DE19821512A1 - Pumpvorrichtung mit Schwenkvorrichtung für verschiedene Ventile - Google Patents

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Pumpvorrichtung mit ei­ nem Schwenkhebel für verschiedene Ventile.

Zum Aufblasen von Fahrradreifen sind bislang verschiedene Pump­ vorrichtungen geschaffen worden. Da es viele Arten von Ventilen für Fahrradreifen gibt, z. B. Ventile vom französischen, japani­ schen und amerikanischen Typ, ist eine Pumpe vom sogenannten "Doppelkopf"-Typ mit einer Schalteinrichtung zur Verwendung bei diesen verschiedenen Ventilen vorgeschlagen worden. Nichts­ destoweniger haben die üblichen Pumpvorrichtungen häufig kom­ plizierte Konstruktionen und es ist eine mühselige Betätigung erforderlich, damit sie auf unterschiedliche Ventile passen.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Pumpvorrichtung mit einem zweckmäßigen Aufbau zu schaffen, die bei verschiedenen Ventilen durch einfache Betätigung verwendet werden kann.

Diese Aufgabe ist erfindungsgemäß bei einer Pumpvorrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Weiterbil­ dungen der erfindungsgemäßen Pumpvorrichtung sind Gegenstand der Unteransprüche.

Eine erfindungsgemäße Pumpvorrichtung umfaßt somit einen Haupt­ körper, mit einem dort vorgesehenen Durchlaß, der Luft durch­ läßt, und einem mit dem Hauptkörper verbundenen Kopf. Im Kopf ist ein Halteelement verschiebbar aufgenommen und weist einen ersten abgeteilten Raum auf, der dort zur Aufnahme einer Feder vorgesehen ist. Ein Ende des Halteelements weist eine dort vorgesehene konische Aussparung auf. Im Ende des Halteelements ist eine Düse (Ansatzstück) verschiebbar angebracht und weist ein an der Feder befestigtes erstes Ende und ein zweites Ende auf.

In einem Ende des Kopfes ist ein Düsenkopf fest angebracht und weist einen darin vorgesehenen zweiten abgeteilten Raum auf, der über die Düse mit dem ersten abgeteilten Raum in Verbindung steht. Der Düsenkopf weist einen hohlen konischen Abschnitt zum Ineingrifftreten mit der konischen Aussparung des Halteelements auf. Die Pumpvorrichtung weist weiter ein Mittel zum Schalten des Halteelements zwischen einer ersten Betätigungsposition, in der der erste abgeteilte Raum mit dem Durchlaß in Verbindung steht, und einer zweiten Nicht-Betätigungsposition auf, in der der erste abgeteilte Raum nicht mit dem Durchlaß in Verbindung steht.

Bei einem Ausführungsbeispiel der Erfindung weist das Halteele­ ment ein quer verlaufendes Loch auf, um den ersten abgeteilten Raum und den Durchlaß zu verbinden. Das Halteelement kann wei­ ter einen O-Ring aufweisen, der in seinem Außenumfang ange­ bracht ist.

Bei einem bevorzugten Ausführungsbeispiel der Erfindung weist das Schaltmittel einen Hebel auf, der an einem ersten Ende des Kopfes schwenkbar angebracht ist. Das erste Ende des Kopfes kann zwei beabstandete Ansätze zur schwenkbaren Anbringung des Hebels aufweisen.

Am Kopf kann eine Außenabdeckung (oder Kappe) fest angebracht sein, um den Düsenkopf in der Position zu sichern, und die Außenabdeckung kann eine Öffnung aufweisen, durch die ein Ven­ til eines Fahrradreifens in den zweiten abgeteilten Raum zu Aufblaszwecken verlängert oder ausgedehnt wird.

Bei einem abgewandelten Ausführungsbeispiel der Erfindung weist das Ende des Halteelements eine um den konischen Abschnitt des Düsenkopfs herum angebrachte Ummantelung auf. Die Ummantelung weist eine dort herum gebildete Hülse auf und begrenzt somit einen dazwischen liegenden ringförmigen Raum, und das erste Ende der Düse weist einen Schlitz zur lösbaren Aufnahme eines Eingriffsabschnitts der Hülse auf.

Weitere Ziele, Vorteile und neue Merkmale der Erfindung gehen aus der folgenden detaillierten Beschreibung in Verbindung mit der Zeichnung hervor. In der Zeichnung zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht einer Pumpvorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung;

Fig. 2 eine auseinandergezogene perspektivische Ansicht der Pumpvorrichtung von Fig. 1;

Fig. 3 eine Querschnittsansicht der Pumpvorrichtung;

Fig. 4 eine Querschnittansicht, die die Betätigung der Pumpvorrichtung auf einem Ventil vom französischen Typ veranschaulicht;

Fig. 5 eine Querschnittansicht, die die Betätigung der Pumpvorrichtung auf einem Ventil vom amerikanischen Typ veranschaulicht;

Fig. 6 eine Querschnittansicht, die ein abgewandeltes Aus­ führungsbeispiel der Pumpvorrichtung gemäß der vor­ liegenden Erfindung veranschaulicht; und

Fig. 7 eine Querschnittansicht, die die Betätigung der Pumpvorrichtung von Fig. 6 auf einem Ventil vom französischen Typ veranschaulicht.

Es wird nun auf die Zeichnung und anfangs auf Fig. 1 bis 3 Bezug genommen. Eine dort gezeigte Pumpvorrichtung für Fahr­ radreifen gemäß der vorliegenden Erfindung umfaßt allgemein einen Hauptkörper 10 mit einem dort vorgesehenen Durchlaß 101, und einem mit dem Hauptkörper 10 verbundenen Kopf 11. Es ist ersichtlich, daß der Durchlaß 101 mit einer (nicht gezeigten) Kammer verbunden ist, die einen (nicht gezeigten) Kolben darin aufnimmt, um Luft in den Durchlaß 101 zu pumpen. Der Aufbau des Kolbens und der Kammer und die Betätigung des Kolbens sind her­ kömmlich und werden daher nicht im einzelnen beschrieben.

Wie in Fig. 3 gezeigt ist, weist der Durchlaß 101 ein darin angebrachtes Rückschlagventil 103 auf, derart, daß Luft ledig­ lich vom Durchlaß 101 zum Kopf 11 strömen kann. Bei diesem Aus­ führungsbeispiel weist der Durchlaß 101 einen erweiterten Ab­ schnitt 102 benachbart dem Kopf 11 auf, und das Rückschlag­ ventil 103 weist eine Feder, eine Kugel und eine mit einem Loch versehene Abdeckung 104 auf, gegen die die (nicht bezeichnete) Feder anliegt. Der Kopf 11 weist zwei Ansätze 112 auf, die an einem ersten Ende gebildet sind, und ein Stift 114 erstreckt sich durch ein Stiftloch 113, das in jedem Ansatz 112 vor­ gesehen ist, wo durch ein Hebel 17 zwischen den Ansätzen 112 schwenkbar angebracht ist.

Ein Halteelement 14 ist im Kopf 11 verschiebbar aufgenommen und weist ein dort vorgesehenes Querloch 145 auf. Das Halteelement weist weiter eine Ringnut 144 auf, um einem O-Ring 13 aufzu­ nehmen, so daß eine Abdichtungswirkung vorgesehen wird, wie am besten aus Fig. 3 ersichtlich ist. Das Halteelement 14 weist weiter einen abgeteilten Raum 141 auf, der mit dem quer ver­ laufenden Loch 145 in Verbindung steht und eine Feder 142 und eine Düse 143 darin aufnimmt. Das Halteelement 14 weist weiter eine in einem Ende von ihm vorgesehene konische Aussparung 146 auf.

Die Düse 143 weist eine Aussparung 1431 (siehe Fig. 3) auf, die in einem ersten Ende vorgesehen ist, um ein Ende der Feder 142 aufzunehmen. Das erste Ende der Düse 143 weist weiter einen dort vorgesehenen Schlitz 1432 auf, und ein zweites Ende der Düse 143 weist eine Anzahl von in ihrem Außenumfang vorgesehe­ nen Ringnuten 1433 und eine Nadel 1434 darin auf. Wie in Fig. 3 gezeigt ist, erstreckt sich das zweite Ende der Düse 143 in die konische Aussparung 146 des Halteelements 14.

In einem zweiten Ende des Kopfes 11 ist ein Düsenkopf 15 aus vorzugsweise Kunststoffmaterial angebracht und weist einen ab­ geteilten Raum 152 auf, der mit dem abgeteilten Raum 141 des Halteelements 14 in Verbindung steht und ein Ventil eines Fahr­ radreifens aufnehmen kann, was später weiter beschrieben wird. Der Düsenkopf 15 weist weiter einen konischen Abschnitt 151 auf, der eine Außenkrümmung komplementär mit einer Innenkrüm­ mung der konischen Aussparung 146 des Halteelements 14 auf­ weist, so daß er passend in der konischen Aussparung 146 auf­ genommen wird. Wie in Fig. 3 gezeigt ist, ist der konische Abschnitt 151 hohl, so daß er es gestattet, daß das zweite Ende des Halteelements 14 sich ausdehnt.

Es ist eine Außenabdeckung (Kappe) 16 angebracht, so daß sie das zweite Ende des Kopfes 11 durch einen Gewindeeingriff 161, 111 umschließt. Die Außenabdeckung 16 weist eine dort vor­ gesehene Öffnung 162 auf, durch die das Ventil des Fahrrades treten kann. Ein Hebel 17 ist schwenkbar zwischen den Ansätzen 112 angebracht, wobei ein Abstand L zwischen einem Stiftloch 171 und einer Stirnseite 172 (siehe Fig. 2) kleiner als ein Abstand L' zwischen dem Stiftloch 171 und einer Seitenwand 173 ist.

Es wird nun auf Fig. 3 und 4 Bezug genommen. Wenn ein (nicht gezeigter) Reifen mittels eines Ventils vom französischen Typ FV aufgepumpt wird, wird bei Betätigung das Ventil FV in den abgeteilten Raum 152 verlängert, und der Hebel 17 wird z. B. im Gegenuhrzeigersinn um neunzig Grad verschwenkt. Da L' größer als L ist, wird das Halteelement 14 zum Ventil FV um einen Abstand L'-L bewegt derart, daß die konische Aussparung 146 des Halteelements 14 durch den konischen Abschnitt 151 des Düsen­ kopfes 15 vollständig gefüllt wird, während das quer verlau­ fende Loch 145 mit dem Durchlaß 101 in Ausrichtung gelangt, wie am besten in Fig. 4 gezeigt ist. Außerdem gelangt die Düse 143 mit einer Nadel FV' des Ventils FV in Kontakt. Luft aus dem Durchlaß 101 (bei hin- und hergehender Bewegung des oben er­ wähnten Kolbens) tritt über das Querloch 145 und die Düse 143 in das Ventil FV ein. Während des Aufblasvorgangs wird das Ventil FV durch den Kunststoffdüsenkopf 15 festgeklemmt. Die Ringnuten 1433 können einen erhöhten sicheren Eingriff mit dem konischen Abschnitt 151 des Düsenkopfes 15 liefern.

Es wird nun auf Fig. 5 Bezug genommen. Wenn ein (nicht gezeig­ ter) Reifen mittels eines Ventils vom amerikanischen Typ AV aufgepumpt wird, wird das Ventil AV in den abgeteilten Raum 152 erstreckt, und der Hebel 17 wird als erstes z. B. im Gegenuhr­ zeigersinn um 45 Grad verschwenkt, bei welcher Position die Düse 143 mit einer Nadel AV' des Ventils AV unter der Wirkung des Halteelements 14 und der Feder 142 in Eingriff tritt. Der Hebel 17 wird dann weiter um weitere 45 Grad zu einer in Fig. 5 gezeigten Position verschwenkt, in der sich die Düse 143 und die Nadel AV' nach unten bewegen, um das Ventil zu öffnen, während das Querloch 145 mit dem Durchlaß 101 in Ausrichtung gelangt. Wieder tritt Luft aus dem Durchlaß 101 über das Quer­ loch 145 und die Düse 143 in das Ventil AV ein. Während des Aufblasvorgangs wird das Ventil AV durch den Kunststoffdüsen­ kopf 15 festgeklemmt.

Fig. 6 veranschaulicht ein abgewandeltes Ausführungsbeispiel der Erfindung, bei dem der Halteelementring 14 kürzer als derjenige des Ausführungsbeispiels von Fig. 3 ist und weiter eine Ummantelung 18 aufweist, die um den Düsenkopf 15 herum angebracht ist. Die Ummantelung 18 weist eine darum herumgebil­ dete elastische Hülse 181 auf und umgrenzt so einen ringförmi­ gen Raum 183 dazwischen.

Es wird nun auf Fig. 7 Bezug genommen. Wenn ein (nicht gezeig­ ter) Reifen mittels eines Ventils vom amerikanischen Typ AV aufgepumpt wird, wird das Ventil AV bei Gebrauch in den abge­ teilten Raum 152 verlängert und der Hebel 17 wird z. B. im Gegenuhrzeigersinn um 90 Grad verschwenkt. Das Halteelement 14 druckbeaufschlagt die Ummantelung 18, so daß diese sich zum Ventil AV bewegt, und ein Eingriffsabschnitt 182 der elasti­ schen Hülse 181 tritt mit dem Schlitz 1432 der Düse 143 in Eingriff. Während des Pumpens tritt Luft aus dem Durchlaß 101 in das Ventil AV über das Querloch 145 und die Düse 143. Während des Aufblasvorgangs erweitern sich der Kunststoff­ düsenkopf 15 und die Ummantelung 18 nach innen, so daß sie das Ventil AV festklemmen. Nach dem Aufblasen und nach Entfernung des Ventils AV kehren die Ummantelung 18 und der Düsenkopf 15 in ihre Anfangspositionen zurück. Die Betätigung der Pumpvor­ richtung auf einem Ventil vom französischen Typ FV ist ähnlich und die entsprechende Beschreibung wird daher als redundant nicht wiederholt.

Gemäß der obigen Beschreibung ist ersichtlich, daß die Pumpvor­ richtung bei verschiedenen Ventilen durch einfache Betätigung desselben Hebels verwendet werden kann.

Die Erfindung läßt sich wie folgt zusammenfassen: Eine Pumpvor­ richtung weist einen Hauptkörper mit einem dort vorgesehenen Durchlaß, durch den Luft durchtritt, und einen mit dem Haupt­ körper verbundenen Kopf auf. Im Kopf ist ein Halteelement ver­ schiebbar aufgenommen und weist einen dort vorgesehenen ersten abgeteilten Raum zur Aufnahme einer Feder auf. Ein Ende des Halteelements weist eine dort vorgesehene konische Aussparung auf. Eine Düse ist im Ende des Halteelements verschiebbar an­ gebracht und weist ein an der Feder befestigtes Ende auf. Ein Düsenkopf ist in einem Ende des Kopfes fest angebracht und weist einen dort vorgesehenen zweiten abgeteilten Raum auf, der in Verbindung mit dem ersten abgeteilten Raum über die Düse steht. Der Düsenkopf weist einen hohlen konischen Abschnitt für einen Eingriff mit der konischen Aussparung des Halteelements auf. Ein Hebel ist zum Umschalten des Halteelements zwischen einer ersten Betätigungsposition, in der der erste abgeteilte Raum mit dem Durchlaß in Verbindung steht, und einer zweiten Nicht-Betätigungsposition vorgesehen, in der der erste abge­ teilte Raum mit dem Durchlaß nicht in Verbindung steht.

Obwohl die Erfindung in bezug auf ein bevorzugtes Ausführungs­ beispiel erläutert worden ist, sind selbstverständlich zahl­ reiche weitere Abwandlungen und Änderungen möglich, ohne den Umfang der Erfindung wie beansprucht zu verlassen.

Claims (9)

1. Pumpvorrichtung, umfassend
einen Hauptkörper (10) mit einem dort vorgesehenen Durchlaß (101), durch den Luft hindurchtritt,
einen Kopf (11), der mit dem Hauptkörper (10) verbunden ist und ein erstes und ein zweites Ende aufweist,
ein Halteelement (14), das im Kopf (11) verschiebbar aufge­ nommen ist und einen dort vorgesehenen ersten abgeteilten Raum (141), ein erstes Ende und ein zweites Ende aufweist, wobei das zweite Ende des Halteelements eine dort vorgesehene konische Aussparung (146) aufweist, eine Feder (142) im ersten abgeteil­ ten Raum angebracht ist, eine Düse (143) im zweiten Ende des Halteelements verschiebbar angebracht ist und ein an der Feder befestigtes erstes Ende und ein zweites Ende aufweist,
einen Düsenkopf (15), der fest im zweiten Ende des Kopfes (11) angebracht ist und einen dort vorgesehenen zweiten abge­ teilten Raum (152) aufweist, der mit dem ersten abgeteilten Raum (141) über die Düse (143) in Verbindung steht, wobei der Düsenkopf einen hohlen konischen Abschnitt (151) für einen Eingriff mit der konischen Aussparung (146) des Halteelements aufweist, und
Mittel (17) zum Umschalten des Halteelements (14) zwischen einer ersten Betätigungsposition, in der der erste abgeteilte Raum (141) mit dem Durchlaß (101) in Verbindung steht, und ei­ ner zweiten Nicht-Betätigungsposition, in der der erste abge­ teilte Raum (141) nicht mit dem Durchlaß (101) in Verbindung steht.

2. Pumpvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Halteelement (14) ein Querloch (145) aufweist, um eine Verbindung mit dem ersten abgeteilten Raum (141) und dem Durch­ laß (101) herzustellen.

3. Pumpvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekenn­ zeichnet, daß das Halteelement (14) weiter einen O-Ring (13) aufweist, der in seinem Außenumfang angebracht ist.

4. Pumpvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Umschaltmittel (17) einen schwenkbar am ersten Ende des Kopfes (11) angebrachten Hebel umfaßt.

5. Pumpvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das erste Ende des Kopfes (11) zwei beab­ standete Ansätze (112) zur schwenkbaren Anbringung des Hebels (17) aufweist.

6. Pumpvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Durchlaß (101) ein darin angebrachtes Rückschlagventil (103) aufweist derart, daß Luft lediglich vom Durchlaß (101) zum abgeteilten Raum (141) strömen kann.

7. Pumpvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß das zweite Ende der Düse (143) eine Anzahl von im Außenumfang vorgesehenen Ringnuten (1433) aufweist.

8. Pumpvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß eine Außenabdeckung (16) fest am zweiten Ende des Kopfes (11) angebracht ist, um den Düsenkopf in der Position zu sichern, wobei die Außenabdeckung eine Öffnung (162) aufweist.

9. Pumpvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß das zweite Ende des Halteelementes (14) eine um den konischen Abschnitt (151) des Düsenkopfes (11) an­ gebrachte Umhüllung (18) aufweist, die Umhüllung (18) eine da herum gebildete elastische Hülse (181) aufweist und so einen ringförmigen Raum dazwischen begrenzt, die Hülse einen Ein­ griffsabschnitt aufweist und das erste Ende der Düse (143) einen Schlitz (1432) zur lösbaren Aufnahme des Eingriffsab­ schnitts der Hülse aufweist.