DE19903112A1 - Liegebett mit verschwenkbaren Kopf- und Fußauflageteilen - Google Patents

Abstract

Bekannte Liegebetten, die mit motorischen Verstellantrieben für Kopf- und Fußauflageteile versehen sind, weisen ein Antriebsaggregat auf, das unterhalb eines festen Mittelteils der Auflagefläche angeordnet ist und über mechanische Hebegetriebe mit den hochschwenkbaren Teilen verbunden ist. DOLLAR A Es wird vorgeschlagen, im Bereich der Längsmitte des Standrahmens einen Versteifungsquerholm anzuordnen, an den entgegengesetzt wirkende Antriebsaggregate mit einem Ende schwenkbar gelagert sind, deren anderen Ende schwenkbar jeweils an Querträgern angreift, die zur Versteifung von rahmenförmig ausgebildeten Kopf- und Fußauflageteilen vorgesehen sind und die Möglichkeit schaffen, auch ein mit einer textilen Bespannung als Liegefläche versehenes Liegebett durch motorische Antriebe verstellen zu können. DOLLAR A Verwendung für Liegebetten mit einer Liegefläche, die aus einer auf Rahmenteile aufgespannten textilen Struktur besteht.

Description

Die Erfindung betrifft ein Liegebett mit verschwenkbaren Kopf- und Fußauflageteilen und mit unterhalb eines festen La­ gerrahmens für diese angeordneten Antriebsaggregaten zur Hö­ henverstellung.

Ein Liegebett dieser Art ist aus der DE 94 19 433-U1 bekannt, wo in einem Rahmen ein fester Mittelteil der Liegefläche und ein von diesem festen Mittelteil aus hochschwenkbares zweige­ teiltes Kopfteil und ein hochschwenkbares Fußteil angeordnet sind. Für die Hochstellung von Kopf- und Fußteil ist unter­ halb des festen Mittelteils ein linearer Stellantrieb vorge­ sehen, der als Doppelantrieb ausgebildet ist und mit entspre­ chenden Schubteilen jeweils an nach unten stehenden Hebeln einer schwenkbar im Rahmen gelagerten Traverse angreift. Die Hebel der Traverse wiederum sind über ein mechanisches Hebel­ getriebe mit den hochschwenkbaren Kopf- und Fußteilen verbun­ den. Ähnliche, relativ kompliziert aufgebaute Hebelgetriebe zur Verstellung von Auflageteilen eines Liegemöbels sind auch aus dem DE 298 13 944 U1 bekannt.

Bei Liegebetten, die keinen festen Mitteilteil der Liegeflä­ che aufweisen, unterhalb dessen der Stellantrieb angeordnet werden kann, lassen sich solche Ausgestaltungen nicht oder jedenfalls nicht ohne weiteres verwirklichen. Das gilt auch für Liegemöbel, bei denen man anstelle eines mechanischen He­ belgetriebes zur Verschwenkung von Kopf- und Fußteil U- förmige und mit ihren Schenkeln fest mit Kopf- und Fußteil verbundene Quertraversen vorgesehen hat, die im Mittelbereich in der Art von Kurbelwellen gekröpft sind und dort vom Stell­ antrieb beaufschlagt werden (DE 197 18 057 C1).

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine einfache Ver­ stellmöglichkeit auch für Liegebetten vorzusehen, bei denen kein feststehender Mittelbereich der Liegefläche vorhanden ist, der zur Montage eines Stellantriebes dienen könnte.

Die Erfindung ist zur Lösung dieser Aufgabe bei einem Liege­ bett der eingangs genannten Art durch mindestens einen im Be­ reich der Längsmitte des Rahmens angeordneten Versteifungs­ querholm gekennzeichnet, an dem etwa mittig entgegengesetzt wirkende Antriebsaggregate mit einem Ende schwenkbar gelagert sind, deren anderes Ende schwenkbar an Querträgern angreift, die zur Versteifung der rahmenförmig ausgebildeten Kopf- und Fußauflageteile vorgesehen sind.

Durch diese Ausgestaltung werden komplizierte mechanische He­ belgetriebe überflüssig. Stellantriebe mit ausfahrbaren Schubgliedern, die unmittelbar an den Querträgern der höhen­ verstellbar gelagerten Fuß- und/oder Kopfteile und an dem am Rahmen angeordneten Versteifungsquerholm angreifen, reichen aus.

In Weiterbildung der Erfindung können die Querträger etwa im Bereich der Mitte der Kopf- und Fußauflageteile angeordnet sein, so daß sich eine gute Kraftübertragung ergibt.

In Weiterbildung der Erfindung können die Antriebsaggregate mit Motorgehäusen versehen werden, die auf der zum Rahmen ge­ legenen Seite der Schubelemente angeordnet sind. Auf diese Weise nehmen die Antriebsaggregate unterhalb des Standrahmens wenig zusätzlichen Platz ein.

Die Schubelemente können in Weiterbildung der Erfindung als durch Gewindespindeln bewegte Hülsen ausgebildet sein, die mit den Querträgern in Wirkverbindung stehen. Dabei ist es besonders vorteilhaft, wenn jedes Schubelement aus einer Füh­ rungsstange für zwei Hülsen besteht, wobei nur die zum An­ triebsmotor hin gelegene Hülse mit einem mit dem Spindelge­ winde in Eingriff stehenden Gewinde versehen ist. Die zweite, außengelegene Hülse ist eine an der Führungsstange verschieb­ bare Gleithülse, an der die Verbindungselemente für die Quer­ träger angelenkt sind. Diese Ausgestaltung bringt den Vorteil mit sich, daß die Antriebsaggregate ausschließlich als Schub­ elemente wirken, welche die Fuß- oder Kopfauflageteile nur in die hochgestellte Lage verschieben, während beim Rücklauf der eigentlichen Antriebshülse die zweite Hülse nur unter dem Eigengewicht von Kopf- oder Fußteil nachfolgt und jedenfalls dann zum Stillstand kommt, wenn unterhalb der noch hochge­ schwenkten Kopf- und Fußteile Widerstände für die Rückbewe­ gung vorhanden sind, wie es beispielsweise dann der Fall ist, wenn ein Arm oder eine Hand oder sonstige Gegenstände in der Rückbewegungsbahn von Kopf- oder Fußteil liegen. Ein Einquet­ schen von solchen Teilen wird daher in jedem Fall ausge­ schlossen.

In Weiterbildung der Erfindung kann bei einem Liegebett mit einem verschwenkbaren mittleren Auflageteil für den Bereich der Oberschenkel eines Benutzers und mit einem daran schwenk­ bar angelenkten Fußauflageteil vorgesehen werden, daß ein er­ ster und ein zweiter Versteifungsquerholm am Rahmen angeord­ net ist und daß diese beiden Versteifungsquerholme unterein­ ander durch eine Strebe verbunden sind, wobei an dem zweiten Versteifungsquerholm ein weiteres Antriebsaggregat zum Anhe­ ben des Fußauflageteiles und am ersten Versteifungsquerholm das Antriebsaggregat zur Verstellung des mittleren Auflage­ teiles vorgesehen ist. Dabei können mindestens die am ersten Versteifungsholm angebrachten Antriebsaggregate einen seit­ lich von der Achse der Führungsstange liegenden Antriebsmotor aufweisen, was den Vorteil bringt, daß die Führungsbahn der Schubgewindehülse neben dem Motorgehäuse liegt, so daß die Gesamtlänge des Antriebsaggregates relativ kurz sein kann.

Die rahmenförmigen Kopf- und Fußauflageteile können schließ­ lich jeweils mit Längsholmen versehen sein, die gelenkig an­ einandergrenzen, durch die Querholme versteift sind und durchgehende Längsholme bilden, die mit einer einteiligen Be­ spannung aus einem elastischen textilen Stoff versehen sind. Die erfindungsgemäße Ausgestaltung erlaubt eine motorisierte Verstellung für solche Liegebetten, die äußerst einfach auf­ gebaut ist. Dabei können die Versteifungsquerholme, die also die festen Lagerungen für die Antriebsaggregate aufnehmen, mit ihren Enden jeweils an einer Befestigungsleiste ange­ bracht sein, die wiederum an den Längsholmen des Standrahmens anbringbar sind. Durch diese Ausgestaltung kann die gesamte Motoranordnung zum Anheben von Kopf- und Fußteilen vormon­ tiert werden, so daß die gesamte Antriebseinheit über die Be­ festigungsleisten am Standrahmen anbringbar ist und nur noch jeweils die Schubelemente der Antriebsaggregate an den Quer­ trägern von Kopf- und Fußteilen angebracht werden müssen. Diese Querträger übernehmen bei Liegebetten der eben erwähn­ ten Art, bei denen eine einteilige Bespannung vorgesehen ist, auch die Funktion, die notwendige Festigkeit des Spannrahmens für den textilen Stoff zu erreichen.

Die Erfindung ist in der Zeichnung anhand von einem Ausfüh­ rungsbeispiel dargestellt und wird im folgenden beschrieben. Es zeigen:

Fig. 1 die schematische Darstellung einer Seitenansicht ei­ nes erfindungsgemäßen ausgestalteten Liegebetts mit hochgestellten Kopf- und Fußteilen,

Fig. 2 die Draufsicht auf ein Liegebett nach der Erfindung ohne die die Liegefläche bildende Bespannung, in der Stellung der auf den Standrahmen abgesenkten Kopf- und Fußauflageteile,

Fig. 3 die Seitenansicht des Liegebettes der Fig. 2, und

Fig. 4 die Stirnansicht des Liegebettes nach den Fig. 2 und 3.

Die Fig. 1 bis 4 zeigen ein Liegebett, das aus einem festen Standrahmen 1 mit Längsholmen 2 und Querholmen 3 sowie aus drei schwenkbar gegenüber diesem Rahmen 1 angeordneten Teilen einer Liegefläche besteht, die in nicht näher dargestellter Weise aus einer einstückig an den Teilen der Liegeflächen eingespannten textilen Struktur aus elastischen Fäden be­ steht. Der Standrahmen 1 ist mit vier Standfüßen 4 versehen und etwa im Bereich seiner Mitte durch zwei quer verlaufende, leicht nach unten durchgebogene Querholme 5 und 6 im Mitten­ bereich versteift. Am Standrahmen 1 ist oberhalb des Querhol­ mes 5 jeweils an den Längsholmen 2 je eine Lagerlasche 7 be­ festigt, an denen um die gedachte Schwenkachse 8 ein Kopfauf­ lageteil 9 und ein Mittelteil 10 schwenkbar gelagert sind, die beide in der Fig. 1 in ihrer hochgeschwenkten obersten Lage stehen, während sie in Fig. 3 flach und parallel zum Standrahmen 1 abgeklappt sind.

An dem Mittelteil 10 ist wiederum um eine Schwenkachse 11 ein Fußauflageteil 12 gelagert, das in Fig. 1 ebenfalls in der hochgeschwenkten Lage gezeigt ist.

Alle drei schwenkbaren Teile, also das Kopfauflageteil 9, das Mittelteil 10 und das Fußauflageteil 12, sind jeweils zusam­ men als ein Rahmen ausgebildet, der ebenfalls aus Längsholmen 13 und aus Querholmen 14 besteht, die so ausgebildet sind, daß ein Spannrahmen für eine nicht gezeigte textile Struktur aus elastischen Fäden gebildet wird, deren Außenkanten je­ weils in schematisch gezeigten Haltenuten 15 der Längsholme 13 und der Querholme 14 eingespannt sind.

Wie die Fig. 1 und 2 deutlich erkennen lassen, bestehen die Längsholme 13 dabei aus drei jeweils an den Achsen 8 und 11 gelenkig aneinandergrenzenden Längsholmenteilen 13a, 13b und 13c, deren Gelenkstellen bei 8 und 11 in nicht näher darge­ stellter Weise jeweils so ausgebildet sind, daß die vorher erwähnte Bespannung mit einer einstückigen textilen Struktur über den gesamten Rahmen möglich ist, ohne daß sich an den Gelenkstellen Schwierigkeiten durch zu starke Verformung der textilen Bespannung ergeben.

Die Längsholmteile 13a, die durch die Querholme 14 unterein­ ander verbunden sind, sind dabei durch einen bügelförmig ge­ stalteten Querträger 16 gegeneinander versteift, dessen Enden an den Längsholmen 13a befestigt sind. Die Längsholme 13b sind untereinander durch einen bügelförmigen Querträger 17 und die Längsholme 13c durch einen bügelförmigen Querträger 18 versteift, während an den Gelenkachsen 8 und 11 keine Querverbindung vorgesehen ist, so daß die Querträger 16, 17 und 18 für die Versteifung des die Liegefläche bildenden Spannrahmens dienen, in dem die textile Struktur straff ge­ halten werden soll.

Bei der erfindungsgemäßen Ausgestaltung greifen, wie die Fig. 1, 2 und 3 besonders deutlich zeigen, jeweils etwa mittig Verstellorgane von elektrischen Antriebsaggregaten 19, 19a und 20 an, die ihrerseits wieder mit den von den Querträgern 16, 17 und 18 abgewandten Enden schwenkbar an den Verstei­ fungsquerholmen 5 bzw. 6 angelenkt sind. Die Versteifungs­ querholme 5 und 6 sind untereinander durch eine parallel zu den Längsholmen 2 des Rahmens 1 verlaufende Strebe 21 verbun­ den, die dazu dient, die vom Antriebsaggregat 20 in der Stel­ lung nach Fig. 1 ausgeübten Kräfte zusammen mit dem Verstei­ fungsquerholm 6 aufnehmen zu können.

Die Antriebsaggregate 19 und 19a sind über eine nicht näher gezeigte Lasche 22 gemeinsam am Querholm 5 schwenkbar ange­ ordnet. Die von diesen Antriebsaggregaten beim Hochstellen der Liegeflächen Abschnitt 9 und 10 entstehenden Kräfte heben sich daher am Versteifungsquerholm 5 im wesentlichen auf. Die beiden Antriebsaggregate 19 und 19a bestehen jeweils aus ei­ nem elektrischen Antriebsmotor, der in einem Gehäuse 23 un­ tergebracht ist, das seitlich von der Achse einer Führungs­ stange 24 liegt, auf der zwei Hülsen 25 und 26 längsver­ schiebbar angeordnet sind. Die Hülse 26 ist dabei über eine Lasche 27 schwenkbar an dem Querträger 16 befestigt und als eine Gleithülse ausgebildet, die auf der Führungsstange 24 bis zu einem Endanschlag 28 geführt werden kann. Die Hülse 25 dagegen ist als eine unverdrehbar an der Führungsstange 24 längsgeführte Hülse ausgebildet, die innen mit einem Gewinde versehen ist, das mit einer nicht gezeigten Gewindespindel in Eingriff steht, die von dem im Gehäuse 23 angeordneten Motor angetrieben wird. Die Hülse 25 bildet daher das eigentliche Schubglied, mit dessen Hilfe die Hochschwenkbewegung des Lie­ geflächenbereiches 9 bzw. des Liegeflächenbereiches 10 be­ wirkt wird. Die Rückstellung dieser Bereiche 9 und 10 erfolgt dadurch, daß die Hülse aufgrund des Eigengewichtes der Berei­ che 9 und 10 anliegend an der Hülse 25 geführt wird, wenn diese durch den Antrieb an der Führungsstange 24 aus der Stellung nach Fig. 1 wieder zurück in die Stellung nach Fig. 3 bewegt wird. Der Vorteil dieser Ausgestaltung ist es dabei, daß kein Zug auf die Hülse 26 ausgeübt wird, so daß die Rück­ bewegung der Liegeflächenbereiche 9 und 10 unterbunden wird, wenn sich in dem Bereich zwischen den Liegeflächenbereichen 9 und 10 und dem Standrahmen 1 irgendwelche Gegenstände befin­ den, die sonst eingequetscht werden würden.

Während die beiden Antriebsaggregate 19 und 19a gleich ausge­ bildet und lediglich verdreht gegeneinander an dem Verstei­ fungsquerholm 5 angelenkt sind, besteht das Antriebsaggregat 20 beim gezeigten Ausführungsbeispiel aus einem einfacheren Verstellmotor, der aber einen größeren Platzbedarf hat. Dies spielt allerdings bei der gezeigten Anordnung keine entschei­ dende Rolle, weil im Bereich des Standrahmens 1 vom Verstei­ fungsquerholm 6 aus gesehen genügend Platz für die Anordnung eines Verstellaggregates ist. Dieses Verstellaggregat 20 weist in bekannter Weise eine Schubstange 29 auf, deren Ende schwenkbar an dem Querträger 18 angelenkt ist. Das Motor- und Getriebegehäuse 30 ist bei diesem Antriebsaggregat größer als bei den Antriebsaggregaten 19 und 19a ausgebildet. Das Motor- und Getriebegehäuse 30 ist in an sich bekannter Weise über eine Lasche 31 schwenkbar am Versteifungsquerholm 6 ange­ lenkt.

Wie die Fig. 2 deutlich erkennen läßt, sind alle drei An­ triebsaggregate 19, 19a und 20 in der Mitte unterhalb der Liegefläche angeordnet. Der von ihnen unterhalb des Standrah­ mens 1 eingenommene Raum ist, wie die Fig. 3 und 4 deutlich machen, sehr gering.

Die Fig. 1 schließlich zeigt auch noch, daß die Versteifungs­ querholme 5 und 6 mit ihren beiden Enden jeweils an einer Be­ festigungsleiste 32 angebracht sind, die an den Längsholmen 2 des Standrahmens 1 befestigt ist. Diese Ausgestaltung erlaubt es, eine Baueinheit bestehend aus den Versteifungsquerholmen 5 und 6 und den daran angeordneten Antriebsaggregaten 19, 19a und 20 zu bilden, die dann als Ganzes in den Rahmen 1 einge­ setzt wird, wonach nur noch die Verbindung der Antriebsaggre­ gate mit den Querträgern 16, 17 und 18 vorzunehmen ist.

Durch die gezeigte Ausgestaltung wird daher ein Liegebett mit einer von einer textilen Struktur gebildeten Liegefläche ge­ schaffen, das eine antriebsgesteuerte Verstellung verschiede­ ner Liegeflächenbereiche ohne komplizierten Aufbau erlaubt.

Claims (9)

1. Liegebett mit verschwenkbaren Kopf- und Fußauflage­ teilen (9, 10, 12) und mit unterhalb eines festen Standrah­ mens (1) für diese angeordneten Antriebsaggregaten (19, 19a, 20) zur Höhenverstellung, gekennzeichnet durch mindestens einen im Bereich der Längsmitte des Rahmens (1) angeordneten Versteifungsquerholm (5), an dem etwa mittig entgegengesetzt wirkende Antriebsaggregate (19, 19a) mit ei­ nem Ende schwenkbar gelagert sind, deren anderes Ende schwenkbar an Querträgern (16, 17) angreift, die zur Verstei­ fung der rahmenförmig ausgebildeten Kopf- und Fußauflageteile (9, 10) vorgesehen sind.

2. Liegebett nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Liegefläche von einem Spannrahmen für eine textile Struktur gebildet wird und daß die Querträger (16, 17, 18) etwa gleichmäßig über die Länge des Spannrahmens verteilt an­ geordnet sind.

3. Liegebett nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekenn­ zeichnet, daß die Antriebsaggregate (19, 19a) mit Motorgehäu­ sen (22) versehen sind, die auf der zum Rahmen gelegenen Sei­ te der Schubelemente der Antriebsaggregate (19, 19a) angeord­ net sind.

4. Liegebett nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Schubelemente als durch Gewindespindeln bewegte Hül­ sen (25) ausgebildet sind, die mit den Querträgern (16, 17) in Wirkverbindung stehen.

5. Liegebett nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß jedes Schubelement aus einer Führungsstange (24) für zwei Hülsen (25, 26) ausgebildet ist, daß die zum Antriebsmotor hin gelegene Hülse (25) mit einem mit dem Spindelgewinde in Eingriff stehenden Antriebsgewinde versehen ist und daß die zweite außen gelegene Hülse (26) eine an der Führungsstange (24) verschiebbare Gleithülse ist, an der die Verbindungsele­ mente (27) für die Querträger (16, 17) angelenkt sind.

6. Liegebett nach Anspruch 1, mit einem verschwenkbaren mittleren Auflageteil (10) für den Bereich der Oberschenkel eines Benutzers und einem daran schwenkbar angelenkten Fuß­ auflageteil (12), dadurch gekennzeichnet, daß ein erster und ein zweiter Versteifungsquerholm (5 bzw. 6) am Rahmen (1) angeordnet und untereinander durch eine Strebe (21) verbunden sind, wobei an dem zweiten Versteifungsquer­ holm (6) ein weiteres Antriebsaggregat (20) zum Anheben des Fußauflageteils (12) und am ersten Versteifungsquerholm (5) das Antriebsaggregat zur Verstellung des mittleren Auflage­ teils (10) vorgesehen ist.

7. Liegebett nach den Ansprüchen 5 und 6, dadurch ge­ kennzeichnet, daß mindestens die am ersten Versteifungsquer­ holm (5) angebrachten Antriebsaggregate (19, 19a) einen seit­ lich von der Achse der Führungsstange (24) liegenden An­ triebsmotor aufweisen.

8. Liegebett nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die rahmenförmigen Kopf- und Fuß­ auflageteile (9, 10, 11) jeweils mit Längsholmteilen (13a, 13b, 13c) ausgerüstet sind, die gelenkig aneinander angren­ zen, durch die Querholme (16, 17, 18) versteift sind und durchgehende Längsholme (13b) bilden, die mit einer einteili­ gen Bespannung aus einer textilen Struktur mit elastischen Fäden versehen sind.

9. Liegebett nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Versteifungsquerholme (5, 6) mit ihren Enden jeweils an einer Befestigungsleiste (32) an­ gebracht sind, die an den Längsholmen (2) des Standrahmens (1) anbringbar sind.