DE19812689A1 - Spiegelstellungserfassungsvorrichtung - Google Patents

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kraftfahrzeugspiegel dessen Nei­ gungswinkel mittels einer Fernsteuerung geändert werden kann und ins­ besondere eine Technik zum Erfassen des Neigungswinkels des Spiegels.

Allgemein ist es nötig, den Neigungswinkel des Kraftfahrzeugspiegels ein­ zustellen, um ihn an den Fahrer anzupassen. Da es sehr mühsam ist, der­ artige Operationen von Hand durchzuführen, werden zum Einstellen des Spiegelwinkels durch Fernsteuerung bisher verschiedene Mittel einge­ setzt.

Die Einstellung des Spiegelwinkels auf diese Art wird normalerweise da­ durch erreicht, daß Gleitstäbe in geeigneten Auf-Ab- und Links-Rechts- Richtungen auf der Rückseite des Spiegels angeordnet und dann bewegt werden. Mit anderen Worten, bewirkt die Bewegung des Gleitstabs, der in der Auf-Ab-Richtung am Spiegel befestigt ist, daß dieser aufwärts und ab­ wärts geneigt wird, während die Bewegung des Gleitstabs, der in der Links-Rechts-Richtung des Spiegels befestigt ist, bewirkt, daß dieser nach rechts oder links bewegt wird. Dies gestattet es, mittels Fernsteuerung den Spiegelwinkel auf die gewünschte Position einzustellen.

Da der Neigungswinkel des Spiegels sich normalerweise von Fahrer zu Fahrer unterscheidet, ist eine Feineinstellung jedesmal erforderlich, wenn der Fahrer wechselt. Wenn ein Fahrzeug in eine Garage gebracht wird, ist es für den Fahrer zweckmäßig, die nähere Umgebung der Hinter­ räder im Blickfeld zu haben. Allerdings ist es mühsam, wenn der Spiegel­ winkel jedesmal, wenn das Fahrzeug in eine Garage gebracht wird, durch Fernsteuerung eingestellt werden muß, um die Hinterräder in das Blick­ feld des Spiegels zu bringen. Bisher wurden Vorschläge für eine Spiegel­ stellungserfassungsvorrichtung gemacht, um den Neigungswinkel des Spiegels festzustellen oder zu erfassen. Wenn eine derartige Spiegelstel­ lungserfassungsvorrichtung an den Kippmechanismus des Spiegels ge­ koppelt ist, wird es möglich, den Spiegel mit einem einzelnen Fingerdruck auf den gewünschten Winkel einzustellen. Mit anderen Worten, dort wo mehr als eine Person ein Fahrzeug fahren, gestattet es die Möglichkeit, ei­ ne den Spiegelwinkel für jeden Fahrer speichernde Vorrichtung zu haben, den Neigungswinkel des Spiegels mit einem einzigen Fingerdruck auf den für den jeweiligen Fahrer am besten geeigneten einzustellen. Somit ist nicht nur die Einstellung des Winkels sehr einfach, sondern es ist auch möglich, den Winkel mit einem einzigen Fingerdruck so einzustellen, daß die nähere Umgebung der Hinterräder gesehen werden kann, wenn das Fahrzeug in eine Garage gefahren wird.

Beispiele für herkömmliche Spiegelstellungserfassungsvorrichtungen sind aus dem japanischen Gebrauchsmuster S57(1982)-157 548 (im fol­ genden herkömmliches Beispiel 1 genannt) und dem japanischen Ge­ brauchsmuster S58(1983)-115 440 (im folgenden herkömmliches Beispiel 2 genannt) bekannt.

Fig. 12 zeigt die technischen Einzelheiten der Spiegelstellungserfas­ sungsvorrichtung, die im herkömmlichen Beispiel 1 beschrieben ist. Wie Fig. 12 zeigt, ist bei dieser Spiegelstellungserfassungsvorrichtung ein Kontakthalter 104 über ein Verbindungsglied 103 mit dem nachlaufenden oder hinteren Ende einer Betriebsspindel 102 befestigt, die durch Drücken und Ziehen dazu dient, den Spiegel 101 zu kippen. Die Gleitbewegung die­ ses Kontakthalters 104 bewirkt, daß sich der Widerstandswert eines vari­ ablen Widerstands 105 ändert. Durch Messen dieses Widerstandswerts wird der Neigungswinkel des Spiegels 101 erfaßt. Die in dem herkömmli­ chen Beispiel 1 beschriebene Spiegelstellungserfassungsvorrichtung lei­ det jedoch unter dem Nachteil, daß sie für ihre Anordnung extra Platz be­ nötigt, da der Kontakthalter 104 am hinteren Ende der Betriebsspindel 102 befestigt ist, was bedeutet, daß es unmöglich ist, das Spiegelgehäuse als Ganzes kompakter zu machen.

Fig. 13 zeigt die technischen Einzelheiten der in dem herkömmlichen Beispiel 2 beschriebenen Spiegelstellungserfassungsvorrichtung. Wie in Fig. 13(A) gezeigt, bewirkt die Gleitbewegung einer Antriebsspindel 110, daß der Spiegel gekippt wird, während ein Kontakt 111 in Übereinstim­ mung damit entlang einem variablen Widerstand 112 gleitet. Dies bewirkt, daß sich der Widerstandswert des variablen Widerstands 112 ändert. Durch Messen dieses Widerstandswerts wird der Neigungswinkel des Spiegels 101 erfaßt. Fig. 13 (B) zeigt die Spiegelstellungserfassungsvor­ richtung und den elektrischen Ersatzschaltkreis. Dieser ist so aufgebaut, daß die Spannung zwischen den Anschlüssen T10 und T11 erfaßt wird, die sich mit der Bewegung der Antriebsspindel 110 verändert. Durch Erfassen dieser Spannung ist es möglich, die Länge des Verschiebeweges der An­ triebsspindel 110 zu messen und damit den Neigungswinkel des Spiegels zu erfassen. Die in dem herkömmlichen Beispiel 2 beschriebene Spiegel­ stellungserfassungsvorrichtung leidet jedoch unter demselben Nachteil wie die im herkömmlichen Beispiel 1 beschriebene, da der variable Wider­ stand 112 an dem hinteren oder nachlaufenden Ende der Antriebsspindel 110 angeordnet ist, was bedeutet, daß es unmöglich ist, Platz zu sparen.

Ein weiterer Nachteil ist die Tatsache, daß, wie in Fig. 13 (B) gezeigt, die Spannung, die zwischen den Anschlüssen T10 und T11 gemessen wird, als ein auf 0 Volt basierender Wert gewonnen wird. Mit anderen Worten, wenn die Spannung, die an beiden Enden des variablen Widerstands 112 ange­ legt ist, als V2 dargestellt wird, liegt die zwischen den Anschlüssen T10 und T11 gemessene Spannung in einem Bereich von 0 bis V2 Volt. Die Be­ nutzung einer niedrigen Spannung nahe 0 Volt als Erfassungssignal führt aufgrund von Rauschen und anderen Faktoren zu einer schlechten Ge­ nauigkeit der Erfassung und es ist unmöglich, die Stellung mit hoher Ge­ nauigkeit zu erfassen.

Somit sind die herkömmlichen Spiegelstellungserfassungsvorrichtungen fehlerhaft, da die Befestigung eines variablen Widerstands am hinteren Ende einer Spindel, die zum Kippen oder Neigen des Spiegels dient, bedeu­ tet, daß sie einen großen Raum beansprucht. Die Messung der Spannung einem Bereich zwischen 0 und wenigen Volt durch Anschließen eines Er­ fassungskontakts an einen variablen Widerstand, der sich entsprechend dem Neigungswinkel des Spiegels ändert, bedeutet unterdessen, daß sie leicht durch Rauschen und andere Faktoren beeinträchtigt werden kann, so daß eine genaue Positionserfassung nicht möglich ist.

Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Spiegelstellungserfas­ sungsvorrichtung bereitzustellen, die nicht viel Platz zur Anordnung ihrer verschiedenen Teile erfordert und die es gestattet, den Winkel des Spiegels mit hoher Genauigkeit zu erfassen.

Erfindungsgemäß ist eine Spiegelstellungserfassungsvorrichtung so auf­ gebaut, daß ein Widerstandssubstrat in einem Gleitblock angeordnet ist, der seinerseits koaxial zu einem Mutterneinsteller angeordnet ist, dort ist an dem Widerstandssubstrat ist ein Kontaktglied angeklemmt, das in Übereinstimmung mit der Bewegung des Mutterneinstellers gleitet. Auf ei­ ner Seite des Widerstandssubstrats ein langer Widerstand R1 angeordnet, während ein Leiter auf der anderen Seite vorgesehen ist. Die beiden Enden des Widerstands R1 sind mit einer Gleichspannungsquelle über Wider­ stände R2 bzw. R3 verbunden. Das Kontaktglied gestattet eine kontinuier­ liche Verbindung zwischen dem Widerstand Rl und dem Leiter, mit dem Ergebnis, daß ein Spannungssignal mit einem Pegel entsprechend der Kontaktstellung mit dem Kontaktglied in dem Leiter erzeugt wird. Mit an­ deren Worten ist es möglich, eine Spannung entsprechend der Bewegung des Mutterneinstellers zu erlangen, und somit den Neigungswinkel des Spiegels durch Erfassen dieser Spannung zu bestimmen.

Da das Widerstandssubstrat und das Kontaktglied in dem Gleitblock an­ geordnet und untergebracht sind, besteht kein Bedürfnis für viel Platz zur Anordnung verschiedener Teile und die gesamte Vorrichtung kann kom­ pakt aufgebaut werden. Außerdem bedeutet die Tatsache, daß der Wider­ stand R1 über die Widerstände R2 und R3 mit der Gleichspannungsquelle verbunden ist, daß die gemessene Spannung in Form eines Zwischenwerts der Spannung der Gleichspannungsquelle gewonnen wird, und daß es möglich ist, den Spiegelwinkel mit hoher Genauigkeit unbeeinträchtigt von Rauschen und anderen Faktoren festzustellen.

Die Erfindung wird im folgenden beispielsweise anhand der Zeichnung nä­ her erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine Schrägansicht des inneren Aufbaus eines Türspiegels, an dem die erfindungsgemäße Spiegelstellungserfassungsvorrichtung ange­ bracht ist,

Fig. 2 eine schräge Explosionsdarstellung eines ersten Ausführungs­ beispiels der erfindungsgemäßen Spiegelstellungserfassungsvorrich­ tung,

Fig. 3(A) die Vorderseite des Widerstandssubstrats,

Fig. 3(B) die Rückseite des Widerstandssubstrats,

Fig. 4 eine Schnittansicht der in Fig. 2 dargestellten Spiegelstel­ lungserfassungsvorrichtung und veranschaulicht, wie der Mutternein­ steller mehr oder weniger zentral in dem Schraubenteil liegt,

Fig. 5 eine Schnittdarstellung entsprechend Fig. 4 zur Veranschau­ lichung, wie der Mutterneinsteller an dem vorderen Ende des Schrauben­ teils liegt,

Fig. 6 eine Schnittdarstellung entsprechend Fig. 4 zur Veranschau­ lichung, wie der Mutterneinsteller an der Basis des Schraubenteils liegt,

Fig. 7 ein Ersatzschaltbild des Widerstandssubstrats,

Fig. 8 eine Schnittdarstellung zur Veranschaulichung, wie der Kipp­ mechanismus an die Rückseite des Spiegels angepaßt und daran ange­ bracht ist,

Fig. 9 das Verhältnis zwischen der ersten Stellung des Kontakts zwi­ schen dem Widerstand und dem Kontaktglied auf der einen Seite und der von dem Voltmeter gemessenen Spannung auf der anderen,

Fig. 10 eine Explosionsdarstellung zur Veranschaulichung des detail­ lierten Aufbaus eines zweiten Ausführungsbeispiels der erfindungsgemä­ ßen Spiegelstellungserfassungsvorrichtung,

Fig. 11 eine Schnittdarstellung der Spiegelstellungserfassungsvor­ richtung nach dem zweiten Ausführungsbeispiel der Erfindung,

Fig. 12 eine teilweise geschnittene Darstellung zur Veranschaulichung des herkömmlichen Beispiels 1, und

Fig. 13 eine Schnittdarstellung zur Veranschaulichung des herkömmli­ chen Beispiels 2 wobei (A) die Kontaktstellung zwischen dem variablen Wi­ derstand und dem Kontakt darstellt, und (B) das elektrische Ersatzschalt­ bild ist.

Fig. 1 ist eine Schrägansicht, die die innere Struktur eines Türspiegels einschließlich der erfindungsgemäßen Spiegelstellungserfassungsvor­ richtung zeigt. In dem Gehäuse 1, das das Äußere des Spiegels bildet, sind zwei Kippmechanismen 2 (2a, 2b) angeordnet, mit denen jeweils ein Motor 3 (3a, 3b) verbunden ist, um sie anzutreiben. Der Drehantrieb dieser Moto­ ren 3 veranlaßt den jeweiligen Kippmechanismus 2 zu gleiten, so daß der Spiegel, der an der führenden Kante oder dem vorderen Ende des Kippme­ chanismus angebracht ist, auf und ab oder rechts und links gekippt wer­ den kann.

Wie in Fig. 2 gezeigt, umfaßt der Kippmechanismus 2 ein Schraubenglied 8, einen Mutterneinsteller (Gleitstab) 10, ein Zahn- oder Getrieberad 9 zum Einstellen des Spiegels, einen Gleitblock 7, ein Widerstandssubstrat 4, das in den Gleitblock 7 eingesetzt ist, ein Kontaktglied 6, das die Vorder- und Rückseite des Widerstandssubstrats 4 einklemmt und es führt, und einen Stift 5 (Verbindungsmittel), der dazu dient, den Gleitblock 7 und den Mutterneinsteller 10 so zu verbinden, daß sie drehbar sind.

In der Mitte des Schraubenglieds 8 ist ein hohler Gewindebolzen 8a ausge­ bildet, während am Umfang ein ringförmiger Rand 8b ausgebildet ist. Am vorderen Ende des Mutterneinstellers 10 ist ein kugelförmiger Zapfen 10a ausgebildet, während am hinteren Ende fünf Klauen (Schraubenkörper) 10b ausgebildet sind, die mit dem Gewindebolzen 8a des Schraubenglieds 8 in Eingriff sind, ferner ist ein Stopper 10c an der Seite befestigt.

Das Getrieberad 9 zum Einstellen des Spiegels weist an seinem Innenum­ fang eine Nut 9a auf, die mit dem Stopper 10c des Mutterneinstellers 10 in Eingriff ist, während am Außenumfang ein Getriebeelement 9b ausgebil­ det ist, das mit dem in Fig. 1 gezeigten Motor 3 in Eingriff und verbunden ist. Der Gleitblock 7 ist so in den Gewindebolzen 8a des Schraubenglieds 8 eingesetzt, daß eine Rotation gegenüber dem Schraubenglied 8 verhindert wird.

Wie die Fig. 3(A) und (B) zeigen, ist der Widerstandsträger oder das Wi­ derstandssubstrat 4 flach und T-förmig. Auf ihm sind sechs Anschlußele­ mente T1-T6 ausgebildet. Die Zusätze a und b bezeichnen die Vorderseite bzw. die Rückseite. Wie Fig. 3(A) zeigt, ist ein langer Widerstand R1 (er­ ster Widerstand) auf der Vorderseite des langen Teils 4a des Widerstands­ substrats 4 befestigt. Ein Ende dieses Widerstands R1 ist mit dem An­ schlußelement T6 verbunden, während das andere Ende über einen kur­ zen Widerstand R3 (dritter Widerstand) mit dem Anschlußelement T3 ver­ bunden ist. Ein kurzer Widerstand R2 (zweiter Widerstand) ist in ähnlicher Weise zwischen den Anschlußelementen T1 und T2 verbunden.

Fig. 3(B) zeigt, daß ein langer Leiter 11 auf der Rückseite des langen Teils 4a des Widerstandssubstrats 4 befestigt ist. Ein Ende dieses Leiters 11 ist nicht mit dem Anschlußelement T6 verbunden, während das andere Ende mit dem Anschlußelement T4 verbunden ist. Die Anschlußelemente T1 und T6 sind miteinander verbunden, wie auch die Anschlußelemente T2 und T5. Wie später beschrieben wird, ist das Anschlußelement T5 mit ei­ nem Versorgungsspannungsanschluß, das Anschlußelement T3 mit ei­ nem Masseanschluß und das Anschlußelement T4 mit einem Fühleraus­ gangsanschluß verbunden. Mit anderen Worten ist zwischen den An­ schlußelementen T3 und T4 eine (nicht dargestellte) Spannungsmeßvor­ richtung angeordnet, wodurch es möglich ist, die Spannung zu messen.

Wie Fig. 4 zeigt, ist das lange Glied 4a des in Fig. 3 dargestellten Wider­ standssubstrats 4 in den Gleitblock 7 eingesetzt, der seinerseits in den Ge­ windebolzen 8a des Schraubenglieds 8 eingesetzt ist. Zusätzlich ist das Kontaktglied 6 vorgesehen, um die Vorder- und Rückseiten des Wider­ standssubstrats 4 einzuklemmen. Wie in Fig. 4 zu erkennen ist, ist das Kontaktglied 6 wie eine Pinzette mit nach innen vorstehenden vorderen Enden 6a ausgebildet. Dieser vorstehende Abschnitt bildet den Kontakt. Der rund- oder umgebogene Abschnitt 6b des Kontaktglieds 6 weist eine kleine Öffnung auf, in die ein Stift 5 eingesetzt ist. Dieser Stift 5 geht durch den Gleitblock 7 und den kugelförmigen Zapfen 10a des Mutterneinstel­ lers 10 hindurch. Seine Spitze 5a ist umgebogen und dadurch befestigt. Durch die Befestigung des Stifts 5 gleitet das Kontaktglied 6 entsprechend der Bewegung des Mutterneinstellers 10, ist jedoch nicht mit der Rotation des Mutterneinstellers 10 gekoppelt sondern wird am Rotieren gehindert, selbst wenn der letztere rotiert.

Fig. 8 ist ein Erläuterungsdiagramm, das zeigt, wie der Kippmechanis­ mus 2 an die Rückseite des Spiegels angepaßt und daran angebracht ist. Wenn sich der Mutterneinsteller 10 bewegt, neigt sich ein Plattengelenk 12 ebenso wie der Spiegel 13, der an dem Plattengelenk 12 befestigt ist.

Soweit der Aufbau des vorliegenden Ausführungsbeispiels, es folgt nun die Beschreibung seiner Arbeitsweise. Wenn der in Fig. 1 gezeigte Motor 3 (3a, 3b) gedreht und angetrieben wird, um den in Fig. 8 gezeigten Spiegel 13 zu neigen, wird das Getrieberad 9 zum Einstellen des Spiegels ebenfalls gedreht und angetrieben, das mittels des Getriebeelements 9b mit dem Motor 3 verbunden ist (vgl. Fig. 2). Der Stopper 10c, der an der Seite des Mutterneinstellers 10 ausgebildet ist, greift in die Nut 9a ein, die am In­ nenumfang des Getrieberads 9 ausgebildet ist. Infolgedessen rotiert der Mutterneinsteller 10 gemeinsam mit der Rotation des Getrieberads 9. Wie bereits erklärt wurde, stehen die Klauen 10b des Mutterneinstellers 10 in Eingriff mit dem Gewindebolzen 8a des Schraubenglieds 8 und bewegen sich daher in Längsrichtung des Gewindebolzens 8a. Wenn der Muttern­ einsteller 10 in einer Richtung dreht, bewegt er sich also in Richtung auf das vordere Ende des Gewindebolzens 8a während er sich zur Basis des Gewindebolzens 8a hin bewegt, wenn er in die entgegengesetzte Richtung dreht. Somit ändern sich die Winkel des Plattengelenks 12 und des Spie­ gels 13, die mit dem kugelförmigen Zapfen 10a des Mutterneinstellers 10 (siehe Fig. 8) verbunden sind, in Folge der Bewegung des Mutterneinstel­ lers 10.

Außerdem veranlaßt die Bewegung des Mutterneinstellers 10 gegenüber dem Gewindebolzen 8a das Kontaktglied 6 sich auch gegenüber dem Wi­ derstandssubstrat 4 zu bewegen. Wenn der Mutterneinsteller 10 in Rich­ tung des Vorstehens gleitet, kommt das vordere Ende 6a des Kontaktglieds 6 in Kontakt mit dem vorderen Ende des Widerstandssubstrats 4, wie in Fig. 5 gezeigt. Während das vordere Ende 6a des Kontaktglieds 6 in Kontakt mit der Basis des Widerstandssubstrats 4 gelangt, wenn es in Richtung der Basis gleitet, wie in Fig. 6 gezeigt. Demzufolge ändert die Position des Kontakts zwischen dem vorderen Ende 6a des Kontaktglieds 6 und des Wi­ derstands R1 entsprechend der Stellung des Mutterneinstellers 10.

Um dies mehr im einzelnen zu erläutern, wird Bezug auf Fig. 3 genom­ men. Ein Spannungsquellenpotential bzw. ein Massepotential ist mit dem Anschlußelement T5 bzw. T3 verbunden und ein Strom folgt einem Weg durch T5a, T5b, T2b, T2a, R2, T1a, T1b, T6b, T6a, R1, R3 und T3a in dieser Reihenfolge. Ferner werden der Widerstand R1 und der Leiter 11, der auf seiner Rückseite ist, über das Kontaktglied 6 miteinander verbunden, während der Leiter 11 mit dem Anschlußelement T4 (Fühlerausgang) ver­ bunden ist. Somit wird eine der Stellung des vorderen Endes 6a des Kon­ taktglieds 6 entsprechende Spannung am Anschlußelement T4 erzeugt.

Wenn der Mutterneinsteller 10 an dem vorderen Ende des Gewindebolzens 8a positioniert ist, wie in Fig. 5 gezeigt, ist also der Widerstandswert ent­ sprechend dem Widerstand R1 groß, so daß infolgedessen die an dem An­ schlußelement T4 erzeugte Spannung ebenfalls groß ist. Umgekehrt wird der Widerstandswert entsprechend dem Widerstand R1 klein, wenn der Mutterneinsteller 10 an der Basis des Gewindebolzens 8a positioniert ist, wie in Fig. 6 gezeigt, so daß die an der Anschlußelement T4 erzeugte Spannung ebenfalls klein ist.

Mit anderen Worten kann das in Fig. 3 dargestellte Widerstandssubstrat durch das in Fig. 7 dargestellte Ersatzschaltbild repräsentiert werden. Die Tatsache, daß sich die Position des Kontakts zwischen dem Anschluß­ kontakt T4 und dem Widerstand R1 entsprechend der Lage des Muttern­ einstellers 10 verändert, bedeutet, daß sich der Spannungspegel am An­ schlußelement T4 infolgedessen ebenfalls verändert. Demzufolge ist es durch Lesen des Spannungspegels am Anschlußelement T4 mit Hilfe des Voltmeters 14 (Mittel zur Spannungsmessung) möglich, die aktuelle Stel­ lung des Mutterneinstellers in Bezug auf das Schraubglied 8 zu ermitteln und somit den Neigungswinkel des Spiegels 13 zu erfassen.

Somit ist das vorliegende Ausführungsbeispiel in einer Weise ausgestal­ tet, daß mit Hilfe des Widerstandssubstrats 4, das an dem Gehäuse 1 befe­ stigt ist, und dem Kontaktglied 6, das zusammen mit der Bewegung des Mutterneinstellers 10 gleitet, ein Spannungssignal entsprechend dem Neigungswinkel des Spiegels 13 am Anschlußelement T4 erzeugt und die Erfassung des aktuellen Neigungswinkels des Spiegels 13 gestattet wird. Da sowohl das Widerstandssubstrat 4 als auch das Kontaktglied 6 in dem Gewindebolzen 8a angeordnet und untergebracht sind, besteht ferner kein großer Platzbedarf um sie anzupassen und anzubringen. Die gesamte Vor­ richtung kann daher kompakter gemacht werden.

In Anbetracht der Tatsache, daß die Widerstände R2 und R3 an jedem Ende des Widerstands R1 angebracht sind, der über diese Widerstände R2 und R3 mit der Spannungsquelle und dem Masseanschluß verbunden ist, ist es möglich, für die an dem Anschlußelement T4 erzeugte Spannung einen Pe­ gel zwischen der Spannungsquelle und Masse zu erhalten, wie es aus dem in Fig. 7 dargestellten Ersatzschaltbild und der in Fig. 9 gezeigten Cha­ rakteristik klar wird. Mit anderen Worten, wie Fig. 9 zeigt, wird die am Anschlußelement T4 durch Bewegung des Kontaktglieds 6 erhaltene Spannung in Bezug auf den Widerstand Rl in dem durch Va bezeichneten Bereich liegen. Da ein Zwischenwert der Gesamtspannung 0-V1 benutzt wird, ist die an dem Anschlußelement T4 erfaßte Spannung weniger durch Rauschen und andere Faktoren beeinträchtigt, wodurch es gestattet wird, die Stellung des Spiegels mit einem hohen Grad von Genauigkeit zu erfas­ sen.

Da das Widerstandssubstrat 4 und das Kontaktglied 6 in den Gleitblock 7 eingesetzt sind, der am Drehen gegenüber dem Schraubenglied 8 gehin­ dert ist, sind sie nicht unnötigen Drehkräften ausgesetzt, selbst wenn der Mutterneinsteller 10 rotiert. Infolgedessen kann sich das Kontaktglied 6 in stabiler Weise entlang dem Widerstandssubstrat 4 bewegen.

Es folgt nun die Beschreibung eines zweiten Ausführungsbeispiels. Wie Fig. 10 zeigt, unterscheidet sich die Spiegelstellungserfassungsvorrich­ tung von der in Fig. 2 dargestellten hinsichtlich des Stiftes 5, des Kon­ taktglieds 6 und des Gleitblocks 7. Ansonsten ist es das gleiche. Mit ande­ ren Worten weist das Kontaktglied 21 der in Fig. 10 dargestellten Spiegel­ stellungserfassungsvorrichtung einen umgebogenen Abschnitt 21b auf, der anders geformt ist, als der umgebogene Abschnitt 6b des Kontaktglieds 6. Der umgebogene Abschnitt 21b ist kreuzförmig ausgestaltet. Ferner weist der Gleitblock 22 eine kreuzförmige Öffnung 22a auf, die es dem kreuzförmigen umgebogenen Abschnitt 21b des Kontaktglieds 21 ermög­ licht, in sie eingesetzt zu werden. Ferner ist es so ausgestaltet, daß, wenn das Kontaktglied 21 in den Gleitblock 22 eingesetzt ist, der kreuzförmige umgebogene Abschnitt 21b des Kontaktglieds 21 in der Öffnung 22a des Gleitblocks 22 gehalten ist. Eine Feder 23 (Verbindungsmittel) ist vorgese­ hen, um das Kontaktglied 21 durch Drücken gegen die innere Oberfläche 10d des Mutterneinstellers 10 (vgl. Fig. 11) zu befestigen. Es muß hinzu­ gefügt werden, daß der Stift 5 in dem in Fig. 10 dargestellten Ausfüh­ rungsbeispiel nicht vorhanden ist.

Wie in Fig. 11 gezeigt, ist das Kontaktglied 21 derart angeordnet, daß es die Vorder- und Rückseite des Widerstandssubstrats 4 in dem Gleitblock 22 einklemmt. Es ist dann in der Öffnung 22a des Gleitblocks 22 durch den kreuzförmigen umgebogenen Abschnitt 21a des Kontaktglieds 21 gehal­ ten. Zwischen der führenden Kante bzw. dem vorderen Ende 22a des Gleit­ blocks 22 und der Basis 4b des Widerstandssubstrats 4 ist die Feder 23 angeordnet, deren Federkraft dazu dient, den Gleitblock 22 gegen die inne­ re Oberfläche 10d des Mutterneinstellers 10 (unten in Fig. 11) zu drücken. Infolgedessen kommt der umgebogene Abschnitt 21b des Kon­ taktglieds 21 in Kontakt mit der inneren Oberfläche 10d des Mutternein­ stellers 10. Dabei steht die Stelle der inneren Oberfläche 10d des Muttern­ einstellers 10, die in Kontakt mit dem Kontaktglied 21 gelangt, etwas vor, um der inneren Oberfläche 10d des Mutterneinstellers 10 zu gestatten, glatt gegenüber dem umgebogenen Abschnitt 21b des Kontaktglieds 21 zu rotieren.

In gleicher Weise wie beim vorhergehenden Ausführungsbeispiel gestattet es die Rotation des Mutterneinstellers 10 ihm sich in Bezug auf dem Ge­ windebolzen 8a zu bewegen. Da die Federkraft der gegebenenfalls vorge­ spannten Feder 23 sicherstellt, daß das Kontaktglied 21 immer gegen die innere Oberfläche 10d des Mutterneinstellers 10 gedrückt ist, bewegt sich das Kontaktglied 21 auch zusammen mit der Bewegung des Mutternein­ stellers 10. Der Gleitblock 22 ist am Rotieren gegenüber dem Schrauben­ glied 8 gehindert und rotiert nicht, selbst wenn der Mutterneinsteller 10 rotiert, während das Kontaktglied 21 und die innere Oberfläche 10a des Mutterneinstellers 10 am Ort des Kontakts gleiten.

Somit bewegt sich auch das Kontaktglied 21 in Übereinstimmung mit der Bewegung des Mutterneinstellers 10. Infolgedessen ändert sich die Span­ nung am Anschlußelement T4 in der gleichen Weise wie bei dem vorherigen Ausführungsbeispiel entsprechend mit der Bewegung des in Fig. 9 dar­ gestellten Kontaktglieds 21. Durch Messen dieser Spannung ist es möglich den Neigungswinkel des Spiegels 13 zu erfassen. Dabei bedeutet die Tatsa­ che, daß der Gleitblock 22 das Kontaktglied 21 am Rotieren hindert, daß es möglich ist, altersbedingte Beschädigungen und Störungen zu vermeiden, da das Widerstandssubstrat 4 keinen unnötigen Drehkräften ausgesetzt ist. Ferner kommen bei dem zweiten Ausführungsbeispiel der umgebogene Abschnitt 21b des Kontaktglieds 21 und die innere Oberfläche 10d des Mutterneinstellers 10 in Kontakt, mit dem Ergebnis, daß wenig Spiel vor­ handen ist, wenn sich das Kontaktglied 21 bewegt. Somit wird die Spiegel­ stellungserfassung mit hoher Genauigkeit erleichtert.

Claims (8)

1. Spiegelstellungserfassungsvorrichtung zum Erfassen des Neigungs­ winkels eines Kraftfahrzeugspiegels, wobei es möglich ist, den Neigungs­ winkel durch Bewegen eines Gleitstabes einzustellen, der auf der Rücksei­ te des Spiegels angeordnet ist, mit:

• - einer Gleichspannungsquelle,
• - einem ersten Widerstand (R1), der auf der gleichen Achse wie der Gleitstab (10) liegt,
• - einem Kontaktglied (6, 21), das sich über den ersten Widerstand (R1) entsprechend der Bewegung des Gleitstabs (10) bewegt, wobei beide En­ den mit der Gleichspannungsquelle verbunden sind, und
• - Mitteln (14) zur Spannungsmessung, wodurch die Spannung des Kontaktglieds (6, 21) gemessen wird, sowie sie sich durch die Bewegung des Gleitstabs (10) ändert.

2. Spiegelstellungserfassungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß ein Ende der ersten Widerstands (R1) durch einen zweiten Widerstand (R2) mit einem Ende der Gleichspannungsquelle ver­ bunden ist, während das andere Ende des ersten Widerstands (R1) durch einen dritten Widerstand (R3) mit dem anderen Ende der Gleichspan­ nungsquelle verbunden ist.

3. Spiegelstellungserfassungsvorrichtung, die in einem Spiegelgehäu­ se (1) zum Erfassen des Neigungswinkels eines Kraftfahrzeugspiegels un­ tergebracht ist, wobei es möglich ist, den Neigungswinkel einzustellen, mit:

• - einer Gleichspannungsquelle,
• - einem am Spiegelgehäuse (1) befestigten Schraubenglied (8) in Form eines hohlen Rohrs und mit einem Außengewinde,
• - einem Gleitblock (7, 22) in Form eines hohlen Rohrs, das in den hoh­ len Abschnitt des Schraubenglieds (8) eingesetzt und am Rotieren gegenü­ ber dem Schraubenglied (8) gehindert ist,
• - einem Widerstandssubstrat (4), das in den hohlen Abschnitt des Gleitblocks (7, 22) eingesetzt und an dem Spiegelgehäuse (1) befestigt ist, und an dem ein Widerstand (R1) angebracht ist, dessen beide Enden mit der Gleichspannungsquelle verbunden sind,
• - einem elektrisch leitenden Kontaktglied (6, 21), das in den hohlen Abschnitt des Gleitblocks (7, 22) eingesetzt ist und sich entlang dem Wi­ derstandssubstrat (4) bewegen kann;
• - einem Gleitstab (10), dessen führendes Ende mit der Rückseite des Spiegels verbunden ist, und dessen nachlaufendes Ende als Schraube ausgebildet ist, die mit dem Gewinde des festen Glieds (8) in Eingriff steht,
• - Verbindungsmitteln (5, 23), die das Kontaktglied (6, 21) und den Gleitstab (10) in der Weise verbinden, daß eine Rotation möglich ist,
• - Mitteln zum Drehen und Antreiben (3; 3a, 3b), die zum Drehen und Antreiben des Gleitstabs (10) dienen, und
• - Mitteln (14) zur Spannungsmessung mit denen die Spannung am Kontaktglied (6, 21) gemessen wird.

4. Spiegelstellungserfassungsvorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß koaxial zum Gleitblock (7, 22) ein Einstellgetriebe­ rad (9) zylindrischer Form vorgesehen ist, das auf seinem Außenumfang eine Getriebenut oder Getriebeverzahnung aufweist, wobei an der Seite des Gleitstabs (10) ist ein Stopper (10c) ausgebildet, während eine Nut (9a), die mit diesem Stopper (10c) in Eingriff ist, am Innenumfang des Ein­ stellgetrieberads (9) ausgebildet ist, und der Gleitstab (10) durch Verbin­ dung der Getriebeverzahnung auf dem Außenumfang des Einstellgetriebe­ rads (9) mit den Dreh- und Antriebsmitteln (3; 3a, 3b) veranlaßt wird zu ro­ tieren, wenn sie gedreht und angetrieben werden.

5. Spiegelstellungserfassungsvorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Widerstandssubstrat (4) flach und T-förmig ist, einen langen Abschnitt (4a) und einen Basisabschnitt (4b) umfaßt, wobei der erste Widerstand (R1) auf einer Seite des langen Abschnitts (4a) und der Leiter (11) auf der anderen Seite befestigt ist, das Kontaktglied (6, 21) klemmt die beiden Seiten des langen Abschnitts (4a), um den ersten Wider­ stand (R1) und den Leiter (11) zu verbinden, während die Mittel zur Span­ nungsmessung (14) die Spannung am Kontaktglied (6, 21) messen, die durch die Bewegung des Gleitstabs (10) erzeugt wird.

6. Spiegelstellungserfassungsvorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß ein Ende des ersten Widerstands (R1) mittels eines zweiten Widerstands (R2) mit einem Ende der Gleichspannungsquelle ver­ bunden ist, während das andere Ende des ersten Widerstands (R1) durch einen dritten Widerstand (R3) mit dem anderen Ende der Gleichspan­ nungsquelle verbunden ist.

7. Spiegelstellungserfassungsvorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Verbindungsmittel aus einem Stift (5) besteht, der durch das Kontaktglied (6), den Gleitblock (7) und den Gleitstab (10) hindurchgeht, um das Kontaktglied (6) mit dem Gleitstab (10) so zu verbin­ den, daß eine Rotation möglich ist.

8. Spiegelstellungserfassungsvorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Verbindungsmittel aus einer Feder (23) be­ steht, die so angeordnet ist, eine Rückstellkraft in einer Richtung angelegt ist, um die Basis (4b) des Widerstandssubstrats (4) von dem Gleitblock (7, 22) wegzudrücken, diese Rückstellkraft drückt das Kontaktglied (21) und den Gleitstab (10) so in Kontakt miteinander, daß eine Rotation möglich ist.