DE19832607C1 - Vorrichtung zur Halterung von Zahnreinigungsgeräten - Google Patents
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Abstract
Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung (1) zur Halterung von insbesondere Zahnreinigungsgeräten (5), beispielsweise von Zahnbürsten oder dergleichen Pflegegeräte wie z. B. Handrasierer, mit einem beispielsweise an einer Wand zu befestigenden Halterungselement (2). Die Vorrichtung zeichnet sich dadurch aus, daß das Halterungselement (2) zur Aufnahme des Zahnreinigungsgerätes (5) in im wesentlichen schwebender, zum Mundstück des Zahnreinigungsgerätes geneigter Abtropfstellung ausgebildet ist (Fig. 1).
Description
Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zur Halte
rung von Zahnreinigungsgeräten mit einem beispielsweise an
einer Wand zu befestigenden Halterungsteil.
Zahnreinigungsgeräte wie Zahnbürsten werden üblicherweise
von ihren Benutzern in Bechern abgestellt. Das führt viel
fach dazu, daß diese Becher durch Putzmittelreste bei
nicht fortlaufender korrekter Reinigung durch den Benutzer
verschmutzen. Darüber hinaus neigt bei dieser Art des Ab
stellens auch der Bürstenkopf und der Griffstiel einer
Zahnbürste dazu, durch noch anhaftende Zahnputzmittelreste
zu verschmutzen. Durch die stehend in dem Becher angeord
neten Zahnbürsten insbesondere von mehreren Benutzern ist
darüber hinaus die Gefahr gegeben, daß aufgrund des hohen
Kippmomentes der Becher mitsamt Inhalt umkippt, so daß die
Bürstenköpfe der Zahnbürsten ebenfalls weiter verschmut
zen.
Darüber hinaus ist eine Vorrichtung zum Waagerechthalten
einer Zahnbürste bekannt geworden (DE 196 34 920 C1), die
eine frontseitige Abkantung einer Halterplatte nach Art
eines Steckteils hat, um ein Zahnputzmittel mit sicherer
Hand auf den Bürstenkopf aufbringen zu können. Die vorbe
schriebenen Nachteile hinsichtlich des Verschmutzens von
Restzahnputzmittel im Bürstenkopf ist jedoch auch bei die
ser Art der Anordnung in der Haltevorrichtung vorhanden.
Aus der US 26 42 999 ist eine Vorrichtung zur Halterung
von Zahnreinigungsgeräten oder dergleichen Pflegegeräte
wie zum Beispiel auch einem Handrasierer bekannt, bei der
die Zahnreinigungsgeräte in senkrechter Ausrichtung an dem
Halterungselement festzulegen sind. Damit sind Zahnreini
gungsgeräte zwar in Abtropfstellung zu haltern jedoch
tropfen hier Restzahnputzmittel unkontrolliert ab und kön
nen an darunter befindlichen Gegenständen wie Badeinrich
tungsgegenständen oder sonstigen, zur Körperpflege dort
abgestellten Utensilien Verschmutzungen verursachen.
Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Vorrich
tung der eingangs genannten Art zur Halterung von Zahnrei
nigungsgeräten wie Zahnbürsten zu schaffen, mit der die
Zahnbürsten sicher gehaltert werden können, darüber hinaus
jedoch das Verschmutzungsrisiko insbesondere auch im Mund
stück wie dem Bürstenkopf und am Griffstiel einer Zahnbür
ste wie auch an sonstigen Einrichtungsgegenständen verrin
gert ist.
Zur Lösung dieser Aufgabe zeichnet sich die Vorrichtung
der eingangs genannten Art dadurch aus, daß das Halte
rungselement zur Aufnahme des Zahnreinigungsgerätes in im
wesentlichen schwebender, zum Mundstück des Zahnreini
gungsgerätes geneigter Abtropfstelllung ausgebildet ist
und eine Auffangwanne aufweist, die in Halterungsstellung
das Mundstück des Zahnreinigungsgerätes untergreift.
In der Vorrichtung nach der Erfindung ist das Zahnreini
gungsgerät wie beispielsweise die Zahnbürste mit nach un
ten weisendem Kopf sicher zu haltern, so daß schwerkraft
bedingt Reste von dem Zahnputzmittel und auch sonstige
Flüssigkeit abtropfen können und zwar in eine dort vorge
sehende Auffangwanne, die ein leicht zu reinigendes Bau
teil ist.
In baulich einfacher Weise kann die Vorrichtung als Stell
vorrichtung oder als ein an einer Wand oder einer Decke
und dergleichen zu befestigendes Bauteil ausgebildet sein.
Auffangwanne und Halterungselement können einteilig ausge
bildet sein. Darüber hinaus besteht jedoch auch die Mög
lichkeit, die Auffangwanne als separat aufzustellendes
oder zu hängendes Bauteil zu gestalten.
Das Halterungselement ist derart ausgebildet, daß in der
Halterungsstellung des Zahnreinigungsgerätes dieses schräg
nach unten ausgerichtet ist, so daß die Abtropfwirkung in
verstärkter Weise über das Mundstück erfolgen kann. Dabei
kann sich das Mundstück unmittelbar über der Auffangwanne
befinden.
Zweckmäßigerweise hat die Vorrichtung eine Aufnahmeöff
nung, beispielsweise einen Schlitz mit einer oberen Kante
und einer unteren Kante, so daß einmal eine Oberseite ei
nes Griffstiels und einmal eine Unterseite eines
Griffstiels zwischen die Kanten geklemmt ist. Es ist aber
auch möglich, beispielsweise runde Halteleisten vorzuse
hen, an denen die Kanten ausgebildet sind.
In baulich einfacher Weise ist es darüber hinaus möglich,
die Vorrichtung insgesamt derart auszubilden, daß mehrere
Zahnreinigungsgeräte auch z. B. verschiedener Benutzer zu
haltern sind. Ebenfalls ist es möglich, die Halterungsele
mente z. B. als Ring auszubilden, wobei auch nach Art eines
Stecksystemes für die Bevorratung mehrerer Zahnreinigungs
geräte mehrere Ringe aneinander zu befestigen sind.
Weitere Vorteile und Ausgestaltungen der Erfindung ergeben
sich aus Unteransprüchen, der nachfolgenden Beschreibung
und der Zeichnung. In der Zeichnung zeigen:
Fig. 1 in einer schematischen Querschnittsdarstellung
ein erstes Ausführungsbeispiel der Vorrichtung
nach der Erfindung;
Fig. 2 ebenfalls in einer schematischen Querschnitts
darstellung ein alternatives Ausführungsbei
spiel;
Fig. 3 in einer schematischen Perspektivdarstellung
das Ausführungsbeispiel nach Fig. 2;
Fig. 4 in einer schematischen Seitenansicht ein wei
teres Ausführungsbeispiel des Halterungsele
mentes;
Fig. 5 ein weiteres Ausführungsbeispiel des Halte
rungselementes mit zugeordneter Auffangschale;
Fig. 6 in einer Ansicht von vorne das Ausführungsbei
spiel nach Fig. 5;
Fig. 7 in einer schematischen Schnittdarstellung ein
weiteres Ausführungsbeispiel der Vorrichtung
nach der Erfindung;
Fig. 8 eine perspektivische Darstellung des Ausfüh
rungsbeispiels nach Fig. 7;
Fig. 9 in einer schematischen Querschnittsdarstellung
ein weiteres Ausführungsbeispiel der Vorrich
tung nach der Erfindung, und
Fig. 10 eine perspektivische Schemadarstellung des
Ausführungsbeispiels nach Fig. 9.
Bei den in der Zeichnung dargestellten verschiedenen Aus
führungsbeispielen sind gleichwirkende Teile mit gleichen
Bezugsziffern versehen. Allgemein mit 1 ist die Vorrich
tung zur Halterung eines Zahnreinigungsgerätes, zum Bei
spiel einer oder mehrerer Zahnbürsten beziffert.
In dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 1 ist die Halterung
als Standteil oder als an einer Wand zu befestigendes Teil
ausgebildet mit einem im wesentlichen L-förmigen Quer
schnitt. In dem in der Zeichnung linken aufrechten Schen
kel ist als Halterungselement 2 eine kreissegmentartige
nutförmige Ausnehmung vorhanden mit zwei Haltekanten 3 und
4. Die Zahnbürste 5 ist in schräger Ausrichtung nach unten
in Abtropfstellung an diesen Haltekanten anzulegen, und in
der dargestellten Halterungsstellung von der Auffangwanne
6, die in dem unteren Schenkel ausgebildet ist, untergrif
fen.
Das alternative Ausführungsbeispiel nach Fig. 2 ist ähn
lich gestaltet wie das Ausführungsbeispiel nach Fig. 1,
nämlich einteilig. Hier ist jedoch der obere Bereich dop
pelt abgekantet und in dem vorderen Bereich ein Aufnahme
schlitz mit wiederum Haltekanten 3 und 4 ausgebildet. In
der dargestellten schräg nach unten gerichteten Abtropf
stellung ist die wiederum integrierte Auffangwanne 6 un
terhalb des Bürstenkopfes der dargestellten Zahnbürste 5
gelegen.
Fig. 4 zeigt ein alternatives Ausführungsbeispiel eines
Halterungselementes 2 mit einer unteren runden Halteleiste
7 und einer oberen, über eine Feder 8 gehaltenen Leiste 9.
Dazwischen ist wiederum der Griffstiel der Zahnbürste 5
anzulegen.
Ähnlich wie in Fig. 4 zeigt das Ausführungsbeispiel nach
den Fig. 5 und 6 die Halterung des Griffstiels der Zahn
bürste 5 zwischen zwei runden Halteleisten. Hier ist die
Auffangwanne 6 als separates Bauteil ausgebildet.
Das Ausführungsbeispiel nach Fig. 7 hat einen Halterungs
korpus mit ebenfalls integrierter Auffangwanne 6 mit einem
wellenförmigen Querschnitt, so daß der Bereich des unteren
Griffstiels in der mittleren Erhebung aufliegt. Oben
stützt sich der Griffstiel wiederum an der Haltekante 3
ab. Hier kann auch noch vorgesehen werden, die Zahnbürste
mit einem Antirutschbelag, wie bei 10 angedeutet, zu ver
sehen.
In dem Ausführungsbeispiel nach den Fig. 9 und 10 ist die
Halterung insgesamt mit einem bereichsweise offenen gerun
deten Querschnitt ausgestattet mit integrierter Auffang
wanne 6. Hier sind zwei runde Halteleisten 11 und 12 zur
Halterung der Zahnbürste in der gezeigten Abtropfstellung
vorgesehen.
Claims (9)
1. Vorrichtung (1) zur Halterung von Zahnreinigungsgerä
ten (5) mit einem beispielsweise an einer Wand zu befesti
genden Halterungselement (2), dadurch gekennzeichnet, daß
das Halterungselement (2) zur Aufnahme des Reinigungsgerä
tes in im wesentlichen schwebender, zum Mundstück des
Zahnreinigungsgerätes geneigter Abtropfstellung ausgebil
det ist und eine Auffangwanne (6) aufweist, die in Halte
rungsstellung das Mundstück des Zahnreinigungsgerätes (5)
untergreift.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekenn
zeichnet, daß das Halterungselement (2) zwei mit Abstand
voneinander angeordnete Halterungskanten (3, 4) aufweist,
zwischen denen ein Griffstiel des Zahnreinigungsgerä
tes (5) anzuordnen ist.
3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß
die Halterungskanten an Halteleisten. (7, 9) ausgebildet
sind.
4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch
gekennzeichnet, daß das Halterungselement (2) einen Magne
ten aufweist, der mit einem Metallbereich des Zahnreini
gungsgerätes (5) zusammenwirkt.
5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch
gekennzeichnet, daß das Halterungselement (2) zumindest ein
bewegliches Halterungsteil (9) aufweist.
6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß
das bewegliche Halterungsteil (9) federbelastet ist.
7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch
gekennzeichnet, daß das Halterungselement (2) durch mehrere
Ringe gebildet ist.
8. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 7, dadurch
gekennzeichnet, daß Halterungselement (2) und Auffang
wanne (6) einstückig ausgebildet sind.
9. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch
gekennzeichnet, daß das Halterungselement als ein mit dem
Zahnreinigungsgerät kraftschlüssig verbindbares Steck-
oder Rastteil ausgebildet ist.
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|---|---|
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| DE (1) | DE19832607C1 (de) |
Cited By (10)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE10007631C1 (de) * | 2000-02-21 | 2001-08-23 | Gerhard Ruhland | Vorrichtung zur Halterung von Zahnreinigungsgeräten |
| US7024717B2 (en) | 2001-03-14 | 2006-04-11 | Braun Gmbh | Method and device for cleaning teeth |
| US7086111B2 (en) | 2001-03-16 | 2006-08-08 | Braun Gmbh | Electric dental cleaning device |
| US7207080B2 (en) | 2001-12-04 | 2007-04-24 | Braun Gmbh | Dental cleaning device |
| US8218711B2 (en) | 2004-12-23 | 2012-07-10 | Braun Gmbh | Replaceable accessory for a small electrical appliance and method of monitoring the usage of the accessory |
| US8443476B2 (en) | 2001-12-04 | 2013-05-21 | Braun Gmbh | Dental cleaning device |
| US8558430B2 (en) | 2010-08-19 | 2013-10-15 | Braun Gmbh | Resonant motor unit and electric device with resonant motor unit |
| US8631532B2 (en) | 2011-07-25 | 2014-01-21 | Braun Gmbh | Oral hygiene device |
| US9099939B2 (en) | 2011-07-25 | 2015-08-04 | Braun Gmbh | Linear electro-polymer motors and devices having the same |
| US9226808B2 (en) | 2011-07-25 | 2016-01-05 | Braun Gmbh | Attachment section for an oral hygiene device |
Citations (2)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| US2642999A (en) * | 1949-02-17 | 1953-06-23 | John C Mcpherson | Magnetic holding device |
| DE19634920C1 (de) * | 1996-08-29 | 1997-11-13 | Roland Vietze | Vorrichtung zum Waagerechthalten einer Zahnbürste |
Family Cites Families (9)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| US1899242A (en) * | 1932-03-02 | 1933-02-28 | Mcnab Alexander | Toothbrush holder |
| CH208474A (de) * | 1938-07-16 | 1940-01-31 | Hugo Dr Batt | Zahnbürste. |
| BE442533A (de) * | 1940-10-01 | |||
| US2611477A (en) * | 1949-07-01 | 1952-09-23 | William J Keys | Sanitary toothbrush holder |
| US3782799A (en) * | 1972-08-10 | 1974-01-01 | H Hansen | Magnetic toothbrush-holder |
| US4515332A (en) * | 1982-01-25 | 1985-05-07 | Scharfy Madelon L | Culinary utensil support |
| WO1994027479A1 (en) * | 1993-06-01 | 1994-12-08 | Smith Colin J | Device for securing utensils and containers to smooth surfaces |
| US5573019A (en) * | 1994-10-24 | 1996-11-12 | Hempel; Jeffrey D. | Hygienic frictional toothbrush holder |
| AU7448798A (en) * | 1997-06-02 | 1998-12-21 | Innoscent Ltd. | Article holder |
-
1998
- 1998-07-21 DE DE1998132607 patent/DE19832607C1/de not_active Expired - Fee Related
-
1999
- 1999-07-20 EP EP99114098A patent/EP0974288A1/de not_active Withdrawn
Patent Citations (2)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| US2642999A (en) * | 1949-02-17 | 1953-06-23 | John C Mcpherson | Magnetic holding device |
| DE19634920C1 (de) * | 1996-08-29 | 1997-11-13 | Roland Vietze | Vorrichtung zum Waagerechthalten einer Zahnbürste |
Cited By (25)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE10007631C1 (de) * | 2000-02-21 | 2001-08-23 | Gerhard Ruhland | Vorrichtung zur Halterung von Zahnreinigungsgeräten |
| US7624467B2 (en) | 2000-03-17 | 2009-12-01 | Braun Gmbh | Dental cleaning device |
| US7979939B2 (en) | 2000-03-17 | 2011-07-19 | Braun Gmbh | Dental cleaning device |
| US7661172B2 (en) | 2001-03-14 | 2010-02-16 | Braun Gmbh | Dental cleaning device |
| US7621015B2 (en) | 2001-03-14 | 2009-11-24 | Braun Gmbh | Method and device for cleaning teeth |
| US8671493B2 (en) | 2001-03-14 | 2014-03-18 | Braun Gmbh | Dental cleaning device |
| US8443475B2 (en) | 2001-03-14 | 2013-05-21 | Braun Gmbh | Method and device for cleaning teeth |
| US7673360B2 (en) | 2001-03-14 | 2010-03-09 | Braun Gmbh | Dental cleaning device |
| US7770251B2 (en) | 2001-03-14 | 2010-08-10 | Braun Gmbh | Method and device for cleaning teeth |
| US7774886B2 (en) | 2001-03-14 | 2010-08-17 | Braun Gmbh | Method and device for cleaning teeth |
| US7861349B2 (en) | 2001-03-14 | 2011-01-04 | Braun Gmbh | Method and device for cleaning teeth |
| US7024717B2 (en) | 2001-03-14 | 2006-04-11 | Braun Gmbh | Method and device for cleaning teeth |
| US7987545B2 (en) | 2001-03-14 | 2011-08-02 | Braun Gmbh | Method and device for cleaning teeth |
| US7086111B2 (en) | 2001-03-16 | 2006-08-08 | Braun Gmbh | Electric dental cleaning device |
| US7985073B2 (en) | 2001-12-04 | 2011-07-26 | Braun Gmbh | Method and device for cleaning teeth |
| US8181301B2 (en) | 2001-12-04 | 2012-05-22 | Braun Gmbh | Dental cleaning device |
| US8443476B2 (en) | 2001-12-04 | 2013-05-21 | Braun Gmbh | Dental cleaning device |
| US7207080B2 (en) | 2001-12-04 | 2007-04-24 | Braun Gmbh | Dental cleaning device |
| US8683637B2 (en) | 2001-12-04 | 2014-04-01 | Braun Gmbh | Dental cleaning device |
| US8218711B2 (en) | 2004-12-23 | 2012-07-10 | Braun Gmbh | Replaceable accessory for a small electrical appliance and method of monitoring the usage of the accessory |
| US8558430B2 (en) | 2010-08-19 | 2013-10-15 | Braun Gmbh | Resonant motor unit and electric device with resonant motor unit |
| US8631532B2 (en) | 2011-07-25 | 2014-01-21 | Braun Gmbh | Oral hygiene device |
| US9099939B2 (en) | 2011-07-25 | 2015-08-04 | Braun Gmbh | Linear electro-polymer motors and devices having the same |
| US9226808B2 (en) | 2011-07-25 | 2016-01-05 | Braun Gmbh | Attachment section for an oral hygiene device |
| US10327876B2 (en) | 2011-07-25 | 2019-06-25 | Braun Gmbh | Oral cleaning tool for an oral hygiene device |
Also Published As
| Publication number | Publication date |
|---|---|
| EP0974288A1 (de) | 2000-01-26 |
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