DE19829353C1 - Fahrzeugsitz - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz, der zur Gewinnung von zusätzlichem Freiraum in einer Fahrgastkabine wegklappbar ausgebildet ist, insbesondere für Pullmann-Limousinen, der im Oberbegriff des Patentanspruchs 1 angegebenen Gattung.

Bei einem bekannten Rücksitz für Personenkraftwagen (DE 33 06 188 C2) ist zur Vergrößerung des Laderaums das Sitzkissen um eine an seiner von der Rückenlehne abgekehrten Vorderkante am Fahrzeugboden festgelegten Schwenkachse an die Rückenlehne des Vordersitzes hochklappbar und die Rückenlehne um einen nahe ihrer Unterkante angeordneten Schwenkachse nach vorn in eine im Fahrzeugboden vorgehaltene Mulde so einschwenkbar, daß die Rückseite der Lehne mit dem Fahrzeugboden eine ebene Ladefläche bildet. Um die Kopfstütze beim Wegklappen des Rücksitzes nicht extra abbauen zu müssen, wird während der Umklappbewegung der Rückenlehne die Kopfstütze mittels eines in der Rückenlehne geführten Schlittens geradlinig in eine Aussparung im oberen Abschnitt der Rückenlehne verfahren und damit gekoppelt ein in seiner Ausgangslage die Aussparung ausfüllendes Polsterteil vor die Rücklehne bewegt.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen wegklappbaren Fahrzeugsitz zur vis-à-vis-Anordnung in einer Fahrgastkabine so zu gestalten, daß er in seiner weggeklappten Nichtgebrauchslage dem gegenüberliegenden Sitz einen vergrößerten Fußraum zur Verfügung stellt und gleichzeitig den Fahrgästen ein ästhetisch ansprechendes Erscheinungsbild bietet.

Die Aufgabe ist erfindungsgemäß durch die Merkmale im Patentanspruch 1 gelöst.

Der erfindungsgemäße Fahrzeugsitz hat den Vorteil, daß der weggeklappte Sitz in seiner den Fußraum für den gegenüberliegenden Sitz vergrößernden Nichtgebrauchsstellung eine geschlossenflächige Verkleidungswand bildet, die bei entsprechender Gestaltung der Unterseite des Sitzkissens das gleiche Komfort-Erscheinungsbild bietet, wie die Rückenlehne des Sitzes in der Gebrauchsstellung bzw. der Wandbelag des Fußbodenbereichs in der Fahrgastkabine. Ohne Rücksicht auf die Wegklappfunktion kann der Sitz als vollwertiger Sitz ausgestaltet werden, so daß er in seiner Gebrauchslage nicht den geringen Sitzkomfort eines Notsitzes bietet.

Der erfindungsgemäße Fahrzeugsitz wird vorzugsweise für Personenkraftwagen, und hier wiederum vorzugsweise für Pullmann-Limousinen, eingesetzt, kann aber auch in Reisezügen oder Flugzeugen verwendet werden und ist grundsätzlich immer dort einsetzbar, wo die Rückseite der Rückenlehne durch Umbauten der Fahrgastkabine verdeckt ist, so daß das Zurückverlegen des Lehnenunterteils in die Nichtgebrauchslage kein Raumproblem verursacht und das zurückverlagernde Unterteil nicht sichtbar ist.

Vorteilhafte Ausführungsformen des erfindungsgemäßen Fahrzeugsitzes mit zweckmäßigen Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den weiteren Ansprüchen.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung weist der Fahrzeugsitz ein am Boden der Fahrgastkabine verankerbates Sitzgestell auf, das einerseits Lagerstellen zur Aufnahme der Schwenkachse des Sitzkissens trägt und andererseits Führungsschienen für eine Zwangsführung des Lehnenunterteils bei dessen Zurückverlagerung besitzt. Das Sitzgestell besteht aus zwei Seitenstützen, die durch Querträger miteinander verbunden sind, und jede Seitenstütze weist einen Vertikalholm auf, von dem jeweils ein Haltearmpaar mit Führungen für das Lehnenunterteil horizontal nach vorn wegsteht. Durch diese konstruktive Gestaltung findet das zurückverlagerte Lehnenunterteil innerhalb des Sitzgestells einen Lagerplatz, so daß der Sitz auch an einer festen Wand angebaut werden kann. Weiterhin kann der Sitz mit einem anderen Fahrzeugsitz so kombiniert werden, daß die Rückseiten der beiden Sitze aneinanderstoßen. Des weiteren ist es möglich, die Rückseite des Sitzes zu kaschieren und mit einer ansprechenden Verkleidung zu versehen, so daß der Sitz auch freistehend aufgestellt werden kann.

Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung sind Sitzkissen und Lehnenunterteil so miteinander zwangsgekoppelt, daß die Zurückverlagerungsbewegung des Lehnenunterteils von der Hochklappbewegung des Sitzkissens abgeleitet ist. Eine solche Zwangskopplung beschleunigt die Umrüstung des Sitzes und bietet insbesondere die Möglichkeit einer einfachen Sitzumstellung durch eine oder mehrere Hilfskrafterzeuger, wie elektrische, hydraulische oder pneumatische Stellmotoren. Die Kopplung von Schwenkbewegung des Sitzkissens und Verlagerungsbewegung des Lehnenunterteils kann durch ein entsprechend ausgebildetes mechanisches Koppelgetriebe erzielt werden. Wird die Sitzumstellung hilfskraftbetätigt oder motorisch durchgeführt, so können auch an Sitzkissen und Lehnenunterteil separate Hilfskrafterzeuger angreifen, die miteinander synchronisiert sind.

Die Erfindung ist anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels im folgenden näher beschrieben. Es zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht eines wegklappbaren Fahrzeugsitzes in der Sitzgebrauchsstellung,

Fig. 2 eine gleiche Darstellung des Sitzes in der Sitznichtgebrauchsstellung,

Fig. 3 ausschnittweise eine Explosionsdarstellung des Sitzes in Fig. 1 und 2,

Fig. 4 und 5 jeweils ausschnittweise eine Fahrgastkabine mit einem integrierten Fahrzeugsitz gemäß Fig. 1 und 2 in der Sitzgebrauchsstellung (Fig. 4) und in der Sitznichtgebrauchsstellung (Fig. 5).

Der in Fig. 1 in Sitzgebrauchsstellung und in Fig. 2 in weggeklappter Sitznichtgebrauchsstellung perspektivisch dargestellte Fahrzeugsitz 10 ist für den Einbau in eine Fahrgastkabine 11 einer sog. Pullmann-Limousine bestimmt, wie sie in Fig. 4 und 5 ausschnittweise dargestellt ist. Der Fahrzeugsitz 10 ist dabei in einer sog. vis-à-vis-Anordnung einem anderen, in Fig. 4 und 5 nicht dargestellten Fahrzeugsitz gegenüberliegend plaziert und üblicherweise neben einem weiteren Fahrzeugsitz 12 angeordnet. In Fig. 4 ist der Fahrzeugsitz 10 in seiner Sitzgebrauchsstellung dargestellt, in der er als vollwertiger Fahrzeugsitz zur Benutzung durch einen Fahrgast brauchbar ist. In Fig. 5 ist der Fahrzeugsitz 10 in seiner weggeklappten Sitznichtgebrauchsstellung dargestellt, in welcher er zusätzlichen Freiraum im Fußraumbereich der Fahrgastkabine 11 für den den gegenüberliegenden Fahrzeugsitz benutzenden Fahrgast zur Verfügung stellt. Im Ausführungsbeispiel der Fig. 4 und 5 wird dabei für den auf dem gegenüberliegenden Fahrzeugsitz sitzenden Fahrgast eine Fußstütze 13 freigegeben. Die Überführung des Fahrzeugsitzes 10 zwischen Sitzgebrauchsstellung und Sitznichtgebrauchsstellung erfolgt durch Schwenken des Sitzkissens des Fahrzeugsitzes 10, was im folgenden noch im einzelnen beschrieben wird. Die Schwenkbewegung des Sitzkissens ist durch Pfeil 14 in Fig. 5 symbolisiert.

Der in Fig. 1 und 2 in seiner konstruktiven Gestaltung perspektivisch dargestellte Fahrzeugsitz weist ein am Fahrzeugboden 111 der Fahrgastkabine 11 (Fig. 4 und 5) verankerbares Sitzgestell 15 auf, das ein Sitzkissen 16 mit Sitzpolster 17 und eine Rückenlehne 18 mit Lehnenpolster 19 aufnimmt. An der Oberseite der Rückenlehne 18 ist üblicherweise eine Kopfstütze 20 angeordnet, die in der Rückenlehne 18 höhenverstellbar geführt ist. Das Sitzkissen 16 ist mit seiner nahe der Rückenlehne 18 liegenden Hinterkante um eine in Sitzbreite sich erstreckende Schwenkachse 21 schwenkbar am Sitzgestell 15 gehalten, so daß es aus seiner in Fig. 1 dargestellten Horizontallage in eine in Fig. 2 dargestellte Vertikallage und umgekehrt überführt werden kann. Die Rückenlehne 18 und mit ihr das Lehnenpolster 19 ist quer zur Lehnenhöhe in ein dem Sitzkissen 16 zugewandtes Lehnenunterteil 22 und in ein vom Sitzkissen 16 abgewandtes Lehnenoberteil 23 so unterteilt, daß die Abmessungen des Lehnenunterteils 22 denen des Sitzkissens 16 entsprechen. Damit das Sitzkissen 16 in seine in Fig. 2 dargestellte Nichtgebrauchsstellung hochgeklappt werden kann, ist das Lehnenunterteil 22 beweglich so angeordnet, daß es aus seiner die Rückenlehne 18 ergänzenden Gebrauchsposition heraus nach hinten verlagerbar ist, so daß das Sitzkissen 16 in den vom Lehnenunterteil 22 nach dessen Zurückverlagerung freigegebenen Raumabschnitt eingeschwenkt werden kann (Fig. 2).

Zu der beschriebenen Aufnahme von Sitzkissen 16 und Rückenlehne 18 weist das Sitzgestell 15 zwei identisch ausgebildete Seitenstützen 24 auf, die durch Querträger 25, 26 miteinander verbunden sind. Jede der beiden identisch ausgebildeten Seitenstützen 24 besitzt einen Vertikalholm 27 mit einem hinteren Abstützfuß 28 des Sitzgestells 15 am Fahrzeugboden 111 der Fahrgastkabine 11 und zwei im Vertikalabstand übereinander angeordnete Haltearme 30, 31, die im wesentlichen rechtwinklig von dem Vertikalholm 27 abstehen. Während der obere Haltearm 30 frei auskragt, geht der untere Haltearm 31 in einen vorderen Abstützfuß 29 des Sitzgestells 15 über. In den beiden vorderen Abstützfüßen 29 des Sitzgestells 15 ist jeweils eine Lagerstelle 32 für die Schwenkachse 21 des Sitzkissens 16 ausgebildet. Das Sitzkissen 16 weist einen Träger 33 auf, der mit zwei durch eine Querstrebe 34 miteinander starr verbundenen, frei auskragenden Tragholmen 35, 36 das Sitzpolster 17 aufnimmt. Der um die Schwenkachse 21 schwenkbare Träger 33 ist auf der Unterseite durch eine Abdeckung 37 (Fig. 1 und 2) kaschiert, deren Oberfläche so gestaltet ist, daß sie dem Lehnenpolster 19 nachempfunden ist und/oder in gleicher Weise ausgestaltet ist, wie eine Wandverkleidung 112 im Fußbereich der Fahrgastkabine 11. Wie in Fig. 5 dargestellt ist, ist im beschriebenen Ausführungsbeispiel die Unterseite der Abdeckung 37, die bei hochgeklapptem Sitzkissen 16 sichtbar wird, im vorderen bzw. oberen Teil wie ein Lehnenpolster und im hinteren bzw. unteren Teil wie die Wandverkleidung 112 der Fahrgastkabine 11 strukturiert.

Die Haltearme 30, 31 der beiden Seitenstützen 24 bilden Führungsschienen für die Zwangsführung des Lehnenunterteils 22 bei dessen zur Überführung des Fahrzeugsitzes 10 in die Sitznichtgebrauchsstellung erforderlichen Zurückverlagerung. Hierzu ist in jedem Haltearm 30, 31 eine in Längsrichtung des Haltearms 30 bzw. 31 verlaufende Kulisse 38 bzw. 39 ausgebildet, in der jeweils ein oberer und unterer, seitlich am Lehnenpolster 19 abstehender Kulissenstift 40 bzw. 41 hineinragt und verschieblich geführt ist. Wie in Fig. 3 illustriert ist, besteht jeder Kulissenstift 40, 41 aus einem Schraubbolzen 42, der durch die Kulisse 38 bzw. 39 hindurchgeführt ist und in einem in das Lehnenunterteil 22 eingesetzten Gewindestück 42 verschraubt ist. Jeweils eines der insgesamt vier Gewindestücke 42 ist in jeder Seitenfläche des Lehnenunterteils 22 nahe dessen Ober- und Unterkante angeordnet.

In der in Fig. 1 dargestellten Sitzgebrauchsstellung ist das Sitzkissen 16 etwa horizontal ausgerichtet und über einen hier nicht dargestellten Anschlag seines Trägers 33 am Sitzgestell 15 festgelegt. Die Rückenlehne 18 ist aus dem Lehnenunterteil 22 und dem Lehnenoberteil 23 zusammengesetzt, wobei die Lehnenpolster 19 der beiden Lehnenteile 22, 23 bündig und spaltfrei aneinanderstoßen. Das Lehnenoberteil 23 trägt die verschieblich gehaltene Kopfstütze 20.

Zum Überführen des Fahrzeugsitzes in seine in Fig. 2 dargestellte Sitznichtgebrauchsstellung wird das Lehnenunterteil 22 in den von den Kulissen 38, 39 in den Seitenstützen 24 des Sitzgestells 15 gebildeten Führungen nach hinten in Richtung auf die Vertikalholme 27 des Sitzgestells 15 verschoben. Dabei ist die Länge der Kulissen 38, 39 so bemessen, daß das Lehnenunterteil 22 am Ende seines Verschiebewegs den zuvor eingenommenen Raumabschnitt innerhalb der Rückenlehne 18 vollständig freigibt. Nunmehr wird das Sitzkissen 16 um seine Schwenkachse 21 hochgeklappt, wobei es in den vom Lehnenunterteil 22 freigegebenen Raumabschnitt innerhalb der Rückenlehne 18 einschwenkt. Die Abmessungen von Sitzkissen 16 und Lehnenunterteil 22 sind so aufeinander abgestimmt, daß nunmehr das Sitzkissen 16 diesen Raumabschnitt weitgehend spaltfrei ausfüllt und mit seiner Abdeckung 37 mit der Polstervorderseite des Lehnenoberteils 23 bündig ist. Die unterhalb des Sitzkissens 16 auf dem Fahrzeugboden 111 angeordnete Fußstütze 13, die an den vorderen Abstützfüßen 29 des Sitzgestells 15 befestigt ist, ist nunmehr freigelegt und kann von dem auf dem dem Fahrzeugsitz 10 gegenüberliegenden Sitz plazierten Fahrgast genutzt werden.

Claims (9)

1. Fahrzeugsitz, der zur Gewinnung von zusätzlichem Freiraum in einer Fahrgastkabine wegklappbar ausgebildet ist, insbesondere für Pullmann-Limousinen, mit einem um eine in Sitzbreite sich erstreckende Schwenkachse schwenkbar festgelegten Sitzkissen, das aus einer etwa horizontalen Sitzgebrauchsstellung in eine etwa vertikale Sitznichtgebrauchsstellung hochklappbar ist, und mit einer vom Sitzkissen getrennten Rückenlehne, dadurch gekennzeichnet, daß die Rückenlehne (18) quer zur Lehnenhöhe in ein dem Sitzkissen (16) zugewandtes Lehnenunterteil (22) und in ein vom Sitzkissen (16) abgewandtes Lehnenoberteil (23) so unterteilt ist, daß die Abmessungen des Polsterunterteils (22) denen des Sitzkissens (16) entsprechen, daß das Lehnenunterteil (22) beweglich so angeordnet ist, daß es aus seiner die Rückenlehne (18) ergänzenden Gebrauchsposition heraus nach hinten verlagerbar ist, und daß die Schwenkachse (21) des Sitzkissens (16) nahe dessen der Rückenlehne (18) zugekehrten Hinterkante so angeordnet ist, daß das Sitzkissen (16) in den vom Lehnenunterteil (22) nach dessen Zurückverlagerung freigegebenen Raumabschnitt einschwenkbar ist.

2. Sitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß Sitzkissen (16) und Lehnenunterteil (22) so aufeinander abgestimmt sind, daß das Sitzkissen (16) den Raumabschnitt des Lehnenunterteils (22) weitgehend spaltfrei ausfüllt und dabei mit seiner Unterseite mit der Vorderseite des Lehnenoberteils (23) im wesentlichen bündig ist.

3. Sitz nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Zurückverlagerung des Lehnenunterteils (22) durch Zwangsführung in Führungsschienen bewirkt ist.

4. Sitz nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsschienen in einem am Boden der Fahrgastkabine (11) verankerbaren Sitzgestell (15) ausgebildet sind, das Lagerstellen (32) zur Aufnahme der Schwenkachse (21) des Sitzkissens (16) trägt.

5. Sitz nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsschienen von zwei an jeder Sitzseite mit Vertikalabstand übereinander angeordneten Haltearmen (30, 31) mit Führungskulissen (38, 39) gebildet sind, die sich etwa in Horizontalrichtung erstrecken und in ihren Führungskulissen (38, 39) vom Lehnenunterteil (22) seitlich abstehende Kulissenstifte (40, 41) axial verschieblich aufnehmen.

6. Sitz nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Sitzgestell (15) zwei Seitenstützen (24) aufweist, die durch Querträger (25, 26) starr miteinander verbunden sind, und daß jede Seitenstütze (24) einen Vertikalholm (27) aufweist, von dem jeweils ein Haltearmpaar (30, 31) im wesentlichen horizontal nach vorn absteht.

7. Sitz nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Längen der Haltearme (30, 31) und der darin ausgebildeten Führungskulissen (38, 39) so bemessen sind, daß bei hochgeklapptem Sitzkissen (16) das maximal zurückverlagerte Lehnenunterteil (22) zwischen dem Sitzkissen (16) und den Vertikalholmen (27) der Seitenstützen (24) im Sitzgestell (15) einliegt.

8. Sitz nach einem der Ansprüchen 4-7, dadurch gekennzeichnet, daß das Sitzkissen (16) einen ein Sitzpolster (17) aufnehmenden Träger (33) aufweist, der in den Lagerstellen (32) des Sitzgestells (15) eingehängt und auf der Unterseite des Sitzkissens (16) von einer Verkleidung (37) überspannt ist, die einer Polsterfläche des Lehnenoberteils (23) oder einem Wandbelag (112) im Fußraum der Fahrgastkabine (11) stilistisch angepaßt ist.

9. Sitz nach einem der Ansprüche 1-7, dadurch gekennzeichnet, daß das Sitzkissen (16) und das Lehnenunterteil (22) so miteinander zwangsgekoppelt sind, daß die Zurückverlagerung des Lehnenunterteils (22) von der Hochklappbewegung des Sitzkissens (17) abgeleitet ist.