DE19811688C1 - Fahrzeugsitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft einen längseinstellbaren Fahrzeugsitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz, mit einer ersten automatischen Höheneinstellvorrichtung für seine Kopfstütze, wobei diese Höheneinstellvorrichtung die Kopfstütze in Abhängigkeit von dem Längseinstellweg des Sitzes derart einstellt, daß in der vordersten Sitzeinstellposition die Kopfstütze ihre tiefste und in der hintersten Sitzeinstellposition ihre höchste Lage einnimmt.

Ein dahingehend gattungsgemäßer Fahrzeugsitz ist durch die DE 195 13 705 A1 bekannt. Diese bekannte Lösung geht von der Überlegung aus, daß ein Sitzbenutzer die Längseinstellung des Sitzes entsprechend seiner Größe wählt, d. h. daß ein kleiner Sitzbenutzer den Sitz in eine relativ weit vorne liegende Einstellposition und ein großer Sitzbenutzer in eine relativ weit hinten liegende Einstellposition einstellen wird. Da eine zutreffende Höheneinstellung der Kopfstütze maßgebend von der Größe des Sitzbenutzers abhängt, läßt sich eine automatische Höheneinstellung in Abhängigkeit von dem Sitzlängseinstellweg ausführen. Bei einer Verschiebung des Sitzes nach hinten wird so die Kopf­ stütze nach oben automatisch bewegt und umgekehrt.

In der Praxis hat sich jedoch gezeigt, daß die dahingehende automatische Einstellmöglichkeit nicht genügt, um von der Norm abweichenden Personen­ perzentile eine optimale Kopfstützeneinstellung zu ermöglichen.

Ausgehend von dem vorbezeichneten Stand der Technik liegt daher der Erfindung die Aufgabe zugrunde, zusätzlich zu der automatischen Höheneinstellvorrichtung überlagerte Einstellmöglichkeiten für die Kopfstütze für von der Norm abwei­ chende Personenperzentile zu schaffen, wobei die überlagerte Einstellung sinnvoll mit der angesprochenen bekannten automatischen Kopf­ stützenvoreinstellung zusammenwirken soll. Eine dahingehende Aufgabe löst ein längseinstellbarer Fahrzeugsitz mit den Merkmalen des Anspruches 1.

Dadurch, daß gemäß dem kennzeichnenden Teil des Anspruches 1 eine zweite Höheneinstellvorrichtung mit der ersten derart zusammenwirkt, daß bei einer manuellen Änderung der durch die erste Höheneinstellvorrichtung automatisch vorgegebenen Höheneinstellung der Kopfstütze diese entlang von vorgegebe­ nen Höhenbahnen eine zur automatischen Höheneinstellung überlagerte eigen­ ständige Einstellbewegung erfährt, ist eine erweiterte Höheneinstellmöglichkeit für die Kopfstütze im oben skizzierten Sinne möglich.

Bei dem erfindungsgemäßen längseinstellbaren Fahrzeugsitz besteht eine Vielzahl prinzipieller Möglichkeiten der Interaktion zwischen dem automati­ schen Kopfstützenvoreinstellsystem in Form der ersten Höheneinstellvor­ richtung und der zweiten Höheneinstellvorrichtung für die Kopfstütze, wobei der Sitzbenutzer nach dem Einstellen der Längsposition des Sitzes zusätzlich zu der damit verbundenen voreingestellten Kopfstützenhöheneinstellung durch manuelles Nachobenziehen der Kopfstütze diese in eine ihm aus Sicherheits­ gründen angepaßte Stellung bringt.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen des erfindungsgemäßen längseinstellbaren Fahrzeugsitzes sind Gegenstand der Unteransprüche.

Im folgenden wird der erfindungsgemäße Fahrzeugsitz anhand eines Ausfüh­ rungsbeispiels nach der Zeichnung näher erläutert.

Es zeigen in prinzipieller und nicht maßstäblicher Darstellung die

Fig. 1 und 2 prinzipielle Möglichkeiten der Interaktion zwischen der ersten automatischen Höheneinstellvorrichtung und der zweiten Höheneinstellvorrichtung der Kopf­ stütze;

Fig. 3 und 4 in Vorderansicht bzw. in Seitenansicht die wesentli­ chen mechanischen Bestandteile der beiden Höhen­ einstellvorrichtungen;

Fig. 5 und 6 in Vorderansicht bzw. in Draufsicht die wesentli­ chen mechanischen Bauteile der zweiten, insbeson­ dere manuellen Höheneinstellvorrichtung;

Fig. 7 in der Art einer Zusammenbauzeichnung per­ spektivisch eine weitere Ausführungsform der Hö­ heneinstellvorrichtungen.

Der längseinstellbare Fahrzeugsitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz 10, ist mit einer ersten, als Ganzes mit 12 bezeichneten automatischen Höheneinstellvor­ richtung für seine Kopfstütze 14 versehen. Diese erste Höheneinstellvorrichtung 12 stellt die Kopfstütze 14 in Abhängigkeit von dem Längseinstellweg 16 (vgl. Fig. 1 und 2) des Sitzes 10 derart ein, daß in der vordersten Sitzeinstellposition Xo die Kopfstütze 14 ihre tiefste und in der hintersten Sitzeinstellposition Xmax ihre höchste Lage einnimmt.

Eine als Ganzes mit 18 bezeichnete zweite Höheneinstellvorrichtung wirkt mit der ersten derart zusammen, daß bei einer manuellen Änderung der durch die erste Höheneinstellvorrichtung 12 automatisch vorgegebenen Höheneinstellung 20 der Kopfstütze 14 diese entlang von vorgegebenen Höhenbahnen (1 bis 4 und I bis IV) eine zur automatischen Höheneinstellung 20 überlagerte eigen­ ständige Einstellbewegung (vgl. Fig. 1 und 2) erfährt.

Im folgenden werden nun anhand der Fig. 1 und 2 die verschiedenen prinzi­ piellen Möglichkeiten der bereits angesprochenen Interaktion zwischen den beiden Höheneinstellvorrichtungen näher angegeben.

Die Fig. 1 und 2 zeigen zunächst den Niveauverlauf oder die Höheneinstellung 20 der automatischen Kopfstützenvoreinstellung über den Weg der Sitzlängs­ einstellung, also über den Längseinstellweg 16. In der vordersten Position Xo des Sitzlängseinstellweges 16 ist dabei die Kopfstütze auf ihrer untersten Stel­ lung gegenüber dem sonstigen Sitz und an der mit x_max angegebenen Stelle nimmt sie ihre höchste Stellung z_max ein. Die Fig. 1 gibt dabei grundsätzlich die Einstellsituation bei einer Sitzlängseinstellung nach hinten und die Fig. 2 nach vorne wieder. Die in der Fig. 1 mit einem Kreis bezeichnete Position gibt die jeweilige fiktive Position der Kopfstütze 14 an.

Die in den Fig. 1 und 2 mit 1 und I bezeichneten Rückstellpositionen zeigen als prinzipielle Möglichkeit eine sog. Resetfunktion, d. h. die um den Weg Δz ausgezogene Kopfstütze 14 wird von der zweiten Höheneinstellvorrichtung 18 bei Δz = const und beispielsweise gekoppelt an die Auslösung der Sitzschiene oder durch manuelles Entriegeln auf Δz = 0 heruntergefahren.

Wie des weiteren die Fig. 1 und 2 zeigen, ist dort mit 3 bzw. III ein Kopfstüt­ zenverlauf über den Längseinstellweg 16 aufgezeigt, bei dem Δz const ist, der die um einen Betrag Δz manuell ausgezogene Kopfstütze 14 bei sich verän­ derndem Sitzlängseinstellweg 16 auf einem konstant vorgebbaren Höhenab­ stand Δz beläßt. Ein einmal eingestellter manueller Ausfahrweg durch den Sitzbenutzer würde mithin bei dieser Art des Zusammenwirkens zwischen den beiden Höheneinstellvorrichtungen 12 und 18 konstant bleiben. Vergleichbar der bereits angesprochenen Resetfunktion betreffend die Bahnverläufe der Kopf­ stütze 14, die mit 1 und I bezeichnet ist, ist eine vergleichbare Resetfunktion IV an der angegebenen Stelle X_o möglich.

Die mit 2 bzw. II angegebenen Kopfstützenniveauverläufe werden dadurch erreicht, daß die zweite manuelle Höheneinstellvorrichtung 18 die manuell ausgezogene Kopfstütze 14 bei sich änderndem Sitzlängseinstellweg 16 parallel zur Sitzverschieberichtung bewegt. Bei der in Fig. 1 gezeigten Rückstellbewe­ gung des Fahrzeugsitzes 10 entlang dieser Parallelachse 2 kehrt die Kopfstütze 14 auf den durch die erste Höheneinstellvorrichtung 12 vorgegebenen Höhen­ verlauf 20 zurück. Bei der Nachvornebewegung des Sitzes wird, wie dies die Fig. 2 zeigt, die Parallelachse II gleichfalls beibehalten, was jedoch zu einer Vergrößerung des Abstandes Δz zwischen der Kopfstütze 14 und der eigentlich automatisch eingestellten Kopfstützenhöhe an der Stelle X_o führt. Für den Kurvenverlauf 2 gilt mithin die Funktion z(x) = const für x < xi und Δz = 0 für x < x_i; für den Kurvenverlauf II gilt z(x) = const für x < x_o. Es besteht die Möglichkeit, vom Kurvenverlauf II und III eine Resetfunktion bis auf Δz = 0 auszulösen. Im übrigen gilt für den Kurvenverlauf 3 Δz = const und für den Kurvenverlauf III Δz = const für x < x_o. x_o entspricht der untersten Stellung der Kopfstütze, jedoch nicht unbedingt der untersten Gebrauchsstellung.

Der Bewegungsablauf für die Kopfstütze 14 gemäß 4 besteht zunächst aus einem ersten Bewegungsabschnitt, wobei die zweite Höheneinstellvorrichtung 18 die manuell ausgezogene Kopfstütze 14 bei sich änderndem Sitzlängsein­ stellweg 16 auf einem konstant einstellbaren Höhenabstand zu dem durch die erste Höheneinstellvorrichtung 12 vorgebbaren Höhenverlauf hält. In einem weiteren zweiten Bewegungsabschnitt bei weiter sich änderndem Längs­ einstellweg 16 verfährt die Kopfstütze 14 parallel zur Sitzverschieberichtung, also entlang der Ausrichtung des Längseinstellweges 16 des jeweiligen Fahr­ zeuges. Hierbei gilt für den Kurvenverlauf 4 Δz = const für x < x_k und z(x) = z_max für x < x_k.

Anhand der Fig. 1 und 2 sind mithin die prinzipiellen Möglichkeiten der Inter­ aktion zwischen den beiden Höheneinstellvorrichtungen 12 und 18 aufgezeigt. Bei einem Fahrzeugsitz 10 ist vorzugsweise immer nur eine Interaktionsmög­ lichkeit realisiert; es ist jedoch auch möglich, bei nur einem Fahrzeugsitz mehrere vorwählbare Überlagerungsbewegungen und Kombinationen für die Kopfstütze 14 zu verwirklichen.

Die erste und die zweite Höheneinstellvorrichtung 12, 18 können elektrische, pneumatische und/oder mechanische Einstellmittel aufweisen, die zur Umset­ zung des Längseinstellweges 16 in einer zuordenbaren Höheneinstellung für die Kopfstütze 14 dienen. Des weiteren können nicht näher dargestellte Sen­ soren und Steuer- sowie Regelungseinheiten vorhanden sein, die die aktuelle Höhenposition der Kopfstütze 14 entsprechend erfassen und auswerten können.

Bei der Ausführungsform eines Fahrzeugsitzes gemäß den Fig. 3 bis 6 werden mechanische Einstellmittel 22 sowohl für die erste als auch für die zweite Höheneinstellvorrichtung 12, 18 eingesetzt. Insbesondere dienen hierbei um Umlenkrollen 44 geführte Seilzüge 26, die mit Federkraftspeichern 28, 28' in Form von Zugfedern zusammenwirken.

Rein mechanische Mittel 22 zur Umsetzung einer Längseinstellung des Sitzes 10 in eine Höheneinstellung der Kopfstütze 14 sind nicht nur aus Kostengrün­ den vorteilhaft, sondern auch medizinisch unbedenklich. Da in der Regel der Längseinstellungsbereich eines Sitzes 10 wesentlich größer ist als der Höhen­ einstellungsbereich einer Kopfstütze 14, weisen die mechanischen Mittel 22 der ersten automatischen Höheneinstellvorrichtung 12 vorzugsweise ein nicht näher dargestelltes Übersetzungsgetriebe auf, dessen Übersetzung gleich dem Verhältnis des Höheneinstellbereiches der Kopfstütze 14 zum Längseinstellbe­ reich des Sitzes 10 gewählt ist. Es lassen sich aber auch nichtlineare Abhängig­ keiten realisieren.

Sofern für die Längseinstellung des Sitzes 10 ein Elektromotor zur Verfügung steht, kann man beispielsweise über eine biegsame Welle od. dgl. die erste Höheneinstellvorrichtung 12 der Kopfstütze 14 mit demselben Motor antreiben, wobei die in der Regel vorhandenen unterschiedlichen Einstellwege durch eine geeignete Übersetzung aufeinander abzustimmen sind.

Da die praktische Realisierung der ersten Höheneinstellvorrichtung 12 durch den Stand der Technik bekannt ist, wird an dieser Stelle, um Wiederholungen zu vermeiden, hierauf nur noch insofern eingegangen, als das Zusammenwirken mit der zweiten Höheneinstellvorrichtung 18 angespro­ chen ist.

Die Bewegung des Sitzes 10 wird mit Hilfe eines bereits angesprochenen Seilrollensystems 44,26 auf ein Hebegestell 30 und die daran angebrachten beiden Mitnehmer 32 übertragen, die Hohl-Längsrohre ausbilden. Bei dieser technischen Anordnung der ersten Höheneinstellvorrichtung 12 ist ein Ende des Seiles 22 des Bowdenzuges 34 über eine Öse 36 am beweglichen Schienen­ oberteil 35 des Sitzes 10 befestigt. Das angesprochene Seilende wird zunächst über eine erste Rolle 40 geführt (vgl. Fig. 4), die genau wie eine Bowdenzug­ halterung am unteren feststehenden Teil 42 der Schiene befestigt ist. Zwei weitere Rollen 44 befinden sich zum einen am Lehnengestell 46 zwischen den beiden Befestigungsflanschen 48 und zentrisch angeordnet am oberen Rand des Hebegestelles 30. Über diese Rolle wird das Seil 26 in gleicher Reihenfolge geführt und endet an dem Gestell 46, an dem es durch eine Seilklemme 50 fixiert ist. Derart entsteht eine Art Flaschenzug, der das Heben und Senken des Hebegestelles 30 entgegen der Federwirkung der beiden unteren an ihm ange­ brachten beiden Zugfedern 28' ermöglicht.

Wenn der Sitz 10 vom Sitzbenutzer nach vorn eingestellt wird, verkürzt sich mithin der Abstand zwischen der Rolle am unteren Schienenteil und der Seil­ befestigung über die Öse 36, so daß am Flaschenzug eine längere Strecke an Seil 26 zur Verfügung steht und das Hebegestell 30 von den zwei Schrau­ benfedern 28 nach unten gezogen wird, wobei die Kopfstütze 14 nach vorn entlang der Linie 20 in den Fig. 1 und 2 verfährt und mithin sich in ihre maxi­ mal eingezogene Position zurückverstellt. Entsprechend in umgekehrter Rich­ tung verläuft ein Einstellvorgang, sofern der Sitz 10 von einer vorderen in eine hintere Position zurückverfahren wird. Durch den Zug der am Hebegestell 30 angreifenden Zugfedern 28' wird das Vorverstellen des Sitzes 10 unterstützt und die Rückverstellung des Sitzes 10 gebremst, was kinematisch einen Vorteil darstellt.

Wie insbesondere die Fig. 3 zeigt, ist die Kopfstütze 14 an einem U-förmigen Haltebügel 52 angeordnet, wobei mindestens eine der beiden Längsstäbe 54 des Haltebügels 52 mit einer in Längsrichtung verlaufenden Rastenanordnung 56 mit kerbenartigen Rastausnehmungen 58 versehen ist, in die eine Rastnase 60 einer Auslösevorrichtung 62 der zweiten Höheneinstellvorrichtung 18 ein­ greift.

Wie insbesondere die Fig. 5 und 6 zeigen, ist die Rastnase 60 Teil eines sog. Verschiebetellers 64, der unter der Einwirkung eines Kraftspeichers in Form einer Druckfeder 66 die Rastnase 60 zwar für das manuelle Ausziehen der Kopfstütze 14 freigibt, in der anderen gegenüberliegenden Verfahrrichtung diese Rastnase 60 jedoch in der Verriegelungsstellung, wie sie in den Fig. 5 und 6 gezeigt ist, hält. Wie insbesondere die Fig. 5 zeigt, weist die Rastnase 60 nach unten hin eine Abschrägung 68 auf, die das manuelle Ausziehen der Kopfstütze 14 von Hand erlaubt, jedoch in der anderen Richtung, also beim Zurückfahren oder Einziehen der Kopfstütze, eine wirksame Verriegelung bildet.

Die dahingehend wirksame Verriegelungsstellung kann durch Betätigen der Auslösevorrichtung 62 gelöst werden. Durch Ziehen am entsprechenden Seil­ zug 26' läßt sich das Hebelgestänge 70 der Auslösevorrichtung 62 in dem Sinne betätigen, daß der Verschiebeteller 64 in Blickrichtung auf die Fig. 5 und 6 gesehen von seiner dort gezeigten linken Position entgegen der Wirkung der Druckfeder 66 in seine rechte nicht dargestellte Auslöseposition verfährt, wobei die Rastnase 60, die mit dem Verschiebeteller 64 verbunden ist, außer Eingriff mit der jeweils zugeordneten Rastausnehmung 58 der Rastenanordnung 56 gerät. Der Verschiebeteller 64 ist in horizontaler Richtung in einer Schlitz­ führung 72 eines muffenartigen Aufnahmekörpers 74 geführt, der mit einem nach oben vorstehenden Anschlagflansch 76 des Verschiebetellers 64 zusam­ menwirkt. Dabei greift die Druckfeder 66 mit ihrem einen freien Ende an dem Anschlagflansch 76 an und mit ihrem anderen freien Ende über eine Ausneh­ mung im Aufnahmekörper 74 an diesem an.

Unter der Einwirkung des Kraftspeichers 28 innerhalb der rohrförmigen Mitneh­ mer 32 ist es dann möglich nach Betätigen der Auslösevorrichtung 62 und mithin unter der Freigabe der Rastnase 60, daß die Kopfstütze 14 eine Rück­ stellbewegung nach unten erfährt, die vorzugsweise über eine Begrenzungs­ vorrichtung, beispielsweise in Form eines Anschlages 80, den vorgegebenen Höhenverlauf mittels der zweiten Höheneinstellvorrichtung 18 einhält. Hierfür sind die Längsstäbe 54 in den hohlzylindrischen Mitnehmerlängsstäben 32 längsverfahrbar geführt und die Zugfeder 78 als weiterer Kraftspeicher holt die Kopfstütze 14 in die vorgegebene Höheneinstellposition bis zum Auftreffen auf den Anschlag 80 bei Betätigen der zweiten Höheneinstellvorrichtung 18 zu­ rück. In Abhängigkeit von der Anschlagbegrenzung und der Anbindung des Seiles 26 lassen sich somit ohne weiteres die Höhenverläufe 1, 2 und 3 errei­ chen sowie I, II und III. Beim Kurvenverlauf 4 kann eine verstellbare Anschlag­ begrenzung vorgesehen sein.

Des weiteren ist es auch möglich, über Gewindespindeln, Elektromotoren, pneumatische oder hydraulische Stellzylinder die Überlagerung der Einstell­ vorgänge von erster und zweiter Höheneinstellvorrichtung 12 bzw. 18 zu erreichen. In Abhängigkeit von den jeweils vorgesehenen Einstellmitteln sind auch andere Kurvenverläufe für die Höheneinstellung der Kopfstütze 14 mög­ lich.

Im folgenden wird anhand der Fig. 7 eine weitere Ausführungsform der beiden Höheneinstellvorrichtungen 12, 18 näher erläutert. Dabei werden diejenigen Bauteile, die den vorstehend bezeichneten Bauteilen funktionsmäßig entspre­ chen, mit denselben Bezugsziffern versehen. Mit den Höheneinstellvorrich­ tungen 12,18 gemäß der Fig. 7 läßt sich der Einstellkurvenverlauf 4 nach der Fig. 1 realisieren.

Für die Verbindung der Kopfstütze 14 mit der Rückenlehne des Kraftfahrzeug­ sitzes 10 dienen zwei lehnenfeste Kopfstützenstangen 82, die am unteren Ende geringfügig abgekröpft sind und ansonsten parallel zueinander verlaufend ange­ ordnet sind. Ferner weisen die beiden Kopfstützenstangen 82 an ihrem in Blick­ richtung auf die Fig. 7 gesehen unteren Ende zwei ineinandergreifende Aufnah­ mehülsen 84 auf. Am oberen Ende des Abknickbereiches der Kopfstützenstan­ gen 82 sind diese über ein Abstandsblech 86 auf Abstand zueinander gehalten. Entlang den freien oberen Enden der beiden Kopfstützenstangen 82 ist als Mit­ nehmer 32 jeweils ein zylindrisches Rastrohr 88 geführt, die auf ihren einander zugewandten Seiten jeweils eine Rastenanordnung 56 mit den kerbenartigen Rastausnehmungen 58 aufweisen.

Das untere Ende des jeweiligen Rastrohres 88 ist in einer muffenartigen Rast­ rohrhalterung 90 aufgenommen, die an ihren einander zugewandten Klamme­ renden fest über einen Quersteg 92 miteinander verbunden sind. Im Mittelteil des mehrstückigen Quersteges 92 ist die Seilklemmung 50 für das eine Ende des Seilzuges 26 vorgesehen. Auf dem Quersteg 92 und an die jeweilige Rastrohrhalterung 90 anschließend sitzen reiterartig zwei Klammerhalterungen 94, die auf ihrer Oberseite jeweils ein Anschlagstangenteil 96 tragen. An dem oberen Ende der Vorrichtung sind weitere Anschlagstangenteile 96 vorhanden, die Teil einer weiteren Klammerhalterung 98 sind, die jeweils Teil der Auslöse­ vorrichtung 62 sind und die in ihren klammerartigen Schlitzen zwischen sich fest eine Grundplatte 100 aufnehmen.

Die Grundplatte 100 verlängert sich stegartig nach unten und weist mittig im Bereich ihrer stegartigen Verlängerung eine durchgehende Schlitzführung 102 auf. In dieser Schlitzführung 102 ist der Quersteg 92 über sein Mittelteil längs­ verfahrbar geführt, wobei die beiden Rastrohre 88 über die Rastrohrhalterungen 90 mitgenommen parallel zur Schlitzführung 102 verfahren können, und zwar entlang den beiden Kopfstützenstangen 82. Am oberen Ende der Grundplatte 100 ist etwas außerhalb ihrer Längsmitte eine Doppelseilrolle 104 um einen Längsbolzen 106 drehbar gelagert. Die Doppelseilrolle 104 verfügt über zwei unterschiedliche Durchmesserbereiche oder Durchmesserradien für den Seilzug 26, wobei das Seil des Seilzuges 26 von der Seilklemmung 50 zunächst über den kleineren Durchmesser der Seilrolle 104 geführt wird, um dann anschlie­ ßend über den größeren außenumfangsseitigen Durchmesserbereich nach unten als Teil des mechanischen Einstellmittels 22 für das Betätigen der ersten Höhen­ einstellvorrichtung 12 fortgeführt zu werden. Damit ist ein sehr gutes Überset­ zungsverhältnis für den benötigten Höheneinstellbereich erreicht, wobei die Einstellmöglichkeit von erster und zweiter Höheneinstellvorrichtung 12, 18 über die einander zugewandten Anschlagstangenteile 96 von den Klammerhalterun­ gen 94, 98 begrenzt ist.

Endseitig mit der Grundplatte 100 sind die beiden weiteren Klammerhaltungen 98 verbunden, die dem Betrachter der Fig. 7 zugewandt bzw. abgewandt an ihren Seitenflächen einzelne Führungswinkel 108 aufweisen, die jeweils zwi­ schen ihren freien Enden das Rastrohr 88 längsverfahrbar innerhalb des derart gebildeten Aufnahmeraumes aufnehmen.

Oberhalb der beiden Rastrohrhalterungen 90 und längsverschiebbar entlang den Rastrohren 88 geführt ist jeweils ein oberes Führungsteil 110 und ein unteres Führungsteil 112 angeordnet. Das jeweilige obere Führungsteil 110 ist mit dem unteren Führungsteil 112 fest verbunden und weist deckungsgleich übereinanderliegend eine Durchgangsbohrung 114 auf, die geringfügig im Durchmesser größer ist als der Durchmesser des über die jeweilige Durch­ gangsbohrung 114 in Eingriff befindlichen Rastrohres 88. Die beiden ein Paar bildenden Führungsteile 110 und 112 begrenzen zwischen sich die Schlitzfüh­ rung 72, die dem Eingriff eines riegelartigen Sperrstückes 116 dient. Das aus einem Flachmaterial gebildete Sperrstück 116 hat Führungszapfen 118, die in zugeordnete Führungsausnehmungen innerhalb der Führungsteile 110, 112 eingreifen und derart eine Anschlagbegrenzung bilden. Das Sperrstück 116 weist einen Steuerschlitz 120 auf sowie eine Durchgriffsöffnung 122 mit einer angeschrägten Eingriffsnase 124.

Nach außen hin ist das riegelartige Sperrstück 116 mit einer Rosette 126 verse­ hen, die auf dem Kopfstützenbezugsmaterial bündig aufliegt. Die Rosette 126 ist hülsenartig zum Sperrstück 116 hin verlängert, wobei die dahingehende Aufnahmehülse der verschiebbaren Lagerung eines Druckknopfes 128 dient. Durch Betätigung des jeweiligen Druckknopfes 128 von Hand lassen sich vorzugsweise entgegen einer Federkraft die Sperrstücke 116 randseitig jeweils aufeinander zu bewegen, wobei die Eingriffsnase 124 dann die jeweils zuge­ ordnete Rastausnehmung 58 freigibt für eine Höheneinstellung der Kopfstütze 14 von Hand, bei der diese beispielsweise nach unten hin eingefahren wird.

Die beiden deckungsgleich jeweils übereinanderliegenden Führungsteile 110, 112 begrenzen nach innen hin einen Führungskanal 130, wobei der Steu­ erschlitz 120 in diesen Führungskanal 130 mit den zugehörigen umfassenden Riegelteilen des Sperrstückes 116 eingreift. In den beiden Führungsteilen 110, 112 auf einer jeden Seite des jeweiligen Rastrohres 88 sind in Sackbohrun­ gen 132 sog. Reset-Federn 134 eingesetzt, deren Funktion noch näher erläutert werden wird und die von außen über nicht näher dargestellte Steuerbolzen in Form von Schraubenbolzen vorspannbar sind (nicht dargestellt), die auf der Unterseite eines jeden Führungswinkels 108 vorragen und mit diesem fest am Verbindungspunkt 136 verbunden sind. Auf den einander gegenüberliegenden Vorder- und Rückseiten von den beiden paarweise einander zugeordneten Füh­ rungsteilen 110, 112 ist jeweils ein Halteblech 138 vorgesehen, die als Hal­ terung für die Kopfstütze 14 dienen und diese zusammen als Teil der zweiten Höheneinstellvorrichtung 18 mitnehmen.

Als Auslösevorrichtung 62 auf der Unterseite der weiteren Klammerhalterung 98 dient ein zapfenartiger Eingriffsriegel 140 mit einer angeschrägten Steuer­ fläche, die für den Eingriff mit dem jeweils vorgesehenen Steuerschlitz 120 des Sperrstückes 116 vorgesehen ist, wobei die maximale Eindringtiefe des Eingriffs­ riegels 140 in das Sperrstück 116 durch einen absatzartigen Anschlag 142 am Eingriffsriegel 140 begrenzt ist. Der derart ausgebildete Eingriffsriegel 140 dient dem Eingriff in den Führungskanal 130, wobei dieser Kanal längs des Eingriffs­ riegels 140 verfahrbar ist.

Zum besseren Verständnis wird die vorgestellte Ausführungsform nach der Fig. 7 anhand des Kopfstützen-Einstellverlaufes nach der Kurve 4 in Fig. 1 näher er­ läutert. Zunächst wird innerhalb des Längseinstellweges 16 zwischen x_o und x_k, wie in der Fig. 1 dargestellt, die Kopfstütze 14 um einen Betrag Δz von Hand nach oben geschoben, beispielsweise gemäß des Verlaufes 1. Die Eingriffsnase 124 des Sperrstückes 116 verhindert dabei ein ungewolltes Zurückverfahren der Kopfstütze 14 in eine untere Stellung.

Wird nun der Sitz in Richtung des Sitzlängseinstellweges 16 weiter in Richtung auf die Position x_k zubewegt, verkürzt sich die freie Seillänge des Seilzuges 26 und über die Doppelseilrolle 104 wird das Hebegestell 30 angehoben zusam­ men mit den Rastrohren 88, wobei die darauf über die Führungsteile 110, 112 fixierte Kopfstütze 14 ihre Position relativ zu den Rastrohren 88 derart beibe­ hält, daß der von Hand ausgezogene Weg Δz konstant bleibt. Üblicherweise kann dann ein axialer Abstand zwischen der jeweiligen Rastrohrhalterung 90 der ersten Höheneinstellvorrichtung 12 und den jeweiligen Führungsteilen 110, 112 der zweiten Höheneinstellvorrichtung 18 bestehen. Ist die Position x_k (vgl. Fig. 1) entlang des möglichen Längseinstellweges 16 erreicht, greifen dann die Eingriffsriegel 140 der stationär angeordneten Auslösevorrichtung 62 in den Steuerschlitz 120 ein und ziehen das jeweilige riegelartige Sperrstück 116 in seine das Rastrohr 88 freigebende Entriegelungsstellung, bei der die Eingriffs­ nase 124 außer Eingriff mit der zugeordneten Rastausnehmung 58 der Rasten­ anordnung 56 kommt. Dies hat zur Folge, daß über die erste Höheneinstellvor­ richtung 12 und die Rastrohrhalterung 90 das jeweilige Rastrohr 88 beim Zu­ rückfahren des Kraftfahrzeugsitzes 10 weiter nach oben hin bewegt wird, die stationär angeordnete Auslösevorrichtung 62 jedoch dafür Sorge trägt, daß die Führungsteile 110, 112 ihre Position beibehalten und mithin über die beiden Haltebleche 138 der wahre Höheneinstellwert für die Kopftstütze konstant bleibt mit der Folge, daß beim weiteren Zurückfahren des Kraftfahrzeugsitzes 10 längs des Längseinstellweges 16 zwischen x_k und x_max die Kopfstütze 14 parallel zur Ausrichtung des Längseinstellweges 16 bei abnehmendem Δz bis zum Wert Null verfahren kann. Von dort kann bei einer Vorwärtsbewegung des Sitzes 10 über die erste Höheneinstellvorrichtung 12 der Höhenverlauf 20 wiederum eingenommen werden.

Jedes Mal, wenn die erste Höheneinstellvorrichtung 12 beim Zurückverfahren des Sitzes die Kopfstütze 14 zwangsweise mit anheben will, wird dies gemäß Verlauf 4 nach der Fig. 1 durch Freigabe der jeweiligen Rastausnehmung 58 über die stationär angeordnete Auslösevorrichtung 62 verhindert, indem diese die Verbindung zwischen Rastrohr 88 und den Führungsteilen 110, 112 freigibt. Kommt es zu einem Eingriff des Eingriffsriegels 140 in den Steuerschlitz 120, kommt es auch zur Anlage des mit dem Führungswinkel 108 jeweils verbunde­ nen Steuerbolzens (nicht dargestellt), der dann die Reset-Federn 134 in den Sackbohrungen 132 der beiden Führungsteile 110, 112 derart vorspannt, daß diese kraftschlüssig in Richtung der ersten Höheneinstellvorrichtung 12 ge­ drückt werden, so daß kraftdefiniert immer die nächstfolgende untere Verra­ stungsmöglichkeit mit der zugeordneten Rastausnehmung 58 angestrebt wird, was eine erhöhte Sicherheit im Crashfall oder bei sonstiger Überbeanspruchung darstellt, da grundsätzlich die Höheneinstellvorrichtungen 12, 18 die Tendenz des raschest möglichen Verriegelns zueinander aufweisen.

Claims (10)

1. Längseinstellbarer Fahrzeugsitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz (10), mit einer ersten automatischen Höheneinstellvorrichtung (12) für seine Kopf­ stütze (14), wobei diese Höheneinstellvorrichtung (12) die Kopfstütze (14) in Abhängigkeit von dem Längseinstellweg (16) des Sitzes (10) derart einstellt, daß in der vordersten Sitzeinstellposition (x_o) die Kopfstütze (14) ihre tiefste und in der hintersten Sitzeinstellposition (x_max) ihre höchste Lage einnimmt, dadurch gekennzeichnet, daß eine zweite Höheneinstell­ vorrichtung (18) mit der ersten (12) derart zusammenwirkt, daß bei einer Änderung der durch die erste Höheneinstellvorrichtung (12) automatisch vorgegebenen Höheneinstellung (20) der Kopfstütze (14) diese entlang von vorgegebenen Höhenbahnen (1-4 und I-IV) eine zur automatischen Höheneinstellung (20) überlagerte eigenständige Einstellbewegung erfährt.

2. Fahrzeugsitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die zweite Höheneinstellvorrichtung (18) die ausgezogene. Kopfstütze (14) bei sich veränderndem Sitzlängseinstellweg (16) auf den durch die erste Höheneinstellvorrichtung (12) vorgegebenen Höhenverlauf (20) zurückholt bzw. einen konstant einstellbaren Höhenabstand (3, III) beibe­ hält.

3. . Fahrzeugsitz nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die zweite Höheneinstellvorrichtung (18) die ausgezogene Kopfstütze (14) bei sich änderndem Sitzlängseinstellweg (16) parallel zur Sitzverschieberich­ tung bewegt, insbesondere bei der Rückstellbewegung des Fahrzeugsitzes (10) entlang dieser Parallelachse (2) auf den durch die erste Höheneinstell­ vorrichtung (12) vorgegebenen Höhenverlauf (20) zurückholt.

4. Fahrzeugsitz nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß zunächst in einem ersten Bewegungsabschnitt die zweite Höhen­ einstellvorrichtung (18) die manuell ausgezogene Kopfstütze (14) bei sich änderndem Sitzlängseinstellweg (16) auf einem konstant einstellbaren Höhenabstand zu dem durch die erste Höheneinstellvorrichtung (12) vorgegebenen Höhenverlauf (20) hält und daß in einem zweiten Bewe­ gungsabschnitt bei weiter sich änderndem Längseinstellweg (16) die Kopf­ stütze (14) parallel zur Sitzverschieberichtung verfährt.

5. Fahrzeugsitz nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß alle vorstehend bezeichneten Einstellbewegungen der Kopfstütze (14) jeweils für sich oder in Kombination vorgesehen sind.

6. Fahrzeugsitz nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die erste und die zweite Höheneinstellvorrichtung (12, 18) elektrische, pneumatische und/oder mechanische Einstellmittel aufweist, die zur Um­ setzung des Sitzlängseinstellweges (16) in eine zuordenbare Höhenein­ stellung für die Kopfstütze (14) dienen.

7. Fahrzeugsitz nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß als mecha­ nische Einstellmittel (22) der ersten und zweiten Höheneinstellvorrichtung (12, 18) um Umlenkrollen (44, 40) geführte Seilzüge (26) dienen, die mit Federkraftspeichern (28) zusammenwirken.

8. Fahrzeugsitz nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Kopf­ stütze (14) an einem U-förmigen Haltebügel (52) angeordnet ist, wobei mindestens einer der Längsstäbe (54) des Haltebügels (52) mit einer Rastenanordnung (56) versehen ist, in die eine Rastnase (60) einer Auslö­ sevorrichtung (62) der zweiten Höheneinstellvorrichtung (18) eingreift.

9. Fahrzeugsitz nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Rastnase (60) Teil eines Verschiebetellers (64) ist, der unter der Einwirkung eines Kraftspeichers (66) die Rastnase (60) für das manuelle Ausziehen der Kopfstütze (14) freigibt und in der anderen Verfahrrichtung diese in der Verriegelungsstellung hält.

10. Fahrzeugsitz nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß unter der Einwirkung eines weiteren Kraftspeichers (78) und nach Betätigen der Auslösevorrichtung (62) und Freigabe der Rastnase (60) die Kopfstütze (14) eine Rückstellbewegung erfährt, die über eine Begrenzungsvorrich­ tung (80) den vorgegebenen Höhenverlauf einhält.