DE1988607U - Drucktastenbetaetigte gasarmatur. - Google Patents

Description

RÄ.19Ö728-2.4.

., HONEWELL GmbH . : Frankfurt am Main,

f .;..... ,■; ,;.' : . den. 1. April 1968

;■■..■.■ Pat. 07-0127

Drucktastenbetätigte Gasarmatur

Die Neuerung betrifft eine durch Drucktasten betätigbare Gasarmatur mit einem in Schließrichtung federnd vorgespanntes Sicherheitsventil, welches beim Vorhandensein der Flamme von einer thermoelektrischen Zündsieherungseinrichtung offengehalten wird und beim Erlöschen der Flamme selbsttätig schließt., sowie mit einem mittels einer der Drucktasten schließbaren., den Gasstrom zum Hauptbrenner steuernden Ventil. Dabei soll in, ansich bekannter Weise gewährleistet sein, daß nach denr Absperren der.Gaszufuhr ein erneuter Zündversuch erst unternommen werden kann, wenn auch das Thermoelement abgekühlt und die Zündsicherungs· einrichtung abgefallen ist. Aufgabe der Neuerung ist es, eine hierfür geeignete Vorrichtung mit möglichst einfachem. Aufbau zu finden und darüberhinaus derart anzuordnen, daß möglichst wenige gasdichte Durchführungen von Betätigungselementen benötigt werden. . ' :

Die Neuerung sieht hierfür vor, daß an dem Druckstössel für das den Hauptgasstrom steuernde Ventil, ein Ansatz vorgesehen und gegenüber der Ruhestellung des einen Hebelarms eines zweiarmigen Schwenkhebels um wenigstens den zum.Schließen des Ventils erforderlichen Hub zurückgesetzt ist. Der andere Hebelarm ist ständig mit dem Anker der Zündsicherungseinrichtung im Eingriff und drückt bei gedrückter Taste den

Anker der Zündsicherungseinrichtung gegen deren Magneten. Ein Endteil des anderen Hebelarms greift hinter einen Ansatz der Ventilstange des Sicherheitsventils und hält dieses bei angedrücktem oder angezogenem Anker offen. Der Schwenkhebel ist durch Eindrücken einer weiteren Taste über einen Nocken oder dgl. quer zur Bewegungsrichtung der Taste verschiebbar, wobei sein Endteil außer Eingriff mit der Ventilstange gebracht wird.

Weitere Merkmale der Neuerung ergeben sich aus den Unteransprüchen und der nachfolgenden Beschreibung zweier Ausführungsbeispiele. Hierin zeigt

Figur 1 die zum Verständnis der Erfindung wesentlichen Teile einer Gasarmatur mit zwei Drucktasten,

Figur 2 in vergrößertem Maßstab einen Schnitt längs der der Linie.-II-II in Figur 1 und

Figur 5 eine Gasarmatur'mit drei Drucktasten. '

Zunächst sei anhand der Figuren 1 und 2 eine erste .Ausführungsform der neuen Gasarmatur beschrieben. Im Gehäuse 1 ist die Zündsicherungseinrichtung 2 befestigt, und zwei Drucktasten 3und 4 sind mit ihren Tastenstösseln 5 und β verschiebbar gelagert. Je eine Rückstellfeder 7 bzw. 8 versucht die Tasten in die aus Figur 1 ersichtliche Ruhestellung zu drücken.

Zwischen dem Gaseinlaß Il und dem Gasauslaß 12 zum Hauptbrenner sind in Reihe das Sicherheitsventil Ij5 und das Haupt-

.brennerventil l4 eingeschaltet. Letzteres wird entgegen der Kraft der Feder 15 durch eine Membran 16 gesteuert. Vom Raum 17 zwischen den beiden Ventilen 13 und 14 zweigt über ein Filter l8 eine Leitung I9 ab, die sich hinter dem Filter gabelt und einerseits in die Leitung 20 zum Zündbrenner mündet und andererseits zu einem Ventil 21 führt. Der Schließkörper 21 dieses Ventils ist auf dem Tastens'tössel 6 verschiebbar geführt und wird durch eine Feder 22 gegen den Bund 23 am Ende des Tastenstössels gedrückt. In der gezeigten Ruhestellung ist der Schließkörper 21 vom Ventilsitz 24 abgehoben. Eine Drosselschraube 25 gestattet die zum Zündbrenner fließende Gasmenge einzustellen. .

Der Schließkörper 13 des Sicherheitsventils wird durch eine sich einseitig ortsfest abstützende Kegelfeder 26 gegen den. Ventilsitz 27 gedrückt. Am oberen Ende der mit dem Schließkörper 13 verbundenen Ventilstange 28 ist ein Bund 29 vorgesehen,. Die: Ventilstange 28 und der Tastenstössel β sind an den Stellen 30 und 31 gasdicht durch Wände des Armaturengehäuses 1 hindurchgeführt. Dies sind die einzigen erforderlichen gasdichten Durchführungen beweglicher Sehaltglieder. '.

Im, Raum 33 d^es Gehäuses--ist eine Verriegelungsvorrichtung untergebracht, deren Einzelheiten unter Bezugnahme auf Fig. im folgenden beschrieben werden. Ein durchgehender Lagerstift 34 ist an einem zweiarmigen Hebel 35 befestigt und in zwei sich gegenüberliegenden Langlöchern 66 der Gehäusewand 1 verschiebbar-geführt. Der Hebel 35 ist um den Stift

34 schwenkbar und umfaßt mit einem Langloch 68 den Stift 3β des Ankers der Zündsicherungseinrichtung 2. Zu beiden Seiten des Hebels ist der Stift 36 mit je einem Anschlagbund 69 versehen. Der Hebel 35 und der Stift 36 sind also ständig im Eingriff. Zwei .einseitig am Gehäuse 1 befestigte Blattfedern &] drücken über den Lagerstift Jh den Hebel 35 in Richtung auf die Ventilstange 28, d.h. in der Zeichnung nach links. Das freie Ende 37 des Hebels 35 faßt unter den Bund 29 der Ventilstange 28. Sobald beim Eindrücken der Einschalttaste 4 der Ansatz 38 der Stösselstange 6 am rechten Ende des Hebels 35 anliegt und die Taste 4 weiter eingedrückt wird., schwenkt der Hebel 35 um. den Stift y\ im Uhrzeigersinn. Hierbei drückt sein linkes Ende einerseits über den oberen Bund 69 den Ankerstift 36 und mit ihm den : Anker der Zündsicherungseinrichtung 2 gegen deren Magneten. Andererseits hebt das freie Ende 37 des Hebels 35 über den Bund 29 der Ventilstange 28 den Schließkörper I3 des Sicherheitsventils vom Ventilsitz 27 ab. Zuvor hat beider Einwärtsbewegung der Stösselstange β die Feder 22 den Schließkörper 21 auf den Sitz 24 gedrückt, so daß der Durchlaß durch dieses Ventil gesperrt ist. Nunmehr kann Gas vom Einlaß 11 über das Sicherheitsventil 13., 27 und das Filter l8 sowie die Leitungen 19 und 20 zum Zündbrenner fließen. Sobald sich die Zündflamme ausgebildet und das Thermoelement der Zünds i cherungs einrichtung, genügend erwärmt, hat\, hält der Thermostrom den Anker fest und dabei gleichzeitig über den unteren Bund 69 und den Hebel 35, 37 das Sicherheitsventil

13 geöffnet. Die Einschalttaste 4 kann nun wieder losgelassen werden. Dabei wird auch das Ventil 23 geöffnet., womit die Gaszufuhr zum Hauptbrenner freigegeben wird. Erlischt die Zündflamme, so fällt die Zündsicherungseinrichtung 2 ab, die Feder 39 drückt den Anker vom Magneten weg, und die Feder 2β schließt das Sicherheitsventil 13·

Der Hebel 35 wird durch die Federn 67 in Richtung auf die Ventilstange 28 gedrückt. Soll der Gaszufluß willkürlich gesperrt werden, so drückt man den Ausschaltknopf 3 ein, der über zwei gabelartig am Tastenstössel. 5 befestigte Schrägnocken 4l und den Stift '3 4 den Hebel 35 nach rechts bewegt, so daß dieser außer Eingriff mit dem Ansatz 29 der Ventilstange 28 kommt. Die Feder 2β ist dann in der Lage das Ventil I3 zu schließen, wodurch die Gaszufuhr sowohl zum Hauptbrenner als auch zum Zündbrenner unterbrochen wird. Die Flamme erlischt, das Thermoelement kühlt sich ab und anschließend fällt auch die Zündsicherungseinrichtung 2 ab. Dabei schwenkt der Hebel 35 im Gegenuhrzeigersinn, wobei seine Kante 37 durch die Feder 39 am Bund. 29 vorbeigedrückt wird und in die aus Figur 1 ersichtliche Ruhelage zurückkehrt. ■ "■'-■■, ν

Das Ventil 21, 24 steuert den Strom zum Hauptbrenner nicht unmittelbar, sondern über ein Servo-System 9, welches das Ventil 14 zwischen dem Raum 17 hinter ä.em Sicherheitsventil und der Leitung 12 zum Hauptbrenner betätigt. Das Ventil·

-β -

kann vom Servo-System 9 nur geöffnet werden, wenn auch das Ventil 2l·, 24 offen ist und somit Gas über die Leitung 10 zum Servo-System strömen kann.

Solange nach dem willkürlichen Schließen der Gaszufuhr durch Eindrücken der Taste j5 die Zündsicheiungseinrichtung 2 noch angesprochen ist., kann kein erneuter Zündversuch unternommen werden, weil sich das freie· Ende 37 des Hebels 35 dann oberhalb des Bundes 29 befindet und die Ventilstange 28 beim Sindrücken der Einschalttaste 4 nicht angehoben werden kann. Erst nach dem Abfallen der Zündsieherungseinrichtung 2 ist ein erneuter Zündversuch möglich.

Anstelle zu einem Servo-System kann die Leitung 10 auch direkt zum Häuptbrenner führen, wobei dann das Ventil 14 wegfällt und die Kammer 17 zu diesem Ventil hin abgeschlossen ist. . " .

Eine weitere Aus f ührungs form der Neuerung zeigt die Figur j5.· Hier sind drei Drucktasten vorgesehen, wodurch die Möglichkeit gegeben ist, bei gesperrtem Gasstrom zum Hauptbrenner nur den Zündbrenner brennen zu lassen. Die Einzelheiten des Servo-Systems 9 sowie des Ventils 14 können der Ausführungsform gemäß Figur 1 entsprechen. Im dargestellten Ausführungsbeispiel führt die Leitung 4θ jedoch direkt zum Hauptbrenner. Soweit Teile die gleiche Funktion erfüllen, wie solche aus Figur 1 und 2, sind sie mit gleichen Bezugszeichen versehen,-

. Soll nur die Zündflamme brennen., so wird der Druckknopf eingedrückt. Das untere Ende der Stösselstange 52 drückt · dabei auf die Ventilstange 53 und schließt damit das Ventil 21, 24. Beim weiteren Eindrücken schwenkt der Ansatz 54 den Hebel 35, drückt dabei den Anker der Zündsieherungseinrichtung an den Magneten an und öffnet über den Bund das Sicherheitsventil 1>. Damit strömt Gas zum Zündbrenner. Sobald die Zündflamme brennt und das Thermoelement genügend erwärmt hat, hält die Zündsicherungseinrichtung das Sicherheitsventil 13 offen.. Der Druckknopf 5I wird losgelassen und kehrt unter der Kraft seiner Rückstellfeder 55 in die Ruhelage zurück. Das Ventil 21 wird dabei geschlossen gehalten, weil der Ansatz 56 der Ventilstange 53 von dem Rasthaken 57 festgehalten wird. -.· "

Soll nunmehr auch noch der Hauptbrenner entzündet werden, so drückt man den Druckknopf 6l, welcher über das freie Ende der Stösselstange 62 den Rasthaken 57 entgegen der Kraft der Feder 63 im Uhrzeigersinn schwenkt, so daß dieser außer Eingriff mit dem Ansatz 56 der Ventilstange 53 kommt. Diese wird demzufolge durch die. Kraft der Feder 64 nach oben gedrückt und hebt den Schließkörper 21 vom Ventilsitz 24 ab. Damit ist der Durchlaß zur Leitung 4o zum Hauptbrenner frei/ * - .■'..'■ :'. ■' :■:■-...

Die Funktion der Ausschalttaste 3 mit. den Schrägnocken 41 und der Zündsicherungseinrichtung 2 bleibt gegenüber dem

zuvor genannten Ausführungsbeispiel unverändert. Will man Zünd- und Hauptbrenner nicht wie bisher beschrieben in zwei Schritten, sondern die gesamte Brenneranlage sofort vollständig in Betrieb setzen, so wird die Taste 6l eingedrückt und nimmt über den Mitnehmeransatz 70 der Taste 51 gleichzeitig die Stösselstange 52 mit. Hierdurch wird der Zündbrenner in der oben erwähnten Weise in Gang gesetzt. Da die Stösselstange 62 der Taste 6l dabei den Rasthaken 57 im Uhrzeigersinn schwenkt, kann, er die Ventilstange 53 nicht festhalten. Vielmehr wird sie beim Loslassen der Taste 6l und bei gleichzeitiger Rückkehr der Taste 51 in der Ruhelage durch die Feder 64 nach oben gedrückt und das Ventil 21, 24 in der Hauptbrennerleitung 19, 4.0 geöffnet.

Wird von der in der Zeichnung wiedergegebenen Ruhestellung ausgehend nur die Zündtaste 51gedrückt, so bleibt ihr Mitnehmeransatz 70 wirkungslos. '

Claims (1)

1. P.A.190 728-2.4.68/10

   Schutzansprüche ·

   1. Durch Drucktasten betätigbare Gasarmatur mit einem in Schließrichtung federnd vorgespanntem Sicherheitsventil'-, welches beim Vorhandensein .der Flamme von einer thermoelektrischen Zündsicherungseinrichtung offengehalten wird und beim Erlöschen der Flamme selbsttätig schließt sowie mit einem mittels einer der Drucktasten schließ-· baren, den Gasstrom zum Hauptbrenner steuernden Ventil,, dadurch gekennzeichnet., daß an dem Tastenstö'ssel (6,52) für das den Hauptgasstrom steuernde Ventil (21) ein Ansatz (38,54) vorgesehen und gegenüber der Ruhestellung des einen Hebelarms eines zweiarmigen Schwenkhebels (35) um wenigstens den zum Schließen des Ventils (21) erforderlichen Hub zurückgesetzt ist, daß der andere Hebelarm ständig mit dem Anker der Zünd-' Sicherungseinrichtung (2) im Eingriff .ist und bei gedruckter Taste (4,51) den Anker der Zündsicherungseinrichtung gegen den Magneten drückt, : daß ein Endteil (37) des anderen Hebelarms hinter einen Ansatz (29) der Ventilstange (28) des Sicherheitsventils greift und dieses bei angedrücktem oder angezogenem Anker

   ■ offenhält ■'■ - ; -.■'■■■:■ .' ■■■■■'· '■'"'·

   und-daß der Schwenkhebel (35) durch Eindrücken einer weiteren Taste (3) über einen Nocken (4l) oder dgl. quer zur Bewegungsrichtung der -Taste: verschiebbar und sein Endteil außer Eingriff mit der Ventilstange bringbar ist.

   2, Gerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Schwenkhebel (35) mit Hilfe eines Stiftes (J>k) in gehäusefesten Langlöchern (66) dreh- und verschiebbar gelagert -ist.

   3· Gerät nach Anspruch 2, d a d u r c h gekenn-ζ e i ch net, daß am Schwenkhebel (35) in Verschieberichtung wenigstens eine einseitig gehäusefest abgestützte Feder (67) angreift und den Schwenkhebel in die Eingriffslage mit dem Ansatz (29) der Ventilstange (28) vorspannt.

   4, Gerät nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzei c.hnet., daß der Schwenkhebel (35) ein sich in Verschieberichtung erstreckendes Langloch (68) aufweist, durch welches der Ankerstift (36) der Zündsicherungseinrichtung (2) hindurchragt und zu dessen beiden Seiten je ein Mitnehmerbund (69) am Ankerstift V vorgesehen ist.

   5. Gerät nach einem der Ansprüche 1. bis 4 mit drei Drucktasten, d a d u r c h ge k en η ze i c h η e t, daß der Tastenstössel (52) und die Ventilstange (53) für das den Haupt- ..-

   ■gasstrom steuernde Ventil (21) geteilt sind und der Tastenstössel nur in Schließrichtung des Ventils auf die Ventil-'--• stange einwirkt, .

   daß eine erste Feder (64) die Ventilstange (53) in Öffnungsrichtung vorspannt und eine zweite Feder (22) den auf der Ventilstange verschiebbar geführten und sich an einem Bund (2J) der Ventilstange abstützenden Schließkörper (21) in Schließrichtung drückt, daß ein Vorsprung (56) der Ventilstange einem Rasthaken ' (57) gegenübersteht und bei geschlossenem Hauptgasventil durch den Rasthaken festgehalten wird und daß der Rasthaken (57) mittels der dritten Drucktaste (6l) schwenkbar und die Verriegelung der Ventilstange auslösbar ist.

   6. Gerät nach Anspruch 5j dadurch gekennzeichnet, daß die dritte Taste (6l) und die das Hauptgasventil (21) steuernde Taste (51) über einen Mitnehmer (70) derart miteinander gekuppelt sind, daß beim· Drücken der dritten.auch die andere Taste mit verschoben wird, nicht aber umgekehrt.. ; _;