DE19920310A1

DE19920310A1 - Verschluß

Info

Publication number: DE19920310A1
Application number: DE1999120310
Authority: DE
Inventors: Helmut Sichert
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1999-05-03
Filing date: 1999-05-03
Publication date: 2000-11-16
Anticipated expiration: 2019-05-04
Also published as: DE19920310C2

Abstract

Verschluß für einen Rohrflansch (1), insbesondere für einen Ventilflansch (1) eines KEG-Fasses, mit einer Verschlußkappe (3) zum Aufstecken auf die Mündungsöffnung des Rohrflanschs (1), wobei die Verschlußkappe (3) mindestens ein Rastelement (4) aufweist, das im aufgesteckten Zustand der Verschlußkappe (3) in eine entsprechende Aufnehmung an dem Rohrflansch (1) einrastet und die Verschlußkappe (3) auf dem Rohrflansch (1) fixiert, wobei die Verschlußkappe (3) mit einem Sicherungselement (5) verbunden ist, das im montierten Zustand des Verschlusses an dem Rohrflansch (1) befestigt ist, um ein einer vorübergehenden Abnahme der Verschlußkappe (3) von dem Rohrflansch (1) einen Verlust der Verschlußkappe (3) zu vermeiden und ein Wiederaufsetzen der Verschlußkappe (3) zu ermöglichen.

Description

Die Erfindung betrifft einen Verschluß für die Mündungsöff nung eines Rohrflanschs, insbesondere für den Ventilflansch eines sogenannten KEG-Fasses, gemäß dem Oberbegriff des An spruchs 1.

Bei den sogenannten KEG-Fässern handelt es sich um Metall fässer, die im Gastronomiebereich zur Aufnahme von Bier verwendet werden, wobei in der oberen Stirnseite der KEG- Fässer ein Ventilflansch angeordnet ist, auf den eine Zapf vorrichtung aufgesetzt werden kann.

Während des Transports und der Lagerung eines KEG-Fasses wird die Mündungsöffnung des Ventilflanschs üblicherweise durch eine Verschlußkappe abgedeckt, die aus der Deutschen Offenlegungsschrift DE 34 17 812 A1 bekannt ist.

Zum einen schützt eine derartige Verschlußkappe das in dem Ventilflansch befindliche Ventil während des Transports und der Lagerung des KEG-Fasses vor einer Verschmutzung und ei ner daraus möglicherweise resultierenden Undichtigkeit des Ventils.

Zum anderen bewirkt der bekannte Verschluß eine Versiege lung des KEG-Fasses nach der Befüllung, so daß der Käufer eines KEG-Fasses am unversehrten Zustand der Verschlußkappe sofort erkennen kann, daß noch kein Bier aus dem KEG-Faß entnommen wurde. Die Versiegelung des KEG-Fasses wird bei der bekannten Verschlußkappe durch Rastelemente bewirkt, die beim Aufstecken der Verschlußkappe auf den Ventil flansch in entsprechende Aufnehmungen an dem Ventilflansch einrasten und die Verschlußkappe auf dem Ventilflansch fi xieren. Beim Abziehen der Verschlußkappe werden die Raste lemente zerbrochen oder zumindest sichtbar deformiert, so daß eine vorherige Abnahme der Verschlußkappe auch nach ei nem späteren Wiederaufstecken am Zustand der Rastelemente erkannt werden kann.

Nach dem Zapfvorgang wird die Verschlußkappe dann wieder auf den Ventilflansch aufgesteckt, um auch beim Rücktrans port des KEG-Fasses zu der Brauerei eine Beschädigung oder Verschmutzung des in dem Ventilflansch befindlichen Ventils zu verhindern.

Nachteilig an der vorstehend beschriebenen bekannten Ver schlußkappe ist jedoch die Tatsache, daß die Verschlußkappe während des Zapfvorgangs meist abhanden kommt, so daß der Ventilflansoh des KEG-Fasses beim Rücktransport zur Braue rei meist ungeschützt ist.

Der Erfindung liegt also die Aufgabe zugrunde, einen Ver schluß für einen Ventilflansch eines KEG-Fasses zu schaf fen, der während des Zapfvorgangs nicht abhanden kommt.

Diese Aufgabe wird, ausgehend von dem eingangs beschriebe nen bekannten Verschluß gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1, durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruchs 1 ge löst.

Die Erfindung schließt die allgemeine technische Lehre ein, zur Abdeckung der Mündungsöffnung eines Rohrflanschs eine Verschlußkappe vorzusehen, die durch ein Sicherungselement mit dem Rohrflansch verbunden ist, so daß die Verschlußkap pe auch im abgenommenen Zustand während des Zapfvorgangs nicht abhanden kommt.

Der Begriff Sicherungselement ist hierbei und im folgenden allgemein zu verstehen und umfaßt alle Art von Verbindungs elementen, welche die Verschlußkappe während des Zapfvor gangs mit dem Ventilflansch verbinden und dadurch einen Verlust der Verschlußkappe verhindern.

In einer vorteilhaften Variante der Erfindung besteht das Sicherungselement im wesentlichen aus einem flexiblen Si cherungsband, das zum einen mit der Verschlußkappe und zum anderen mit dem Rohrflansch verbunden ist. Die Verbindung des Sicherungsbandes mit dem Rohrflansch erfolgt vorzugs weise, indem das Sicherungsband den Rohrflansch umschlingt.

Bei einer Ausführungsform dieser Variante wird das freie Ende des Sicherungsbandes bei der Montage des erfindungsge mäßen Verschlusses um den Rohrflansch herumgeschlungen und nach einer Umschlingung an einem anderen Abschnitt des Si cherungsbandes befestigt, wobei die Befestigung beispiels weise durch Druckknöpfe oder ähnliches erfolgen kann.

Bei einer anderen Ausführungsform dieser Variante weist das Sicherungsband dagegen im Bereich seines freien Endes eine Öse auf, die einfach über den Rohrflansch geschoben wird.

Vorteilhaft an der erfindungsgemäßen Variante mit einem Si cherungsband zur Verbindung der Verschlußkappe mit dem Rohrflansch ist die Möglichkeit einer Anpassung an unter schiedliche dicke Rohrflansche, indem die Schlinge des Si cherungsbandes entsprechend eng zugezogen wird.

In einer anderen Variante der Erfindung weist das Siche rungselement dagegen einen Sicherungsring auf, der bei der Montage des erfindungsgemäßen Verschlusses auf den Rohr flansch aufgeschoben und durch mindestens ein Rastelement so an dem Rohrflansch befestigt wird, daß der Sicherungs ring auch bei einem Abziehen der Verschlußkappe vor dem- Zapfvorgang auf dem Rohrflansch verbleibt und dadurch die Verschlußkappe sichert.

Die Verbindung der Verschlußkappe mit dem Sicherungsring kann bei dieser Variante der Erfindung beispielsweise durch ein biegeelastisches Sicherungsband erfolgen, das einer seits mit der Verschlußkappe und andererseits mit dem Si cherungsring verbunden ist, wobei das Sicherungsband vor zugsweise einstückig an die Verschlußkappe und den Siche rungsring angeformt ist.

Gemäß einer anderen Ausführungsform dieser Variante ist zur Verbindung der Verschlußkappe mit dem Sicherungsring dage gen ein Scharnier oder ein Gelenk vorgesehen, das ein Ab klappen der Verschlußkappe ermöglicht.

Die Erfindung ist jedoch hinsichtlich der Art der Verbin dung von Verschlußkappe und Sicherungsring nicht auf die vorstehend beschriebenen Ausführungsbeispiele beschränkt.

Andere vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen gekennzeichnet bzw. werden nachstehend zusammen mit der Beschreibung der bevorzugten Ausführungs form der Erfindung anhand der Figuren näher dargestellt. Es zeigen:

Fig. 1a eine Querschnittsdarstellung eines erfindungsge mäßen Verschlusses für ein KEG-Faß mit einem Si cherungsband zur Verbindung der Verschlußkappe mit dem Ventilflansch des KEG-Fasses im demon tierten Zustand,

Fig. 1b eine Seitenansicht eines Ventilflanschs eines KEG-Fasses,

Fig. 1c eine Aufsicht auf den erfindungsgemäßen Ver schluß,

Fig. 1d eine Detailansicht des in Fig. 1c mit I bezeich neten Ausschnitts,

Fig. 1e eine Querschnittsdarstellung der erfindungsgemä ßen Verschlusses im montierten Zustand,

Fig. 2a eine Querschnittsdarstellung eines weiteren Aus führungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Ver schlusses für ein KEG-Faß mit einem Sicherungs band zur Verbindung der Verschlußkappe mit dem Ventilflansch des KEG-Fasses,

Fig. 2b eine Aufsicht auf den in Fig. 2a dargestellten Verschluß,

Fig. 2c eine Querschnittsdarstellung des in den Fig. 2a und 2b dargestellten erfindungsgemäßen Ver schlusses im montierten Zustand,

Fig. 2d die Klemmhülse für das Sicherungsband des in den Fig. 2a bis 2c dargestellten Verschlusses,

Fig. 3 ein weiteres Ausführungsbeispiel eines erfin dungsgemäßen Verschlusses für ein KEG-Faß mit ei nem Sicherungsring, der an dem Ventilflansch festrastet sowie

Fig. 4 ein weiteres Ausführungsbeispiel eines erfin dungsgemäßen Verschlusses für ein KEG-Faß mit ei nem Sicherungsring, wobei Sicherungsring und Ver schlußkappe durch ein Scharnier verbunden sind.

Das in den Fig. 1a bis 1e dargestellte Ausführungsbei spiel eines erfindungsgemäßen Verschlusses dient zur Abdec kung eines in Fig. 1b dargestellten Ventilflansches 1 ei nes sogenannten KEG-Fasses, das im Gastronomiebereich zur Aufnahme von Bier verwendet wird.

Aus der Seitenansicht des Ventilflanschs 1 in Fig. 1b ist ersichtlich, daß der Ventilflansch 1 an seinem freien Ende einen über den gesamten Umfang umlaufenden Vorsprung 2 auf weist, der eine Fixierung des Verschlusses auf dem Ven tilflansch 1 ermöglicht.

Hierzu weist der erfindungsgemäße Verschluß eine Verschluß kappe 3 auf, die vor der Auslieferung des KEG-Fasses in der Brauerei auf den Ventilflansch 1 aufgesteckt wird, um die Mündungsöffnung des Ventilflanschs 1 abzudecken und das in dem Ventilflansch 1 befindliche Ventil des KEG-Verschlusses vor einer Verschmutzung und einer daraus möglicherweise re sultierenden Undichtigkeit des Ventils zu schützen. Zur Be festigung der Verschlußkappe 3 auf dem Ventilflansch 1 weist die Verschlußkappe 3 an ihrer Innenseite mehrere Ra stelemente 4 auf, die als federnde Stege ausgebildet und gleichmäßig über den Umfang der Verschlußkappe 3 verteilt angeordnet sind. Beim Aufstecken der Verschlußkappe 3 auf den Ventilflansch 1 werden diese Rastelemente 4 zunächst von dem Vorsprung 2 nach außen gedrückt und federn an schließend wieder nach innen zurück, so daß die Verschluß kappe 3 während des Transports und der Lagerung des KEG- Fasses sicher auf dem Ventilflansch 1 gehalten wird. Ein späteres Abziehen der Verschlußkappe 3 von dem Ven tilflansch 1 führt zu einem teilweisen Abreißen der Rast elemente 4 bzw. zu einer sichtbaren und bleibenden Defor mierung der Rastelemente 4, so daß der Käufer eines KEG- Fasses an der Beschädigung der Rastelemente 4 eine vorheri ge Öffnung des KEG-Fasses erkennen kann. Ein Abziehen der Verschlußkappe 3 führt jedoch nur einer teilweisen Beschä digung der Rastelemente 4, so daß die Verschlußkappe 3 nach der Entleerung des KEG-Fasses und vor dem Rücktransport zur Brauerei wieder auf den Ventilflansch 1 aufgesteckt werden kann. Hierdurch wird das in dem Ventilflansch 1 befindliche Ventil auch während des Rücktransports des KEG-Fasses zur Brauerei geschützt.

Bei herkömmlichen Verschlüssen für KEG-Fässer besteht wäh rend des Zapfvorgangs die Gefahr eines Verlusts der Ver schlußkappe 3, da diese vor dem Zapfvorgang abgenommen wer den muß und anschließend oftmals nicht wiedergefunden wird. Der erfindungsgemäße Verschluß weist deshalb ein Siche rungsband 5 auf, um einen Verlust der Verschlußkappe 3 wäh rend des Zapfvorgangs zu vermeiden. Hierzu ist das aus ela stischem Kunststoff bestehende Sicherungsband 5 einstückig an die Verschlußkappe 3 angeformt und wird bei der Montage mit seinem freien Ende um den Ventilflansch 1 unterhalb des Vorsprungs 2 herumgeschlungen, so daß die Verschlußkappe 3 auch im abgenommenen Zustand mit dem Ventilflansch 1 ver bunden bleibt und somit nicht abhanden kommen kann. Zur Be festigung des Sicherungsbandes 5 an dem Ventilflansch 1 weist das Sicherungsband 5 in seinem mittleren Bereich ei nen Steckknopf 6 auf, der bei der Montage des erfindungsge mäßen Verschlusses in eine entsprechende Öffnung im freien Ende des Sicherungsbandes 5 hineingesteckt wird, so daß die von dem Sicherungsband 5 gebildete Schlaufe den Ven tilflansch 1 umschließt und nicht über den Vorsprung 2 ab rutschen kann.

Die Fig. 2a bis 2c zeigen ein weiteres Ausführungsbei spiel eines erfindungsgemäßen Verschlusses für den Ven tilflansch 1 eines KEG-Fasses, der sich von dem vorstehend beschriebenen Verschluß im wesentlichen durch die Art der Befestigung des Sicherungsbandes 5 an dem Ventilflansch 1 unterscheidet. Aufgrund der weitgehenden konstruktiven Übereinstimmungen wird deshalb im folgenden zur Vermeidung von Wiederholungen auf eine detaillierte Beschreibung des Ventilflansches 1 und der Verschlußkappe 3 verzichtet und diesbezüglich auf die voranstehende Beschreibung verwiesen. Auch werden in sämtlichen Figuren dieselben Bezugszeichen für baugleiche oder einander entsprechende Bauteile verwen det.

Das Sicherungsband 5 ist hierbei ebenfalls einstückig an die Verschlußkappe 3 angeformt und besteht aus biegeelasti schem Kunststoff, um nach dem Abziehen der Verschlußkappe 3 ein seitliches Abklappen der Verschlußkappe 3 zu ermögli chen. An seinem freien Ende weist das Sicherungsband 5 eine Verbreiterung mit einer Öse 7 auf, deren Innenquerschnitt größer als der Außenquerschnitt des Ventilflanschs im Be reich des Vorsprungs ist, so daß die Öse 7 leicht in axia ler Richtung auf den Ventilflansch 1 aufgesteckt werden kann. Darüber hinaus ist an dem Sicherungsband 5 zwischen der Verschlußkappe 3 und der Öse 7 eine Klemmhülse 8 ange bracht, wobei die Klemmhülse 8 das Sicherungsband 5 voll ständig umgreift und verschiebbar ist. Auf diese Weise kann der Innenquerschnitt der Öse 7 durch eine Verschiebung der Klemmhülse 8 so eingestellt werden, daß das Sicherungsband 5 nicht von dem Ventilflansch 1 rutschen kann.

Das in Fig. 3 dargestellte Ausführungsbeispiel eines er findungsgemäßen Verschlusses für den Ventilflansch 1 eine KEG-Fasses stimmt ebenfalls weitgehend mit den vorstehend beschriebenen Ausführungsbeispielen überein, so daß auf ei ne detaillierte Beschreibung des Ventilflanschs 1 und der Verschlußkappe 3 verzichtet wird und diesbezüglich auf die vorstehende Beschreibung verwiesen wird.

Im Gegensatz zu den vorstehend beschriebenen Ausführungs beispielen erfolgt die Sicherung der Verschlußkappe 3 hier bei nicht durch eine um den Ventilflansch 1 herumgezogene Schlaufe des Sicherungsbandes 5, sondern durch einen Siche rungsring 9, der im montierten Zustand fest mit dem Ven tilflansch 1 verrastet und mit der Verschlußkappe 3 durch das biegeelastisches Sicherungsband 5 verbunden ist.

Darüber hinaus sind der Sicherungsring 9 und die Verschluß kappe 3 auch durch kleine Stege 10 miteinander verbunden, die über den Umfang verteilt angeordnet sind und in axialer Richtung verlaufen. Zum einen fixieren die Stege 10 die Verschlußkappe 3 und den Sicherungsring 10 bei der Montage des Verschlusses relativ zueinander in einer axial fluch tenden Stellung, so daß der gesamte Verschluß komplett auf den Ventilflansch 1 aufgesteckt werden kann. Zum anderen dienen die Stege 10 als Siegelelemente, die bei einem Ab nehmen der Verschlußkappe 3 zerbrechen und dadurch eine Öffnung des KEG-Fasses sichtbar machen.

Die Befestigung des Sicherungsrings 9 auf dem Ventilflansch 1 erfolgt hierbei ebenfalls durch federnde Stege 11, die über den Umfang des Sicherungsrings 9 verteilt angeordnet sind und im montierten Zustand an dem Vorsprung 2 des Ven tilflanschs 1 einrasten.

Fig. 4 zeigt schließlich ein letztes Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Verschlusses für ein KEG-Faß, das sich von dem in Fig. 3 dargestellten Ausführungsbeispiel lediglich durch die Art der Verbindung zwischen dem Siche rungsring 9 und der Verschlußkappe 3 unterscheidet, die hier durch ein Scharnier 12 erfolgt.

Die Erfindung beschränkt sich in ihrer Ausführung nicht auf die vorstehend angegebenen bevorzugten Ausführungsbeispie le. Vielmehr ist eine Anzahl von Varianten denkbar, welche von der dargestellten Lösung auch bei grundsätzlich anders gearteten Ausführungen Gebrauch macht.

Claims

1. Verschluß für einen Rohrflansch (1), insbesondere für einen Ventilflansch (1) eines KEG-Fasses, mit
einer Verschlußkappe (3) zum Aufstecken auf die Mün dungsöffnung des Rohrflanschs (1), wobei die Verschlußkappe (3) mindestens ein Rastelement (4) aufweist, das im aufge steckten Zustand der Verschlußkappe (3) in eine entspre chende Aufnehmung an dem Rohrflansch (1) einrastet und die Verschlußkappe (3) auf dem Rohrflansch (1) fixiert, dadurch gekennzeichnet,
daß die Verschlußkappe (3) mit einem Sicherungselement (5, 9) verbunden ist, das im montierten Zustand des Verschlus ses an dem Rohrflansch (1) befestigt ist, um bei einer vor übergehenden Abnahme der Verschlußkappe (3) von dem Rohr flansch (1) einen Verlust der Verschlußkappe (3) zu vermei den und ein Wiederaufsetzen der Verschlußkappe (3) zu er möglichen.

2. Verschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Sicherungselement im wesentlichen aus einem flexi blen Sicherungsband (5) besteht.

3. Verschluß nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Sicherungsband (5) den Rohrflansch (1) umschlingt.

4. Verschluß nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Sicherungsband (5) an der Verschlußkappe (3) ein stückig angeformt ist.

5. Verschluß nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekenn zeichnet, daß das Sicherungsband (5) im Bereich seines freien Endes zum Aufstecken auf den Rohrflansch (1) eine Öse (7) aufweist.

6. Verschluß nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Verschlußkappe (3) durch mehrere über den Umfang verteilt angeordnete Stege im Bereich der Öse mit dem Si cherungsband verbunden ist, um ein gemeinsames Aufstecken von Verschlußkappe und Öse zu erleichtern, wobei die Stege Sollbruchstellen aufweisen, die beim Abnehmen der Ver schlußkappe zerbrechen.

7. Verschluß nach einem der Ansprüche 3 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Innenquerschnitt der Öse (7) in dem Sicherungsband (5) größer als der Außenquerschnitt des Rohrflansches (1) ist, damit die Öse (7) einfach auf den Rohrflansch (1) aufgeschoben werden kann, wobei auf dem Si cherungsband (5) zwischen der Öse (7) und der Verschlußkap pe (3) eine Klemmhülse (8) verschiebbar angebracht ist, um den Innenquerschnitt der Öse (7) durch eine Verschiebung der Klemmhülse (8) einstellen zu können.

8. Verschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Sicherungsband (5) im montierten Zustand mit seinem freien Ende den Rohrflansch (1) um schlingt.

9. Verschluß nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß das Sicherungsband (5) an seinem freien Ende ein erstes Befestigungselement und zu dem freien Ende beabstandet ein zweites Befestigungselement (6) aufweist, wobei die beiden Befestigungselemente im montierten Zustand des Verschlusses miteinander verbunden sind und das Sicherungsband (5) den Rohrflansch (1) umschlingt.

10. Verschluß nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß an dem freien Ende des Sicherungsbandes und/oder zu dem freien Ende des Sicherungsbandes beabstandet mehrere Befe stigungselemente angeordnet sind, um die Verschlußkappe (3) auf Rohrflanschen (1) mit verschiedenen Außenquerschnitten montieren zu können.

11. Verschluß nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekenn zeichnet, daß eines der beiden Befestigungselemente ein Steckknopf (6) und das andere Befestigungselement entspre chend eine Öffnung zur Aufnahme des Steckknopfs (6) ist.

12. Verschluß nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekenn zeichnet, daß das Sicherungselement einen auf den Rohr flansch aufsteckbaren Sicherungsring (9) aufweist, wobei der Sicherungsring (9) mindestens ein Rastelement (11) auf weist, das im aufgesteckten Zustand des Sicherungsringes (9) in eine entsprechende Aufnehmung an dem Rohrflansch (1) eingreift und den Sicherungsring (9) so auf dem Rohrflansch (1) fixiert.

13. Verschluß nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Verschlußkappe (3) durch ein Gelenk oder ein Schar nier (12) mit dem Sicherungsring (9) verbunden ist.

14. Verschluß nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Verschlußkappe durch ein Sicherungsband mit dem Si cherungsring verbunden ist.

15. Verschluß nach einem der Ansprüche 12 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß die Verschlußkappe (3) durch mindestens ein Siegelelement (10) mit dem Sicherungsring (9) verbunden ist, wobei das Siegelelement (10) beim Abnehmen der Ver schlußkappe (3) zerbricht.

16. Verschluß nach einem der Ansprüche 12 bis 15, dadurch gekennzeichnet, daß die Verschlußkappe durch mehrere über den Umfang verteilt angeordnete Stege (10) mit dem Siche rungsring (9) verbunden ist, um ein gemeinsames Aufstecken von Verschlußkappe (3) und Sicherungsring (9) auf den Rohr flansch (1) zu erleichtern, wobei die Stege (10) Sollbruch stellen aufweisen, die beim Abnehmen der Verschlußkappe (3) zerbrechen.