DE19916292A1 - Möbel - Google Patents

Abstract

Möbel, welches aus einem zusammengeklappten kompakten Transportzustand in einen Gebrauchszustand bringbar ist, in dem es auf einem Untergrund aufstellbar ist, wenigstens eine erste untere Stufe aufweist und wenigstens eine zweite Stufe aufweist, wobei die oberste Stufe auch als Sitzfläche geeignet ist, wobei beim Einklappen in die Transportstellung erste Teilelemente (11) des Möbels um eine erste Achse (18) schwenkbar sind und zweite Teilelemente (12, 13) des Möbels um eine zweite Achse (15) schwenkbar sind, die zur ersten Achse (18) senkrecht verläuft.

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Möbel, welches aus einem zusammengeklappten kompakten Transportzustand (oder Nichtgebrauchszustand) in einen Gebrauchszustand bringbar ist, in dem es auf einem Untergrund aufstellbar ist, wenigstens eine erste untere Stufe aufweist und wenigstens eine zweite Stufe aufweist, wobei die oberste Stufe auch als Sitzfläche geeignet ist.

Aus dem Stand der Technik sind Möbel der vorgenannten Art bekannt, die auch als Tritthocker oder Klapptritte bezeichnet werden. In dem aufgeklappten Gebrauchszustand haben die herkömmlichen Möbel dieser Art die Form kleiner Stufenleitern, die meist in der Seitenansicht pyramidenstumpfförmigen Umriß haben, wobei man auf der obersten Stufe stehen oder gegebenenfalls auch sitzen kann. Diese Möbel dienen also zum einen als kleine Leitern, auf die man beispielsweise dann steigt, wenn man in einem hochgelegenem Regal etwas erreichen möchte. Andererseits dienen diese Möbel gegebenenfalls auch als Sitzmöbel. Bei Nichtgebrauch ist ein derartiges Möbel zusammenklappbar in einen kompakteren Zustand, der im allgemeinen der Transportzustand ist. Die bekannten Klapptritte oder Tritthocker der genannten Art haben jedoch zum einen den Nachteil, daß sie nach dem Zusammenklappen durch Schwenken der beiden Hälften um eine Achse immer noch einen gewissen Raumbedarf haben. Die Seitenteile liegen auch im zusammengeklappten Zustand meist nicht völlig parallel. Dadurch lassen sich diese herkömmlichen Klapptritte beispielsweise in der Schublade eines Küchenschranks nicht sehr gut platzsparend unterbringen. Zum anderen haben diese bekannten Klapptritte auch den Nachteil, daß die untere Stufe meist relativ kurz ist und im Bezug auf die obere auch als Sitzfläche dienende Stufe so angeordnet ist, daß es vorkommen kann, daß der Benutzer mit der Fußspitze beim Anheben des Fußes an der Unterseite der oberen Stufe hängen bleibt.

Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, ein Möbel der eingangs genannten Art zu schaffen, welches bei Nichtgebrauch sich in eine kompaktere Lage zusammenklappen läßt, so daß es platzsparend zum Beispiel zum Beispiel auch in einer Schublade unterbringbar ist und welches im übrigen die genannten Nachteile nicht aufweist. Die Lösung dieser Aufgabe liefert ein erfindungsgemäßes Möbel der eingangs genannten Gattung mit den kennzeichnenden Merkmalen des Hauptanspruchs.

Erfindungsgemäß ist vorgesehen, daß beim Einklappen in die Transportstellung erste Teilelemente des Möbels um eine erste Achse schwenkbar sind und zweite Teilelemente des Möbels um eine zweite Achse schwenkbar sind, die zur ersten Achse senkrecht verläuft. Dadurch ist es möglich, das Möbel in einen sehr kompakten Nichtgebrauchszustand zu bringen. Dies muß nicht unbedingt der Transportzustand sein. Man kann auch dem Möbel in einem Raum, zum Beispiel in einer Küchenzeile einen festen Stauraum zuweisen. In diesem Fall ist der Nichtgebrauchszustand der Lagerzustand, beispielsweise kann man das Möbel in einer Schublade unterbringen.

Nachfolgend wird zur einfacheren Beschreibung immer auf den aufgeklappten Gebrauchszustand des Möbels Bezug genommen, bei dem das Möbel auf einem Untergrund steht. In diesem Fall ist vorzugsweise die erste Achse eine horizontale Achse und das um diese erste Achse schwenkbare Teilelement des Möbels ist vorzugsweise ein oberes Stufenelement. Die zweite Achse, um die weitere Teilelemente des Möbels schwenkbar sind, ist dann vorzugsweise eine senkrechte Achse, wobei die genannten zweiten Teilelemente vorzugsweise schwenkbare Wandelemente des Möbels sind.

Eine Weiterbildung der Erfindung sieht vor, daß vordere Wandelemente und hintere Wandelemente vorgesehen sind und zwar vorzugsweise an jeder Seite des Möbels. Weiterhin sind vorzugsweise diese vorderen Wandelemente und die hinteren Wandelemente vorgesehen an jeder Seite des Möbels. Weiterhin sind vorzugsweise diese vorderen Wandelemente und die hinteren Wandelemente an jeder Seite des Möbels jeweils um eine gemeinsame im aufgestellten Zustand des Möbels senkrechte Achse (zweite Achse) schwenkbar und zwar vorzugsweise schwenken dabei je ein vorderes Wandelement und ein hinteres Wandelement im entgegengesetzten Drehsinn. Man kann das Möbel dabei vorzugsweise so ausbilden, daß die vorderen Wandelemente und die hinteren Wandelemente beim Einklappen des Möbels aus dem Gebrauchszustand in den Transportzustand einwärts schwenken.

Weiterhin ist vorzugsweise neben dem oberen um die erste (im Gebrauchszustand horizontale) Achse schwenkbaren Stufenelement ein unteres vorderes Stufenelement vorhanden, welches ebenfalls um eine im aufgestellten Zustand des Möbels horizontale Achse schwenkbar ist. Diese beiden Schwenkachsen verlaufen also parallel. Die letztgenannte Schwenkachse des unteres vorderen Stufenelements verläuft aber vorzugsweise in der Gebrauchslage des Möbels von vorn gesehen etwa im vorderen Bereich des unteren Stufenelements in Querrichtung. Vorzugsweise verläuft die Schwenkachse des oberen Stufenelements in dessen hinterem Bereich und das obere Stufenelement ist aus der horizontalen Gebrauchslage nach unten in die Transportlage klappbar.

Eine konstruktive Weiterbildung der Erfindung sieht vorzugsweise vor, daß die Wandelemente beispielsweise über Schenkelfedern oder gerollte Wandfedern schwenkbar miteinander verbunden sind, wobei vorzugsweise die Achse der Federn die Schwenkachse ist, so daß die Schenkelfedern die gelenkig miteinander verbundenen Wandelemente beim Einklappen aus der Gebrauchslage einwärts zwingen oder diese Bewegung beim Zusammenklappen oder Auseinanderklappen des Möbels zumindest unterstützen.

Vorzugsweise sind die vorderen unteren Seitenwandelemente (Wandelemente) niedriger als die hinteren Seitenwandelemente (Wandelemente). Dies bedeutet auch in der Seitenansicht hat das Möbel eine stufige Anordnung der Wandelemente, so daß sich ein etwa L-förmiger Seitenumriß ergibt.

Gemäß einer Weiterbildung kann in der Gebrauchslage das untere Stufenelement auf den vorderen unteren Seitenwandelementen aufliegen und/oder das obere Stufenelement auf den hinteren Seitenwandelementen aufliegen.

Weiterhin ist es vorteilhaft, wenn das untere Stufenelement in seinem hinteren Endbereich Aussparungen aufweist, die in der Gebrauchslage die vorderen Endbereiche der hinteren Seitenwandelemente aufnehmen. In diesem Fall greifen in der Gebrauchslage bei heruntergeklapptem unteren Stufenelement die Endbereiche der hinteren Seitenwandelemente in die Eckaussparungen des Stufenelements formschlüssig ein.

Außerdem ist gemäß einer Weiterbildung der Erfindung eine konstruktive Lösung vorteilhaft, bei der das untere Stufenelement in seinen vorderen Endbereichen ausgesparte Bereiche aufweist, für die Aufnahme der Enden der horizontalen Achse, um die das untere Stufenelement schwenkt und/oder der vertikalen Achsen, um die die vorderen Enden der vorderen Seitenwandelemente schwenken, wenn diese einwärts klappen. Da die Teilelemente des Möbels beim Einklappen beziehungsweise Ausklappen Schwenkbewegungen um zueinander vertikale Achsen ausführen, ist dies vorteilhaft, um ausreichend Raum für die Bewegung der Achsen zu schaffen.

Nachfolgend wird die vorliegende Erfindung anhand eines Ausführungsbeispiels unter Bezugnahme auf die beiliegenden Zeichnungen näher beschrieben. Dabei zeigen

Fig. 1 eine Seitenansicht eines erfindungsgemäßen Möbels im zusammengeklappten Zustand;

Fig. 2 die entsprechende Vorderansicht des erfindungsgemäßen Möbels im zusammengeklappten Zustand;

Fig. 3 die entsprechende Draufsicht des zusammengeklappten erfindungsgemäßen Möbels;

Fig. 4 eine weitere Seitenansicht des erfindungsgemäßen Möbels in einem teilweise aufgeklappten Zustand;

Fig. 5 eine entsprechende Vorderansicht des erfindungsgemäßen Möbels in dem teilweise aufgeklappten Zustand;

Fig. 6 eine entsprechende Draufsicht auf das erfindungsgemäße Möbel im teilweise aufgeklappten Zustand;

Fig. 7 eine Seitenansicht des erfindungsgemäßen Möbels im vollständig aufgeklappten Zustand;

Fig. 8 eine entsprechende Vorderansicht des erfindungsgemäßen Möbels im vollständig aufgeklappten Möbels;

Fig. 9 eine entsprechende Draufsicht auf das erfindungsgemäße Möbel im vollständig aufgeklappten Zustand;

Fig. 10 eine Detailansicht eines Ausschnitts X von Fig. 8.

Es wird zunächst auf die Fig. 1 Bezug genommen. Die Darstellung zeigt das erfindungsgemäße Möbel, das insgesamt mit 10 bezeichnet ist, im zusammengeklappten Zustand, wobei das Möbel 10 aber insgesamt in einer vertikalen Stellung dargestellt ist. Bei dem erfindungsgemäßen Möbel 10 handelt es sich seiner Funktion nach um eine Art Klapptritt, das heißt, daß das Möbel 10 einerseits zwei begehbare Stufen hat, wenn es aufgeklappt ist, ähnlich wie eine ganz kleine Leiter. Andererseits dient das erfindungsgemäße Möbel 10 aber auch als kleiner Hocker, wobei man sich auf die obere Stufe setzen kann.

Das Aufklappen des erfindungsgemäßen Möbels 10 wird nun ausgehend von Fig. 1 erläutert. Wie man sieht, ist ein später die obere Stufe bildendes erstes Stufenelement 11 das etwa plattenförmig ist, um eine horizontale Achse 12 in seinem oberen Endbereich schwenkbar gelagert, so daß es aus der vertikalen Lage, die dem in Fig. 1 dargestellten völlig zusammengeklappten Ausgangszustand entspricht um 90° im Uhrzeigersinn entsprechend dem Pfeil in Fig. 1 in eine horizontale gestrichelt dargestellte mit dem Bezugszeichen 11' versehene Lage schwenkbar oder klappbar ist.

In Fig. 2 schaut man von vorn auf das obere Stufenelement 11.

In Fig. 1 erkennt man weiterhin diejenigen Wandelemente, die später die Seitenwände des aufgeklappten Möbels 10 bilden und zwar zum einen die unteren vorderen Wandelemente 12 und die hinteren Wandelemente 13, die etwa doppelt so hoch sind wie die unteren vorderen Wandelemente 12 und die sich daher etwa über die gesamte Höhe des Möbels erstrecken. Außerdem ist ein unteres Stufenelement 14 vorhanden, das dann im aufgeklappten Zustand des Möbels 10 die zweite untere weiter vorn liegende Stufe bildet, wie man aus den Fig. 4 und 7 erkennen kann.

Der Vergleich der Fig. 1 und 4 zeigt recht anschaulich die erste Phase des Aufklappens des Möbels 10 aus dem vollständig zusammengeklappten Zustand gemäß Fig. 1 in einen teilweise aufgeklappten Zustand. Wie man sieht wird zunächst das obere Stufenelement 11 hochgeschwenkt in die waagerechte Position und dann werden die unteren Wandelemente 12 in Pfeilrichtung nach vorne gezogen. Diese unteren vorderen Wandelemente sind mit den hinteren Wandelementen 13 um vertikale Achsen 15 schwenkbar verbunden, die man sowohl in Fig. 4 als auch in Fig. 6 erkennen kann. Dabei sind die in Fig. 5 erkennbaren Schenkelfedern 16 so zwischen den Wandelementen 12, 13 angeordnet, daß sie die Wandelemente 12, 13 um die vertikale Schwenkachse 15 schwenkend auseinander drücken nach Art einer Schere, wie dies durch den Pfeil in Fig. 6 angedeutet ist. Dies bedeutet, beim Aufklappen des Möbels vergrößert sich der Winkel zwischen den Wandelementen 12, 13 jeweils in der Draufsicht gemäß Fig. 6 gesehen bis diese im vollständig aufgeklappten Zustand der in Fig. 9 dargestellt ist einen 180° Winkel einnehmen, das heißt, daß sie miteinander fluchten. Die Schenkelfedern 16 und die Schwenkachsen 15 wandern dabei von innen nach außen.

Wie man weiterhin aus Fig. 4 erkennen kann, ist das untere Stufenelement 14 an seinem unteren Ende um eine horizontale Schwenkachse 17 schwenkbar und nach hinten und unten in Richtung des in Fig. 4 eingezeichneten Pfeils klappbar befestigt. Wenn das erfindungsgemäße Möbel 10 vollständig aufgeklappt wird und die in den Fig. 7 und 9 dargestellte Endposition, das heißt die Gebrauchsstellung erreicht ist, dann liegt das vordere untere Stufenelement 14 wie man sieht horizontal und liegt auf den vorderen unteren Seitenwänden 12 auf. Da das obere Stufenelement 11 wie man aus Fig. 1 erkennt um eine obere horizontale Achse 18 an seinem hinteren Ende schwenkt und das untere Stufenelement 14 wie man aus Fig. 4 erkennt um die horizontale Achse 17 an seinem vorderen Ende schwenkt, bewegen sich beide Stufenelemente 11 beziehungsweise 14 beim Aufklappen nacheinander im gleichen Drehsinn. Im vollständig aufgeklappten Zustand liegen beide Stufenelemente 11, 14 treppenartig parallel und das obere Stufenelement 11 kann als Sitzfläche dienen, so daß das erfindungsgemäße Möbel 10 im aufgeklappten Zustand eine Art Hocker bildet.

Claims (14)

1. Möbel, welches aus einem zusammengeklappten kompakten Transportzustand in einen Gebrauchszustand bringbar ist, in dem es auf einem Untergrund aufstellbar ist, wenigstens eine erste untere Stufe aufweist und wenigstens eine zweite Stufe aufweist, wobei die oberste Stufe auch als Sitzfläche geeignet ist, dadurch gekennzeichnet, daß beim Einklappen in die Transportstellung erste Teilelemente (11) des Möbels um eine erste Achse (18) schwenkbar sind und zweite Teilelemente (12, 13) des Möbels um eine zweite Achse (15) schwenkbar sind, die zur ersten Achse (18) senkrecht verläuft.

2. Möbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß ein um die erste Achse (18) schwenkbares Teilelement ein oberes Stufenelement (11) ist.

3. Möbel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß zweite um die zur Achse (18) senkrechte Achse (15) schwenkbare Teilelemente Wandelemente (12, 13) des Möbels sind.

4. Möbel nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß vordere Wandelemente (12) und hintere Wandelemente (13) vorzugsweise an jeder Seite des Möbels vorgesehen sind und diese um eine gemeinsame im aufgestellten Zustand des Möbels senkrechte Achse (15) im entgegengesetzten Drehsinn schwenken.

5. Möbel nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die vorderen Wandelemente 12 und die hinteren Wandelemente (13) beim Einklappen des Möbels aus dem Gebrauchszustand in den Transportzustand einwärts schwenken.

6. Möbel nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß ein unteres vorderes Stufenelement (14) vorhanden ist, welches um eine im aufgestellten Zustand des Möbels horizontale Achse (17) schwenkbar ist.

7. Möbel nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Schwenkachse (17) in der Gebrauchslage des Möbels von vorn gesehen etwa im vorderen Bereich des unteren Stufenelements (14) quer verläuft.

8. Möbel nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Schwenkachse (18) des oberen Stufenelements (11) in dessen hinterem Bereich verläuft und das obere Stufenelement (11) aus der horizontalen Gebrauchslage nach unten in die Transportlage klappbar ist.

9. Möbel nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Wandelemente (12, 13) vorzugsweise über Schenkelfedern. (16) oder gerollte Bandfedern schwenkbar verbunden sind, deren Achse die Schwenkachse (15) ist.

10. Möbel nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die vorderen unteren Seitenwandelemente (12) niedriger sind als die hinteren Seitenwandelemente (13).

11. Möbel nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß die vorderen unteren Seitenwandelemente (12) in der Gebrauchslage als Auflage für das untere Stufenelement (14) dienen.

12. Möbel nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß die hinteren Seitenwandelemente (13) in der Gebrauchslage als Auflage für das obere Stufenelement (11) dienen.

13. Möbel nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß das untere Stufenelement (14) in seinem hinteren Endbereich Aussparungen (14a) aufweist, die in der Gebrauchslage die vorderen Endbereiche der hinteren Seitenwandelemente (13) aufnehmen.

14. Möbel nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß das untere Stufenelement (14) in seinen vorderen Endbereichen ausgesparte Bereiche (14b) für die Aufnahme der Enden der horizontalen Achse (17) beziehungsweise vertikale Achsen (20) bei der Schwenkbewegung aufweist.