DE19930283A1 - Waschvorrichtung für die Scheibe einer Beleuchtungs- oder Lichtsignalvorrichtung, insbesondere für Kraftfahrzeuge - Google Patents

Abstract

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Waschvorrichtung für die Scheibe einer Beleuchtungs- oder Lichtsignalvorrichtung insbesondere für Kraftfahrzeuge, die einen schwenkbaren Arm (30) umfaßt, der mit mindestens einer Düse (32) versehen ist und sich unter der Einwirkung eines von einem Hydromotor angetriebenen Rotors (26) in wechselnder Drehrichtung bewegen kann, wobei die Düsen (32) und der Hydromotor aus derselben Quelle mit unter Druck stehender Waschflüssigkeit gespeist werden, dadurch gekennzeichnet, daß Mittel (253, 255, 0, 11) vorgesehen sind, um Drehmomente auf den Rotor (26) wahlweise und abwechselnd einwirken zu lassen, wodurch der Rotor unter Einwirkung eines kontinuierlichen Zulaufs mit Waschflüssigkeit, die aus der Quelle der unter Druck stehenden Waschflüssigkeit stammt, in zwei entgegengesetzte Richtungen gedreht wird.

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft Waschvorrichtungen für die Scheibe einer Beleuchtungs- oder Lichtsignalvorrichtung, insbe­ sondere für Kraftfahrzeuge.

Die herkömmlichen Vorrichtungen können aus einer Feststrahldüse bestehen, die mit unter Druck stehender Waschflüssigkeit ge­ speist wird und unterhalb der Scheibe der Beleuchtungs- oder Lichtsignalvorrichtung vor dieser fest installiert ist. In der Regel wird diese Düse in den vorderen Stoßfänger bzw. die vordere Stoßstange des Fahrzeugs integriert.

Es werden heute zunehmend Scheinwerfer und Lichtsignalgeber mit geneigten Abdeckscheiben eingesetzt, um sie an die herunterge­ zogene Form der Vorderseite der Fahrzeuge anzupassen, was eine weite Verlagerung der Düsen nach vorne erfordert.

Aus diesem Grund haben die Hersteller solche Düsen vorne in die an der Karosserie angebrachte Stoßstange integriert, was sich auf Sicherheit, Aerodynamik und Ästhetik nachteilig auswirkt.

Ein weiteres Problem bei der Anordnung der Düsen an einem festen Punkt vor der Scheibe des Scheinwerfers oder des Licht­ signalgebers besteht ferner darin, daß die Flüssigkeitströpf­ chen manchmal in einem Winkel auf die Scheibe treffen, der keine gute Reinigungswirkung gewährleistet und eine ungleichmä­ ßige Reinigung zur Folge hat.

Um den Wirkungsgrad des Sprühvorgangs zu optimieren, haben die Hersteller Arme mit einer oder mehreren Sprühdüsen entwickelt, die in wechselnder Drehrichtung bewegt werden können, um so die größte Fläche der zu reinigenden Scheibe bei dieser Drehbewe­ gung besprühen zu können.

Durch diese Arme befinden sich die Düsen genau vor der Scheibe des Scheinwerfers oder des Lichtsignalgebers, um diese mit Waschflüssigkeit in einer Richtung zu besprühen, die der Norma­ len der Scheibenfläche nahe kommt. Diese Arme führen ferner ihre Drehung nahe an der Scheibenoberfläche aus, wodurch ein konzentrierter Strahl auf die Scheibe gesprüht und die auf den Scheiben anhaftenden Verschmutzungen von dieser gelöst werden können.

Aus der FR 2 624 815 und insbesondere der FR 2 722 746 sind bereits derartige Arme bekannt.

Durch den in der FR 2 722 746 beschriebenen Arm kann die Schei­ be des Scheinwerfers oder des Lichtsignalgebers unter guten Bedingungen besprüht werden. Diese Vorrichtung benötigt jedoch einen Elektromotor sowie eine Schaltvorrichtung zur Steuerung der wechselnden Drehbewegung des Arms. Dadurch erhöhen sich insbesondere die Gestehungskosten der Vorrichtung und das Ausfallrisiko sowie der für die Montage der Vorrichtung im Fahrzeug benötigte Zeitaufwand.

Bei der in der FR 2 624 815 beschriebenen Vorrichtung wird die Bewegung des Arms nicht durch einen Elektromotor gesteuert, sondern durch einen in der Vorrichtung integrierten Hydromotor, der aus derselben Quelle mit unter Druck stehender Waschflüs­ sigkeit gespeist wird wie die am Arm befindlichen Düsen.

Wenn der Einbau eines Hydromotors im Arm auch den Vorteil hat, die Vorrichtung mit Flüssigkeit aus ein und derselben Quelle zu speisen, durch deren Druck sowohl der Arm in Drehung versetzt wird, als auch die Düsen mit Waschflüssigkeit gespeist werden können, so kann die Änderung der Drehrichtung des Arms nur durch eine entsprechende Einstellung in der Zulaufpumpe er­ reicht werden, wozu jedoch ein Verzögerungsrelais mit der Pumpe zur Steuerung des Zulaufs der Waschflüssigkeit in die Vorrich­ tung gekoppelt sein muß.

Bei dieser bekannten Vorrichtung weist der schwenkbare Arm keine Mittel zur Änderung der Drehrichtung auf, sondern verfügt nur über eine Rückstellfeder, um den Arm wieder in eine Ruhe­ stellung zurückzubringen, wenn die Vorrichtung nicht mehr mit unter Druck stehender Flüssigkeit gespeist wird. Der Einbau eines Verzögerungsrelais führt also auch hier zu höheren Geste­ hungskosten und zu einem höheren Ausfallrisiko der Vorrichtung.

Ziel der vorliegenden Erfindung ist zunächst die Herstellung einer Waschvorrichtung mit einem Arm, der mit mindestens einer Düse zum Reinigen der Scheiben von Scheinwerfern bzw. Lichtsi­ gnalgebern, insbesondere bei Kraftfahrzeugen, versehen ist, wobei dieser Arm dadurch in wechselnder Drehrichtung bewegt werden kann, daß dieser nur durch eine einfache Zulaufpumpe, an die weder eine Schaltvorrichtung noch ein Verzögerungsrelais gekoppelt ist, kontinuierlich mit Waschflüssigkeit gespeist wird.

Ein weiteres Ziel der Erfindung ist die Herstellung einer Vorrichtung wie vorstehend beschrieben, bei der der Arm automa­ tisch in eine festgelegte Ruhestellung zurückkehrt, wenn die Vorrichtung nicht mehr mit Flüssigkeit gespeist wird.

Um dieses Ziel zu erreichen, schlägt die Erfindung eine Wasch­ vorrichtung für die Scheibe einer Beleuchtungs- oder Lichtsi­ gnalvorrichtung insbesondere für Kraftfahrzeuge vor, die einen schwenkbaren Arm umfaßt, der mit mindestens einer Düse versehen ist und sich unter der Einwirkung eines von einem Hydromotor angetriebenen Rotors in wechselnder Drehrichtung bewegen kann, wobei die Düsen und der Hydromotor aus derselben Quelle mit unter Druck stehender Waschflüssigkeit gespeist werden, dadurch gekennzeichnet, daß Mittel vorgesehen sind, um Drehmomente auf den Rotor wahlweise und abwechselnd einwirken zu lassen, wo­ durch der Rotor unter Einwirkung eines einzigen kontinuierli­ chen Zulaufs mit Waschflüssigkeit, die aus der Quelle der unter Druck stehenden Waschflüssigkeit stammt, in zwei entgegenge­ setzte Richtungen gedreht wird.

Die erfindungsgemäße Vorrichtung zeichnet sich ferner u. a. vorzugsweise durch folgende Merkmale aus:

• - die Mittel zur wahlweisen und abwechselnden Einwirkung der Drehmomente umfassen einen Verschluß, der zwischen zwei Ver­ schlußpositionen hin und her schwenken und eine von zwei Öff­ nungen wahlweise verschließen kann, durch die der Rotor dem Flüssigkeitsdruck ausgesetzt wird;
• - der Verschluß ist auf einem sich drehenden Teil der Vorrich­ tung angebracht, und ein feststehendes Wendeteil, durch das der Verschluß zwischen den beiden Verschlußpositionen hin und her geschwenkt werden kann, ist vorgesehen;
• - der Verschluß weist in der Regel die Form eines Y auf, wobei die Enden der beiden Y-Verzweigungen wahlweise eine der beiden Öffnungen verschließen können;
• - das feststehende Wendeteil steht zwischen den beiden vom Verschluß gebildeten Y-Verzweigungen hervor;
• - es sind Mittel vorgesehen, mit denen dieser Verschluß in geschlossener Stellung gehalten wird, wenn durch das festste­ hende Wendeteil der Vorrichtung keine weitere Beanspruchung ausgeübt wird;
• - die Haltemittel umfassen eine Feder, die mit einer Wölbung versehen ist, wobei diese Wölbung mit dem Verschluß zusammen­ wirken kann, um ein Schwenken des Verschlusses zu verhindern, wenn keine weitere Beanspruchung vorliegt;
• - es sind Mittel zum Zurückbewegen vorgesehen, um den Arm in eine Ruhestellung zurückzubringen, wenn die Vorrichtung nicht mehr mit unter Druck stehender Flüssigkeit gespeist wird;
• - die Mittel zum Zurückbewegen umfassen einen in der Regel kreisförmigen Ring, der mit einer Spiralnut versehen ist, die mit einem Stift an einem Schieber zusammenwirken kann, der in seiner Translationsbewegung im Arm mit Hilfe von am Schieber vorstehenden Teile geführt wird, die in den Nuten einer inneren Bohrung im Arm eingreifen;
• - dieser Ring umfaßt einen ersten zylindrischen Teil mit einer ringförmigen Basis, die mit einem zweiten zylindrischen Teil verbunden ist, dessen Basis spiralförmig ist, wobei die beiden Teile quasi eine Linie bilden und sich der zweite Teil ela­ stisch verformen kann, um sich in einer Bohrung zu drehen, die in einer feststehenden Platte der Vorrichtung eingearbeitet ist;
• - die Innenwand dieser Bohrung in der Platte umfaßt einen vorstehenden Teil, der einen Anschlag bildet, um die Drehung des Rings in der Bohrung in eine Richtung zu begrenzen;
• - die Düsen sind radial zur wechselnden Drehbewegung des Arms angeordnet und können Sprühstrahlen auf die zu reinigende Scheibenfläche in einem im wesentlichen senkrechten Einfalls­ winkel abgeben;
• - die Vorrichtung umfaßt auch Mittel, die außen am Arm einen Anschlag zur Begrenzung der Drehweite des Arms und zur Festle­ gung einer Ruhestellung des Arms bilden.

Die nachfolgende Beschreibung einer Ausführungsform der Erfin­ dung verdeutlicht unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeich­ nungen beispielhaft weitere Gesichtspunkte, Ziele und Vorteile der vorliegenden Erfindung. Es zeigen:

Fig. 1 eine schematische Ansicht der erfindungsgemäßen Quer­ richtung im axialen Längsschnitt,

Fig. 2 eine schematische Ansicht im Querschnitt entlang der Linie II-II aus Fig. 1,

Fig. 3 eine schematische Ansicht eines Ausschnitts im Quer­ schnitt entlang der Linie III-III aus Fig. 1,

Fig. 4 eine schematische Ansicht eines Ausschnitts im Quer­ schnitt entlang der Linie IV-IV aus Fig. 1,

Fig. 5 eine schematische Ansicht eines Längsschnitts der Basis der erfindungsgemäßen Vorrichtung entlang der Linie V-V aus Fig. 1.

Vor der nun folgenden Beschreibung wird festgelegt, daß übli­ cherweise eine "Vertikal"-Richtung der Hauptlängsachse Z der Vorrichtung entspricht, so wie in Fig. 1 dargestellt, und eine "Horizontal"-Ebene senkrecht zu dieser Richtung verläuft.

In Fig. 1 werden zunächst die Hauptbestandteile des Aufbaus der erfindungsgemäßen Vorrichtung beschrieben, die sich in drei Hauptteile gliedert:

• - einen in der Regel kreisförmigen Träger 10, mit einem An­ satzstück 110, in dem eine durchgehende mittige Bohrung 111 verläuft. Eine nach oben ragende Wendevorrichtung 11 in Form eines Zylinders, dessen Basis aus einem Kreisabschnitt be­ steht (besser zu erkennen in Fig. 2), ist auf dem Träger 10 befestigt. Eine erste, aus einem Stück gearbeitete Platte 15, die in der Regel die Form einer doppelten Scheibe auf­ weist, deren beiden Stufen waagerecht verlaufen, ist durch das Einpassen der Wendevorrichtung 11 in einen auf der Un­ terseite der Platte 15 befindlichen Hohlraum ebenfalls mit dem Träger 10 fest verbunden. Die Wendevorrichtung 11 vor­ läuft senkrecht zwischen dem Träger 10 und der Platte 15,
• - ein aus einem Stück gearbeitetes Gehäuse 20 mit einem waage­ rechten Teil 21, über dem sich ein im wesentlichen zylindri­ sches senkrechtes Teil 22 befindet, und einem unteren senkrechten zylindrischen Teil 23, das die Platte 15 und den Träger 10 umgibt. Das Gehäuse 20 ist um die Z-Achse drehbar auf dem Träger 10 angebracht, den es bedeckt; die Befesti­ gung erfolgt durch das reibungsfreie Einschieben einer zy­ lindrischen Seitenwand 102, die von der ringförmigen Basis 101 des Trägers 10 aus in seinem unteren zylindrischen Teil 23 senkrecht verläuft. Eine Dichtung J1 gewährleistet die Dichtigkeit zwischen dem Gehäuse 20 und dem Träger 10. Eine zweite Platte 25 verläuft in der Regel waagerecht im Inneren des Gehäuses 20 unter der Platte 15 und über dem Träger 10 und ist durch ein Befestigungselement 251 mit dem Gehäuse fest verbunden. Die Platte 25 ist mit einer Öffnung verse­ hen, die von der Wendevorrichtung 11 senkrecht durchquert werden kann, um den Träger 10 mit der Platte 15 zu verbin­ den,
• - den L-förmigen Arm 30, der durch den aus dem Teil 22 vorste­ henden und in den Arm eingepaßten Vorsprung 200 mit dem Ge­ häuse 20 fest verbunden ist.

Daraus ergibt sich folglich, daß der Träger 10 und die mit ihm verbundenen Teile feststehend sind, während die mit dem Gehäuse 20 oder dem Arm 30 verbundenen Teile um die Z-Achse geschwenkt werden können.

Gemäß Fig. 1 ist ein Rad 26, das mit einer Schnecke 27 fest verbunden ist, die koaxial zum Rad verläuft und sich unter diesem befindet, auf der Platte 25 um eine Längsachse drehbar angebracht. Das Rad 26 verfügt an seinem Außenumfang über fast senkrechte Rippen, die in der Abbildung nicht dargestellt sind. Die Schnecke 27 ist mit senkrechten Zähnen versehen, um mit einem zur Z-Achse parallel verlaufenden feststehenden gezahnten Bereich 120 am Träger 10 zusammenwirken zu können.

Gemäß Fig. 1 und 2 befindet sich das Rad 26 in einem Hohlraum C, der unten durch die Platte 25, seitlich durch die Wand 252, die von der Platte 25 aus senkrecht verläuft, an der sie befe­ stigt ist, und durch das Gehäuse 20 sowie oben durch die Platte 15 begrenzt wird.

In der Wand 252 befinden sich zwei waagerechte Öffnungen A und B, die Platte 15 ist mit einer runden Öffnung 151 versehen, die, wie in Fig. 1 dargestellt, zum Rad 26 und der Schnecke 27 senkrecht ausgerichtet ist.

Die drei Öffnungen A, B und 151 stellen die einzigen Zu- bzw. Abflußstellen der Flüssigkeit in bzw. aus dem ansonsten dichten Hohlraum C dar.

Die Wand 252 erstreckt sich nämlich nach oben bis zur Untersei­ te der Platte 15, wobei sich Wand und Platte bei einer Drehung der Wand 252 um die Z-Achse gegeneinander verschieben können, die Dichtigkeit des Hohlraums C hierbei jedoch durch die Dich­ tung J2 gewährleistet wird, die die Wand 252 bedeckt und mit der Platte 15 in Berührung bleibt.

Gemäß Fig. 2, ist ein Y-förmiger Verschluß O mit zwei symmetri­ schen Verzweigungen OA und OB schwenkbar auf der Platte 25 angebracht. Der Verschluß, der wie die Wand 252 mit dem Gehäuse 20 fest verbunden ist, befindet sich stets gegenüber den Öff­ nungen A und B, wobei seine Schenkel OA und OB jeweils wahlwei­ se eine der Öffnungen A und B dicht verschließen können.

Eine Feder 254, die an einem Wandteil 253 der Platte 25 ange­ bracht ist und die allgemeine Form eines auf der Z-Achse zen­ triert ausgerichteten Kreisabschnitts aufweist, ist mit einer Wölbung versehen, die einen harten Punkt 255 bildet, um den Verschluß O in einer Stellung zu halten, in der eine der beiden Öffnungen A und B verschlossen wird, sofern keine weitere Beanspruchung ausgeübt wird.

Fig. 1 wiederum zeigt, daß das Gehäuse 20, wie bereits erwähnt, durch den Vorsprung 200 fest mit dem Arm 30 verbunden ist. Der waagerechte obere Teil des Arms 30 weist eine mittige Bohrung 31 auf, die mit den Öffnungen oder Düsen 21 in Verbindung steht, um die zu reinigende Fläche zu besprühen.

Der senkrechte untere Teil des Arms ist mit mittigen Bohrungen unterschiedlicher Durchmesser entlang der Z-Achse versehen, die einen Kanal 33 bilden; dieser Kanal ist über einen Durchlaß 330 mit der horizontalen Bohrung 31 im oberen Teil des Arms verbun­ den.

Ein Schieber 35 kann im Kanal 33 senkrecht auf und ab bewegt werden, wobei dieser hierbei durch vertikale Nuten 331 geführt wird, die in den Wänden einer der Bohrungen ausgebildet sind, die, wie in Fig. 3 dargestellt, den Kanal 33 bilden.

Der Schieber hat im oberen Bereich einen Hohlraum 350, in der sich eine Feder 36 befindet, die im oberen Teil des Kanals 33 zwischen der oberen Wand des Kanals 33 und dem Boden des Hohl­ raums senkrecht zusammengedrückt wird.

Der Schieber hat gleichfalls zwei Öffnungen 351, um eine Ver­ bindung zwischen dem Kanal 33 und einer im unteren Bereich des Schiebers mittig verlaufenden Bohrung 352 entlang der Z-Achse herzustellen, wenn sich der Schieber im Arm 30 in oberer Stel­ lung befindet. Diese Bohrung 352 mündet unten in den unteren Bereich der Vorrichtung und stellt über die Öffnung 151 eine Verbindung zu dem Hohlraum C her. Wenn sich der Schieber in unterer Stellung befindet, ist die Verbindung über die Öffnun­ gen 351 durch die Wände eines im Kanal 33 enthaltenen Rings 37 blockiert.

Der Ring 37 ist mit dem Schieber 35 durch eine Spiralnut 370 im Ring verbunden, in die ein aus dem Schieber vorstehender Stift greift, der in den Abbildungen nicht dargestellt ist. Der Ring 37 ist an einer Vertikaltranslation mit der Platte 15 durch ein auf dieser Platte vorstehendes Teil 152, wie in Fig. 1 darge­ stellt, gehindert; die Bewegungen des Rings sind daher auf eine Drehung um die Längsachse Z beschränkt.

Nähere Details zur Geometrie sind in Fig. 4 in Form eines Spiralabschnitts des Bereichs des Rings 37 dargestellt, dessen oberer Bereich rund ist. Dieser untere Teil ist in einer Öff­ nung angebracht, die in der oberen Stufe der Platte 15 um die Z-Achse verläuft.

Daraus ergibt sich, daß sich der Ring durch das Zusammenspiel zwischen der Platte 15 und dem unteren Teil des Rings 37 in der Platte im Uhrzeigersinn infolge der elastischen Verformung des unteren Ringteils drehen kann, um sich der Innenseite der Platte 15 anzupassen. Es ergibt sich gleichfalls, daß die Drehung des Rings in der Platte gegen den Uhrzeigersinn durch den Anschlag begrenzt wird, der durch das vorstehende Teil 153 an der Innenwand der Platte 15 gebildet wird.

Im folgenden wird nun die Funktionsweise der erfindungsgemäßen Vorrichtung näher beschrieben, mit der die zu reinigende Fläche durch die Düsen 21 besprüht werden kann, wenn die Vorrichtung mit unter Druck stehender Waschflüssigkeit gespeist wird, wobei der Arm 30 abwechselnd um die Z-Achse hin und her gedreht wird. Wie im folgenden zu sehen sein wird, kann der Arm 30 auch in eine festgelegte Ruhestellung gebracht werden, wenn die Zufuhr der Waschflüssigkeit unterbrochen ist.

Ausgehend von einer Ruhestellung, in der

• - die Vorrichtung nicht mit Waschflüssigkeit gespeist wird,
• - sich der Arm 30 in einer Ruhestellung befindet, bei der der Bereich vor dem Scheinwerfer frei ist,
• - sich der Schieber 35 in unterer Stellung befindet, wobei sein unterer Rand in Höhe des unteren Rands des Rings 37 liegt,
• - die Verzweigung OA des Verschlusses O die Öffnung A dicht verschließt,
  wird die Vorrichtung durch die Bohrung 111 im Ansatzstück 110 mit unter Druck stehender Waschflüssigkeit gespeist.

Die unter Druck stehende Flüssigkeit durchläuft die Bohrung 111 und mündet in einen mittigen Hohlraum 112, der mit der Bohrung 111 in Verbindung steht. Die Flüssigkeit dringt dann durch die Öffnung B in den Hohlraum C ein und dreht das Rad 26 durch Einwirkung auf dessen Rippen gegen den Uhrzeigersinn.

Das Rad 26 treibt durch seine Drehung um seine Drehachse die Schnecke 27 an, mit der es fest verbunden ist und deren senk­ rechte Verzahnung in den gezahnten Bereich 120 greift, wodurch die Drehung des Rads 26 um die Z-Achse ausgelöst wird.

Wie bereits weiter oben beschrieben, ist das Rad 26 mit dem Gehäuse 20 und dem Arm 30 fest verbunden, die daher durch die Drehbewegung des Rads angetrieben werden; insbesondere der Arm 30 wird dadurch um die Z-Achse in Drehung versetzt.

Gleichzeitig mit der Drehung um die Z-Achse verläßt die unter Druck stehende Waschflüssigkeit den Hohlraum C durch die Öff­ nung 151 in der Platte 25, wie in Fig. 1 dargestellt, um in die Kammer 115 vorzudringen, die in Fig. 5 schematisch dargestellt ist. Durch den Druck läuft die Flüssigkeit durch die Öffnung 116 und drückt auf die Unterseite des Schiebers 35.

Durch diesen Druck wird der Schieber 35, der, wie bereits erwähnt, im Kanal 33 durch die Nuten 331 geführt wird, im Arm 30 angehoben. Infolge des Zusammenspiels zwischen der Spiralnut 370 und dem Schieberstift dreht der Ring 37 im Uhrzeigersinn durch. Die Härte der Feder 36 ist so gering gewählt, daß der Druck der Flüssigkeit auf den Schieber 35 größer ist als die Kraft der Feder 36, so daß der Schieber angehoben wird, sobald durch die Zulaufpumpe Druck auf ihn ausgeübt wird.

Während der Schieber weiter angehoben wird, werden die Öffnun­ gen 351 durch die Ringwände freigelegt und die Flüssigkeit fließt in den Kanal 33. Durch das Anheben des Schiebers 35 und damit einer Dichtung 19, die, wie in Fig. 1 dargestellt, um den oberen Teil des Schieberumfangs verläuft, wird ferner die Verbindung zwischen der Bohrung 31 und dem Kanal 33 freigege­ ben. Die Flüssigkeit fließt somit in die Bohrung 31 und gelangt bis zu den Düsen 32, durch die sie durch den Druck hinausge­ spült wird, um die zu reinigende Fläche zu besprühen.

Wie man gesehen hat, wird der Arm 30 unter der Einwirkung des Zulaufs einer unter Druck stehenden Flüssigkeit in Drehbewegung versetzt und die Flüssigkeit gelangt bis zu den Düsen 32. Erfolgt nun der Zulauf der Flüssigkeit kontinuierlich, wird, wie in Fig. 2 dargestellt, auch der auf der Platte 25 ange­ brachte Verschluß O infolge des Zusammenwirkens zwischen der Schnecke 27 und dem gezahnten Bereich 120 um die Z-Achse in Drehung versetzt. Diese Drehbewegung der mit der Schnecke 27 und dem Rad 26 festverbundenen Teile gegen den Uhrzeigersinn wird solange fortgesetzt, bis die Verzweigung OA des Verschlus­ ses O gegen die mit dem Träger 10 verbundene Wendevorrichtung 11 zum Anschlag kommt. Diese Wendevorrichtung in Form eines senkrechten Zylinders, dessen Basis aus einem Kreisabschnitt besteht, übt auf den Verschluß O ein Drehmoment aus, wodurch dieser gegen den Uhrzeigersinn gedreht wird, so daß der Ver­ schluß den harten Punkt 255 der Feder 254 passiert und die Öffnung A verschließt.

Dieses Umschwenken des Verschlusses O hat auf den Zufluß der Flüssigkeit in den Arm 30 keinerlei Auswirkung, aus dessen Düsen weiterhin die unter Druck stehende Flüssigkeit austritt. Da die Flüssigkeit jedoch nun durch die Öffnung B in den Hohl­ raum C fließt, dreht sich das Rad 26 im Uhrzeigersinn und werden folglich die mit der Schnecke 27 festverbundenen Teile, darunter der Arm 30, durch diese im Uhrzeigersinn um die Z-Achse gedreht.

Fließt nun weiterhin Flüssigkeit in die Vorrichtung, kommt die Verzweigung OB des Verschlusses gegen die Wendevorrichtung 11 zum Anschlag und der Verschluß wird erneut umgeschwenkt, um die Öffnung B zu verschließen.

Fließt weiterhin unter Druck stehende Flüssigkeit in die Vor­ richtung ein, wird der Arm 30 dadurch abwechselnd hin und her gedreht, während die Düsen die unter Druck stehende Flüssigkeit ununterbrochen versprühen.

Wird nun der Zulauf der Flüssigkeit in die Vorrichtung unter­ brochen, drückt die Feder 36 den Schieber 35 auf den Boden der Vorrichtung, auf den durch die Flüssigkeit nun kein Druck mehr ausgeübt wird, und die Verbindung zwischen dem Kanal 33 und der Bohrung 31 wird durch die Dichtung 19 unterbrochen, um ein unkontrolliertes Entweichen der Flüssigkeit durch die Düsen 32 infolge der Schwerkraft zu verhindern.

Beim Absenken versetzt der Schieber 35 den Ring 37 durch die Spiralnut 370 in Drehung. Der Ring dreht sich nun gegen den Uhrzeigersinn bis er gegen das vorstehende Teil 153 der Platte 15 zum Anschlag kommt. Diese Anschlagsposition entspricht nun der Position, in der sich der Ring 37 vor dem Zufluß der Flüs­ sigkeit in die Vorrichtung befunden hat, wobei die Platte 15 mit dem feststehenden Träger 10 fest verbunden ist.

Der Neigungsgrad der Nut 370 ist im Verhältnis zur Längsrich­ tung der Z-Achse so gewählt, daß der Schieber 35 unter dem Druck der Feder 36 seine Absenkbewegung nicht bis zum Ende ausführt, wobei der Ring 37 gegen den vorstehenden Teil 153 der Platte 15 gedrückt wird. Bei seiner weiteren Absenkbewegung im Kanal 33 schraubt sich der Schieber anschließend im Uhrzeiger­ sinn über die Nut 370 auf den Ring 37 und dreht den Arm 30 im Uhrzeigersinn, bis der Arm 30 seine anfängliche Ruhestellung erreicht hat. Ein Anschlag außen am Arm, der in den Abbildungen nicht dargestellt ist, stellt sicher, daß der Arm bei der Drehbewegung in der gewünschten Ruhestellung anhält.

Beim Absenken des Schiebers 35 versetzt der Arm 30 das Gehäuse 20 gleichfalls in Drehung, sowie auch die mit dem Gehäuse fest verbundenen Teile: die Platte 25, die Wand 253, das Rad 26 und die Schnecke 27, die Wand 252, den Verschluß O. Der Verschluß O bewegt sich nun im Uhrzeigersinn, bis die in Fig. 2 schematisch dargestellte Ruhestellung erreicht ist.

Wird die Öffnung A durch den Verschluß bei Unterbrechung des Zuflusses der unter Druck stehenden Flüssigkeit verschlossen, kommt der Verschluß nun bei seiner Drehung im Uhrzeigersinn gegen die Wendevorrichtung 11 zum Anschlag und schwenkt um, um die Öffnung B zu verschließen und anschließend seine Ruhestel­ lung wieder einzunehmen.

Man kann daher den Zulauf der unter Druck stehenden Flüssigkeit in die erfindungsgemäße Vorrichtung zu jedem beliebigen Zeit­ punkt stoppen, der Arm 30 und der Verschluß O kehren in allen Fällen in ihre Ausgangsstellung zurück.

Die vorstehend beschriebene Vorrichtung erweist sich daher als besonders vorteilhaft, da sie nur aus einem einfachen Behälter mit unter Druck stehender Flüssigkeit gespeist wird und keiner weiteren zusätzlichen Einbauten wie einer Schaltvorrichtung oder eines Verzögerungsrelais bedarf, wobei dennoch ein Besprü­ hen der zu reinigenden Scheibe unter optimalen Bedingungen gewährleistet ist.

Diese Vorrichtung ermöglicht ferner die automatische Rückkehr des Arms in eine festgelegte Ruhestellung, sobald die Vorrich­ tung nicht mehr mit unter Druck stehender Flüssigkeit gespeist wird.

Diese Eigenschaften wirken sich sowohl vorteilhaft auf die Kosten der Vorrichtung aus, die dadurch verringert werden können, wie auch auf Montage und Wartung, die dadurch besonders einfach werden.

Claims (13)

1. Waschvorrichtung für die Scheibe einer Beleuchtungs- oder Lichtsignalvorrichtung, insbesondere für Kraftfahrzeuge, die einen schwenkbaren Arm (30) umfaßt, der mit mindestens einer Düse (32) versehen ist und sich unter der Einwirkung eines von einem Hydromotor angetriebenen Rotors (26) in wechselnder Drehrichtung bewegen kann, wobei die Düsen (32) und der Hydro­ motor aus derselben Quelle mit unter Druck stehender Waschflüs­ sigkeit gespeist werden, dadurch gekennzeichnet, daß Mittel (253, 254, 255, O, A, B, 11) vorgesehen sind, um Drehmomente auf den Rotor (26) wahlweise und abwechselnd einwirken zu lassen, wodurch der Rotor unter Einwirkung eines einzigen kontinuierlichen Zulaufs mit Wasch­ flüssigkeit, die aus dieser Quelle der unter Druck stehenden Waschflüssigkeit stammt, in zwei entgegengesetzte Richtungen gedreht wird.

2. Waschvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Mittel (253, 254, 255, O, A, B, 11) zur wahlweisen und abwechselnden Einwirkung der Drehmomente einen Verschluß (O) umfassen, der zwischen zwei Verschlußposi­ tionen hin und her schwenken und eine von zwei Öffnungen (A, B) wahlweise verschließen kann, durch die der Rotor (26) dem Flüssigkeitsdruck ausgesetzt wird.

3. Waschvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Verschluß (O) auf einem sich drehenden Teil (25) der Vorrichtung angebracht ist, und ein feststehendes Wendeteil (11), durch das der Verschluß zwischen den beiden Verschlußpositionen hin und her geschwenkt werben kann, vorgesehen ist.

4. Waschvorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Verschluß (O) in der Regel die Form eines Y aufweist, wobei die Enden der beiden Y-Verzweigungen (OA, OB) wahlweise eine der beiden Öffnungen (A, B) verschließen können.

5. Waschvorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß das feststehende Wendeteil (11) zwischen den beiden vom Verschluß (O) gebildeten Y-Verzweigungen hervorsteht.

6. Waschvorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß Mittel (253, 254, 255) vorgesehen sind, mit denen dieser Verschluß in geschlossener Stellung gehalten wird, wenn durch das feststehende Wendeteil (11) der Vorrichtung keine weitere Beanspruchung ausgeübt wird.

7. Waschvorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Haltemittel (253, 254, 255) eine Feder (254) umfassen, die mit einer Wölbung (255) versehen ist, wobei diese Wölbung mit dem Verschluß (O) zusammenwirken kann, um ein Schwenken dieses Verschlusses zu verhindern, wenn keine weitere Beanspruchung vorliegt.

8. Waschvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß Mittel (331, 35, 36, 37, 370, 152) zum Zurückbewegen des Arms (30) in eine Ruhestellung vorgesehen sind, wenn die Vorrichtung nicht mehr mit unter Druck stehender Flüssigkeit gespeist wird.

9. Waschvorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Mittel zum Zurückbewegen einen in der Regel kreisförmigen Ring (37) umfassen, der mit einer Spiralnut (370) versehen ist, die mit einem Stift an einen Schieber (35) zusammenwirken kann, der in seiner Translations­ bewegung im Arm mit Hilfe von am Schieber vorstehenden Teilen geführt wird, die in den Nuten (331) einer inneren Bohrung (33) im Arm (30) eingreifen.

10. Waschvorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß dieser Ring (37) einen ersten zylindrischen Teil mit einer ringförmigen Basis umfaßt, der mit einem zweiten zylindrischen Teil verbunden ist, dessen Basis spiralförmig ist, wobei die beiden Teile quasi eine Linie bilden und sich der zweite Teil elastisch verformen kann, um sich in einer Bohrung zu drehen, die in einer feststehenden Platte (15) der Vorrichtung eingearbeitet ist

11. Waschvorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Innenwand dieser Bohrung in der Platte (15) einen vorstehenden Teil (153) umfaßt, der einen Anschlag bildet, um die Drehung des Rings (37) in der Bohrung in eine Richtung zu begrenzen.

12. Waschvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Düsen (32) radial zur wechseln­ den Drehbewegung des Arms (30) angeordnet sind und Sprühstrah­ len auf die zu reinigende Scheibenfläche in einem im wesentlichen senkrechten Einfallswinkel abgeben können.

13. Waschvorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorrichtung auch Mittel umfaßt, die außen am Arm einen Anschlag zur Begrenzung der Drehweite des Arms und zur Festlegung einer Ruhestellung des Arms bilden.