniert mit Duschen",

Fig. 5 die Schaltvorrichtung zum Wählen der Reinigungsart mit eingestellter Reinigungsart "Bürsten" und

Fig. 6 die Schaltvorrichtung zum Wählen der Reinigungsart mit eingestellter Reinigungsart "Duschen".

Es wird nun das in der Fig. 1 in einer Schnittdarstellung ge zeigte erste Ausführungsbeispiel der Erfindung beschrieben und erläutert.

Ein Handgriff 1 ist aus einem ersten Gehäuse 2 und einem seit lich daran befestigten zweiten Gehäuse 3 aufgebaut. Am Kopf des Handgriffes 1 gehen die beiden Gehäuse 2 und 3 in einen Bürstenkopfhalter 4 über, auf den ein abnehmbarer Bürstenkopf 5 mit einem Borstenhalter 6 aufsteckbar ist. Im ersten Gehäuse 2 sind eine Batterie 7, ein Elektromotor 8 und ein Getriebe 9, zum Beispiel ein Exzentergetriebe, angeordnet, während im zweiten Gehäuse 3 ein Wasserbehälter 10 liegt, auf dem eine Pumpe 11 sitzt.

Am ersten Gehäuse 2 ist ein Ein/Ausschalter 12 zum Ein- und Ausschalten des Elektromotors 8 angeordnet. Von der Pumpe 11 führt eine Saugleitung 13 in den Wasserbehälter 10 und eine Pumpleitung 14 durch den Bürstenkopfhalter 4 zum Borstenkopf 5, wo die Pumpleitung 14 in einer Düse 15 endet. Aus dem Exzentergetriebe 9 ragt eine Antriebswelle 16, an deren Ende ein Hebel 17 drehbar gelagert ist. An jedem Ende des Hebels 17 ist je ein Schlitz 18 und 19 eingearbeitet. Durch Drehen des Hebels 17 in die eine Richtung kommt der Schlitz 18 in Ein griff mit einer Antriebswelle 20 des Borstenhalters 6, durch Drehen in die andere Richtung kommt der Schlitz 19 in Eingriff mit einer Antriebswelle 21 der Pumpe 11, während in der Mit telstellung des Hebels 17 der Schlitz 18 in Eingriff mit der Antriebswelle 20 des Borstenhalters 6 und der Schlitz 19 in Eingriff mit der Antriebswelle 21 der Pumpe 11 steht. Die Antriebswelle 16 des Exzentergetriebes 9 führt Hubbewegungen aus und überträgt diese Hubbewegungen je nach Stellung des He bels 17 auf die Antriebswelle 20 des Borstenkopfes 6 oder auf die Antriebswelle 21 der Pumpe 11 oder auf beide Antriebs wellen 20 und 21. Die Antriebswelle 20 des Borstenhalters 6 ist in einem Rohr 22 geführt und von einer Feder 23 abge stützt, welche die Antriebswelle 20 in der Ruhestellung gegen die Antriebswelle 16 des Exzentergetriebes 9 drückt.

Bei eingeschaltetem Elektromotor 8 führt die Antriebswelle 16 des Exzentergetriebes 9 wie bereits erwähnt Hubbewegungen aus, die je nach Stellung des Hebels 17 auf die Antriebswelle 20 des Borstenhalters 6 oder die Antriebswelle 21 der Pumpe 11 oder auf beide Antriebswellen 20 und 21 übertragen werden. Die Hubbewegungen der Antriebswelle 20 des Borstenhalters 6 versetzen den Borstenhalter 6 in eine alternierende Rotations bewegung. Die Hubbewegungen der Antriebswelle 21 der Pumpe 11 treiben die Pumpe 11, die Wasser aus dem Wasserbehälter 10 durch die Saugleitung 13 ansaugt und über die Pumpleitung 14 zur Düse 15 des Borstenhalters 6 pumpt, wo ein Wasserstrahl austritt. Vorzugsweise erzeugt die Pumpe 11 einen pulsierenden Wasserstrahl.

Anstelle eines Wasserbehälters ist es auch denkbar, eine Pa trone mit einem Reinigungs-, Pflege oder Heilmittel in den Handgriff einzusetzen.

Anhand der Fig. 2 und 3 wird nun der Borstenhalter 6 näher be schrieben und erläutert.

Die Oberseite des Borstenhalters 6 ist mit mehreren Borstenbü scheln 24 besteckt. Zentral im Borstenhalter 6 ist eine Boh rung 27 eingearbeitet, in der ein Zylinderstift 25 mit einer Nut 26 zur Wasserführung sitzt. Das Ende der Bohrung 27, an dem das eine Ende des Zylinderstiftes 25 endet, geht in die Düse 15 über. Die Pumpleitung 14 ist an den Borstenhalter 6 angeschlossen oder auf den Zylinderstift 25 aufgesteckt.

Eine Ausgestaltung des Borstenkopfes sieht mehrere konzen trisch um die zentrale Düse 15 angeordnete Düsen vor, die über Kanäle mit der Bohrung 27 oder der zentralen Düse 15 verbunden sind.

Fig. 3 zeigt den Borstenhalter 6 von der Borstenseite her mit den Borstenbüscheln 24 und der zentralen Düse 15.

Anhand der Fig. 4 bis 6 wird nun die Funktion der Schaltvor richtung zum Wählen und Einstellen der Reinigungsart erläu tert.

In den Fig. 4 bis 6 ist der Hebel 17, der drehbar auf der An triebswelle 16 des Exzentergetriebes 9 gelagert ist, abgebil det. Am einen Ende des Hebels 17 ist ein Schlitz 18, am ande ren Ende ein Schlitz 19 eingearbeitet. Auf dem Hebel 17 sitzt zentral ein Zapfen 28, der von einer Längsnut 29 eines Schalt knopfes 30 geführt ist. Die Stellung des von Hand betätigbaren Schaltknopfes 30 wird über die Längsnut 29 auf den Hebel 17 übertragen. Die längliche Ausdehnung der Längsnut 29 ist erforderlich, weil der auf der Antriebswelle 16 des Exzentergetriebes 9 sitzende Hebel 17 die Hubbewegungen der Antriebswelle 16 mitmacht.

In der Fig. 4 steht der Schlitz 18 des Hebels 17 mit einer Nut 31 der Antriebswelle 20 des Borstenhalters 6, und der Schlitz 19 mit einer Nut 32 der Antriebswelle 21 der Pumpe 11 in kraftschlüssigem Eingriff, so dass die Hubbewegungen der An triebswelle 16 des Exzentergetriebes 9 auf die Antriebswelle 20 des Borstenhalters 6 und die Antriebswelle 21 der Pumpe 11 übertragen werden. Mit dem Schaltknopf 30 ist die Reinigungs art "Bürsten und Duschen" eingestellt. Die Hubbewegungen der Antriebswelle 16 des Exzentergetriebes 9 werden sowohl auf die Antriebswelle 20 des Borstenkopfes 6 als auch auf die An triebswelle 21 der Pumpe 11 übertragen.

In der Fig. 5 ist der Hebel 17 so in die eine Richtung ge dreht, dass nur noch der Schlitz 18 mit der Antriebswelle 20 des Borstenhalters 6 im Eingriff steht, während der Schlitz 19 nicht mehr im Eingriff mit der Welle 21 der Pumpe steht. Es ist die Reinigungsart "Bürsten" eingeschaltet, weil die Hubbe wegungen der Antriebswelle 16 des Exzentergetriebes 9 nur noch auf die Antriebswelle 20 des Borstenhalters 6 übertragen wer den.

In der Fig. 6 ist die Reinigungsart "Duschen" eingeschaltet. Der Hebel 17 ist nun in die andere Richtung gedreht, wo der Schlitz 19 des Hebels 17 im Eingriff mit der Antriebswelle 21 der Pumpe 11 steht, während der Schlitz 18 frei ist. Die Hubbewegungen der Antriebswelle 16 des Exzentergetriebes 9 werden nur noch auf die Antriebswelle 21 der Pumpe 11 über tragen.

An den beiden Antriebswellen 20 und 21 ist eine Nut 31 ange ordnet, deren Durchmesser der Breite der Schlitze 18 und 19 entspricht, so dass die Schlitze 18 und 19 die Antriebswellen 20 und 21 jeweils an der Nut 31 umfassen können. Weil der Durchmesser der beiden Antriebswellen 20 und 21 außerhalb der Nut 31 größer gewählt ist als die Breite der Schlitze 18 und 19, nimmt der Hebel 17, wenn die Antriebswelle 16 des Exzen tergetriebes 9 Hubbewegungen ausführt, je nach Stellung des Hebels 17 eine oder beide der beiden Antriebswellen 20 und 21 mit.

Der Handgriff 1 kann beispielsweise wie beschrieben aus einem ersten und einem zweiten Gehäuse 2 und 3 aufgebaut sein, er kann aber zum Beispiel auch aus nur einem Stück gefertigt sein. Der Handgriff 1 lässt sich bequem in der Hand halten und kann beispielsweise so ergonomisch gestaltet sein, dass seine Form dem bei geschlossener Hand gebildeten Hohlraum ent spricht.

Das erfindungsgemäße Mundhygienecenter wird durch Knopfdruck auf den Schaltknopf 30 auf die gewünschte Reinigungsart - nur Bürsten, nur Duschen oder beides zugleich - eingestellt. Zeit raubende Umrüstungsmaßnahmen entfallen vollkommen. Ein weite rer Vorteil gegenüber den Mundhygienecenter gemäß dem Stand der Technik ist darin zu sehen, dass während des Zähneputzens die Reinigungsart beliebig durch Knopfdruck gewechselt werden kann. Neben dem hohen Bedienungskomfort zeichnet sich das erfindungsgemäße Mundhygienecenter durch eine wesentlich bes sere Reinigungswirkung aus, die weder mit bekannten Zahnbür sten noch mit Mundduschen noch mit Mundhygienecenter erreicht werden kann, weil eben gleichzeitiges Bürsten und Duschen der Zähne bei keinem der bisher bekannten Zahnreinigungsgeräte möglich ist.

Bezugszeichenliste

1

Handgriff

2

erstes Gehäuse

3

zweites Gehäuse

4

Bürstenkopfhalter

5

Bürstenkopf

6

Borstenhalter

7

Batterie

8

Elektromotor

9

Exzentergetriebe

10

Wasserbehälter

11

Pumpe

12

Ein/Ausschalter

13

Saugleitung

14

Pumpleitung

15

Düse

16

Antriebswelle des Exzentergetriebes

17

Hebel

18

Schlitz

19

Schlitz

20

Antriebswelle des Borstenhalters

21

Antriebswelle der Pumpe

22

Rohr

23

Feder

24

Borstenbüschel

25

Zylinderstift

26

Nut

27

Bohrung

28

Zapfen

29

Längsnut

30

Schaltknopf

31

Nut

Claims

1. Mundhygienecenter mit

a) einem Handgriff (1),
b) einem Bürstenkopfhalter (4), auf dem ein Bürstenkopf (5) mit einem Borstenhalter (6) sitzt,
c) einer Pumpe (11),
d) einer Saugleitung (13), die von einem Wasserbehälter (10) zur Pumpe (11) führt,
e) einer Pumpleitung (14),
f) einem Antrieb (8, 9, 16) zum Antreiben des Borstenhalters (6) bzw. der Pumpe (11), wobei eine Antriebswelle (16) Hubbewegungen ausführt,

dadurch gekennzeichnet, daß

a) der Wasserbehälter (10) am Handgriff (1) angeordnet ist,
b) die Pumpleitung (14) von der Pumpe (11) zum Borstenhalter (6) führt, wo sie in mindestens einer Düse (15) endet,
c) ein Hebel (17) um die Antriebswelle (16) drehbar gelagert ist und so mechanisch mit einer Antriebswelle (21) der Pumpe (11) oder einer Antriebswelle (20) des Borstenhalters (6) oder beiden Antriebswellen (20, 21) gleichzeitig koppelbar ist, daß der Borstenhalter (6) und die Pumpe (11) getrennt sowie kombiniert ein- und ausschaltbar sind.

2. Mundhygienecenter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass im Borstenhalter (6) mehrere durch Kanäle miteinander ver bundene Düsen vorgesehen sind.

3. Mundhygienecenter nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass in der Mitte zumindest einiger der Borstenbüschel (24) des Bor stenhalters (6) eine Düse (15) angeordnet ist.

4. Mundhygienecenter nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Borstenhalter (6) vom Antrieb in Vibrationen versetzt wird.

5. Mundhygienecenter nach einem der vorangehenden Ansprü che, dadurch gekennzeichnet, dass der Borstenhalter (6) vom Antrieb (8, 9, 16) in eine Rota tionsbewegung versetzt wird.

6. Mundhygienecenter nach einem der vorangehenden Ansprü che, dadurch gekennzeichnet, dass der Bürstenkopf (5) und/oder der Borstenhalter (6) auswech selbar sind.

7. Mundhygienecenter nach einem der vorangehenden Ansprü che, dadurch gekennzeichnet, dass die Pumpe (11) einen pulsierenden Wasserstrahl erzeugt.

8. Mundhygienecenter nach einem der vorangehenden Ansprü che, dadurch gekennzeichnet, dass der von der Pumpe (11) erzeugte Druck einstellbar ist.

9. Mundhygienecenter nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Pulsfrequenz des Wasserstrahls einstellbar ist.

10. Mundhygienecenter nach einem der vorangehenden Ansprü che, dadurch gekennzeichnet, dass an je dem Ende des Hebels (17) je ein Schlitz (18, 19) einge arbeitet ist, dass durch Drehen des Hebels (17) in die eine Richtung der eine Schlitz (18) eine Nut (31) der Antriebswelle (20) des Borstenhalters (6) umfasst, wäh rend der andere Schlitz (19) frei ist, dass bei Drehen des Hebels (17) in die andere Richtung der eine Schlitz (18) die Antriebswelle (20) des Borstenhalters (6) frei gibt, während der andere Schlitz (19) die Antriebswelle (21) der Pumpe (11) umfasst, dass bei Mittelstellung des Hebels (17) der eine Schlitz (18) die Nut (31) der An triebswelle (20) des Borstenhalters (6) und der andere Schlitz (19) die Nut (31) der Antriebswelle (21) der Pumpe (11) zumindest teilweise umfassen.

11. Mundhygienecenter nach einem der vorangehenden Ansprü che, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Hebel (17) zentral ein Zapfen (28) sitzt, der von einer Längsnut (29) des Schaltknopfes (30) geführt ist.

12. Mundhygienecenter nach einem der vorangehenden Ansprü che, dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb aus einem Elektromotor (8) und einem an dem Elektromotor (8) angeschlossenen Exzentergetriebe (9) aufgebaut ist, das die Antriebswelle (16) des Antriebes in Hubbewegungen versetzt.

13. Mundhygienecenter nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Hubbewegungen der Antriebswelle (16) des Antriebes je nach Stellung des Hebels (17) entweder auf die Antriebs welle (20) des Borstenhalters (6) oder auf die Antriebs welle (21) der Pumpe (11) oder auf beide Antriebswellen (20, 21) übertragen werden.

14. Mundhygienecenter nach einem der vorangehenden Ansprü che, dadurch gekennzeichnet, dass im Borstenhalter (6) eine zentrale Bohrung (27) eingearbei tet ist, in der ein Zylinderstift (25) mit einer seitli chen Nut (26) zur Wasserführung sitzt, dass am Ende der zentralen Bohrung (27) die Düse (15) angeordnet ist und dass die Pumpleitung (14) am Borstenhalter (6) ange schlossen oder auf den Zylinderstift (25) aufgesteckt ist.

15. Mundhygienecenter nach einem der vorangehenden Ansprü che, dadurch gekennzeichnet, dass der Handgriff (1) im Griffbereich so ergonomisch gestaltet ist, dass er ungefähr eine Form aufweist, die dem von einer geschlossenen Hand gebildeten Hohlraum entspricht.

16. Mundhygienecenter nach einem der vorangehenden Ansprü che, dadurch gekennzeichnet, dass als Wasserbehälter (10) eine auswechselbare Patrone mit ei nem Reinigungs-, Pflege- oder Heilmittel vorgesehen ist.