DE19817625A1 - Rosettenventil für flüssige, gasförmige und pulverförmige Stoffe - Google Patents
Rosettenventil für flüssige, gasförmige und pulverförmige StoffeInfo
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Abstract
Die Erfindung betrifft ein Rosettenventil für flüssige, gasförmige und pulverförmige Stoffe zum automatischen Verschließen von Behältern 1, von elastischen Kunststoffflaschen 1 mit Flüssigkeiten 2, wie Waschmittel, Duschbadzusätze, Sonnenschutzmittel, Waschanlagenzusatz, Lösungsmittel, Farbkonzentrat, Benzingase, Zucker oder ähnlichen Stoffen. Ein Ventilteil 3 mit äußeren, axialen, sternförmigen Stegen 6 und einem Spannbund 5 wird von außen nach innen gestülpt. Dadurch ist erstens eine Massenfertigung preiswert möglich. Zweitens entsteht so eine für Flüssigkeit 2 dichte Rosette 8, die durch Druck auf die Flasche 1 kurzzeitig geöffnet wird.
Description
Die Erfindung befaßt sich mit einem speziellen Ventil,
welches auf die im Haushalt und in der Technik zahlreich
verwendeten Kunststoffflaschen dichtend aufsetzbar ist.
Damit dosiert man, je nach Intensität und Dauer des
Druckes auf die Flasche, Waschmittel, Duschbadezusätze,
Sonnenschutzmittel, PKW-Waschanlagenzusatz,
Lösungsmittel, Konzentrate usw.
Der Vorteil solcher, sich automatisch wieder
verschließenden Ventile ist ein sofortiger Zugriff zum
Inhalt, da man keinen separaten Verschluß entfernen muß
und die Flaschen mit der Düse nach unten aufgestellt
oder eingehangen werden können.
Man verwendet lediglich einen Transportschutz.
Ventile aus Elastomeren, z. B. nach DE-OS 195 10 007 A1
und Schlitzventile weisen Öffnungen oder kreuz- oder
sternförmige Schlitze in einer Elastomerhaube auf.
Diese Schlitze müssen präzise aneinander anliegen, so
daß sie nicht im hocheffektiven Spritzguß eingeformt
werden können.
Man stanzt offensichtlich in einem separaten
Arbeitsgang, bei dem das Ventil zum Teil deformiert wird.
Außerdem ist mit der Geometrie der Haube die Schließkraft des Ventiles
starr vorgegeben. Insbesondere ist die Dicke des zu stanzenden Materiales
begrenzt und damit die Zuhaltekraft, die für niedrigviskose
Flüssigkeiten und Gase relativ hoch sein muß.
Ziel der Erfindung ist es, ein spezielles, einfacher und kostengünstiger
herzustellendes Ventil zu schaffen, dessen kreuz- oder sternförmige
Schlitze während des Urformens, also des Spritzgießens oder
des Vulkanisierens bereits eingebracht werden können. Außerdem
soll die Schließkraft des Ventils beeinflußbar sein.
Die gestellte Aufgabe wird erreicht, indem aus einem elastischen Material
ein Ventilteil mit oder ohne einen Spannbund gefertigt wird, auf dessen
Außenkontur sternförmige, radiale Stege verlaufen. Diese Stege, die man
auch Sternsegmente nennen könnte, sind so gestaltet, daß beim Umstülpen
des Ventilteiles und damit der Stege von außen nach innen, sich die
Außenkanten und die Seitenwände der Stege in Form
einer für Flüssigkeit dichten Rosette berühren. Unter einer Rosette versteht
man bekanntlich ein Ornamentmotiv oder einen Edelsteinschliff, das bzw.
der innerhalb des Kreises wie eine Blüte vom Zentrum ausstrahlt.
Da die hier in Frage kommenden Materialien eine Reißdehnung von
mehreren hundert Prozent aufweisen, ist das Umstülpen oder Umkrempeln
mit einem Dorn leicht möglich. Dabei ist die radiale Höhe der Stege
möglichst größer als der Innenradius bzw. als die halbe Innenweite
der angeformten Ventilhülse zu wählen, um eine federnde Vorspannung in
der Rosette zu erzielen.
Die Wanddicke des Ventilrohres, welches rund oder vieleckig sein kann,
wählt man relativ zur Höhe der Stege gering, wenn man geringe
Öffnungsdrücke für das Ventil erreichen will. Die Zuhaltekraft des
Rosettenventiles ist also steuerbar.
Das Ventilrohr weist auf beiden Seiten der Stege einen axialen
Überstand auf. Dadurch ergibt sich eine Symmetrie im radialen Druck
des umgestülpten Ventilrohres auf die Stege. Als Folge befindet sich
die Rosette nahezu in einer Ebene. Diese Ebene kann so auch eine
gewünschte Wölbung zwecks des Belüftungswiderstandes bekommen.
Um das Ventil dynamisch zu einem zuverlässigen Öffnen und
Schließen zu bewegen, ist die Unterseite der Stege, die nach dem
Umstülpen in Richtung Behälter zeigt, mit einer Verrundung zu
versehen. Dadurch kommt es beim Zurückfedern der Stege nicht zum
Verkeilen derselben.
Der angeformte Spannbund bleibt nach dem Umstülpen
erhalten. Er dient dazu, von einem Adapter dichtend auf den Hals
der Flasche geschraubt zu werden.
Um den Spannbund herum kann auch ein Kunststoff-Klemmring oder ein
Schraubadapter selbst befestigt oder im Zweikomponenten-Verfahren
angeformt sein, der die Aufspannung auf eine Flasche und dessen Montage
erheblich erleichtert.
Bei vielen technischen Lösungen wird das Rosettenventil in einen Adapter
eingesetzt um von einem Stopfen dichtend geklemmt zu werden.
Der Idealfall tritt ein, wenn es gelingt, das Rosettenventil mit dem Adapter
im Zweikomponenten-Verfahren spritzzugießen und gleichzeitig noch
während des Entformvorganges das Ventilrohr mit seinen äußeren Stegen
umzustülpen. Tatsächlich gelingt das mit einer erfindungsgemäßen
Vorrichtung im Spritzgieß- oder Urformwerkzeug. Man öffnet das
Werkzeug so, daß zunächst die Stege frei werden. Dann zieht man
einen Bund, dessen Durchmesser etwas größer als der der
Innenbohrung des Ventilrohres ist, durch das Ventilteil hindurch.
Auf der Seite des Spannbundes soll sich ein Abstreiferrohr befinden, gegen
dessen Widerstand das Umstülpen erfolgt. Das Ventilteil bzw. das daraus
hergestellte Rosettenventil können aus einem Silikon, aus einem
thermoplastischen Elastomer (TPE) oder aus Gummi sein.
Die Länge des Ventilteiles, die beim Urformen durch variable
Werkzeugelemente oder nach dem Urformen nachträglich gekürzt werden
kann, beeinflußt proportional die Zuhaltekraft des Rosettenventils.
Um bei Bedarf die Schließkraft des Rosettenventils zu erhöhen, ist
erfindungsgemäß vorgesehen, einen elastischen Ring oder Schlauch um
das umgestülpte Ventilrohr zu ziehen. Der Spannbund kann auch eine
Ringwulst besitzen, die die Abdichtung auf der Flasche verbessert.
Um die Abdichtung des Halses zu verbessern, der im Durchmesser durch
das Spritzblasverfahren starken Schwankungen unterliegt, ist ein innerer,
konischer oder runder Dichtkragen am Spannbund angeformt. Ein äußerer
Dichtkragen erhöht zusätzlich den Festsitz des Rosettenventiles auf der
Flasche.
Das Rosettenventil funktioniert im Standardfall durch Erhöhung des
Innendruckes im Behälter, weniger durch Anlegen eines Unterdruckes von
außen, wie es bei bisherigen Schlitzventilen möglich wäre. Deshalb ist
auch der Einsatz in starren Behältern, z. B. im Geschirrspülautomat
vorgesehen, bei denen der Innendruck zum gezielten Dosieren kurzzeitig
erhöht wird.
Ein ganz anderes Öffnungsverhalten des Rosettenventiles erhält man,
wenn die Stege oder auch die mehr flächigen Stegelemente eine
Anschrägung erhalten. Zeigt diese Anschrägung im umgestülpten Zustand
nach außen, so ist der Öffnungsdruck kleiner als der Belüftungsdruck für
den Behälter. Das kann für Geriatrie-Trinkflaschen mit Auslaufstop
vorteilhaft sein.
Zeigt die Abflachung als konkave Mulde nach innen, so stemmen sich die
Seitenwände der Stege beim erhöhten Innendruck gegeneinander. Der
Öffnungsdruck ist also höher als der Belüftungsdruck.
Dies ist für Geschirrspülmittel, Kosmetika usw. von Vorteil.
Bei verschiedenen Anwendungen, z. B. in Spendern für Flüssigseife genügt
es, wenn die Seitenwände der Rosette kapillar beabstandet sind. Viskosität
und Kapillarität der zu spendenden Seife sind so hoch, daß sie nicht
selbständig auslaufen kann.
Ein Pumpvorgang per Hebel oder Druck auf den Behälter ist notwendig,
um zu Dosieren.
Eine geometrisch präzise berechenbares Ventilteil weist einen vieleckigen
Querschnitt auf. Beispielsweise sind an einen hohl ausgebildeten Hexaeder
außen dreieckförmige Stege angeformt.
Selbige lassen sich exakt zur Innenseite umstülpen, so daß eine dichte
Rosette entsteht. An dieses Hexaeder läßt sich vorteilhaft ein Spannbund
anformen. Weiterhin ist es erfindungsgemäß, wenn zwischen dem
Spannbund und dem Ventilteil mit Stegen ein kurzes, zylindrisches oder
vieleckiges Ventilrohr ohne Stege angeordnet ist. Diese Form des
Rosettenventiles ist bereits mit geringerem Druck zu öffnen, wie man ihn
bei Seifenspendern wünscht.
Weitere Ausführungen zur vorliegenden Erfindung sind den nachfolgenden
Beispielen und Figuren zu entnehmen.
Dabei zeigen:
Fig. 1 Schnitt durch ein Ventilteil im Zustand nach der Urformung,
Fig. 2 Draufsicht auf selbiges Ventilteil,
Fig. 3 zum geschlossenen Rosettenventil umgestülptes Ventilteil
mit Spannbund,
Fig. 4 Draufsicht auf ein Rosettenventil,
Fig. 5 durch Überdruck geöffnetes Rosettenventil,
Fig. 6 geschlossenes Rosettenventil mit zusätzlichem, elastischen
Rundring,
Fig. 7 geschlossenes Rosettenventil auf einer Flasche mit
Spannring und Kappe,
Fig. 8 ein Ventilteil mit sechseckigem Ventilrohr,
Fig. 9 ein geschlossenes Rosettenventil mit sechseckigem
Ventilrohr,
Fig. 10 das Ventilteil aus Fig. 8 im Schnitt,
Fig. 11 das Rosettenventil aus Fig. 9 im Schnitt,
Fig. 12 Rosettenventil mit kapillaren Abständen,
Fig. 13 Schnitt durch ein Rosettenventil mit Dichtkragen,
Fig. 14 geschlossenes Rosettenventil mit einem Dichtkragen auf
einer Flasche mit Adapter und Deckel.
Fig. 15 Ventilteil mit kurzen Stegen mit Anschrägung
Fig. 16 Ansicht eines Ventilteiles
Fig. 17 Rosettenventil nach Umstülpen des Ventilteiles
Fig. 18 Ventilteil im Spritzgießwerkzeug mit Umstülpvorrichtung.
In der Fig. 1 ist ein Ventilteil 3 mit acht Stück,
an seinem Ventilrohr 4 angeformten, sternförmigen,
axialen Stegen 6 dargestellt.
Verwendet wird ein kostengünstiges, thermoplastisches
Elastomer mit einer außerordentlich hohen Reißdehnung
von 350% und mit hoher Dauerelastizität.
Am oberen Rand ist ein Spannbund 5 angeformt, der u. a.
für die Einspannung in einen Adapter 17 wichtig ist.
Die radiale Höhe H der einzelnen Stege 6 ist um ca.
120% größer als der Innenradius R des Ventilrohres 4.
Dieses Ventilteil 3 ist sozusagen der im Massenverfahren
hergestellte Rohkörper des späteren Rosettenventils.
Fig. 2 ist die Draufsicht A auf das eben
beschriebene Ventilteil 3 mit Stegen 6 und einem
Spannbund 5.
Mit einem Montagedorn mit einem Bund, dessen
Außendurchmesser größer als der Innendurchmesser 2×R
des Ventilrohres 4 ist, kann man nun das vorher
beschriebene Ventilteil 3 umstülpen.
Dabei stülpt man die sternförmigen Stege 6 nach innen,
so daß sich eine für eine Flüssigkeit 2 undurchlässige
Rosette 8 ergibt, siehe Fig. 3.
Die Seitenwände 7 und die Außenkanten 16 der Stege 6
berühren sich nun unter federnder Vorspannung. Der Bund 5
bleibt beim Umstülpen in der Form erhalten. Die
Außenkanten 16 der Stege 6 federn am äußeren Ende etwas
nach außen, da sie die ursprüngliche Kontur annehmen
wollen.
Die entsprechende Draufsicht auf das erfindungsgemäße
Rosettenventil zeigt Fig. 4.
Man schaut praktisch in die Rosette 8 hinein, die außen
durch das Rückstellverhalten des Elastomers noch etwas
geöffnet ist. Weiterhin sieht man das nun
außen angeordnete Ventilrohr 4 und den Spannbund 5.
In der Mitte des Rosettenventils und zum Spannbund 5 hin
berühren sich die Außenkanten 16.
Beim Entstehen eines Überdruckes, zum Beispiel in einem
Benzinkanister dehnt sich das äußere Ventilrohr 4 elastisch auf, so
daß sich die Stege 6 der Rosette 8 voneinander entfernen.
Die Rosette 8 öffnet sich somit federnd.
Das zeigt Fig. 5, wobei hier zusätzlich ein Klemmring 10
aus PP angeformt wurde, der eine sichere Einspannung
auf den Hals eines Kanisters oder einer Flasche 1 mit einem
Adapter 17 ermöglicht.
In Fig. 6 ist ein Rosettenventil mit einem zusätzlichen
elastischen Ring 15 aus Gummi im Schnitt gezeichnet.
Dieser Ring 15 erhöht die Anpreßkraft der Stege 6 bzw.
dessen Seitenwände 7, so daß die Schließkraft dieser
Rosette 8 deutlich ansteigt. Möglich ist auch ein
Metallfederring als elastischer Körper 15.
Ein Rosettenventil, welches auf eine elastische PE-
Flasche 1 dichtend aufgeschraubt ist, zeigt Fig. 7.
Auf den Hals der Flasche 1 ist der Spannbund 5
aufgelegt, der von einem aufgeschraubten Adapter 17
dichtend geklemmt ist. Über den Adapter 17 ragt das
Ventilrohr 4 und ein Teil der Rosette 8 heraus. Das
Ventilrohr 4 wird während des Transportes der Flasche 1
von einem aufrastbaren Deckel 12 gesichert, indem
dessen Dichthülse 11 außen auf das Ventilrohr 4 gepreßt
wird.
Der Deckel 12 ist lediglich Transportsicherung.
Während des täglichen Gebrauches der Flasche 1 kann sie
sogar senkrecht mit der Düse nach unten aufgehangen oder
aufgestellt werden.
In Fig. 8 ist im Schnitt A-A aus Fig. 10 ein Ventilteil 3
mit einem sechseckigen Ventilrohr 4 dargestellt, auf dessen
Sehnen insgesamt sechs Stege 6 mit dreieckigem Querschnitt
angeformt sind.
Die umgestülpte Version des Ventilteiles 3 aus Fig. 8
zeigen Fig. 9 und 11. Die dreieckförmigen, sternförmig
angeordneten Stege 6 ergeben wiederum eine
gegenüber ruhender Flüssigkeit 2 dichte Rosette 8.
Diese Art einer geometrisch exakt definierten Kontur
ergibt einen gut reproduzierbaren Verlauf des
Öffnungs- und Schließvorganges.
Ein Ventilteil 3 nach Fig. 8, jedoch mit einem
angeformten Spannbund 5 zeigt die Fig. 10 im Schnitt.
Der Aufbau der umgestülpten Version des Rosettenventils
ist anschließend in Fig. 11 ersichtlich:
Die Rosette 8 befindet sich in einem geschlossenen Zustand. Die Höhe der Stege 6 auf dem Ventilrohr 4 ist gegenüber den ersten Beispielen stark verkürzt. Dieses Ventil öffnet sich leichter. Um diese relativ instabilen sternförmigen Stege 6 axial zu stabilisieren, weist das Ventilrohr 4 einen axialen Überstand 28 auf. Somit entsteht eine symmetrische Druckbelastung auf das Rosettenventil. Andernfalls könnte es zu einem unerwünschten Wegkippen der Stege 6 kommen.
Die Rosette 8 befindet sich in einem geschlossenen Zustand. Die Höhe der Stege 6 auf dem Ventilrohr 4 ist gegenüber den ersten Beispielen stark verkürzt. Dieses Ventil öffnet sich leichter. Um diese relativ instabilen sternförmigen Stege 6 axial zu stabilisieren, weist das Ventilrohr 4 einen axialen Überstand 28 auf. Somit entsteht eine symmetrische Druckbelastung auf das Rosettenventil. Andernfalls könnte es zu einem unerwünschten Wegkippen der Stege 6 kommen.
Weiterhin ist in Fig. 12 ein Ventil mit einer
permanent leicht geöffneten Rosette 8 in der Draufsicht zu sehen.
Die kapillaren Abstände 18 bewirken einen ausreichenden
kapillaren Rückhaltedruck für Seifenlösung u.ä.
Die Öffnungskraft dieser Rosette 8 kann hier recht
gering gehalten werden. Außerdem fließt bei geringer
Druckerhöhung im Behälter 1 in erwünschter Weise bereits
etwas Flüssigkeit 2 aus.
Um das Problem der Abdichtung des im Innen- und
Außendurchmesser um mehrere Zehntel Millimeter
schwankenden Halses 19 der Flasche 1 zu lösen,
ist in einer weiteren Ausführung in Fig. 13 ein
innerer und äußerer Dichtkragen 20 an den Spannbund 5
angeformt worden.
Das in Fig. 13 gezeigte, umgestülpte Ventil mit einer
geschlossenen Rosette 8 ist in Fig. 14 auf eine
Kunststoffflasche 1 mit Geschirrspülmittel 2
aufgeschraubt. Der Stopfen 29 im Adapter 17 preßt den inneren und
äußeren, elastischen Dichtkragen 20 um und in den Hals 19.
Gleichzeitig erhöht sich mit Anbringung des
Dichtkragens 20 der Festsitz des Rosettenventiles auf
der Flasche 1, die mit mehr oder weniger starkem Druck
zusammengepreßt werden kann.
Ein spezielles Rosettenventil mit kurzen Stegen 6, die
eine Anschrägung 22 besitzen, ist in Fig. 15 abgebildet.
Die Anschrägung 22 zeigt in Richtung des Spannbundes 5.
Eine Draufsicht auf das Ventilteil 3 mit seinen
sternförmigen Stegen 6 im Zustand des eben
spritzgegossenen Teiles veranschaulicht Fig. 16.
Nach dem Umstülpen ergibt sich ein Rosettenventil nach
Fig. 17. Dabei verläuft die Rosette 8 in Form einer zum
Innenraum des Behälters 1 weisenden Mulde 23. Bei
Erhöhung des Innendruckes in der Flasche 1 stemmen sich
die Seitenwände 7 wie ein Gewölbe gegeneinander und
erhöhen die Dichtwirkung. Umgekehrt ist der notwendige
Unterdruck in der Flasche 1 zum Einleiten einer
Belüftung so deutlich geringer. Ein gleichmäßiges Schließen des
Ventiles, ohne daß sich die Stege 6 keilförmig übereinander legen,
ermöglicht die Verrundung 30.
Die wirtschaftlichste Lösung der Herstellung eines
Rosettenventiles zeigt Fig. 18. Ein im Zwei-
Komponenten-Verfahren gefertigtes Ventilteil 3 mit
Adapter 17 wird noch im Spritzgießwerkzeug 27 zum
Rosettenventil umgestülpt. Zuerst werden die Stege 6
entformt.
Anschließend zieht man einen Formstift 25 mit
einem Hinterschnitt 24 oder Bund 24 gegen eine
Abstreiferhülse 26 aus dem Werkzeug 27, wodurch
das Ventilteil 3 zu einem Rosettenventil umgestülpt
wird.
1
Kunststoffflaschen
2
Flüssigkeiten
3
Ventilteil
4
Ventilrohr
5
Spannbund
6
Stege
7
Seitenwand
8
Rosette
9
Verschluß
10
Klemmring
11
Dichthülse
12
Deckel
13
Außenmantel
14
Ventilrohr
15
elastischer Körper
16
Außenkanten
17
Adapter
18
kapillarer Abstand
19
Hals der Flasche
20
Dichtkragen
21
Umstülprichtung
22
Anschrägung
23
Mulde
24
Bund
25
Formstift
26
Abstreiferhülse
27
Werkzeug
28
axialer Überstand
29
Stopfen
30
Verrundung
H radiale Höhe
R Innenradius
H radiale Höhe
R Innenradius
Claims (18)
1. Rosettenventil für flüssige, gasförmige und pulverförmige Stoffe
zum automatischen Verschließen von Behältern (1), von elastischen
Kunststoffflaschen (1) mit Flüssigkeiten (2), wie Waschmittel,
Duschbadzusätze, Sonnenschutzmittel, Waschanlagenzusatz, Lösemittel,
Farbkonzentrate, Benzindämpfe, Zucker oder ähnliche Stoffe
dadurch gekennzeichnet, daß
ein Ventilteil (3) mit oder ohne einen Spannbund (5) aus
einem elastischem Material gefertigt ist, auf dessen rundem oder
vieleckigem Ventilrohr (4) sternförmige, radiale Stege (6)
angeformt sind, deren radiale Höhe (H) wenigstens dem Innenradius (R)
des Ventilrohres (4) im Zustand der Urformung entspricht und daß
nach einem Umstülpen des Ventilteiles (3) mit ihren Stegen (6) nach
innen hin, die Seitenwände (7) und die Außenkanten (16) der Stege (6)
sich in Form einer für Flüssigkeit (2) dichten Rosette (8) unter federnder
Vorspannung berühren.
2. Rosettenventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,
daß das Ventilrohr (4) beidseitig einen axialen Überstand (28)
über die sternförmigen, radialen Stege (6) aufweist.
3. Rosettenventil nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß
die Wanddicke des Ventilrohres (4) zur Höhe (H) der Stege (6) relativ
gering ist.
4. Rosettenventil nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet,
daß der Spannbund (5) in einem Verschluß (9) eingepaßt ist
5. Rosettenventil nach Anspruch 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet,
daß um den Spannbund (5) herum ein Klemmring (10) oder der
Adapter (17) selbst im Zweikomponenten-Verfahren angeformt ist.
6. Rosettenventil nach Anspruch 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet,
daß im geschlossenem Zustand eine Dichthülse (11) im Deckel (12) auf
den Außenmantel (13) des Ventilrohres (4) gepreßt ist.
7. Rosettenventil nach Anspruch 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet,
daß wenigstens das Ventilteil (3) aus einem Silikon,
aus Gummi oder einem TPE gefertigt ist.
8. Rosettenventil nach Anspruch 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet,
daß mit dem Ablängen des Ventilteils (3) die Schließkraft der Ventile
beeinflußbar ist.
9. Rosettenventil nach Anspruch 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß auf
dem Außenmantel (13) des umgekrempelten Ventilrohres (4) ein
elastischer, ringförmiger oder schlauchförmiger Körper (15) angeordnet ist.
10. Rosettenventil nach Anspruch 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet,
daß der Spannbund (5) von einem Adapter (17) dichtend auf einen
Behälter (1) gepreßt ist.
11. Rosettenventil nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 10'
dadurch gekennzeichnet, daß zwischen den Seitenwänden (7) der
umgestülpten Stege (6) zur Mitte hin größer werdende kapillare
Abstände (18) bestehen.
12. Rosettenventil nach Anspruch 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß
am Spannbund (5) wenigstens ein in oder um den Hals (19) des Behälters
(1) passender Dichtkragen (20) angeformt ist.
13. Rosettenventil nach Anspruch 1 bis 12,
dadurch gekennzeichnet, daß das Ventilrohr (4) rund oder vieleckig
und ohne Stege (6) verlängert ist.
14. Rosettenventil nach Anspruch 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet,
daß die Stege (6) an dem noch nicht umgestülpten Ventilteil (3) von innen
nach außen in Richtung der Umstülprichtung (21) eine Anschrägung (22)
aufweisen.
15. Rosettenventil nach Anspruch 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet,
daß die Anschrägung (22) der Rosette (8) in Form einer Mulde (23)
in Richtung des Behälters (1) gewölbt ist.
16. Rosettenventil nach Anspruch 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet,
daß innerhalb des formgebenden Werkzeuges (27) hinter dem
Ventilteil (3) auf dem Formstift (25) ein Bund (24) mit einem
gegenüber dem Innendurchinesser des Ventilrohres (4) größerem
Außendurchmesser angeordnet ist.
17. Rosettenventil nach Anspruch 1 und 16, dadurch gekennzeichnet,
daß an der Seite des Spannbundes (5) und im Werkzeug (27) eine
Abstreiferhülse (26) angeordnet ist, gegen deren Widerstand zwangsweise
und das Ventilteil (3) umstülpend der Bund (24) durch das Ventilrohr (4)
zu ziehen ist.
18. Rosettenventil nach Anspruch 1 bis 17, dadurch gekennzeichnet,
daß die äußeren Enden der Stege (6) wenigstens einseitig eine Verrundung
(30) besitzen.
Priority Applications (1)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE1998117625 DE19817625A1 (de) | 1998-04-21 | 1998-04-21 | Rosettenventil für flüssige, gasförmige und pulverförmige Stoffe |
Applications Claiming Priority (1)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE1998117625 DE19817625A1 (de) | 1998-04-21 | 1998-04-21 | Rosettenventil für flüssige, gasförmige und pulverförmige Stoffe |
Publications (1)
| Publication Number | Publication Date |
|---|---|
| DE19817625A1 true DE19817625A1 (de) | 1999-10-28 |
Family
ID=7865214
Family Applications (1)
| Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
|---|---|---|---|
| DE1998117625 Withdrawn DE19817625A1 (de) | 1998-04-21 | 1998-04-21 | Rosettenventil für flüssige, gasförmige und pulverförmige Stoffe |
Country Status (1)
| Country | Link |
|---|---|
| DE (1) | DE19817625A1 (de) |
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