DE19851198A1 - Spannclip für einen Sitzbezug - Google Patents

Abstract

Ein Spannclip für einen Sitzbezug zum Verbinden eines an einem Sitzbezug vorgesehenen Haltedrahts und einer ein Sitzkissen tragenden Feder oder eines in dem Sitzkissen vorhandenen Einlegedrahts, um hierdurch den Sitzbezug zu spannen, weist eine ringförmige Basis (10) und ein Paar von J-förmigen Armen (11, 12), die sich von der ringförmigen Basis (10) in nahezu gleicher Richtung erstrecken, auf, wobei jeder der J-förmigen Arme einen geraden Teil (11a, 12a) und einen nach innen gebogenen Teil (11b, 12b) aufweist, wobei die gebogenen Teile einander gegenüberliegen, und der Clip dazu ausgebildet ist, einen ersten Zieldraht (3) und einen zweiten Zieldraht (5) zwischen seinen gebogenen Teilen aufzunehmen, wobei der erste Zieldraht (3) sicher in der ringförmigen Basis (10) und der zweite Zieldraht (5) sicher zwischen den übereinandergelegten gebogenen Teilen (11b, 12b) aufgenommen wird.

Description

Die Erfindung betrifft einen Clip zum Spannen eines Sitzbezugs.

Bei einem konventionellen Automobilsitz wird ein Bezug des Sit­ zes im allgemeinen auf dem Sitz zurechtgelegt bzw. gespannt und mit einem C-Ring in Spannung gehalten, der dazu verwendet wird, einen in einem Aufhängungsbeutel angeordneten Haltedraht und einen Einlegedraht, der in einem Sitzkissen des Sitzes eingebet­ tet ist, zu verbinden, wobei der Aufhängungsbeutel mit einem Bezug eines Zentralteils des Sitzes entlang dessen Breite oder mit miteinander vernähten Enden des Bezugs des Zentralteils und eines Bezugs eines Seitenteils des Sitzes vernäht ist. Alterna­ tiv dazu wird der Sitzbezug mit einer Schraubenfeder gespannt, die dazu verwendet wird, den Haltedraht und eine Zickzackfeder, die das Sitzkissen trägt, an Hakenteilen zu verbinden.

Der C-Ring und die Schraubenfeder ermüden jedoch, wenn sie wie­ derholt beansprucht werden, und werden im Laufe der Zeit zer­ stört. Der C-Ring wird deformiert, wobei seine Achse geradegebo­ gen wird, und die Schraubenfeder wird auch deformiert, wobei die Hakenteile geradegebogen werden. Als ein Ergebnis davon werden der C-Ring oder die Schraubenfeder aus dem Haltedraht und dem Einlegedraht, oder aus der Zickzackfeder, herausgelangen bzw. herausgelöst werden. Die Schraubenfeder wird in die Länge gezo­ gen, so daß der Sitzbezug möglicherweise gelockert wird oder seine Spannung verringert wird.

In einigen Automobilsitzen, in denen ein Airbag eingebaut ist, sind ein Bezug eines Seitenteils und ein lateraler bzw. seitli­ cher Bezug des Sitzes so an ihren Enden miteinander vernäht, daß eine so ausgebildete Naht unter einem Expansionsdruck des Air­ bags, wenn er aufgeblasen wird, aufreißt. Für einen schnellen Riß der Naht der Bezüge unter dem Expansionsdruck des aufgebla­ senen Airbags ist es erforderlich, die anderen Enden des Seiten­ teilbezugs gegen den Expansionsdruck des aufgeblasenen Airbags zu sichern bzw. sicher zurückzuhalten.

Von den Bezügen, die an ihren Enden miteinander vernäht sind und die Naht bilden, die bei einem Aufblasen des Airbags reißt, kann der laterale Bezug des Sitzes an seinem anderen Ende sicher an einem Sitzlehnenrahmen befestigt werden. Wenn jedoch der C-Ring oder die Schraubenfeder verwendet werden, um die vernähten Enden des Zentralteilbezugs und Seitenteilbezugs zurückzuhalten, wer­ den sie unter dem Expansionsdruck des aufgeblasenen Airbags in die Länge gedehnt, wodurch es möglicherweise der Naht der Bezu­ genden nicht mehr ermöglicht wird, zu reißen.

Die vorliegende Erfindung zielt entsprechend zum einen darauf ab, gegenüber den Nachteilen des Standes der Technik Verbesse­ rungen zu schaffen, indem ein Spannclip für einen Sitzbezug ge­ schaffen wird, der dafür bestimmt ist, einen an einem Sitzbezug vorgesehenen Haltedraht und eine ein Sitzkissen tragende Feder oder einen in dem Sitzkissen enthaltenen Einlegedraht miteinan­ der zu verbinden, wobei der Spannclip auch bei einer starken Dehnung des Sitzbezugs nicht geöffnet, deformiert oder in die Länge gezogen wird.

Die vorliegende Erfindung zielt weiterhin darauf ab, einen Spannclip für einen Sitzbezug zu schaffen, der geeignet ist zur Verwendung in einem Sitz, in dem ein Airbag eingebaut ist und der eine durch Zusammennähen von Enden eines Seitenteilbezugs und eines lateralen Bezugs des Sitzes ausgebildete Naht auf­ weist, die aufreißt, wenn der Airbag aufgeblasen wird, damit das andere Ende des Seitenteilbezugs sicher zurückgehalten wird.

Dies kann erreicht werden, indem ein Spannclip für einen Sitzbe­ zug geschaffen wird, der dazu verwendbar ist, einen Haltedraht als einen ersten Zieldraht, der an oder auf einem Sitzbezug vor­ gesehen ist, und eine Feder, die ein Sitzkissen trägt, oder ei­ nen Einlegedraht, der in dem Sitzkissen eingearbeitet bzw. ein­ gelegt ist, als einen zweiten Zieldraht, miteinander zu verbin­ den, um dadurch den Sitzbezug zu spannen, wobei der Spannclip eine ringförmige Basis und ein Paar von J-förmigen Armen auf­ weist, die sich von der ringförmigen Basis in nahezu gleicher Richtung erstrecken und jeweils einen länglichen, vorzugsweise geraden Teil bzw. zumindest im wesentlichen geraden Teil und einen nach innen gebogenen Teil aufweisen, wobei die gebogenen Teile einander gegenüberliegen, wobei der Clip dazu geeignet ist, sowohl den ersten als auch den zweiten Zieldraht zwischen die gebogenen Teile der J-förmigen Arme aufzunehmen bzw. ein Einführen sowohl des ersten als auch des zweiten Zieldrahts zwi­ schen die gebogenen Teile zu ermöglichen, wobei der erste Ziel­ draht sicher in der ringförmigen Basis aufnehmbar ist, während der zweite Zieldraht sicher zwischen den gebogenen übereinander­ gelegten Teilen aufnehmbar ist.

Gemäß der vorliegenden Erfindung erstrecken sich die geraden Teile des Paars von J-förmigen Armen von der ringförmigen Basis schräg voneinander weg, und der zweite Zieldraht wird, wenn er innerhalb des Clips gelegt ist, sicher zwischen den gebogenen Teilen aufgenommen, die übereinandergelegt sind. Statt gerader Teile können auch entsprechende längliche Teile ausgebildet wer­ den, die die Basis und die gebogenen Teile miteinander verbin­ den.

Gemäß der vorliegenden Erfindung hat jeder der J-förmigen Arme einen Führungsteil, der sich von dem gebogenen Teil schräg auf die ringförmige Basis zu, das heißt insbesondere schräg zu der Basis und im wesentlichen auf die Basis zu, und im wesentlichen zu dem geraden Teil des anderen J-förmigen Arms erstreckt, um den zweiten Zieldraht zwischen die beiden gebogenen Teilen zu führen.

Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der vorliegenden Erfin­ dung hat die ringförmige Basis weiterhin vorteilhafterweise im wesentlichen eine C-Form, deren offenes Ende durch den geraden Teil jedes J-förmigen Arms verlängert ist bzw. in die geraden Teile der J-förmigen Arme übergeht. Die J-förmigen Arme schlie­ ßen sich vorteilhafterweise an das offene Ende bzw. die offenen Enden der Basis an, insbesondere unmittelbar an.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Weiterbildung der vorliegen­ den Erfindung hat die ringförmige Basis im wesentlichen eine O-Form mit einem übereinandergelegten oder sich kreuzenden Ende, das durch die geraden Teile der J-förmigen Arme verlängert ist.

Diese und andere Ziele, Merkmale, Aspekte und Vorteile der vor­ liegenden Erfindung werden in der folgenden detaillierten Be­ schreibung der bevorzugten Ausführungsformen unter Bezug auf die beiliegenden Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine Vorderansicht einer ersten Ausführungsform des Clips gemäß der vorliegenden Erfindung;

Fig. 2 einen Ausschnitt aus einer Sitzlehne bzw. Sitz­ rücklehne eines Automobilsitzes, in dem der Clip von Fig. 1 verwendet wird, um einen Bezug der Sitzrücklehne zu spannen;

Fig. 3 eine Unteransicht des Clips aus Fig. 1;

Fig. 4 eine weitere Darstellung des Clips aus Fig. 1, die die Änderung der Form des Clips zeigt, wenn er in einen Zieldraht eingehängt wird;

Fig. 5 eine perspektivische Ansicht eines Aufhängungs­ beutels, in dem der Clip aus Fig. 1 in einen ersten Zieldraht eingehängt ist;

Fig. 6 eine weitere Darstellung des Clips aus Fig. 1, der in einen zweiten Zieldraht eingehängt wird;

Fig. 7 eine weitere Darstellung des Clips aus Fig. 1, der an seinen gebogenen Teilen in den zweiten Zieldraht eingehängt ist;

Fig. 8 einen Ausschnitt eines anderen Typs einer Sitz­ lehne bzw. Sitzrücklehne, wobei der Clip aus Fig. 1 verwendet wird, um einen Bezug der Sitz­ rücklehne zu spannen;

Fig. 9 einen Ausschnitt einer Schnittansicht auf eine Sitzrücklehne, die ein Airbagmodul in ihrem rech­ ten Seitenteil aufweist, wobei der Clip aus Fig. 1 zur Spannung des Sitzbezugs verwendet wird;

Fig. 10 ist eine Vorderansicht einer zweiten Ausführungs­ form des Clips gemäß der vorliegenden Erfindung;

Fig. 11 ist eine Darstellung des Clips aus Fig. 10, die die Änderung der Form des Clips beim Einhängen in einen Zieldraht zeigt;

Fig. 12 eine Vorderansicht des Clips aus Fig. 10, der sowohl in den ersten als auch in den zweiten Zieldraht eingehängt ist; und

Fig. 13 eine perspektivische Ansicht eines Aufhängungs­ beutels, wobei der Clip aus Fig. 10 in den er­ sten Zieldraht eingehängt ist.

Die vorliegende Erfindung wird im folgenden mit Bezug auf zwei bevorzugte Ausführungsformen des Clips beschrieben, wobei eine erste Ausführungsform in Fig. 1 und eine zweite Ausführungsform in Fig. 10 gezeigt ist. In den Figuren wird der Clip im allge­ meinen mit den Bezugszeichen C oder C' bezeichnet. Die Ausfüh­ rungsformen des Clips werden durch Krümmen und Biegen eines hochelastischen Metalldrahts ausgebildet. Der Clip der vorlie­ genden Erfindung zur Spannung eines Sitzbezugs eines Automobil­ sitzes wird dabei exemplarisch beschrieben. In Fig. 2 wird die Sitzrücklehne mit dem Bezugszeichen B bezeichnet. Fig. 2 zeigt einen Sitzbezug 1, der ein Zentralteilbezugsglied 1a und ein Seitenteilbezugsglied 1b aufweist, die miteinander an dem Ende 1c vernäht sind.

Der erfindungsgemäße Sitz hat einen Aufhängungsbeutel 2, der mit dem Ende 1c des Sitzbezugs 1 vernäht ist. Der Aufhängungsbeutel 2 ist an seinen gefalteten Enden in vorbestimmten Abschnitten entlang seiner Länge teilweise ausgeschnitten,. wie mit dem Be­ zugszeichen 2a gezeigt ist. Ein Haltedraht 3, der als Spanndraht zum Spannen und Halten des Sitzbezugs verwendbar ist, wird durch den Aufhängungsbeutel 2 eingelegt und ist an jedem der Aus­ schnitte 2a in dem Aufhängungsbeutel 2 freigelegt. Der Halte­ draht 3 wird im folgenden als erster Zieldraht bezeichnet. Der Sitz weist auch eine Feder 5, wie zum Beispiel eine Zickzack- Feder auf. In dem Sitz trägt die Feder 5 zum Beispiel ein Rücklehnenkissen 4 von hinten. Die Feder 5 wird auch als zweiter Zieldraht bezeichnet.

Der Clip C (C') wird in den Haltedraht 3 eingehängt, der in je­ dem Ausschnitt 2a des Aufhängungsbeutels 2 freigelegt ist, und in einen zwischen einem Zentralteil 4a und einem Seitenteil 4b des Rücklehnenkissens 4 ausgebildeten Freiraum 6 angeordnet. Weiterhin wird der Clip C (C') in die zum Beispiel als Zickzack- Feder ausgebildete Feder 5 eingehängt, die das Rückenkissen 4 von hinten trägt bzw. unterstützt. Somit wird der Sitzbezug 1 durch den Clip C (C') gespannt, indem er den Haltedraht 3 und die Feder 5 verbindet bzw. überbrückt.

Der Clip C gemäß der ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung weist eine ringförmige Basis 10, die im wesentlichen eine C-Form aufweist, und ein Paar von J-förmigen Armen 11 und 12 auf. Der J-förmige Arm 11 weist weiterhin einen geraden Teil 11a auf, der sich von einem offenen Ende der C-förmigen Basis 10 weg erstreckt, einen nach innen gebogenen Teil 11b und einen Führungsteil 13, der sich schräg zu der ringförmige Basis 10 bzw. schräg auf die ringförmige Basis 10 zu und im wesentlichen auf einen geraden Teil 12a des anderen J-förmigen Arms 12 zu erstreckt. Entsprechend weist der andere J-förmige Arm 12 wei­ terhin einen gebogenen Teil 12b und einen Führungsteil 14 auf, die ähnlich denjenigen des J-förmigen Arms 11 sind. Die Führungsteile 13 und 14 erstrecken sich schräg zur ringförmigen Basis 10 derartig, daß sie einander überkreuzen, vorzugsweise überkreuzend aufeinanderliegen.

Die ringförmige Basis 10 hat vorteilhafterweise einen etwas größeren Durchmesser als der Haltedraht 3. Der Zwischenraum zwischen den offenen Enden der Form der ringförmigen Basis, die im wesentlichen eine C-Form ist, ist kleiner als der Durchmesser des Haltedrahts 3. Die geraden Teile 11a und 12a der J-förmigen Arme 11 und 12 erstrecken sich jeweils schräg weg voneinander und vorzugsweise auch von den offenen Enden der ringförmigen Basis 10. Die gebogenen Teile 11b und 12b sind derartig ausge­ bildet, daß sie miteinander in Kontakt stehen oder nahe beiein­ ander sind, so daß kein Zwischenraum zwischen ihnen vorhanden ist, wie es in Fig. 3 gezeigt ist.

Zum Spannen des Sitzbezugs 1 durch Sicherung des Endes 1c mit dem Clip C wird zunächst der Clip C in den Haltedraht 3 einge­ hängt, der in den Ausschnitten 2a in dem Aufhängungsbeutel 2 freigelegt ist. Hierzu werden die J-förmigen Arme 11 und 12 von­ einander wegbewegt und geöffnet, bis die Führungsteile 11b und 12b, wie in Fig. 4 gezeigt, voneinander getrennt sind, und der Clip C den Haltedraht 3 durch die Führungsteile 13 und 14 auf­ nehmen kann. Der Haltedraht 3 kann somit leicht innerhalb der J-förmigen Arme 11 und 12 des Clips C aufgenommen werden.

Nachdem der Haltedraht 3 somit in dem Clip C aufgenommen ist, werden die elastisch geöffneten J-förmigen Arme 11 und 12 wiederum zurückgeführt bzw. entspannt. Die J-förmigen Arme 11 und 12 nehmen wiederum ihre jeweilen Anfangspositionen ein. Indem die gebogenen Teile 11b und 12b gehalten werden und der Clip C gezo­ gen wird, kann der Haltedraht 3 in die ringförmige Basis 10 durch deren Öffnung aufgenommen werden.

Wenn die elastisch geöffneten J-förmigen Arme 11 und 12 zurück­ geführt bzw. entspannt sind, sind die freien Enden der Führungs­ teile 13 und 14 im wesentlichen jeweils elastisch zu den geraden Teilen 11a und 12a der J-förmigen Arme 11 und 12 bzw. jeweils zu dem geraden Teil des anderen J-förmigen Arms zurückgeführt, und somit bilden die Führungsteile 13 und 14, die geraden Teile 11b und 12b und die ringförmige Basis 10 zusammen wieder die anfäng­ liche geschlossene Schlaufe. Dementsprechend kann der Haltedraht 3 in der geschlossenen Schlaufe eingeschlossen und innerhalb der ringförmigen Basis 10 aufgenommen bzw. zurückgehalten werden. Wie in Fig. 5 gezeigt, wird der Clip C somit in den Haltedraht 3 eingehängt und liegt frei in dem Ausschnitt 2a des Aufhängungsbeutels 2.

Um als nächstes den Clip C in die Feder 5 einzuhängen, wird der in den Haltedraht 3 eingehängte Clip C in den Freiraum 6 in dem Rücklehnenkissen 4 angeordnet und hinter das Rücklehnenkissen 4 gezogen. Dann werden die J-förmigen Arme 11 und 12 elastisch voneinander weg geöffnet, wie es bereits beim Einhängen des Clips C in den Haltedraht 3 durchgeführt wurde. In diesem Fall wird der Clip C weiterbewegt, um die Feder 5 durch die Führungs­ teile 13 und 14, die hierdurch voneinander entfernt werden, in sich aufzunehmen, wie es in Fig. 6 gezeigt ist.

Nachdem die Feder 5 somit in dem Clip C aufgenommen ist, werden die J-förmigen Arme 11 und 12 und somit der Clip C selbst ent­ spannt. Die J-förmigen Arme 11 und 12 nehmen aufgrund ihrer Ela­ stizität jeweils wieder ihre anfänglichen Positionen ein. In diesem Fall wird der Clip C von dem Haltedraht 3 gezogen, wäh­ rend er durch die Feder 5 zurückgehalten wird. Die Feder 5 wird somit auf die Führungsteile 13 und 14 an deren Überkreuzungs­ punkt eine Kraft ausüben und zwischen den gebogenen Teilen 11b und 12b aufgenommen werden. Hierbei werden die gebogenen Teile 11b und 12b übereinandergelegt. Da sich jedes Führungsteil 13 oder 14 schräg zu der ringförmigen Basis 10 und im wesentlichen auf das gerade Teil des anderen J-förmigen Arms 11 oder 12 zu erstreckt, wie oben beschrieben, bilden die Führungsteile 13 und 14, die geraden Teile 11a und 12a und die ringförmige Basis 10 zusammen die geschlossene Schlaufe. Dementsprechend kann die Feder 5 von dem Überkreuzungspunkt der Führungsteile 13 und 14 sicher zwischen den übereinanderliegenden gebogenen Teilen 11b und 12b aufgenommen werden.

Da die Feder 5 somit von dem Überkreuzungspunkt der Führungstei­ le 13 und 14 zwischen die gebogenen Teile 13 und 14 aufgenommen ist, übt sie insbesondere auf die gebogenen Teile 11b und 12b eine Kraft derartig aus, sich elastisch derartig zu verschieben, daß sie präzise übereinandergelegt sind. Somit wird der Clip C sicher die Feder 5 zwischen den gebogenen Teilen 11b und 12b zurückhalten, wie in Fig. 7 gezeigt. Da der ganze Clip C die geschlossene Schlaufe wie oben beschrieben ausbildet, wird nicht zugelassen, daß der Haltedraht 3 und die Feder 5, die somit in dem Clip C aufgenommen sind, aus dem Clip C gelangen.

Die sich die J-förmigen Arme 11 und 12 von der ringförmigen Ba­ sis 10 durch die geraden Teile 11a und 12a divergierend, das heißt, in voneinander wegzeigende Richtungen erstrecken, werden die gebogenen Teile 11b und 12b auf die zwischen ihnen festge­ haltene Feder 5 in entgegengesetzte Richtungen wirkende elasti­ sche Kräfte ausüben, so daß die Feder 5 sicher zwischen ihnen festgehalten wird.

Dementsprechend können sowohl der Haltedraht 3 als auch die Fe­ der 5 durch den Clip C zurückgehalten werden, so daß sie nicht aus dem Clip C selbst herausgelangen, und da weiterhin die Feder 5 sicher durch die gebogenen Teile 11b und 12b gehalten wird, die darauf hinwirken, elastisch in entgegengesetze Richtungen zurückzukehren, werden die gebogenen Teile 11b und 12b nicht in die Länge gezogen oder überdehnt, auch wenn der Clip C stark gespannt wird. Somit kann der Sitzbezug 1 durch Sichern seines Endes 1c mit dem Clip C sicher gespannt gehalten werden.

Die erste Ausführungsform der vorliegenden Erfindung wurde mit Bezug auf den Clip C beschrieben, der in einem Sitz verwendet wird, der eine Feder 5, wie zum Beispiel eine Zickzack-Feder, als zweiten Zieldraht aufweist. Dieser zweite Zieldraht kann jedoch auch ein Einlegedraht 5' sein, der, wie in Fig. 8 gezeigt, in dem Rücklehnenkissen 4, das vorzugsweise ein Rücken­ kissen sein kann, eingebaut oder eingebettet ist.

Der Einlegedraht 5' kann in dem Rücklehnenkissen 4 derartig ein­ gebettet sein, daß er in einem Freiraum 6' teilweise freigelegt ist. In diesem Fall wird der Clip C verwendet, um den in den Ausschnitten 2a in dem Aufhängungsbeutel 2 freigelegten Halte­ draht 3 und den in dem Freiraum 6' freigelegten Einlegedraht 5' miteinander zu verbinden.

Der bisher beschriebene Clip C kann in einer Sitzrücklehne ver­ wendet werden, die ein Airbagmodul E in einer Öffnung 7 eines Seitenteils 4b einer Sitzrücklehne 4 und ein Bezugsglied 1b für den Seitenteil 4b und ein laterales Bezugsglied 1d aufweist, wobei die aneinanderliegenden Enden des Bezugsglieds 1b und des lateralen Bezugsglieds 1d miteinander vernäht sind, um, wie in Fig. 9 gezeigt, eine Rißlinie 1e zu schaffen. Die aneinander­ liegenden Enden der Bezugsglieder 1b und 1d werden entlang der Rißlinie 1e aufgerissen, wenn der Airbag aufgeblasen wird.

Wie in Fig. 9 gezeigt ist, weist die Sitzrücklehne vorzugsweise in ihrem Inneren einen Rahmen 8 mit einer Trägerplatte 9 auf. Das laterale Bezugsglied 1d, das die laterale Seite einer Sitz­ rücklehne B abdeckt, kann gespannt werden, wobei das andere Ende 1f mit der Trägerplatte 9 sicher an seinem Platz fixiert wird. Zusätzlich hat die Sitzrücklehne B ein Bezugsglied 1a für den Zentralteil des Rücklehnenkissens 4. Das Zentralteilbezugsglied 1a und das Seitenteilbezugsglied 1b sind an ihren Enden 1c bzw. ihrem gemeinsamen Ende miteinander verbunden, vorzugsweise ver­ näht. Die Enden 1c der Bezugsglieder 1a und 1b werden mit dem Clip C, wie oben beschrieben, festgehalten.

Da sowohl die Enden 1c als auch das Ende 1f sicher gegen den Expansionsdruck des aufgeblasenen Airbags festgehalten werden können, wenn der Airbag aufgeblasen wird, kann der Expansions­ druck des aufgeblasenen Airbags auf die Rißlinie oder die zusam­ mengenähten Enden 1e konzentriert werden, die somit schnell auf­ gerissen werden.

Der Clip C gemäß der zweiten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist in Fig. 10 gezeigt. Er weist eine ringförmige Basis 10' auf, die im wesentlichen eine O-Form aufweist, und ein Paar von J-förmigen Armen 11' und 12', die gerade Teile 11a' und 12a' aufweisen, die sich in einer gleichen Richtung von dem Überkreuzungspunkt der ringförmigen Basis 10' oder der J-förmi­ gen Arme 11' und 12' weg bzw. weiter erstrecken. Dabei werden vorteilhafterweise die sich überkreuzenden Enden der ringförmi­ gen Basis in zunächst im wesentlichen gleicher Richtung über den Überkreuzungspunkt durch die geraden Teile verlängert bzw. wei­ tergeführt.

Der Clip C' hat somit vorteilhafterweise einen ähnlichen Aufbau wie der oben genannte Clip C, da der J-förmige Arm 11' weiterhin einen nach innen gebogenen Teil 11b' und einen Führungsteil 13' aufweist, der sich schräg zu der ringförmigen Basis 10' bzw. schräg auf die ringförmige Basis 10' zu und im wesentlichen auf den geraden Teil 12a' des anderen J-förmigen Arms 12' zu er­ streckt, während der andere J-förmige Arm 12' entsprechend einen ähnlichen gebogenen Teil 12b' und einen Führungsteil 14' auf­ weist, die denjenigen des J-förmigen Arms 11' ähnlich sind. Wie in dem Clip C, erstrecken sich die Führungsteile 13' und 14' schräg zu der ringförmigen Basis 10', um einander zu über­ kreuzen.

Auch in diesem Clip C' erstrecken sich die geraden Teile 11a' und 12a' der J-förmigen Arme 11' und 12' divergierend oder in voneinander wegzeigenden Richtungen. Die gebogenen Teile 11b' und 12b' liegen in Kontakt miteinander oder liegen nahe beiein­ ander, so daß kein Zwischenraum bzw. ein vernachlässigbarer Zwi­ schenraum zwischen ihnen vorhanden ist. In dem Clip C' liegt der Überkreuzungspunkt der ringförmigen Basis 10' in einer Position, wo ebenfalls die Überkreuzung der gebogenen Teile 11b' und 12b' liegt bzw. die Überkreuzungspunkte liegen in den gleichen Sym­ metrieachsen des Clips. Vorteilhafterweise liegt der im Über­ kreuzungspunkt der ringförmigen Basis 10' oben liegende J-förmi­ ge Arm 12' auch im Überkreuzungspunkt der gebogenen Teile 11b' und 12b' über dem J-förmigen Arm 11'.

Um den Haltedraht 3 in dem Clip C' aufzunehmen, werden die J-förmigen Arme 11' und 12' elastisch aufeinander zu bewegt bzw.

gebogen, bis die ringförmige Basis 10' an dem Überkreuzungspunkt der J-förmigen Arme 11' und 12' in einem solchen Maß geöffnet ist, daß es dem Haltedraht 3 ermöglicht ist, in die ringförmige Basis 10' hinein zu gelangen.

Alternativ dazu können die J-förmigen Arme 11' und 12' elastisch voneinander in Vorwärts- und Rückwärts-Richtung ausgelenkt bzw. ausgebogen werden, um die gebogenen Teile 11b' und 12b', wie in Fig. 11 gezeigt voneinander zu entfernen. Somit kann der Halte­ draht 3 in die ringförmige Basis 10' zwischen den J-förmigen Armen 11' und 12' hindurchbewegt werden, die somit voneinander getrennt werden.

Ähnlich dem Clip C der ersten Ausführungsform kann die Feder 5 zwischen die J-förmigen Arme 11' und 12' aufgenommen werden und dann entlang der Führungsteile 13' und 14' zwischen die geboge­ nen Teile 11b' und 12b' bewegt werden, die dann übereinanderge­ legt sein werden.

Die im wesentlichen eine O-Form aufweisende ringförmige Basis 10' und die J-förmigen Arme 11' und 12' des Clips C' bilden zu­ sammen eine geschlossene Schlaufe, aus der der Haltedraht 3 und die Feder 5 nicht hinausgelangen können, bis der Clip C' ent­ sprechend betätigt wird, um sie aus seinem Inneren herauszufüh­ ren. Weiterhin ist die Feder 5 sicher zwischen den gebogenen Teilen 11b' und 12b' aufgenommen, die die Neigung bzw. Spannung haben, ihre ursprünglichen Positionen wieder einzunehmen. Dem­ entsprechend werden die gebogenen Teile 11b' und 12b' nicht mög­ licherweise in die Länge gezogen oder überdehnt, auch wenn der Clip C' stark belastet wird. Somit kann der Sitzbezug 1 durch Sicherung seines Endes 1c mit dem Clip C' festgespannt gehalten werden.

Da zusätzlich der Clip C' der zweiten Ausführungsform derartig in den Haltedraht 3 gehängt wird, daß der letztere in der ring­ förmigen Basis 10' nahe dem Überkreuzungspunkt, wie in Fig. 13 gezeigt aufgenommen wird, wird er nicht möglicherweise von dem Ausschnitt 2a in den Aufhängungsbeutel 2 hineingelegen, weiter­ hin wird der Haltedraht 3 auch nicht möglicherweise aus der ringförmigen Basis 10' hinausgelangen, so daß der Clip C' nicht am entgegengesetzten Ende an dem Haltedraht 3 hängen wird.

Dementsprechend ist der Clip C' der zweiten Ausführungsform vor­ teilhaft dahingehend, daß er, sobald er bei der Herstellung, zum Beispiel in einer Fertigungsstraße einer Sitzbezugfertigung, bei einer Fertigungsstation bzw. einem Fertigungsstop in den Halte­ draht 3 gehängt ist, er an dem Rückenlehnenkissen 4 befestigt werden kann, ohne daß es notwendig ist, seine Position bei einer nachfolgenden Fertigungsstation, wo der Sitzbezug gespannt wird, zu korrigieren. Der Clip C' kann somit sehr leicht gehandhabt werden.

Im Vorangegangenen wurde die vorliegende Erfindung mit Bezug auf die Clipse C und C' der ersten und zweiten Ausführungsform der Erfindung beispielhaft beschrieben. Die Clipse werden durch Bie­ gen eines Metalldrahts hergestellt. Jeder der Clipse kann auch durch Biegen einer Metallplattenfeder oder Metallbandfeder oder durch Formen, insbesondere Gießen, Spritzformen oder Preßformen eines Kunstharzes ausgebildet werden. Die vorangegangene Be­ schreibung der vorliegenden Erfindung bezieht sich auf die Ver­ wendung des Clipse C oder C', um beispielsweise die vernähten Enden 1c des Bezugsglieds 1a für den Zentralteil und des Bezugs­ glieds 1b für den Seitenteil der Sitzrücklehne B zu ziehen, um den Sitzbezug 1 mit den Bezugsgliedern 1a und 1b zu spannen. Der Clip gemäß der vorliegenden Erfindung kann auch verwendet wer­ den, um auf ähnliche Weise die verbundenen, insbesondere vernäh­ ten Enden der Bezugsglieder für obere und untere Zentralteile der Sitzrücklehne B entlang der Breite der Zentralteile zu span­ nen.

Wie im Vorangegangenen beschrieben wurde, weist der Spannclip für Sitzbezüge gemäß der vorliegenden Erfindung die ringförmige Basis und das Paar von J-förmigen Armen auf, die sich von der ringförmigen Basis in einer nahezu gleichen oder ähnlichen Rich­ tung erstrecken, wobei jeder der J-förmigen Arme einen geraden Teil und einen nach innen gebogenen Teil aufweist. Die gebogenen Teile liegen einander gegenüber. Der Clip nimmt einen ersten Zieldraht und einen zweiten Zieldraht zwischen seinen gebogenen Teilen auf. Danach wird der erste Zieldraht sicher in der ring­ förmigen Basis aufgenommen, während der zweite Zieldraht sicher zwischen den übereinanderliegenden gebogenen Teilen aufgenommen wird. Aufgrund der Ausbildung bzw. Konfiguration des Clips kön­ nen der erste Zieldraht und zweite Zieldraht nicht aus dem Clip gelangen. Der zweite Zieldraht ist sicher zwischen den gebogenen Teilen aufgenommen. Dementsprechend werden die gebogenen Teile nicht möglicherweise in die Länge gezogen bzw. überdehnt, auch wenn sie stark gespannt werden. Der Sitzbezug kann somit ge­ spannt werden, wobei die miteinander verbundenen bzw. vernähten Enden der Bezugsglieder fest mit dem Clip verbunden bzw. von ihm zurückgehalten werden.

Der Clip kann insbesondere in einem Sitz verwendet werden, der in dem Rücklehnenkissen ein Airbagmodul aufweist und dessen Be­ zugsglied für das Seitenteil und der Bezug für die laterale Sei­ te der Sitzrücklehne an ihren Enden miteinander vernäht sind, um eine Rißlinie auszubilden, die aufgerissen wird, wenn der Airbag aufgeblasen wird. Da die Enden sowohl des Zentralteilbezugs­ glieds als auch des Seitenteilbezugsglieds und diejenigen der Seitenteilbezugsglieder und lateralen Bezugsglieder beim Aufbla­ sen des Airbags sicher gegen den Expansionsdruck des aufgeblase­ nen Airbags zurückgehalten werden können, kann der Expansions­ druck des aufgeblasenen Airbags auf die Rißlinie oder die mit­ einander vernähten Enden konzentriert werden, die somit schnell aufreißen.

Die geraden Teile des Paars von J-förmigen Armen erstrecken sich von der ringförmigen Basis schräg voneinander weg, und der zwei­ te Zieldraht, der in dem Clip eingefügt ist, ist sicher zwischen den gebogenen Teilen aufgenommen, die übereinandergelegt sind. Da die gebogenen Teile dazu neigen, elastisch in entgegengesetz­ te Richtungen zurückzugelangen bzw. zurückzufedern und damit den zweiten Zieldraht in entgegengesetzte Richtungen zu drücken, kann der zweite Zieldraht sehr sicher zwischen den gebogenen Teilen festgehalten werden.

Jeder der J-förmigen Arme hat ein Führungsteil, der sich von dem gebogenen Teil schräg auf die ringförmige Basis zu und im we­ sentlichen zu dem geraden Teil des anderen J-förmigen Arms hin erstreckt, um den zweiten Zieldraht zwischen die gebogenen Teile zu führen. Dementsprechend kann der zweite Zieldraht fest von dem Überkreuzungspunkt der gebogenen Teile zwischen die geboge­ nen Teile geführt werden, ohne daß der zweite Zieldraht in eines der gebogenen Teile hineingelangt.

Die ringförmige Basis hat gemäß der ersten Ausführungsform im wesentlichen eine C-Form, deren offenes Ende durch den geraden Teil jedes J-förmigen Arms verlängert wird. Der erste Zieldraht kann in die ringförmige Basis von ihrer Öffnung aufgenommen wer­ den, und sobald er in die ringförmige Basis gelangt ist, kann er nicht leicht aus der ringförmigen Basis hinausgelangen.

Die ringförmige Basis hat gemäß der zweiten Ausführungsform im wesentlichen eine O-Form, deren überkreuzende Enden durch den geraden Teil jedes der J-förmigen Arme verlängert ist. Da der Clip in den ersten Zieldraht derartig gehängt ist, daß dieser in der durch den Überkreuzungspunkt verschlossenen ringförmigen Basis aufgenommen ist, kann er dementsprechend nicht von dem Ausschnitt in den Aufhängungsbeutel gelangen, und der erste Hal­ tedraht wird auch nicht möglicherweise aus der ringförmigen Ba­ sis hinausgelangen, so daß der Clip auch nicht an seinem entge­ gengesetzten Ende an dem ersten Zieldraht hängen wird.

Die vorliegende Beschreibung erfolgte lediglich beispielhaft an den Ausführungsformen ohne Beschränkung auf entsprechende andere erfindungsgemäße Ausbildungen.

Claims (5)

1. Spannclip für einen Sitzbezug, zum Verbinden eines an einem Sitzbezug vorgesehenen Haltedrahts als ersten Zieldraht (3) und einer ein Sitzkissen tragenden Feder oder eines in dem Sitzkissen vorhandenen Einlegedrahts als zweiten Zieldraht (5), zum Spannen des Sitzbezugs, mit:
einer ringförmigen Basis (10, 10'); und
einem Paar von J-förmigen Armen (11, 12; 11', 12'), die sich von der ringförmigen Basis in nahezu gleicher Richtung erstrecken, wobei jeder der ringförmigen Arme einen geraden Teil (11a, 12a; 11a', 12a') und einen nach innen gebogenen Teil (11b, 12b; 11b', 12b') aufweist, wobei die gebogenen Teile einander gegenüberliegen,
wobei der Clip derartig ausgebildet ist, daß sowohl der erste Zieldraht als auch der zweite Zieldraht zwischen sei­ ne gebogenen Teile einführbar ist, woraufhin der erste Zieldraht sicher in der ringförmigen Basis aufnehmbar ist und der zweite Zieldraht sicher zwischen den übereinander­ gelegten gebogenen Teilen aufnehmbar ist.

2. Spannclip nach Anspruch 1, wobei die geraden Teile (11a, 12a; 11a', 12a') des Paars von J-förmigen Armen (11, 12; 11', 12') sich von der ringförmigen Basis (11, 10') schräg voneinander weg erstrecken, und der in den Spannclip ein­ bringbare zweite Zieldraht (5) sicher zwischen den überein­ andergelegten gebogenen Teilen aufnehmbar ist.

3. Spannclip nach Anspruch 1 oder 2, wobei jeder der J-förmi­ gen Arme (11, 12; 11', 12') einen Führungsteil (13, 14; 13', 14') aufweist, der sich von dem gebogenen Teil schräg auf die ringförmige Basis zu und im wesentlichen zu dem geraden Teil des anderen J-förmigen Arms (12, 11; 12', 11') erstreckt derartig, daß der zweite Zieldraht (5) zwischen die gebogenen Teile (11b, 12b; 11b', 12b') einführbar ist.

4. Spannclip nach einem der Ansprüche 1 bis 3, wobei die ring­ förmige Basis (10) im wesentlichen eine C-Form hat, deren offenes Ende durch den geraden Teil (11a, 12a) jedes J-för­ migen Arms (11, 12) verlängert ist.

5. Spannclip nach einem der Ansprüche 1 bis 3, wobei die ring­ förmige Basis (10') im wesentlichen eine O-Form hat, deren übereinandergelegtes Ende durch die geraden Teile (11a', 12a') der J-förmigen Arme (11', 12') verlängert ist.