DE19822166A1 - Stufenloses Getriebe - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf ein stufenloses Getriebe.

Stufenlose Getriebe sind in unterschiedlichsten Ausführungen bekannt, insbesondere auch mechanische Getriebe, beispielsweise solche unter Verwendung von Lamellen oder aber auf Friktions-Basis, aber auch hydraulische Getriebe. Diese bekannten Getriebe erfüllen sicherlich in ihrem speziellen Anwendungsbereich die jeweiligen Anforderungen. Nachteilig ist aber die vielfach relativ aufwendige Konstruktion, wobei speziell mechanische Lamellen-Getriebe mit Kegelscheiben oder Kegelräder auch den Nachteil haben, daß große Kräfte oder Momente infolge der dünnen Lamellen nur schlecht übertragen werden können.

Aufgabe der Erfindung ist es, ein stufenloses Getriebe aufzuzeigen, welches bei einfacher Konstruktion auch Übertragung hoher Kräfte bzw. Momente zuläßt.

Zur Lösung dieser Aufgabe ist ein stufenloses Getriebe entsprechend dem Patentanspruch 1 ausgebildet.

Das erfindungsgemäße Getriebe ist im wesentlichen ein mechanisches Getriebe, bei dem als übertragendes Element bzw. als Antrieb wenigstens eine endlos umlaufende Kette vorgesehen ist, die über wenigstens zwei Kettenradanordnungen geführt ist, von denen eine Kettenradanordnung von zwei achsgleich angeordneten Kegelscheiben oder Kegelrädern gebildet ist, die mit ihren Kegelflächen einander zugewandt sind und zur Änderung der Übersetzung des Getriebes axial relativ zueinander bewegt werden, und zwar bevorzugt symmetrisch zu einer gedachten Mittelebene zwischen den beiden Kegelrädern- oder scheiben. Durch die Änderung des axialen Abstandes ändert sich auch der Teilkreisdurchmesser, auf dem die an der Kette vorgesehenen Querstege mit ihren Enden an den Kegelscheiben anliegen und damit das Übersetzungsverhältnis. Für den formschlüssigen Eingriff der Antriebskette mit den Kegelrädern sind an diesen Kegelrädern Mitnehmer vorgesehen, die mit Zähnen an der Antriebskette zusammenwirken und durch Steuergetriebe synchron mit dem Umlauf der Kegelscheiben oder Kegelräder derart zwischen einer Eingriffsstellung, in der der jeweilige Mitnehmer mit einem Zahn der Kette in Eingriff steht, und einer nicht Eingriffsstellung, in der der Mitnehmer außer Eingriff mit den Zähnen der Kette ist, bewegbar ist, daß jeweils wenigstens ein Mitnehmer in die Antriebskette eingreift.

Die Mitnehmer sind bevorzugt an einem Träger oder Steg vorgesehen, der sich zwischen den beiden Kegelrädern erstreckt und mit diesen umläuft und dessen radialer Abstand von der Achse der Kegelräder sich mit dem Achsabstand der Kegelräder umgekehrt proportional ändert.

Weiterbildungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.

Die Erfindung Konstruktion verwendet in einer bevorzugten Ausführung schräg gestellte Zähne, welche auch große Drehmomente aufnehmen können. Ein weiterer Vorteil der erfindungsgemäßen Konstruktion besteht in der Möglichkeit, Teile des Getriebes, mittels Anwendung einer "modulhaften Bauweise" zu kombinieren, d. h. statt mechanischer Teile können hydraulische, statt Einfach-Ketten Mehrfach-Spezialketten usw. verwendet werden.

Diese werden aber wieder grundlegend in zwei Arten von Antriebs-Ketten eingeteilt, nämlich in solche mit starren Zähnen 1, 1a, entsprechend Fig. 1 und solche mit beweglichen Zähnen 1b, 1c entsprechend Fig. 2 und 1d und 1e entsprechend Fig. 3 und 4.

Eine weitere Möglichkeit der technischen Ausführungsform besteht darin, die in diese Zähne eingreifenden Bolzen oder Mitnehmer 2, 2a (Fig. 5 und 6), 2b und 2c (Fig. 7 und 8), 2d und 2e (Fig. 9 und 10) sowohl mit Federkraft (Fig. 5 und 6), evtl. auch mittels Pneus, als auch hydraulisch durch Pumpen-Kolben 4, 4a (Fig. 7 und 8) bzw. durch Pumpen-Kolben 4b, 4c (Fig. 9 und 10) zu bewegen.

Die Wirkungsweise des erfindungsgemäßen Getriebes beruht auf dem Eingriff dieser Mitnehmer oder Bolzen 2 bis 2e in die genannten Zähne 1 bis 1e.

Bei einer Kettenart sind starre, schräg gestellte Zähne 1, 1a ( Fig. 1) und Bolzen 2d und 2e (Fig. 9 und 10) verwendet. Beim Gebrauch anderer Kettenarten mit beweglichen Zähnen 1b, 1c (Fig. 2) werden die Bolzen 2b, 2c der Fig. 7 und 8 verwendet. Bei einer weiteren Kettenart mit beweglichen Zähnen 1d, 1e (Fig. 3) 2 werden die Bolzen 2, 2a der Fig. 5 und 6 zum Einsatz gebracht, welche die Zähne 1d, 1e der Fig. 4 schräg verdrehen. Bei den Fig. 7 und 8 wird in umgekehrter Weise vorgegangen. Hier verdreht das Gleitstück 11 die Zähne 1 b, indem es nach außen schiebt und die Bolzen 2b und 2c nach unten zurückdrückt.

Die Zähne 1 und 1a der Fig. 1 sowie 1b und 1c der Fig. 2 und 1d und 1e der Fig. 3 sind paarweise unterhalb von Trägern 5 angeordnet. Auch die Kette 6 der Fig. 13 ist darunter angebracht (oder Mehrfach-Ketten, bei größeren Kräften). Es können verschiedene Arten von Antriebsketten 6 verwendet werden, z. B. Rollen- oder Zahnketten. Jede der beiden Kegelscheiben 7 der Fig. 11, 13 14 und 15 ist oben und unten mit einem Schlitz 65 (Fig. 11) versehen, in welchem die Stege 8, 8a (8a ist spiegelbildlich, aber wegen der Übersichtlichkeit weggelassen) entsprechend der Fig. 13 auf und ab gleiten, wenn die Kegelscheiben 7 zwecks Drehzahl-Änderung axial zueinander verstellt werden.

Die Stege 8, 8a Zeichnung 8 werden mittels einer sogenannten "Nürnbergr-Schere" 9, (oder anderem) verstellt, welche an den Stegen 8 und an den Kegelscheiben 7 angebracht sind. An den Enden der beiden Stege 8 befinden sich die Zahneingriffselemente (A). (Hier nicht gezeichnet - detailliert aber in Fig. 5-10). Es sind insgesamt vier gleichartige Zahneingriffselemente oder Mitnehmer angeordnet, die sich spiegelbildlich gegenüberstehen. Diese werden von den dazugehörigen Nocken, auf denen sich jeweils mehrere verschiedene Nockenbahnen befinden, angetrieben. Nocke 42 der Fig. 5 und 6, Nocke 13 der Fig. 9 und 10, Nocke 51 der Fig. 7 und 8. Die jeweilige verwendete Nocke sitzt am Ende jedes der beiden Stege 8 und ist in einer Nut auf der Welle 14 verschiebbar (Fig. 5-10 und 13) und wird von diesen auch angetrieben. Der Antrieb dieser Wellen 14 (Fig. 13), welche an ihren Enden an den Kegelscheiben 7 gelagert sind, (Lager 63 und 64), erfolgt von den Ritzeln 54. Diese sind starr an den Verschiebeteilen 36, 36a angebracht. Beim Drehen der Kegelscheiben 7 laufen die Ritzel 55, welche sich auf den Wellen 14 befinden, auf dem starren Ritzeln 54 ab. Zugleich können die beiden Kegelscheiben 7 zueinander verschoben werden. Auf jedem der vier Zahneingriffs-Elemente (A), befinden sich zwei Bolzen 2 bis 2e (Fig. 5-10), welche mit verschiedenen Hilfsmitteln an die starren Zähne 1 und 1a (Fig. 1) oder beweglichen Zähne 1d und 1e (Fig. 4) gleichzeitig hingeschoben werden, und im dritten Fall, wie schon erwähnt, werden die beweglichen Zähne 1b und 1c (Fig. 2) zu den Bolzen 2b und 2c hin verdreht, so daß diese 1b und 1c an der Schrägkante der Bolzen 2b und 2c anliegen.

Wird eine Kette 6 (Fig. 1) mit starren Zähnen 1 und 1a verwendet, so treffen die Bolzen 2d und 2e (Fig. 9 und 10), wenn diese von den Federn 62 bewegt werden, zunächst auf den waagrecht stehenden Hinlenkhebel 10 auf, der sich unterhalb des Zahns 1 befindet, dann erst auf den schräg gestellten Zahn 1 und 1a der Fig. 1. Dabei wird der Hinlenkhebel 10 so vom Gleitstück 11a (Fig. 9 und 10) geführt, daß kein schlagartiger Aufprall entsteht. Dies wird durch die drehende Nocke 13 erreicht. Am Ende des Gleitstückes 11 a befindet sich der Zapfen 12, welcher in die Nocke 13 eingreift. Die Welle 14 macht eine Umdrehung pro Umdrehung der Kegelscheiben 7 (Fig. 13). Der Hinlenkhebel 10 ist mit einer Rückhol-Feder 15 (Fig. 1, 9 und 10) versehen, welche im Ruhezustand mittels des Anschlages 16, 16a (Fig. 1) diesen waagrecht hält. Die gleiche Funktion haben auch die Federn 17 (Fig. 2) mit dem Anschlag 18; außerdem die Federn 19 und die Anschläge 20 und 20a (Fig. 4).

Eine spezielle (endlos) Kette 6 (Fig. 1-4 und 12) läuft auf zwei gegeneinander nur axial verschiebbaren Kegelscheiben 7 Zeichnung 8 ab. Die Welle 21 ist der Abtrieb und die Drehung entgegen dem Uhrzeigersinn (Fig. 12). Die Welle 21 (Fig. 11 und 13) ist gegen die Mitte zu genutet, worauf sich die beiden Kegelscheiben 7 befinden. Die Abtriebswelle 21 und Antriebwelle 22 sind im Gehäuse 23 (Fig. 12, 13) gelagert. Die Antriebswelle 22 trägt starr das Kettenrad 24 und dieses ist als Rolle verbreitert, um den Ablauf der breiten Ketten-Träger 5 (Fig. 1-4, 13) zu gewährleisten. Je nachdem die beiden Kegelscheiben 7 entsprechend Fig. 13 mehr oder weniger weit auseinanderstehen, läuft die Kette 6, auf einen kleineren oder größeren Umfang ab. In der Fig. 12 ist der kleine Umfang strichliert und der große Umfang ausgezogen. Daher muß die Kettenspannerrolle 25 der Fig. 12, 15 durch Verschieben auf der Führung 26 entsprechend gespannt werden. Dies geschieht mittels der Spindel 27, welche von außen gedreht wird (Fig. 12). Dabei wird die Gabel 28 (Fig. 12, 14) bewegt und die Achse 29, auf welcher sich die Kettenspannerrolle 25 drehbar befindet, verschoben. Die Spindel 27 ist im Gehäuse 23 und im Gehäuse-Ansatz 23c gelagert, ebenfalls auch die Spindel 32 im Gehäuse-Ansatz 23a und 23b. Durch die Verdrehung der Spindel 27 werden noch weitere Regelungen bewirkt, und zwar die axiale Verschiebung der beiden Kegelscheiben 7 (Fig. 13) zueinander. Zunächst wird die Verdrehung der Spindel 27 (Fig. 12), auf die Ritzel 30 und 31 übertragen und weiter auf die Spindel 32. Diese bewegt das Gestänge 33 mit den Keilen 34 und 34a (Fig. 13). Die Keile 34 und 34a sind seitlich an der Gehäusewand 23 geführt. Die Verschiebeteile 36 und 36a haben die Führung 35 und 35a am Gehäuse 23. Dadurch können die daran befindlichen Drucklager 37 und Kegelscheiben 7 verschoben werden. Die Umlenkrolle 38 (Fig. 12, 14) dient dazu, daß die Kette 6 auf einen Umschlingungs-Winkel von etwas mehr als 180 Grad gehalten wird, und zwar zur Sicherstellung der Überschneidung der Dauer des Zahneingriffs der sich dabei abwechselnden Stege 8 bzw. der dortigen Mitnehmer oder Bolzen 2, 2a, 2b, 2c, 2d bzw. 2e. Die Umlenkrolle 38 (Fig. 12, 14) wird radial verstellt, indem die gabelförmige Muffe 39, mittels der Spindel 32 verschoben wird, wobei der Gabelhebel 40 mit der lose umlaufenden Umlenkrolle 38 verstellt wird. Die Achse 41 ist an den Enden im Gehäuse 23 fixiert. An jener Stelle, an der die Kette 6 mit deren Trägern 5 von der Umlenkrolle 38 an die Kegelscheiben 7 gedrückt wird, beginnt der Zahneingriff.

Mechanische Ausführungen (Fig. 5 und 6):
Die auf der Welle 14 sitzende, drehende Nocke 42 spannt mittels des U-förmigen Hebels 43, welcher am Rahmen 44 geführt ist, die Federn 3 und 3a (3a nicht gezeichnet, weil symmetrisch), dabei werden die beiden Winkelhebel 45 und 45a (rechte Seite symmetrisch), bewegt. Diese schieben mittels der Hebel 46 und 46a die beiden Keile 47 und 47a (46a und 47a nicht gezeichnet, da symmetrisch) nach innen, daducrh werden die beiden Bolzen 2 und 2a in Richtung der Zähne 1d und 1e (Fig. 3 und 4) geschoben. Zwei Zahneingriffs-Elemente eines Steges 8 arbeiten immer paarweise zusammen. Die Draufsicht der Zeichnung 3 ergänzt sich rechts spiegelbildlich. Die Federteller 48 sind am U-förmigen Hebel 43 fixiert, die beiden anderen Federteller 49, beweglich. Die Keile 47 und Bolzen 2 und 2a haben eine Führung. Gleichzeitig mit der Bewegung der Bolzen 2 und 2a (Fig. 5, 6), wird auf der Innenseite der Zähne 1d und 1e das Gleitstück 11b (Fig. 5, 6, 3) nach innen geführt, bis zum Anschlag 50, zur Nockenentlastung. Ebenfalls wird das Gleitstück 11 a (Fig. 9, 10) an jeder Stegseite 8 nach innen geführt. Die Anschläge 50 sind auf jedem Steg 8 paarweise fixiert, also für jedes Zahneingriffselement ein Stück. Bei den hydraulischen Ausführungen der Fig. 7-10 werden sie nicht benötigt. Durch das Anpressen der Bolzen 2 bis 2e (Fig. 5-10) an die schräg gestellten Zähne 1 bis 1e (Fig. 1-10) entsteht der Kraftschluß in vorwärts strebender Richtung, welcher eine halbe Umdrehung lang erhalten wird, da nachher das nächste Zahnelemente- bzw. Bolzenpaar eingreift und der gleiche Vorgang sich wiederholt. Zur Bremsung können die Zähne 1 und Bolzen 2d und 2e (Fig. 9, 10) auch mit kleinen Sägezähnen versehen werden.

Wie die Fig. 5 und 6 zeigen, ist der Rahmen 44 ist am Steg 8 angebracht. Nach einer halben Umdrehung der Kegelscheiben 7 beginnt die Rückbewegung der Bolzen 2 und 2a, und der beweglichen Zähne 1d und 1e (Fig. 3, 4) in die Ausgangsstellung. Die drehende Nocke 42, Zeichnung 3 zieht den U-förmigen Hebel 43 am Zapfen 52 nach oben, wodurch das angebrachte Gelenk 53, (spiegelbildlich ebenfalls) den unteren Federteller 49 nach oben zieht und den Winkelhebel 45 nach außen bewegt. Dadurch werden die Keile 47 mittels der angelenkten Hebel 46 nach außen gezogen und damit auch die Bolzen 2 und 2a zurückbewegt. Da nun auch das Gleitstück 11b mittels der Nocke 42 zurückbewegt wird, können die Rückhol-Federn 19 (Fig. 4) die beweglichen Zähne 1d und 1e wieder in die rechtwinklige Ausgangs-Stellung bringen, wobei die Anschläge 20 und 20a den Weg begrenzen. Letzteres gilt auch für die anderen beweglichen Zähne 1b und 1c (Fig. 2) Rückhol-Federn 17, Anschläge 18, weiteres auch für die Hinklenk-Hebel 10, Anschläge 16 und 16a (Fig. 1), Rückhol-Federn 15 Zeichnung 5. Oberhalb der Bolzen 2 bis 2e ist verbunden mit dem Steg 8 eine kleine Abdeckung 66 (Fig. 5-10) 66a angebracht, um ein Hineinfallen der anliegenden Ketten-Träger 5 in die Kegelscheiben- Schlitze 65 (Fig. 11) zu verhindern. Zur Vermeidung von Ketten-Schwingungen beim Betrieb, können ggfs. Dämpfungs-Vorrichtungen (in bekannter Weise) angebracht werden. Zahneingriffs-Elemente (Fig. 5-10) und Ketten 6 mit den Trägern 5 sind austauschbar. Wird statt der mechanischen Ausführung eine hydraulische verwendet Fig. 7-10) bleibt die Art des Zahneingriffs sinngemäß erhalten. Der symmetrische Hebel 57 (Fig. 9, 10) wird mittels des Zapfens 56 von der Nocke 13 gehoben und drückt über die Federn 62, die Bolzen 2d und 2e gegen die Hinlenk-Hebel 10. Diese werden wie bei der mechanischen Ausführung, mittels des Gleitstückes 11a, an welchen sich der Zapfen 12 (evtl. mit einer Rolle versehen) befindet, von der Nocke 13 gesteuert. Zugleich heben sich die an den Bolzen 2d und 2e angebrachten Kolben 4b und 4c und saugen Hydraulikflüssigkeit an bzw. aus dem darunterliegenden Ausgleichsraum. In diesem befinden sich zwei kleine Kolben 58 mit Federn 59 zum Ausgleich der verschiedenen Füllmengen. Das Ventil 60 mit der Ventilfeder 61 zum Rückgang schließt nun für eine halbe Umdrehung, wodurch die Bolzen 2d und 2e arretiert sind und der Kraftschluß hergestellt ist. Das Ventil 60 wird von der Nocke 13 auf einer eigenen Nockenbahn angetrieben. Nach Öffnen des Ventils 60 zieht die Nocke 13 den Hebel 57 zurück und das angebrachte Gelenk 53, die Bolzen 2d und 2e. Dabei befördern die beiden Kolben 4b und 4c die Hydraulik-Flüssigkeit wieder in den unteren Ausgleichsraum zurück. Mittels der Rückholfedern 15 und dem Anschlag 16 werden die Hinlenkhebel 10 wieder in die Ausgangslage zurückgeführt, wobei das Gleitstück 11a (zurückgehend), steuernd wirkt. Der Zyklus wiederholt sich dann. Bei der Konstruktion der Fig. 7 und 8 ist der Unterschied, daß die Bolzen 2b und 2c anstatt nach oben nach unten gedrückt werden. Die Nocke 51 zieht das Gleitstück 11 am Zapfen 12 (mit Lager) nach unten. Dadurch werden die Zähne 1b schräg gestellt und die Bolzen 2b und 2c nach unten geschoben und die Federn 62 zusammengedrückt, sowie die Kolben 4 und 4a nach unten bewegt. Dabei wird überschüssige Hydraulik-Flüssigkeit in den Ausgleichsraum befördert, wo sich die Kolben 58 sowie die Federn 59 befinden, so dann schließt das Ventil 60 mittels der Ventilfeder 61 und der drehenden Nocke 51. Die Bolzen 2b und 2c sind nun wieder arretiert und der Kraftschluß hergestellt. Nach einer halben Umdrehung öffnet das Ventil 60 infolge der entsprechenden Nockenbahn. Die Kolben 4 und 4a gehen durch den Druck der Federn 62 nach oben. Der Federweg wird durch die Gelenke 53 begrenzt. Zugleich wird das Gleitstück 11 mittels des Zapfens 12, (mit Lager) von der Nocke 51 hinaufgeschoben. Durch die Rückholfeder 17 und Anschläge 18, Zeichnung 1, Fig. 2 werden die Zähne 1b und 1c wieder in die rechtwinklige Ausgangsstellung gebracht. Der Vorgang wiederholt sich nun. Aus Gründen der Übersichtlichkeit wurde die detallierte Darstellung der vier strichlierten Bereiche, welche in der Zeichnung 8 mit "A" gekennzeichnet wurden, weggelassen. Die genaue Darstellung dieser Bereiche "A" sind aus den Fig. 5-10 ersichtlich. Ebenfalls aus Gründen der besseren Übersichtlichkeit wurde in Fig. 13 auf die Darstellung des zweiten Steges 8a, welcher sich spiegelbildlich gegenüber dem Steg 8 befindet, verzichtet, um die Darstellung der Spindel 32 zu ermöglichen. Die Wellen 14 (Fig. 13) sind an den Enden an den Kegelscheiben 7 gelagert, und zwar in Lagern 63 und 64 (Fig. 11, 13).

Die beschriebenen Getriebe sind also im wesentlichen ein mechanisches Getriebe, bei denen als übertragendes Element bzw. als Antrieb die endlos umlaufende Kette 6 vorgesehen ist, die über Kettenradanordnungen geführt ist, von denen eine von den beiden achsgleich angeordneten Kegelscheiben oder Kegelrädern 7, eine von der Umlenkrolle 38, eine von der Kettenspannrolle 25 und eine von dem Kettenrad 24 gebildet ist. Die Kegelscheiben oder Kegelrädern 7 sind mit ihren Kegelflächen einander zugewandt sind und zur Änderung der Übersetzung des Getriebes axial relativ zueinander bewegbar, und zwar symmetrisch zu einer gedachten Mittelebene zwischen den beiden Kegelrädern- oder scheiben 7. Durch die Änderung des axialen Abstandes ändert sich auch der Teilkreisdurchmesser, auf dem die an der Kette 6 vorgesehenen Querstege oder Kettenträger 5 mit ihren Enden an den Kegelscheiben 7 anliegen und damit das Übersetzungsverhältnis. Für den formschlüssigen Eingriff der Antriebskette 6 mit den Kegelrädern 7 sind an diesen Mitnehmer oder Bolzen 2-2e vorgesehen, die mit Zähnen 1-1e an der Antriebskette 6 zusammenwirken und durch Steuergetriebe synchron mit dem Umlauf der Kegelscheiben oder Kegelräder 6 derart zwischen einer Eingriffsstellung, in der der jeweilige Mitnehmer mit einem Zahn der Kette in Eingriff steht, und einer Nicht-Eingriffsstellung bewegbar, in der der jeweilige Mitnehmer außer Eingriff mit den Zähnen der Kette ist, und zwar derart, daß jeweils wenigstens zwei Mitnehmer 2-2e an einem Seg 8 bzw. 8a in die Antriebskette 6 eingreifen.

Die Mitnehmer sind an einem Träger oder Steg 8 bzw. 8a vorgesehen, der sich zwischen den beiden Kegelrädern 7 erstreckt und mit diesen umläuft und dessen radialer Abstand von der Achse 21 der Kegelräder 7 sich mit dem Achsabstand der Kegelräder 7 umgekehrt proportional ändert.

Bezugszeichenliste

1

,

1

a Zähne (fixe)

1

b,

1

c Zähne (beweglich)

1

d,

1

e Zähne (beweglich)

2

,

2

a Bolzen

2

b,

2

c Bolzen

2

d,

2

e Bolzen

4

,

4

a Pumpen-Kolben

4

b,

4

c Pumpen-Kolben

11

Gleitstück

5

(Ketten) -Träger

6

Kette

7

Kegelscheiben

65

Schlitz

8

-(a) Stege

8

Steg

9

"Nürnberger Schere"
"A" Zahneingriffselemente

42

Nocke

13

Nocke

51

Nocke

14

Welle

63

Lager

64

Lager

54

Ritzel

36

,

36

a Verschiebeteile

55

Ritzel

62

Federn

10

Hinlenk-Hebel

10

Hinlenk-Hebel

11

a Gleitstück

12

Zapfen

15

Rückhol-Feder

16

Anschlag

17

Federn

18

Anschlag

19

Federn

20

,

20

a Anschläge

21

(Abtriebs)-Welle

22

Antriebs-Welle

23

Gehäuse

24

Kettenrad

25

Kettenspanner-Rolle

26

Führung

27

Spindel

28

Gabel

29

Achse

23

c Gehäuse-Ansatz

32

Spindel

23

a,

23

b Gehäuse-Ansatz

30

,

31

Ritzel

33

Gestänge

34

,

34

a Keile

35

,

35

a Führung

37

Drucklager

38

Umlenkrolle

39

Gabelform Muffe

40

Gabel-Hebel

41

Achse

43

U-förmiger Hebel

44

Rahmen

3

,

3

a Federn

45

,

45

a Winkelhebel

46

,

46

a Hebel

47

,

47

a Keile

48

Federteller

49

Federteller (beweglich)

11

b Gleitstück

50

Anschlag

52

Zapfen

53

Gelenk

66

a Abdeckung

66

Abdeckung

65

Kegelsch. Schlitze

57

symmetrischer Hebel

56

Zapfen

58

Kolben

59

Federn

60

Ventil

61

Ventilfeder

63

Lager

64

Lager

66

a Abdeckung

66

Abdeckung

Claims (14)

1. Stufenloses Getriebe, gekennzeichnet durch wenigstens eine Antriebs- bzw. Gelenkkette, die eine geschlossene, über wenigstens zwei Kettenradanordnungen geführte Schlaufe bildet, wobei eine Kettenradanordnung von zwei um eine gemeinsame Achse umlaufenden Kegelscheiben oder -Rädern gebildet ist, die mit ihren Kegelflächen einander zugewandt sind und deren axialer Abstand zur Änderung der Übersetzung des Getriebes veränderbar ist, wobei an der Kelle Querträger vorgesehen sind, die sich an der jeweils um die eine Kettenradanordnung geführten Kettenlänge beidendig an den Kegelscheiben oder -Rädern dieser einen Kettenradanordnung abstützen, und wobei an der Kette oder den Kettengliedern Zähne vorgesehen sind, die mit Mitnehmern an der einen Kettenradanordnung derart zusammenwirken, daß zumindest jeweils ein Zahn der Kette mit wenigstens einen Mitnehmer der einen Kettenradordnung in Eingriff steht.

2. Stufenloses Getriebe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Zähne an der Kette feste Zähne sind.

3. Getriebe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Zähne an der Kette beweglich bzw. schwenkbar sind.

4. Getriebe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch Mittel zum gesteuerten Zustellen der Mitnehmer an die Zähne der Kette sowie zum gesteuerten Entfernen oder Wegbewegen der Mitnehmer von der Kette.

5. Getriebe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Mitnehmer zum Zustellen parallel zur Achse der Kegelscheiben oder -Räder bewegbar sind, und zwar aus einer Eingriffsstellung, in der der jeweilige Mitnehmer mit einem Zahn der Kette in Eingriff steht, und einer nicht Eingriffsstellung, in der der jeweilige Mitnehmer außer Eingriff mit den Zähnen der Kette ist.

6. Getriebe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch Mittel zum kontrollierten Bewegen bzw. Zustellen der Mitnehmer.

7. Getriebe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Zähne jeweils über eine Schrägfläche mit einer Schrägfläche der Mitnehmer in Eingriff stehen.

8. Getriebe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Mitnehmer Bolzen sind.

9. Getriebe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Betätigung der Mitnehmer hydraulisch und/oder mechanisch, beispielsweise durch Federn, und/oder pneumatisch erfolgt.

10. Getriebe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß an beiden Kegelscheiben oder -Rädern jeweils Mitnehmer vorgesehen sind.

11. Getriebe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß an der wenigstens einen Kegelscheibe zumindest zwei um 180° um die Achse der Kegelscheibe versetzte Mitnehmer vorgesehen sind.

12. Getriebe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Mitnehmer jeweils als Gruppe bestehend aus wenigstens zwei einander unmittelbar benachbarten Mitnehmern angeordnet sind.

13. Getriebe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß zur Steuerung der Bewegung der Mitnehmer synchron mit der Drehbewegung der Kegelscheiben oder Kegelräder Steuergetriebe vorgesehen sind.

14. Getriebe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß Steuergetriebe für das gesteuerte Zustellen oder Bewegen der Mitnehmer selbsthämmend ausgebildet oder von selbsthämmenden Antriebselementen, wie Keile, Schnecken, Nocken oder dergleichen gebildet sind.