DE19856867A1 - Vorrichtung zum Einbringen von Duftstoff in einen Raum - Google Patents

Abstract

Die Vorrichtung dient zum Einbringen von Duftstoffen in einen Raum, der in einem Luftstrom eines Lüftungsgerätes liegt, in den eine den Duftstoffstrom leitende Duftstoffleitung einmündet. Die Duftstoffleitung ist mit einem unter dem Druck eines Treibmittels stehenden Duftstoffvorrat verbindbar. Sie mündet in einen aus dem Lüftungsgerät austretenden Luftstrom ein. Der Luftstrom wird von einem zeitgesteuerten Luftkompressor erzeugt. Als Zeitsteuerung des Luftkompressors ist ein einstellbares Verhältnis von Einschaltzeiten zu Ausschaltzeiten des Luftkompressors vorgesehen. Zum Absenken des in der Gemischleitung vorhandenen Druckes sind eine Vergrößerung der Abschaltzeiten und bei einer Erhöhung des Druckes eine Vergrößerung der Einschaltzeiten des Luftkompressors gegenüber bestehenden Ein- und Ausschaltzeiten vorgesehen.

Description

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Einbringen von Duftstoff in einen Raum, der in einen Luftstrom eines Lüf­ tungsgerätes liegt und in den eine den Duftstrom leitende Duftstoffleitung einmündet.

Darüberhinaus betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Beduf­ ten eines Raumes mit einem Duftstoff, der in einen Luftstrom eines Lüftungsgerätes eingebracht wird.

Bereits bekannte Beduftungssysteme basieren auf dem Gedanken, eine Belüftungsanlage zu nutzen, um in den vom Luftstrom die­ ser Lüftungsanlage berührten Räumen einen jeweils gewünschten Duft zu erzeugen. Entsprechend groß sind die für die Beduftung geeigneten Aggregate ausgelegt. Der Duftstoff wird aus einem Behälter in den Luftstrom eingebracht. Dazu werden Düsen ver­ wendet, die mit Druckluft beaufschlagt werden. Bekannt ist auch eine Anlage, bei der der mit Duftstoff gefüllte Behälter mit Druckluft beaufschlagt wird, so daß der Duftstoff aus dem Behälter über eine Sprühdüse in die in Richtung auf die zu be­ duftenden Räume fließende Zuluft gedrückt wird.

Derartige Beduftungsanlagen haben sich für große Räumlichkei­ ten, die mit einer Belüftungsanlage versehen sind, beispiels­ weise von Kaufhäusern und Bürogebäuden gut bewährt. Sie konn­ ten jedoch auf kleine Raumverhältnisse nicht übertragen wer­ den, da diese weder große Zuluftströme noch entsprechend di­ mensionierte Beduftungseinrichtungen benötigen.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, eine Vorrich­ tung und ein Verfahren der einleitend genannten Art vorzu­ schlagen, mit deren Hilfe auch einzelne Räume beduftet werden können.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß bezüglich der Vorrichtung dadurch gelöst, daß die Duftstoffleitung mit einem unter dem Druck eines Treibmittels stehenden Duftstoffvorrat verbindbar ist.

Dieses Treibmittel kann aus einem unter Druck stehenden Gas oder aus einem Aerosol bestehen. Die Verwendung eines unter Druck stehenden Gases hat den Vorteil, daß mit einer relativ einfachen Anlage ein Duftstoff in einen Zuluftstrom einge­ bracht werden kann. Dieser Duftstoff wird in einen Behälter unter Gasdruck gesetzt. Die Menge des zum Beduften benötigten Duftstoffes hängt ausschließlich von der Höhe des im Duft­ stoffbehälter erzeugten Druckes ab. Dieser Druck kann sehr ef­ fektiv und mit geringen Mitteln dadurch eingestellt werden, daß ein den Gasdruck erzeugender Kompressor zeitabhängig ge­ steuert wird.

Wird ein Aerosol als Treibmittel verwendet, so können zum Be­ duften eines Raumes handelsübliche Beduftungsgefäße benutzt werden. In diesen steht der Duftstoffvorrat bereits unter der Einwirkung des Treibmittels. Durch die Verwendung eines sol­ chen von einem Treibmittel beaufschlagten Duftstoff entfällt der gesamte Anlagenteil, mit dessen Hilfe die Druckbeaufschla­ gung des Duftstoffes vorgenommen werden muß. Allerdings muß eine Steuerung mit Hilfe von Ventilen vorgenommen werden, um den Duftstoff in der gewünschten Konzentration in die Zuluft einzubringen.

Ein Auswechseln verschiedener Duftstoffnoten ist in beiden Fällen vergleichsweise einfach möglich. In jedem Falle muß ein mit dem jeweils gewünschten Duftstoff gefüllter Behälter in eine die Beduftung vornehmende Anlage eingebracht werden.

Bezüglich des Verfahrens wird die Aufgabe dadurch gelöst, daß der Duftstoff von einem Treibmittel, unter dessen Druck er steht, in den Luftstrom eingebracht wird. Bei der Verwendung eines Gasdruckes zum Transport des Duftstoffes wird die Steue­ rung der Duftstoffmenge durch Ein- bzw. Abschalten eines Kom­ pressors vorgenommen, mit dessen Hilfe das Treibmittel auf den Duftstoff aufgebracht wird. Für diese Steuerung des Kompres­ sors reicht im Regelfall eine zeitabhängige Ein- bzw. Aus­ schaltung des Kompressors vollkommen aus.

Wird hingegen eine handelsübliche Aerosolflasche zur Einbrin­ gung des Duftstoffes in einen Luftstrom gewählt, so entfällt die Verwendung eines Kompressors und damit auch die mit Hilfe der Ein- bzw. Ausschaltung des Kompressors vorgenommene Men­ gensteuerung. Dafür wird eine Ventilsteuerung eingesetzt, die den Einsatz von zwei steuerbaren Ventilen erforderlich macht. Zur Steuerung der Ventile wird regelmäßig ähnlich wie bei der Kompressorsteuerung eine Zeitsteuerung bevorzugt.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist der Duftstoffvorrat und das Treibmittel in einem gemeinsa­ men Speicher enthalten. Bei der Verwendung eines Gasdruckes wird das von dem Kompressor vorgespannte Gas in den Speicher eingeleitet. Dabei wird die Einleitung unmittelbar oberhalb eines den Speicher begrenzenden Bodens vorgenommen, um dem Gas auf seinem Weg durch den Duftstoff die Möglichkeit einzuräu­ men, Teilchen des Duftstoffes mitzureißen.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung mündet an einer dem Boden gegenüberliegenden Stelle eine Duftgaslei­ tung in den Behälter ein, die den Behälter mit dem Duftstrom verbindet. Durch diese Maßnahme ist gewährleistet, daß das hoch mit Duftstoffen angereicherte Gas in den Luftstrom ge­ langt, so daß dieser ständig mit einer etwa gleichbleibenden Duftstoffmenge versorgt wird.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist bei einem konstanten Querschnitt der Duftgasleitung ein vom Kompressor im Behälter erzeugter Druck gesteuert. Diese Steuerung des Druckes stellt sich als besonders einfach und kostengünstig dar. Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausfüh­ rungsform der Erfindung ist eine Zeitsteuerung für den Kom­ pressor vorgesehen. Da bei sonst gleich bleibenden Bedingungen der Kompressor einen gleichbleibenden Förderdruck aufweist, reicht die Zeitsteuerung für eine gleichmäßige Beduftung des Duftstromes aus.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung sind zum Absenken des in der Duftstoffleitung vorhandenen Druckes eine Vergrößerung der Abschaltzeiten und bei einer Er­ höhung des Druckes eine Vergrößerung der Einschaltzeiten des Kompressors gegenüber bestehender Ein- und Ausschaltzeiten vorgesehen. Auf diese Weise kann je nach der gewünschten Duft­ note und der Intensität eines gewünschten Duftstoffes eine Steuerung gewählt werden, die optimale Beduftungsverhältnisse gewährleistet.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist der Duftstoffvorrat in einer Aerosoldose enthalten. Derar­ tige Aerosoldosen können handelsüblich gekauft werden und ste­ hen in einer großen Variationsbreite zur Verfügung.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist die Aerosoldose mit ihrem geöffneten Auslaß an die Duft­ stoffleitung angeschlossen, in der ein steuerbares Ventil vor­ gesehen ist. Nach der Integration der Aerosoldose läuft an­ schließend das Verfahren zur Beduftung des Raumes entsprechend den auf die Aerosoldose abgestimmten Anlagenteilen ab. Geson­ derte Einstellungen der Anlagenteile auf die jeweils benutzte Aerosoldose sind nicht notwendig.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist in der Duftstoffleitung zwischen dem Duftstoffvorrat und dem steuerbaren Ventil ein Druckwächter vorgesehen. Dieser Druckwächter überwacht den in diesem Anlageteil vorhandenen Druck, der ein Indiz für die Füllung der jeweils angeschlosse­ nen Aerosoldose ist. Fällt der Druck in diesem Anlageteil ab, so muß dafür gesorgt werden, daß eine Aerosoldose in das Be­ duftungssystem eingebracht wird.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist zwischen dem Duftstoffvorrat und der Druckstoffleitung eine Absperrventilvorrichtung vorgesehen. Diese erleichtert das Austauschen der jeweils verwendeten Aerosoldose.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist diese Absperrvorrichtung an einem Schwenkgelenk gelagert. Mit Hilfe dieses Schwenkgelenkes kann zum Zwecke des Auswech­ selns die Aerosoldose aus einem den gesamten Anlageteil um­ schließenden Kasten herausgeschwenkt werden, so daß dadurch ein Zugriff auf die Aerosoldose erleichtert wird. Zweckmäßi­ gerweise wird der Kasten in zwei voneinander getrennte Teilkä­ sten unterteilt. Eine dieser beiden Teilkästen nimmt die Aero­ soldose auf, während der andere Teilkasten mit Armaturen zur Steuerung des Duftstoffes ausgefüllt ist.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist das steuerbare Ventil zeitgesteuert. Im Hinblick auf die gleichbleibenden Verhältnisse hinsichtlich der Raumgröße und des vorhandenen Luftstromes hängt eine Beimischung von Duft­ stoff ausschließlich von der Zeit ab, mit der Duftstoff dem Luftstrom beigemischt wird.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist eine erste Zeitsteuerung vorgesehen, mit der Öffnungszei­ ten des steuerbaren Ventils gesteuert werden. Je nach der Länge, während der das Ventil geöffnet ist, wird viel oder we­ nig Duftstoff dem Luftstrom beigegeben.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist eine zweite Zeitsteuerung vorgesehen, die als eine Pausen­ steuerung zur Steuerung von Pausen vorgesehen ist, während der das steuerbare Ventil geschlossen ist. Durch eine Kombination der beiden Steuerungen kann der Duftstoff sehr feinfühlig und abhängig von der jeweils gewünschten Duftnote gesteuert wer­ den.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist im Luftstrom ein Strömungswächter vorgesehen. Dieser stellt das Vorhandensein eines Luftstromes fest. Sollte dieser beispielsweise auf Grund einer Fehlfunktion der gesamten An­ lage unterbrochen sein, so gibt der Strömungswächter ein Schaltsignal ab, mit dessen Hilfe mindestens eine der beiden Zeitsteuerungen völlig abgeschaltet wird. Auf diese Weise wird verhindert, daß Duftstoff freigesetzt wird, der vom Luftstrom nicht aufgenommen wird.

Weitere Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nach­ folgenden ausführlichen Beschreibung und den beigefügten Zeichnungen, in denen eine bevorzugte Ausführungsform der Er­ findung beispielsweise veranschaulicht ist.

In den Zeichnungen zeigen:

Fig. 1 eine Systemskizze einer Beduftungsanlage mit ei­ nem unter Gasdruck stehenden Duftstoffbehälter,

Fig. 2 eine Systemskizze einer Beduftungsanlage mit einem im Luftstrom angeordneten Puffer,

Fig. 3 eine Systemskizze für eine Beduftungsanlage mit einer im Luftstrom angeordneten Düse und

Fig. 4 eine Systemskizze mit einer schwenkbar angeordne­ ten Ankopplung eines Absperrventils.

Eine Vorrichtung zum Einbringen von Duftstoff in einen Raum 7 besteht im wesentlichen aus einem möglicherweise verschließba­ ren Kasten 1, der die wesentlichen Teile der Vorrichtung zur Beduftung eines Zuluftstromes 2 beinhaltet, und einem Lüftungsgerät 3, mit einem Ausblas 4, durch den der Zuluft­ strom 2 einem Raum 7 zugeführt wird. Das Lüftungsgerät 3 ist vorzugsweise als ein Klimagerät ausgebildet, kann jedoch auch ein Ventilator sein. Es saugt Luft durch Lüftungsschlitze 8 an, die in seinem Ansaugbereich 40 vorgesehen sind.

Die Größe des Luftstromes 2 kann mit Hilfe eines Einstell­ knopfes 9 gesteuert werden. Im Falle eines Klimagerätes kann die Temperatur des Luftstromes 2 an einem Temperatureinstell­ knopf 10 eingestellt werden. Die Temperatur des Luftstromes kann auch durch eine Fernbedienung gesteuert werden. Die Funk­ tion des Lüftungsgerätes 3 wird von einer Funktionslampe 11 angezeigt.

Innerhalb des Kastens 1, der durch eine Trennwand 39 in zwei Teilkästen 37, 38 unterteilt ist, ist ein Luftkompressor 41 im Bereich des Teilkastens 37 angeordnet. Er ist über eine Druck­ luftleitung 42 mit einer Luftlanze 43 verbunden, die in eine Duftstoffflasche 44 hineinragt und an ihren der Druckluftlei­ tung 42 abgewandten unteren Ende 45 für einen Austritt von Druckluft in einen von der Duftstoffflasche 44 umschlossenen Innenraum 46 offen. Dabei ist das untere Ende 45 unmittelbar oberhalb eines die Duftstoffflasche 44 abschließenden Bodens 47 so angeordnet, daß aus dem unteren Ende 45 ein Luftstrom ohne erhebliche Druckverluste in die Duftstoffflasche 44 ein­ treten kann.

Die Duftstoffflasche 44 ist mehr oder minder voll mit einem Duftstoff 48 gefüllt. Sie ist an ihrem dem Boden 47 abgewand­ ten oberen Ende 49 zu einem Flaschenhals 50 verjüngt, durch den die Luftlanze 43 in den Innenraum 46 eintritt. Außerdem verläßt im Bereich des Flaschenhalses 50 eine Gemischleitung 51 den Flaschenhals 50 in Richtung auf den Zuluftstrom 2. Diese Gemischleitung 51 durchdringt den Ausblas 4 und öffnet sich in den Zuluftstrom 2 mit ihrem Austrittsende 52. Dieses Austrittsende kann beispielsweise als eine Düse ausgebildet sein. Es ist jedoch auch möglich, die Gemischleitung 51 mit ihrem offenen Ende in den Zuluftstrom einmünden zu lassen.

Statt einer Einmündung der Gemischleitung 51 in den Ausblas 4 des Lüftungsgerätes 3 ist es jedoch auch möglich, eine Ge­ mischleitung 53 so zu verlegen, daß sie mit ihrem Ende 54 im Ansaugbereich 40 des Lüftungsgerätes 3 endet. Gegebenenfalls aus dem Ende 54 austretender Duftstoff wird sodann mit der an­ saugten Luft durch das Lüftungsgerät 3 hindurchgesaugt und als Zuluftstrom 2 in den Ausblas 4 gedrückt.

Im Teilkasten 37 ist außer dem Luftkompressor 41 auch noch ein Zeitrelais 55 zur Steuerung des Luftkompressors 41 angeordnet.

Zur Steuerung dieses Zeitrelais 55 sind zwei Potentiometer 56, 57 vorgesehen, mit deren Hilfe die Funktion des Zeitrelais 55 beeinflußt werden kann. Das Zeitrelais 55 dient zur Steuerung des Luftkompressors 41. Dieser wird je nach Bedarf eingeschal­ tet, um über die Druckluftleitung 42 und die Lanze 43 Druck­ luft in den Innenraum 46 der Duftstoffflasche 44 hineinzupum­ pen. Dabei dient das Potentiometer 56 zur Einstellung der Im­ pulszeiten, während derer der Luftkompressor 41 eingeschaltet ist, während das Potentiometer 57 zur Einstellung der Pausen­ zeiten vorgesehen ist, während derer der Luftkompressor 41 ab­ geschaltet ist. Darüberhinaus sind im Teilkasten 37 auch noch zwei Anzeigen 58, 59 vorgesehen, die als LED ausgebildet sein können. Die Anzeige 58 meldet, daß die Anlage im Betrieb ist, während die Anzeige 59 anzeigt, daß die Flasche 44 keinen Duftstoff mehr enthält und also nachgefüllt bzw. ausgewechselt werden muß. Diese Füllungsanzeige 59 leuchtet beispielsweise auf, wenn die in die Duftstoffflasche 44 vom Kompressor 41 eingeleitete Druckluft nicht mehr gegen die vom Duftstoff 48 in der Duftstoffflasche 44 erzeugte Flüssigkeitssäule aus dem Ende 45 der Luftlanze 43 austreten muß.

Eine gefüllte Duftstoffflasche 44 wird im Teilkasten 38 befe­ stigt und mit der Gemischleitung 51 im Bereich des oberen En­ des 49 verbunden. Außerdem wird die aus dem oberen Ende 49 der Duftstoffflasche 44 herausragende Luftlanze 43 mit der Druck­ luftleitung 42 verbunden. Sodann wird der Luftkompressor 41 gestartet, so daß die Anzeige 58 den Betrieb anzeigt. Dabei wird aufgrund von Erfahrungswerten an dem Potentiometern 56, 57 die jeweiligen Längen der Impulszeiten und der Pausenzeiten eingegeben. Je stärker der Luftstrom 2 mit Duftstoff angerei­ chert werden soll, umso länger sind die Impulszeiten und umso kürzer sind die Pausenzeiten. Bei einer höheren Intensität des Duftstoffes 48 kann bei gleichem Querschnitt der Gemischlei­ tung 51 weniger Duftstoff als bei nicht intensiven Duftstoff­ sorten in Richtung auf das Austrittsende 52 gesteuert werden. In diesem Falle wird am Potentiometer 57 eine Verlängerung der Pausenzeiten eingegeben, so daß der Luftkompressor 41 in der Duftstoffflasche 44 einen weniger hohen Druck aufbaut als bei nicht intensiven Sorten von Duftstoffen 48.

Der Zuluftstrom 42 reißt vom Austrittsende 52 das Duftstoff- Luftgemisch ab und verteilt es gleichmäßig über den Zuluft­ strom 2. Es ist jedoch auch möglich, an der Gemischleitung 51 mehrere Austrittsenden vorzusehen, die gleichmäßig über dem Querschnitt des Ausblas 4 verteilt sind.

Die Fig. 2 bis 4 machen deutlich, daß eine Beduftung des Zuluftstromes 2 auch mit Hilfe einer Duftmittelflasche 12 mög­ lich ist, die unter einem Aerosoldruck steht. In diesem Falle ist die Aerosolflasche 12 in dem auf die Abmaße der Aerosol­ flasche 12 abgestimmten Teilkasten 37 angeordnet. Diese ist über einen Verschluß 13 gasdicht mit einem Absperrventil 14 verbunden, das über eine Schwenkvorrichtung 16 in eine Duft­ stoffleitung 17 einmündet, die aus dem Teilkasten 38 her­ ausgeleitet und in den Ausblas 4 durch eine Öffnung 18 hinein­ geführt ist. Innerhalb des Ausblas 4 ist ein Ende 19 der Duft­ stoffleitung 17 von einem Puffer 20 umgeben, der beispiels­ weise aus einem Schwamm bestehen kann. Dieser liegt in einer Wanne 21, die verhindert, daß etwa aus dem Puffer 20 austre­ tende Tröpfchen des Duftstoffes in den Ausblas 4 gelangen. Die Wanne 21 bildet einen Teil einer Verteilungsvorrichtung 5, die außer einem Strömungswächter 6 im Ausblas 4 angeordnet ist.

Der Strömungswächter 6 ist über eine Steuerleitung 22 mit ei­ ner Steuereinheit 23 verbunden, die innerhalb des Teilkasten 38 angeordnet ist. In dieser Steuereinheit werden Steuerbe­ fehle für die Funktion der gesamten Beduftungsanlage erzeugt, mit deren Hilfe die Intensität der Beduftung im Ausblas 4 gesteuert wird. Zu diesem Zwecke können in der Steuereinheit 23 Vorgaben über eine Intervallänge gemacht werden, während der Duftstoff in Richtung auf die Verteilungsvorrichtung 5 gefördert wird. Diese Intervallänge wird an der Steuereinheit 23 mit Hilfe eines Drehknopfes 24 vorgegeben.

Darüberhinaus kann die Intensität der Beduftung auch dadurch vorgegeben werden, daß zwischen den einzelnen Zeitintervallen, während derer Duftstoff in Richtung auf die Verteilungsvor­ richtung 5 gefördert wird, Pausen vorgesehen sind, die ent­ sprechend der gewünschten Beduftungsintensität größer oder kleiner sein können. Die Länge dieser Pausen wird an einem Drehknopf 25 vorgegeben.

Mit Hilfe dieser Drehknöpfe 24, 25 wird auf Öffnungszeiten ei­ nes steuerbaren Ventils 26 Einfluß genommen, das in der Duft­ stoffleitung 17 innerhalb des Teilkastens 38 angeordnet ist. Dieses steuerbare Ventil 26 ist über eine Steuerleitung 27 mit der Steuereinheit 23 verbunden.

Darüberhinaus ist innerhalb des Teilkastens 38 noch ein Druck­ wächter 28 angeordnet, der den in der Duftstoffleitung 17 vorhandenen Druck überwacht. Fällt dieser beispielsweise auf Grund einer zunehmenden Entleerung der Duftmittelflasche 12 ab, so gibt der Druckwächter 28 über eine Steuerleitung 29 ein Signal an die Steuereinheit 23 ab. Diese schaltet daraufhin entweder die Einspritzintervalle oder die Pausenintervalle oder die gesamte Funktion der Zeitsteuerung ab. Dadurch wird eine Öffnung des steuerbaren Ventils 26 verhindert und damit die gesamte Beduftung des Luftstromes 2 beendet. Erst nach Einsetzen einer neuen Duftmittelflasche 12 baut sich in der Duftstoffleitung 17 neuerdings ein Druck auf, der vom Druck­ wächter 28 abgetastet und an die Steuereinheit 23 gemeldet wird. Diese nimmt daraufhin ihre Zeitsteuerung des steuerbaren Ventils 26 wieder auf.

Darüberhinaus sind im Teilkasten 38 noch Kontrollampen 30, 31, 32 vorgesehen, die über entsprechende Signalleitungen 33, 34, 35 mit der Steuereinheit 23 in Verbindung stehen. Die Kontrol­ lampe 30 zeigt das Vorhandensein eines Luftstromes 2 innerhalb des Ausblas 4 an. Sie ist daher über die Steuereinheit 23 und die Steuerleitung 22 mit dem Strömungswächter 6 verbunden. Die Kontrollampe 31 zeigt an, daß vom Druckwächter 28 ein aus­ reichender Druck für die Einleitung von Duftstoff in die Ver­ teilungsvorrichtung 5 gemessen wird. Diese Kontrollampe 31 ist daher über die Steuereinheit 23 und die Steuerleitung 29 mit dem Druckwächter 28 verbunden.

Schließlich zeigt die Kontrollampe 32 an, daß sich das gesamte Gerät in seinem Betriebszustand befindet. Sie ist daher über die Signalleitung 35 mit der Steuereinheit 23 verbunden.

Bei der in Fig. 3 dargestellten Anlage wurde lediglich der Puffer 20 gegen eine Zerstäuberdüse 36 ausgewechselt. Diese wird im wesentlichen zur Beduftung des Luftstromes 2 einge­ setzt, wenn dieser größer als der Luftstrom 2 ist, der mit der in Fig. 2 dargestellten Anlage beduftet wird. In diesem Falle werden zwar auch die beiden Zeitintervallsteuerungen vorgenom­ men. Jedoch sind die Öffnungszeiten des steuerbaren Ventils 6 länger und die Pausenintervalle kürzer als bei der Anlage ge­ mäß Fig. 2. Ein Puffer zum Ausgleich langer Pausenzeiten ent­ fällt.

Um die Anlagen in einen betriebsbereiten Zustand zu versetzen, wird die Duftmittelflasche 12 mit dem Absperrventil 14 verbun­ den. Zu diesem Zwecke wird die Schwenkvorrichtung 16 aus dem Teilkasten 37 herausgeschwenkt, so daß die Duftmittelflasche 12 leicht am Verschluß 13 aufgeschraubt und auf diese Weise mit dem Absperrventil 14 verbunden werden kann.

Nachdem die Duftmittelflasche 12 mit dem Absperrventil 14 ver­ bunden worden ist, wird das Absperrventil 14 geöffnet, so daß das in der Flasche 12 vorhandene Aerosol-Duftmittelgemisch auf Grund seiner Expansion in die Duftstoffleitung 17 eindringt. Das steuerbare Ventil 26 ist verschlossen, so daß sich in der Duftstoffleitung 17 ein in der Duftmittelflasche 12 vorhande­ ner Druck aufbauen kann. Dieser wird vom Druckwächter 28 fest­ gestellt, so daß dieser einen Freigabeimpuls an die Steuerein­ heit 23 abgeben kann.

Je nach der Größe des Luftstromes 2 wird nunmehr an den Dreh­ knöpfen 24, 25 eingestellt, wie lang die Öffnungsintervalle des steuerbaren Ventils 26 und die Pausen zwischen den einzel­ nen Öffnungsintervallen sein sollen. Entsprechende Steu­ erbefehle werden an das steuerbare Ventil 26 abgegeben.

Statt in Strömungsrichtung hinter dem Lüftungsgerät im Ausblas 4 können entweder die Verteilungsvorrichtung 5 oder die Zer­ stäuberdüse 36 auch in den vom Lüftungsgerät 3 angesaugten Luftstrom oder innerhalb des Lüftungsgerätes 3 vorgesehen sein. In diesen Fällen kann der Strömungswächter 6 entweder wie bereits beschrieben im Ausblas 4 installiert sein oder in Strömungsrichtung vor dem Lüftungsgerät 3, beispielsweise im Bereich der Lüftungsschlitze 8. Auch eine Anordnung des Strö­ mungswächters 6 innerhalb des Lüftungsgerätes 3 ist möglich. Dabei ist auch daran zu denken, daß das Lüftungsgerät 3 nicht über einen langen Ausblas 4 mit dem zu belüftenden Raum 7 ver­ bunden ist, sondern das beispielsweise ein Klimagerät inner­ halb des zu beduftenden Raumes 7 angeordnet ist.

Nunmehr wird das Lüftungsgerät 3 eingeschaltet, das mit seinem nicht dargestellten Ventilator durch die Lüftungsschlitze 8 Luft ansaugt und über den Ausblas 4 in den Raum 7 fördert. Diesen Luftstrom mißt der Strömungswächter 6, der nunmehr über die Steuerleitung 22 einen Schaltimpuls an die Steuereinheit 23 abgibt. Daraufhin leuchtet die Kontrollampe 30 auf und das steuerbare Ventil 26 wird entsprechend der an den Drehknöpfen 24, 25 eingestellten Intervalle geöffnet. Nunmehr kann sich der in der Duftstoffleitung 17 aufgebaute Druck von Aerosol und Duftstoff in Richtung auf den Puffer 20 bzw. die Zer­ stäuberdüse 36 ausgleichen. Er sorgt dafür, daß der Puffer mit Duftstoff getränkt bzw. der Duftstoffstaub aus der Zerstäuber­ düse 36 abgenommen wird. Auf diese Weise gelangt der mit Duft­ stoff angereicherte Luftstrom 2 in den Raum 7.

Claims (54)

1. Vorrichtung zum Einbringen von Duftstoff in einen Raum, der in einem Luftstrom eines Lüftungsgerätes liegt, in den eine den Duftstoffstrom leitende Duftstoffleitung einmündet, da­ durch gekennzeichnet, daß die Duftstoffleitung (17) mit einem unter dem Druck eines Treibmittels stehenden Duftstoffvorrat verbindbar ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Duftstoffleitung in einen aus dem Lüftungsgerät (3) aus­ tretenden Luftstrom einmündet.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Duftstoffleitung in einen vom Lüftungsgerät (3) angesaug­ ten Luftstrom mündet.

4. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Duftstoffleitung in einen das Lüftungsgerät (3) durchströ­ menden Luftstrom mündet.

5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch ge­ kennzeichnet, daß der Duftstoffvorrat und das Treibmittel in einem gemeinsamen Speicher enthalten sind.

6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch ge­ kennzeichnet, daß als Treibmittel ein Druckgas vorgesehen ist.

7. Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Druckgas Luft ist.

8. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 6 oder 7, dadurch ge­ kennzeichnet, daß zur Erzeugung eines Gasdruckes ein Luftkom­ pressor (41) vorgesehen ist, der über eine Druckleitung (42) mit einem dem Duftstoff (48) aufnehmenden Behälter verbunden ist.

9. Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Druckleitung (42) unmittelbar oberhalb eines den Behälter begrenzenden Bodens (44) in den im Behälter angesammelten Duftstoffvorrat mündet.

10. Vorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß an einer dem Boden (47) gegenüberliegenden Stelle eine Ge­ mischleitung (51) in den Behälter einmündet, die den Behälter mit dem Zuluftstrom (2) verbindet.

11. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch ge­ kennzeichnet, daß der Behälter als eine mit einem verengten Flaschenhals (50) versehene Duftstoffflasche (44) ausgebildet ist, in deren Flaschenhals (50) die Gemischleitung (51) ein­ mündet.

12. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch ge­ kennzeichnet, daß zur Steuerung einer im Zuluftstrom (2) ge­ wünschten Duftintensität ein sich in dem Behälter aufbauender Gasdruck vorgesehen ist.

13. Vorrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß bei einem konstanten Querschnitt der Gemischleitung (51) ein vom Luftkompressor (41) im Behälter erzeugter Druck gesteuert ist.

14. Vorrichtung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß zur Steuerung des im Behälter vorhandenen Druckes eine Zeit­ steuerung für den Luftkompressor (41) vorgesehen ist.

15. Vorrichtung nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß als Zeitsteuerung des Luftkompressors (41) ein einstellbares Verhältnis von Einschaltzeiten zu Ausschaltzeiten des Luftkom­ pressors (41) vorgesehen ist.

16. Vorrichtung nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß zum Ein- und Ausschalten des Luftkompressors (41) ein Zeitre­ lais (55) vorgesehen ist, dessen Ein- und Ausschaltpunkte durch eine Potentiometerschaltung steuerbar sind.

17. Vorrichtung nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, daß zum Absenken des in der Gemischleitung (41) vorhandenen Druc­ kes eine Vergrößerung der Abschaltzeiten und bei einer Erhö­ hung des Druckes eine Vergrößerung der Einschaltzeiten des Luftkompressors (41) gegenüber bestehenden Ein- und Ausschalt­ zeiten vorgesehen sind.

18. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch ge­ kennzeichnet, daß als Treibmittel ein Aerosol vorgesehen ist.

19. Vorrichtung nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, daß der Duftstoffvorrat in einer Aerosolflasche (12) enthalten ist.

20. Vorrichtung nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, daß die Aerosolflasche (12) mit ihrem geöffneten Auslaß an die Duftstoffleitung (17) angeschlossen ist, in der ein steuerba­ res Ventil (26) vorgesehen ist.

21. Vorrichtung nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, daß das steuerbare Ventil (26) als Magnetventil ausgebildet ist.

22. Vorrichtung nach Anspruch 20 oder 21, dadurch gekennzeich­ net, daß in der Duftstoffleitung (17) zwischen dem Duftstoff­ vorrat und dem steuerbaren Ventil (26) ein Druckwächter (28) vorgesehen ist.

23. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 18 bis 22, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem Duftstoffvorrat und der Duft­ stoffleitung (17) ein Absperrventil (14) vorgesehen ist.

24. Vorrichtung nach Anspruch 23, dadurch gekennzeichnet, daß das Absperrventil (14) an einer Schwenkvorrichtung (16) gela­ gert ist.

25. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 20 bis 24, dadurch gekennzeichnet, daß das steuerbare Ventil (26) zeitgesteuert ist.

26. Vorrichtung nach Anspruch 25, dadurch gekennzeichnet, daß eine Steuerung von Öffnungszeiten des steuerbaren Ventils (26) vorgesehen ist.

27. Vorrichtung nach Anspruch 25 oder 26, dadurch gekennzeich­ net, daß eine Pausensteuerung zur Steuerung von Pausen vorge­ sehen ist, während der das steuerbare Ventil (26) geschlossen ist.

28. Vorrichtung nach Anspruch 27, dadurch gekennzeichnet, daß die Pausensteuerung der für die Öffnungszeiten vorgesehenen Steuerung überlagert ist.

29. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 22 bis 28, dadurch gekennzeichnet, daß den Zeitsteuerungen eine Druckmeldung des Druckwächters (28) überlagert ist.

30. Vorrichtung nach Anspruch 29, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens eine Zeitsteuerung bei fehlendem Druck in der Duft­ stoffleitung (17) abgeschaltet ist.

31. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 30, dadurch ge­ kennzeichnet, daß als Lüftungsgerät (3) ein Klimagerät vorge­ sehen ist.

32. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 30, dadurch ge­ kennzeichnet, daß als Lüftungsgerät (3) ein Ventilator vorge­ sehen ist.

33. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 32, dadurch ge­ kennzeichnet, daß im Luftstrom (2) ein Strömungswächter (6) vorgesehen ist.

34. Vorrichtung nach Anspruch 21, dadurch gekennzeichnet, daß der Strömungswächter (6) in Strömungsrichtung hinter dem Lüf­ tungsgerät (3) im Ausblas (4) angeordnet ist.

35. Vorrichtung nach Anspruch 33, dadurch gekennzeichnet, daß der Strömungswächter (6) in Strömungsrichtung vor dem Lüf­ tungsgerät (3) im Ansaugstrom angeordnet ist.

36. Vorrichtung nach Anspruch 33, dadurch gekennzeichnet, daß der Strömungswächter (6) innerhalb des Lüftungsgerätes (3) im Luftstrom angeordnet ist.

37. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 33 bis 36, dadurch gekennzeichnet, daß der Strömungswächter (6) mit einer Steuereinheit (23) der Zeitsteuerungen verbunden ist.

38. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 33 bis 36, dadurch gekennzeichnet, daß bei fehlendem Steuersignal des Strömungs­ wächters (6) mindestens eine Zeitsteuerung abgeschaltet ist.

39. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 18 bis 38, dadurch gekennzeichnet, daß im Luftstrom (2) eine mit der Duftstoff­ leitung (17) verbundene Zerstäuberdüse (36) angeordnet ist.

40. Vorrichtung nach Anspruch 39, dadurch gekennzeichnet, daß die Zerstäuberdüse (36) an einem Ausblas (4) eines Klimagerä­ tes angeordnet ist.

41. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 18 bis 38, dadurch gekennzeichnet, daß im Luftstrom (2) ein dem Duftstoff vertei­ lender Puffer (20) vorgesehen ist, der mit der Duftstofflei­ tung (17) verbunden ist.

42. Vorrichtung nach Anspruch 41, dadurch gekennzeichnet, daß der Puffer (20) eine den Duftstoff abgegebende Oberfläche auf­ weist.

43. Vorrichtung nach Anspruch 42, dadurch gekennzeichnet, daß die Oberfläche eine den Duftstoff in zeitlich etwa gleichblei­ bender Menge abgebende Verteilereigenschaft aufweist.

44. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 41 bis 43, dadurch gekennzeichnet, daß der Puffer (20) als ein Schwamm ausgebil­ det ist.

45. Vorrichtung nach Anspruch 44, dadurch gekennzeichnet, daß der Schwamm in einer tropfenauffangenden Wanne (21) angeordnet ist.

46. Vorrichtung nach Anspruch 45, dadurch gekennzeichnet, daß der Schwamm über einen Wechselanschluß mit der Duftstofflei­ tung (17) verbunden ist.

47. Vorrichtung nach Anspruch 44 oder 45, dadurch gekennzeich­ net, daß der Schwamm eine von der Größe des Luftstromes (2) abhängige Oberfläche aufweist.

48. Verfahren zum Beduften eines Raumes mit einem Duftstoff, der in einem Luftstrom eines Lüftungsgerätes eingebracht wird, dadurch gekennzeichnet, daß der Duftstoff von einem Treibmit­ tel, unter dessen Druck er steht, in den Luftstrom eingebracht wird.

49. Verfahren nach Anspruch 48, dadurch gekennzeichnet, daß der Duftstoff und das Treibmittel zeitabhängig in den Luft­ strom (2) eingebracht wird.

50. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 17, dadurch ge­ kennzeichnet, daß der Duftstoff (48) und das Treibmittel wäh­ rend vorgegebener Einschaltzeiten eines Gas als Treibmittel verdichtenden Luftkompressors (41) zeitabhängig in den Zuluft­ strom (2) eingebracht wird.

51. Verfahren nach Anspruch 49, dadurch gekennzeichnet, daß der Duftstoff und das Treibmittel während vorgegebener Öff­ nungszeiten eines steuerbaren Ventils (26) in den Luftstrom (2) eingebracht wird und zwischen aufeinanderfolgender Öff­ nungszeiten vorgegebene Pausenzeiten liegen, während derer die Duftstoffleitung (17) verschlossen ist.

52. Verfahren nach einem der Ansprüche 48 bis 51, dadurch ge­ kennzeichnet, daß der Duftstoff (48) und das Treibmittel wäh­ rend vorgegebener Einschaltzeiten des Luftkompressors (41) in den Zuluftstrom (2) eingebracht wird.

53. Verfahren nach Anspruch 51, dadurch gekennzeichnet, daß das zur Steuerung der Duftstoff- und Treibmittelabgabe vorge­ sehene steuerbare Ventil (26) nur bei vorhandenem Duftstoff- und Treibmitteldruck geöffnet wird.

54. Verfahren nach einem der Ansprüche 48, 49, 51 und 53, da­ durch gekennzeichnet, daß das zur Steuerung der Duftstoff und Treibmittelabgabe vorgesehene steuerbare Ventil (26) nur bei vorhandener Strömung der Luft geöffnet wird.