DE19909178A1 - Schloß, insbesondere Einsteckschloß - Google Patents

Abstract

Die Erfindung betrifft ein Schloß, insbesondere Einsteckschloß, mit Riegel (17) und wechselhebelbetätigbarer Falle (6), wobei der Wechselhebel (16) zum Rückzug der Falle (6) bei einer Öffnungsschließbetätigung schließgliedgesteuert angehoben wird, bei Riegelvorschlußbetätigung durch Angriff des Riegels (17) am Wechselhebel (16) vom Schließglied (22) weggeschwenkt wird und bei Riegelrückschlußbetätigung durch Angriff des Riegels (17) am Wechselhebel (16) wieder zurückgeschwenkt wird, wobei der Schwenkweg infolge eines Freiganges kleiner ist als der Riegelverlagerungsweg, und schlägt zur Erzielung einer günstigen Steuerung des Wechselhebels sowie besonders geringer Dornmaße vor, daß der Wechselhebel (16) nach seiner weg vom Schließglied (22) gerichteten Schwenkverlagerung als Folge einer Querverlagerung des Wechselhebels (16) zum Riegel (17) bei Erreichen der Anschlagstellung vom Riegel (17) abgekuppelt wird.

Description

Die Erfindung betrifft ein Schloß, insbesondere Ein­ steckschloß, mit Riegel und wechselhebelbetätigbarer Falle, wobei der Wechselhebel zum Rückzug der Falle bei einer Öffnungsschließbetätigung schließgliedgesteuert angehoben wird, bei Riegelvorschlußbetätigung durch Angriff des Riegels am Wechselhebel vom Schließglied bis gegen einen Anschlag weggeschwenkt wird und bei Riegelrückschlußbetätigung durch Angriff des Riegels am Wechselhebel wieder zurückgeschwenkt wird, wobei der Schwenkweg infolge eines Freiganges kleiner ist als der Riegelverlagerungsweg.

Ein Schloß der in Rede stehenden Art ist bekannt aus der DE 32 13 454 A1, wobei der zweitourig vorschließba­ re Riegel einen Kupplungszapfen trägt, der in eine fensterförmige Öffnung des Wechselhebels eintaucht derart, daß in Bewegungsrichtung des Riegels ein Frei­ gang von etwa der Größe einer Riegeltour besteht. Beim Vorschließen des Riegels durchläuft der Kupplungszapfen diesen Freigang innerhalb der fensterförmigen Öffnung, einhergehend mit einer Mitnahme des Wechselhebels zufol­ ge Kantenanlage der Öffnung an dem Kupplungszapfen. Erreicht der Wechselhebel dann seine Anschlagstellung an der Rückseite des Stulpes, so verlagert sich aus­ schließlich bei der Vorschließbetätigung nur noch der Riegel. Im Bereich der fensterförmigen Öffnung ist der Wechselhebel, in Riegelverlagerungsrichtung gesehen, entsprechend breit zu gestalten, so daß besonders gerin­ ge Dornmaße nicht realisierbar sind.

Dem Gegenstand der Erfindung liegt die Aufgabe zugrun­ de, ein gattungsgemäßes Schloß so auszugestalten, daß neben einer günstigen Steuerung des Wechselhebels beson­ ders geringe Dornmaße realisierbar sind.

Diese Aufgabe ist zunächst und im wesentlichen bei einem Schloß mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst, wobei darauf abgestellt ist, daß der Wechselhebel nach seiner weg vom Schließglied gerichteten Schwenkverlage­ rung als Folge einer Querverlagerung des Wechselhebels zum Riegel bei Erreichen der Anschlagstellung vom Rie­ gel abgekuppelt wird.

Zufolge derartiger Ausgestaltung ist ein gattungsgemä­ ßes Schloß geschaffen, welches sogar mit einem Dornmaß von 25 mm erstellt werden kann. Dies ist möglich auf­ grund der besonderen Steuerung des Wechselhebels. Da eine fensterförmige Öffnung im Wechselhebel entfällt, kann der Wechselhebel im mit dem Riegel zusammenwirken­ den Bereich besonders schmal ausgeführt werden, was die Reduzierung des Dornmaßes zuläßt. Möglich ist es jedoch auch, Schlösser mit Dornmaßen zu schaffen, welches Dornmaß größer ist als 25 mm. Zusätzlich zu seiner Schwenkverlagerung unterliegt der Wechselhebel nach Erreichen seiner Anschlagstellung während der Riegelvor­ schließbetätigung einer Querverlagerung. Diese ist dazu genutzt, den Wechselhebel vom Riegel abzukuppeln, so daß bei weiterer Schließbetätigung nur der Riegel vor­ schließt. Die Schwenkverlagerung des Wechselhebels braucht dabei nur so groß zu sein, daß sein mit dem Schließglied zusammenwirkendes Ende aus dem Bewegungsbe­ reich des Schließgliedes gelangt. Da der Wechselhebel nicht durch eine fensterförmige Öffnung geschwächt wird, läßt sich dennoch bei schmaler Bauform des Wech­ selhebels eine stabile Ausgestaltung realisieren. Erfin­ dungsgemäß ist dabei vorgesehen, daß der Anschlag von einem Vorsprung der Schloßdecke gebildet ist und sein Abstand zum Schließzylinder dem kleinsten Dornmaß ent­ spricht. Werden Dornmaße größerer Abmessung gewählt, so ist entsprechend der Vorsprung der Schloßdecke zu posi­ tionieren. Zur Erzielung des besonders geringen Dornma­ ßes von 25 mm wird der Anschlag von der Rückseite des Stulpes gebildet. Die Steuerung des Wechselhebels durch den Riegel resultiert daraus, daß der Riegel eine Ta­ sche ausbildet, in welche ein Mitnehmer des Wechselhe­ bels eingreift, wobei die den Mitnehmer beim Riegelvor­ schluß beaufschlagende Taschenwand eine insbesondere schräge Steuerfläche ausbildet für das querverlagerte Auskuppeln des Mitnehmers aus der Tasche. Vorerst be­ wirkt die Steuerfläche in der ersten Vorschlußphase des Riegels eine Mitnahme des Wechselhebels bis zum An­ schlag. Ist dieser erreicht und wird die Vorschließbewe­ gung des Riegels fortgesetzt, überfährt der Mitnehmer die Steuerfläche, woraufhin der Mitnehmer die Tasche verläßt, verbunden mit einen Abkuppeln des Wechselhe­ bels von der Riegelverlagerung. Um den Wechselhebel während des Rückschließens wieder in den Bewegungsbe­ reich des Schließgliedes bringen zu können, beauf­ schlagt die der Steuerfläche gegenüberliegende Taschen­ wand den Mitnehmer bei der Rückschließverlagerung. Damit der Wechselhebel beim Rückschließen zwangsläufig in seine Kuppelstellung zum Riegel gelangt, also in die Tasche eintaucht, ist ein in der Endphase des Riegel­ rückschlusses den Mitnehmer in die Tasche zurücksteuern­ der Steuervorsprung vorgesehen, welcher den Mitnehmer in der Riegelrückschlußstellung auch in der Tasche hält. Zwecks Reduzierung von Bauteilen, verbunden mit einer kostengünstigen Fertigung des Schlosses, ist der Mitnehmer ein abgewinkelter Fortsatz des Wechselhebels, der im Winkelaußenscheitel eine Steuerfläche ausbildet, die zum Einsteuern des Mitnehmers in die Tasche vom Steuervorsprung beaufschlagt wird. Die Rückschließverla­ gerung des Riegels kann demgemäß verhakungsfrei durchge­ führt werden. Optimal erweist es sich dabei, daß der Steuervorsprung eine Schräge aufweist. Demgemäß wirken die Steuerfläche des Winkelaußenscheitels und diese Schräge zusammen, was die Einsteuerung des Mitnehmers in die Tasche optimiert. Schließlich trägt noch die Tatsache zur Kosteneinsparung bei der Fertigung des Schlosses bei, daß der Steuervorsprung bzw. der An­ schlag durch in die Schloßdecke eingeprägte Sicken ausgebildet ist. Demgemäß sind zur Wechselhebelsteue­ rung keine zusätzlichen Bauteile erforderlich.

Nachstehend wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der Zeichnungen erläutert. Es zeigt:

Fig. 1 eine Ansicht des Schlosses bei weggeschnitte­ ner Schloßdecke und zurückgeschlossenem Riegel,

Fig. 2 die Stulpansicht des Schlosses,

Fig. 3 eine Herausvergrößerung des Schlosses gemäß Fig. 1 im Wechselhebelbereich,

Fig. 4 eine Darstellung wie Fig. 3, jedoch bei teil­ weise vorgeschlossenem Riegel, wobei sich der Mitnehmer noch innerhalb der Tasche des Rie­ gels befindet,

Fig. 5 die Folgedarstellung der Fig. 3, und zwar bei vorgeschlossenem Riegel,

Fig. 6 den Schnitt nach der Linie VI-VI in Fig. 3,

Fig. 7 den Schnitt nach der Linie VII-VII in Fig. 4,

Fig. 8 die Folgedarstellung der Fig. 7, und zwar während des Aushebens des Mitnehmers aus der Tasche und

Fig. 9 den Schnitt nach der Linie IX-IX in Fig. 5.

Das als Treibstangenschloß ausgebildete Schloß besitzt einen langgestreckten Stulp 2 mit an diesem angesetztem Schloßgehäuse 3. Im einzelnen weist letzteres einen mit dem Stulp 2 verbundenen Schloßboden 4 mit parallel zu diesem angeordneter Schloßdecke 5 auf. Im oberen Be­ reich des Schloßgehäuses 3 ist eine den Stulp 2 durch­ greifende Falle 6 geführt. Diese setzt sich zusammen aus einem Fallenkopf 6' und einem Fallenschwanz 6", welcher seinerseits umwendbar von einem im Schloßgehäu­ se 3 geführten Fallenendstück 7 aufgenommen ist. An diesem greift auch die Fallenfeder 8 an, welche die Falle 6 in eine anschlagbegrenzte Vortrittsstellung belastet.

Unterhalb der Falle 6 lagern Schloßboden 4 und Schloß­ decke 5 eine Drückernuß 9 zur Aufnahme eines nicht veranschaulichten Vierkantdorns eines strichpunktiert gezeichneten Türgriffes 10. Die Drückernuß 9 bildet umfangseitig die Lagerfläche für einen Fallenangriffshe­ bel 11. Das eine Ende desselben ist mit einem Langloch 12 versehen, in welches ein Kupplungsstift 13 des Fal­ lenendstücks 7 hineinragt. Anderendig steht der Fallen­ angriffshebel 11 mittels eines Gelenkbolzens 14 in Schwenkverbindung mit dem oberen Ende 15 eines etwa parallel zum Stulp 2 verlaufenden Wechselhebels 16. Die­ ser erstreckt sich zwischen einem unterhalb der Falle 6 geführten Riegel 17 und der Schloßdecke 5. Das untere Ende 18 des Wechselhebels 16 setzt sich über die Unter­ kante des Riegels 17 fort und wirkt mit einer Anschlag­ schulter 19 eines im Schloßgehäuse 3 gelagerten Zahn­ kranzes 20 zusammen. Ein Radialspalt 21 des Zahnkranzes 20 ist in fluchtende Lage mit einer Einbauöffnung 32 des Schloßgehäuses 3 bringbar, um einen nicht veran­ schaulichten Schließzylinder einsetzen zu können. Des­ sen strichpunktiert dargestelltes Schließglied 22 ragt in den Radialspalt 21 hinein und dient zur Mitnahme des Zahnkranzes 20. Über ein mit dem Zahnkranz 20 zusammen­ wirkendes Untersetzungsgetriebe 23 ist sowohl ein Treib­ stangenanschlußschieber 24 als auch der Riegel 17 schließbar. Hierauf wird jedoch nicht näher eingegan­ gen, da dieses bekannter Stand der Technik ist.

Im einzelnen setzt sich der Riegel 17 aus einem Riegel­ kopf 17' und einem stufenförmig abgesetzten Riegel­ schwanz 17" zusammen derart, daß der Riegelschwanz 17" dem Schloßboden 4 zugekehrt ist. Im Übergangsbe­ reich vom Riegelkopf 17' zum Riegelschwanz 17" bildet der Riegel eine Tasche 25 aus. Die eine Taschenwand 25' erstreckt sich riegelkopfseitig und quer zur Verlage­ rungsrichtung des Riegels. Der Abstand zwischen dem Taschenboden 25" und der gegenüberliegenden Breitflä­ che des Riegelschwanzes 17" ist geringer als die Dicke des Riegelschwanzes. Der Taschenboden 25 geht dabei über eine schräg verlaufende Steuerfläche 25''' in die innenseitige Fallenschwanz-Breitfläche über. Durch diese schräge Steuerfläche 25''' wird die andere Ta­ schenwand gebildet, welche ebenfalls quer zur Verlage­ rungsrichtung des Riegels 17 verläuft.

In die Tasche 25 taucht ein bis zum Taschenboden 25" ragender Mitnehmer 26 des Wechselhebels 16 hinein.

Bezüglich dieses Mitnehmers 26 handelt es sich um einen abgewinkelten Fortsatz des Wechselhebels 16. Der gerun­ det verlaufende Winkelaußenscheitel bildet eine Steuer­ fläche 27. Letztere wirkt mit einem schloßdeckenseiti­ gen Steuervorsprung 28 zusammen. Dieser ist etwa balken­ artig ausgestaltet und weist eine dem Stulp 2 zugekehr­ te Schräge 29 auf. Gebildet ist dabei der Steuervor­ sprung 28 durch eine in die Schloßdecke 5 eingeprägte Sicke, vergl. insbesondere Fig. 6 bis 9.

In der zurückgeschlossenen Riegelstellung unterläuft der Wechselhebel 16 den Steuervorsprung 28. Der Wechsel­ hebel 16 erstreckt sich somit zwischen der zugekehrten Breitfläche des Riegelkopfes 17' und dem Steuervor­ sprung 28. Dadurch wird der Mitnehmer 26 zwangsläufig bis in die Tasche 25 gesteuert und gehalten, vergl. insbesondere Fig. 6. Der Steuervorsprung 28 erstreckt sich dabei in fluchtender Gegenüberlage zum Mitnehmer 26.

Unterhalb des Steuervorsprunges 28 und dem Stulp 2 benachbart besitzt die Schloßdecke 5 einen Anschlag 30, welcher von einem Vorsprung 31 der Schloßdecke gebildet ist. Auch dieser Vorsprung ist als in die Schloßdecke 5 eingeprägte Sicke gestaltet. Der Abstand x des Anschla­ ges 30 zur Schließzylinderachse A entspricht dabei dem kleinsten Dornmaß. Um das beim dargestellten Schloß vorhandene Dornmaß noch zu verringern, kann auf den Vorsprung 31 verzichtet werden. Dann dient als Anschlag die Rückfläche des Stulpes 2.

Es stellt sich folgende Wirkungsweise ein:
Zum Zurückziehen der Falle 6 bei bereits zurückgeschlos­ senem Riegel 17 ist mittels des zum Schließzylinder zugehörigen Schlüssels das Schließglied 22 in Uhrzeiger­ richtung zu drehen. Dabei beaufschlagt die Anschlag­ schulter 19 des Zahnkranzes 20 das untere Ende 18 des Wechselhebels 16. Dieser wird hierdurch angehoben, verbunden mit einem Verschwenken des Fallenangriffshe­ bels 11 um die Drücknußachse, wobei die mit diesem gekuppelte Falle 6 schloßeinwärts gezogen wird. Die Taschenlänge ist so groß bemessen, daß das Anheben des Wechselhebels 16 und damit auch des Mitnehmers 26 nicht beeinträchtigt ist.

Ist das Vorschließen des Riegels 17, ausgehend von Fig. 1 und 3 erwünscht, so hat eine Schließdrehung entgegen Uhrzeigerrichtung zu erfolgen. über den Zahnkranz 20 und das mit diesem zusammenwirkende Untersetzungsgetrie­ be 23 erfährt sowohl der Treibstangen-Anschlußschieber 24 als auch der Riegel 17 eine Verlagerung in Verriege­ lungsrichtung. In der ersten Vorschlußphase des Riegels 17 bewirkt die als schräge Steuerfläche 25''' gestalte­ te Taschenwand ein Verschwenken des Wechselhebels 16 um den Gelenkbolzen 14 zwischen Fallenangriffshebel 11 und Wechselhebel 16. Letzterer verläßt dabei den Bereich des Steuervorsprunges 28. Sobald der Wechselhebel 16 mit seinem unteren Ende 18 gegen den Anschlag 30 tritt, vergleiche Fig. 4 und 7, führt die als schräge Steuer­ fläche gestaltete Taschenwand 25''' zu einer Querverla­ gerung des Wechelhebels 16 verbunden damit, daß der Mitnehmer 26 die Tasche 25 verläßt. Eine Übergangsstel­ lung ist dabei in Fig. 8 veranschaulicht. Durch weite­ re Schließdrehung wird dann die Position gemäß Fig. 5 und 9 erreicht, in welcher der Riegel 17 vollständig vorgeschlossen ist. Der Wechselhebel 16 erstreckt sich zwischen dem Anschlag 30 und dem Steuervorsprung 28, dessen Schräge 29 dem Wechselhebel 16 zugekehrt ist. Soll der Riegel 17 zurückgeschlossen und der Treibstan­ genanschlußschieber 24 in die Entriegelungsstellung gebracht werden, so hat eine Schließdrehung in Uhrzei­ gerrichtung zu erfolgen. Aufgrund der verschwenkten Position des Wechselhebels 16 befindet sich dessen unteres Ende 18 außerhalb des Wirkungsbereiches der Anschlagschulter 19 des Zahnkranzes 20, so daß das Zurückschließen behinderungsfrei vornehmbar ist. Wäh­ rend dieser Rückschlußbewegung des Riegels 17 beauf­ schlagt die Taschenwand 25' den Mitnehmer 26 nach Durch­ laufen eines entsprechenden Schließweges. Es wird da­ durch der Wechselhebel 16 im Wege eines Verschwenkens mitgenommen. Hierbei treten die Steuerfläche 27 des Wechselhebels 16 und die schloßdeckenseitige Schräge 29 in Kontakt zueinander, so daß dies zu einer zwangsläufi­ gen Querverlagerung des Wechselhebels 16 führt, dessen Mitnehmer 26 mit seinem freien Ende vollends in die Tasche 25 bis zum Taschenboden 25" eintaucht. Nach durchgeführter Rückschließdrehung überfängt dann der Steuervorsprung 28 wieder den Wechselhebel 16 und hält ihn in seiner in Fig. 4 veranschaulichten Position.

Da der Freigang zwischen Riegel 17 und Wechselhebel 16 nach einem ersten Vorschließen des Riegels kein Fenster im Wechselhebel verlangt, kann der Wechselhebel sehr schmal ausgeführt werden, was die Erstellung des Schlos­ ses mit einem geringen Dornmaß erlaubt. Reduzierbar ist das Dornmaß weiterhin, wenn auf den schloßdeckenseiti­ gen Vorsprung 31 verzichtet wird und der dann notwendi­ ge Anschlag für den Wechselhebel 16 von der Rückseite des Stulpes 2 selbst gebildet wird.

Alle offenbarten Merkmale sind erfindungswesentlich. In die Offenbarung der Anmeldung wird auch der Offenba­ rungsinhalt der zugehörigen Prioritätsunterlagen (Ab­ schrift der Voranmeldung) vollinhaltlich mit einbezo­ gen, auch zu dem Zweck, Merkmale dieser Unterlagen in Ansprüche vorliegender Anmeldung mit aufzunehmen.

Claims (8)

1. Schloß, insbesondere Einsteckschloß, mit Riegel (17) und wechselhebelbetätigbarer Falle (6), wobei der Wech­ selhebel (16) zum Rückzug der Falle (6) bei einer Öff­ nungsschließbetätigung schließgliedgesteuert angehoben wird, bei Riegelvorschlußbetätigung durch Angriff des Riegels (17) am Wechselhebel (16) vom Schließglied (22) weggeschwenkt wird und bei Riegelrückschlußbetätigung durch Angriff des Riegels (17) am Wechselhebel (16) wieder zurückgeschwenkt wird, wobei der Schwenkweg infolge eines Freiganges kleiner ist als der Riegelver­ lagerungsweg, dadurch gekennzeichnet, daß der Wechselhe­ bel (16) nach seiner weg vom Schließglied (22) gerichte­ ten Schwenkverlagerung als Folge einer Querverlagerung des Wechselhebels (16) zum Riegel (17) bei Erreichen der Anschlagstellung vom Riegel (17) abgekuppelt wird.

2. Schloß nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeich­ net, daß der Anschlag (30) von einem Vorsprung (31) der Schloßdecke (5) gebildet ist und sein Abstand (x) zur Schließzylinderachse (A) dem kleinsten Dornmaß entspricht.

3. Schloß nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeich­ net, daß der Riegel (17) eine Tasche (25) ausbildet, in welche ein Mitnehmer (26) des Wechselhebels (16) ein­ greift, wobei die den Mitnehmer (26) beim Riegelvor­ schluß beaufschlagende Taschenwand (25''') eine insbe­ sondere schräge Steuerfläche ausbildet für das querver­ lagerte Auskuppeln des Mitnehmers (26) aus der Tasche (25).

4. Schloß nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeich­ net, daß die der Steuerfläche (25''') gegenüberliegende Taschenwand (25') den Mitnehmer (26) bei der Rück­ schließverlagerung beaufschlagt.

5. Schloß nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, gekennzeichnet durch einen in der Endphase des Riegelrückschlusses den Mitnehmer (26) in die Tasche (25) zurücksteuernden Steuervorsprung (28), welcher den Mitnehmer (26) in der Riegelrückschlußstellung auch in der Tasche (25) hält.

6. Schloß nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeich­ net, daß der Mitnehmer (26) ein abgewinkelter Fortsatz des Wechselhebels (16) ist, der im Winkelaußenscheitel eine Steuerfläche (27) ausbildet, die zum Einsteuern des Mitnehmers (26) in die Tasche (25) vom Steuervor­ sprung (28) beaufschlagt wird.

7. Schloß nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeich­ net, daß der Steuervorsprung (28) eine Schräge (29) aufweist.

8. Schloß nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeich­ net, daß der Steuervorsprung (28) bzw. der Anschlag (30) durch in die Schloßdecke (5) eingeprägte Sicken ausgebildet ist.