DE1986112U

DE1986112U - Behaelter mit klappdeckel.

Info

Publication number: DE1986112U
Application number: DE1968D0037548
Authority: DE
Original assignee: DAHLINGER FA C
Current assignee: DAHLINGER FA C
Priority date: 1968-02-15
Filing date: 1968-02-15
Publication date: 1968-05-30
Also published as: CH483815A; FR1602040A

Description

Firma Ch, Dahlinger, Lahr/Schwarzwald

Behälter mit Klappdeckel

Die Neuerung betrifft einen Behälter mit Klappdeckel, insbesondere ein EtUi₃ das eine Unterschale aus Kunststoff sowie einen damit über ein Scharnier verbundenen, in der Schließstellung zweckmassigerweise festgelegten und in seinem öffnungswinkel begrenzten Deckel besitzt, wobei das Scharnier Pfannen und darin einrastende Gelenkkugeln od.dgl. Seharnierelemente aufweist und die Gelenkkugeln od.dgl» an den Stirnseiten einer am Deekelrücken vorstehenden schmalen Leiste und die Pfannen od.dgl« an den Stirnseiten einer dieser Leiste entsprechenden,, nach rückwärts und zum Deckel hin offenen Ausnehmung des Rückens der Unterschale angeordnet sind.

Es sind bereits Etuis bekannt, bei welchen nachträglich angebrachteSeharniere, die besondere Federn zum Begrenzen des

haben j j ; Öffnungswinkels des Deckels fvorgesehen sind» Derartige Scharniere sind kompliziert und aufwendig im Zusammenbau. Außerdem haben sie * den Nachteil, daß die zunächst als zu-

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sätzliche, lose Teile hinzukommenden Federn sioh unbeabsichtigt lösen.

Man hat deshalb auch bereits einen Behälter mit Klappdeckel als Etui vorgeschlagen, der eine Ober- und eine Unterschale aufweist, die vorzugsweise aus gespritztem Kunststoff bestehen und über Scharniere verbunden sind, wobei diese aus der Ober- und Unterschale einstückig angeformten, aufeinander abgestimmten Zapfen und Schlitzen bestehen und der öffnungswinkel des Deckels mit Hilfe von Zapfen begrenzt ist, die in tasehenförmige Schlitze eingreifen. Derartige Etuis benötigen keine zusätzlichen Federn od.dgl. Zusatzteile, die von Hand montiert werden müssen und ggf. verlorengehen können. Neben diesen und weiteren Vorteilen weisen die letzterwähnten Behälter jedoch auch noch einige Machteile auf. Die tasehenformigen Schlitze sind beim Blick in das Innere des Etuis zu sehen und es ist deshalb in aller Regel erforderlich, daß sie durch eine Etui-Innenauskleidung abgedeckt werden. Zahlreiche Etuis brauchen aber in der Regel nur eine Auskleidung des Etui-Innenbodens oder garkeine Innenauskleidung, so daß unter sonst gleichen Verhältnissen eine zumindest teilweise zusätzliche Auskleidung bei den vorerwähnten Behältern zwecks Abdeckung der taschenartigen Schlitze erforderlich wird. Außerdem hat sich herausgestellt, daß die in die vorerwähnten tasehenformigen Schlitze eingreifenden Zapfen empfindlieh sind, so daß sie gelegentlich abbrechen. Entsprechendes gilt für die Umgebung der tasehenformigen Sehlitze, die auch leicht ausbrechen kann, so daß die Zapfen ihre Aufgabe nicht mehr erfüllen können.

Der Neuerung liegt die Aufgabe zu Grunde, ein Etui od.dgl. Behälter mit Klappdeckel zu schaffen, bei dem unter Vermeidung der Nachteile der vorerwähnten Etuis der Etuideckel - im folgenden auch kurz Deckel genannt - auf einfache Weise auf- und zuklappbar an der Etui-Unterschale zu befestigen und gleichzeitig eine sichere Begrenzung des Öffnungswinkels des Deckels vorgesehen ist. Dabei soll die Gestalt und der Etui-Unterschale und des zugehörigen Deckels, insbesondere auch im Bereich ihrer Scharnier-Elementejeinfach und stabil sein. Sie sollen ferner gut, z.B. aus gespritztem Kunststoff herzustellen sein.

Zur Lösung dieser Aufgabe schlägt die Neuerung bei einem Behälter der eingangs erwähnten Art vor, daß die Ausnehmung im Bereich zwischen den Gelenkkugeln od.dgl. eine Hinterschneidung und zum Dedel hin wenigstens eine nach rückwärts vorstehende Anschlagleiste zur Begrenzung des öffnungswinkels des Deckels besitzt. Bei dieser Formgestaltung findet der Deckel in seiner Öffnungsstellung einen sicheren Anschlag., der auch stabil ist.

Zweckmäßigerweise kann die zur Begrenzung des öffnungswinkels dienende Leiste sieh über die ganze Länge der Ausnehmung erstrecken. Dadurch wird sie nicht nur sehr stabil, sendern die zugehörige Herstellungsform ist auch einfach anzufertigen.

Der Zusammenbau von Deckel und Unterschale wird dadurch erleichtert, daß wenigstens eine Stirnseite der Ausnehmung einen

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von der Deckelseite her sich verengenden Einlauf hat, so daß die Gelenkkugel(n) an dieser Abschrägung leicht in die zugehörige Pfanne hineingeführt werden kann.

Es ist vorteilhaft, wenn der Deckel und die Unterschale zumindest auf einem Teil ihrer dem Scharnier gegenüberliegenden Seiten wenigstens je eine aufeinander abgestimmte Rastnase und Nut besitzen. Dadurch wird der Klappdeckel in Verbindung mit dem vorerwähnten Scharnier auch in der Schließstellung sicher am Unterteil gehalten.

Die Neuerung ist mit den ihr als erfindungswesentlich zugehörigen Einzelheiten anhand der Zeichnung noch näher erläutert. Es zeigen in unterschiedlichen Maßstäben?

Fig. 1 eine Rückansicht des Etuisj

Fig. 2 eine Aufsicht auf das Etui;

Fig. J5 einen senkrechten Querschnitt durch das Etui entsprechend der Schnittlinie HI-III gemäß Fig. 1 und im stark vergrößerten Maßstab

Fig. 4 einen Einzelheit der Scharnierausbildung gemäß dem in Fig. 3-mit IV angedeuteten Bereich;

Fig. 5 eine Einzelheit gemäß dem in Fig.1 angedeuteten Bereich V sowie

Fig. β eine Einzelheit gemäß dem in Fig. j5 mit VI angedeuteten Bereich.

Ein Etui 1 besitzt eine Unterschale 2 sowie einen Klappdeckel 3/ der auch kurz "Deckel" genannt wird. Ein im ganzen mit 4 be-

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zeichnetes Scharnier erstreckt sich über einen großen Teil des Rückens 2a der Unterschale. In diesem Bereich besitzt der Deckel 3 eine am Deckelrücken Ja nach unten vorstehende Leiste 5.» die etwas schmaler als der Rücken 2a der Unterschale 2 ist. Wenn der Deckel 3 mit der Unterschale 2 in Verbindung steht und geschlossen ist, befindet sich diese Leiste in einer Ausnehmung β des Unterschalen-Rückens 2a, wobei diese Ausnehmung zum Deckel 3 kitt und zur Rückseite hin offen ist. An den Stirnseiten 7 der Leiste 5 sind Gelenkkugeln 8 vorgesehen, die in Pfannen 9 verschwenkbar einrasten, welche in denjenigen Stirnseiten<der Ausnehmung 6 sich befinden, die den Stirnseiten 7 der Leiste 5 benachbart sind,(Fig.5) Diese Gelenkkugeln 8 und Pfannen 9 gehören zu den Seharnierelementen, um deren gemeinsame Schwenkachse S (Fig. M- und 5) der Deckel 3 verschwenkt werden kann. Anstelle der Gelenkkugeln und Pfannen 8 und 9 können auch in Lagerartige Taschen eingreifende Zapfen od.dgl. Scharnierelemente dienen.

Nach einem wesentlichen Merkmal der Feuerung ist nun die Ausnehmung β im unteren Bereich in der Nahe der Gelenkkugeln mit einer sich in Richtung des Etui-Inneren etwas erstreckenden, aber zum Etui-Inneren hin geschlossenen Hinterschneidung 10 versehen und nach oben, also in Richtung des Deckels 3 weist die Ausnehmung eine nach rückwärts über diese Hintersehneidung 10 vorstehende Anschlagleiste 11 auf. Die Hinterschneidung 10, die Anschlagleiste 11 sowie die am Deckelrücken davorstehende Leiste 5 sind nun unter Berücksichtigung der Lage

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der Gelenkkugeln 8 und der zugehörigen Pfannen bzw« der durch diese Teile 8 und 9 gegebenen Schwenkachse S so angeordnet* daß die Leiste 5 des Deckelrückens Ja. bei aufgeklapptem Deckel 3* (vgl. den strichpunktiert angedeuteten, geöffneten Teil des Deckels in Pig. 4) sich gegen die Ansehlagleiste 11 anlegt. Der Öffnungswinkel des Deckels j5 wird dadurch auf beispielsweise etwa 90 begrenzt.

Die Anschlagleiste 11 kann sich dabei über die ganze Länge der Ausnehmung 6 erstrecken und ist dann besonders stabil«, Die Anschlagleiste 11 braucht sich ggf. aber auch nur über einen gewissen Bereich der Ausnehmung 11 zu erstrecken.

Wie gut aus Fig. 5 zu ersehen, ist jede Stirnseite 12 der Ausnehmung '6 im oberen, d.h. zum Deckel 3 hin gewandten Bereich etwas im Sinne einer Verbreiterung abgeschrägt. Dadurch erleichtert man das Einsetzen des Deckels J> mit seinen Gelenkkugeln 8, die über die Schräge der Stirnseite 12 leichter in die dort befindlichen Pfannen 9 eingebracht werden können.

Der Deckel 3 und die Untersehale 2 sind noch zumindest an der Vorderseite des Etuis mit einer Rastnase 20 versehen, die in eine der Rastnase entsprechenden Wut des Deckels J5 eingreift (Fig. 0)„ Im Zusammenwirken mit dem näher beschriebenen.Scharnier ergeben Rastnase und Mut 20, 21 eine sichere Halterung des geschlossenen Etuis.

Vorteilhafterweise ist das Etui 1 aus gespritztem Kunststoff

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hergestellt, der einerseits die gewünschte Stabilität für das Etui ergibt,, andererseits aber noch soweit elastisch ist, daß ein leichter Zusammenbau von Deckel J> und Unterschale 2 möglich ist« Aus derartigem Werkstoff hergestellte Etuiteile 2 und 3 können auch gut einstückig hergestellt werden. Bei ihnen kann man auch gut eine Rastnase 20 in Verbindung mit einer Mut 21 am Deckel J bzw. Unterteil 2 anordnen. Gegebenenfalls kann die Rastnase sich nur über einen Teil der Vorderseite 22 des Etuis, die dem Scharnier 4 gegenüberliegt, erstrecken. Unter besonderen Umständen kann die neuerungsgemäße Ausbildung des Scharniers mit den Teilen 5* 6, 7> 8, 9, 10 und 11 so ausgebildet sein, daß anstelle des Deckels J5 die Unterschale 2 tritt und umgekehrt.

Die Scharnierteile des neuerungsgemäßen Etuism 1 od.dgl. Behälter mit Klappdeckel sind stabil, einfach herzustellen und zu montieren und hinterlassen im Etui-Inneren keine sichtbaren Ausnehmungen.

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Claims

589*15.2.68

Schutzansprüche

l) Behälter mit Klappdeckel, insbesondere Etui, das eine Unterschale aus Kunststoff sowie einen damit über ein Scharnier verbundenen, in der Schließstellung zweckmäßpgerweise festgelegten und in seinem Öffnungswinkel begrenzten Deekel besitzt, wobei das Scharnier Pfannen und. darin einrastende Gelenkkugeln od. dgl * Scharnierelemente aufweist und die Gelenkkugeln od.dgl. an den Stirnseiten einer am Deckelrücken vorstehenden schmalen Leiste und die Pfannen od.dgl. an den Stirnseiten einer dieser Leiste entsprechenden, nach rückwärts und zum Deckel hin offenen Ausnehmung des Rückens der Unterschale angeordnet sind, dadurch g e k e η η zeichnet, daß die Ausnehmung (6) im Bereich zwischen den Gelenkkugeln (8) od.dgl. eine Hintersehneidung (10) und zum Deckel hin wenigstens eine nach Rückwärts vorstehende Anschlagleiste ( 11) zur Begrenzung des Öffnungswinkels des Deckels (3) besitzt.
2) Behälter nach Anspruch 1, dadurch g e k e η η ze ichnet, daß sich die Anschlagleiste (H) über die ganze Länge der Ausnehmung (6) erstreckt.

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3) Behälter nach Anspruch 1 oder 2_} d ad u rc h gekennzeichnet , daß wenigstens eine Stirnseite (l2) der Ausnehmung (ll) einen von der Deckelseite her sich in Richtung auf die Pfannen (9) verengenden Einlauf hat.
4) Behälter nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis J₉

dadurch gekennzeichnet, daß der Deckel (j5) und die Unterschale (2) zumindest auf einem Teil ihrer dem Scharnier gegenüberliegenden Seite wenigstens je eine auf eine Nut (2X) abgestimmte Rastnase (20) besitzen, wobei die Rastnase (20) oder die Nut ^21) in der Unterschale (2) und der zugehörige andere Teil im Deckel (j5) angeordnet ist.

Patentanwalt