DE19820383C2 - Elektrische Zigarettenlöschmaschine - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine elektrische Zigarettenlöschmaschine entsprechend dem Ober­ begriff des Patentanspruchs.

Aus dem DE-GM 18 77 265, der US 23 00 764 oder der DE 44 46 666 A1 sind Sicherheits-Aschenbecher bekannt, hier handelt es sich um geschlossene oder offene Gefäße mit angetriebenen Zigarettenablagen, die z. B. mit Bimetallen ausgestattet sind.

Aus der US 26 05 772 oder dem DE-GM 17 80 055 sind einseitig of­ fene, röhrenförmige Löschkammern vorbeschrieben. Hier muss die zu löschende Zigarette direkt in eine Löschkammer eingeführt werden, da sich vor der Löschkammer kei­ ne Zigarettenablage befindet. Weil die zu löschenden Zigaretten schräg oder von oben, senkrecht nach unten, in eine Löschkammer eingeführt werden, verursacht dabei der aufsteigende Ziga­ rettenrauch gelbe und übelriechende Finger.

Elektrisch angetriebene Zigarettenlöschmaschinen sind aus der US 29 67 529 und der US 43 01 818 bekannt, wobei das Ausdrücken der Zi­ garettenglut mittels angetriebener Walzen erfolgt.

Bei der GB 13 53 694 werden Zigaretten mittels Förderband in ein Innen­ gehäuse transportiert, wo sie jedoch ungelöscht ankommen und dort langsam erlöschen.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine glimmende Zigarette elektrisch angetrieben von einer Zigarettenablage in eine Lösch­ kammer zu befördern, sie dort rasch und restlos zu löschen und die gelöschte Zigarettenkippe dann aus der Löschkammer in eine darunter befindliche Auffangwanne abzu­ werfen. Nach dem Löschvorgang soll die Ausgangsstellung wieder erreicht sein.

Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt durch die Merkmale des einzigen Patentanspruchs.

Dadurch, daß die Löschkammer, die Zigarettenablage, sowie der Führungsstab sich komplett als Einheit vom Getriebe lösen lassen, erleichtert sich das Reinigen der Löschvorrichtung. Ein weiterer Vorteil ist, daß vor der Löschkammer eine Zigaretten­ ablage angebracht ist und diese waagerecht über der Auffangwanne an einem Führungsstab befestigt ist. Dies ermöglicht seinem Be­ nutzer, die zu löschende Zigarette waagerecht auf die Zigaretten­ ablage zu legen; dabei bekommt er keine gelben und übelriechenden Finger vom Zigarettenrauch.

Die erfindungsgemäße Zigarettenlöschmaschine kann wahlweise mit einer Batterie oder einem Netzanschluß ausgestattet sein. Das Maschinengehäuse kann aus Kunststoff oder Metall angefertigt werden.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung darge­ stellt und wird im folgenden näher beschrieben.

Es zeigen in der Zeichnung die Bezugszeichen: 1 Einschalter
2 Elektromotor
3 Elektromotorhalterung
4 Antriebszahnrad
5 Getriebezahnräder (5, 5a, 5b, 5c)
6 Getriebegehäuse
7 Metallrundscheibe
8 Stromkontakt
9 Unterbrecherkontakt
10 Führungsstab
11 Zigarettenablage
12 Löschkammer
13 Versorgungsbatterie
14 Auffangwanne
15 Gehäuse
16 Isolierung

Die Funktionsweise der Zigarettenlöschmaschine ist wie folgt: Die zu löschende Zigarette auf der waagerecht, über der Auffang­ wanne 14 angebrachten Zigarettenablage 11 ablegen, den Einschalter 1 kurz drücken und wieder loslassen. Der Elektromotor 2 treibt über das Getriebe 5, 5a, 5b, 5c die Metallrundscheibe 7, Führungs­ stab 10, Zigarettenablage 11 und die Löschkammer 12 an. Die Metall­ rundscheibe 7, die sich im Gehäuse 15 und auf dem Getriebezahnrad 5 befindet, sowie die Zigarettenablage 11 und Löschkammer 12, außerhalb des Ge­ häuses 15 beginnen eine 360°-Drehung. Während der Dreh­ ung rutscht die zu löschende Zigarette von der Zigarettenablage 11 in die Löschkammer 12 und erlöscht dort durch Sauerstoffmangel. Anschließend wird die gelöschte Zigarette ausgeworfen und fällt in die darunterstehende Auffangwanne 14. Die Metallrundschei­ be 7 und die Löschvorrichtung (10, 11, 12) drehen sich bis zur Aus­ gangslage weiter. Nun schaltet der Elektromotor 2 aus. Zur Steuerung der Drehbewegung um jeweils 360° wirkt die Metallrundscheibe 7 mit einem Stromkontakt 8 und einem Unterbrecherkontakt 9 zusammen, wobei die Metallrundscheibe 7 an dem Abschnitt ihres Randes, welcher in der Ausgangsstellung dem Unterbrecherkontakt 9 zugewandt ist, eine Isolierung 16 besitzt.

Um die Zi­ garettenlöschmaschine erneut zu starten, muß der Einschalter 1 so lange gedrückt werden, bis der Unterbrecherkontakt 9 wieder den stromführenden Teil der Metallrundscheibe 7 erreicht hat.

Claims (1)

1. Elektrische Zigarettenlöschmaschine, bestehend aus einem Gehäuse (15), in dem sich ein Getriebemotor zum Antreiben einer außerhalb angebrachten Lösch­ vorrichtung befindet, dadurch gekennzeichnet,

   • - daß sich waagerecht über einer Auffangwanne (14), an einem Führungsstab (10) befestigt, eine vorne offene röhrenförmige Löschkammer (12) mit einer angeformten Zigarettenablage (11) befindet,
   • - daß der Führungsstab (10) drehbar oberhalb der Auf­ fangwanne (14), durch das Gehäuse (15), durch eine mit einer Isolierung (16) bestückte Metallrundscheibe (7), lösbar in ein Getriebezahn­ rad (5) eingesteckt ist, wobei ein Stromkontakt (8) und ein Unterbrecherkontakt (9) derart mit der Metallrundscheibe zusammenwirken,
   • - daß nachdem ein Einschalter (1) gedrückt und wieder losgelassen wird, der Führungsstab (10) mitsamt Zigarettenablage (11) und Löschkammer (12) eine 360°-Drehung durchführt.