DE1989311U - Drucksteuergeraet zur regelung des bremsdrucks. - Google Patents

Description

T SLD IX
LUFaTAHRT-AUSRUSTUMSS G.M.B.H

Heidelberg
Grenzhcfer Weg 3&"

Heidelberg, den 30. «Januar 1968 E/Pt-Ei/K, E-Nr. 118

Drucksteuergerät zur Regelung des Bremsdruckes -

Die Neuerung soll bei Antiblockierregelsystemen für Fahrzeuge mit hydraulischen Bremssystemen Anwendung finden. Sie geht insbesondere von einem Antiblockierregelsysterri aus, bei dem für jeden Radbremszylinder beziehungsweise für jeden zu re.gelnden Bresskreis, zwei einzeln steuerbare Kagnetventile, näraiich ein Einlaß- und ein- Auslaßventil vorgesehen sind. Das Einlaßventil liegt in der Leitung zwischen dem Hauptbremszylinder und den einzelnen Eadbremszylindern, das Auslaßventil liegt im Zuge einer Auslaßleitung, die die Radbreaszylinder mit einem praktisch druckfreien Raum verbindet. Es sind grundsätzlich drei'Ventilstellungen vorgesehen: -

1. die Norraalstelluag, in der das Einlaßventil geöffnet und das Auslaßventil geschlossen ist, so. daß der Bremsdruck von der Betätigung des Hauptbreaiszylinders durch den Fahrer abhängt, \ ; ■

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2. die Haltestellung, in der "beide Ventile geschlossen sind, so daß der Druck auf einem praktisch, konstanten Wert bleibt und ■

3. die Auslaßstellung, in der das Einlaßventil geschlossen -und das Auslaßventil geöffnet ist, so daß der Bremsdruck absinkt.

In Abweichung von diesem Grundgedanken wird die Neuerung an einem Beispiel erklärt, bei.■ dem "das Einlaßventil ein einfaches Durchgangsventil, das Ausgangsventil aber ein Dreiwege-Ventil ist. Hieraus ergeben sich bestimmte Vorteile, die aber im Zusammenhang mit der vorliegenden Neuerung nicht weiter erläutert zu werden brauchen.

Die Aufgabe besteht darin, die zu-verwendenden Ventile in ihrer Gesamtheit oder wenigstens die für eine Achse mit einzeln geregelten Rädern erforderlichen Ventile zu einer Baueinheit zusammen zu fassen. Diese Baueinheit soll leicht herziistellen, leicht zusammen zu montieren und _: gut zu entlüften sein. Es ist davon auszugehen, daß die einzelnen Ventile eine längliche, z. B. zylindrische oder prismatische Form haben, und daß die Anschlußöff-'nungen,, d. h. die Eintritts- und Austrittsoffnungen für die.Flüssigkeit an zwei entgegengesetzten Enden des Ventils angeordnet sind» -

Der Vorschlag besteht nun darin, daß zwei plattenartige, gegeneinandergespannte Formkörper die Magnet-Ventile an deren Anschlußenden dicht aufnehmen und zwischen sich einklemmen und daß die Formkörper Bohrungen enthalten,- die als Verbindungskanäle mit gemeinsamen Einlassen und Auslassen und gegebenenfalls untereinander verbinden.

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Eine zweckmäßige-Weiterbildung, die eine weitere Fabrikationsvereinfachung bringt, besteht darin, daß .je zwei Magnetventile in einer Achse angeordnet und ihre aneinanderstoßenden Anschlußöffnungen innerhalb eines zumin-. dest die Stoßstelle umgebenden Gehäuses miteinander verbunden sind.

Da es- sich um sehr kleine Ventile handelt und in Bremsmittelleitungen üblicherweise mit Schmutzteilchen gerechnet werden muß, wird weiter vorgeschlagen, daß die Anschlußöffnungen der einzelnen Ventile mit Schmutzfll- " ■ tern versehen sind. Zwei Ausführungsbeispiele der Erfindung werden im folgenden anhand der Zeichnung näher erläutert.

Fig. 1 zeigt eine räumliche Darstellung einer ersten Ausführungsform, -bei der die Ventile mit parallelen Achsen nebeneinander angeordnet sind, Fig. 2 ist ein Schnitt durch die Anordnung nach Fig. 1 entlang der Schnittlinie II-II,

Fig. 3 zeigt in räumlicher Darstellung eine zweite Anordnung mit Je zwei in einer Achse angeordneten Ventilen,

Fig. 4 ist ein schematisch.es Schnittbild entlang der . Schnittlinie IV-IV. "

Nach Fig. 1 und 2 klemmen die Platten 1 und 2 zwei Aus-" laßventile 3 und A- und zwei Einlaßventile 5 und. 6 zwischen sich ein. Mit mehreren durchgehenden Klemmschrauben 7» die nur schematisch angedeutet sind, werden die beiden Platten zusammengeschraubt, so daß ein ausreichender Anpreßdruck zur Abdichtung der Anschlußstellen an den Ventilen aufgebracht werden kann. Eine Bohrung 8 in der oberen Platte

verbindet die Einlasse der Einlaßventile 5 und 6 miteinander und ist,durch einen Stopfen 9 nach außen abgeschlossen. Eine weitere Bohrung 10 führt zum gemeinsamen Einlaß 11, der mit dem Hauptbremszylinder oder bei Systemen mit pneumatischen Bremskraftverstärkern mit dem Sekundärzylinder verbunden ist. Zwei weitere Bohrungen 12 und 13, die durch Stopfen 14 und 15 nach außen abgeschlossen sind, verbinden jeweils den Auslaß des Einlaßventils mit dem Einlaß des Auslaßventils. Die Auslaßventil sind als Dreiwegeventile ausgebildet und haben daher zwei Auslässe. Der zentrale Auslaß kann,wie Fig. 2 zeigt, vom Verschlußkörper gesperrt werden. Die zentralen Auslässe, der beiden Ventile sind durch eine Leitung 15 miteinander verbunden, welche zum gemeinsamen Auslaß 16 führt. Dieser ist mit einer Speicherkammer oder mit dem Bremsmittelvorratsbehälter verbunden, jedenfalls mit einem praktisch druckfreien Raum. Die Mittelausläße der beiden Auslaßventile sind über weitere Bohrungen 17 und 18 mit Anschlüssen 19 und 20 verbunden, die zu den einzelnen Radbremszylindern führen. . -

Hach der in Fig. 3 und 4- dargestellten Ausführungsform ist die Leitung 13 nach Fig. 1 und 2 durch eine sehr kurze Leitung 21 (Fig. 4) ersetzt, die innerhalb' eines rohrförmigen Gehäuses 22 verläuft, welches die beiden Ventile .eines Regelkreises, nämlich ein Einlaßventil 23 und ein Auslaßventil 24 umschließt. Die Anschlüsse der Drucksteuereinheit nach Fig. 3 sind wie diejenigen der Fig. 1 mit dem übrigen System verbunden und tragen die Bezeichnungen 11', 16' , 19' , 2p¹.. ~

Es liegen ferner noeh drei großformatige Zeichnungen bei, die mit Fig. 5i -Pig· 6 und Fig.¹ 7 bezeichnet sind. Hieraus ergeben sich, die, konstruktiven Details und die vor den Öffnungen der Ventile angeordneten Filter sowie .deren Abdichtung und Befestigung.- Fig. 6 entspricht der Anordnung "nach FIg. 1 und 2, und Fig. 7 entspricht der Anordnung nach Fig. 3 und A, wobei in beiden Fällen der gemeinsame Auslaß der beiden Auslaßventile mit einer Speicherkammer als druckfedern Raum verbunden ist. Dieser Speicher enthält einen unter der Kraft einer schwachen Feder stehenden Kolben und schaltet von einer bestimmten Füllung ab · einen Hikroschalter. Dieser betätigt eine Pumpe, welche das Druckmittel aus der Speicherkammer absaugt und in die Hauptdruckleitung zurückfördert. Fig. 5 stellt einen Schnitt durch ein Ventil dar, wie es in Fig.'6 verwendet .ist. Man sieht, daß die Auslässe des eigentlichen Ventilgehäuses in einem Kranz rings um den Mantel dies© Gehäuses verteilt sind. Durch .eine gemeinsame Manschette sind diese sternförmigen Auslässe zum stirnseitigen Ende des Ventils hingeleitet und dort in der Platte 31 über einen Filter mit der Leitung 33 verbunden.

- Schutz ansprüche -

Claims (3)

Sc hu tzansprüche

1. Drucksteuergerät rait mehreren Magnetventilen, deren Anschlußöf f-nungen an zwei entgegengesetzten Enden angeordnet sind, zur Hegelung des Bremedruckes, insbesondere zur Verwendung in Antiblockierregelsystemen, dadurch gekennzeichnet, daß zwei plattenartige, gegeneinander gespannte Formkörper die Magnetventile an deren Anschlußenden dicht aufnehmen und zv/ischen sich einklemmen und daß die Formkörper Bohrungen enthalten, die als Verbindungskanäle die Ventile mit gemeinsamen Einlassen und Auslässen und gegebenenfalls untereinander verbinden. . · " .

2. Drucksteaergerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß je zwei Magnetventile in einer Achse- angeordnet und ihre aneinanderstoßenden Anschlußöffnungen innerhalb eines zumindest die S-toßstelle" umgebenden Gehäuses-miteinander verbunden sind.

3. Drucksteuergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die An se hiußb'ff nungen der einzelnen Ventile mit Schmutz-Filtern versehen sind.