DE19829365A1 - Selbstrückstellende Verbindung für zwei gegeneinander auslenkbare Bauteile - Google Patents

Abstract

Es wird eine selbstrückstellende Verbindung für zwei gegeneinander auslenkbare Bauteile, insbesondere für einen Halter für ein Motorradanbauteil, beschrieben, die aus mindestens einem Sockelteil und einem beweglich damit verbundenen Halteteil besteht, wobei Sockelteil und Halteteil mindestens durch eine Feder in mindestens einer bestimmten Position zueinander zentriert gehalten werden. Die Feder ist eine unter Vorspannung stehende Zugfeder, die die Zentrierung zwischen Sockelteil und Halteteil aufrecht erhält. Durch Einwirkung einer äußeren Mindestkraft auf das Halteteil ist die Zentrierung in allen Richtungen unter Vergrößerung der Vorspannung der Feder aufhebbar. Dabei ist die Verbindung so gestaltet, daß wenigstens bestimmte Windungen der Feder dazu dienen, das Sockelteil mit dem Halteteil zu verbinden, indem diese Windungen als Schraubgewinde dienen, das mit je einem Gegengewinde am Sockelteil und am Halteteil je eine Schraubverbindung bildet.

Description

Die Erfindung betrifft eine selbstrückstellende Verbindung für zwei gegeneinander auslenkbare Bauteile nach dem Oberbegriff des Hauptanspruchs.

Solche Verbindungen sind bereits bekannt, insbesondere an Fahrzeugen, bei denen Teile aus der Außenkontur hervorstehen, die in starrer Ausführung unter Umständen Verletzungen verursachen oder beim Berühren mit anderen starren Teilen leicht zu Bruch gehen können. Bei Motorradanbauteilen, wie zum Beispiel Blinkerhalter oder Rückspiegel, kommt noch dazu, daß diese im Falle eines Umfallens des Motorrads in starrer Bauweise leicht zu Bruch gehen.

Die deutsche Patentschrift 8 96 607 beschreibt eine nachgiebige Peilstange für Kraftfahrzeuge, die am Fußpunkt kugelgelenkartig gelagert ist, derart, daß die Ge­ lenkteile federnd gegeneinander gehalten werden. Das Gelenk besteht aus einer Halbkugel, welche unter Federwirkung in eine halbkugelförmige Pfanne gezogen wird.

Die bisher bekannten selbstrückstellenden Verbindungen für zwei gegeneinander auslenkbare Bauteile sind kompliziert aufgebaut und nicht einfach zu montieren. Aufgrund der Vielzahl der Teile sind sie auch entsprechend teuer.

Deshalb ist es Aufgabe der Erfindung, eine einfach ausgebildete, aus wenig Teilen bestehende, selbstrückstellende Verbindung für zwei gegeneinander auslenkbare Bauteile preiswert herzustellen.

Die Aufgabe wird erfindungsgemäß mit den kennzeichnenden Merkmalen des An­ spruchs I gelöst. Weitere Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.

Die Erfindung betrifft eine selbstrückstellende Verbindung für zwei gegeneinander auslenkbare Bauteile, insbesondere einen Halter für ein Motorradanbauteil, beste­ hend aus mindestens einem Sockelteil und einem beweglich damit verbundenen Halteteil, wobei Sockelteil und Halteteil mindestens durch eine Feder in mindestens einer bestimmten Position zueinander zentriert gehalten werden und die Feder eine unter Vorspannung stehende Zugfeder ist und die Zentrierung zwischen Sockelteil und Halteteil durch Einwirkung einer äußeren Mindestkraft auf das Halteteil in allen Richtungen unter Vergrößerung der Vorspannung der Feder aufhebbar ist.

Nach der Erfindung dienen wenigstens bestimmte Windungen der Feder dazu, das Sockelteil mit dem Halteteil zu verbinden, indem diese Windungen als Schraubge­ winde dienen, das mit je einem Gegengewinde am Sockelteil und am Halteteil je eine Schraubverbindung bildet.

Das hat den Vorteil, daß die selbstrückstellende Verbindung aus nur drei Teilen auf­ gebaut ist, die einfach durch Zusammenschrauben montierbar sind.

Bei einer vorteilhaften Ausführung der Erfindung ist die Feder jeweils mit einem Ende in das Halteteil und in das Sockelteil eingeschraubt. Dadurch ist die selbst­ rückstellende Verbindung noch einfacher herzustellen und noch einfacher aufge­ baut.

Eine weitere vorteilhafte Ausführung der Erfindung zeichnet sich dadurch aus, daß die Feder in das Halteteil oder das Sockelteil eingeklemmt und/oder eingeklebt ist. Eine solche Lösung bringt zusätzliche Sicherheit gegen Lösen durch Verdrehen oder Vibration.

Bei einer bevorzugten Ausführung der Erfindung sind die Gegengewinde im Halteteil und im Sockelteil erst am Ende einer Bohrung zum Einsetzen der Feder einge­ schnitten. Es bleiben dadurch vorteilhafterweise genügend Windungen der Feder frei zur elastischen Auslenkung des Halteteils.

Bei einer weiteren bevorzugten Ausführung der Erfindung besitzen die Gegenge­ winde von Halteteil und/oder Sockelteil eine größere Steigung, als die Windungen der Feder oder umgekehrt. Desweiteren kann sich die Steigung auch noch verän­ dern, sowohl die vom Halteteil und/oder Sockelteil, als auch die der Windungen der Feder. Vorteilhafterweise verklemmt sich dadurch die Feder beim Einschrauben mit dem Halteteil bzw. dem Sockelteil. Diese werden dann von der Feder in der richtigen Stellung zueinander gehalten, die auch nach einer Auslenkung erhalten bleibt. Ein Verdrehen des Halteteils gegenüber dem Sockelteil, oder umgekehrt, ist aufgrund der Klemmwirkung durch unterschiedliche Gewindesteigungen nur sehr schwer möglich.

Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführung wird ein Teil der Windungen der Feder, beim Einschrauben in das entsprechende Gegengewinde von Halteteil oder Sockelteil, auf Block gedrückt. Werden die Windungen der Feder durch das Ein­ schrauben so zusammengedrückt, daß sie aneinander anliegen, wird eine noch fe­ stere Verbindung zwischen Feder und Halteteil bzw. Sockelteil erreicht.

Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführung der Erfindung sind Halteteil und Sockel­ teil über eine kegelstumpfartig ausgebildete Berührfläche mit ovaler Grund- und Deckfläche ineinander zentriert unter Vorspannung gegeneinander gehalten. Eine solche Gestaltung der Zentrierung zwischen Sockelteil und Halteteil ist einfach zu fertigen. Sie ist so ausgebildet, daß sich nach dem Auslenken des Halteteils vorteil­ hafterweise immer wieder dieselbe Stellung zwischen Halteteil und Sockelteil ein­ stellt, selbst wenn diese beiden Teile beim Auslenken gegeneinander verdreht wer­ den.

Bei einem vorteilhaften Verfahren zur Herstellung der Verbindung wird die Feder bei der Montage von Halteteil und/oder Sockelteil auf eine Länge vorgespannt, die grö­ ßer ist, als die in Längsrichtung gemessene Tiefe der Zentrierfläche. Diese Vorge­ hensweise stellt sicher, daß Halteteil und Sockelteil nach dem Zusammenbau mit der Feder, durch die Vorspannung dieser, formschlüssig aneinander anliegen und dadurch die Zentrierung von der Feder unter Vorspannung gehalten wird. Dabei können zusätzlich die Gewinde und Gegengewinde so plaziert sein, daß sich die Vorspannung der Feder durch Zusammenschrauben erhöht.

Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführung der Erfindung wird die selbstrückstel­ lende Verbindung für ein Motorradanbauteil, insbesondere einen Blinkerhalter, ver­ wendet, wobei das Halteteil und das Sockelteil eine Durchgangsbohrung in Längs­ richtung zur Kabeldurchführung besitzen. Auf diese Weise kann sehr einfach ein Anschlußkabel einer Leuchte durch die selbstrückstellende Verbindung hindurch­ verlaufen. Ganz besonders vorteilhaft ist, wenn das Anschlußkabel auch durch die Feder hindurch verläuft, da dieses dann bei einer Auslenkung der Verbindung durch die Feder geschützt ist.

Desweiteren ist für ein Motorradanbauteil, insbesondere einen Blinkerhalter, von Vorteil, wenn das Sockelteil der selbstrückstellenden Verbindung formschlüssig motorradfest angebracht ist. Dadurch ist eine einfache, lagerichtige Montage zum Beispiel am Fahrzeugrahmen gewährleistet.

Ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der nachfolgenden Be­ schreibung und der zugehörigen Zeichnung näher dargestellt. Es zeigen

Fig. 1 eine selbstrückstellende Verbindung für zwei gegeneinander aus­ lenkbare Bauteile, ausgebildet als Blinkerhalter, im Längsschnitt,

Fig. 2 eine Seitenansicht des Blinkerhalters aus Fig. 1 und

Fig. 3 denselben Blinkerhalter in ausgelenkter Lage.

Nach Fig. 1 besteht eine erfindungsgemäße selbstrückstellende Verbindung für zwei gegeneinander auslenkbare Bauteile, hier als Halter für eine Blinkleuchte aus­ gebildet, aus einem Sockelteil 1 mit einem Zentriervorsprung 2, durch den das Sockelteil 1 formschlüssig, zum Beispiel an einem nicht gezeichneten Motorrad, lagerichtig und nicht verdrehbar angebracht werden kann. Für die Befestigung am Motorrad dient ein Gewindebolzen 3 am Sockelteil 1, der durch eine Bohrung hin­ durchgeschoben und über eine nicht gezeichnete Kontermutter festgelegt wird. Das Sockelteil 1 besitzt eine durchgängige Bohrung 4 als Kabeldurchführung für nicht gezeichnete elektrische Kabel an einen nicht gezeichneten Lampensockel einer nicht gezeichneten Blinkleuchte, die an einem Halteteil 5 mit konventionellen Mitteln angebracht ist. Zur Kabeldurchführung besitzt deshalb auch dieses Halteteil 5 eine durchgängige Bohrung 6 in Verlängerung der durchgängigen Bohrung 4 des Sockelteils 1.

Sockelteil 1 und Halteteil 5 sind beweglich miteinander durch eine Feder 7 verbun­ den, die die beiden Teile mit ihren Stirnflächen 8, 9 unter Vorspannung aneinander anliegend hält. Die Stirnflächen 8, 9 sind als Zentrierung so ausgebildet, daß das Halteteil 5 nach einer Auslenkung immer wieder in die selbe Position zum Sockelteil 1 selbsttätig zurückgezogen wird. Dazu ist die Stirnfläche 9 des Halteteils 5 kegel­ stumpfartig gestaltet, mit ovaler Grund- und Deckfläche, während die Stirnfläche 8 des Sockelteils 1 das entsprechende Gegenprofil, pfannenartig eingewölbt, aufweist. Die ovalen Grund- und Deckflächen der Stirnseiten 8, 9 bedingen, daß Sockelteil 1 und Halteteil 5 in Umfangsrichtung immer dieselbe Position zueinander einnehmen.

Sockelteil 1 und Halteteil 5 werden über die Zugfeder 7 dadurch verbunden, daß deren Windungen, wenigstens auf einem Teil ihrer Länge, als Schraubgewinde die­ nen, das mit je einem Gegengewinde 10, 11 am Sockelteil 1 und am Halteteil 5 je eine Schraubverbindung bildet. Das Gegengewinde 10 ist in die durchgängige Boh­ rung 4 des Sockelteils 1 eingeschnitten und zwar mit Abstand von der Stirnfläche 8, damit genügend Windungen der Zugfeder 7 frei bleiben zur elastischen Auslenkung des Halteteils 5, bei der die Zugfeder 7 gedehnt wird. Ebenfalls mit Abstand von der Stirnfläche 9 ist das Gegengewinde 11 zum Einschrauben der Zugfeder 7 in die durchgängige Bohrung 6 ins Halteteil 5 eingeschnitten.

Zusätzlich zum Einschrauben einiger Windungen der Zugfeder 7, die als Schraub­ gewinde dienen, in die Gegengewinde 10, 11 im Sockelteil 1 und im Halteteil 5, kann die Zugfeder 7, durch Aufbringen von hier nicht sichtbarem Klebstoff auf die Ge­ winde, noch in das Halteteil 5 oder in das Sockelteil 1 eingeklebt werden, damit eine zusätzliche Sicherheit gegen Lösen gegeben ist. In der Zeichnung nicht sichtbar ist auch, daß die Gegengewinde 10, 11 von Sockelteil 1 und Halteteil 5 eine größere Steigung besitzen als die Windungen der Zugfeder 7. Dadurch können, beim Zu­ sammenbau von Sockelteil 1 und Halteteil 5 mit der Zugfeder 7, die Teile so lange gegeneinander verschraubt werden, bis die richtige Vorspannung der Zugfeder 7 erreicht ist und gleichzeitig Sockelteil 1 und Halteteil 5 in Umfangsrichtung eine lage­ richtige Position zueinander erreicht haben. Dabei muß bei der Herstellung der Ver­ bindung die Zugfeder 7 auf eine Länge vorgespannt werden, die größer ist, als die in Längsrichtung gemessene Tiefe der Zentrierung zwischen Sockelteil 1 und Halteteil 5, damit die Zugfeder 7 nach der Montage noch genügend Vorspannung besitzt, die Stirnflächen 8, 9 des Sockelteils 1 und des Halteteils 5 formschlüssig aneinander anzulegen.

Zur weiteren Sicherung der Schraubverbindung können sowohl die Gegengewinde 10, 11, als auch die Windungen der Feder 7 eine sich verändernde Steigung be­ sitzen. Dadurch kann auch noch zusätzlich ein Teil der Windungen der Zugfeder 7 beim Einschrauben in das entsprechende Gegengewinde 10, 11 auf Block gedrückt werden.

In Fig. 2 wird die ovale Außenkontur des Blinkerhalters sichtbar, die strömungs­ günstig ist und als Grundfläche der Zentrierung zwischen Sockelteil 1 und Halteteil 5 bewirkt, daß beide Teile in Umfangsrichtung nur in einer Position aufeinander pas­ sen.

In Fig. 3 ist die selbstrückstellende Verbindung bei dem Blinkerhalter in ausge­ lenkter Position dargestellt. Das Halteteil 5 wurde unter Erhöhung der Vorspannung der Zugfeder 7 gegenüber dem Sockelteil 1 in eine Richtung ausgelenkt. Ein sol­ ches Auslenken des Halteteils 5 verhindert zum Beispiel beim Umfallen eines Motor­ rades, daß der Blinkerhalter beschädigt wird. Außerdem stellt sich der Blinkerhalter nach dem Aufstellen des Motorrads selbsttätig wieder in seine in Fig. 1 gezeigte Position zurück.

Claims (12)

1. Selbstrückstellende Verbindung zweier auslenkbarer Bauteile, insbesondere Halter für ein Motorradanbauteil, bestehend aus mindestens einem Sockelteil (1) und einem beweglich damit verbundenen Halteteil (5), wobei Sockelteil (1) und Halteteil (5) mindestens durch eine Feder in mindestens einer be­ stimmten Position zueinander zentriert gehalten werden und die Feder eine unter Vorspannung stehende Zugfeder (7) ist und die Zentrierung zwischen Sockelteil (1) und Halteteil (5) durch Einwirkung einer äußeren Mindestkraft auf das Halteteil (5) in allen Richtungen unter Vergrößerung der Vorspan­ nung der Zugfeder (7) aufhebbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß wenig­ stens bestimmte Windungen der Zugfeder (7) dazu dienen, das Sockelteil (1) mit dem Halteteil (5) zu verbinden, indem diese Windungen als Schraubge­ winde dienen, das mit je einem Gegengewinde (10, 11) am Sockelteil (1) und am Halteteil (5) eine Schraubverbindung bildet.

2. Verbindung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Zugfeder (7) jeweils mit einem Ende in das Halteteil (5) und in das Sockelteil (1) einge­ schraubt ist.

3. Verbindung nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Zugfeder (7) in das Halteteil (5) oder das Sockelteil (1) eingeklemmt und/oder eingeklebt ist.

4. Verbindung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Gegengewinde (10, 11) im Halteteil (5) und im Sockelteil (1) erst am Ende einer Bohrung zum Einsatz der Zugfeder (7) eingeschnitten sind.

5. Verbindung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Gegengewinde (10, 11) von Halteteil (5) und Sockelteil (1) eine grö­ ßere Steigung besitzen, als die Windungen der Zugfeder (7) oder umgekehrt.

6. Verbindung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Gegengewinde (10, 11) von Halteteil (5) und Sockelteil (1) eine sich verändernde Steigung besitzen.

7. Verbindung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Windungen der Zugfeder (7) eine sich verändernde Steigung besit­ zen.

8. Verbindung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß ein Teil der Windungen der Zugfeder (7) beim Einschrauben in das ent­ sprechende Gegengewinde (10, 11) von Halteteil (5) oder Sockelteil (1) auf Block gedrückt wird.

9. Verbindung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß Halteteil (5) und Sockelteil (1) über eine kegelstumpfartig ausgebildete Berührfläche, mit ovaler Grund- und Deckfläche, ineinander zentriert unter Vorspannung gegeneinander gehalten sind.

10. Verfahren zur Herstellung einer Verbindung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Zugfeder (7) bei der Montage von Hal­ teteil (5) und/oder Sockelteil (1) auf eine Länge vorgespannt wird, die größer ist, als die in Längsrichtung gemessene Tiefe der Zentrierfläche.

11. Motorradanbauteil, insbesondere Blinkerhalter, mit einer Verbindung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß Halteteil (5) und Sockelteil (1) eine Durchgangsbohrung (4, 6) in Längsrichtung zur Ka­ beldurchführung besitzen.

12. Motorradanbauteil, insbesondere Blinkerhalter, mit einer Verbindung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß das Sockelteil (1) über eine Formschlußverbindung motorradfest angebracht ist.