DE19853818A1

DE19853818A1 - Fensterheberschalter

Info

Publication number: DE19853818A1
Application number: DE19853818A
Authority: DE
Inventors: Gerd Rudolph; Norbert Swidersky; Michael Geppert
Original assignee: Eaton Controls GmbH and Co KG
Current assignee: Delphi Technologies Inc
Priority date: 1998-05-11
Filing date: 1998-11-21
Publication date: 1999-12-02
Anticipated expiration: 2018-11-22
Also published as: DE19853818B4

Abstract

Ein Fensterheberschalter (1) für ein Kraftfahrzeug umfaßt ein in einem Gehäuse (6) verschwenkbar gelagertes Betätigungselement (2), das über ein zugeordnetes Schiebeschaltglied (35) Schaltkontakte (57) betätigt, denen Anschlußkontakte (53) zugeordnet sind. Dem Betätigungselement (2) ist in Druckrichtung für die Abwärtsbewegung des Fensters und in Zugrichtung für die Aufwärtsbewegung des Fensters jeweils eine zweistufige Schwenkbewegung (19) zugeordnet, wobei das Betätigungselement (2) Umlenkmittel (38, 78) für eine lineare Hin- und Herbewegung des Schiebeschaltgliedes (35) beaufschlagt, das in jeder Richtung nacheinander zwei Schaltkontakte (57) einer Schaltmatte (49) betätigt.

Description

Die Erfindung bezieht sich auf einen Fensterheberschalter für ein Kraftfahrzeug mit einem in einem Gehäuse verschwenkbar gelagerten Betätigungselement, das über ein zugeordnetes Schiebeschaltglied Schaltkontakte betätigt, denen Anschluß kontakte zugeordnet sind.

Aus der DE 44 31 061 A1 ist ein Hub-Schiebe-Schalter, insbe sondere für das Hub-Schiebedach eines Kraftfahrzeuges, be kannt. Das Anschlußkontakte aufweisende Gehäuse ist mit einem in Neutralstellung verschwenk- oder verschiebbaren Betäti gungsknopf versehen, an dem ein Hebel befestigt ist, der ein Schiebeschaltglied beaufschlagt. Schwenkbeweglich ist am Schiebeschaltglied ein Dreh-Schaltglied gelagert, in das der Hebel des Betätigungsknopfes beweglich eingreift. Die beiden Schaltglieder gehen durch eine Rückstelleinrichtung selbsttä tig in ihre Ausgangsstellung und stellen den mit ihnen ver bundenen Betätigungsknopf in seine Ausgangslage zurück. Die Rückstelleinrichtung wird durch ein am Dreh-Schaltglied befe stigtes, federbelastete Druckhülsen tragendes Führungsrohr und durch zwei an einem Sockel angespritzte, in das Gehäuse hineinragende sowie vertiefte Rückstellpyramiden tragende Vorsprünge gebildet. Unter der Wirkung einer Druckfeder wer den die Druckhülsen nach außen gegen die vertieften Rück stellpyramiden in den Vorsprüngen gedrückt, wodurch nach Los lassen des Betätigungsknopfes die Rückstelleinrichtung und damit auch die Schaltglieder ihre Nullstellung einnehmen. Durch das Verschwenken oder das Verschieben des Betätigungs knopfes werden dem Dreh- und/oder dem Schiebeschaltglied zu geordnete Kontaktfederbereiche zur Anlage auf einem im Sockel eingelassenen Stanzgitter gebracht. Die Kontaktfederbereiche sind so bemessen, daß eine größere Anzahl von Strompfaden realisiert werden kann. Mit dem Hub-Schiebe-Schalter sollen unterschiedliche Motore angesteuert werden, die sowohl einen Rechts- als auch einen Linkslauf aufweisen.

Des weiteren ist aus der DE 1 95 37 296 A1 eine Wippenschalt vorrichtung für einen zweistufigen Betätigungshub bekannt, die Teil einer Betätigungseinheit für elektrische Fensterhe ber eines Kraftfahrzeugs ist, die ein Paar Betätigungsplatten unterhalb einer Längsmittellinie einer Wipptaste aufweist. Die Betätigungsplatten sind mittels elastischer Verbindungs arme gekoppelt und bilden so ein Betätigungsglied. Jede Betä tigungsplatte beaufschlagt zwei Druckschalter, die durch eine hohle Vorsprünge aufweisende Schaltmatte mit darin befindli chen, angeordneten Kontaktstücken und durch eine Basisplatte mit den beweglichen Kontaktstücken zugeordneten festen Kon taktstücken gebildet werden. Bei Betätigung der Wipptaste schwenkt diese um Trägerachsstummel eines Gehäuses, so daß sich die betätigte Seite der Wipptaste nach unten bewegt. Diese abwärts gerichtete Bewegung wird über die zugeordnete Betätigungsplatte auf die darunter angeordneten, rechten und linken hohlen Vorsprünge der Schaltmatte übertragen. Die Vor sprünge sind so angeordnet, daß sich aufgrund unterschiedli cher, einwirkender Drehmomente zuerst der linke Vorsprung verformt und durch die Berührung der hier angeordneten Kon taktstücke ein Stromkreis geschlossen wird. Nach weiterer Ab wärts-Betätigung der Wipptaste wird auch der rechte Vorsprung durch die Betätigungsplatte nach unten gedrückt und ein wei terer Stromkreis geschlossen. Durch Loslassen der Wipptaste erfolgt die Rückstellung derselben, und die geschlossenen Stromkreise werden unterbrochen. Die Zuordnung einer Wippen schaltvorrichtung für die Ansteuerung elektrischer Fensterhe ber birgt die Gefahr unbeabsichtigter Betätigung. Hierbei ist insbesondere das Schließen des Fensters durch versehentliches Drücken der Wipptaste nachteilig, da dadurch eventuell Ver letzungen einer Person, die sich beispielsweise mit einer Hand oder mit dem Kopf im Schließbereich des Fensters befin det, entstehen können.

Es ist daher Aufgabe der Erfindung, einen elektrischen Schal ter, insbesondere Fensterheberschalter für ein Kraftfahrzeug, der eingangs genannten Art zu schaffen, der ein unbeabsich tigtes Schließen der Fenster ausschließt, ein taktiles Erfas sen der Schalterbetätigung ermöglicht und sich durch eine kompakte Bauweise mit möglichst geringer Anzahl von Bauteilen bei einer zuverlässigen Funktion auszeichnet.

Erfindungsgemäß wird die Aufgabe dadurch gelöst, daß dem Be tätigungselement in Druckrichtung für die Abwärtsbewegung des Fensters und in Zugrichtung für die Aufwärtsbewegung des Fen sters jeweils eine zweistufige Schwenkbewegung zugeordnet ist, wobei das Betätigungselement Umlenkmittel für eine li neare Hin- und Herbewegung des Schiebeschaltgliedes beauf schlagt, das in jeder Richtung nacheinander zwei Schaltkon takte einer Schaltmatte betätigt.

Durch diese Maßnahmen wird einem versehentlichen Schließen des Fensters vorgebeugt, da die Betätigung des Betätigungse lementes in Zugrichtung nur sehr bewußt vollzogen wird. Des weiteren wird durch die nacheinander erfolgende Beaufschla gung zweier Schaltkontakte einer Schaltmatte ein taktiles Er fassen der Schalterbetätigung ermöglicht. Variationsmöglich keiten hinsichtlich der Erfassbarkeit der Schalterbetätigung ergeben sich durch eine entsprechende Ausgestaltung des me chanischen Widerstandes der Schaltmatte, der durch deren Fe stigkeit und konstruktive Ausgestaltung festgelegt ist. Die Beaufschlagung von Umlenkmitteln für die lineare Bewegung des Schaltgliedes durch das Betätigungselement ermöglicht einen kompakten Aufbau des Fensterheberschalters.

Nach einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung umfassen die Umlenkmittel das freie, T-förmig ausgebildete Ende eines Steges des Betätigungselementes und eine das freie Ende des Steges aufnehmende Öffnung des Schiebeschaltgliedes. Dadurch sind keine zusätzlichen Bauteile, die eine entsprechende Um lenkung der Schwenkbewegung des Betätigungselementes in eine lineare Bewegung des Schiebeschaltgliedes ermöglichen, not wendig.

Nach einer alternativen Ausgestaltung der Erfindung umfassen die Umlenkmittel einen in dem Gehäuse schwenkbar gelagerten, zweiarmigen Umlenkhebel, dessen einer Arm mit einem T-förmig ausgebildeten Ende in eine Öffnung des Schiebeschaltgliedes eingreift und dessen anderer Arm mit horizontal gegenüberlie genden Zapfen versehen ist, die von einer an dem Betätigung selement angeformten Gabel übergriffen sind. Die Verwendung des Umlenkhebels ermöglicht eine Variation der Schwenkbewe gung des Betätigungselementes, wobei der wesentliche Aufbau des Fensterheberschalters erhalten bleibt. Dadurch ist es für den Hersteller möglich die Grundkomponenten in einer großen Anzahl zu produzieren und einzelne, zu montierende Teile an forderungsspezifisch anzupassen.

Bevorzugt weist der Umlenkhebel zwei horizontal gegenüberlie gende Lagerzapfen auf, die in korrespondierende Öffnungen des Gehäuses eingreifen. Da sowohl der Umlenkhebel als auch das Gehäuse im Spritzgußverfahren aus Kunststoff gefertigt wer den, ist die Lagerund ohne besonderen Fertigungs- bzw. Monta geaufwand durchführbar.

Der Umlenkhebel überträgt während der Schwenkbewegung des Be tätigungselementes Kräfte auf das Schiebeschaltglied und muß hierzu eine hinreichende Stabilität aufweisen. Daher ist zweckmäßigerweise der Umlenkhebel im Bereich der Lagerzapfen im Querschnitt verdickt ausgeführt, und der dem Betätigungse lement zugeordnete Arm des Umlenkhebels ist mit Verstärkungs rippen versehen.

Zur Unterstützung der Kraftübertragung während der Verschwen kung des Betätigungselementes ist vorzugsweise der dem Betä tigungselement zugewandte Arm des Umlenkhebels stirnseitig mit einer Aussparung versehen, an deren Boden eine federnde Zunge angeformt ist, die endseitig von dem Betätigungselement spielfrei gehaltert ist. Die spielfreie Halterung der Zuge an dem Betätigungselement bewirkt ferner ein positives Schaltge fühl, da das Betätigungselement an dieser Stelle keinen Leer weg zurücklegt. Die federnde Wirkung der Zunge ist unter an derem durch die Tiefe der in den Arm des Umlenkhebels einge lassenen Aussparung einstellbar und mittels relativ einfacher Werkzeuganpassungen veränderbar.

Vorzugsweise ist das das T-förmige Ende des Steges oder des Umlenkhebels im Querschnitt kreis- oder halbkreisförmig und die an einem verbreiterten Ende des Schiebeschaltgliedes an geordnete Öffnung rechteckförmig ausgebildet. Sonach ist die notwendige Bewegungsfreiheit gegeben.

Damit zum einen ein leichtes Fügen des Steges oder des Um lenkhebels und der Öffnung des Schiebeschaltgliedes ermög licht und zum anderen das Herausgleiten des Steges oder des Umlenkhebels aus der Öffnung des Schiebeschaltgliedes in ei ner der Endlagen des Schiebeschaltgliedes verhindert wird, sind bevorzugt an den Längsseiten der Öffnung außenseitig je weils zwei gegenüberliegende Verstärkungsrippen angeordnet, die geringfügig in die Öffnung vorstehen und zwischen sich das T-förmige Ende des Steges oder des Umlenkhebels aufneh men.

Zweckmäßigerweise sind an den Längsseiten der Öffnung außen seitig zwei gegenüberliegende Federarme angeordnet, die unter Vorspannung an dem T-förmigen Ende des Steges oder des Um lenkhebels anliegen. Dadurch wird der Steg des Betätigungse lementes oder der Umlenkhebel spiel frei in der Öffnung des Schiebeschaltgliedes gelagert und das taktile Schaltempfinden positiv beeinflußt, da kein unnötiger Leerweg beim Verschwen ken des Betätigungselementes überwunden werden muß.

Nach einer Weiterbildung des Erfindungsgedankens ist das Schiebeschaltglied im wesentlichen plattenförmig ausgebildet und zwischen ortsfesten Führungsstegen horizontal längsver schiebbar gelagert. Des weiteren weist das Schiebeschaltglied auf seiner Oberseite Verstärkungsrippen auf. Ferner liegt das Schiebeschaltglied mit seiner Unterseite auf einem Verbin dungsbügel zweier Schaltmatten auf, und der Oberseite des Schiebeschaltgliedes sind Klipsnasen ortsfester Klipsarme mit Spiel zugeordnet. Durch diese Ausführung der Lagerung wird auf die Verwendung zusätzlicher Einzelteile verzichtet. Füh rungsstege und Klipsarme sind Bestandteile eines Sockels und werden gemeinsam mit diesem im Spritzgußverfahren herge stellt. Aufgrund der annähernd punktförmigen Auflage des Schiebeschaltgliedes auf dem Verbindungsbügel und seiner Be grenzung nach oben durch die Klipsnasen der Klipsarme und die sich am Gehäuse abstützenden Verstärkungsrippen werden die Reibungsverluste bei der Längsverschiebung des Schiebeschalt gliedes minimiert. Im weiteren ist die Montage des Schiebe schaltgliedes durch einfaches Einklipsen realisierbar. Die Verstärkungsrippen des Schiebeschaltgliedes wirken einer Durchbiegung desselben entgegen.

Zweckmäßigerweise ist das Schiebeschaltglied auf seiner Un terseite mit zwei außermittig seiner Längsachse versetzten und gegenseitig beabstandeten Betätigungsansätzen versehen, die jeweils auf die Schaltkontakte der zugehörigen Schaltmat te einwirken. Das Schiebeschaltglied mit den angeformten Be tätigungsansätzen wird in einem Arbeitsgang gefertigt und ist sonach kostengünstig herstellbar.

Vorzugsweise umfaßt jede Schaltmatte zwei Schaltkontakte in nebeneinander liegenden und zueinander beabstandeten Domen, wobei die Dome in ihrem oberen Bereich von einer gemeinsamen Betätigungsplatte überdeckt sind. Aufgrund dieser Anordnung benötigt das Schiebeschaltglied für die Betätigung jeder Schaltmatte nur einen Betätigungsansatz, da dieser über die Betätigungsplatte außermittig auf die Schaltkontakte einwirkt und in Abhängigkeit vom Weg zuerst einen der Schaltkontakte und anschließend beide Schaltkontakte durch das Niederdrücken der Dome betätigt. Die Dome liegen relativ nahe nebeneinan der, wodurch der Schalter schmal ausgeführt ist, und sind so gestaltet, daß das taktile Erkennen des Schaltens beim Ein knicken der Dome durch deren Betätigung gewährleistet ist.

Um eine kurze Baulänge des Schalters und einen geringen Mon tageaufwand zu erreichen, sind die den Schaltkontakten zuge ordneten Anschlußkontakte in einer rechtwinklig zur Längsach se des Schiebeschaltgliedes verlaufenden Rippe eines Sockels des Gehäuses eingelassen. Des weiteren ist jeweils eine Schaltmatte mit zwei horizontal angeordneten Schaltkontakten auf einer Seite der Rippe des Sockels angeordnet. Das Einlas sen der Anschlußkontakte erfolgt zweckmäßigerweise durch Um spritzen.

Damit die Anschlußkontakte außerhalb des Sockels vor Beschä digung geschützt sind und Fehler beim Anschluß des Schalters vermieden werden, sind die Anschlußkontakte von einem als Steckcodierung ausgeführten Anschlußkragen umgeben.

Um die Einbauöffnung des Schalters im Kraftfahrzeug vollstän dig abzudecken und eine ergonomische Schalterbetätigung zu ermöglichen, ist die Oberseite des Gehäuses durch eine Blende mit eingelassener Mulde abgedeckt, in die das Betätigungsele ment eingreift. Die Blende kann mittels lösbarer Verbindungs elemente dem Gehäuse zugeordnet oder an das Gehäuse angeformt werden. Die Mulde ist so angeordnet, daß das Betätigungsele ment des Schalters leicht hintergriffen werden kann, um es in Zugrichtung zu betätigen. Ferner ist zur vereinfachten Monta ge des Schalters im Kraftfahrzeug an der Vorder- und der Rückseite des Gehäuses jeweils eine Haltefeder angeordnet. Die Haltefedern hintergreifen die Oberkante einer Einbauöff nung und sorgen so für einen sicheren Sitz des Schalters.

Es versteht sich, daß die vorstehend genannten und nachste hend noch zu erläuternden Merkmale nicht nur in der jeweils angegebenen Kombination, sondern auch in anderen Kombinatio nen verwendbar sind, ohne den Rahmen der vorliegenden Erfin dung zu verlassen.

Die Erfindung wird im folgenden anhand eines Ausführungsbei spieles unter Bezugnahme auf die zugehörigen Zeichnungen nä her erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Darstellung des erfindungsgemä ßen Fensterheberschalters in einer ersten Ausfüh rungsform,

Fig. 2 eine Schnittdarstellung gemäß Schnittverlauf II-II der Fig. 1 des Fensterheberschalters,

Fig. 3 eine Schnittdarstellung gemäß Schnittverlauf III-III der Fig. 2,

Fig. 4 eine Schnittdarstellung gemäß Schnittverlauf IV-IV der Fig. 2,

Fig. 5 eine Schnittdarstellung gemäß Schnittverlauf V-V der Fig. 4,

Fig. 6 einen Schnitt durch eine Schaltmatte,

Fig. 7 eine perspektivische Darstellung des erfindungsgemä ßen Fensterheberschalters in einer alternativen Aus führungsform,

Fig. 8 eine Schnittdarstellung gemäß Schnittverlauf VIII-VIII der Fig. 7,

Fig. 9 eine Schnittdarstellung gemäß Schnittverlauf IX-IX der Fig. 8,

Fig. 10 eine Darstellung gemäß Schnittverlauf X-X der Fig. 8 und

Fig. 11 eine Schnittdarstellung gemäß Schnittverlauf XI-XI der Fig. 8.

Der elektrische Fensterheberschalter 1 weist in einer ersten Ausführungsform im oberen Bereich ein Betätigungselement 2 auf, dessen Oberkante 3 über eine Blende 4 hervorsteht und das in eine in die Blende 4 eingelassene Mulde 5 eingreift. Das Betätigungselement 2 ist so ausgebildet, daß es durch Hineingreifen in die Mulde 5 hintergriffen werden kann. Die Oberkante der Blende 4 steht an allen Seiten über ein Gehäuse 6 vor und überdeckt eine nicht dargestellte Einbauöffnung in einem Kraftfahrzeug, die geringfügig größer bemessen ist als das Gehäuse 6. Die Verbindung von Gehäuse 6 und Blende 4 er folgt mittels Klipsverbindungen 7. Zur Realisierung dieser Klipsverbindungen 7 befindet sich im Bereich der Vorderseite 8 des Gehäuses 6 an einem am Gehäuse 6 angeformten, nach oben überstehenden Kragen 9 eine Klipsnase 10, die von der Unter kante der Blende 4 hintergriffen wird. Ferner befinden sich im Bereich der Rückseite 11 des Gehäuses 6 zwei voneinander beabstandete Klipsarme 12, die in korrespondierende Klipsöff nungen 13 der Blende 4 eingreifen. Der Kragen 9 weist auf seinen Seitenflächen 14 im oberen Bereich jeweils eine Klipsnase 15 auf, die mit seitlichen, kreisförmigen Klipsöff nungen 16 des Betätigungselementes 2 Klipsverbindungen 17 bilden. Die Klipsverbindungen 17 stellen gleichzeitig eine Drehachse 18 dar, um die das Betätigungselement 2 eine Schwenkbewegung 19 ausführt.

An der Vorder- 8 und Rückseite 11 des Gehäuses 6 ist jeweils mittig eine Haltefeder 20 angeordnet, die im unteren Bereich U-förmig gestaltet ist, so daß sie die Unterkante des Gehäu ses 6 umgreift. Die Fixierung der Haltefedern 20 erfolgt mit tels Klipsverbindungen 21, wobei das Gehäuse 6 an Vorder- 8 und Rückseite 11 jeweils eine Klipsnase 22 aufweist, die in eine entsprechende Klipsöffnung 23 der Haltefeder 14 ein greift. Die Haltefedern 20 dienen zur Befestigung des Fen sterheberschalters 1 in einer nicht dargestellten Einbauöff nung eines Kraftfahrzeuges. Dem Gehäuse 6 ist ein Sockel 24 zugeordnet, an dessen Oberseite ein in das Gehäuse 6 einführ barer und im Bereich der Vorder- 8 sowie Rückseite 11 Durch brüche 25 aufweisender Kragen 26 angeformt ist. Die Durchbrü che 25 dienen als Freimachungen für die in diesem Bereich an geordneten Haltefedern 20. Auf der Unterseite des Sockels 24 ist ein Anschlußkragen 27 angeordnet. Seitliche Klipsverbin dungen 28 ermöglichen die Befestigung des Sockels 24 mit dem Gehäuse 6. Zur Realisierung der Klipsverbindungen 28 weist der Kragen 26 des Sockels 24 auf jeder Längsseite zwei von einander beabstandete Klipsnasen 29 auf, die in zugeordnete Klipsöffnungen 30 des Gehäuses 6 eingreifen.

Das Betätigungselement 2 weist auf seiner abgerundeten Ober seite Symbole 31 auf, die von nicht dargestellten, lichtemit tierenden Elementen hinterleuchtet sein können. Ein sich nach unten in seiner Dicke verjüngender Steg 32 ist auf der Unter seite des Betätigungselementes 2 mittig und in einer Flucht mit den kreisförmigen Klipsöffnungen 16 angeformt. Die Breite des Steges 32 ist bis auf dessen freies Ende 33 konstant aus geführt. Das freie Ende 33 des Steges 32 ist T-förmig ausge bildet, wobei die gegenüberliegenden Schenkel einen kreisför migen oder halbkreisförmigen Querschnitt aufweisen, und greift in eine rechteckförmige Öffnung 34 eines im Gehäuse 6 angeordneten Schiebeschaltgliedes 35 ein. An den Längsseiten der Öffnung 34 sind jeweils zwei gegenüberliegende Verstär kungsrippen 36 angeordnet, die geringfügig in die Öffnung 34 vorstehen und zwischen sich das T-förmige Ende 33 des Steges 32 aufnehmen. Um das vorhandene Spiel zwischen den Verstär kungsrippen 36 und dem T-förmigen Ende 33 des Steges 32 aus zugleichen, ist an jeder Längsseite der Öffnung 34 zwischen den Verstärkungsrippen 36 ein Federarm 37 angebracht, der un ter Vorspannung an dem T-förmigen Ende 33 des Steges 32 an liegt. Das freie Ende 33 des Steges 32 und die Öffnung 34 des Schiebeschaltgliedes 35 bilden in dieser Ausführungsform Um lenkmittel 38.

Das Schiebeschaltglied 35 ist im wesentlichen plattenförmig mit konstanter Dicke ausgebildet und weist im Bereich der Öffnung 34 eine Verbreiterung 39 auf. Alle Längsseiten 40 des Schiebeschaltgliedes 35 sind parallel zueinander ausgeführt. Das Schiebeschaltglied 35 ist zwischen ortsfesten, jeweils paarweise gegenüberliegenden Führungsstegen 41 des Sockels 24 horizontal geführt. In dem Bereich, in dem die Führungsstege 41 an einer der Längsseiten des Schiebeschaltgliedes 35 an liegen, sind deren Stirnseiten mit einem Radius 42 versehen. Die vertikale Begrenzung des Schiebeschaltgliedes 35 nach oben erfolgt durch ortsfeste, jeweils paarweise gegenüberlie gende Klipsarme 43 des Sockels 24, deren Klipsnasen 44 der Oberseite des Schiebeschaltgliedes 35 mit Spiel zugeordnet sind. Ist die Oberseite des Schiebeschaltgliedes mit Verstär kungsrippen 45 versehen, übergreifen die Klipsnasen das Schiebeschaltglied 35 in Randbereichen, die frei von Verstär kungsrippen 45 sind. Demzufolge ist die horizontale Beweg lichkeit des Schiebeschaltgliedes 35 im erforderlichen Umfang gewährleistet. Die Unterseite des Schiebeschaltgliedes 35 weist zwei Betätigungsansätze 46 auf, die außermittig zur Längsachse 47 des Schiebeschaltgliedes 35 angeordnet und ge genseitig beabstandet sind. Die vertikale Begrenzung des Schiebeschaltgliedes 35 nach unten ist zum einen durch einen flexiblen Verbindungsbügel 48 zweier Schaltmatten 49 und zum anderen durch Absätze 50 im oberen Bereich der Führungsstege 41 verwirklicht, wodurch ein vertikaler Spielausgleich be wirkt werden kann.

Die beiden durch den Verbindungsbügel 48 gekoppelten Schalt matten 49 sind gegenüberliegend angeordnet. Zwischen den Schaltmatten 49 befindet sich eine am Sockel 24 angeformte und rechtwinklig zur Längsachse des Schiebeschaltgliedes 35 ausgerichtete Rippe 51, in die ein Stanzgitter 52 einge spritzt ist. Die Anschlußkontakte 53 des Stanzgitters 52 ra gen in den Anschlußkragen 27 des Sockels 24. Auf jeder Seite der Rippe 51 ist mittig ein Steg 54 angeordnet, der in eine langlochförmige Öffnung 55 der zugeordneten Schaltmatte 49 eingreift und diese so fixiert. Jede Schaltmatte 49 weist zwei nebeneinanderliegende und zueinander beabstandete Dome 56 auf, wobei jeder Dom 56 einen Schaltkontakt 57 aufnimmt. Die beiden Dome 56 jeder Schaltmatte 49 werden in ihrem obe ren Bereich von jeweils einer gemeinsamen Betätigungsplatte 58 überdeckt. Die beiden Schaltmatten 49 mit zugehörigen Be tätigungsplatten 58 befinden sich zwischen den Betätigungsan sätzen 46 des Schiebeschaltgliedes 35 rechtwinklig zu dessen Längsachse 47. Jeder Betätigungsansatz 46 ist in seinem Be rührungsbereich mit der Betätigungsplatte 58 mit einer V-förmigen Spitze 59 versehen.

Beim Verschwenken des Betätigungselementes 2 des Fensterhe berschalters 1 aus der Null-Stellung 60 in Druckrichtung in eine Schaltstellung erster Stufe 61 erfolgt eine nach links gerichtete Schwenkbewegung des Steges 32 um die Drehachse 18. Das in die Öffnung 34 des Schiebeschaltgliedes 35 eingreifen de und sowohl durch die Verstärkungsrippen 36 als auch durch die Federarme 37 gehaltene T-förmige Ende 33 des Steges 32 überträgt diese nach links gerichtete Bewegung auf das Schie beschaltglied 35. Durch die vorgenannten Umlenkmittel 38 wird die rotatorische Bewegung des Steges 32 in eine translatori sche, der Bewegungsrichtung des Steges 32 folgende Bewegung des Schiebeschaltgliedes 35 überführt. Der rechte Betäti gungsansatz 46 beginnt auf die Betätigungsplatte 58 der rech ten Schaltmatte 49 einzuwirken. Aufgrund der Anordnung des Betätigungsansatzes 46 außerhalb der Längsachse 47 des Schie beschaltgliedes 35 und der daraus resultierenden Rebelver hältnisse, wirkt auf den Dom 56 in der Nähe des Betätigungs ansatzes 46 das größte Drehmoment, so daß dieser einknickt und der zugeordnete Schaltkontakt 57 einen Stromkreis auf dem Stanzgitter 52 schließt. Durch entsprechende konstruktive Maßnahmen ermöglicht der Vorgang des Einknickens des Domes 56 ein taktiles Erkennen der Schaltstellung. In dieser Schalt stellung erster Stufe 61 wird ein nicht dargestellter Fen sterhebermotor derart angesteuert, daß ein nicht dargestell tes Kraftfahrzeugfenster langsam nach unten verfährt. Beim Loslassen des Betätigungselementes 2 springt der Dom 56 in seine Ausgangslage zurück. Der Stromkreis wird geöffnet und das Kraftfahrzeugfenster bleibt in der erreichten Position stehen. Durch die Rückstellwirkung des Domes 56 werden sowohl das Schiebeschaltglied 35 als auch das Betätigungselement 2 in die Null-Stellung 60 zurückgestellt. Erfolgt das Ver schwenken des Betätigungselementes 2 des Schalters 1 aus der Null-Stellung 60 in Druckrichtung in eine Schaltstellung zweiter Stufe 62, schließen sich die bereits erläuterten Be wegungsabläufe an. Der rechte Betätigungsansatz 46 beginnt auf die Betätigungsplatte 58 der rechten Schaltmatte 49 ein zuwirken und bringt den ihm nächstliegenden Dom 56 aufgrund der wirkenden Drehmomente zuerst zum Einknicken. Der zugeord nete Schaltkontakt 57 schließt einen Stromkreis auf dem Stanzgitter 52. Da die Schaltstellung zweiter Stufe 62 eine größere Linksbewegung des Schiebeschaltgliedes 35 zur Folge hat als die Schaltstellung erster Stufe 61, beginnt nach dem Schließen des ersten Stromkreises der zweite, in größerem Ab stand zum Betätigungsansatz 46 angeordnete zweite Dom 56 ein zuknicken. Der ihm zugeordnete Schaltkontakt 57 schließt ei nen weiteren Stromkreis auf dem Stanzgitter 52. Auch der Schaltvorgang des zweiten Domes 56 ist taktil wahrnehmbar. Der so angesteuerte Fensterhebermotor verfährt das Kraftfahr zeugfenster schnell nach unten in seine Endlage. Die Rück stellung des Betätigungselementes 2 erfolgt nach dem Loslas sen desselben aufgrund der Kräfte der zurückspringenden Dome 56.

Um das Kraftfahrzeugfenster nach oben zu verfahren, erfolgt die Schwenkbewegung 19 des Betätigungselementes 2 in Zugrich tung, und zwar in Schaltstellungen erster 63 und/oder zweiter Stufe 64. Die Bewegungsabläufe zur Betätigung der rechten Schaltmatte 49 sind äquivalent den bereits geschilderten, je doch in umgekehrter Richtung.

In einer alternativen Ausführungsform des Fensterheberschal ters 1 ist das Betätigungselement 2 derart in die Mulde 5 der Blende 4 eingelassen, daß die Oberkante 3 nicht über die blende 4 herausragt. Unterhalb der Drehachse 18 darstellenden die Klipsverbindungen 17, um die das Betätigungselement 2 die Schwenkbewegung 19 ausführt, ist dasselbe mittels einer gegen die Blende anliegenden umlaufenden Dichtung 65 versehen, die eine Verschmutzung des Schalterinneren verhindert.

An das Betätigungselement 2 sind zwei gegenüberliegende sowie zueinander beabstandete Gabeln 66 angeformt, die zur Über greifung horizontaler Zapfen 67 eines im Gehäuse 6 schwenkbar gelagerten Umlenkhebels 68 dienen. Zur Erleichterung der Mon tage sind an den freien Enden der Gabeln 66 Einfuhrschrägen 69 für die Zapfen 67 vorgesehen.

Der Umlenkhebel 68 ist zweiarmig ausgeführt, wobei ein Arm 70 mit den Zapfen 67 versehen ist und ein anderer Arm 71 ein T-förmig ausgebildetes Ende 72 aufweist, das im Querschnitt kreis- oder halbkreisförmig ausgebildet ist und in die Öff nung 34 des Schiebeschaltgliedes 35 eingreift. Die Schwenkbe wegung vollzieht der Umlenkhebel 68 mittels zwei horizontal gegenüberliegenden Lagerzapfen 73, die in korrespondierende Öffnungen 79 des Kragens 9 des Gehäuses 6 eingreifen. Im Be reich der Lagerzapfen 73 ist der Umlenkhebel 68 im Quer schnitt verdickt ausgeführt. Der die Zapfen 67 tragende, dem Betätigungselement 2 zugewandte Arm 70 des Umlenkhebels 68 ist stirnseitig mit einer den Arm 70 teilenden Aussparung 74 versehen. An den Boden der Aussparung 74 ist eine federnde Zunge 75 angeformt, die endseitig von dem Betätigungselement 2 spielfrei gehaltert ist. Hierzu weist das Betätigungselement 2 entsprechend gestaltete Anformungen 76 auf. Zur Versteifung des Armes 70, sind jeweils gegenüberliegende Verstärkungsrip pen 77 vorgesehen.

Die Umlenkmittel 78 werden in dieser alternativen Ausfüh rungsform von dem Umlenkhebel 68 und der Öffnung 34 des Schiebeschaltgliedes 35 gebildet.

Während der Schwenkbewegung 19 des Betätigungselementes 2 des Fensterheberschalters 1 aus der Null-Stellung 60 in Druck richtung in eine Schaltstellung erster Stufe 61 führt das T-förmige Ende 72 des Umlenkhebels 68 gegen die Federwirkung der Zunge 75 eine nach rechts gerichtete Schwenkbewegung aus, das Schiebeschaltglied 35 folgt. Die Umformung der rotatori sche Bewegung des Umlenkhebels 68 in eine translatorische Be wegung des Schiebeschaltgliedes erfolgt mittels der Um lenkmittel 78. Der linke Betätigungsansatz 46 beginnt auf die Betätigungsplatte 58 der linken Schaltmatte 49 einzuwirken. Wie bereits erläutert erfolgt das Schließen eines Stromkreis auf dem Stanzgitter 52 durch den zugeordneten Schaltkontakt 57 im einknickenden Dom 56, wobei durch die Gestaltung des Domes 56 ein taktiles Erfassen der Schaltstellung ermöglicht ist. Aufgrund entsprechender Belegung der Anschlußkontakte 53 wird ein Kraftfahrzeugfenster langsam geöffnet. Beim Loslas sen des Betätigungselementes 2 springt der Dom 56 in seine Ausgangslage zurück. Der Stromkreis wird geöffnet und das Kraftfahrzeugfenster bleibt in der erreichten Position ste hen. Durch die Rückstellwirkung des Domes 56 und die unter stützende Wirkung der vorgespannten Zunge 75 werden sowohl das Schiebeschaltglied 35 als auch das Betätigungselement 2 in die Null-Stellung 60 gebracht. In der Schaltstellung zwei ter Stufe 62 in Druckrichtung wird ein weiterer Stromkreis, wie oben beschrieben, auf dem Stanzgitter 52 geschlossen und das Kraftfahrzeugfenster öffnet sich schnell, bis es seine Endlage erreicht.

Zum Schließen des Kraftfahrzeugfensters wird das Betätigung selement 2 in Zugrichtung, in Schaltstellungen erster 63 und/oder zweiter Stufe 64, verschwenkt. Die sich anschließen den Bewegungsabläufe zur Betätigung der linken Schaltmatte 49 verlaufen äquivalent zu den bereits geschilderten, jedoch selbstverständlich in umgekehrter Richtung.

Bezugszeichenliste

1

Fensterheberschalter

2

Betätigungselement

3

Oberkante

4

Blende

5

Mulde

6

Gehäuse

7

Klipsverbindung

8

Vorderseite

9

Kragen

10

Klipsnase

11

Rückseite

12

Klipsarm

13

Klipsöffnung

14

Seitenfläche

15

Klipsnase

16

Klipsöffnung

17

Klipsverbindung

18

Drehachse

19

Schwenkbewegung

20

Haltefeder

21

Klipsverbindung

22

Klipsnase

23

Klipsöffnung

24

Sockel

25

Durchbruch

26

Kragen

27

Anschlußkragen

28

Klipsverbindung

29

Klipsnase

30

Klipsöffnung

31

Symbol

32

Steg

33

freies Ende

34

Öffnung

35

Schiebeschaltglied

36

Verstärkungsrippe

37

Federarm

38

Umlenkmittel

39

Verbreiterung

40

Längsseite

41

Führungssteg

42

Radius

43

Klipsarm

44

Klipsnase

45

Verstärkungsrippe

46

Betätigungsansatz

47

Längsachse

48

Verbindungsbügel

49

Schaltmatte

50

Absatz

51

Rippe

52

Stanzgitter

53

Anschlußkontakt

54

Steg

55

Öffnung

56

Dom

57

Schaltkontakt

58

Betätigungsplatte

59

V-förmige Spitze

60

Null-Stellung

61

erste Stufe

62

zweite Stufe

63

erste Stufe

64

zweite Stufe

65

Dichtung

66

Gabel

67

Zapfen

68

Umlenkhebel

69

Einfuhrschräge

70

Arm

71

Arm

72

T-förmiges Ende

73

Lagerzapfen

74

Aussparung

75

Zunge

76

Anformung

77

Verstärkungsrippe

78

Umlenkmittel

79

Öffnung

Claims

1. Fensterheberschalter (1) für ein Kraftfahrzeug mit einem in einem Gehäuse (6) verschwenkbar gelagerten Betäti gungselement (2), das über ein zugeordnetes Schiebe schaltglied (35) Schaltkontakte (57) betätigt, denen An schlußkontakte (53) zugeordnet sind, dadurch ge kennzeichnet, daß dem Betätigungselement (2) in Druckrichtung für die Abwärtsbewegung des Fensters und in Zugrichtung für die Aufwärtsbewegung des Fensters je weils eine zweistufige Schwenkbewegung (19) zugeordnet ist, wobei das Betätigungselement (2) Umlenkmittel (38, 78) für eine lineare Hin- und Herbewegung des Schiebe schaltgliedes (35) beaufschlagt, das in jeder Richtung nacheinander zwei Schaltkontakte (57) einer Schaltmatte (49) betätigt.

2. Fensterheberschalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Umlenkmittel (38) das freie, T-förmig ausgebildete Ende (33) eines Steges (32) des Betätigungselementes (2) und eine das freie Ende (33) des Steges (32) aufnehmende Öffnung (34) des Schie beschaltgliedes (35) umfassen.

3. Fensterheberschalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Umlenkmittel (78) ei nen in dem Gehäuse (6) schwenkbar gelagerten, zweiarmi gen Umlenkhebel (68) umfassen, dessen einer Arm (71) mit einem T-förmig ausgebildeten Ende (72) in eine Öffnung (34) des Schiebeschaltgliedes (35) eingreift und dessen anderer Arm (70) mit horizontal gegenüberliegenden Zap fen (67) versehen ist, die von einer an dem Betätigung selement (2) angeformten Gabel (66) übergriffen sind.

4. Fensterheberschalter nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Umlenkhebel (68) zwei horizontal gegenüberliegende Lagerzapfen (73) aufweist, die in korrespondierende Öffnungen (79) des Gehäuses (6) eingreifen.

5. Fensterheberschalter nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Umlenkhebel (68) im Bereich der Lagerzapfen (73) im Querschnitt verdickt ausgeführt ist, und der dem Betätigungselement (2) zuge ordnete Arm (70) des Umlenkhebels (68) mit Verstärkungs rippen (77) versehen ist.

6. Fensterheberschalter nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der dem Be tätigungselement (2) zugewandte Arm (70) des Umlenkhebels (68) stirnseitig mit einer Aussparung (74) versehen ist, an deren Boden eine federnde Zunge (75) angeformt ist, die endseitig von dem Betätigungselement (2) spielfrei gehaltert ist.

7. Fensterheberschalter nach den Ansprüchen 2 und 3, da durch gekennzeichnet, daß das T-förmige Ende (33) des Steges (32) oder des Umlenkhebels (68) im Querschnitt kreis- oder halbkreisförmig und die an einem verbreiterten Ende (39) des Schiebeschaltgliedes (35) angeordnete Öffnung (34) rechteckförmig ausgebildet ist.

8. Fensterheberschalter nach einem der Ansprüche 2, 3 und 7, dadurch gekennzeichnet, daß an den Längsseiten der Öffnung (34) außenseitig jeweils zwei gegenüberliegende Verstärkungsrippen (36) angeordnet sind, die geringfügig in die Öffnung (34) vorstehen und zwischen sich das T-förmige Ende (33) des Steges (32) oder des Umlenkhebels (68) aufnehmen.

9. Fensterheberschalter nach einem der Ansprüche 2 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß an den Längsseiten der Öffnung (34) außenseitig zwei gegenüber liegende Federarme (37) angeordnet sind, die unter Vor spannung an dem T-förmigen Ende (33) des Steges (32) oder des Umlenkhebels (68) anliegen.

10. Fensterheberschalter nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß das Schiebe schaltglied (35) im wesentlichen plattenförmig ausgebil det und zwischen ortsfesten Führungsstegen (40) horizon tal längsverschiebbar gelagert ist.

11. Fensterheberschalter nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß das Schiebe schaltglied (35) auf seiner Oberseite Verstärkungsrippen (45) aufweist.

12. Fensterheberschalter nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß das Schiebe schaltglied (35) mit seiner Unterseite auf einem Verbin dungsbügel (48) zweier Schaltmatten (49) aufliegt, und der Oberseite des Schiebeschaltgliedes (35) Klipsnasen (44) ortsfester Klipsarme (43) mit Spiel zugeordnet sind.

13. Fensterheberschalter nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß das Schiebe schaltglied (35) auf seiner Unterseite mit zwei außer mittig seiner Längsachse (47) versetzten und gegenseitig beabstandeten Betätigungsansätzen (46) versehen ist, die jeweils auf die Schaltkontakte (57) der zugehörigen Schaltmatte (49) einwirken.

14. Fensterheberschalter nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß jede Schalt matte (49) zwei Schaltkontakte (57) in nebeneinander liegenden und zueinander beabstandeten Domen (56) um faßt, wobei die Dome (56) in ihrem oberen Bereich von einer gemeinsamen Betätigungsplatte (58) überdeckt sind.

15. Fensterheberschalter nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß die den Schaltkontakten (57) zugeordneten Anschlußkontakte (53) in einer rechtwinklig zur Längsachse (47) des Schiebe schaltgliedes (35) verlaufenden Rippe (51) eines Sockels (24) des Gehäuses (6) eingelassen sind.

16. Fensterheberschalter nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß jeweils eine Schaltmatte (49) mit zwei horizontal angeordneten Schaltkontakten (57) auf einer Seite der Rippe (51) des Sockels (24) an geordnet ist.

17. Fensterheberschalter nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, daß die An schlußkontakte (53) von einem als Steckcodierung ausge führten Anschlußkragen (27) umgeben sind.

18. Fensterheberschalter nach einem der Ansprüche 1 bis 17, dadurch gekennzeichnet, daß die Obersei te des Gehäuses (6) durch eine Blende (4) mit eingelas sener Mulde (5) abgedeckt ist, in die das Betätigungs element (2) eingreift.

19. Fensterheberschalter nach einem der Ansprüche 1 bis 18, dadurch gekennzeichnet, daß an der Vor der- (8) und der Rückseite (11) des Gehäuses (6) jeweils eine Haltefeder (20) angeordnet ist.