DE19935987A1 - Wäschebehandlungsmaschine - Google Patents

Abstract

Der oder die Heizkörper 32 sind in einer Heizkammer der Wäschebehandlungsmaschine, insbesondere Waschmaschine, angeordnet. Die Heizkammer erstreckt sich aus dem Umfangsverlauf eines Laugenbehälters 4 nach unten und ist mit einer Umpumpvorrichtung 20 verbunden. DOLLAR A Vorteil: Reduzierung der Flüssigkeitsmenge zur sicheren Bedeckung des Heizkörpers.

Description

Die Erfindung betrifft eine Wäschebehandlungsmaschine enthaltend einen Laugen­ behälter, eine Wäschestücke aufnehmende Wäschetrommel, die in dem Laugen­ behälter rotierbar angeordnet ist, eine Umpumpvorrichtung mit einer Pumpe zur Rezirkulation von Wäsche-Behandlungsflüssigkeit vom untern Ende des Laugen­ behälters zurück in die Wäschetrommel, mindestens einen elektrischen Heizkör­ per in einem Sumpf unter der Wäschetrommel und eine im Sumpf vorgesehene Umpump-Einlaßöffnung der Umpumpvorrichtung.

Eine Wäschebehandlungsmaschine ist im Rahmen der Erfindung insbesondere eine Waschmaschine, kann jedoch auch eine Maschine zum Spülen und/oder Imprägnieren von Wäschestücken sein. Diese weiteren Funktionen können auch in einer Waschmaschine integriert sein.

Eine Wäschebehandlungsmaschine dieser Art ist aus der EP 0 464 776 A1 be­ kannt. Sie zeigt eine Waschmaschine mit einem zylindrischen Laugenbehälter und mit einer koaxial darin angeordneten, rotierbaren Wäschetrommel. Zwischen der tiefsten Stelle des Laugenbehälters und der Wäschetrommel ist mindestens ein elektrisches Heizelement angeordnet. Die tiefste Stelle des Laugenbehälters ist mit einem unter ihr angeordneten Behälter in Strömungsverbindung. An der tiefsten Stelle des Behälters befindet sich eine Umpump-Einlaßöffnung einer Um­ pumpvorrichtung zur Rezirkulation von Lauge zurück in den Laugenbehälter in dessen oberen Bereich. Ferner befindet sich an einer tiefsten Stelle des Behälters eine Abpump-Einlaßöffnung einer Abpumpvorrichtung zum Abpumpen von Lauge am Ende eines Waschvorganges. In beiden Vorrichtungen befindet sich je eine Pumpe. In der Wand des Laugenbehälters ist eine Umpumpbypass-Einlaßöffnung gebildet, über welche die Pumpe der Umpumpvorrichtung ebenfalls Lauge ansau­ gen kann. Eine Steuereinrichtung schaltet die Pumpe der Umpumpvorrichtung auf Vollastbetrieb, wenn das Laugenniveau im Laugenbehälter oberhalb der Um­ pumpbypass-Einlaßöffnung liegt, wohingegen diese Pumpe automatisch auf Leerlaufbetrieb umgeschaltet wird, wenn das Laugenniveau im Laugenbehälter unter die Oberkante der Umpumpbypass-Einlaßöffnung abfält. Die Umpumpby­ pass-Einlaßöffnung liegt knapp oberhalb der tiefsten Stelle der Wäschetrommel. Damit wird sichergestellt, daß das Laugenniveau stets ausreichend über dem elektrischen Heizelement liegt, um einen Trockenbetrieb des Heizelementes zu vermeiden. Die Pumpe der Umpumpvorrichtung saugt aus dem Behälter unter dem Laugenbehälter nur dann Lauge, wenn das Laugenniveau bis über die Um­ pumpbypass-Einlaßöffnung reicht. Die Steuereinrichtung öffnet automatisch je­ weils dann eine Frischwasserzuleitung zur Zufuhr von Frischwasser in den Lau­ genbehälter, wenn das Niveau unter die Umpumpbypass-Einlaßöffnung absinkt. Im Laugenbehälter soll möglichst nur so viel Wasser sein, wie von der Wäsche in der Trommel aufgesaugt werden kann.

Aus der DE 43 32 225 A1 ist eine automatisch gesteuerte Waschmaschine be­ kannt, bei welcher ein elektrisches Heizelement auf der Druckseite einer Pumpe einer Umpumpvorrichtung angeordnet ist. Frischwasser einer Frischwasserleitung gelangt über einen Waschmittelbehällter, in welchen Waschmittel oder Spülmittel oder ein anderes Wäschebehandlungsmittel eingegeben werden kann, in den Laugenbehälter und spült damit dieses Wäschebehandlungsmittel ebenfalls in den Laugenbehälter und durch diesen in die Wäschetrommel.

Um die Bildung von Dampfblasen über dem Heizkörper und eine Überhitzung des Heizkörpers sowie der umliegenden Bauteile und des Waschgutes zu verhindern, muß der Heizkörper in allen Betriebssituationen ausreichend mit Wasser bedeckt sein. Dies wird üblicherweise dadurch erreicht, daß vor Beginn der Heizphase der Laugenbehälter so weit mit Wasser gefüllt wird, bis sich ein Wasserniveau ein­ stellt, bei dem der Heizkörper mit Wasser bedeckt ist. Die Erkennung dieses Ni­ veaus kann durch am unteren Teil des Laugenbehälters oder des Pumpensump­ fes angebrachte Druckschalter, durch Messen des Staudruckes auf der Pumpen­ druckseite der Umpumpvorrichtung oder durch einen Paddelschalter im Strö­ mungsweg der Umpumpvorrichtung (DE 43 32 225 A1) erfolgen. Ein Nachteil der bekannten Anordnungen ist, daß aufgrund der durch die Bewegung der Wäsche­ trommel verursachten Turbulenzen in der Waschlauge ein Laugenniveau einge­ stellt werden muß, welches deutlich oberhalb des Heizkörpers liegt. Eine Reduzie­ rung der freien Flotte während der Heizphase ist daher durch dieses Niveau nach unten begrenzt. Die "freie Flotte" ist der Anteil der Waschlauge, welcher von der Wäsche nicht aufgesaugt wird.

Durch die Erfindung soll die Aufgabe gelöst werden, bei einer Wäschebehand­ lungsmaschine mit einer Umpumpvorrichtung zur Rezirkulation der Wäschebe­ handlungsflüssigkeit eine Möglichkeit zu schaffen, durch welche die frei Flotte (die nicht von den Wäschestücken aufgesaugte Flüssigkeit) reduziert werden kann unter Aufrechterhaltung einer stets ausreichenden Bedeckung des Heizkörpers mit der Flüssigkeit.

Diese Aufgabe wird gemäß der Erfindung dadurch gelöst, daß der mindestens eine Heizkörper in einer Heizkammer angeordnet ist, die dem Heizkörper nahe benachbarte Seitenwände aufweist, welche sich aus dem Umfangsverlauf des Laugenbehälters heraus nach unten weg erstrecken, und daß die Einlaßöffnung der Umpumpvorrichtung in der Kammer oberhalb des mindestens einen Heizkör­ pers angeordnet ist.

Durch die Erfindung ergibt sich der Vorteil, daß der Anteil der freien Flotte wesent­ lich reduziert wird und gleichzeitig die zur stets ausreichenden Bedeckung des Heizkörpers mit Flüssigkeit erforderliche Minimal-Wassermenge ebenfalls redu­ ziert werden kann.

Weitere Merkmale der Erfindung sind in den Unteransprüchen enthalten.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform ist die Kammer durch eine in der Wand des Laugenbehälters gebildete, sich nach unten erstreckende Mulde gebil­ det.

Gemäß einer anderen Ausführungsform der Erfindung ist an der Unterseite des Laugenbehälters ein Heizkammergehäuse befestigt, welches mit der tiefsten Stelle des Laugenbehälters durch eine Durchgangsöffnung in Strömungsverbin­ dung ist.

Gemäß bevorzugter Ausführungsform der Erfindung ist an eine tiefste Stelle der Heizkammer eine Abpump-Einlaßöffnung einer Abpumpvorrichtung angeschlos­ sen.

Zwischen der Heizkammer und der Abpumpvorrichtung ist vorzugsweise eine Rückflußsperre angeordnet, welche automatisch bei Abpumpbetrieb öffnet und ansonsten geschlossen ist.

Die Rückflußsperre ist vorzugsweise eine Rückschlagventil.

Gemäß der bevorzugten Ausführung sind eine elektrische Steuereinrichtung und eine Frischwasser-Zufuhrvorrichtung vorgesehen zur gesteuerten Zufuhr von Frischwasser in die Trommel in Abhängigkeit vom Flüssigkeitsstand an der Um­ pump-Einlaßöffnung.

Die elektrische Steuereinrichtung ist vorzugsweise ein Teil der bei Waschmaschi­ nen vorhandenen Steuereinrichtung, welche mehrere wahlweise Waschprogam­ me und gegebenenfalls weitere Wäschebehandlungsprogramme beinhaltet.

Die Erfindung wird im folgenden mit Bezug auf die Zeichnungen anhand einer be­ vorzugten Ausführungsform als Beispiel beschrieben. In den Zeichnungen zeigen

Fig. 1 schematisch eine Wäschebehandlungsmaschine nach der Er­ findung,

Fig. 2 schematisch eine weitere Ausführungsform einer Wäschebe­ handlungsmaschine nach der Erfindung.

Die erfindungsgemäße Wäschebehandlungsmaschine ist vorzugsweise eine Waschmaschine, kann jedoch auch eine andere Maschine sein zum Spülen oder Stärken der Wäsche mit Stärkungsmittel oder anderweitigem Behandeln der Wä­ sche mit Flüssigkeit. Eine Waschmaschine kann alle diese Wäschebehandlungs­ funktionen in Form von verschiedenen Programmen beinhalten.

Die Wäschebehandlungsmaschine von Fig. 1 enthält in einem Maschinengehäu­ se 2 einen nicht rotierenden Laugenbehälter 4 und darin eine Wäschetrommel 6, welche um eine horizontale Drehachse drehbar gelagert ist. In der Wäschetrom­ mel 6 sind Wäschestücke 8 angedeutet, welche durch Mitnehmer 10 am Innen­ umfang der Wäsche-Trommel 6 beim Drehen dieser Wäschetrommel 6 angehoben werden und wieder herunterfallen. Dadurch findet ein ständiges Umschichten der Wäschestücke 8 statt.

Frischwasser wird von einem Auf-Zu-Ventil 14 von einer Frischwasserleitung 12 durch einen Waschmittelbehälter 16, welcher Waschmittel, Spülmittel, Wäsche­ stärkemittel oder ein anderes Wäschebehandlungsmittel enthalten kann, in die Wäsche-Trommel 6 eingeführt. Zum Steuern der Frischwasserzufuhr ist das Ven­ til 14 an eine elektronische Steuereinrichtung 18 angeschlossen.

Zur ständigen Durchflutung der Wäschestücke 8 mit der Behandlungsflüssigkeit ist eine Umpumpvorrichtung 20 mit einer Pumpe 22, einer Saugleitung 24 auf der Saugseite und einer Druckleitung 26 auf der Druckseite der Pumpe 22 vorgese­ hen. Die Druckleitung 26 rezirkuliert die Behandlungsflüssigkeit vom unteren Ende der Wäschetrommel 6 bzw. des Laugenbehälters 4 zurück in die Wäschetrom­ mel 6 auf die Wäschestücke 8.

Der Laugenbehälter 4 ist an seinem unteren Ende (Boden) mit einer nach unten ausgeformten Mulde 28 versehen, die eine Heizkammer 30 bildet, in welcher min­ destens ein elektrischer Heizkörper 32 angeordnet ist, vorzugsweise ein Rohr- Heizkörper. Eine Umpump-Einlaßöffnung 34 der Saugleitung 24 der Umpumpvor­ richtung 20 ist in einer Seitenwand 36 so weit oberhalb des Heizkörpers 32 gebil­ det, daß auch beim Abfallen des Flüssigkeitsniveaus der freien Flotte der Be­ handlungsflüssigkeit in der Mulde 28 der Heizkörper 32 noch ausreichend mit Be­ handlungsflüssigkeit (Wasch- oder Spüllauge oder dergleichen) bedeckt ist, um eine Dampfblasenbildung über dem Heizkörper 32 und eine Überhitzung dieses Heizkörpers 32 zu vermeiden.

Wenn das Flüssigkeitsniveau unter die Oberkante der Umpump-Einlaßöff­ nung 34 absinkt, sinken auch die Strömung und der Staudruck auf der Druckseite der Pumpe 22, was durch einen Sensor 38 (Druckschalter, Paddelschalter, Strö­ mungsmesser oder dergleichen) detektiert und der Steuereinrichtung 18 mitgeteilt wird, so daß diese in Abhängigkeit hiervon jeweils so viel Frischwasser durch Öff­ nen und anschließendes wieder Schließen des Frischwasserventils 14 in die Wä­ schetrommel 6 einlaufen lassen kann, bis das Flüssigkeitsniveau über die Um­ pump-Einlaßöffnung 34 angestiegen ist. Damit wenig freie Flotte von Heizkör­ per 32 aufgeheizt werden muß, wird das Flüssigkeitsniveau in der Mulde 28 nur knapp über dem Heizkörper 32 gehalten, wobei dieses Niveau durch die Ober­ kante der Umpump-Einlaßöffnung 34 definiert ist. Lediglich zur Vermeidung von übermäßig kurzen Einschalt-Ausschalt-Frequenzen des Frischwasser-Ventils 14 wird das Flüssigkeitsniveau in der Mulde 28 jeweils bis zu einer Stelle knapp oberhalb der Oberkante der Umpump-Einlaßöffnung 34 gefüllt, vorzugsweise je­ doch nicht über die Mulde 28 hinaus bis in den Umfangsbereich des Laugenbe­ hälters 4.

Je kleiner der horizontale Querschnitt der Mulde 28 ist und je tiefer der Heizkör­ per 32 in der Mulde angeordnet ist, desto weniger entstehen variable Wellentäler und Wellenberge in der in der Mulde 28 befindlichen Flüssigkeit durch die Rotati­ on der Wäschetrommel 6, und desto niedriger kann das Sicherheits- Flüssigkeitsniveau über dem Heizkörper 32 eingestellt werden.

An der tiefsten Stelle der Mulde 28 ist die Saugleitung 40 der Pumpe 42 einer Ab­ pumpvorrichtung 44 strömungsmäßig angeschlossen. An die Druckseite der Pumpe 42 ist eine Druckleitung 46, vorzugsweise ein Schlauch, zum Ableiten der Behandlungsflüssigkeit aus der Mulde 28 und damit aus der gesamten Waschma­ schine angeordnet.

Im Übergang zwischen der Mulde 28 und der Saugleitung 40 befindet sich eine Rückflußsperre 48, vorzugsweise in Form eines Rückschlagventils. Diese Rück­ flußsperre 48 ist automatisch geschlossen, wenn der Flüssigkeitsdruck in der Saugleitung 40 der Abpumpvorrichtung 44 größer ist als in der Mulde 28. Dadurch wird ein Zurückfließen von Behandlungsflüssigkeit von der Druckleitung 46 bei abgeschalteter Pumpe 42 der Abpumpvorrichtung 44 zurück in die Mulde 28 ver­ hindert.

Die Druckleitung 46 (Schlauch) der Abpumpvorrichtung 44 erstreckt sich von der in der Maschine unten angeordneten Pumpe 42 nach oben bis zu einer Höhe, die wesentlich höher ist als das maximale Flüssigkeitsniveau in und über der Mul­ de 28. Dadurch ist der in ihr entstehende Flüssigkeitsdruck zurück durch die ab­ geschaltete Pumpe 42 und die Saugleitung 40 bis zur Rückflußsperre 48 größer als der Flüssigkeitsdruck in der Mulde 28. Damit ist die Rückflußsperre 48 auch dann geschlossen, wenn die Pumpe 22 der Umpumpvorrichtung 20 Behandlungs­ flüssigkeit von der Mulde 28 in die Wäschetrommel 6 rezirkuliert, während die Pumpe 42 der Abpumpvorrichtung 44 ausgeschaltet ist. Gemäß anderer Ausfüh­ rungsform kann die Rückflußsperre beispielsweise durch Federmittel in Schließ­ stellung gedrängt werden, wobei die Rückflußsperre in allen Fällen automatisch öffnet, wenn die Pumpe 42 der Abpumpvorrichtung 44 eingeschaltet wird.

Die Mulde 28 kann ein einstückiges Teil des Laugenbehälters 4 sein.

Die Ausführungsform nach Fig. 2 ist konstruktiv und funktionsmäßig identisch mit der Ausführungsform von Fig. 1, mit der Ausnahme, daß die Heizkammer 30 nicht in einer Mulde des Laugenbehälters 4, sondern durch ein sich an das untere Ende des Laugenbehälters 4 anschließendes Heizkammergehäuse 50 gebildet ist, wel­ ches über eine vertikale Durchgangsöffnung 52 (vorzugsweise ein Längsschlitz) mit dem Innenraum des Laugenbehälters 4 an dessen unterem Ende in Strö­ mungsverbindung ist. Die Durchgangsöffnung 52 hat einen wesentlich kleineren horizontalen Querschnitt als die Heizkammer 30. Dadurch wird noch mehr als in Fig. 1 vermieden, daß durch Rotationsbewegungen der Wäschetrommel 6 Wel­ lenbewegungen der Behandlungsflüssigkeit über dem Heizkörper 32 entstehen, die bei der Berücksichtigung des Mindest-Niveaus zur Vermeidung einer Überhit­ zung des Heizkörpers berücksichtigt werden müßten. Dadurch kann die Heiz­ kammer 30 von Fig. 2 eine kleinere Höhe haben als die Heizkammer 30 von Fig. 1. Damit wird aber auch die Menge an freier Flotte der Behandlungsflüssigkeit reduziert. Gleiche Teile wie in Fig. 1 sind in Fig. 2 mit gleichen Bezugszahlen ver­ sehen.

Claims (7)

1. Wäschebehandlungsmaschine enthaltend einen Laugenbehälter (4), ei­ ne Wäschestücke (8) aufnehmende Wäschetrommel (6), die in dem Laugenbehälter rotierbar angeordnet ist, eine Umpumpvorrichtung (20) mit einer Pumpe (22) zur Rezirkulation von Wäsche-Behandlungs­ flüssigkeit vom untern Ende des Laugenbehälters zurück in die Wä­ schetrommel, mindestens einen elektrischen Heizkörper (32) in einem Sumpf unter der Wäschetrommel und eine im Sumpf vorgesehene Um­ pump-Einlaßöffnung (34) der Umpumpvorrichtung (20), dadurch ge­ kennzeichnet, daß der mindestens eine Heizkörper (32) in einer Heiz­ kammer (30) angeordnet ist, die dem Heizkörper nahe benachbarte Seitenwände aufweist, welche sich aus dem Umfangsverlauf des Lau­ genbehälters (4) nach unten weg erstrecken, und daß die Umpump- Einlaßöffnung (34) der Umpumpvorrichtung (20) in der Heizkammer (30) oberhalb des mindestens einen Heizkörpers (32) angeordnet ist.

2. Wäschebehandlungsmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekenn­ zeichnet, daß die Heizkammer (30) durch eine in der Wand des Lau­ genbehälters (4) gebildete, sich nach unten erstreckende Mulde (28) gebildet ist.

3. Wäschebehandlungsmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekenn­ zeichnet, daß an der Unterseite des Laugenbehälters (4) ein Heizkam­ mergehäuse (50) angeordnet ist, welches mit der tiefsten Stelle des Laugenbehälters (4) durch eine Durchgangsöffnung (52) in Strömungs­ verbindung ist, deren horizontaler Querschnitt wesentlich kleiner ist als der horizontale Querschnitt des Heizkammergehäuses.

4. Wäschebehandlungsmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 3, da­ durch gekennzeichnet, daß an einer tiefsten Stelle der Heizkam­ mer (30) eine Abpumpvorrichtung (44) angeschlossen ist.

5. Wäschebehandlungsmaschine nach Anspruch 4, dadurch gekenn­ zeichnet, daß zwischen der Heizkammer (30) und der Abpumpvorrich­ tung (44) eine Rückflußsperre (48) angeordnet ist, welche einen Rück­ fluß von der Abpumpvorrichtung (44) in die Heizkammer (30) verhin­ dert.

6. Wäschebehandlungsmaschine nach Anspruch 5, dadurch gekenn­ zeichnet, daß die Rückflußsperre ein Rückschlagventil (48) ist.

7. Wäschebehandlungsmaschine nach einem der vorhergehenden An­ sprüche, dadurch gekennzeichnet, daß eine elektrische Steuereinrich­ tung (18) und eine Frischwasser-Zufuhrvorrichtung (12, 14, 16) vorgese­ hen sind zur gesteuerten Zufuhr von Frischwasser in die Wäschetrom­ mel (6) in Abhängigkeit vom Flüssigkeitsstand in der Heizkammer (30).