DE19827692C2 - Codierschaltung sowie Verwendung derselben in einer Betätigungs- oder Steuereinrichtung für ein signalbetätigbares Schließsystem - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine Codierschaltung nach dem Oberbegriff des beigefügten An­ spruchs 1, wie sie aus in Fig. 6 dargestellten vorbenutzten Handsendern für die Fernbe­ dienung von Torantrieben bekannt ist, sowie deren Verwendung nach den beigefügten Ansprüchen 11 und 13.

Allgemein betrifft die Erfindung eine Codierschaltung zum Liefern eines zum freien Re­ produzieren ablesbaren und manuell einstellbaren Codes aus n Stellen, die jeweils ma­ nuell mit einem von m möglichen Zuständen willkürlich belegbar sind, für ein sicherheits­ relevantes Mehrkomponentensystem - insbesondere ein signalbetätigbares Schließsys­ tem -, dessen Komponenten codegeschützt zusammenwirken.

Aus der EP 0 497 040 A1 und der WO 94/17268 A1 sind Schließsysteme bekannt, bei denen berechtigte Personen einen Personalcode (PIN) eingeben müssen. Diese Systeme haben den Nachteil, dass die Person den Code im Gedächtnis behalten muss und dass auch Personen, die nur vorübergehend Zugriff erhalten sollen, Zugriff auf den Personalcode haben müssen, weswegen dieser nach Ablauf der Berechtigung geändert werden muss.

Demgegenüber befasst sich die Erfindung mit beispielsweise aus der DE 42 33 130 A7 bekannten Codierschaltungen, die in solchen Mehrkomponentensystem (zum Beispiel ferngesteuerten oder fernbedienbaren Systemen mit Sendern und Empfängern als Kom­ ponenten) zum Einsatz kommen, bei denen zwei oder mehr Komponenten unter Ver­ wendung eines Codes kommunizieren, wobei die Codes lediglich zur problemlosen Erweiterung des Systems um eine Komponente oder zur Ersetzung einer Komponente frei und einfach veränderbar, aber auch duplizierbar sein sollen. Der Code wird bei den hier interessierenden Codierschaltungen also nicht wie eine PIN bei einem Bankautomaten oder bei der Inbetriebnahme eines Handys oder bei den Systemen nach der EP 0 497 040 A1 oder WO 94/17268 A1 vom Benutzer aus seinem Gedächtnis heraus eingegeben. Vielmehr ist der Code in den Komponen­ ten enthalten und wird von den Komponenten automatisch bei einem Zusammenwirken ausgetauscht zum Feststellen, ob die Komponenten zum Zusammenwirken berechtigt sind. Die Bedienperson kommt also nur dann mit dem Code in Kontakt, wenn dieser geändert oder neu eingegeben werden soll.

Ein Beispiel für ein solches Mehrkomponentensystem ist ein funkferngesteuertes Garagentor zum Verschließen einer Garageneinfahrt. Für jede berechtigte Person ist norma­ lerweise ein Handfunksender vorhanden, mittels dem über Abgabe eines Codesignals an einen mit einem Torantrieb verbunden Funkempfänger das Tor ferngesteuert geöffnet werden kann. Der in dem Handfunksender enthaltene Code ist dann sozusagen der Schlüssel, mit dem die Berechti­ gung zum Öffnen des Garagentores nachgewiesen wird. Um eine Massenherstellung und einfaches Nachliefern von Handfunksendern mit späteren Anpassungsmöglichkeiten an bestehende Codes gewährleisten zu können, hat man bisher bei solchen Handfunksendern und bei den Funkempfängern Codierschaltungen der eingangs erwähnten Art, sogenannte Codierschalter, verwendet. Ein Beispiel eines mit einem solchen Codierschalter versehenen Handfunksenders ist in der beigefügten Fig. 6 gezeigt.

Solche Codierschalter (im Volksmund zuweilen als "Mäuseklavier" bezeichnet) bestehen aus n einzelnen Schaltern, die zu mehreren in einer Schalterleiste oder einem sonstigen Schaltergehäuse zusammengefaßt sein kön­ nen. Die Schalter haben jeweils meist zwei Schaltstellun­ gen, entsprechend zwei möglichen Zuständen (m = 2), die oft mit "OFF/ON", "OPEN/CLOSED" oder "0" und "1" bezeichnet sind. Mit solchen Codierschaltern lassen sich mⁿ ver­ schiedene Codes manuell einstellen, bei z. B. n = 10 Schaltern ergeben sich mit zwei möglichen Schaltstellun­ gen (m = 2) 2 ¹⁰ = 1024 verschiedene manuell willkürlich einstellbare Codes.

Um zum Beispiel die Bitfolge "0100000010" als Code einzu­ geben, wird, wie in Fig. 6 dargestellt, der zweite und vorletzte Schalter in die Stellung "1" gebracht, während alle übrigen Schalter in der Stellung "0" verbleiben. Die Codierung ist spannungsausfallsicher, d. h. selbst bei ei­ ner Unterbrechung der Spannungs- oder sonstigen Energie­ versorgung bleibt die Codierung erhalten, da die Schalter ja mechanisch fixiert sind. Der größte Vorteil der be­ kannten Codierschaltungen ist, daß der eingestellte Code bei Anblick auf die Codierschaltung sichtbar ist (siehe Fig. 6) und somit auch ganz einfach duplizierbar ist. Soll das Mehrkomponentensystem um eine Komponente erwei­ tert werden, also zum Beispiel ein neuer Handfunksender zu einem bestehenden Garagentorsystem hinzugefügt werden, so braucht nur der entsprechende Code an der neuen Kompo­ nente durch Duplizieren der Schalterstellung einer vor­ handenen Komponente eingestellt zu werden.

Nachteilig sind jedoch der Preis und die zuweilen fili­ grane Bedienbarkeit der oft winzig ausgeführten Schalter. Außerdem gewährleisten die bekannten Codierschaltungen nur eine geringe Sicherheit. Zwar sind die Codierschal­ tungen meist im Verborgenen, also z. B. im Gehäuseinneren der Handfunksender und der Funkempfänger, angeordnet, so daß der eingestellte Code nur bei Zugriff auf diese Kom­ ponenten dupliziert werden kann. Jedoch besteht bei der durch die Anzahl der Schalter nur begrenzt vorhandenen Codemöglichkeiten eine zu hohe Möglichkeit, dass der Code durch Ausprobieren oder durch Zufall von einer nichtberech­ tigten Person mit einer vergleichbaren manuell einstellbaren Komponenten getroffen wird.

Trotz dieser Nachteile wird aber auch in Zukunft eine Nachfrage nach solchen Codier­ schaltungen bestehen, da vorhandene Systeme wohl noch lange Zeit in Betrieb sein wer­ den und für solche Systeme Komponenten zum Nachrüsten gewünscht werden. Außer­ dem bieten Mehrkomponentensysteme mit solchen Codierschaltern für jeden einzelnen Benutzer die Möglichkeit, einen gewünschten Code mit geringem Aufwand und unkompli­ zierter Bedienung an der entsprechenden Komponente einzustellen.

Aus der weiter oben bereits erwähnten DE 42 33 130 A1 ist eine Codierschaltung bei einer lernfähigen Fernsteuerung bekannt, die ebenfalls relativ einfach programmierbar sein soll, gegenüber herkömmlichen Codierschaltungen mit mechanischen Codierschaltern (hier DIP-Schalter genannt) aber eine größere Sicherheit bieten soll. Hierzu umfasst diese be­ kannte Codierschaltung neben einer Reihe von mechanischen Codierschaltern noch eine Programmiereinrichtung und einen zwei Stellungen aufweisenden Programmierbetriebs­ schalter, wobei in dessen ersten Stellung auf der Reihe von mechanischen Codierschal­ tern die erste Hälfte des Codes und bei in die zweite Stellung gebrachten Programmierbe­ triebsschalter die zweite Hälfte des Codes eingegeben wird.

Aus der DE 42 42 231 C3 ist ein Mehrkomponentensystem in Form einer Fernsteuerein­ richtung mit einer Codierschaltung zum Verändern des Codes, mittels dem die einzelnen Komponenten - Fernbedienung und Empfänger - miteinander kommunizieren, bekannt. Mit dieser bekannten Codierschaltung sollen die Nachteile mechanischer Codierschalter vermieden werden, wobei aber auch insbesondere die freie Duplizierbarkeit des Codes unterbunden werden soll. Hierzu wird eine der Komponenten unabhängig von den anderen Komponenten gefertigt und im Zuge der Funktionsprüfung beim Hersteller mit einem Iden­ tifikationscode versehen. Unabhängig davon wird der andere Empfänger codeneutral aus­ geliefert und erst für den Einsatz auf die Codes der konkret verfügbaren weiteren Kompo­ nenten programmiert werden. Hier ist also eine der Komponenten automatisch lernfähig. Durch diese bekannte Lösung sind zwar die wesentlichen Nachteile von mechanischen Codierschaltungen vermieden, dies aber zu Lasten der Möglichkeit der freien Änderung und Duplizierung des Codes.

Außerdem kann diese Codierschaltung nicht mit bestehenden Codierschaltungen, welche mechanische Codierschalter verwenden, völlig kompatibel gemacht werden.

Ein Schließsystem, dessen Komponenten codegeschützt miteinander kommunizieren, ist auch aus der DE 94 19 635 U1 bekannt. Der dabei verwendete Code ist auch veränder­ bar, dies erfolgt aber automatisch über bei den verschiedenen Komponenten im Gleichtakt laufende Taktzähler. Eine Erweiterung dieses Schließsystems durch weitere Komponenten oder Einbindung einer Komponenten dieses Schließsystems in bestehende Systeme ist daher kaum oder allenfalls sehr schwierig möglich.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine Codierschaltung der im Oberbegriff des beigefügten Anspruches 1 erwähnten Art zu schaffen, die gegenüber mechanischen Codierschaltun­ gen kostengünstiger ist und eine größere Vielfalt von einstellbaren Codemöglichkeiten bietet und die insbesondere auch zum Nachrüsten bestehender Mehrkomponentensystem geeignet ist.

Zum Lösen dieser Aufgabe ist eine Codierschaltung der im Oberbegriff des Anspruchs 1 erwähnten Art nach dessen kennzeichnenden Merkmalen weitergebildet.

Die erfindungsgemäße Codierschaltung umfasst eine signalbetätigbare Speichereinrich­ tung zum Speichern des Codes, eine Programmiereinrichtung zum Eingeben oder Verän­ dern des Codes in die bzw. in der Speichereinrichtung, mit wenigstens m manuell betätig­ baren ersten Betätigungseinrichtungen, mittels welchen bei einem Programmiervorgang die n Stellen des in die Speichereinrichtung einzuspeichernden Codes nacheinander mit einem der m möglichen Zustände signalgesteuert belegbar sind, und eine signalgesteuerte Anzeigeeinrichtung, die mit der Speichereinrichtung zum Auslesen des darin gespeicherten Codes verbunden ist und zum Anzeigen des gespeicherten Codes an eine Bedienperson geeig­ net ist.

Die Bedienperson kann bei der Codierschaltung nach der Erfindung wie bei den bekann­ ten mechanischen Codierschaltern einen Code willkürlich über die Programmiereinrich­ tung, die Tasten oder dergleichen als erste Betätigungseinrichtungen aufweist, eingeben. Der eingegebene Code wird in der Speichereinrichtung gespeichert. Außerdem kann die Bedienperson den eingespeicherten Code über die Anzeigeeinrichtung ablesen, so daß sie den eingespeicherten Code auch auf weitere Komponenten einfach duplizieren kann. Die erfindungsgemäße Codeschaltung erfüllt damit die wesentlichsten Funktionen der be­ kannten mechanischen Codierschalter, ist aber nicht wie diese in der Anzahl n der Stellen des Codes durch mechanische Bauteile begrenzt. Die Schaltung könnte auch ohne weite­ res auch unter Zuhilfenahme von Software realisiert werden. Dann braucht der Hersteller nur eine Komponente mit entsprechender Hardware herzustellen. Über Anpassung der Software ist eine Anpassung der Anzahl n der Codes an von bestehenden Systemen ver­ wendete Codes leicht möglich.

Vorteilhafte Verwendungen der erfindungsgemäßen Codierschaltung sind in den Ansprü­ chen 11 und 13 angegeben. Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.

Damit die erfindungsgemäße Codierschaltung auch bei Ausfall der Energieversorgung genauso wie die mechanischen Codierschalter funktioniert und den gespeicherten Code beibehält, ist bevorzugt, daß die Speichereinrichtung ein energieversorgungsunabhängi­ ges Speicherelement, insbesondere ein nichtflüchtiges Halbleiterspeicherelement auf­ weist.

Weiter ist bevorzugt, wenn die Programmiereinrichtung eine manuell betätigbare Programmiermoduseinleiteinrich­ tung zum Einleiten des Programmiervorganges aufweist. Dies hat den Vorteil, daß ein versehentliches Umprogram­ mieren erschwert ist. Außerdem können bei solcher Ausbil­ dung die ersten Betätigungseinrichtungen in einem norma­ len Betrieb mit anderen Funktionen belegt sein.

Weiter erschwert ist die versehentliche Einleitung eines Programmiervorganges, wenn die Programmiermodusein­ leiteinrichtung über Betätigung einer zweiten Betäti­ gungseinrichtung, die schwerer zugänglich ist als die er­ sten Betätigungseinrichtungen, oder über eine bestimmte Kombination oder Betätigungsabfolge der ersten Betäti­ gungseinrichtungen betätigbar ist.

Es ist zwar auch denkbar, daß die Anzeigeeinrichtung ein eventuell versteckt angeordnetes Display aufweist, das den eingestellten Code permanent anzeigt. Ein uner­ wünschte Erkennbarkeit des eingespeicherten Codes kann aber anstatt durch eine versteckte Anordnung eines Anzei­ geelementes dadurch verhindert werden, daß die Anzeige­ einrichtung eine manuell betätigbare Anzeigemodusein­ leiteinrichtung zum Einleiten eines Anzeigemodus und ein Anzeigeelement, das nach Betätigen der Anzeigemodusein­ leiteinrichtung der Bedienperson den Code anzeigt, auf­ weist. Dies ist bevorzugt, weil dann das Anzeigeelement einerseits ohne weiteres an exponierter Stelle angeordnet werden kann, beispielsweise sichtbar an einem Gehäuse, wodurch das Ablesen erleichtert ist, andererseits aber auch in einem Normalmodus auch andere Funktionen erfüllen kann, zum Beispiel zum Anzeigen von für den Betrieb der Komponente, in welcher die Codierschaltung verwendet wird, erforderlicher oder erwünschter Parameter oder Si­ gnale dienen kann.

Auch könnte das Anzeigeelement ein Display sein, an dem der Code vollständig (d. h. alle n Stellen auf einmal) an­ zeigbar ist. Wie erwähnt, sollen aber auch Codes erzeug­ bar sein, bei denen die Anzahl n der Stellen groß ist und die durch naturgemäß in der Ausdehnung örtlich begrenzte Displays ohnehin nur unvollständig oder nacheinander an­ gezeigt werden könnten. Sehr kostengünstig, aber dennoch völlig ausreichend ist es, wenn das Anzeigeelement nur den Zustand einer einzigen Stelle anzeigt. Die Anzeige der n Stellen kann dann nacheinander erfolgen. Deshalb ist in weiter bevorzugter Ausgestaltung vorgesehen, daß das Anzeigeelement im Anzeigemodus nacheinander für jede einzelne der n Stellen ein von der Bedienperson wahrnehm­ bares und demjenigen der m möglichen Zustände, mit dem die entsprechende Stelle des Codes aktuell belegt ist, zuordenbares Signal abgibt.

Eine ungewollte Einleitung des Anzeigemodus mit eventuell ungewollter Preisgabe des Codes wird erschwert, wenn die Anzeigemoduseinleiteinrichtung über Betätigung einer dritten Betätigungseinrichtung, die schwerer zugänglich ist als die ersten Betätigungseinrichtungen, oder über eine bestimmte Kombination oder Betätigungsabfolge der ersten Betätigungseinrichtungen oder der ersten und der zweiten Betätigungseinrichtungen betätigbar ist.

Die Erfindung ist auch ohne weiteres für Systeme anwend­ bar, bei denen bisher Schalter mit mehr als zwei Schalt­ stellungen verwendet worden sind. Auch ist denkbar, Dezi­ malcodes willkürlich einzugeben und zu verändern. Kosten­ günstiger und in Anbetracht dessen, daß eine Veränderung, Einstellung oder Eingabe der Codes bei den hier zur Rede stehenden Systemen nur äußerst selten erfolgt, ist jedoch eine besonders vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung, bei der der Code eine n-stellige Bitfolge mit m = 2 mög­ lichen Zuständen ("0" oder "1" oder auch "H" oder "L") pro Stelle, d. h. Bit, ist, wobei die Programmiereinrich­ tung vorzugsweise zwei Tasten als erste Betätigungsein­ richtungen aufweist, die jeweils einem der beiden mögli­ chen Zustände zugeordnet sind.

Weiter kann (muß aber nicht) ein Signalgeber vorgesehen sein, der Betätigungen oder Funktionen der Codierschal­ tung durch Abgabe von Signalen an die Bedienperson quit­ tiert.

Als Signalgeber und als Anzeigeelement wird vorteilhaf­ terweise ein Signallämpchen, insbesondere eine Leuchtdi­ ode verwendet.

Besonders vorteilhaft einsetzbar ist die erfindungsgemäße Codierschaltung in einer Betätigungsvorrichtung für ein codegeschützt signalbetätigbares Schließsystem, zum Abge­ ben eines Codesignals zum Betätigen des Schließsystems, das eine Steuervorrichtung aufweist, die das Codesignal von der Betätigungsvorrichtung empfängt, mit einem vorge­ gebenen Signalcode vergleicht und nach Feststellung einer Übereinstimmung das Schließsystem zum Öffnen oder Schließen steuert, wobei die Betätigungsvorrichtung mit einer Codesignaleinstelleinrichtung zum zumindest teilweisen manuell willkürlichen Einstellen des abzugebenden Codesignals ver­ sehen ist. Ein Beispiel einer solchen Betätigungsvorrichtung ist ein Handfunksender für ein funkfernsteuerbares Garagentor. Ein solcher Handfunksender kann ohne weiteres anstelle bereits vorhandener Handfunksendern mit bekannten mechanischen Codierschaltern ein­ gesetzt werden. Anstelle einer mechanischen Einstellung der Schalter erfolgt die Eingabe des Codes über Einprogrammierung desselben in die Speichereinrichtung mittels der Pro­ grammiereinrichtung. Vorteilhafterweise wird ein solcher Programmvorgang über einen in dem Gehäuse angeordneten Taster als zweite Betätigungseinrichtung eingeleitet. Wäh­ rend des Programmiervorganges können die zum Sender der Codesignale im Normalbe­ trieb bestimmten Tasten als erste Betätigungseinrichtungen zum Eingeben der Zustände der einzelnen Stellen des Codes nacheinander verwendet werden. Als Anzeigeelement kann eine ohnehin bei vielen Handfunksendern zur Anzeige der Sendefunktion im Normal­ betrieb vorhanden Leuchtdiode verwendet werden, wobei der Taster ohne nachfolgende Betätigung der ersten Betätigungselemente (Signaltasten) als drittes Betätigungselement zum Einleiten des Anzeigemodus dienen kann.

Weiter ist durch die weitere erfindungsgemäßen Verwendung der erfindungsgemäßen Co­ dierschaltung eine Steuervorrichtung für ein codegeschützt signalbetätigbares Schließ­ system zum Empfangen eines von einer Betätigungsvorrichtung gesendeten Codesignals, Vergleichen des Codesignals mit einem vorgegebenen Signalcode und Steuern des Schließsystems nach Feststellung einer Übereinstimmung zwischen Signalcode und Codesignal, mit einer Signalcodeeinstelleinrichtung zum zumindest teilweisen manuell willkürlich Einstellen des vorgegebenen Signalcodes, realisierbar, die anstelle einer Steuervorrichtung mit mechanischen Codeschaltern verwendbar ist. Hierzu ist die Signalcode­ einstelleinrichtung mit der erfindungsgemäßen Codier­ schaltung versehen. Ein Beispiel einer solchen Steuervor­ richtung ist ein Funkempfänger für ein funkferngesteuer­ tes Garagentor.

Durch die Erfindung ist es möglich, daß bestehende Schließsysteme wie zum Beispiel das erwähnte Garagentor, mit einer Vielzahl von Benutzern und demgemäß einer Viel­ zahl von Komponenten, also Handsendern oder dergleichen, nach und nach modernisiert werden können, indem die Kom­ ponenten nach und nach ersetzt werden. Sind einmal alle Komponenten mit den erfindungsgemäßen Codierschaltungen anstatt bisher verwendeter mechanischer Codierschalter versehen, könnte bei entsprechender Auslegung der erfin­ dungsgemäßen Codierschaltung - zum Beispiel durch ange­ paßte Software - ein Code mit einer größeren Anzahl n von Codestellen als bisher verwendet, d. h. neu eingegeben werden. Die einzelnen berechtigten Personen bräuchten nur durch eine Nachricht, zum Beispiel in Briefform, die den neuen Code und eventuell eine Bedienungsanweisung zum Einstellen des neuen Codes enthält, informiert werden. Durch die Erfindung ist es möglich, daß die berechtigten Personen allein anhand dieser Nachricht ihren Code ohne fremde Hilfe neu einstellen können.

Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachstehend an­ hand der beigefügten Zeichnung näher erläutert. Darin zeigt:

Fig. 1 ein Prinzipschaltbild einer Codierschaltung in einer ersten Ausführungsform,

Fig. 2 ein Blockschaltbild der Codierschaltung nach Fig. 1,

Fig. 3 ein Prinzipschaltbild einer Codierschaltung in einer zweiten Ausführungsform,

Fig. 4 ein Blockschaltbild der Codierschaltung nach Fig. 3,

Fig. 5 eine Vorderansicht eines Handfunksenders für ein funksignalbetätigt fernsteuerbares Garagentorsystem,

Fig. 6 eine Rückansicht eines bekannten Handfunk­ senders mit geöffnetem Batteriefach und

Fig. 7 eine Rückansicht eines neuartigen Handfunk­ senders mit geöffnetem Batteriefach

In Fig. 1 ist eine zum Liefern eines Codes, mittels dem eine Komponente eines Systems ihre Berechtigung zum Zu­ sammenwirken mit anderen Systemkomponenten nachweisen kann, geeignete Codierschaltung 1 in einer ersten Ausfüh­ rungsform gezeigt.

Die Codierschaltung 1 weist einen Eingang 2 und einen Ausgang 3 auf, die mit einem als Steuereinheit 4 wirken­ den Prozessor P verbunden sind. Außerdem verfügt die Codierschaltung 1 zur Energieversorgung über einen Strom- oder Spannungsversorgungsanschluß V und einen Massean­ schluß M.

Mit der Steuereinheit 4 ist eine Speichereinrichtung 5 zum Speichern einer Bitfolge 13 als Code verbunden. Die Speichereinrichtung 5 weist einen programmierbaren nicht­ flüchtigen Halbleiterspeicher S auf, der eingespeicherte Werte auch bei Spannungsausfall hält.

Außerdem sind zwei erste von einer Bedienperson betätig­ bare Betätigungseinrichtungen 6, eine Anzeigeeinrichtung 9, ein Signalgeber 11, eine zweite von der Bedienperson betätigbare Betätigungseinrichtung 12 und eine dritte von der Bedienperson betätigbare Betätigungseinrichtung 14 an die Steuereinheit 4 angeschlossen.

Die zwei ersten Betätigungseinrichtungen 6 werden im we­ sentlichen durch eine erste gut zugängliche Taste 7 und eine zweite gut zugängliche Taste 8 gebildet.

Die Anzeigeeinrichtung 9 umfaßt ein Anzeigeelement 15, das wenigstens zwei von der Bedienperson wahrnehmbare und unterscheidbare Signale abgeben kann. Bei dem Ausfüh­ rungsbeispiel nach Fig. 1 ist das Anzeigeelement 15 zum Anzeigen von Ziffern geeignet.

Der Signalgeber 11 umfaßt eine LED als Signallämpchen 10 zum Abgeben von optischen Signalen. Die zweite Betäti­ gungseinrichtung 12 umfaßt einen ersten Taster 16, und die dritte Betätigungseinrichtung umfaßt einen zweiten Taster 17. Die Taster 16, 17 sind schwerer zugänglich als die Tasten 7 und 8.

Wie aus Fig. 2 ersichtlich, sind eine Normalbetrieb- Steuerung 18 zum Steuern eines Normalbetriebes, eine Pro­ grammiermodus-Steuerung 19 zum Steuern eines Programmier­ vorganges in einem Programmiermodus und eine Anzeigemo­ dus-Steuerung 20 zum Steuern eines Anzeigevorganges in einem Anzeigemodus in dem Prozessor P in Form von Soft­ ware implementiert.

Die Normalbetrieb-Steuerung 18 ist mit dem Eingang 2 und dem Ausgang 3 und mit der Speichereinrichtung 5 verbun­ den. Die Programmiermodus-Steuerung 19 ist mit den beiden ersten Betätigungsvorrichtungen 6, der zweiten Betäti­ gungsvorrichtung 12, dem Signalgeber 11 und der Spei­ chereinrichtung 5 zum Bilden einer Programmiereinrichtung 21 zum Eingeben oder Verändern des Codes (der Bitfolge 13) in die bzw. in der Speichereinrichtung 5 verbunden. Die Anzeigemodus-Steuerung 20 ist mit der dritten Betäti­ gungseinrichtung 14 und dem Anzeigeelement 15 verbunden und bildet zusammen mit diesen die Anzeigeeinrichtung 9, die zum Anzeigen des in der Speichereinrichtung 5 gespei­ cherten Codes an die Bedienperson dient. Hierzu ist die Anzeigeeinrichtung 9 über die Anzeigemodus-Steuerung 20 mit der Speichereinrichtung 5 verbunden.

Im folgenden wird die Funktion der Codierschaltung 1 be­ schrieben.

In einem Normalbetrieb dient die Codierschaltung 1 dazu, eine n-stellige Bitfolge 13, d. h. eine binäre Zahl mit n Stellen, die jeweils mit einem von zwei möglichen Zustän­ den, "0" und "1" (oder "H" und "L"), belegt sind, auf An­ forderung auszugeben. Hierzu liest die Normalbetrieb- Steuerung der Steuereinheit 4 nach Empfang eines Anforde­ rungssignals über den Eingang 2 die in der Speicherein­ richtung 5 gespeicherte Bitfolge 13 aus und gibt sie als elektrisches Signal auf den Ausgang 3.

In einem Programmiermodus ist die Programmiereinrichtung 21 aktiv. Der Programmiermodus wird durch Betätigung der zweiten Betätigungseinrichtung 12 eingeleitet. Die zusam­ men mit der zweiten Betätigungseinrichtung 12 als Pro­ grammiermoduseinleiteinrichtung wirkende Programmiermo­ dus-Steuerung 19 aktiviert im Programmiermodus die ersten Betätigungseinrichtungen 6 und steuert den Programmier­ vorgang. Die Bedienperson kann dann für jede der n Stel­ len nacheinander über Betätigung der entsprechenden der ersten Betätigungseinrichtungen 6 den gewünschten Zustand oder Wert, "0" oder "1", auswählen. Sind für alle n Stel­ len Zustände ausgewählt worden, liefert die Programmier­ modus-Steuerung 19 die so eingegeben Bitfolge in Form elektrischer Signale als neuen Code an die Speicherein­ richtung 5, wo eine eventuell noch vorhandene Bitfolge gelöscht und die als neuer Code zu verwendende neue Bit­ folge 13 gespeichert wird. Danach beendet die Program­ miermodus-Steuereinrichtung 19 automatisch den Program­ miermodus. Andererseits kann der Programmiermodus auch jederzeit durch erneute Betätigung der zweiten Betäti­ gungseinrichtung 12 abgebrochen werden, eventuell er­ folgte unvollständige Eingaben werden dann mißachtet, der alte Code bleibt gespeichert. Nach Beendigung oder Abbruch des Programmiermodus wird der Normalbetrieb wieder aufgenommen.

Beispielsweise sei durch das System vorgegeben, daß der zu liefernde Code eine Folge aus 10 Bits sein muß, d. h. n = 10. Soll nun beispielsweise die Bitfolge "0100000010" als Code neu eingegeben werden, so betätigt die Bedienperson zunächst die zweite Betäti­ gungseinrichtung, um den Programmiermodus einzuleiten. Daraufhin betätigt sie zuerst die erste Taste 7, um die erste Stelle mit dem Zustand oder Wert "0" zu belegen, dann die zweite Taste 8, um die zweite Stelle mit dem Zustand oder Wert "1" zu belegen, dann nacheinander sechsmal die erste, einmal die zweite und einmal die erste Taste.

Sämtliche Eingaben oder Betätigungen an den Betätigungseinrichtungen 6 und 12 werden durch Signale des Signalgebers 11 quittiert. Die Signallampe 10 des Signalgebers 11 gibt zum Beispiel bei Betätigung der ersten Taste 7 ein langes Signal und bei Betätigung der zweiten Taste 8 zwei kurze Signale mit einer definierten Pause dazwischen ab. Die erfolg­ reiche Einleitung des Programmiermodus wird ebenfalls, beispielsweise durch ein schnell blinkendes Signal angezeigt. Außerdem wird auch eine erfolgreiche Speicherung des neuen Codes durch den Signalgeber 11 quittiert.

Zum Überprüfen des gespeicherten Codes oder Kopieren desselben auf weitere Kompo­ nenten des Systems kann die Codierschaltung 1 in einen Anzeigemodus gebracht werden. In dem Anzeigemodus wird der Code der Bedienperson durch die Anzeigeeinrichtung 9 angezeigt. Als Anzeigemoduseinleiteinrichtung zum Einleiten des Anzeigemodus wirkt da­ bei die dritte Betätigungseinrichtung 14 zusammen mit der Anzeigemodus-Steuerung 20, die bei Betätigung der dritten Betätigungseinrichtung 14 den Anzeigemodus startet. Die Anzeigemodus-Steuerung 20 liest dann die gespeicherte Bitfolge 13 aus der Speichereinrichtung 5 aus und steuert das Anzeigeelement 15 derart, daß es die einzelnen Zu­ stände "0" oder "1" (bzw. "H" oder "L") der n Stellen nacheinander anzeigt. Nach Anzeige aller n Bits kehrt die Codierschaltung 1 automatisch aus dem Anzeigemodus wieder in den Normalbetrieb zurück.

Wenn beispielsweise die Bitfolge "0100000010" als Code in der Speichereinrichtung 5 gespeichert ist, so zeigt das Anzeigeelement 15 nacheinander in einem Tempo, das ein Ablesen der einzelnen Zustände erlaubt, eine "0" (oder alternativ z. B. ein "H"), eine "1" (oder alternativ z. B. ein "L"), sechsmal eine "0" ("H"), eine "1" ("L") und wieder eine "0" ("H") an. Zwischen den einzelnen Anzeigen ist jeweils eine Pause gesetzt, die erkennen läßt, daß nun die Anzeige einer neuen Stelle erfolgt.

In Fig. 3 ist eine Codierschaltung 30 in einer zweiten Ausführungsform gezeigt. Sie weist einen Zeitgeber 31 und im Gegensatz zu der Codierschaltung 1 anstatt des ersten und zweiten Tasters 16 und 17 nur einen einzigen Taster 32 auf. Weiter werden die Anzeigefunktionen des Signalge­ bers 11 und der Anzeigeeinrichtung 9 anstatt durch zwei getrennt ausgeführte Elemente 10 und 15 durch ein einzi­ ges Anzeigeelement 34 in Form eines als LED ausgeführten Signallämpchens übernommen. Die die ersten Betätigungs­ einrichtungen 6 bildenden Tasten 7 und 8 sind gemeinsam mit dem Anzeigeelement 34 an einem gut zugänglichen Be­ dienpaneel 33 angeordnet. Weitere Elemente der Codier­ schaltung 30, wie die Steuereinheit 4, die Speicherein­ richtung 5, der Zeitgeber 31 und der Taster 32 sind auf einer Platine 36 angeordnet, die sich im Inneren eines Gehäuses 35 befindet.

Wie in Fig. 4 gezeigt, ist die Anzeigemodus-Steuerung 20 bei der Codierschaltung 30 außer mit der Speichereinrich­ tung 5 auch noch mit der Programmiermodus-Steuerung 19 und mit dem Anzeigeelement 34 verbunden. Die Programmier­ modus-Steuerung 19 ist außer mit der Anzeigemodus-Steue­ rung 20 gleichfalls mit der Speichereinrichtung 5, mit dem Anzeigeelement 34, dem Taster 32, den ersten Betäti­ gungselementen 6 und dem Zeitgeber 31 verbunden. Über die Programmiermodus-Steuerung 19 ist auch die Anzeigemodus- Steuerung 20 mit dem Taster 32 verbunden.

Die Funktion der Codierschaltung 30 ist im Normalbetrieb gleich derjenigen der Codierschaltung 1. Jedoch wirkt der Taster 32 einerseits zusammen mit den Tasten 7 und 8 als zweite Betätigungseinrichtung 12 zum Einleiten des Pro­ grammiermodus und andererseits zusammen mit dem Zeitgeber 31 als dritte Betätigungseinrichtung 14 zum Einleiten des Anzeigemodus. Zum Betätigen des Tasters 32 muß die Be­ dienperson auf das Innere des Gehäuses 35 Zugriff haben, das Gehäuse also öffnen. Wird der Taster 32 betätigt, so startet die Programmiermodus-Steuerung 19 den Zeitgeber 31. Wird innerhalb einer bestimmten Zeitspanne, bei­ spielsweise 4 Sekunden, eine Programmierung durch Betäti­ gung einer der ersten Betätigungseinrichtungen 6, also beispielsweise der ersten Taste 7, begonnen, so wird die Betätigung als Eingabe für das erste Bit des Codes interpretiert, und der Programmiervor­ gang wird wie oben bei der Codierschaltung 1 beschrieben durchgeführt, wobei das als Anzeigeelement 34 eingesetzte Signallämpchen die Funktion der Signallampe 10 erfüllt, d. h. das Anzeigeelement 34 wirkt im Programmiermodus als Signalgeber 11. Es quittiert jede Eingabe, z. B. durch Abgabe eines langen Signals für eine "0" und Abgabe von zwei kurzen Signalen für eine "1". Werden alle n Bits eingegeben, so wird die eingegebene Bit­ folge in Form elektrischer Signale an die Speichereinrichtung 5 geleitet, dort spannungs­ ausfallsicher abgespeichert, und der erfolgreiche Eingabevorgang wird ebenfalls durch das Anzeigeelement 34 als Signalgeber 11 in Form einer längeren Blinksequenz quittiert. Da­ nach wird wieder in den Normalbetrieb gewechselt.

Erfolgt jedoch nach Betätigung des Tasters 32 innerhalb der vom Zeitgeber 31 vorgege­ benen Zeitspanne keine Betätigung einer der ersten Betätigungseinrichtungen 6, so gibt die Programmiermodus-Steuerung 19 ein Signal an die Anzeigemodus-Steuerung 20 ab, die daraufhin den Anzeigemodus zum Durchführen des Anzeigevorganges startet. Der Anzeigevorgang wird im wesentlichen analog zu demjenigen der Codierschaltung 1 durch­ geführt, jedoch dient hierbei das Anzeigeelement 34 zum Anzeigen der einzelnen Binärzu­ stände, "0" oder "1", der n Stellen des Codes. Die Anzeige erfolgt genauso wie beim Quit­ tieren von Eingaben, d. h. das als Anzeigeelement 34 eingesetzte Signallämpchen gibt für einen Zustand "0" (bei der Programmierung ist dieser Zustand in dem gezeigten Beispiel der Taste 7 zugeordnet) ein langes Signal und für einen Zustand "1" zwei kurze Signale mit einer definierten Pause dazwischen, die kürzer ist als die Pause zwischen der Anzeige einzelner Binärstellen oder Bits, aus.

In einer besonderen Ausführung der Codierschaltung 30 wird im Programmiermodus der Zeitgeber 31 nach jeder Ein­ gabe aktiv. Verstreicht bei dieser Ausführungsform zwi­ schen zwei Eingaben eine bestimmte Zeitspanne, z. B. wie­ derum 4 Sekunden, so wird der Programmiervorgang abgebro­ chen und die Codierschaltung 30 kehrt in den Normalbe­ trieb zurück, ohne daß die Codierung geändert worden ist.

Die beschriebenen Codierschaltungen sind besonders geeig­ net für Betätigungs- oder Steuereinrichtungen von Mehr­ komponentensystemen, insbesondere von Schließsystemen, um dort einen Code als "elektronischen Schlüssel" zu lie­ fern, der die Komponenten zum Zusammenwirken berechtigt. Beispielsweise können sie zum Liefern von Codes in Funk­ empfängern und/oder Handfunksendern funkfernbedienbarer Garagentorsysteme eingesetzt werden.

In Fig. 5 ist ein Handfunksender 38 eines solchen Gara­ gentorsystems in Vorderansicht gezeigt. Der Handfunksen­ der 38 ist mit dem Gehäuse 35 versehen, das die zum Sen­ den von Signalen notwendigen Einrichtungen enthält und an dessen vorderen, in Fig. 5 sichtbaren Seite das Bedienpa­ neel 33 mit den Tasten 7 und 8 und dem Anzeigeelement 34 ausgebildet ist. In dem Normalbetrieb wird über Betäti­ gung der Tasten 7 und 8 eine Sendung von Codesignalen eingeleitet, um beispielsweise ein Garagentor zu öffnen (zum Beispiel durch Betätigung der Taste 7) oder eine Ga­ ragenbeleuchtung oder dergleichen ein- oder auszuschalten (z. B. durch Betätigung der Taste 8). Das Anzeigeelement 34 dient im Normalbetrieb dazu, ein Senden der Codesignale zu quittieren. Es können auch noch weitere Tasten 36 für zusätzlich Funktionen vorhanden sein.

Bei bekannten Handfunksendern, wie bei dem in Fig. 6 in Rückansicht mit geöffneten Batteriefach 40 dargestellten Handfunksender 39, befindet sich zum Einstellen des zu sendenden Codesignals innerhalb des Batteriefachs 40 neben einer Batterie 41 auch ein eine Reihe von einzelnen kleinen mechanischen Schaltern 43 aufweisender Codierschal­ ter 42, mittels dem durch Einstellung der Schalter 43 eine Bitfolge als Code in erkennbarer Weise einstellbar ist.

Der Handfunksender 38, der in Fig. 5 in Vorderansicht und in Fig. 7 in Rückansicht mit geöffnetem Batteriefach 40 gezeigt ist, weist als Codesignaleinstelleinrichtung zum willkür­ lichen, ablesbaren und dadurch kontrollier- und reproduzierbaren Einstellen des Codesig­ nals die Codierschaltung 30 auf. Anstelle des Codierschalters 42 ist also die Codierschal­ tung 30 vorgesehen, von der in Fig. 7 ein Teil der Platine 36 mit einer die Steuereinheit 4 und die Speichereinrichtung 5 aufweisenden Bauelement (IC) zu sehen ist. Auf dem vom Batteriefach 40 aus zugänglichen Teil der Platine 36 ist der Taster 32 angebracht, so daß er nach Öffnen des Batteriefaches 40 betätigt werden kann, normalerweise aber vor einer ungewollten Betätigung geschützt ist.

Genauso wie der in Fig. 5 und 7 gezeigte Handfunksender 38 kann auch ein entsprechen­ der (nicht dargestellter) Funkempfänger des funkferngesteuerten Garagentorsystems mit der Codierschaltung 30 (oder der Codierschaltung 1 oder einer vergleichbaren Codierschaltung) versehen wer­ den. Bei dem Funkempfänger wird der Code als Signalcode zum Vergleichen mit dem von dem Handfunksender empfange­ nen Codesignal benötigt. Stimmen Codesignal und Si­ gnalcode überein, gibt der Funkempfänger ein Steuersignal zum Betätigen eines Torantriebes, eines Lichtschalters oder dergleichen ab. Durch die Codierschaltung 30 (bzw. 1) des Funkempfängers läßt sich der Signalcode willkür­ lich einstellen und der gespeicherte Signalcode läßt sich durch die Anzeigeeinrichtung 9 ablesen. Mit Hilfe der Co­ dierschaltung 1, 30 lassen sich so die Codes leicht zwi­ schen Handfunksendern und Funkempfängern übertragen.

Dabei muß die Anzahl n der Stellen nicht unbedingt eine feste Größe sein. Wenn gewünscht kann bei entsprechender Ausführung der Software der Steuerungen 18, 19 und 20 auch ein weitaus längerer Code (z. B. mit 20, 25, 30, . . . Stellen) einprogrammiert werden.

Auch sind Codierschaltungen denkbar, die nicht auf die Eingabe und Anzeige von Binärcodes beschränkt sind. Zwar werden die Codes meist als Bitfolgen gespeichert sein und auch bevorzugt als solche in digitaler elektronischer Weise weitergegeben werden. Für den Benutzer mag aber eine Verwendung anderer Zahlensysteme als dem Binärsy­ stem, zum Beispiel das gebräuchliche Dezimalsystem, ange­ nehmer sein. In einem solchen Fall sind pro Stelle des einzugebenden Codes nicht m = 2 wie bei der Bitfolge 13, sondern m = 10 Zustände (oder Werte) möglich. Dementspre­ chend werden bei einer Ausführungsform, die ein Dezimal­ system unterstützt, auch zehn erste Betätigungseinrich­ tungen, beispielsweise in Form einer Zehnertastatur, vorhanden sein. Weiter ist dann eine Umsetzeinrichtung vorhanden, die im Programmiermo­ dus die Dezimaleingaben in eine Bitfolge (Binärzahl) umwandelt und im Anzeigemodus die Bitfolge (Binärzahl) in eine Dezimalzahl.

In noch weiteren (nicht dargestellten) Ausführungsformen ist der Signalgeber 11 als ei­ gentlich entbehrliches Teil ersatzlos weggelassen. Bei solchen Codierschaltungen muß die Bedienperson ohne Quittierung von Eingaben auskommen.

Auch sind Ausführungsformen denkbar, die ganz ohne Taster 16, 17, 32 auskommt und als betätigbare Einrichtungen nur die ersten Betätigungseinrichtungen 6 aufweist. Die Funktionen der Taster 16, 17 und 32 werden bei solchen Ausführungsformen durch be­ stimmte Bedienabfolgen oder Kombinationen von Betätigungen der ersten Betätigungsein­ richtungen 6 ausgeübt. Beispielsweise läßt sich bei einer Ausführungsform der Program­ miermodus durch gemeinsames Drücken der Tasten 7 und 8 und anschließende Betäti­ gung einer dieser Tasten zum Eingeben des Zustandes des ersten Bits einleiten. Erfolgt nach der gemeinsamen Betätigung innerhalb der vom Zeigeber vorgegebenen Zeit keine weitere Eingabe, wird der Anzeigemodus gestartet. Bei einer weiteren Ausführungsform wird der Programmier- und/oder der Anzeigemodus durch Doppelklicken einer oder beider der Tasten 7 und 8 eingeleitet.

Die Steuerungen 18, 19 und 20 können auch in Form von Hardware vorliegen. Außerdem sind die hier beschriebenen Codierschaltungen anstatt bei einem Garagentorsystem auch bei anderen fernsteuerbaren Systemen zum Codieren der Kommunikation zwischen Sen­ dern und Empfängern verwendbar, zum Beispiel zum Fernsteuern von elektrischen oder elek­ tronischen Geräten, Industrie- und Kraftwerksanlagen oder Alarmanlagen oder dergleichen mehr.

Es sind außerdem die verschiedensten Kombinationen der Merkmale der hier beschriebenen Codierschaltungen und der hier beschriebenen Systemkomponenten möglich.

Wesentliche Aspekte des hier beschriebenen signalbetätig­ baren Schließsystems werden im folgenden anhand der Dar­ stellung in Fig. 2 noch einmal zusammengefaßt:

Zum Liefern eines einfach manuell willkürlich einstellba­ ren und manuell einfach duplizier- oder reproduzierbaren elektronischen Codes wird eine Codierschaltung (1) vorge­ schlagen, die eine vorzugsweise nichtflüchtige Spei­ chereinrichtung (5) zum Speichern des Codes (13), eine Programmiereinrichtung (21) zum manuellen Eingeben des Codes (13) über erste Betätigungseinrichtungen (6) und eine Anzeigeeinrichtung zum (9) zum Anzeigen des Codes (13) an eine Bedienperson aufweist. Die Programmierung und vorzugsweise auch die Anzeige des Codes erfolgt für jede von n Stellen des Codes nacheinander. Hierfür sind m erste Betätigungseinrichtungen (6), wobei m der Anzahl der für jede Stelle des Codes (13) möglichen Zustände entspricht und vorzugsweise ein Anzeigeelement (15), das m von der Bedienperson erkennbare und unterscheidbare Si­ gnale liefern kann, vorgesehen. Die erfindungsgemäße Co­ dierschaltung ist insbesondere geeignet für Komponenten eines Schließsystems, beispielsweise für Handfunksender oder Funkempfänger eines funkfernsteuerbaren Garagentor­ systems, wo sie mechanische Codierschalter ersetzt.

Bezugszeichenliste

1

Codierschaltung

2

Eingang

3

Ausgang

4

Steuereinheit

5

Speichereinrichtung

6

erste Betätigungsein­ richtung

7

erste Taste

8

zweite Taste

9

Anzeigeeinrichtung

10

Signallampe

11

Signalgeber

12

zweite Betätigungs­ einrichtung

13

Bitfolge (Code)

14

dritte Betätigungs­ einrichtung

15

Anzeigeelement

16

erster Taster

17

zweiter Taster

18

Normalbetrieb-Steue­ rung

19

Programmiermodus- Steuerung

20

Anzeigemodus-Steue­ rung

21

Programmiereinrich­ tung

30

Codierschaltung

31

Zeitgeber

32

Taster

33

Bedienpaneel

34

Anzeigeelement (Signallämpchen)

35

Gehäuse

36

Platine

37

weitere Taste

38

Handfunksender

39

bekannter Handfunk­ sender

40

Batteriefach

41

Batterie

42

Codierschalter

43

Schalter
P Prozessor
T Zeitgeber
S nichtflüchtiger Halb­ leiterspeicher

Claims (13)

1. Codierschaltung in einer Komponente (38) eines sicherheitsrele­ vanten Mehrkomponentensystems - insbesondere eines signalbetätig­ baren Schließsystems -, zum Liefern eines Codes (13), mittels dem die Komponente (38) codegeschützt mit einer oder mehreren anderen Komponenten des Mehrkomponentensystems kommuniziert, wobei der zum Kommunizieren der Komponenten dienende Code (13) zum freien Reproduzieren desselben auf eine andere mit der Codierschaltung versehene Komponente - insbesondere auf eine nachzurüstende oder zu ersetzende mit der Codierschaltung versehende Komponente (38) - ablesbar und manuell einstellbar ist, wobei der Code (13) aus n Stel­ len besteht, die jeweils manuell mit einem von m möglichen Zuständen willkürlich belegbar sind, gekennzeichnet durch
eine signalbetätigbare Speichereinrichtung (5) zum Speichern des Codes (13),
eine Programmiereinrichtung (21) zum Eingeben oder Verändern des Codes (13) in die bzw. in der Speichereinrichtung (5), mit wenigstens m manuell betätigbaren ersten Betätigungseinrichtungen (6), mittels welchen bei einem Programmiervorgang die n Stellen des in die Spei­ chereinrichtung (5) einzuspeichernden Codes (13) nacheinander mit einem der m möglichen Zustände signalgesteuert belegbar sind, und
eine signalgesteuerte Anzeigeeinrichtung (9), die mit der Speichereinrichtung (5) zum Auslesen des darin gespei­ cherten Codes (13) verbunden ist und zum Anzeigen des ge­ speicherten Codes (13) an eine Bedienperson geeignet ist.

2. Codierschaltung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Speichereinrichtung (5) ein energieversorgungs­ unabhängiges Speicherelement, insbesondere einen nicht­ flüchtigen Halbleiterspeicher (S) aufweist.

3. Codierschaltung nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Programmiereinrichtung (21) eine manuell betätig­ bare Programmiermoduseinleiteinrichtung (12, 19) zum Ein­ leiten des Programmiervorganges aufweist.

4. Codierschaltung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Programmiermoduseinleiteinrichtung (12, 19) über Betätigung einer zweiten Betätigungseinrichtung (12), die schwerer zugänglich ist als die ersten Betätigungsein­ richtungen (6), oder über eine bestimmte Kombination oder Betätigungsabfolge der ersten Betätigungseinrichtungen (6) betätigbar ist.

5. Codierschaltung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Anzeigeeinrichtung (9) eine manuell betätigbare Anzeigemoduseinleiteinrichtung (14, 20) zum Einleiten ei­ nes Anzeigemodus und ein Anzeigeelement (15, 34), das nach Betätigen der Anzeigemoduseinleiteinrichtung (14, 20) der Bedienperson den Code (13) anzeigt, aufweist.

6. Codierschaltung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Anzeigeelement (15, 34) im Anzeigemodus nachein­ ander für jede einzelne der n Stellen ein von der Bedien­ person wahrnehmbares und demjenigen der m möglichen Zu­ stände, mit dem die entsprechende Stelle des Codes (13) aktuell belegt ist, zuordenbares Signal abgibt.

7. Codierschaltung nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Anzeigemoduseinleiteinrichtung (14, 20) über Be­ tätigung einer dritten Betätigungseinrichtung (14), die schwerer zugänglich ist als die ersten Betätigungsein­ richtungen (6), oder über eine bestimmte Kombination oder Betätigungsabfolge der ersten Betätigungseinrichtungen (6) oder der ersten (6) und der zweiten Betätigungsein­ richtungen (12) betätigbar ist.

8. Codierschaltung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Code eine n-stellige Bitfolge (13) mit m = 2 mög­ lichen Zuständen pro Stelle oder Bit ist, wobei die Pro­ grammiereinrichtung (21) vorzugsweise zwei Tasten (7, 8) zum Bilden der ersten Betätigungseinrichtungen (6) auf­ weist, die jeweils einem der beiden möglichen Zustände zugeordnet sind.

9. Codierschaltung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, gekennzeichnet durch einen Signalgeber (11), der Betätigungen und/oder Funktionen der Codier­ schaltung (1, 30) durch Abgabe von Signalen an die Be­ dienperson quittiert.

10. Codierschaltung nach Anspruch 6 und Anspruch 9, gekennzeichnet durch ein Signallämpchen (34), insbesondere eine Leuchtdiode, das als Signalgeber (11) und als Anzeigeelement dient.

11. Verwendung einer Codierschaltung nach einem der Ansprüche 1 bis 10 in einer Betätigungsvorrichtung für ein codegeschützt signalbetätigbares Schließsystem, insbesondere in einem Handfunksender (38) für ein funkferngesteuertes Tor, welche Betätigungsvorrichtung zum Abgeben eines Codesignal zum Betätigen des Schließsystems dient, das eine Steuervorrichtung aufweist, die das Codesignal von der Betätigungsvorrichtung empfängt, mit einem vorgegebenen Signalcode vergleicht und nach Feststellung einer Übereinstimmung das Schließsystem zum Öffnen oder Schließen steuert, wobei die Betätigungsvorrichtung mit einer die Codierschaltung (1, 30) umfassenden Codesignaleinstelleinrichtung zum zumindest teilweisen manuell willkürlichen Einstellen des abzugebenden Codesignals versehen ist.

12. Verwendung nach Anspruch 11 der Codierschaltung (1, 30) nach Anspruch 8, wobei wenigstens eine der beiden Tasten (7, 8) in einem Normalbetrieb, in dem keine Programmierung durchführbar ist, zum Abgeben des Signalcodes betätigbar ist.

13. Verwendung einer Codierschaltung nach einem der Ansprüche 1 bis 10 in einer Steuervorrichtung für ein codegeschützt signalbetätigbares Schließsystem, insbesondere in einem Funkempfänger eines funkferngesteuerten Tores, welche Steuervorrichtung zum Empfangen eines von einer Betätigungsvorrichtung (38) gesendeten Codesignals, Vergleichen des Codesignals mit einem vorgegebenen Signalcode und Steuern des Schließsystems nach Feststellung einer Übereinstimmung zwischen Signalcode und Codesignal dient und mit einer die Codierschaltung (1, 30) umfassenden Signalcodeeinstelleinrichtung zum zumindest teilweisen manuell willkürlich Einstellen des vorgegebenen Signalcodes, versehen ist.