DE19854245A1 - Armlehne mit Getränkehalter - Google Patents

Abstract

Die Erfindung betrifft eine Armlehne (1) zur Anordnung an einem Fahrzeugsitz mit einem Getränkehalter (3), der zumindest zwei Ausnehmungen (4, 5) aufweist, in denen jeweils ein Getränkebehälter aufnehmbar ist. Um das Bauteilvolumen des Getränkehalters (3) abhängig von dessen Nutzung reduzieren zu können, ist der Getränkehalter (3) zumindest zweiteilig ausgebildet, wobei jedes Teil (4, 5) eine Ausnehmung (6, 7) zur Aufnahme eines Getränkebehälters aufweist und der erste Teil (5) derart ausgebildet ist, daß er zumindest teilweise in eine seitliche Ausnehmung (8) des zweiten Teils (4) einschiebbar ist.

Description

Die Erfindung betrifft eine Armlehne nach dem Oberbegriff des Patentan­ spruchs 1.

Armlehnen dieser Art werden insbesondere, jedoch keineswegs aus­ schließlich, im Kraftfahrzeugbau angewandt. Beispielsweise sind in der Mitte der Rücksitzbank von größeren Kraftfahrzeugen häufig gepolsterte Mittelarmlehnen angebracht, um den Passagieren auf den Rücksitzen ein Aufstützen zu ermöglichen. Es sind Armlehnen mit einem Getränkehalter bekannt, um den Passagieren die Aufbewahrung, insbesondere geöffneter, Getränkebehälter, beispielsweise Getränkedosen oder -flaschen, zu er­ möglichen. Diese Getränkehalter weisen für jeden der aufzunehmenden Getränkebehälter eine Ausnehmung auf, in die der Getränkebehälter von oben eingesteckt werden kann.

Nachteilig an den bekannten Armlehnen ist es, daß die daran vorgesehenen Getränkehalter einen hohen Platzbedarf haben und dadurch den verfügba­ ren Stauraum in der Armlehne stark reduzieren.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es deshalb, eine gattungsgemäße Armlehne zu schaffen, deren Getränkehalter einen geringeren Platzbedarf aufweist.

Diese Aufgabe wird durch eine Armlehne nach der Lehre des Patentan­ spruchs 1 gelöst.

Bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.

Erfindungsgemäß ist der Getränkehalter zumindest zweiteilig ausgebildet, wobei jedes dieser Teile eine Ausnehmung zur Aufnahme eines Getränke­ behälters aufweist. Der erste Teil des Getränkehalters ist dabei derart ausgebildet, daß er zumindest teilweise in eine seitliche Ausnehmung des zweiten Teils einschiebbar ist. Dadurch wird ermöglicht, daß der Geträn­ kehalter durch Einschieben des ersten Teils in den zweiten Teil verkleinert werden kann. Bei entsprechend optimierter Gestaltung der beiden Teile, daß heißt wenn der erste Teil im wesentlichen vollständig in den zweiten Teil einschiebbar ist, kann der Platzbedarf des Getränkehalters beinahe halbiert werden. Wenn die Fahrzeuginsassen den Getränkehalter in ganzer Größe in Gebrauch nehmen wollen, wird der erste Teil des Getränkehal­ ters herausgezogen, so daß die einzelnen Ausnehmungen zur Aufnahme von Getränkebehälters alle von oben zugänglich sind.

Für die meisten Anwendungsfälle ist es ausreichend, wenn der Getränke­ halter lediglich zwei Teile mit jeweils einer Ausnehmung zur Aufnahme eines Getränkebehälters aufweist. Soll ein Getränkehalter geschaffen werden, der mehr als zwei Getränkebehälter aufnehmen kann, sind Bauformen des Getränkehalters denkbar, die mehr als zwei Teile aufwei­ sen, wobei die einzelnen Teile dabei so zu gestalten sind, daß sie der Größe nach ineinander einschiebbar sind.

Die Gestaltung der einzelnen Teile des Getränkehalters ist erfindungsge­ mäß grundsätzlich beliebig, solange jeder Teil des Getränkehalters jeweils einen Getränkebehälter aufnehmen kann und die einzelnen Teile schachtel­ artig ineinander einschiebbar sind. Besonders vorteillhaft ist es, wenn die oberen Öffnungen der Ausnehmungen zur Aufnahme der Getränkebehälter derart ausgebildet sind, daß die Öffnung der Ausnehmung im ersten Teil des Getränkehalters bei vollständig eingeschobenem ersten Teil im we­ sentlichen formkomplementär unterhalb der Öffnung der Ausnehmung im zweiten Teil des Getränkehalters zu liegen kommt. Ist der erste Teil des Getränkehalters zur Reduzierung der Baugröße in den zweiten Teil einge­ schoben, ist bei dieser Gestaltung die Ausnehmung zur Aufnahme des Getränkebehälters im ersten Teil des Getränkehalters durch die Öffnung im zweiten Teil des Getränkehalters zugänglich. Benötigen die Fahrzeu­ ginsassen lediglich eine Aufnahme für einen Getränkebehälter, braucht der erste Teil des Getränkehalters nicht ausgezogen zu werden, sondern der Getränkebehälter kann durch die Öffnung im zweiten Teil des Getränke­ halters in die Ausnehmung des ersten Teils eingeführt werden.

Um zu verhindern, daß der erste Teil des Getränkehalters zu weit aus dem zweiten Teil des Getränkehalters herausgezogen und dadurch vom zweiten Teil getrennt wird, ist es vorteilhaft, wenn der Getränkehalter zumindest ein Endanschlagelement aufweist, an dem die beiden Teile des Getränke­ halters beim Ausziehen des ersten Teils zur Anlage bringbar sind. Durch das Endanschlagelement wird die Ausziehbewegung begrenzt und eine Trennung der beiden Teile des Getränkehalters ausgeschlossen. Der Endanschlag kann beispielsweise kostengünstig an den ersten oder zweiten Teil des Getränkehalters angeformt werden.

Der Bedienungskomfort zur Handhabung des Getränkehalters läßt sich erhöhen, wenn der erste Teil des Getränkehalters ein Griffelement auf­ weist, mit dem er von Hand aus dem zweiten Teil ausziehbar ist. Dieses Griffelement kann beispielsweise als Griffmuschel ausgebildet sein.

Nach einer bevorzugten Ausführungsform weist die Armlehne ein Staufach auf, in dem der Getränkehalter anordenbar ist. Durch die Verwendung des in der Größe veränderbaren Getränkehalters kann der in dem Staufach verfügbare Stauraum optimal und bedarfsgerecht genutzt werden. Wird der Getränkehalter nicht benötigt, kann er durch Einschieben der entspre­ chenden Teile auf eine minimale Größe verkleinert werden, so daß ein Maximum an Stauraum im Staufach zur Verfügung steht. Erst wenn die Fahrzeuginsassen eine entsprechende Anzahl von Getränkebehältern im Getränkehalter abstellen wollen, wird dieser ausgezogen, bis eine entspre­ chende Anzahl von Ausnehmungen zur Aufnahme der Getränkebehälter zur Verfügung steht.

Um einen möglichst glattflächigen Fahrzeuginnenraum zu erhalten, kann das Staufach der Armlehne in an sich bekannter Art mit einem Deckel verschließbar sein.

Grundsätzlich ist es denkbar, zumindest einen Teil des Getränkehalters als integralen Bestandteil der Armlehne auszubilden. In diesem Fall kann der Getränkehalter nicht als Ganzes von der Armlehne getrennt werden. Da nicht alle Käufer von Fahrzeugen Armlehnen mit Getränkehalter wün­ schen, ist es vorteilhaft, wenn der Getränkehalter lösbar an der Armlehne befestigbar ist. Dadurch wird es möglich, den Getränkehalter nur bei entsprechender Kundenbestellung als Sonderausstattung in der Armlehne zu montieren. Außerdem können derartige Getränkehalter auch als Zube­ hörteil in bereits ausgelieferte Fahrzeuge montiert werden.

In welcher Art die lösbare Verbindung des Getränkehalters an der Arm­ lehne ausgebildet ist, ist grundsätzlich beliebig. Der Getränkehalter kann beispielsweise in der Armlehne festgeschraubt werden. Um eine Montage des Getränkehalters ohne Montagewerkzeug zu ermöglichen, ist es vor­ teilhaft, wenn der Getränkehalter mit zumindest einem Steckverbindungs­ element an einem form- und/oder funktionskomplementär ausgebildeten Steckverbindungselement der Armlehne befestigbar ist. Bei der Montage des Getränkehalters werden die Steckverbindungselemente des Getränke­ halters mit den gegenüberliegenden Steckverbindungselementen der Armlehne in Eingriff gebracht, so daß der Getränkehalter sicher an der Armlehne befestigt ist. Die Steckverbindungselemente können beispiels­ weise als Haltezapfen ausgebildet sein, die in entsprechend ausgebildeten Ausnehmungen zum Eingriff bringbar sind.

Nach einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung weist die Arm­ lehne Befestigungselemente für die Befestigung des Getränkehalters in zwei Einbaupositionen auf, wobei die erste Einbauposition innerhalb des Staufachs und die zweite Einbauposition außerhalb des Staufachs ange­ ordnet ist. Dadurch wird dem Benutzer ermöglicht, den Getränkebehälter wahlweise außerhalb und innerhalb des Staufachs zu befestigen. Wird der Getränkehalter nicht benötigt, kann er innerhalb des Staufachs unterge­ bracht werden und beispielsweise durch den Deckel des Staufachs abge­ deckt werden. Sollen Getränkebehälter abgestellt werden, kann der Getränkehalter aus dem Staufach entnommen und in der zweiten Einbau­ position außerhalb des Staufachs befestigt werden. Dadurch wird ein Höchstmaß an Variabilität des zur Verfügung stehenden Stauraums in der Armlehne ermöglicht.

Alternativ zur lösbaren Befestigung des Getränkehalters an der Armlehne kann der Getränkehalter nach einer weiteren Ausführungsform derart ausgebildet sein, daß er insgesamt in eine stirnseitig angeordnete Ausneh­ mung der Armlehne einschiebbar ist. Dadurch wird der Getränkehalter in der Armlehne untergebracht und kann erst bei Bedarf aus der Armlehne herausgezogen werden.

Um eine kostengünstige Fertigung bei geringem Bauteilgewicht zu ermög­ lichen, kann der Getränkehalter vorzugsweise aus Kunststoff gefertigt werden.

Nach einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist die Armlehne zwischen zwei Funktionsstellungen schwenkbar am Fahrzeugsitz befestigt.

Nachfolgend wird die Armlehne anhand lediglich bevorzugte Ausfüh­ rungsformen darstellender Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 in schematischer Darstellung eine erste Ausführungs­ form einer Armlehne in perspektivischer Ansicht;

Fig. 2 in schematischer Darstellung eine zweite Ausführungs­ form einer Armlehne in perspektivischer Ansicht.

Fig. 1 zeigt eine Armlehne 1, die mittels einer Gelenkeinrichtung 2 schwenkbar in der Mitte einer Rücksitzbank eines Kraftfahrzeugs befe­ stigbar ist. An der Armlehne 1 ist ein Getränkehalter 3 befestigt, der einen ersten Teil 4 und einen zweiten Teil 5 aufweist. Die Teile 4 und 5 des Getränkehalters 3 weisen jeweils eine Ausnehmung 6 bzw. 7 auf, in denen Getränkebehälter, beispielsweise Flaschen oder Dosen, mit zumindest geringfügig kleinerem Durchmesser aufgenommen werden können. Um den Getränkehalter 3 bei Bedarf verkleinern zu können, weist der Teil 4 des Getränkehalters 3 eine seitliche Ausnehmung 8 auf, in die der Teil 5 des Getränkehalters 3 entsprechend dem Richtungspfeil 9 eingeschoben werden kann. Sobald der Teil 5 vollständig in den Teil 4 des Getränke­ halters 3 eingeschoben ist, schließen die seitlichen Kanten 10 und 11 der Teile 4 und 5 miteinander ab, so daß das Bauteilvolumen des Getränke­ halters 3 beinahe halbiert ist.

Durchmesser und Anordnung der Öffnungen der beiden Ausnehmungen 6 und 7 sind derart ausgebildet, daß die beiden Öffnungen bei vollständig in den Teil 4 eingeschobenem Teil 5 miteinander fluchten. Dadurch kann die Ausnehmung 7 auch im zusammengeschobenen Zustand des Getränkehal­ ters 3 einen Getränkebehälter aufnehmen.

Der Teil 4 des Getränkehalters 3 weist verdeckte Steckbolzen auf, die in entsprechend ausgebildete Ausnehmungen 12 an der Armlehne in Eingriff bringbar sind. Um die Befestigung des Getränkehalters 3 sowohl innerhalb als auch außerhalb eines in der Armlehne 1 vorgesehenen Staufachs 13 zu ermöglichen, sind am Ende des Staufachs 13 und an der Stirnseite 14 der Armlehne 1 jeweils zwei Ausnehmungen 12 vorgesehen. In Fig. 1 sind die Ausnehmungen 12 an der Stirnseite 14 durch den in der Einbauposition außerhalb des Staufachs 13 befestigten Getränkehalter 3 verdeckt.

Das Staufach 13 kann durch einen schwenkbar gelagerten Deckel 15 verschlossen werden. An dem Teil 5 des Getränkehalters 3 ist ein Griff­ element 16 vorgesehen, an dem der Teil 5 von Hand aus dem Teil 4 herausgezogen werden kann.

Fig. 2 zeigt eine Armlehne 17, deren Aufbau im wesentlichen dem Aufbau der Armlehne 1 entspricht. An der Armlehne 17 ist ein Getränkehalter 18 mit zwei Teilen 19 und 20 vorgesehen, wobei der Teil 19 entsprechend der Funktion des Getränkehalters 3 in den Teil 20 vollständig einschiebbar ist. Die Stirnseite 21 der Armlehne 17 weist eine durch den Getränkehalter 3 verdeckte Ausnehmung auf, in die der im Querschnitt formkomplementär ausgebildete Teil 20 des Getränkehalters 18 einschiebbar ist. Soll der Getränkehalter 18 in Gebrauch genommen werden, kann er mittels des Griffelements 22 in zwei Stufen aus der Armlehne 17 herausgezogen werden. Um den Getränkehalter 18 in einem Staufach 23 zu verstauen, wird er gemäß dem Bewegungspfeil 24 stirnseitig in die Armlehne 17 eingeschoben.

Claims (12)

1. Armlehne zur Anordnung an einem Fahrzeugsitz mit einem Getränke­ halter, der zumindest zwei Ausnehmungen aufweist, in denen jeweils ein Getränkebehälter aufnehmbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Getränkehalter (3) zumindest zweiteilig ausgebildet ist, wobei jedes Teil (4, 5) eine Ausnehmungen (6, 7) zur Aufnahme eines Ge­ tränkebehälters aufweist und der erste Teil (5) derart ausgebildet ist, daß er zumindest teilweise in eine seitliche Ausnehmung (8) des zweiten Teils (4) einschiebbar ist.

2. Armlehne nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die oberen Öffnungen der Ausnehmungen (6, 7) zur Aufnahme der Getränkebehälter derart ausgebildet sind, daß die Öffnung der Aus­ nehmung (7) im ersten Teil (5) des Getränkehalters (3) bei vollständig eingeschobenem ersten Teil (5) im wesentlichen formkomplementär unterhalb der Öffnung der Ausnehmung (6) im zweiten Teil (4) des Getränkehalters (3) zu liegen kommt.

3. Armlehne nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Getränkehalter (3) zumindest ein Endanschlagelement auf­ weist, an dem die beiden Teile (4, 5) des Getränkehalters (3) beim Ausziehen des ersten Teils (5) zur Anlage bringbar sind.

4. Armlehne nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der erste Teil (5) des Getränkehalters (3) ein Griffelement (16) aufweist, mit dem er von Hand aus dem zweiten Teil (4) des Geträn­ kehalters (3) ausziehbar ist.

5. Armlehne nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Armlehne (1) ein Staufach (13) aufweist, in dem der Geträn­ kehalter (3) anordenbar ist.

6. Armlehne nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Staufach (13) der Armlehne (1) mit einem Deckel (15) ver­ schließbar ist.

7. Armlehne nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Getränkehalter (3) lösbar an der Armlehne (1) befestigbar ist.

8. Armlehne nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Getränkehalter (3) mit zumindest einem Steckverbindungsele­ ment an einem form- und/oder funktionskomplementär ausgebildeten Steckverbindungselement (12) der Armlehne (1) befestigbar ist.

9. Armlehne nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Armlehne Befestigungselemente für die Befestigung des Ge­ tränkehalters (3) in zwei Einbaupositionen aufweist, wobei die erste Einbauposition innerhalb des Staufachs (13) und die zweite Einbaupo­ sition außerhalb des Staufachs (13) angeordnet ist.

10. Armlehne nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Getränkehalter (18) in eine stirnseitig angeordnete Ausneh­ mung (21) der Armlehne (17) einschiebbar ist.

11. Armlehne nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Getränkehalter (3, 8) aus Kunststoff gefertigt ist.

12. Armlehne nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Armlehne (1, 17) zwischen zwei Funktionsstellung schwenkbar am Fahrzeugsitz befestigbar ist.