[go: up one dir, main page]

DE19909611C1 - Gasausdehnungselement für eine Anordnung zum Umwandeln von thermischer in motorische Energie, insbesondere für einen Warmwassermotor - Google Patents

Gasausdehnungselement für eine Anordnung zum Umwandeln von thermischer in motorische Energie, insbesondere für einen Warmwassermotor

Info

Publication number
DE19909611C1
DE19909611C1 DE19909611A DE19909611A DE19909611C1 DE 19909611 C1 DE19909611 C1 DE 19909611C1 DE 19909611 A DE19909611 A DE 19909611A DE 19909611 A DE19909611 A DE 19909611A DE 19909611 C1 DE19909611 C1 DE 19909611C1
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
hot
expansion element
gas expansion
gas
pressure vessel
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Expired - Fee Related
Application number
DE19909611A
Other languages
English (en)
Inventor
Gerhard Stock
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Individual
Original Assignee
Individual
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Priority to DE19909611A priority Critical patent/DE19909611C1/de
Application filed by Individual filed Critical Individual
Priority to US09/914,766 priority patent/US6564551B1/en
Priority to DE10080564T priority patent/DE10080564D2/de
Priority to PCT/DE2000/000642 priority patent/WO2000053898A1/de
Priority to ES00920368T priority patent/ES2208307T3/es
Priority to PT00920368T priority patent/PT1159512E/pt
Priority to AU40988/00A priority patent/AU4098800A/en
Priority to EP00920368A priority patent/EP1159512B1/de
Priority to DE50003997T priority patent/DE50003997D1/de
Priority to AT00920368T priority patent/ATE251713T1/de
Priority to DK00920368T priority patent/DK1159512T3/da
Priority to JP2000604101A priority patent/JP2002539351A/ja
Application granted granted Critical
Publication of DE19909611C1 publication Critical patent/DE19909611C1/de
Anticipated expiration legal-status Critical
Expired - Fee Related legal-status Critical Current

Links

Classifications

    • F—MECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
    • F02—COMBUSTION ENGINES; HOT-GAS OR COMBUSTION-PRODUCT ENGINE PLANTS
    • F02G—HOT GAS OR COMBUSTION-PRODUCT POSITIVE-DISPLACEMENT ENGINE PLANTS; USE OF WASTE HEAT OF COMBUSTION ENGINES; NOT OTHERWISE PROVIDED FOR
    • F02G1/00—Hot gas positive-displacement engine plants
    • F02G1/04—Hot gas positive-displacement engine plants of closed-cycle type
    • F—MECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
    • F01—MACHINES OR ENGINES IN GENERAL; ENGINE PLANTS IN GENERAL; STEAM ENGINES
    • F01K—STEAM ENGINE PLANTS; STEAM ACCUMULATORS; ENGINE PLANTS NOT OTHERWISE PROVIDED FOR; ENGINES USING SPECIAL WORKING FLUIDS OR CYCLES
    • F01K27/00—Plants for converting heat or fluid energy into mechanical energy, not otherwise provided for
    • F01K27/005—Plants for converting heat or fluid energy into mechanical energy, not otherwise provided for by means of hydraulic motors

Landscapes

  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • Chemical & Material Sciences (AREA)
  • Combustion & Propulsion (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
  • General Engineering & Computer Science (AREA)
  • Engine Equipment That Uses Special Cycles (AREA)
  • Jet Pumps And Other Pumps (AREA)
  • Nozzles (AREA)
  • Crystals, And After-Treatments Of Crystals (AREA)
  • Cooling Or The Like Of Electrical Apparatus (AREA)
  • Transition And Organic Metals Composition Catalysts For Addition Polymerization (AREA)
  • Iron Core Of Rotating Electric Machines (AREA)
  • Compositions Of Oxide Ceramics (AREA)
  • Motor Or Generator Frames (AREA)
  • Filling Or Discharging Of Gas Storage Vessels (AREA)
  • Control Of Electric Motors In General (AREA)
  • Glass Compositions (AREA)
  • Carbon And Carbon Compounds (AREA)

Abstract

Es ist ein derartiges Gasausdehnungselement bekannt, das aus einem mit einem Gas oder einem Gasgemisch gefüllten geschlossenen Druckbehälter besteht, der über einen verschiebbaren Kolben mit der Anordnung zum Umwandeln von thermischer in motorische Energie wirksam verbunden ist. DOLLAR A Zur Erhöhung des Wirkungsgrades wird vorgeschlagen, dass die Ausdehnung und Kontraktion desselben Mediums (Gases) in ein und derselben Kammer des Gausausdehnungselementes stattfindet und dass dazu der Druckbehälter eine obere Einspritzöffnung für Warm- und Kaltwasser und eine steuerbare untere Wasserablauföffnung hat.

Description

Die Erfindung betrifft ein Gasausdehnungselement für eine Anordnung zum Umwandeln von thermischer in motorische Energie, insbesondere für einen Warmwassermotor, bestehend aus einem mit einem Gas oder einem Gasgemisch gefüllten geschlossenen Druckbehälter, der über einen verschiebbaren Kolben mit der Anordnung wirksam verbunden ist.
Gase wandeln relativ viel Wärme bei Erhitzung und Ausdehnung in Arbeit um, wobei in schnellen Prozessen, wie etwa dem Stirlingprozess große Einbußen durch Dissipation, ungünstige Kolbensteuerung, Wärme- und Pendelverluste, Totraumeffekte, großen Regeneratorwiderstand und hohe Geschwindigkeiten entstehen.
Zur Vermeidung dieser Nachteile wird vorgeschlagen, dass die Ausdehnung und Kontraktion desselben Mediums (Gases) in ein und derselben Kammer des Gasausdehnungselements stattfindet und dazu der Druckbehälter eine obere Einspritzöffnung für Warm- und Kaltwasser und eine steuerbare untere Wasserablauföffnung hat.
Um die Luft bzw. andere Gase im Druckbehälter zu erwärmen, wird heißes Wasser direkt in den Druckbehälter gesprüht, wo es das auszudehnende Gas sofort weitestgehend durchdringt.
Vorteilhaft weist die Einspritzöffnung eine ins Innere des Druckbehälters gerichtete Sprüh- und Zerstäuberdüse auf.
Vorzugsweise besteht mindestens die Innenwand des Druckbehälters aus einem nicht Wärme aufnehmenden Werkstoff.
Vorzugsweise besteht die Innenwand des Druckbehälters aus einem wasserabweisenden Werkstoff.
Bei einer vorteilhaften Ausführungsform ist der steuerbare Wasserablauf am unteren Ende eines den Behälter nach unten überragenden Sumpfes angeordnet. Vorzugsweise hat der Sumpf einen wesentlich kleineren Durchmesser als der Druckbehälter.
Bei einer vorteilhaften Ausführungsform ist der Druckbehälter trichterförmig in den Sumpf übergehend ausgebildet.
Die Erfindung ist in der Zeichnung beispielhaft dargestellt. Ein im Wesentlichen zylinder- bis kugelförmiger Druckbehälter 1 hat an seiner Oberseite eine Einspritzöffnung 2, die eine in das Innere des Druckbehälters gerichtete Sprüh- und Zerstäuberdüse 3 aufweist. Über zugeordnete Ventile 4 kann in den Druckbehälter 1 abwechselnd Warmwasser oder Kaltwasser eingesprüht werden.
Der mit einem Gas oder einem Gasgemisch gefüllte Druckbehälter 1 ist in seiner Wandung mit einem verschiebbaren Kolben 5 verbunden, der die Verbindung zu der Anordnung zum Umwandeln der thermischen Energie, insbesondere dem Warmwassermotor, herstellt.
Der Druckbehälter 1 ist an seinem unteren Abschnitt 6 trichterförmig ausgebildet, der in einen den Druckbehälter 1 nach unten überragenden Sumpf 7 übergeht, der an seinem unteren Ende eine steuerbare untere Wasserablauföffnung 8 hat.
Um die Luft bzw. andere Gase des Druckbehälters 1 zu erwärmen, wird heißes Wasser direkt über das zugeordnete Ventil 4 und die Einspritzöffnung 2 über die Sprühdüse 3 in den Druckbehälter eingesprüht, wo es das auszudehnende Gas sofort weitgehend durchdringt. Der Druckbehälter 1 ist mindestens innen, ansonsten ganzwandig so isoliert, dass er keine Wärme im Material aufnimmt. Zudem ist die Innenwand wasserabweisend, um das eingebrachte Wasser nach dem Abkühlen schnell nach unten abzuleiten.
Die Luft erwärmt sich mit dem Einsprühen des warmen Wasser, dehnt sich aus und verrichtet über den verschiebbaren Kolben 5 Arbeit, die einem nicht weiter dargestellten Ölkreislauf der Anordnung zur Umwandlung der thermischen Energie zugeführt wird. Das Sprühen des warmen Wassers geschieht dabei so, dass die im Wasser mitgebrachte Wärme bzw. Kälte sich unmittelbar im Behälter ausbreiten kann. Dies gewährleistet eine hohe Taktfrequenz (ca. ein Kreisprozess in ein bis drei Sekunden).
Nach dem Druckanstieg und dem nach Kolbendisplazierung entsprechenden Druckabfall im Druckbehälter und nach entsprechender Abkühlung fällt das Wasser aus und setzt sich nach unten im Sumpf 7 ab. Dort lässt die steuerbare untere Wasserablauföffnung 8 nur soviel Wasser ab, dass ein Trockenwerden des Sumpfes 7 und damit ein Ausströmen von Gas/Luft vermieden wird. Der Sumpf 7 ist lang und schmal gehalten, damit kein Wärmeübergang in das Abwasser stattfinden kann.
Die Menge des zum Aufheizen benötigten Wassers ist sehr gering. So genügen um 100 Liter Luft von 0°C auf 100°C zu erwärmen 9,1 kJ in 22 g Wasser. Dabei wird eine Nutzarbeit von 3,6 kJ verfügbar (ca. 40% Wirkungsgrad bei Verwendung von Luft).
Für die Abkühlung und nachfolgende Kontraktion der Luft (Gases) im Druckbehälter 1 wird kaltes Wasser eingesprüht. Es entsteht Unterdruck, so dass der verschiebbare Kolben 5 wieder in die Ausgangsposition zurückgeht. Durch spezielle Gase bzw. Gasgemische kann der Wirkungsgrad gesteigert werden.

Claims (7)

1. Gasausdehnungselement für eine Anordnung zum Umwandeln von thermischer in motorische Energie, insbesondere für einen Warmwassermotor, bestehend aus einem mit einem Gas oder Gasgemisch gefüllten geschlossenen Druckbehälter, der über einen verschiebbaren Kolben mit der Anordnung wirksam verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Druckbehälter (1) eine obere Einspritzöffnung (2) für Warm- und Kaltwasser und eine steuerbare untere Wasserablauföffnung (8) hat.
2. Gasausdehnungselement nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Einspritzöffnung (2) eine ins Innere des Druckbehälters (1) gerichtete Sprüh- und Zerstäuberdüse (3) aufweist.
3. Gasausdehnungselement nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest die Innenwand des Druckbehälters (1) aus einem nicht wärmeaufnehmenden Werkstoff besteht.
4. Gasausdehnungselement nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenwand des Druckbehälters (1) aus einem wasserabweisenden Werkstoff besteht.
5. Gasausdehnungselement nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der steuerbare untere Wasserablauf (8) am unteren Ende eines den Druckbehälter (1) nach unten überragenden Sumpfes (7) angeordnet ist.
6. Gasausdehnungselement nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Sumpf (7) einen wesentlich kleineren Durchmesser als der Druckbehälter (1) hat.
7. Gasausdehnungselement nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Druckbehälter (1) trichterförmig in den Sumpf (7) übergehend ausgebildet ist.
DE19909611A 1999-03-05 1999-03-05 Gasausdehnungselement für eine Anordnung zum Umwandeln von thermischer in motorische Energie, insbesondere für einen Warmwassermotor Expired - Fee Related DE19909611C1 (de)

Priority Applications (12)

Application Number Priority Date Filing Date Title
DE19909611A DE19909611C1 (de) 1999-03-05 1999-03-05 Gasausdehnungselement für eine Anordnung zum Umwandeln von thermischer in motorische Energie, insbesondere für einen Warmwassermotor
DE50003997T DE50003997D1 (de) 1999-03-05 2000-03-04 Gasausdehnungselement für eine anordnung zum umwandeln von thermischer in motorische energie, insbesondere für einen warmwassermotor
PCT/DE2000/000642 WO2000053898A1 (de) 1999-03-05 2000-03-04 Gasausdehnungselement für eine anordnung zum umwandeln von thermischer in motorische energie, insbesondere für einen warmwassermotor
ES00920368T ES2208307T3 (es) 1999-03-05 2000-03-04 Elemento de expansion de gas para una instalacion para transformar energia termica en energia motriz, en particular para un motor de agua caliente.
PT00920368T PT1159512E (pt) 1999-03-05 2000-03-04 Elemento de expansao de gas para um dispositivo de conversao de energia termica em energia motora
AU40988/00A AU4098800A (en) 1999-03-05 2000-03-04 Gas expansion element provided for a device used to convert thermal energy into motor energy, especially for a hot-water motor
US09/914,766 US6564551B1 (en) 1999-03-05 2000-03-04 Gas expansion apparatus for a system for the conversion of thermal energy into motive energy, in particular for a hot-water motor
DE10080564T DE10080564D2 (de) 1999-03-05 2000-03-04 Gasausdehnungselement für eine Anordnung zum Umwandeln von thermischer in motorische Energie, insbesondere für einen Warmwassermotor
AT00920368T ATE251713T1 (de) 1999-03-05 2000-03-04 Gasausdehnungselement für eine anordnung zum umwandeln von thermischer in motorische energie, insbesondere für einen warmwassermotor
DK00920368T DK1159512T3 (da) 1999-03-05 2000-03-04 Gasekspansionselement
JP2000604101A JP2002539351A (ja) 1999-03-05 2000-03-04 熱エネルギーから電動エネルギーに変換するための特に熱水電動機用の気体膨張装置
EP00920368A EP1159512B1 (de) 1999-03-05 2000-03-04 Gasausdehnungselement für eine anordnung zum umwandeln von thermischer in motorische energie, insbesondere für einen warmwassermotor

Applications Claiming Priority (1)

Application Number Priority Date Filing Date Title
DE19909611A DE19909611C1 (de) 1999-03-05 1999-03-05 Gasausdehnungselement für eine Anordnung zum Umwandeln von thermischer in motorische Energie, insbesondere für einen Warmwassermotor

Publications (1)

Publication Number Publication Date
DE19909611C1 true DE19909611C1 (de) 2000-04-06

Family

ID=7899758

Family Applications (3)

Application Number Title Priority Date Filing Date
DE19909611A Expired - Fee Related DE19909611C1 (de) 1999-03-05 1999-03-05 Gasausdehnungselement für eine Anordnung zum Umwandeln von thermischer in motorische Energie, insbesondere für einen Warmwassermotor
DE50003997T Expired - Fee Related DE50003997D1 (de) 1999-03-05 2000-03-04 Gasausdehnungselement für eine anordnung zum umwandeln von thermischer in motorische energie, insbesondere für einen warmwassermotor
DE10080564T Expired - Lifetime DE10080564D2 (de) 1999-03-05 2000-03-04 Gasausdehnungselement für eine Anordnung zum Umwandeln von thermischer in motorische Energie, insbesondere für einen Warmwassermotor

Family Applications After (2)

Application Number Title Priority Date Filing Date
DE50003997T Expired - Fee Related DE50003997D1 (de) 1999-03-05 2000-03-04 Gasausdehnungselement für eine anordnung zum umwandeln von thermischer in motorische energie, insbesondere für einen warmwassermotor
DE10080564T Expired - Lifetime DE10080564D2 (de) 1999-03-05 2000-03-04 Gasausdehnungselement für eine Anordnung zum Umwandeln von thermischer in motorische Energie, insbesondere für einen Warmwassermotor

Country Status (10)

Country Link
US (1) US6564551B1 (de)
EP (1) EP1159512B1 (de)
JP (1) JP2002539351A (de)
AT (1) ATE251713T1 (de)
AU (1) AU4098800A (de)
DE (3) DE19909611C1 (de)
DK (1) DK1159512T3 (de)
ES (1) ES2208307T3 (de)
PT (1) PT1159512E (de)
WO (1) WO2000053898A1 (de)

Cited By (2)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
GB2376507A (en) * 2001-05-03 2002-12-18 S & C Thermofluids Ltd An engine where the working gases in the cylinder are heated by injection of hot liquid
WO2004020793A1 (de) * 2002-08-10 2004-03-11 Arnold Berdel Verfahren zur energieumwandlung und vorrichtung dazu

Families Citing this family (15)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE10133153C1 (de) * 2001-07-07 2002-07-11 Gerhard Stock Anordnung von Gasausdehnungselementen und Verfahren zum Betreiben der Anordnung
DE10209998B4 (de) * 2002-03-07 2004-04-08 Gerhard Stock Gasausdehnungselement für eine Anordnung zum Umwandeln von thermischer in motorische Energie
DE102004003694A1 (de) * 2004-01-24 2005-11-24 Gerhard Stock Anordnung zum Umwandeln von thermischer in motorische Energie
GB0725200D0 (en) * 2007-12-24 2008-01-30 Heptron Ltd Power conversion apparatus
EP2379884A4 (de) * 2008-12-22 2015-09-30 Exencotech Ab Energiezelle
US8096118B2 (en) * 2009-01-30 2012-01-17 Williams Jonathan H Engine for utilizing thermal energy to generate electricity
US8146354B2 (en) 2009-06-29 2012-04-03 Lightsail Energy, Inc. Compressed air energy storage system utilizing two-phase flow to facilitate heat exchange
US8247915B2 (en) * 2010-03-24 2012-08-21 Lightsail Energy, Inc. Energy storage system utilizing compressed gas
US8436489B2 (en) * 2009-06-29 2013-05-07 Lightsail Energy, Inc. Compressed air energy storage system utilizing two-phase flow to facilitate heat exchange
US8196395B2 (en) * 2009-06-29 2012-06-12 Lightsail Energy, Inc. Compressed air energy storage system utilizing two-phase flow to facilitate heat exchange
DE102010005232A1 (de) 2010-01-21 2011-09-08 Gerhard Stock Anordnung zum Umwandeln von thermischer in motorische Energie
DE102010022088A1 (de) * 2010-05-31 2011-12-01 Peter Wolf Grundlastfähiges Energiespeicherkraftwerk mit Brauchwasseraufbereitung
KR20130095421A (ko) * 2012-02-20 2013-08-28 삼성전자주식회사 전구물질 기화 장치 및 이를 이용한 막 형성 방법
PL240516B1 (pl) * 2018-01-09 2022-04-19 Dobrianski Jurij Maszyna parowa
US11125183B1 (en) * 2020-08-04 2021-09-21 Navita Energy, Inc. Effective low temperature differential powered engines, systems, and methods

Family Cites Families (9)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
US3932995A (en) * 1971-04-17 1976-01-20 Milan Pecar System for producing work using a small temperature differential
FR2233871A5 (de) * 1973-06-14 1975-01-10 Mengin Ets Pierre
US4107928A (en) * 1975-08-12 1978-08-22 American Solar King Corporation Thermal energy method and machine
US4283915A (en) 1976-04-14 1981-08-18 David P. McConnell Hydraulic fluid generator
US4545207A (en) * 1978-04-10 1985-10-08 Neary Michael P Solar energy system
EP0043879A3 (de) * 1980-07-16 1982-08-11 Thermal Systems Limited. Hubkolbenmaschine mit äusserer Verbrennung sowie Verfahren zu deren Betrieb
US4748813A (en) * 1985-06-23 1988-06-07 The Board Of Trustees Of The Leland Stanford Junior University Method of operating a thermal engine powered by a chemical reaction
US5074110A (en) 1990-10-22 1991-12-24 Satnarine Singh Combustion engine
DE19719190C2 (de) 1997-05-08 1999-02-25 Gerhard Stock Warmwassermotor zur Wandlung von thermischer in elektrische Energie

Non-Patent Citations (1)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Title
NICHTS ERMITTELT *

Cited By (2)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
GB2376507A (en) * 2001-05-03 2002-12-18 S & C Thermofluids Ltd An engine where the working gases in the cylinder are heated by injection of hot liquid
WO2004020793A1 (de) * 2002-08-10 2004-03-11 Arnold Berdel Verfahren zur energieumwandlung und vorrichtung dazu

Also Published As

Publication number Publication date
DE10080564D2 (de) 2002-02-14
DE50003997D1 (de) 2003-11-13
ES2208307T3 (es) 2004-06-16
EP1159512B1 (de) 2003-10-08
WO2000053898A1 (de) 2000-09-14
PT1159512E (pt) 2004-02-27
JP2002539351A (ja) 2002-11-19
DK1159512T3 (da) 2004-02-09
US6564551B1 (en) 2003-05-20
EP1159512A1 (de) 2001-12-05
AU4098800A (en) 2000-09-28
ATE251713T1 (de) 2003-10-15

Similar Documents

Publication Publication Date Title
DE19909611C1 (de) Gasausdehnungselement für eine Anordnung zum Umwandeln von thermischer in motorische Energie, insbesondere für einen Warmwassermotor
DD156097A5 (de) Drehkolbenmotor mit aeusserer verbrennung,verfahren zum betrieb dieses motors und bausatz aus teilen des motors
WO2007115769A2 (de) Kolbendampfmaschine mit interner flash-verdampfung des arbeitsmediums
EP2334923A1 (de) Verfahren und vorrichtung zum betreiben eines stirling-kreisprozesses
DE3106716C2 (de)
DE3017641A1 (de) Modul zum aufbau eines doppeltwirkenden stirling-vierzylindermotors
EP1706601B1 (de) Anordnung zum umwandeln von thermischer in motorische energie
DE3744487A1 (de) Verfahren und vorrichtung zur foerderung von siedefaehigen fluessigkeiten
EP0091095B1 (de) Speicherheizanlage mit Sorptionsspeicher
DE2626253A1 (de) Brennkraftmaschine mit heizrohranordnung zur uebertragung von waerme vom abgaskanal zum einlasskanal
DE10133153C1 (de) Anordnung von Gasausdehnungselementen und Verfahren zum Betreiben der Anordnung
DE3328000C2 (de)
DE1501062A1 (de) Kaelteerzeugungsanlage
DE2743584A1 (de) Waermekraftmaschine
DE391944C (de) Kuehleinrichtung von Kolben fuer Verbrennungskraftmaschinen
WO2020007776A1 (de) Frostschutzvorrichtung für wasserversorgungsvorrichtung in freizeitfahrzeugenes
DE4101500A1 (de) Waermekraftmaschine
DE3416271A1 (de) Heissgasmotor
EP1398577A1 (de) Hochdruckreinigungsgerät
DE452752C (de) Heizeinrichtung
AT29031B (de) Umsteuerbare Verbund-Zweitaktmaschine.
DE19821C (de) Verfahren und Apparate zur Herstellung von Kohlenwasserstoffheizgas und Gewinnung von Schmieröl
DE204821C (de)
DE10209998B4 (de) Gasausdehnungselement für eine Anordnung zum Umwandeln von thermischer in motorische Energie
DE121448C (de)

Legal Events

Date Code Title Description
8100 Publication of patent without earlier publication of application
D1 Grant (no unexamined application published) patent law 81
8364 No opposition during term of opposition
8339 Ceased/non-payment of the annual fee