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Die
Erfindung betrifft eine Bezugsbefestigungsanordnung mit den im Oberbegriff
des Anspruchs 1 genannten Merkmalen.
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Es
ist bekannt, Fahrzeugsitze mit unterschiedlich konturierten Formen
mit entsprechend konturiert geschnittenen Bezügen zu versehen. Durch Bezugsbefestigungen
muss im Bezug eine Spannung aufgebaut werden, welche den Bezug straft
hält. Dazu
wird der Bezug im Allgemeinen auf dem Sitz zurecht gelegt und geeignete,
mit dem Bezug verbundene Haltevorrichtungen, wie beispielsweise
Haltedrähte,
werden in geeigneter Weise mit dem Fahrzeugsitz verbunden und der
Bezug wird auf dem Fahrzeugsitz verspannt, übergestülpt oder dergleichen.
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Aus
dem Stand der Technik sind verschiedene Bezugsbefestigungen bekannt.
So ist aus der
DE 38
31 636 C1 eine Bezugsbefestigung bekannt, bei der ein Einlegestreifen
den Polsterbezug umlenkt, spannt und zugleich festhält. In der
EP 0 588 506 A1 ist
eine Bezugsbefestigung offenbart, bei welcher ein am Bezug befestigter
Kabelbinder den Bezug durch einen sich schließenden Ring sowohl spannt als
auch befestigt.
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Zur
Reduzierung von Lasteinflüssen
an den Befestigungsstellen des Bezuges an einem Strukturteil ist
aus der
DE 101 04
007 C2 eine Lösung
bekannt, bei der im Randbereich des Bezuges Mittel vorgesehen sind,
durch welche die Spannung im Bereich der Befestigungsstellen weitgehend
unabhängig
von Lasteinflüssen
durch den einsitzenden Insassen ist.
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Von
besonderer Bedeutung ist stets die Verbindungsstelle zwischen Unterkonstruktion,
zumeist Sitzrahmen beziehungsweise Rückenlehnenrahmen. Für diese
Verbindungen bietet die
DE
198 51 198 A1 einen Spannklipp für einen Sitzbezug an, der zum Verbinden
eines an einem Sitzbezug vorgesehenen Haltedrahtes und einer ein
Sitzkissen tragenden Feder oder eines in dem Sitzkissen vorhandenen
Einlegedrahtes geeignet ist. Die
DE 198 51 198 A1 führt dazu näher die Form des Spannklipps,
der aus dem ersten und zweiten Zieldraht besteht, aus.
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Alle
diese bekannten Lösungen
sind relativ aufwendig ausgebildet, so dass einfachere Lösungen zumeist
in der Praxis eingesetzt werden. So ist beispielsweise auch bekannt,
dass in einem Bezug ein Spanndraht in ein Schlaufenband des Bezuges
eingelegt wird und beispielsweise im oberen und unteren Bereich
des Rückenlehnenrahmens
Haltevorrichtungen aufweist, zwischen denen der Spanndraht mittels
entsprechender Werkzeuge durch den Werker einfachst eingehängt und
verspannt befestigt wird. Bei dieser einfachen Lösung wiederum hat sich nachteilig
ergeben, dass sich bei der Montage, nach erfolgtem Einhängen des
Spanndrahtes in die Haltevorrichtung, der Spanndraht beim Überziehen
des Bezuges selbsttätig
löst und
der Werker gegebenenfalls den Einhängevorgang wiederholen muss,
bevor er den Spanndraht in der zweiten Haltevorrichtung eingespannt
befestigen kann.
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Zum Überwinden
dieses Nachteiles liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine
einfache Abspannung eines Bezuges an einem Rahmenteil eines Fahrzeugsitzes,
insbesondere einem Rückenlehnenrahmen,
auszubilden, der vor allem leicht, schnell und sicher ohne Nacharbeitungsaufwand
zu montieren ist.
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Dadurch,
dass ein Strukturteil eines Fahrzeugsitzes mindestens ein in einem
ersten Bereich des Strukturteiles angeordnetes Halteelement mit
einer hakenförmigen
Kontur und ein in einem zweiten im Wesentlichen gegenüberliegenden
Bereich des Strukturteiles angeordnetes Aufnahmeelement aufweist,
wobei das Ein- und Aushängen
mindestens eines in den Bezug eingebetteten Spanndrahtes in die hakenförmige Kontur
des Halteelementes nur in einer im Wesentlichen quer zu der späteren Endlage des
Spanndrahtes ausgerichteten Position möglich ist, so dass der Spanndraht
bereits beim Verlassen dieser Position bis hin zu seiner Endlage
beim Verspannen und Einhängen
des Spanndrahtes in dem Aufnahmeelement selbsttätig gegenüber dem Halteelement verriegelbar
ist, wird sicher gestellt, dass eine leichte und schnelle Montage
ermöglicht
wird, bei der vor allem ein ungewolltes Aushängen des Spanndrahtes aus dem
Halteelement mit der hakenförmigen
Kontur nicht zu erwarten ist.
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Dabei
ist das Strukturteil beispielsweise ein gepolstertes Teil des Fahrzeugsitzes,
welches als Basis einen Rückenlehnenrahmen
und einen Sitzteilrahmen aufweist. In einem ersten Bereich weist
das Halteelement der Bezugsbefestigungsanordnung eine Spanndrahtlasche
auf, die einen Spanndrahtlaschensteg und einen Spanndrahtlaschenhaken
aufweist. In einem zweiten Bereich des Strukturteiles ist das Aufnahmeelement
angeordnet, welches im Wesentlichen dem ersten Bereich gegenüber liegt
und zumeist von einem zum anderen Ende des jeweiligen Strukturteiles
beabstandet angeordnet ist. Somit ist das Strukturteil so ausgebildet,
dass mindestens ein in einem Schlaufenband eingebetteter Spanndraht mit
einer oberen und einer unteren Schlinge in das Halteelement beziehungsweise
das Aufnahmeelement verspannt einhängbar ist.
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In
bevorzugter Ausgestaltung der Erfindung ist dabei die obere Schlinge
so ausgebildet, dass sie mit dem Spanndrahtlaschenhaken korrespondiert,
so dass ein Ein- und Aushängen
der oberen Schlinge des Spanndrahtes in den Spanndrahtlaschenhaken nur
quer zur späteren
Endlage des Spanndrahtes möglich
ist. Dazu ist die obere Schlinge ferner so ausgebildet, dass sie
eine längliche
ovale Öse
aufweist, deren Breite entlang ihrer länglich gestreckten Form auf
die Breite der Spanndrahtlasche abgestimmt ist. Nach Verlassen der
Einhängeposition kann
sich in vorteilhafter Weise der Spanndraht nicht mehr aus dem Spanndrahtlaschenhaken
lösen,
so dass der Werker in der Praxis den Spanndraht sicher in dem Aufnahmeelement
verspannen und befestigen kann.
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Weitere
bevorzugte Ausgestaltungen der Erfindung, insbesondere zur Ausbildung
des Spanndrahtlaschenhakens, ergeben sich aus den übrigen, in
den Unteransprüchen
genannten Merkmalen sowie dem Beschreibungsteil und den Figuren.
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Die
Erfindung wird nachfolgend in einem Ausführungsbeispiel anhand der zugehörigen Zeichnungen
erläutert.
Es zeigen:
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1 einen
Bezug mit einer großen
liegenden Innenseite in einer Montageposition;
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2 eine
Einzelheit mit einem am Bezug befestigten Spanndraht im oberen Bereich
des Bezuges nach Austritt des Spanndrahtes aus einem vom Bezug gebildeten
Schlaufenband;
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3 ein
erfindungsgemäßes Strukturteil, insbesondere
ein Rückenlehnenrahmen
mit im oberen und unteren Bereich des Strukturteiles angeordneten
Halteelementen;
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4 eine
vergrößerte Detailansicht
des Halteelementes in Ausbildung als rechte Spanndrahtlasche;
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5 eine
vergrößerte Detailansicht
des Halteelementes in Ausbildung als linke Spanndrahtlasche mit
eingehängtem
linken Spanndraht;
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6 eine
Ein- und Aushängeposition
des Spanndrahtes in beziehungsweise aus der Spanndrahtlasche;
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7 eine
perspektivische Detailansicht von oben auf die linke Spanndrahtlasche
mit eingehängtem
linken Spanndraht;
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8A eine
Seitenansicht mit der Darstellung der speziellen Kontur der linken
Spanndrahtlasche und
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8B eine
Draufsicht mit Darstellung der Kontur auf die linke und rechte Spanndrahtlasche.
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1 zeigt
einen Bezug 16, der über
ein Strukturteil, insbesondere einen Rückenlehnenrahmen 14,
gezogen wird. Der Bezug 16 ist für die Anordnung des Bezuges
auf dem Rückenlehnenrahmen 14 umgestülpt, so
dass in 1 eine Innenseite 30 des
Bezuges 16 sichtbar ist. Der Bezug 16 weist eine Öffnung 36 auf.
Diese Öffnung
dient dem Überstreifen
des Bezuges 16 und befindet sich später nach Überziehen des Bezuges 16 auf
der Rückenlehne
im unteren Bereich der Rückenlehne
zwischen Rückenlehne
und Sitzteil. In den Bezug eingearbeitet ist ein linkes und rechtes
Schlaufenband 18A, 18B, wobei sich das linke Schlaufenband 18A in 1 auf der
rechten Seite des Bildes befindet und das rechte Schlaufenband 18B in 1 auf
der linken Seite des Bildes befindet. Entsprechend zugeordnet weist
das Schlaufenband linke und rechte Austrittsöffnungen 28A, 28B in
einem linken beziehungsweise rechten Spanndrahtlaschenbereich 34A, 34B auf,
aus denen ein in den Schlaufenbändern 18A, 18B angeordneter Spanndraht 20A, 20B austritt.
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Eine
beispielhafte Darstellung der linken Austrittsöffnung 28A ist in 2 dargestellt.
In 2 ist bereits der linke Spanndraht 20A mit
einer ausgebildeten oberen Schlinge in dem nicht mehr in 2 dargestellten
linken Schlaufenband 18A angeordnet. Die dargestellte linke
Seite des Bezuges 16 ist im Ausführungsbeispiel die spätere Airbagseite 32,
die beispielsweise zwischen der Seitenstruktur der Karosserie des
Kraftfahrzeuges und dem Fahrzeugsitz selbst ausgebildet ist.
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3 stellt
nun den Rückenlehnenrahmen 14 beispielhaft
als Strukturteil dar. Dabei wird zunächst klar, woraus sich die
Zuordnung links und rechts der jeweils beschriebenen Teile ergibt.
Die Koordinaten im Entwicklungsbereich von Kraftfahrzeugen verlaufen
hinsichtlich der Blickrichtung von hinten nach vorne, in Fahrtrichtung
gesehen, in einer X-Richtung, woraus sich ergibt, dass das Airbagmodul 38 auf
der Airbagseite 32 links angeordnet ist, wodurch auch die
restlichen erfindungsgemäßen Bauteile
wie die linke und rechte Spanndrahtlasche 40A, 40B in
dem linken beziehungsweise rechten Spanndrahtlaschenbereich 34A, 34B vorne
am Rückenlehnenrahmen 14 angeordnet
sind.
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Der
in 3 dargestellte Rückenlehnenrahmen 14 erstreckt
sich also im Kraftfahrzeug in Z-Richtung und in der Vorderansicht
der 3 von links nach rechts betrachtet in Y-Richtung. 3 zeigt
untere Aufnahmeöffnungen 22,
die ebenfalls links beziehungsweise rechts der jeweiligen linken beziehungsweise
rechten Spanndrahtlasche 40A, 40B zuordbar sind.
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Die
Bezugsbefestigungsanordnung wird also zwischen dem Bezug 16 und
dem in dem Bezug 16 angeordneten Schlaufenband 18 und
dem Rückenlehnenrahmen 14 beziehungsweise
deren Halteelemente 40, 22 ausgebildet.
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Zunächst zeigt 4 eine
rechte Spanndrahtlasche 40B, wobei hier bereits sichtbar
wird, dass die rechte Spanndrahtlasche 40B einen Spanndrahtlaschensteg 42 und
einen Spanndrahtlaschenhaken 44 aufweist.
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Eine
Montage des Bezuges 16 auf dem Rückenlehnenrahmen 14 erfolgt
nun in einem ersten Schritt gemäß 6.
Der Bezug wird in wie in 1 dargestellter Weise nach außen gestülpt, so
dass die Innenseite 30 des Bezuges 16 an die Vorderseite
des Rückenlehnenrahmens 14 anlegbar
ist. Der Werker hängt
nun gemäß 6 beispielsweise
den linken Spanndraht 20A mit einer am linken Spanndraht 20A angeordneten
oberen Schlinge 24 des linken Spanndrahtes 20A in
die linke Spanndrahtlasche 40A ein. Als Einhängebereich
der linken Spanndrahtlasche 40A dient der Spanndrahtlaschenhaken 44,
der selbstverständlich
genauso wie an der rechten Spanndrahtlasche 40B unterhalb
des Spanndrahtlaschenstegs 42 ausgebildet ist. Erfindungsgemäß ist die
obere Schlinge 24 als längliche Öse ausgebildet, die
eine Form aufweist, die mit der Kontur des linken in 6 dargestellten
Spanndrahtlaschenhakens 44 korrespondiert. Der Spanndrahtlaschenhaken 44 ist nun
zudem so ausgebildet, wie 7, 8A und 8B noch
weiter zeigen, dass der linke Spanndraht 20A nur in der
in 6 im Wesentlichen quer zur späteren Endposition liegenden
Position in den Spanndrahtlaschenhaken 44 einhängbar ist.
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5 zeigt
mit gleichen Bezugszeichen den linken Spanndrahtlaschenbereich 34A und
das links angeordnete Airbagmodul 38. Der Bezug 16 ist
in 5 teilweise sichtbar und der linke Spanndraht 20A ist
bereits in seine gewünschte
spätere
Endeinhängeposition
verschwenkt. In dieser Position ist der linke Spanndraht 20A sicher
im Spanndrahtlaschenhaken 44 eingehängt und kann sich aufgrund
der Kontur 52 des Spanndrahtlaschenhakens 44 und
der länglichen ösenartigen
Ausbildung der oberen Schlinge 24 nicht mehr lösen. Der
Werker kann bei der weiterfolgenden Montage gemäß 3 den Spanndraht
in die Aufnahmeöffnungen 22,
siehe 2, mit entsprechenden Hilfsmitteln unter Spannung
einhängen,
so dass eine verspannte Bezugsbefestigungsanordnung auf dem jeweiligen
Strukturteil realisiert ist.
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7 zeigt
zur Verdeutlichung nochmals eine perspektivische Ansicht der linken
Spanndrahtlasche 40A mit dem zugehörigen linken Spanndraht 20A aus
einem Blickwinkel schräg
von oben nach erfolgter Montage.
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8A zeigt
schließlich
eine konstruktive Seitenansicht der linken Spanndrahtlasche 40A. Durch
die Zuordnung des Kartesischen Koordinatensystems ergibt sich im
Zusammenhang mit den anderen Figuren, dass der Spanndrahtlaschenhaken 44 zum
einen gegenüber
dem Spanndrahtlaschensteg 42 ausgehend von seiner Einbaulage
entgegen der Fahrtrichtung X gesenkt ausgebildet ist. Der Hakenbereich
des Spanndrahtlaschenhakens 44 weist die Kontur 52 auf,
nämlich
eine Verlagerung des Hakens in Fahrtrichtung X-Richtung, in den
der jeweilige Spanndraht im Ausführungsbeispiel
der linke Spanndraht 20A gemäß 6 und 7 in
Y-Richtung verlaufend einhängbar
ist. Mit den jeweiligen Koordinaten X, Y, Z versehen dargestellt
sind die beiden Spanndrahtlaschen 40A, 40B, wobei
hier nochmals die Kontur 52 der Spanndrahtlaschenhaken 44 der rechten
beziehungsweise linken Spanndrahtlasche 40A, 40B deutlich
wird.
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Diese
Lösung
ist von besonderer Einfachheit und reduziert den Nacharbeitungsaufwand
für den Werker
erheblich. Nach Einhängen
des Spanndrahtes im oberen Bereich kann der Werker sicher davon ausgehen,
dass eine nahezu unlösbare
Verbindung hergestellt ist, um den Spanndraht verspannen und entsprechend
sicher in der Aufnahme 22 einzuhängen zu können. Bei einem etwaigen Airbagabschuss ist
eine Energieaufnahme des Bezuges durch den angeordneten Spanndraht
sichergestellt und ein Lösen
des Spanndrahtes aus dem jeweiligen Strukturteil beziehungsweise
deren Halteelemente und Aufnahmeöffnungen
sind nicht zu erwarten. Somit können
auch Airbags eingesetzt werden, die beim Auslösen insgesamt einen größeren Energieeintrag
in den Bezug bewirken. Ein Herausrutschen der Spanndrähte aus
dem jeweiligen Halteelement, der Spanndrahtlasche beziehungsweise
aus der Aufnahmeöffnung
im oberen beziehungsweise unteren Bereich ist somit weder bei der
Bezugsmontage des Strukturteiles durch den Werker, noch bei einer
Auslösung
des Airbags im Crashfall zu erwarten.
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- 10
- Kraftfahrzeugsitz
- 12
- Rückenlehne
- 14
- Rückenlehnenrahmen
- 16
- Bezug
- 18
- Schlaufenband
- 18A
- linkes
Schlaufenband
- 18B
- rechtes
Schlaufenband
- 20
- Spanndraht
- 20A
- linker
Spanndraht
- 20B
- rechter
Spanndraht
- 22
- Aufnahmeöffnung
- 24
- obere
Schlinge
- 26
- untere
Schlinge
- 28
- Austrittsöffnung
- 28A
- linke
Austrittsöffnung
- 28B
- rechte
Austrittsöffnung
- 30
- Innenseite
Bezug
- 32
- Airbagseite
- 34
- Spanndrahtlaschenbereich
- 34A
- linker
Spanndrahtlaschenbereich
- 34B
- rechter
Spanndrahtlaschenbereich
- 36
- Öffnung
- 38
- Airbag-Modul
- 40
- Spanndrahtlasche
- 40A
- linke
Spanndrahtlasche
- 40B
- rechte
Spanndrahtlasche
- 42
- Spanndrahtlaschensteg
- 44
- Spanndrahtlaschenhaken
- 46
- Senkung
- 48
- X-Richtung
(Fahrtrichtung)
- 50
- Y-Richtung
(quer zur Fahrtrichtung)
- 52
- Kontur