DE19906662A1 - Kraftfahrzeugsitz mit stufenlos neigungseinstellbarer Rückenlehne - Google Patents

Abstract

An einem Kraftfahrzeugsitz mit stufenlos über eine Drehverstellvorrichtung neigungseinstellbarer Rückenlehne, die um eine horizontale Achse verschwenkbar am Sitzteil angelenkt ist, ist eine zwischen Sitzteil und Rückenlehne wirksame Feder angeordnet. Die Feder ist als Drehstabfeder mit parallel zur horizontalen Achse verlaufenden Drehstabbereichen ausgebildet, an die sich ein gekröpfter Bereich anschließt, der an einem Bereich der Rückenlehne fixiert ist. An den äußeren Enden der Drehstabbereiche schließen sich quer zu diesen abgewinkelte Bereiche an, die zumindest im wesentlichen in Richtung ihrer Längsachse verschieblich an einem sitzteilfesten Bereich geführt und gehaltert sind.

Description

Die Erfindung betrifft einen Kraftfahrzeugsitz nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

Bei einem bekannten Kraftfahrzeugsitz dieser Art (DE 42 10 591) besitzt die Verstellvorrichtung mindestens eine Zahn­ radwelle, die im Sitzteil gelagert ist, und mindestens ei­ nen Gelenkbeschlag, der auf der horizontalen Achse der Rüc­ kenlehne gelagert ist. Über den Gelenkbeschlag ist die Ver­ stellkraft übertragbar. Zwischen der Zahnradwelle und der horizontalen Achse ist mindestens ein Federelement angeord­ net, das ein Drehmoment auf die Rückenlehne und die Ver­ stelleinrichtung ausübt.

Bei der bekannten Lösung dient das mindestens einfach vor­ gesehene Federelement zur Spielunterdrückung in den Verbin­ dungselementen zwischen Sitzteil und Rückenlehne. Das Fe­ derelement übt ein Drehmoment auf die Rückenlehne und auf die Verstelleinrichtung aus. Das bekannte Federelement ist eine gewundene Biegefeder, insbesondere eine Spiralfeder oder Schraubenfeder. Derartige gewundene Biegefedern sind vergleichsweise teuer herzustellen und erfordern kompli­ zierte Montagearbeiten.

Ausgehend von diesem Stand der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen Kraftfahrzeugsitz der als be­ kannt vorausgesetzten Art so auszubilden, daß die Spielun­ terdrückung in den Verbindungselementen mit Hilfe eines preisgünstigen, einfachen und leicht zu montierenden Feder­ elements erzielbar ist.

Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt mit den Merkmalen des Pa­ tentanspruchs 1.

Bevorzugte Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.

Die Ausbildung des Federelements als Drehstabfeder bringt erhebliche Preis- und Montagevorteile mit sich. Darüber hinaus kann sie platzsparend und einfach an zu diesem Zweck vorgesehenen Aussparungen montiert werden.

Nachstehend wird eine bevorzugte Ausführungsform der Erfin­ dung anhand der Zeichnungen im einzelnen beschrieben. Es zeigen:

Fig. 1 eine schematische Seitenansicht eines Kraft­ fahrzeugsitzes mit steil angestellter Rücken­ lehne,

Fig. 2 die Seitenansicht gemäß Fig. 1 mit weit nach hinten geneigter Rückenlehne,

Fig. 3 eine perspektivische Teilansicht des unteren Bereichs des Rückenlehnenrahmens mit schema­ tisch angeordneten Neigungsverstellbeschlägen und Verbindungsbeschlagbereichen zum Sitzteil sowie mit Drehstabfeder in Einbaulage.

Der Kraftfahrzeugsitz weist ein Sitzteil 1 und eine Rücken­ lehne 2 auf, die gegenüber dem Sitzteil 1 mittels einer Drehverstellvorrichtung 4 stufenlos, in ihrer Neigung ver­ stellbar ist. Auf die Rückenlehne 2 wird ein Drehmoment von einer Drehstabfeder 5 ausgeübt, die auf beiden Seiten des Sitzteils 1 in Längsschlitzen 1c und 1d verschieblich ge­ führt ist.

Die Drehstabfeder 5 besitzt einen mittleren gekröpften Be­ reich 5c, der sich an der Rückseite der Rückenlehne 2 ab­ stützt. An den gekröpften mittleren Bereich 5c schließen sich zu beiden Seiten Drehstabbereiche 5a und 5b an. Von den Drehstabbereichen 5a und 5b gehen abgewinkelte Bereiche 5e und 5f ab. Die abgewinkelten Bereiche 5e und 5f liegen in einer gemeinsamen Ebene, durch den gekröpften Bereich 5c erstreckt sich eine weitere Ebene. Die beiden angesproche­ nen Ebenen schließen einen Winkel miteinander ein, dessen Größe von der Neigung der Rückenlehne 2 abhängt. An den un­ teren Enden der abgewinkelten Bereiche 5e und 5f sind ein­ wärts abgekröpfte Enden 5g und 5h vorgesehen. Bei einer Vergrößerung des Winkels zwischen den beiden Ebenen, die einerseits durch den gekröpften Bereich 5c und andererseits durch die beiden abgewinkelten Bereiche 5e und 5f bestimmt werden, verschieben sich die einwärts abgekröpften Enden 5g und 5h in Längsschlitzen 1c und 1d zur Sitzvorderkante hin.

In Fig. 3 ist von der Rückenlehne 2 der untere Teil des Rückenlehnenrahmens dargestellt, der aus den Seitenholmen 2a und 2b und einem diese verbindenden Lehnenquerholm 2c gebildet wird. Der Querholm 2c weist zwei Bereiche 2g und 2h auf. Der obere Bereich 2g ist um die Dicke der Drehstab­ feder 5 gegenüber dem unteren Bereich 2h in Sitzlängs­ richtung versetzt. Die Seitenholme 2a und 2b sind mit dem Sitzteil 1 um eine horizontale Achse 3 schwenkbar verbun­ den, von dem in Fig. 3 nur die sitzfesten Beschlagteile 1a und 1b dargestellt sind. An den sitzfesten Beschlagteilen 1a und 1b ist jeweils ein sitzseitiger Drehverstellbeschlag 4a einer nicht näher dargestellten Drehverstellvorrichtung 4 befestigt, deren lehnenseitige Drehverstellbeschläge 4b mit den Seitenholmen 2a und 2b fest verbunden sind.

Die Seitenholme 2a und 2b weisen Schlitze 2d und 2f auf, in denen horizontal und parallel zur Achse 3 verlaufende Dreh­ stabbereiche 5a und 5b der Drehstabfeder 5 gehalten werden. Die Drehstabbereiche 5a und 5b schließen zu beiden Seiten an den zentralen, abgekröpften Bereich 5c an. Der abge­ kröpfte Bereich 5c durchdringt den Querholm 2c in einem zentralen Schlitz 2f, der im Übergangsbereich der zueinan­ der versetzten Bereiche 2g und 2h des Querholms 2c angeord­ net ist.

Die Drehstabfeder 5 wird an der Rückenlehne 2 ausschließ­ lich dadurch befestigt, das der abgekröpfte Bereich 5c in den Schlitz 2f des Querholms 2c und die Drehstabbereiche 5a und 5b in die Schlitze 2d und 2e der Seitenholme 2a und 2b eingeschoben werden. Das auf die Rückenlehne 2 und den Drehverstellbeschlag 4 wirkende Drehmoment wird durch Tor­ sion der Drehstabbereiche 5a und 5b beim Einstecken der einwärts abgekröpften Enden 5g und 5h in die zugehörigen Längsschlitze 1c und 1d hervorgerufen. Zum Einstecken der Enden 5g und 5h in die Schlitze 1c und 1d werden die abge­ winkelten Bereiche 5e und 5f elastisch aufgeweitet.

Durch die Neigungsverstellung der Rückenlehne 2 werden die Drehstabbereiche 5a und 5b tordiert.

Claims (5)

1. Kraftfahrzeugsitz mit stufenlos über eine Drehverstell­ vorrichtung (4a, 4b) neigungseinstellbare Rückenlehne (2), die um eine horizontale Achse (3) verschwenkbar am Sitzteil (1) angelenkt ist, mit einer zwischen Sitzteil (1) und Rückenlehne (2) wirksamen Feder, dadurch gekennzeichnet, daß die Feder als Drehstabfeder (5) mit parallel zur ho­ rizontalen Achse (3) verlaufenden Drehstabbereichen (5a und 5b) ausgebildet ist, an die sich ein gekröpfter Be­ reich (5c) anschließt, der an einem Bereich der Rücken­ lehne (2) fixiert ist, wobei sich an den äußeren Enden der Drehstabbereiche (5a und 5b) quer zu diesen abgewin­ kelte Bereiche (5e; 5f) anschließen, die zumindest im wesentlichen in Richtung ihrer Längsachse verschieblich an einem sitzteilfesten Bereich geführt und gehaltert sind.

2. Kraftfahrzeugsitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Halterung der Enden der abgewinkelten Bereiche (5e; 5f) in Längsschlitzen (1c; 1d) von sitzfesten Be­ schlagteilen (1a; 1b) erfolgt.

3. Kraftfahrzeugsitz nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Längsschlitze (1c; 1d) von einwärts abgekröpften Enden (5g; 5h) der abgewinkelten Bereiche (5e; 5f) durchsetzt sind.

4. Kraftfahrzeugsitz nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der abgekröpfte Bereich (5c) im Zentrum zwischen den beiden Drehstabbereichen (5a und 5b) angeordnet ist.

5. Kraftfahrzeugsitz nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der abgekröpfte Bereich (5c) einen zentralen Schlitz (2f) eines Lehnenquerholms (2c) durchsetzt, wobei der Lehnenquerholm zwei um die Dicke der Drehstabfeder (5) zueinander versetzte, benachbarte Bereiche (2g; 2h) auf­ weist, wobei der abgekröpfte Bereich (5c) der Drehstab­ feder (5) mit einem Teilbereich an der Außenseite des einen Bereichs (2h) und mit einem weiteren Teilbereich an der Innenseite des weiteren Bereichs (2g) des Quer­ holms (2c) anliegt.