DE19910564C2

DE19910564C2 - Sicherheitsverriegelung, insbesondere für Türen in Einbauten von Wohnmobilen

Info

Publication number: DE19910564C2
Application number: DE19910564A
Authority: DE
Inventors: Manfred Lorek
Original assignee: Dometic GmbH
Current assignee: Dometic GmbH
Priority date: 1999-03-10
Filing date: 1999-03-10
Publication date: 2003-06-26
Anticipated expiration: 2019-03-11
Also published as: DE19910564A1; EP1035286A3; US6357803B1; EP1035286A2

Description

Die Erfindung betrifft eine Sicherheitsverriegelung gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Bei verschließbaren Einbauten, insbesondere in Wohnmobilen hat es sich ge zeigt, daß diese während der Fahrt großen Kräften ausgesetzt sein können, wel che vielfach durch ein heftiges Bremsen des Campingfahrzeuges, durch schlech ten Straßenbelag oder nicht zuletzt durch einen Unfall verursacht sind derartige Kräfte bewirken jedoch, daß die Türen der Einbauten bei den betroffenen Wohnmobilen aufspringen können und dann der ganze Schrankinhalt zum Är gernis des Fahrzeugführers herausfällt, bzw. die Fahrzeuginsassen bei einem Unfall verletzten kann.

Es gibt bereits eine Vielzahl von Türschlössern und Verriegelungen, mit denen man vom Prinzip her durchaus Einbauten in Wohnmobilen verschließen bzw. verriegeln kann. Türschlösser haben jedoch für diesen Anwendungsbereich den Nachteil der Benutzung eines Schlüssels, den man bei einem Campingleben häufig verliert und dann vor verschlossener Schranktüre steht oder man vergißt überhaupt das Abschließen, so daß die Gefahr eines Aufspringens der entsprechenden Türe bei einer heftigen Erschütterung nach wie vor besteht.

Einfache Verriegelungen können sich dagegen bei Erschütterungen lösen, oder es wird auch vergessen, sie einzuschieben, was somit auch keine befriedigende Lösung darstellt.

Aus der US-2197195 ist eine Verriegelung bekannt, die einen schwenkbaren federbelasteten Riegel besitzt, welcher die Tür beim Zuschlagen automatisch verriegelt, indem ein am Rie gel befindlicher Haken einen im Schrank fest angeordneten Haltewinkel oder Haltestift hin tergreift und durch die Federbelastung in dieser verriegelten Stellung gehalten wird. Diese Lösung hat zwar den Vorteil, daß kein Schlüssel erforderlich ist und die Verriegelung beim Schließen der Tür automatisch erfolgt. Das Lösen der Verriegelung ist jedoch umständlich, weil der Riegel durch Betätigung mit einem Finger aus seiner Verriegelungsstellung heraus gedrückt und gleichzeitig die Tür aufgezogen werden muß.

Hier setzt die Erfindung ein, der die Aufgabe zugrunde liegt, eine einfach aufgebaute Si cherheitsverriegelung insbesondere zum Verschließen von Einbauten in Wohnmobilen vor zuschlagen, die mit dem Schließen z. B. einer Türe sich selbsttätig verriegelt und dann ohne Schlüssel und ohne viel Umstand wieder entriegelt bzw. geöffnet werden kann, wobei gleichzeitig gewährleistet sein muß, daß sich die Verriegelung bei heftigen Erschütterungen nicht von alleine entriegelt.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß auf einfache Weise durch die im kennzeichnenden Teil des Anspruchs 1 enthaltenen Merkmale gelöst, wobei zweckmäßige Weiterbildungen durch die Merkmale der jeweiligen Unteransprüche gekennzeichnet sind.

Durch die Maßnahme, z. B. auf der Seite der Türe einen hakenförmigen Riegel vorzusehen, der entgegen einer Federkraft schwenkbar gelagert ist und auf der Seite des Türrahmens eine gehäusefeste Ausnehmung anzuordnen, wird vorteilhaft erreicht, daß der Kopfteil des haken förmigen Riegels bei einer Verriegelung in die Ausnehmung im Uhrzeigersinn hintergrei fend einrastet und somit die Türe, wenn sie zugedrückt oder zugeschlagen wird, sich selbst tätig schließt bzw. geschlossen gehalten wird, und zwar ohne daß irgendein Schlüssel benö tigt wird. Es ist natürlich auch denkbar, daß das Verriegelungselement am Möbelstück, z. B. einem Kühlschrankgehäuse, und die Ausnehmung in der Türe vorgesehen sind.

Zum Öffnen der Türe wiederum, ist auf der Seite des Türahmens ein schwenkbar gelagerter Nocken mit diametral gegenüberliegenden Endabschnitten vorgese hen, von denen der dem Kopfteil des Riegels abgewandte freie Endabschnitt mit einem an der Türe vorgesehenen Bolzenglied derart zusammenwirkt, daß dieses dann zum gewollten Entriegeln auf den freien Endabschnitt des Nocken drückt und dadurch der hakenförmige Riegel wieder aus seiner Einraststellung heraus springt, wenn man einfach von außen gegen die Türe drückt. Dies ist deshalb möglich, weil das Bolzenglied den Nocken an seinem unteren Endabschnitt be aufschlagt und dadurch der obere Endabschnitt des Nockens das Kopfteil des Riegels durch zwei aufeinandergleitende schiefe Ebenen entgegen dem Uhrzei gersinn in seine Entriegelungsstellung schwenkt.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Sicherheitsver riegelung ist vorgesehen, zwischen der Türe und dem Türrahmen wenigstens ein entgegen einer federnden Kraft zusammendrückbares Element vorzusehen, das in Verriegelungsrichtung entgegen seiner Federkraft zusammengedrückt werden kann und dadurch auf den hakenförmigen Riegel in seiner Verriegelungsstellung im Bereich seiner hintergreifenden Fläche eine Anpreßkraft ausübt.

Im Zusammenhang mit einer Sicherheitsverriegelung z. B. bei einem Kühl schrank kann als zusammendrückbares Element die Kühlschranktürdichtung dienen, die mit einer komplementären Dichtfläche am Kühlschrankgehäuse zu sammenwirkt. Für eine einfache Schranktür kann es dagegen ausreichend sein, wenn man als zusammendrückbares Element einen mit einer Druckfeder zu sammenwirkenden Anschlagbolzen vorsieht.

Weitere Einzelheiten und Vorteile der Erfindung werden nachfolgend durch ein Ausführungsbeispiel anhand der beigefügten Zeichnung näher erläutert und be schrieben; darin zeigen:

Fig. 1 einen vertikalen Schnitt durch eine im verriegelten Zustand am Beispiel einer Schranktüre dargestellte erfindungsgemäße Sicherheitsverriegelung, und

Fig. 2 den gleichen vertikalen Schnitt gemäß Fig. 1, jedoch im entriegelten Zu stand der Sicherheitsverriegelung.

In Fig. 1 ist auf der linken Seite ein Abschnitt einer Schranktüre dargestellt, an der ein Eingriffsteil 2 der erfindungsgemäßen Sicherheitsverriegelung befestigt ist, wogegen auf der rechten Seite ein Abschnitt einer Schrankwand 3 zu sehen ist, auf oder in der ein Aufnahmeteil 4 der Sicherheitsverriegelung befestigt ist. Sowohl das Eingriffsteil 2 als auch das Aufnahmeteil 4 ist kastenförmig ausgebil det.

In dem Eingriffsteil 2 ist ein hakenförmiger Riegel 5 entgegen einer Druckfeder 6 bei 7 schwenkbar gelagert. Der Riegel 5 hat ein Kopfteil 8, der im verriegelten Zustand in eine Ausnehmung 9 des Aufnahmeteils 4 im Uhrzeigersinn hintergreifend eingerastet ist, und zwar zwischen einer zum Ein rasten dienenden gehäusefesten Begrenzungswand 10 der Ausnehmung 9 und einem in dem Aufnahmeteil 4 schwenkbar bei 11 gelagerten Nocken 12, der diametral gegenüberliegende Endabschnitte 13 und 14 aufweist.

Der Endabschnitt 13 wirkt mit einem am Eingriffsteil 2 vorgesehenen Bol zenglied 15 derart zusammen, daß dieses zum gewollten Entriegeln auf den frei en Endabschnitt 13 des Nockens 12 drückt, und zwar wenn der Benutzer die ver schlossene Schranktüre in die Schließstellung drückt, wodurch der mit dem Kopfteil 8 des Riegels 5 nach der Art zweier aufeinander gleitenden schiefen Ebenen 16 und 17 in Kontakt stehende Endabschnitt 14 des Nocken 12 das Kopfteil 8 des Riegels 5 entgegen des Uhrzeigersinns in seine Entriegelungsstel lung (Fig. 2) verschwenkt.

Es ist zweckmäßig, zwischen den Eingriffsteil 2 und dem Aufnahmeteil 4 wenig stens eine entgegen einer federnden Kraft zusammendrückbares Element vorzu sehen, wodurch das Kopfteil 8 des hakenförmigen Riegels 5 mit seiner hintergrei fenden Fläche 20 gegen die Begrenzungswand 10 gedrückt wird und somit die Sicherheitsverriegelung in ihrer Verriegelungsstellung spielfrei gehalten ist, d. h., daß diese bei möglichen Erschütterungen nicht klappern kann oder beim Ein wirken größerer Kräfte, z. B. bei einem Auffahrunfall, nicht aufspringen kann.

Als zusammendrückbares Element ist bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel ein Anschlagbolzen 18 vorgesehen, der mit einer Druckfeder 19 zusammenwirkt. Dieser Anschlagbolzen 18, der im oberen Bereich des Aufnahmeteils 4 angeord net ist, liegt in der in Fig. 1 gezeigten Verriegelungsstellung mit seinem freien Ende, das mit einer sphärischen Abrundung ausgebildet ist, an dem Eingriffsteil 2 mit Federkraft an und drückt somit die hintergreifende Fläche 20 des Kopfteils 8 an die Begrenzungswand 10.

Eine ähnliche Funktion für ein zusammendrückbares Element kann auch eine Dichtung übernehmen, wie sie beispielsweise bei Kühlschranktüren zum Einsatz kommt. In diesem Fall - nicht dargestellt - wirkt die in der Regel an der Türe vorgesehene Dichtung mit einer komplementären Dichtfläche am Schrankgehäu se zusammen.

Wie in den Fig. 1 und 2 gezeigt, ist der mit 21 bezeichnete hintergreifende Ab schnitt des hakenförmigen Kopfteils 8 als Keil ausgebildet, dessen Längsquer schnitt einem rechtwinkligen Dreieck entspricht, von dem die Hypotenuse als schiefe Gleitebene 17 für den Nocken 12 dient.

Ferner ist es vorteilhaft, wenn die zum Einrasten des Kopfteils 8 des Riegels 5 dienende gehäusefeste Begrenzungswand 10 der Ausnehmung 9 im mit 22 be zeichneten Einlaufbereich abgeschrägt ausgebildet ist.

Damit der Nocken 12 das Kopfteil 8 in einfacher Weise entriegeln kann, ent spricht dessen oberer Endabschnitt 14 im Längsquerschnitt etwa demjenigen eines ungleichschenkligen Pyramidenstumpfes, wobei im entriegelten Zustand sich die Deckfläche des Pyramidenstumpfes annähernd plan zur oberen Kante der gehäusefesten Begrenzungswand 10 verläuft, wie in Fig. 2 gut zu sehen ist. Ferner bildet der kürzere Pyramidenschenkel die schiefe Ebene 16, die mit der entsprechenden schiefen Ebene 17 des Kopfteils 8 zusammenwirkt.

Mit der Schneide des Kopfteils 8 des Riegels 5 kann der Nocken 12 vorteilhaft in seine verschiedenen Positionen bewegt werden, und zwar weist deshalb die Deckfläche des Nockens 12 am Übergang zur schiefen Ebene 16 einen leistenar tigen querverlaufenden Ansatz 23 auf.

Schließlich ist der Endabschnitt 13 des Nockens 12 im Längsquerschnitt als spitzwinkliges Dreieck ausgebildet und derart angeordnet, daß im verriegelten Zustand (Fig. 1) eine Kathetenfläche annähernd parallel zur Begrenzungswand 10 der Ausnehmung 9 des Aufnahmeteils 3 verläuft. Dieser Endabschnitt 13 wirkt mit dem Bolzenglied 15 zum gewollten Entriegeln der Sicherheitsverriege lung zusammen.

Im folgenden wird die Funktionsweise der erfindungsgemäßen Sicherheitsverrie gelung anhand des in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels erläu tert:
Ausgegangen wird von folgender Situation: Bei offener Schranktüre mit dem Eingriffsteil 2 befindet sich der hakenförmige Riegel 5 in waagerechter entspann ten Lage (nicht dargestellt, jedoch entspricht sie einer Lage wie in Fig. 1 gezeigt) und der Anschlagbolzen 18 ist durch die Druckfeder 19 vollkommen herausge schoben (ebenfalls nicht dargestellt).

Wird nun die Türe von Hand in Richtung des in Fig. 2 dargestellten Pfeils be wegt, gleitet die Schneide des Kopfteils 8 auf den abgeschrägten Einlaufbereich 22 der Begrenzungswand 10, wobei dabei gleichzeitig der Riegel 5 entgegen der Kraft der Druckfeder 6 bewegt und der Anschlagbolzen 18 langsam entgegen der Druckfeder 19 eingeschoben wird. Genau diese Situation ist in Fig. 2 dargestellt.

Bei einer weiteren Bewegung der Türe in Richtung des Pfeils, erreicht die Schneide des Kopfteils 8 den leistenartigen Ansatz 23 des Nockens 12 und ver schwenkt aufgrund dieses Widerstandes den Nocken 12 im Uhrzeigersinn um den Drehpunkt 11 und schnappt dabei gleichzeitig in den freiwerdenden keil förmigen Zwischenraum zwischen der Begrenzungswand 10 und der schiefen Ebene 16 des Nocken 12.

Dieser Verriegelungsvorgang ist beendet, wenn der Kopfteil 8 mit seinem hinter greifenden Abschnitt 21 bzw. hintergreifenden Fläche 20 vollkommen an der Be grenzungswand 10 anliegt, wobei gleichzeitig die beiden schiefen Ebenen 16 des Nockes 12 und 17 des Kopfteils 8 aufeinander zu liegen kommen. Ferner liegt dann das Bolzenglied 15 mit seiner Spitze an dem unteren Endabschnitt 13 des Nocken 12 an, um dann bei einer gewollten Entriegelung sofort eine Druckkraft auf den Nocken 12 übertragen zu können. Schließlich ist bei dem Schließvorgang der Anschlagbolzen 18 weiter gegen die Druckfeder 19 gedrückt worden, so daß dadurch die hintergreifende Fläche 20 des Riegels 8 gegen die Begrenzungswand 10 gepreßt wird. Diese verriegelte Situation ist in Fig. 1 dargestellt.

Will man nun die Sicherheitsverrieglung wieder entriegeln, dann muß lediglich die Türe abermals in Richtung des in Fig. 1 gezeigten Pfeils gedrückt werden, wobei hierfür eine etwas größere Kraft erforderlich ist, was der gegenüber in Fig. 1 etwas größer gezeichnete Pfeil verdeutlichen soll. Dies rührt daher, da beim Entriegeln das Bolzenglied 15 den Nocken 12 entgegen des Uhrzeigersinns verschwenken muß damit die aufeinandergleitenden schiefen Ebenen 16 und 17 den Kopfteil 8 des Riegels 5 entgegen der Druckfeder 6 hochdrücken können bis die Schneide des Kopfteils 8 über den leistenartigen Ansatz 23 des Nockens 12 schnappt.

Bei einem vollkommenen Öffnen der Türe bewegt sich die Schneide des Kopf teils 8 aus dem Aufnahmeteil 4 heraus und gleitet dabei, unter Mitnahme des Nockens 12 entgegen des Uhrzeigersinns, auf der oberen Fläche des Nockens 12 bis zum leistenartigen Ansatz 23, mit dem der Nocken 12 dann schließlich bis zum Anschlag an die Begrenzungswand 10 mitgenommen wird, wie in Fig. 2 dar gestellt ist. Sodann überspringt die Schneide des Kopfteils 8 den Ansatz 23, und die Sicherheitsverriegelung ist wieder vollkommen geöffnet.

Daß zum Entriegeln eine größere Druckkraft erforderlich ist als zum Verriegel hat den großen Vorteil, daß dies dem Sicherheitsaspekt zu Gute kommt, denn die Sicherheitsverriegelung soll ja gerade auch bei heftigen Erschütterungen nicht von selber aufspringen, sondern geschlossen bleiben.

Wenngleich die Erfindung an einem Ausführungsbeispiel in der Form einer Schranktüre erläutert wurde, so ist doch die erfindungsgemäße Sicherheitsver riegelung auch bei anderen Einbauten erfolgreich verwendbar, d. h. z. B. auch in einer parallelen Anordnung wie bei einer Schiebetüre.

Bezugszeichenliste

1

Abschnitt einer Schranktüre

2

Eingriffsteil

3

Schrankwand

4

Aufnahmeteil

5

Riegel

6

Druckfeder

8

Kopfteil

9

Ausnehmung

10

Begrenzungswand

12

Nocken

13

Endabschnitt

14

Oberer Endabschnitt

15

Bolzenglied

16

,

17

Schiefe Ebenen

18

Anschlagbolzen

19

Druckfeder

20

Hintergreifende Fläche

21

Hintergreifender Abschnitt

22

Einlaufbereich

23

Leistenartiger Ansatz

Claims

1. Sicherheitsverriegelung für Türen mit einem an den Türen befestigbaren federkraft belasteten Eingriffsteil und einem an den Einbauten befestigbaren Aufnahmeteil, welches mit dem Eingriffsteil verriegelnd zusammenwirken kann, dadurch gekenn zeichnet, daß in dem Eingriffsteil (2) ein federbelasteter, schwenkbarer Riegel (5) angeordnet ist, welcher mit einem Kopfteil (8) bei einer Verriegelung in eine Aus nehmung (9) des Aufnahmeteils (4) einrastet und zwar zwischen einer zum Einrasten dienenden gehäusefesten Begrenzungswand (10) der Ausnehmung (9) und einem in dem Aufnahmeteil (4) schwenkbar gelagerten Nocken (12) mit diametral gegenü berliegenden Endabschnitten (13; 14), von denen der dem Kopfteil (8) des Riegels (5) abgewandte freie Endabschnitt (13) mit einem am Eingriffsteil (2) vorgesehenen Bolzenglied (15) derart zusammenwirken kann, daß dieses zum gewollten Entriegeln auf den freien Endabschnitt (13) des Nockens (12) drückt, wodurch der mit dem Kopfteil (8) des Riegels (5) nach der Art zweier aufeinander gleitenden schiefen Ebe nen (16; 17) in Kontakt stehende Endabschnitt (14) des Nockens (12) das Kopfteil (8) des Riegels (5) in eine Entriegelungsstellung verschwenken kann.

2. Sicherheitsverriegelung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Riegel (5) hakenförmig ausgebildet ist und in die Verriegelungsstellung entgegen einer Fe derkraft (6) im Uhrzeigersinn um einen Drehpunkt oder Gestellpunkt verschwenkbar ist.

3. Sicherheitsverriegelung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem Eingriffsteil (2) und dem Aufnahmeteil (4) wenigstens ein entgegen einer fe dernden Kraft zusammendrückbares Element vorgesehen ist, das in Verriegelungs richtung entgegen seiner Federkraft zusammengedrückt werden kann und dadurch auf den hakenförmigen Riegel (5) in seiner Verriegelungsstellung im Bereich seiner hintergreifenden Fläche eine Anpreßkraft ausübt.

4. Sicherheitsverriegelung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das zu sammendrückbare Element eine Dichtung ist, die mit einer komplementären Dicht fläche zusammenwirken kann.

5. Sicherheitsverriegelung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das zu sammendrückbare Element als ein mit einer Druckfeder (19) zusammenwirkender Anschlagbolzen (18) ausgebildet ist.

6. Sicherheitsverriegelung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß ein hintergreifender Abschnitt (21) des hakenförmigen Kopf teils (8) des Riegels (5) als Keil ausgebildet ist, dessen Längsquerschnitt einem rechtwinkligen Dreieck entspricht, von dem die Hypotenuse als schiefe Gleitebene für den Nocken (12) dient.

7. Sicherheitsverriegelung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die zum Einrasten des Kopfteils (8) des Riegels (5) dienende gehäusefeste Begrenzungswand (10) der Ausnehmung (9) im Einlaufbereich (22) abgeschrägt ausgebildet ist.

8. Sicherheitsverriegelung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß der mit dem Kopfteil (8) des Riegels (5) in Kontakt kommen de Endabschnitt (14) des Nockens (12) im Längsquerschnitt etwa demjenigen eines ungleichschenkligen Pyramidenstumpfes entspricht, wobei im entriegelten Zustand die Deckfläche des Pyramidenstumpfes annähernd plan zur oberen Kante der gehäu sefesten Begrenzungswand (10) der Ausnehmung (9) verläuft und der vorzugsweise kürzere Pyramidenschenkel innerhalb der schiefen Ebene (16) liegt, die mit der ent sprechenden schiefen Ebene (17) des Kopfteils (8) zusammenwirken kann.

9. Sicherheitsverriegelung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Deck fläche des Nockens am Übergang zur schiefen Ebene (16) einen leistenartigen quer verlaufenden Ansatz (23) aufweist, mit dem die Schneide des Kopfteils (8) des Rie gels (5) den Nocken (12) in seine verschiedenen Positionen bewegen kann.

10. Sicherheitsverriegelung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß der mit dem Bolzenglied (15) zum gewollten Entriegeln zu sammenwirkende Endabschnitt (13) des Nockens (12) im Längsquerschnitt als spitzwinkliges Dreieck ausgebildet und derart angeordnet ist, daß im verriegelten Zustand eine Kathetenfläche annähernd parallel zur Begrenzungswand (10) der Aus nehmung (9) des Aufnahmeteils (4) verläuft.