DE19810204A1

DE19810204A1 - Windscreen wiper unit for vehicles

Info

Publication number: DE19810204A1
Application number: DE1998110204
Authority: DE
Inventors: Gyula Kumor
Original assignee: ITT Manufacturing Enterprises LLC
Current assignee: ITT Manufacturing Enterprises LLC
Priority date: 1998-03-10
Filing date: 1998-03-10
Publication date: 1999-09-16

Abstract

The wiper unit has a wiper arm (5) on a wiper shaft (6) and a wiper blade (4) which can be turned relative to the wiper arm and parallel to the windscreen (2). The control device turns the wiper blade, depending on the turning movement of the wiper arm. The control device includes a transmission which is integrated into the wiper arm.

Description

Die Erfindung betrifft Wischanlage für eine Scheibe, insbesondere eine Heckscheibe oder eine Scheibe eines Scheinwerfers eines Fahrzeugs, mit einem auf einer Wischerwelle befestigten Wischarm und einem Wischblatt, das relativ zu dem Wischarm und parallel zu der Scheibe verdreht werden kann, und mit einer Steuereinrichtung, welche das Verdrehen des Wischblatts in Abhängigkeit von der Schwenkbewegung des Wischarms steuert.The invention relates to a wiper system for a window, in particular a rear window or a window of a Headlights of a vehicle, with one on one Wiper shaft attached wiper arm and a wiper blade that twisted relative to the wiper arm and parallel to the disc can be, and with a control device that the Twisting the wiper blade depending on the Swiveling movement of the wiper arm controls.

Bei einer aus der Deutschen Offenlegungsschrift 22 26 603 bekannten Wischanlage für ein Fahrzeug wird das Verdrehen des Wischblatts durch ein Parallelogrammgestänge gesteuert. Das Parallelogrammgestänge umfaßt einen Wischarm, der an dem Fahrzeug angelenkt ist und durch eine Antriebswelle angetrieben wird. An dem freien Ende des Wischarms ist ein Wischblatt angelenkt, an dem ein Querarm befestigt ist. Der Querarm wiederum ist an seinem freien Ende gelenkig mit einem Ende eines Steuerarms verbunden. Der Steuerarm erstreckt sich parallel zu dem Wischarm und ist mit seinem anderen Ende an dem Fahrzeug angelenkt. Dabei hat der Steuerarm die gleiche Länge wie der Wischarm. Die Länge des Querarms entspricht dem Abstand zwischen der Anlenkstelle des Wischarms und der Anlenkstelle des Steuerarms an dem Fahrzeug. Das so gebildete Parallelogrammgestänge bewirkt, daß das Wischblatt während des Wischvorgangs vertikal ausgerichtet bleibt, indem der Winkel zwischen dem Wischarm und dem Wischblatt verändert wird. Zu diesem Zweck wird allerdings neben der Anlenkstelle für den Wischarm eine zusätzliche Anlenkstelle an dem Fahrzeug für den Steuerarm benötigt.In one from the German Offenlegungsschrift 22 26 603 known wiper system for a vehicle is twisting of the wiper blade controlled by a parallelogram linkage. The parallelogram linkage includes a wiper arm on the Vehicle is articulated and driven by a drive shaft is driven. At the free end of the wiper arm is a Wiper blade hinged to which a cross arm is attached. Of the The transverse arm, in turn, is articulated at its free end connected to one end of a control arm. The control arm extends parallel to the wiper arm and is with his other end hinged to the vehicle. The Control arm the same length as the wiper arm. The length of the Cross arm corresponds to the distance between the articulation point of the wiper arm and the articulation point of the control arm on the Vehicle. The parallelogram linkage thus formed causes that the wiper blade is vertical during the wiping process remains aligned by the angle between the wiper arm and the wiper blade is changed. For this purpose however, next to the articulation point for the wiper arm additional articulation point on the vehicle for the control arm needed.

Die zusätzliche Anlenkstelle führt zu erhöhtem Aufwand beim Einbau einer solchen Wischanlage in ein Fahrzeug. Darüber hinaus können im Betrieb der Wischanlage infolge von Spiel an den Anlenkstellen Klappergeräusche auftreten. Ein weiterer Nachteil besteht darin, daß der zusätzlich zu dem Wischarm benötigte Steuerarm die Sicht beeinträchtigen kann, weil der Steuerarm zur Bildung des Parallelogramms in einer Ebene parallel zu der Scheibe neben dem Wischarm angeordnet sein muß.The additional articulation point leads to increased effort when Installation of such a wiper system in a vehicle. About that In addition, the wiper system can operate as a result of play Rattling noises occur at the articulation points. A Another disadvantage is that in addition to Wiper arm required control arm can impair visibility, because the control arm to form the parallelogram in one Level parallel to the window next to the wiper arm have to be.

Bei einer aus der Deutschen Offenlegungsschrift 23 62 786 bekannten Wischanlage für Fahrzeugscheinwerfer wird das Verdrehen des Wischblatts durch ein Parallelogrammgestänge gesteuert. Das Parallelogrammgestänge umfaßt einen Wischarm, der an einem Fahrzeug angelenkt ist und durch eine Wischerwelle angetrieben wird. An das freie Ende des Wischarms ist ein Wischblatt angelenkt, an dem eine Querstrebe befestigt ist. Die Querstrebe wiederum ist an ihrem freien Ende gelenkig mit einem Ende eines Steuerarms verbunden. Der Steuerarm erstreckt sich parallel zu dem Wischarm und ist mit seinem anderen Ende an das Fahrzeug angelenkt. Das so gebildete Parallelogrammgestänge bewirkt, daß das Wischblatt während des Wischvorgangs horizontal ausgerichtet bleibt, indem der Winkel zwischen dem Wischarm und dem Wischblatt verändert wird. Zu diesem Zweck wird allerdings neben der Anlenkstelle für den Wischarm eine zusätzliche Anlenkstelle an dem Fahrzeug für den Steuerarm benötigt.In one from German Offenlegungsschrift 23 62 786 known wiper system for vehicle headlights that A parallelogram linkage twists the wiper blade controlled. The parallelogram linkage includes a wiper arm, which is articulated on a vehicle and by a Wiper shaft is driven. At the free end of the The wiper arm is hinged to one wiper blade Cross strut is attached. The cross strut is on its free end articulated with one end of a control arm connected. The control arm extends parallel to that Wiper arm and is at the other end to the vehicle articulated. The parallelogram linkage thus formed causes that the wiper blade is horizontal during the wiping process remains aligned by the angle between the wiper arm and the wiper blade is changed. For this purpose however, next to the articulation point for the wiper arm additional articulation point on the vehicle for the control arm needed.

Das Parallelogrammgestänge ist aufwendig und verursacht hohe Kosten bei der Herstellung und beim Einbau in ein Fahrzeug. Die zusätzliche Anlenkstelle muß am Fahrzeug angebracht werden. Dabei muß der Abstand zu der Wischerwelle genau eingehalten werden, um eine einwandfreie Funktion der Wischanlage zu gewährleisten. Schon eine kleine Veränderung des Abstandes der Anlenkstellen kann zu einer nicht mehr akzeptablen Veränderung des erzeugten Wischfelds führen. Darüber hinaus können im Betrieb der Wischanlage infolge von Spiel an den Anlenkstellen Klappergeräusche auftreten.The parallelogram linkage is complex and causes high Manufacturing and installation costs in a vehicle. The additional articulation point must be attached to the vehicle become. The distance to the wiper shaft must be exact be adhered to to ensure that the Ensure wiper system. A little change the distance between the articulation points can no longer be one lead to an acceptable change in the wiping field generated. In addition, the operation of the wiper system as a result of Play at the articulation points, rattling noises occur.

Der Erfindung liegt daher das Problem zugrunde, eine Wischanlage bereitzustellen, welche die vorstehend genannten Nachteile überwindet. Insbesondere soll eine Wischanlage geschaffen werden, die mit einer einzigen Anlenkstelle am Fahrzeug auskommt. Zudem soll die Anzahl der Gelenkverbindungen minimiert werden. Des weiteren sollen die im Betrieb der Wischanlage auftretenden Geräusche reduziert werden.The invention is therefore based on the problem of a Wiper system to provide the above Overcomes disadvantages. In particular, a wiper system be created with a single articulation point on Vehicle gets along. In addition, the number of Joint connections are minimized. Furthermore, the Noises occurring during operation of the wiper system are reduced become.

Das Problem wird durch die in dem unabhängigen Patentanspruch offenbarte Wischanlage gelöst. Besondere Ausführungsarten der Erfindung sind in den Unteransprüchen offenbart.The problem is solved by those in the independent Disclosed patent wiper system solved. Special Embodiments of the invention are in the subclaims disclosed.

Das Problem ist bei einer Wischanlage für eine Scheibe, insbesondere eine Heckscheibe eines Kraftfahrzeugs, mit einem auf einer Wischerwelle befestigten Wischarm, an dessen freiem Ende ein Wischblatt mittels einer Achse so angelenkt ist, daß das Wischblatt relativ zu dem Wischarm und parallel zu der Scheibe verdreht werden kann, und mit einer Steuereinrichtung, welche das Verdrehen des Wischblatts in Abhängigkeit von der Schwenkbewegung des Wischarms steuert, dadurch gelöst, daß die Steuereinrichtung ein Getriebe umfaßt, das in den Wischarm integriert ist. Durch das Getriebe wird das Verdrehen des Wischblatts in Abhängigkeit von der Schwenkbewegung des Wischarms gesteuert. Dadurch können der Steuerarm und der Querarm entfallen, die bei der vorab geschilderten Lösung für das Parallelogrammgestänge benötigt werden. Infolgedessen kann auch die zusätzliche Anlenkstelle für den Steuerarm entfallen. Durch das Wegfallen des zusätzlichen Steuerarms und des Querarms wird zudem in vorteilhafter Weise die Sicht durch das von dem Wischblatt überstrichene Wischfeld verbessert. Durch die Integration des Getriebes in den Wischarm wird zudem erreicht, daß die Steuereinrichtung dem Auge einer durch das Wischfeld blickenden Person verborgen bleibt. Dadurch wird eine unerwünschte Ablenkung dieser Person vorteilhaft verhindert. Darüber hinaus ist die Wischanlage mit dem integrierten Getriebe weniger störanfällig.The problem is with a wiper system for a window, in particular a rear window of a motor vehicle, with a wiper arm attached to a wiper shaft, on the free end a wiper blade articulated by means of an axis is that the wiper blade is relative to the wiper arm and parallel can be rotated to the disc, and with a Control device which the twisting of the wiper blade in Controls depending on the pivoting movement of the wiper arm, solved in that the control device is a transmission includes, which is integrated into the wiper arm. By the Gear is dependent on the twisting of the wiper blade controlled by the pivoting movement of the wiper arm. Thereby the control arm and the cross arm can be omitted, which in the previously described solution for the parallelogram linkage are needed. As a result, the additional There is no articulation point for the control arm. By the The additional control arm and the cross arm are eliminated also advantageously the view through that of the Wiper blade swept wiping area improved. Through the Integration of the gear in the wiper arm is also achieved that the control device one eye through the Wischfeld looking person remains hidden. This will an undesirable distraction of this person is beneficial prevented. In addition, the wiper system with the integrated gearbox less prone to failure.

Eine besondere Ausführungsart der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß das Getriebe mehrere Zahnräder umfaßt. Die Zahnräder dienen dazu, die Schwenkbewegung des Wischarms im Betrieb der Wischanlage in eine bestimmte Verdrehung des Wischblatts parallel zu der Scheibe zu übertragen. Durch das Übersetzungsverhältnis kann das Maß der Verdrehung des Wischblatts auf der Scheibe eingestellt werden. Bei den Zahnrädern, die nicht auf ihrem gesamten Umfang mit anderen Zahnrädern in Eingriff kommen, ist es vorzuziehen, nur auf dem entsprechenden Kreisbogen eine Verzahnung auszubilden. Dadurch werden die Herstellkosten reduziert.This is a special embodiment of the invention characterized in that the transmission comprises several gears. The gears serve to pivot the wiper arm in the operation of the wiper system in a certain rotation of the To transfer the wiper blade parallel to the window. By the Gear ratio can be the degree of torsion of the Wiper blade can be set on the window. Both Gears that are not on their entire circumference with others Gears engage, it is preferable to only on to form a toothing in the corresponding circular arc. This reduces the manufacturing costs.

Eine weitere besondere Ausführungsart der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß das Getriebe eine Steuerwelle umfaßt, die sich in dem Wischarm von der Wischerwelle zu der Achse des Wischblatts hin erstreckt. Die Steuerwelle dient dazu, das von der Wischerwelle gelieferte Drehmoment sicher auf das Wischblatt zu übertragen. Die Steuerwelle hat den Vorteil, daß sie relativ zu einer durch die Scheibe blickenden Person hinter oder vor dem Wischarm angeordnet werden kann. Dadurch wird die Sicht durch die Scheibe verbessert. Gleichzeitig wird die kompakte Bauform der Wischanlage nicht beeinträchtigt.Another special embodiment of the invention is characterized in that the transmission has a control shaft which extends in the wiper arm from the wiper shaft to the Extends axis of the wiper blade. The control shaft serves in addition, the torque supplied by the wiper shaft is safe to transfer to the wiper blade. The tax wave has that Advantage that they are relative to one through the disc looking person arranged behind or in front of the wiper arm can be. This will make the view through the pane improved. At the same time, the compact design of the Wiper system not affected.

Eine weitere besondere Ausführungsart der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß die Wischerwelle mit einem ersten Kegelrad gekoppelt ist, das sich mit einem zweiten Kegelrad in Eingriff befindet, das so an dem zu der Wischerwelle gerichteten Ende der Steuerwelle befestigt ist, daß die Drehachse des zweiten Kegelrads mit der Drehachse der Steuerwelle zusammenfällt. Die Kegelräder sorgen für eine Übertragung des Drehmoments von der Wischerwelle auf die Steuerwelle. Sie können auf engstem Raum innerhalb des Wischarms untergebracht werden.Another special embodiment of the invention is characterized in that the wiper shaft with a first bevel gear which is coupled to a second Bevel gear is engaged, which is so at the Wiper shaft facing end of the control shaft is attached that the axis of rotation of the second bevel gear with the axis of rotation the control shaft coincides. The bevel gears provide a transmission of the torque from the wiper shaft the tax wave. You can work in the tightest of spaces within the Wiper arms are housed.

Eine weitere besondere Ausführungsart der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß an dem zu der Achse des Wischblatts gerichteten Ende der Steuerwelle eine Schnecke befestigt ist, deren Drehachse mit der Drehachse der Steuerwelle zusammenfällt, und, daß auf Achse des Wischblatts ein Schneckenrad drehbar gelagert ist, das drehfest mit dem Wischblatt verbunden ist und sich mit der an der Steuerwelle befestigten Schnecke in Eingriff befindet. Diese Anordnung sorgt für eine sichere und geräuscharme Übertragung eines Drehmoments von der Steuerwelle auf das Wischblatt.Another special embodiment of the invention is characterized in that on the axis of the Wiper blade facing end of the control shaft a snail is attached, whose axis of rotation with the axis of rotation of Control shaft coincides, and that on axis of the Wiper blade, a worm wheel is rotatably mounted is rotatably connected to the wiper blade and with the worm attached to the control shaft located. This arrangement ensures safe and low-noise transmission of a torque from the Control shaft on the wiper blade.

Eine weitere besondere Ausführungsart der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß konzentrisch und drehfest zu dem ersten Kegelrad ein Planetenrad an dem Wischarm drehbar gelagert ist, das sich in Eingriff mit einem feststehenden innenverzahnten Hohlrad befindet, das konzentrisch zu der Wischerwelle angeordnet ist. Das Hohlrad ist drehfest, beispielsweise an der Karosserie, befestigt. Wenn sich der Wischarm durch entsprechende Drehbewegungen der Wischerwelle hin- und herbewegt, wird das Planetenrad an der Innenverzahnung des Hohlrads vorbeigeführt und dabei in Drehung versetzt. Diese Drehung wird infolge der drehfesten Verbindung auf das erste Kegelrad übertragen. Diese Anordnung hat den Vorteil, daß ohne eine aufwendige Gestängekonstruktion die Schwenkbewegung des Wischarms in eine relative Drehbewegung des Wischblatts zum Wischarm umgewandelt wird.Another special embodiment of the invention is characterized in that concentric and rotationally fixed to the first bevel gear rotates a planet gear on the wiper arm is stored, which engages with a fixed internally toothed ring gear, which is concentric to the Wiper shaft is arranged. The ring gear is non-rotatable, for example, attached to the body. If the Wiper arm through appropriate rotary movements of the wiper shaft back and forth, the planet gear on the Internal toothing of the ring gear passed and in Rotation offset. This rotation is due to the rotation Transfer the connection to the first bevel gear. This Arrangement has the advantage that without an expensive Linkage construction swiveling the wiper arm in a relative rotation of the wiper blade to the wiper arm is converted.

Eine weitere besondere Ausführungsart der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß das Getriebe so ausgelegt ist, daß das Wischblatt ein 180°-Wischfeld überstreicht, wobei die Wischerwelle außerhalb des Wischfelds gelagert ist. Die erfindungsgemäße Ausbildung des Getriebes eignet sich besonders gut zur Erzeugung eines 180°-Wischfelds. Ein 180°-Wisch feld könnte auch durch ein radial ausgerichtetes Wischblatt erzeugt werden, das an einem Wischarm befestigt ist, der innerhalb des Wischfelds gelagert ist. Das würde jedoch bedeuten, daß die Lagerung des Wischarms an der Scheibe angebracht werden muß, was aufwendig und teuer ist. Zudem ist ein auf diese Weise erzeugtes 180°-Wischfeld in seinen Abmessungen beschränkt. Es kann lediglich ein halbkreisförmiges 180°-Wischfeld erzeugt werden.Another special embodiment of the invention is characterized in that the transmission is designed so that the wiper blade sweeps over a 180 ° wiping field, whereby the wiper shaft is mounted outside the wiping area. The Training of the transmission according to the invention is suitable particularly good for generating a 180 ° wiping field. A 180 ° wipe field could also be through a radially aligned Wiper blade are generated, which is attached to a wiper arm which is stored within the wiping field. That would however, mean that the storage of the wiper arm on the Washer must be attached, which is complex and expensive. In addition, a 180 ° wiping field generated in this way is in limited its dimensions. It can only be one semicircular 180 ° wiping field can be generated.

Bei der besonderen Ausführungsart der Erfindung ist die Wischerwelle außerhalb des Wischfelds gelagert. Dadurch kann ein breiteres 180°-Wischfeld erzeugt werden, dessen Höhe jedoch etwa dem vorab beschriebenen 180°-Wischfeld entspricht. Demzufolge eignet sich diese Ausführungsart besonders für breite Scheiben. In diesem Zusammenhang sind insbesondere die Heckscheiben von Kraftfahrzeugen zu nennen. Bei den Heckscheiben von Kraftfahrzeugen kommt es darauf an, daß die gesamte Breite durch das Wischfeld erfaßt wird, damit der nachfolgende Verkehr bzw. der Überholverkehr gut beobachtet werden kann.In the special embodiment of the invention Wiper shaft stored outside the wiping area. This can a wider 180 ° wiping field is generated, the height of which however, about the 180 ° wiping field described above corresponds. This embodiment is therefore suitable especially for wide panes. In this context to mention in particular the rear windows of motor vehicles. When it comes to the rear windows of motor vehicles, it is important that the entire width is covered by the wiping field, so that the following traffic or overtaking traffic is good can be observed.

Eine weitere besondere Ausführungsart der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß das Getriebe so ausgelegt ist, daß das Wischblatt in der 0°-Stellung und in der 180°-Stel lung horizontal, aber in der 90°-Stellung vertikal angeordnet ist. Durch das Getriebe kann das Verdrehen des Wischblatts exakt gesteuert werden. Vorteilhaft kann das Wischblatt sowohl in der 0°-Stellung als auch in der 180°-Stel lung in seiner Bewegung gestoppt werden. Das heißt, beide Stellungen können, je nach Bedarf, als Ruhestellung verwendet werden.Another special embodiment of the invention is characterized in that the transmission is designed so that the wiper blade in the 0 ° position and in the 180 ° position horizontal, but vertical in the 90 ° position is arranged. The gear can twist the Wiper blade can be controlled precisely. This can be advantageous Wiper blade both in the 0 ° position and in the 180 ° position movement can be stopped. This means, both positions can, depending on requirements, be in the rest position be used.

Eine besondere Ausführungsart der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß das Getriebe eine Zahnstange umfaßt, die an das Wischblatt angelenkt ist. Die Zahnstange dient dazu, die Schwenkbewegung des Wischarms im Betrieb der Wischanlage in eine bestimmte Verdrehung des Wischblatts auf der Scheibe zu übertragen. Die Zahnstange führt im Betrieb der Wischanlage eine translatorische Bewegung in der Ausbreitungsrichtung des Wischarms aus. Diese translatorische Bewegung der Zahnstange sorgt dafür, daß das Wischblatt verdreht wird. Das Ausmaß der Verdrehung des Wischblatts hängt dabei von dem Ausmaß der translatorischen Bewegung der Zahnstange und von dem Abstand der Anlenkstelle der Zahnstange an dem Wischblatt zu der Anlenkstelle des Wischblatts an dem Wischarm ab. Das hat den Vorteil, daß das Ausmaß der Verdrehung des Wischblatts exakt eingestellt werden kann.This is a special embodiment of the invention characterized in that the transmission comprises a rack which is hinged to the wiper blade. The rack serves the pivoting movement of the wiper arm during operation of the wiper system into a certain rotation of the wiper blade on the window transferred to. The rack leads in the operation of the Wiper system a translational movement in the Direction of spread of the wiper arm. This translational movement of the rack ensures that the Wiper blade is twisted. The amount of twist of the Wiper blade depends on the extent of the translational Movement of the rack and from the distance of the articulation point the rack on the wiper blade to the articulation point of the Wiper blade on the wiper arm. This has the advantage that the Exact amount of twisting of the wiper blade can be.

Eine besondere Ausführungsart der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß zwischen der Zahnstange und dem Wischblatt eine Gelenkstange angelenkt ist. Die Gelenkstange kann durchaus mit dem Steuerarm des vorab beschriebenen Parallelogrammgestänges verglichen werden. Allerdings hat die Gelenkstange den Vorteil, daß sie relativ zu einer durch die Scheibe blickenden Person hinter oder vor dem Wischarm angeordnet werden kann. Dadurch wird die Sicht durch die Scheibe verbessert.This is a special embodiment of the invention characterized in that between the rack and the Wiper blade is articulated a joint rod. The joint rod can well with the control arm of the previously described Parallelogram linkage can be compared. However the joint rod has the advantage that it is relative to one by the person looking behind the window behind or in front of the wiper arm can be arranged. This will make the view through the Disc improved.

Eine weitere besondere Ausführungsart der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß konzentrisch zu der Wischerwelle ein Zahnring feststehend angebracht ist, der mit der Zahnstange gekoppelt ist. Bei einer Ausführungsart der Erfindung kämmt die Zahnstange mit dem feststehenden Zahnring. Wenn der Wischarm hin- und hergeschwenkt wird, hat das zur Folge, daß die Zahnstange translatorisch verschoben wird. Dabei ist die Zahnstange an oder in dem Wischarm verschiebbar geführt. Ein Lagerung oder Anlenkung der Zahnstange am Fahrzeug ist nicht nötig.Another special embodiment of the invention is characterized in that concentric with the wiper shaft a toothed ring is fixedly attached to the Rack is coupled. In one embodiment of the Invention combs the rack with the fixed Gear ring. When the wiper arm swings back and forth, has this means that the rack is displaced translationally becomes. The rack is on or in the wiper arm slidably guided. A storage or articulation of the A rack on the vehicle is not necessary.

Eine weitere besondere Ausführungsart der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß die Zahnstange und der Zahnring durch zwei Zahnräder miteinander gekoppelt sind. Diese Anordnung hat den Vorteil, daß das Übersetzungsverhältnis variabler gestaltet werden kann. Die Abmessungen des Zahnrings sind auf einen Mindestdurchmesser festgelegt, da der Zahnring konzentrisch zu der Wischerwelle angeordnet ist und diese natürlich nicht berühren darf. Durch das Übersetzungsverhältnis kann das Maß der Verdrehung des Wischblatts eingestellt werden. Bei den Zahnrädern, die nicht auf ihrem gesamten Umfang mit anderen Zahnrädern in Eingriff kommen, ist es vorzuziehen, nur auf dem entsprechenden Kreisbogen eine Verzahnung auszubilden. Dadurch werden die Herstellkosten reduziert.Another special embodiment of the invention is characterized in that the rack and the toothed ring are coupled together by two gears. This Arrangement has the advantage that the gear ratio can be made more variable. The dimensions of the Toothed ring are set to a minimum diameter, because the toothed ring is arranged concentrically to the wiper shaft and of course not allowed to touch them. By the Gear ratio can be the degree of torsion of the Wiper blade can be set. With the gears that not in full with other gears in Come intervention, it is preferable only on the to form a toothing in the corresponding circular arc. This reduces the manufacturing costs.

Eine weitere besondere Ausführungsart der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß die zwei Zahnräder durch eine Achse drehfest miteinander verbunden sind, die an dem Wischarm gelagert ist. Diese Anordnung hat den Vorteil, daß die beiden Zahnräder in nur einer Halterung an dem Wischarm gelagert werden können. Dadurch wird der Aufbau der Wischanlage vereinfacht.Another special embodiment of the invention is characterized in that the two gears by a Axis are rotatably connected to each other on the Wiper arm is mounted. This arrangement has the advantage that the two gears in only one holder on the wiper arm can be stored. This will build the Wiper system simplified.

Eine besondere Ausführungsart der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß das Getriebe ein Zahnelement umfaßt, das an dem Wischarm drehbar gelagert und mit dem Wischblatt gekoppelt ist. Das Zahnelement dient dazu, die Schwenkbewegung des Wischarms im Betrieb der Wischanlage in eine bestimmte Verdrehung des Wischblatts auf der Scheibe zu übertragen. Das Ausmaß der Verdrehung des Wischblatts kann dabei exakt eingestellt werden.This is a special embodiment of the invention characterized in that the transmission comprises a tooth element which rotatably mounted on the wiper arm and with the wiper blade is coupled. The tooth element serves the Swiveling movement of the wiper arm during operation of the wiper system in a certain rotation of the wiper blade on the window transfer. The amount of twisting of the wiper blade can can be set exactly.

Eine besondere Ausführungsart der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß das Zahnelement durch eine Gelenkstange mit dem Wischblatt gekoppelt ist. Die Gelenkstange kann durchaus mit dem Steuerarm des vorab beschriebenen Parallelogrammgestänges verglichen werden. Allerdings hat die Gelenkstange den Vorteil, daß sie relativ zu einer durch die Scheibe blickenden Person hinter oder vor dem Wischarm angeordnet werden kann. Dadurch wird die Sicht durch die Scheibe verbessert.This is a special embodiment of the invention characterized in that the tooth element by an articulated rod is coupled to the wiper blade. The joint rod can with the control arm of the previously described Parallelogram linkage can be compared. However the joint rod has the advantage that it is relative to one by the person looking behind the window behind or in front of the wiper arm can be arranged. This will make the view through the Disc improved.

Eine weitere besondere Ausführungsart der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß konzentrisch zu der Wischerwelle ein Zahnring feststehend angebracht ist, der mit dem Zahnelement in Eingriff steht. Durch das Zusammenwirken von dem feststehenden Zahnring mit dem Zahnelement wird erreicht, daß das Wischblatt beim Hin- und Herschwenken des Wischarms automatisch verdreht wird. Dabei benötigt der Zahnring nur wenig Platz, da er um die Wischerwelle herum angebracht ist. Die Einstellung der Verdrehung des Wischblatts kann durch das Übersetzungsverhältnis zwischen dem Zahnring und dem Zahnelement exakt eingestellt werden.Another special embodiment of the invention is characterized in that concentric with the wiper shaft a toothed ring is fixedly attached to the Tooth element is engaged. By the interaction of the fixed ring gear with the tooth element achieved that the wiper blade when swiveling the Wiper arms is automatically rotated. The Toothed ring takes up little space as it is around the wiper shaft is appropriate. The setting of the twist of the Wiper blade can be caused by the gear ratio between the tooth ring and the tooth element can be set exactly.

Eine weitere besondere Ausführungsart der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß das Zahnelement ein Zahnbogen ist, der sich in Eingriff mit dem Zahnring befindet und der einen Hebelarm umfaßt, an den die Gelenkstange angelenkt ist. Diese Anordnung hat den Vorteil, das Getriebe wenig Platz in dem Wischarm benötigt. Prinzipiell kann auch ein komplettes Zahnrad verwendet werden. Der Abstand zwischen der Drehachse des Zahnbogens und der Anlenkstelle der Gelenkstange an dem Zahnbogen ist ebenfalls ein Maß für die Verdrehung des Wischblatts.Another special embodiment of the invention is characterized in that the tooth element is a dental arch is in engagement with the toothed ring and the comprises a lever arm to which the articulated rod is articulated is. This arrangement has the advantage of the transmission little Space required in the wiper arm. In principle, a complete gear can be used. The distance between the axis of rotation of the dental arch and the articulation point of the Articulated rod on the dental arch is also a measure of that Twisting of the wiper blade.

Eine besondere Ausführungsart der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß das Wischblatt durch eine Achse an den Wischarm angelenkt ist. Die Achse kann dabei entweder in der Mitte oder am Ende des Wischblatts angeordnet sein. Wenn die Achse in der Mitte des Wischblatts angeordnet ist, hat das den Vorteil, daß sich die infolge von Reibungskräften auf das Wischblatt wirkenden Momente gegenseitig aufheben. Allerdings bewegt sich in diesem Fall der Wischarm innerhalb des von dem Wischblatt erzeugten Wischfeldes und beeinträchtigt die Sicht. Daher ist es in diesem Fall von besonderer Bedeutung, daß der Wischarm mit dem integrierten Getriebe möglichst schmal ausgebildet ist.This is a special embodiment of the invention characterized in that the wiper blade by an axis on the Wiper arm is articulated. The axis can either be in the Be arranged in the middle or at the end of the wiper blade. If the Axis is located in the middle of the wiper blade, that has the advantage that due to frictional forces mutually cancel out the moments acting on the wiper blade. In this case, however, the wiper arm moves within the wiping field generated by the wiper blade and affects the view. Therefore in this case it is from of particular importance that the wiper arm with the integrated Gear is formed as narrow as possible.

Eine weitere besondere Ausführungsart der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß das Wischblatt an einem Wischblatthalter befestigt ist, der durch eine Achse an den Wischarm angelenkt ist. Das hat den Vorteil, daß ein Auswechseln des Wischblatts durchgeführt werden kann, ohne daß man mit Teilen des Getriebes in Berührung kommt. Das Wischblatt kann durch ein bekanntes Stecksystem drehfest mit dem Wischblatthalter verbunden sein.Another special embodiment of the invention is characterized in that the wiper blade on one Wiper blade holder is attached by an axis to the Wiper arm is articulated. This has the advantage that a Replacing the wiper blade can be done without that you come into contact with parts of the gearbox. The Wiper blade can rotate with a known plug system be connected to the wiper blade holder.

Eine weitere besondere Ausführungsart der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß die Steuereinrichtung ein an einem Gestell bzw. einer Karosserie feststehendes Zahnelement und mindestens ein drehbar an dem Wischarm gelagertes Zahnelement umfaßt, das sich mit dem feststehenden Zahnelement in Eingriff befindet und mit dem Wischblatt gekoppelt ist. Die beiden Zahnelemente dienen dazu, die Schwenkbewegung des Wischarms im Betrieb der Wischanlage in eine bestimmte Verdrehung des Wischblatts auf der Scheibe zu übertragen. Das Ausmaß der Verdrehung des Wischblatts kann dabei exakt eingestellt werden.Another special embodiment of the invention is characterized in that the control device on a frame or a body fixed Tooth element and at least one rotatable on the wiper arm stored toothed element includes that with the fixed tooth element is engaged and with the Wiper blade is coupled. The two tooth elements serve to the pivoting movement of the wiper arm in the operation of the Wiper system in a certain rotation of the wiper blade to transfer the disc. The amount of twist of the The wiper blade can be adjusted precisely.

Eine weitere besondere Ausführungsart der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß das feststehende Zahnelement ein Zahnring ist, der konzentrisch zu der Wischerwelle angebracht ist. Die Anordnung des feststehenden Zahnelements konzentrisch zu der Wischerwelle ist platzsparend. Der Zahnring gewährleistet auf einfache Art und Weise, daß das an dem Wischarm drehbar gelagerte Zahnelement beim Hin- und Herschwenken des Wischarms verdreht wird. Das Ausmaß der Verdrehung wird durch das Übersetzungsverhältnis zwischen dem Zahnring und dem drehbar gelagerten Zahnelement bestimmt. Dabei kann das drehbar gelagerte Zahnelement beispielsweise ein Zahnrad oder ein Zahnbogen sein. Der Zahnbogen ist wegen des geringeren Platzbedarfs vorzuziehen.Another special embodiment of the invention is characterized in that the fixed tooth element Toothed ring is that concentric to the wiper shaft is appropriate. The arrangement of the fixed tooth element concentric with the wiper shaft saves space. Of the Toothed ring ensures in a simple manner that the tooth element rotatably mounted on the wiper arm during the back and forth Swiveling the wiper arm is rotated. The extent of Twist is caused by the gear ratio between the toothed ring and the rotatable toothed element certainly. The rotatably mounted tooth element for example, a gear or a dental arch. Of the Dental arch is preferable because of the smaller space requirement.

Eine weitere besondere Ausführungsart der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß das an dem Wischarm drehbar gelagerte Zahnelement durch eine Stange mit dem Wischblatt gekoppelt ist. Die an dem Zahnelement angebrachte Stange kann durchaus mit dem Steuerarm des vorab beschriebenen Parallelogrammgestänges verglichen werden. Allerdings hat die Stange den Vorteil, daß sie in den Wischarm integriert werden kann. Ein herkömmliches Parallelogrammgestänge verdeckt eine viel größere Fläche als der Wischarm mit der integrierten Stange.Another special embodiment of the invention is characterized in that the rotatable on the wiper arm toothed element supported by a rod with the wiper blade is coupled. The rod attached to the tooth element can well with the control arm of the previously described Parallelogram linkage can be compared. However the rod has the advantage that it is integrated into the wiper arm can be. A conventional parallelogram linkage covers a much larger area than the wiper arm with the integrated rod.

Eine weitere besondere Ausführungsart der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß der Wischarm angewinkelt ist, wobei im Bereich des Scheitelpunkts ein Gelenkkörper angelenkt ist, der durch jeweils eine Stange mit dem an dem Wischarm drehbar gelagerte Zahnelement und mit dem Wischblatt gekoppelt ist. Das erfindungsgemäße Getriebe kann vorteilhaft in Wischarme unterschiedlichster Form eingebaut werden. Durch den Gelenkkörper wird die Bewegung des drehbar gelagerten Zahnelements in einfacher Art und Weise auf das Wischblatt übertragen. Der Gelenkkörper kann beispielsweise durch einen an dem Wischarm befestigten Zapfen drehbar gelagert sein. Die Stangen sind vorteilhaft in den Wischarm integriert.Another special embodiment of the invention is characterized in that the wiper arm is angled, a joint body in the area of the apex is articulated by a rod with which on the Wiper arm rotatably mounted tooth element and with the Wiper blade is coupled. The transmission according to the invention can advantageously installed in a wide variety of wiper arms become. The movement of the joint is rotatable stored tooth element in a simple manner on the Transfer wiper blade. The joint body can, for example rotatable by a pin attached to the wiper arm be stored. The rods are beneficial in the wiper arm integrated.

Eine weitere besondere Ausführungsart der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß das Getriebe so ausgelegt ist, daß das Wischblatt ein Wischfeld erzeugt, das die Form eines Vierecks mit zwei geraden und zwei kreisbogenförmigen Gegenseiten hat. Das ist besonders vorteilhaft im Hinblick auf die vielen verschiedenen Formen von Scheinwerfern, die heutzutage in Kraftfahrzeuge eingebaut werden. Durch die Wahl eines entsprechenden Übersetzungsverhältnisses und/oder die Wahl der Abstände zwischen den Anlenkstellen können beliebige Formen des Wischfelds realisiert werden.Another special embodiment of the invention is characterized in that the transmission is designed so that the wiper blade creates a wiping field that has the shape of a Quadrilaterals with two straight and two circular arches Mutual. This is particularly advantageous in terms of on the many different shapes of headlights that are installed in motor vehicles today. Through the Choosing an appropriate gear ratio and / or the choice of the distances between the articulation points any shape of the wiping field can be realized.

Eine weitere besondere Ausführungsart der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß das Getriebe so ausgelegt ist, daß die Gegenseiten des Vierecks jeweils parallel zueinander angeordnet sind. Dadurch ist gewährleistet, daß die Scheibe eines rechteckförmigen Scheinwerfers nahezu vollständig mit dem Wischarm überstrichen wird.Another special embodiment of the invention is characterized in that the transmission is designed so that the opposite sides of the quadrilateral are parallel to each other are arranged. This ensures that the washer of a rectangular headlight almost completely with is swept over the wiper arm.

Eine weitere besondere Ausführungsart der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß das Getriebe so ausgelegt ist, daß die kreisbogenförmigen Gegenseiten des Vierecks parallel zueinander und die geraden Gegenseiten des Vierecks divergierend oder konvergierend angeordnet sind. Dadurch ist gewährleistet, daß auch Scheiben von Scheinwerfern gereinigt werden, welche die Form von Schlitzen haben, die nach innen oder nach außen spitz zulaufen.Another special embodiment of the invention is characterized in that the transmission is designed so that the arcuate opposite sides of the quadrilateral are parallel to each other and the straight opposite sides of the square are arranged diverging or converging. This is ensures that windows are cleaned from headlights which are in the form of slits that face inwards or taper to the outside.

Eine besondere Ausführungsart der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß an dem freien Ende des Wischarms ein Wischblatthalter angelenkt ist, der relativ zu dem Wischarm und dabei parallel zu der Scheibe verdreht werden kann und in dem das Wischblatt verschiebbar geführt ist, wobei in den Wischarm ein Getriebe integriert ist, welches das Verdrehen des Wischblatthalters und das Verschieben des Wischblatts steuert. Durch das Getriebe wird einerseits das Verdrehen des Wischblatts in Abhängigkeit von der Schwenkbewegung des Wischarms gesteuert. Dadurch können der Steuerarm und die Querstrebe entfallen, die bei der vorab geschilderten Lösung für das Parallelogrammgestänge benötigt werden. Infolgedessen kann auch die zusätzliche Anlenkstelle für den Steuerarm entfallen. Andererseits wird durch das Getriebe das Verschieben des Wischblatts in dem Wischblatthalter gesteuert. Durch diese translatorische Verschiebung des Wischblatts wird die beim Hin- und Herschwenken des Wischarms erzeugte Komponente der Bewegung des Wischblatts in seiner Längsrichtung kompensiert. Das hat den Vorteil, daß ein rechteckiges Wischfeld erzeugt werden kann. Dadurch ist gewährleistet, daß die Scheibe eines rechteckigen Scheinwerfers vollständig von dem Wischblatt überstrichen wird.This is a special embodiment of the invention characterized in that at the free end of the wiper arm Wiper blade holder is articulated, which is relative to the wiper arm and can be rotated parallel to the disc and in which the wiper blade is slidably guided, in which Wiper arm a gear is integrated, which prevents twisting the wiper blade holder and moving the wiper blade controls. On the one hand, the gearbox makes twisting of the wiper blade depending on the pivoting movement of the Wiper arms controlled. This allows the control arm and the Cross struts are eliminated, which is the case with the solution described above for the parallelogram linkage are required. As a result, the additional articulation point for the Control arm is eliminated. On the other hand, through the transmission moving the wiper blade in the wiper blade holder controlled. This translational shift of the Wiper blade will be the when swiveling the Wiper arms produce component of the movement of the wiper blade compensated in its longitudinal direction. That has the advantage, that a rectangular wiping field can be generated. Thereby ensures that the disc is rectangular Headlight completely covered by the wiper blade becomes.

Eine besondere Ausführungsart der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß die Steuereinrichtung ein an einem Gestell bzw. einer Karosserie feststehendes Zahnelement und mehrere an dem Wischarm drehbar gelagerte Zahnräder umfaßt, die mit dem feststehenden Zahnelement zusammenwirken und mit dem Wischblatt und dem Wischblatthalter gekoppelt sind. Durch diese Anordnung wird die Schwenkbewegung des Wischarms im Betrieb der Wischanlage in eine bestimmte Verdrehung der Zahnräder umgewandelt. Durch die Kopplung der Zahnräder mit dem Wischblatthalter und dem Wischblatt wird die Verdrehung und die Verschiebung des Wischblatts auf der Scheibe erreicht. Das Ausmaß der Bewegungen des Wischblatts kann dabei exakt eingestellt werden. This is a special embodiment of the invention characterized in that the control device one at a Frame or a body fixed tooth element and comprises a plurality of gear wheels rotatably mounted on the wiper arm, which interact with the fixed tooth element and with the wiper blade and the wiper blade holder are coupled. With this arrangement, the pivoting movement of the wiper arm in the operation of the wiper system in a certain rotation of the Gears converted. By coupling the gears with the wiper blade holder and the wiper blade the twist and the displacement of the wiper blade on the window reached. The amount of movement of the wiper blade can can be set exactly.

Eine weitere besondere Ausführungsart der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß das feststehende Zahnelement ein Zahnring ist, der konzentrisch zu der Wischerwelle angebracht ist. Die Anordnung des feststehenden Zahnelements konzentrisch zu der Wischerwelle ist platzsparend. Der Zahnring gewährleistet auf einfache Art und Weise, daß die an dem Wischarm drehbar gelagerten Zahnräder beim Hin- und Herschwenken des Wischarms verdreht werden. Das Ausmaß der Verdrehung wird durch die Übersetzungsverhältnisse zwischen dem Zahnring und den drehbar gelagerten Zahnrädern bestimmt. Dabei können der Zahnring und die Zahnräder jeweils auf ihrem gesamten Umfang oder nur auf einem Teil ihres Umfangs mit einer Verzahnung ausgestattet sein. Wenn nur ein Teil des Umfangs mit einem anderen Zahnrad kämmt, ist es aus Platz- und Kostengründen vorzuziehen, daß nur dieser Teil des Umfangs mit einer Verzahnung ausgestattet ist.Another special embodiment of the invention is characterized in that the fixed tooth element Toothed ring is that concentric to the wiper shaft is appropriate. The arrangement of the fixed tooth element concentric with the wiper shaft saves space. Of the Toothed ring ensures in a simple manner that the gears rotatably mounted on the wiper arm during the back and forth Swiveling the wiper arm. The extent of Twist is caused by the gear ratios between the gear ring and the rotatably mounted gears. The gear ring and the gears can each on all or part of its scope be equipped with a toothing. If only part combs the circumference with another gear, it is out For reasons of space and cost, it is preferable that only this part the circumference is equipped with a toothing.

Eine weitere besondere Ausführungsart der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß das Wischblatt und der Wischblatthalter jeweils durch eine Stange mit einem Zahnrad gekoppelt sind. Die Stangen können durchaus mit dem Steuerarm des vorab beschriebenen Parallelogrammgestänges verglichen werden. Allerdings haben die im Rahmen der vorliegenden Erfindung verwendeten Stangen den Vorteil, daß sie in den Wischarm integriert werden können und nicht an das Fahrzeug angelenkt sind. Das erfindungsgemäße Getriebe kann somit vorteilhaft in Wischarme unterschiedlichster Form eingebaut werden.Another special embodiment of the invention is characterized in that the wiper blade and the Wiper blade holder each by a rod with a gear are coupled. The poles can do with that Control arm of the parallelogram linkage described above be compared. However, as part of the rods used the present invention the advantage that they can be integrated in the wiper arm and not on the vehicle is articulated. The transmission according to the invention can thus be advantageous in wiper arms of various shapes to be built in.

Eine weitere besondere Ausführungsart der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß das Wischblatt an einem Träger befestigt ist, der verschiebbar in dem Wischblatthalter geführt ist. Das hat den Vorteil, daß ein Auswechseln des Wischblatts durchgeführt werden kann, ohne daß man mit Teilen des Getriebes in Berührung kommt. Das Wischblatt kann durch ein bekanntes Stecksystem drehfest mit dem Träger verbunden sein.Another special embodiment of the invention is characterized in that the wiper blade on a support is attached, which is slidable in the wiper blade holder is led. This has the advantage that an exchange of the Wiper blade can be carried out without having to Parts of the gearbox come into contact. The wiper blade can through a known plug-in system rotatably with the carrier be connected.

Eine weitere besondere Ausführungsart der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß das Getriebe so ausgelegt ist, daß das Wischblatt ein Wischfeld erzeugt, das die Form eines Rechtecks hat. Dadurch ist gewährleistet, daß die Scheibe eines rechteckförmigen Scheinwerfers vollständig gereinigt werden kann. Der Wirkungsgrad der Wischanlage wird dadurch vorteilhaft erhöht. Durch die Wahl eines entsprechenden Übersetzungsverhältnisses und/oder die Wahl der Abstände zwischen den Anlenkstellen können allerdings auch andere Formen von Wischfeldern realisiert werden.Another special embodiment of the invention is characterized in that the transmission is designed so that the wiper blade creates a wiping field that has the shape of a Rectangle. This ensures that the washer of a rectangular headlamp completely cleaned can be. The efficiency of the wiper system is thereby advantageously increased. By choosing an appropriate one Gear ratio and / or the choice of distances between the articulation points, however, others can Shapes of wiping fields can be realized.

Eine weitere besondere Ausführungsart der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß das Getriebe so ausgelegt ist, daß das Wischblatt ein Wischfeld erzeugt, das die Form eines Trapezes hat. Dadurch ist gewährleistet, daß auch Scheiben von Scheinwerfern gereinigt werden können, welche die Form von Schlitzen haben, die nach innen oder nach außen spitz zulaufen.Another special embodiment of the invention is characterized in that the transmission is designed so that the wiper blade creates a wiping field that has the shape of a Has trapezes. This ensures that even disks can be cleaned by headlights that match the shape of slits that point inwards or outwards approach.

Eine besondere Ausführungsart der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß daß an dem freien Ende des Wischarms ein Wischblatthalter angelenkt ist, durch den das Wischblatt verschiebbar gelagert ist und der durch ein in den Wischarm integriertes Getriebe relativ zu dem Wischarm auf der Scheibe verdreht werden kann. Durch das Getriebe wird das Verdrehen des Wischblatts in Abhängigkeit von der Schwenkbewegung des Wischarms gesteuert. Dadurch können der Steuerarm und die Querstrebe entfallen, die bei der vorab geschilderten Lösung für das Parallelogrammgestänge benötigt werden. Infolgedessen kann auch die zusätzliche Anlenkstelle für den Steuerarm entfallen. Die Lagerung des Wischblatts durch den Wischblatthalter ermöglicht eine translatorische Verschiebung des Wischblatts relativ zu dem Wischblatthalter. Durch die translatorische Verschiebung des Wischblatts kann die beim Hin- und Herschwenken des Wischarms erzeugte Komponente der Bewegung des Wischblatts in seiner Längsrichtung kompensiert werden. Das hat den Vorteil, daß ein rechteckiges Wischfeld erzeugt werden kann. Dadurch ist gewährleistet, daß die Scheibe eines rechteckigen Scheinwerfers vollständig von dem Wischblatt überstrichen wird.This is a special embodiment of the invention characterized in that at the free end of the wiper arm Wiper blade holder is articulated through which the wiper blade is slidably mounted and by a in the wiper arm integrated gearbox relative to the wiper arm on the Disc can be rotated. The gearbox will Twisting the wiper blade depending on the Swivel movement of the wiper arm controlled. This allows the Control arm and the cross strut are omitted, which in advance solution described for the parallelogram linkage needed become. As a result, the additional articulation point for the control arm. The storage of the wiper blade through the wiper blade holder enables a translational Displacement of the wiper blade relative to that Wiper blade holder. Due to the translational shift of the Wiper blade can when swiveling the Wiper arms produce component of the movement of the wiper blade be compensated in its longitudinal direction. That has the Advantage that a rectangular wiping field can be generated. This ensures that the disc is one rectangular headlamp completely from the wiper blade is swept over.

Eine besondere Ausführungsart der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß das Getriebe ein erstes Zahnelement, das relativ zu dem Wischarm feststeht, und ein zweites Zahnelement umfaßt, das drehbar an dem Wischarm gelagert und drehfest mit dem Wischblatthalter verbunden ist, wobei die beiden Zahnelemente durch einen Zahnriemen miteinander gekoppelt sind. Durch diese Anordnung wird die Schwenkbewegung des Wischarms im Betrieb der Wischanlage in eine bestimmte Verdrehung des zweiten Zahnelements umgewandelt. Durch die drehfeste Verbindung des zweiten Zahnelements mit dem Wischblatthalter wird die Verdrehung des Wischblatts auf der Scheibe erreicht. Das Ausmaß der Verdrehung des Wischblatts kann dabei exakt eingestellt werden.This is a special embodiment of the invention characterized in that the transmission is a first tooth element, the is fixed relative to the wiper arm, and a second Includes toothed element which is rotatably mounted on the wiper arm and is rotatably connected to the wiper blade holder, the two toothed elements by a toothed belt are coupled. With this arrangement the Swiveling movement of the wiper arm during operation of the wiper system in a certain rotation of the second tooth element converted. Through the non-rotatable connection of the second Tooth element with the wiper blade holder is the twist of the wiper blade on the window. The extent of The wiper blade can be adjusted precisely become.

Eine weitere besondere Ausführungsart der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß das feststehende Zahnelement ein Zahnring ist, der konzentrisch zu der Wischerwelle angebracht ist. Die Anordnung des feststehenden Zahnelements konzentrisch zu der Wischerwelle ist platzsparend. Der Zahnring gewährleistet auf einfache Art und Weise, daß das an dem Wischarm drehbar gelagerte zweite Zahnelement beim Hin- und Herschwenken des Wischarms verdreht wird. Der Zahnring muß zu diesem Zweck mindestens eine zahnförmige Aussparung aufweisen, in die ein Zahn des Zahnriemens eingreifen kann.Another special embodiment of the invention is characterized in that the fixed tooth element Toothed ring is that concentric to the wiper shaft is appropriate. The arrangement of the fixed tooth element concentric with the wiper shaft saves space. Of the Toothed ring ensures in a simple manner that the on the wiper arm rotatably mounted second tooth element at Swiveling the wiper arm back and forth is rotated. Of the Tooth ring must have at least one tooth-shaped for this purpose Have recess in which a tooth of the toothed belt can intervene.

Eine weitere besondere Ausführungsart der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß das drehbar an dem Wischarm gelagerte Zahnelement ein Zahnrad ist. Das Ausmaß der Verdrehung des Wischblatts wird durch das Übersetzungsverhältnis zwischen dem Zahnring und dem drehbar gelagerten Zahnrad bestimmt. Dabei reicht es aus, daß mindestens eine zahnförmige Aussparung an dem Zahnrad ausgespart ist, die zur Aufnahme eines Zahns des Zahnriemens dient.Another special embodiment of the invention is characterized in that the rotatable on the wiper arm stored tooth element is a gear. The extent of The wiper blade is twisted by the Gear ratio between the ring gear and the rotatable stored gear. It is sufficient that at least one tooth-shaped recess on the gear is recessed to accommodate a tooth of the toothed belt serves.

Eine weitere besondere Ausführungsart der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß das Wischblatt quer zu seiner Längsachse durch eine Führungseinrichtung geführt ist. Die Führungseinrichtung gewährleistet, daß das Wischblatt nicht in Richtung seiner Längsachse verschoben wird, wenn der Wischarm hin- und herschwenkt.Another special embodiment of the invention is characterized in that the wiper blade is transverse to its Longitudinal axis is guided by a guide device. The Guide device ensures that the wiper blade is not is displaced in the direction of its longitudinal axis when the Wiper arm swings back and forth.

Eine weitere besondere Ausführungsart der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß die Führungseinrichtung eine Schiene mit einem Schlitten umfaßt, der mit dem Wischblatt verbunden ist. Der Schlitten kann dabei mit so viel Spiel ausgelegt sein, daß ein Verkippen des Wischblatts möglich ist, um z. B. ein trapezförmiges Wischfeld zu erzeugen. Der Schlitten stellt eine einfache und kostengünstige Lösung dar, um eine Verschiebung des Wischblatts in Richtung seiner Längsachse zu verhindern.Another special embodiment of the invention is characterized in that the guide means a Rail covered with a carriage that with the wiper blade connected is. The sled can do so much play be designed so that tilting of the wiper blade is possible is to z. B. to generate a trapezoidal wiping field. Of the Sled represents a simple and inexpensive solution represents a displacement of the wiper blade towards its Prevent longitudinal axis.

Eine weitere besondere Ausführungsart der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß das Wischblatt an einem Träger befestigt ist, der verschiebbar in dem Wischblatthalter geführt ist.Another special embodiment of the invention is characterized in that the wiper blade on a support is attached, which is slidable in the wiper blade holder is led.

Das hat den Vorteil, daß ein Auswechseln des Wischblatts durchgeführt werden kann, ohne daß man mit Teilen des Getriebes in Berührung kommt. Das Wischblatt kann durch ein bekanntes Stecksystem drehfest mit dem Träger verbunden sein. This has the advantage of replacing the wiper blade can be carried out without using parts of the Gear comes into contact. The wiper blade can be replaced by a known connector system rotatably connected to the carrier be.

Eine weitere besondere Ausführungsart der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß das Getriebe so ausgelegt ist, daß das Wischblatt ein Wischfeld erzeugt, das die Form eines Rechtecks hat. Dadurch ist gewährleistet, daß die Scheibe eines rechteckförmigen Scheinwerfers vollständig gereinigt werden kann. Der Wirkungsgrad der Wischanlage wird dadurch vorteilhaft erhöht. Durch die Wahl eines entsprechenden Übersetzungsverhältnisses können allerdings auch andere Formen des Wischfelds realisiert werden.Another special embodiment of the invention is characterized in that the transmission is designed so that the wiper blade creates a wiping field that has the shape of a Rectangle. This ensures that the washer of a rectangular headlamp completely cleaned can be. The efficiency of the wiper system is thereby advantageously increased. By choosing an appropriate one However, other ratios can also be used Shapes of the wiping field can be realized.

Eine weitere besondere Ausführungsart der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß das Getriebe so ausgelegt ist, daß das Wischblatt ein Wischfeld erzeugt, das die Form eines Trapezes hat. Dadurch ist gewährleistet, daß auch Scheiben von Scheinwerfern gereinigt werden, welche die Form von Schlitzen haben, die nach innen oder nach außen spitz zulaufen.Another special embodiment of the invention is characterized in that the transmission is designed so that the wiper blade creates a wiping field that has the shape of a Has trapezes. This ensures that even disks to be cleaned by headlights which have the shape of Have slits that point inwards or outwards approach.

Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen sowie der nachfolgenden Beschreibung, in der unter Bezugnahme auf die Zeichnungen ein Ausführungsbeispiel im Einzelnen beschrieben ist. Dabei können die in den Ansprüchen und in der Beschreibung erwähnten Merkmale jeweils einzeln für sich oder in beliebiger Kombination erfindungswesentlich sein. Ein Weg zum Ausführen der beanspruchten Erfindung ist nachfolgend anhand der Zeichnungen im Einzelnen erläutert.Further advantages, features and details of the invention result from the subclaims and the following Description in the with reference to the drawings an embodiment is described in detail. Here can in the claims and in the description characteristics mentioned individually for themselves or in any combination be essential to the invention. One way for carrying out the claimed invention is as follows explained in detail using the drawings.

Fig. 1 zeigt ein 180°-Wischfeld, bei dem die Wischerwelle außerhalb des Wischfelds gelagert ist; Fig. 1 shows a 180 ° -Wischfeld, wherein the wiper shaft is mounted outside of the wiping field;

Fig. 2 zeigt ein 180°-Wischfeld, bei dem die Wischerwelle innerhalb des Wischfelds gelagert ist; Fig. 2 shows a 180 ° wiping field, in which the wiper shaft is mounted within the wiping field;

Fig. 3 zeigt eine Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Wischanlage in der 0°-Stellung; Fig. 3 shows an embodiment of a wiper system according to the invention in the 0 ° position;

Fig. 4 zeigt eine erfindungsgemäße Wischanlage in der 180°-Stellung; Fig. 4 shows a wiper system according to the invention in the 180 ° position;

Fig. 5 zeigt eine Schnittansicht des Antriebs der erfindungsgemäßen Wischanlage in der 0°-Stellung, wobei der Schnitt entlang der Linie A-B in Fig. 7 verläuft; Fig. 5 shows a sectional view of the drive of the wiper system according to the invention in the 0 ° position, the section being taken along the line AB in Figure 7 runs.

Fig. 6 zeigt eine der Fig. 5 ähnliche Schnittansicht des Antriebs der erfindungsgemäßen Wischanlage in der 180°-Stellung; FIG. 6 shows a sectional view similar to FIG. 5 of the drive of the wiper system according to the invention in the 180 ° position;

Fig. 7 zeigt die Ansicht eines Schnitts durch die Wischerwelle entlang der Linie C-D in Fig. 8; Fig. 7 shows a view of a section through the wiper shaft along the line CD in Fig. 8;

Fig. 8 zeigt, wie der in Fig. 7 dargestellte Schnitt verläuft; Fig. 8 shows how the section shown in Fig. 7 is;

Fig. 9 zeigt eine weitere Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Wischanlage in der 0°-Stellung; Fig. 9 shows another embodiment of a wiper system according to the invention in the 0 ° position;

Fig. 10 zeigt die Ansicht eines Schnitts entlang der Linie A-B in Fig. 9; Fig. 10 shows the view of a section along the line AB in Fig. 9;

Fig. 11 zeigt eine weitere Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Wischanlage in der 0°-Stellung; Fig. 11 shows another embodiment of a wiper system according to the invention in the 0 ° position;

Fig. 12 zeigt die Ansicht eines Schnitts entlang der Linie C-D in Fig. 11; Fig. 12 shows the view of a section along the line CD in Fig. 11;

Fig. 13 zeigt eine weitere Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Wischanlage in der 0°-Stellung; Fig. 13 shows another embodiment of a wiper system according to the invention in the 0 ° position;

Fig. 14 zeigt die Ansicht eines Schnitts entlang der Linie A-B in Fig. 13; Fig. 14 shows the view of a section along the line AB in Fig. 13;

Fig. 15 zeigt eine weitere Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Wischanlage; Fig. 15 shows another embodiment of a wiper system according to the invention;

Fig. 16 zeigt eine Form eines Wischfelds, das mit der Wischanlage aus Fig. 15 erzeugt werden kann; FIG. 16 shows a shape of a wiping field that can be generated with the wiping system from FIG. 15;

Fig. 17 zeigt eine weitere Form eines Wischfelds, das mit der Wischanlage aus Fig. 15 erzeugt werden kann; FIG. 17 shows a further form of a wiping field which can be generated with the wiping system from FIG. 15;

Fig. 18 zeigt eine weitere Form eines Wischfelds, das mit der Wischanlage aus Fig. 15 erzeugt werden kann; FIG. 18 shows a further form of a wiping field which can be generated with the wiping system from FIG. 15;

Fig. 19 zeigt eine weitere Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Wischanlage; Fig. 19 shows another embodiment of a wiper system according to the invention;

Fig. 20 zeigt eine Form eines Wischfelds, das mit der Wischanlage aus Fig. 19 erzeugt werden kann; FIG. 20 shows a shape of a wiping field that can be generated with the wiping system from FIG. 19;

Fig. 21 zeigt eine weitere Form eines Wischfelds, das mit der Wischanlage aus Fig. 19 erzeugt werden kann; FIG. 21 shows a further form of a wiping field which can be generated with the wiping system from FIG. 19;

Fig. 22 zeigt eine weitere Form eines Wischfelds, das mit der Wischanlage aus Fig. 19 erzeugt werden kann; FIG. 22 shows a further form of a wiping field which can be generated with the wiping system from FIG. 19;

Fig. 23 zeigt eine weitere Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Wischanlage; Fig. 23 shows another embodiment of a wiper system according to the invention;

Fig. 24 zeigt die Ansicht eines Schnitts durch die in Fig. 23 gezeigte Wischanlage entlang der Linie A-B in Fig. 23; FIG. 24 shows a view of a section through the wiper system shown in FIG. 23 along the line AB in FIG. 23;

Fig. 25 zeigt eine Form eines Wischfelds, das mit der Wischanlage aus Fig. 23 erzeugt werden kann; FIG. 25 shows a shape of a wiping field that can be generated with the wiping system from FIG. 23;

Fig. 26 zeigt eine weitere Form eines Wischfelds, das mit der Wischanlage aus Fig. 23 erzeugt werden kann; FIG. 26 shows a further form of a wiping field which can be generated with the wiping system from FIG. 23;

Fig. 27 zeigt noch eine weitere Form eines Wischfelds, das mit der Wischanlage aus Fig. 23 erzeugt werden kann; FIG. 27 shows yet another form of a wiping field that can be generated with the wiping system from FIG. 23;

Fig. 28 zeigt eine weitere Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Wischanlage; Fig. 28 shows another embodiment of a wiper system according to the invention;

Fig. 29 zeigt die Ansicht eines Schnitts durch die in Fig. 28 gezeigte Wischanlage entlang der Linie A-B in Fig. 28; FIG. 29 shows a view of a section through the wiper system shown in FIG. 28 along the line AB in FIG. 28;

Fig. 30 zeigt eine Form eines Wischfelds, das mit der Wischanlage aus Fig. 28 erzeugt werden kann; Fig. 30 shows a shape of a wiping field that can be generated with the wiping system of Fig. 28;

Fig. 31 zeigt eine weitere Form eines Wischfelds, das mit der Wischanlage aus Fig. 28 erzeugt werden kann; FIG. 31 shows a further form of a wiping field which can be generated with the wiping system from FIG. 28;

Fig. 32 zeigt noch eine weitere Form eines Wischfelds, das mit der Wischanlage aus Fig. 28 erzeugt werden kann. FIG. 32 shows yet another form of a wiping field that can be generated with the wiping system from FIG. 28.

In den Fig. 1 und 2 sind zwei unterschiedliche Wischanlagen dargestellt, die jeweils auf einer Scheibe 2 ein 180°-Wischfeld 1 erzeugen. Die Scheibe 2 ist insbesondere die Heckscheibe eines Fahrzeugs 3. Das Wischfeld 1 wird jeweils durch ein Wischblatt 4 erzeugt, das an einem Wischarm 5 befestigt ist und zwischen zwei Umkehrlagen pendelnd auf der Scheibe 2 bewegt wird.In Figs. 1 and 2 two different wiper systems are shown, each of which generates on a disc 2 a 180 ° -Wischfeld 1. The window 2 is in particular the rear window of a vehicle 3 . The wiping field 1 is generated in each case by a wiper blade 4 which is fastened to a wiper arm 5 and is moved on the window 2 in an oscillating manner between two reversal positions.

Das in Fig. 2 gezeigte Wischfeld 1 hat die Form eines halben Kreisringes. Im Mittelpunkt dieses Kreisringsegmentes, also innerhalb des Wischfelds 1, ist der Wischarm 5 auf einer Wischerwelle 6 befestigt. Das Wischblatt 4 der in Fig. 2 gezeigten Wischanlage ist immer radial, d. h. in der gleichen Richtung wie der Wischarm 5, ausgerichtet. Auch wenn der Wischarm 4 hin- und hergeschwenkt wird, um über die Scheibe 2 zu wischen, verändert sich die Ausrichtung des Wischblatts 4 nicht. Die 180°-Stellung des Wischblatts 4 ist mit dem Bezugszeichen 7 bezeichnet und gestrichelt dargestellt.The wiping field 1 shown in FIG. 2 has the shape of a half circular ring. In the center of this circular ring segment, ie within the wiping area 1 , the wiper arm 5 is fastened to a wiper shaft 6 . The wiper blade 4 of the wiper system shown in FIG. 2 is always oriented radially, ie in the same direction as the wiper arm 5 . Even if the wiper arm 4 is pivoted back and forth to wipe over the window 2 , the orientation of the wiper blade 4 does not change. The 180 ° position of the wiper blade 4 is designated by the reference number 7 and shown in dashed lines.

Bei der in Fig. 1 gezeigten Wischanlage ist die Wischerwelle 6 außerhalb des Wischfelds 1 an dem Fahrzeug 3 angebracht. Das Wischblatt 4 der in Fig. 1 gezeigten Wischanlage wird beim Pendeln des Wischarmes 5 zusätzlich parallel zu der Scheibe 2 und dabei relativ zu dem Wischarm 5 verdreht. Wie man in Fig. 1 sieht, ist das Wischblatt 4 in der 0°-Stellung in einem Winkel α zu dem Wischarm 5 angeordnet. Der Winkel ändert sich kontinuierlich, wenn der Wischarm 5 hin- und herbewegt wird, um das Wischfeld 1 zu erzeugen. Beim Hin- und Herschwenken des Wischarms 5 soll der Winkel α so verändert werden, daß das Wischblatt 4 ein 180°-Wischfeld erzeugt, dessen Bogenform in Richtung der Breite der Scheibe 2 gestreckt ist und somit von der in Fig. 1 gezeigten. Kreisbogenform abweicht. Dabei hat das von dem Wischblatt 4 in Fig. 1 erzeugte Wischfeld 1 eine wesentlich größere Fläche und eine für einen günstigen Sichtbereich besser geeignete Form. Durch das Bezugszeichen 7 ist in Fig. 1 die 180°-Stellung des Wischarms 5 und des Wischblatts 4 gestrichelt dargestellt. Die Verstellung des Winkels α wird durch ein Getriebe vorgenommen, das in den Fig. 3 bis 14 dargestellt ist.In the wiper system shown in FIG. 1, the wiper shaft 6 is attached to the vehicle 3 outside the wiper field 1 . The wiper blade 4 of the wiper system shown in FIG. 1 is additionally rotated parallel to the window 2 and thereby relative to the wiper arm 5 when the wiper arm 5 oscillates. As can be seen in FIG. 1, the wiper blade 4 is arranged in the 0 ° position at an angle α to the wiper arm 5 . The angle changes continuously when the wiper arm 5 is moved back and forth to produce the wiping field 1 . When swiveling the wiper arm 5 back and forth, the angle α should be changed so that the wiper blade 4 generates a 180 ° wiping field, the arc shape of which is stretched in the direction of the width of the window 2 and thus of that shown in FIG . Arc shape deviates. In this case, the wiping field generated by the wiper blade 4 in Fig. 1 1 has a substantially larger surface area and a more suitable for a favorable field of view form. By the reference numeral 7 1 180 ° position of the wiper arm 5 and the wiper blade 4 is shown in dashed lines in Fig.. The adjustment of the angle α is carried out by a gear, which is shown in FIGS. 3 to 14.

In Fig. 3 ist eine Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Wischanlage mit einem Wischblatt 110 in der 0°-Stellung gezeigt. Dabei bedeutet "0°-Stellung", daß in dieser Stellung der Winkel zwischen dem Wischblatt 110 und einer unteren Kante 111 eines Fensters 0° beträgt. Die entsprechende 180°-Stellung ist in Fig. 4 gezeigt. Ansonsten unterscheiden sich die Fig. 3 und 4 nicht. Aus diesem Grund werdend bei der Beschreibung dieser Figuren auch die gleichen Bezugszeichen verwendet. Durch einen strichpunktierten Pfeil 112 ist die Bewegungsrichtung des Wischblatts 110 angedeutet. Eine strichpunktierte Linie 113 deutet die Mitte eines Wischfelds 114 an, das von dem Wischblatt 110 überstrichen wird.In Fig. 3 is shown an embodiment of a wiper system according to the invention with a wiper blade 110 in the 0 ° position. "0 ° position" means that in this position the angle between the wiper blade 110 and a lower edge 111 of a window is 0 °. The corresponding 180 ° position is shown in Fig. 4. Otherwise, FIGS. 3 and 4 do not differ. For this reason, the same reference numerals are used in the description of these figures. The direction of movement of the wiper blade 110 is indicated by a dash-dotted arrow 112 . A dash-dotted line 113 indicates the center of a wiping field 114 which is swept by the wiper blade 110 .

Das Wischblatt 110 ist drehbar an einem Wischarm 115 angebracht, der drehfest auf einer antreibbaren Wischerwelle 116 befestigt ist. Der Wischarm 115 ist durch die Wischerwelle 16 schwenkbar außerhalb des Wischfelds 114 gelagert. Beim Hin- und Herschwenken des Wischarms 115 wird ein erstes Kegelrad 120 in Drehung versetzt, wie in der nachfolgenden Beschreibung der Fig. 5 bis 7 näher erläutert wird. Das Kegelrad 120 befindet sich in Eingriff mit einem zweiten Kegelrad 121. Das Kegelrad 121 ist an einem Ende einer Steuerwelle 122 befestigt. Die Steuerwelle 122 ist in dem Wischarm 115 in zwei Lagern 124, 125 drehbar gelagert. An dem anderen Ende der Steuerwelle 122 ist eine Schnecke 126 befestigt. Die Schnecke 126 wiederum kämmt mit einem Schneckenrad 127. Das Schneckenrad 127 ist drehfest mit dem Wischblatt 110 verbunden, das durch eine Achse 130 drehbar am Wischarm 115 gelagert ist. Die Schwenkbewegung des Wischarms 115 wird somit über die Kegelräder 120 und 121, die Steuerwelle 122, die Schnecke 126 und das Schneckenrad 127 in eine entsprechende Drehbewegung des Wischblatts 110 umgesetzt. Das Ausmaß der Drehbewegung wird dabei durch die jeweiligen Übersetzungsverhältnisse bestimmt.The wiper blade 110 is rotatably attached to a wiper arm 115 , which is fixed in a rotationally fixed manner on a drivable wiper shaft 116 . The wiper arm 115 is pivotably supported outside of the wiping field 114 by the wiper shaft 16 . When the wiper arm 115 swings back and forth, a first bevel gear 120 is set in rotation, as will be explained in more detail in the following description of FIGS. 5 to 7. The bevel gear 120 is in engagement with a second bevel gear 121 . The bevel gear 121 is fixed to one end of a control shaft 122 . The control shaft 122 is rotatably supported in the wiper arm 115 in two bearings 124 , 125 . A worm 126 is attached to the other end of the control shaft 122 . The worm 126 in turn meshes with a worm wheel 127 . The worm wheel 127 is non-rotatably connected to the wiper blade 110 , which is rotatably mounted on the wiper arm 115 by an axis 130 . The pivoting movement of the wiper arm 115 is thus converted via the bevel gears 120 and 121 , the control shaft 122 , the worm 126 and the worm wheel 127 into a corresponding rotational movement of the wiper blade 110 . The extent of the rotary movement is determined by the respective gear ratios.

In den Fig. 5 und 6 ist dargestellt, wie die Schwenkbewegung des Wischarms 115 in Richtung des Pfeils 112 in eine Drehbewegung umgesetzt wird. Ein innenverzahntes Hohlrad 150 ist feststehend an der Karosserie 172 (siehe Fig. 7) des Fahrzeugs angebracht. Dabei ist das Hohlrad 150 konzentrisch zu der Wischerwelle 116 angeordnet, die sich relativ zu dem Hohlrad 150 dreht, um den Wischarm 115 hin- und herzubewegen. Ein Planetenrad 151 befindet sich in Eingriff mit dem innenverzahnten Hohlrad 150. Das Planetenrad 151 ist, wie später erläutert wird, an dem Wischarm 115 drehbar gelagert. Wenn der Wischarm 115 aus der in Fig. 5 dargestellten 0°-Stellung in die in Fig. 6 gezeigte 180°-Stellung bewegt wird, wie es durch den Pfeil 12 angedeutet ist, erfährt das Planetenrad 151 eine Drehung in Richtung des Pfeils 152, also im Uhrzeigersinn.In FIGS. 5 and 6 it is shown how the pivotal movement of the wiper arm 115 is implemented in the direction of arrow 112 in a rotational movement. An internally toothed ring gear 150 is fixedly attached to the body 172 (see FIG. 7) of the vehicle. The ring gear 150 is arranged concentrically with the wiper shaft 116 , which rotates relative to the ring gear 150 in order to move the wiper arm 115 back and forth. A planet gear 151 is meshed with the internally toothed ring gear 150 . As will be explained later, the planet gear 151 is rotatably mounted on the wiper arm 115 . When the wiper arm 115 is moved from the 0 ° position shown in FIG. 5 to the 180 ° position shown in FIG. 6, as indicated by the arrow 12 , the planet gear 151 undergoes a rotation in the direction of the arrow 152 , so clockwise.

In Fig. 7 ist zu sehen, daß das Planetenrad 151 durch eine Achse 170 mit dem ersten Kegelrad 120 (siehe auch Fig. 3 und 4) verbunden ist. Die beiden Räder 151 und 120 sind zusammen in einer Halterung 174 gelagert, die zu dem Wischarm 15 gehört. Wenn sich der Wischarm 115 um die Wischerwelle 116 dreht, kämmt das Planetenrad 151 mit dem feststehenden Hohlrad 150 und wird folglich in Drehung versetzt. Das zugehörige Drehmoment wird durch die Achse 174 auf das erste Kegelrad 120 übertragen.In Fig. 7 it can be seen that the planet gear 151 is connected by an axis 170 to the first bevel gear 120 (see also Figs. 3 and 4). The two wheels 151 and 120 are mounted together in a holder 174 which belongs to the wiper arm 15 . When the wiper arm 115 rotates around the wiper shaft 116 , the planet gear 151 meshes with the fixed ring gear 150 and is consequently set in rotation. The associated torque is transmitted to the first bevel gear 120 through the axis 174 .

Der Wischarm 115 kann offen oder geschlossen ausgeführt sein. Die geschlossene Form ist vorzuziehen, weil das Getriebe dann abgeschirmt ist.The wiper arm 115 can be open or closed. The closed form is preferable because the gearbox is then shielded.

In Fig. 9 ist eine weitere Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Wischanlage in der 0°-Stellung gezeigt. Dabei bedeutet "0°-Stellung", daß in dieser Stellung der Winkel zwischen dem Wischblatt 210 und einer unteren Kante 11 eines Fensters 0° beträgt. Eine strichpunktierte Linie 213 deutet die Mitte des Wischfelds an, das von dem Wischblatt 210 überstrichen wird.In Fig. 9, a further embodiment is shown of a wiper system according to the invention in the 0 ° position. "0 ° position" means that in this position the angle between the wiper blade 210 and a lower edge 11 of a window is 0 °. A dash-dotted line 213 indicates the center of the wiping field, which is swept by the wiper blade 210 .

Das Wischblatt 210 ist durch eine Achse 212 drehbar an einem Wischarm 215 angebracht, der drehfest auf einer antreibbaren Wischerwelle 216 befestigt ist. Der Wischarm 215 ist durch die Wischerwelle 216 schwenkbar außerhalb des Wischfelds gelagert. Um die Wischerwelle 216 herum ist ein feststehender Zahnring 217 an der Karosserie eines Fahrzeugs befestigt. Der Zahnring 217 ist konzentrisch zu der Wischerwelle 16 so angeordnet, daß die Wischerwelle 216 frei drehbar ist. Mit dem Zahnring 217 kämmt ein Zahnrad 218, das in einem Abstand zu der Wischerwelle 216 drehbar gelagert ist.The wiper blade 210 is rotatably attached by an axis 212 to a wiper arm 215 which is fixed in a rotationally fixed manner on a drivable wiper shaft 216 . The wiper arm 215 is pivotably supported outside of the wiping field by the wiper shaft 216 . A fixed toothed ring 217 is attached to the body of a vehicle around the wiper shaft 216 . The toothed ring 217 is arranged concentrically to the wiper shaft 16 so that the wiper shaft 216 is freely rotatable. With the toothed ring 217, a gear 218, which is rotatably mounted at a distance from the wiper shaft 216 meshes.

Das Zahnrad 218 ist durch eine Achse 219 drehfest mit einem Zahnrad 220 verbunden. Der Durchmesser des Zahnrads 220 ist deutlich kleiner als der Durchmesser des Zahnrads 218. Das Zahnrad 220 befindet sich in Eingriff mit einer Zahnstange 224. Die Zahnstange 224 ist in zwei Führungen 222 und 223, die an dem Wischarm 215 angebracht sind, so geführt, daß die Zahnstange 224 tangential zu dem Zahnrad 220 hin- und herbewegt werden kann. Das freie Ende der Zahnstange 224 ist mit einem Ende einer Gelenkstange 225 gelenkig verbunden. Die Gelenkstange 225 wird durch die Zahnstange 224 in Richtung des Doppelpfeils 226 hin- und herbewegt. Mit ihrem anderen Ende ist die Gelenkstange 225 an einer Gelenkstelle 214 an dem Wischblatt 210 angelenkt.The gear wheel 218 is non-rotatably connected to a gear wheel 220 by an axis 219 . The diameter of the gear 220 is significantly smaller than the diameter of the gear 218 . Gear 220 is engaged with a rack 224 . The rack 224 is guided in two guides 222 and 223 , which are attached to the wiper arm 215 , such that the rack 224 can be moved back and forth tangentially to the gear 220 . The free end of the rack 224 is articulated to one end of a linkage 225 . The articulated rod 225 is moved back and forth by the toothed rack 224 in the direction of the double arrow 226 . The other end of the articulated rod 225 is articulated at an articulation point 214 on the wiper blade 210 .

Die Hin- und Herbewegung der Zahnstange 224 und der Gelenkstange 225 in Richtung des Doppelpfeils 226 bewirkt, daß das Wischblatt 210 um die Achse 212 verdreht wird. Das Ausmaß der Verdrehung wird dabei durch die jeweiligen Übersetzungsverhältnisse und den Abstand zwischen der Achse 212 und der Gelenkstelle 214 bestimmt.The reciprocating movement of the toothed rack 224 and the articulated rod 225 in the direction of the double arrow 226 causes the wiper blade 210 to be rotated about the axis 212 . The extent of the rotation is determined by the respective transmission ratios and the distance between the axis 212 and the articulation point 214 .

In der in Fig. 10 gezeigten Schnittansicht sieht man, daß sich die Wischerwelle 216 durch ein Karosserieteil 221 eines nicht dargestellten Fahrzeugs in eine Aufnahme 230 des Wischarms 215 erstreckt. Über die Aufnahme 230 ist der Wischarm 215 drehfest und axial gesichert auf dem Ende der Wischerwelle 216 befestigt. An dem Karosserieteil 221 ist der Zahnring 217 befestigt. Des weiteren ist in Fig. 10 gezeigt, daß die Achse 219, welche die Zahnräder 218 und 220 miteinander verbindet, in einer Halterung 228 an dem Wischarm 215 gelagert ist.In the sectional view shown in FIG. 10 it can be seen that the wiper shaft 216 extends through a body part 221 of a vehicle, not shown, into a receptacle 230 of the wiper arm 215 . The wiper arm 215 is fastened in a rotationally fixed and axially secured manner on the end of the wiper shaft 216 via the receptacle 230 . The toothed ring 217 is fastened to the body part 221 . It is further shown in FIG. 10 that the axis 219 , which connects the gear wheels 218 and 220 to one another, is mounted in a holder 228 on the wiper arm 215 .

Die in den Fig. 9 und 10 dargestellte Wischanlage funktioniert wie folgt. Wenn der Wischarm 215 durch die sich in Richtung des Doppelpfeils 231 hin- und herdrehende Wischerwelle 216 hin- und hergeschwenkt wird, führt das dazu, daß das Zahnrad 218 auf einem Kreisbogen um den Zahnring 217 herum bewegt wird. Dabei wird das Zahnrad 218 infolge des Zusammenwirkens mit dem Zahnring 217 in eine Drehbewegung versetzt. Die Drehbewegung des Zahnrads 218 wird über das Zahnrad 220 auf die Zahnstange 224 übertragen, was zu einer translatorischen Verschiebung der Zahnstange 224 führt. Die translatorische Verschiebung der Zahnstange 224 bewirkt dann, wie vorab beschrieben, das Verdrehen des Wischblatts 210 relativ zum Wischarm 215.The wiper system shown in FIGS . 9 and 10 functions as follows. If the wiper arm 215 is pivoted back and forth by the wiper shaft 216 which rotates back and forth in the direction of the double arrow 231 , this leads to the gear wheel 218 being moved in an arc around the toothed ring 217 . Here, the gear wheel 218 is rotated due to the interaction with the gear ring 217 . The rotational movement of the gear wheel 218 is transmitted to the gear rack 224 via the gear wheel 220 , which leads to a translational displacement of the gear rack 224 . The translational displacement of the toothed rack 224 then, as described above, causes the wiper blade 210 to rotate relative to the wiper arm 215 .

Die in den Fig. 11 und 12 dargestellte zweite Ausführungsform der erfindungsgemäßen Wischanlage ist der vorab beschriebenen Ausführungsform ähnlich. Der Hauptunterschied zwischen den beiden Ausführungsformen besteht darin, daß bei der Ausführungsform der Fig. 11 und 12 die Zahnstange 224 direkt mit dem Zahnring 217 kämmt. D.h., die Zahnräder 218 und 220 (siehe Fig. 9 und 10) entfallen. Um Wiederholungen zu vermeiden, wird deshalb auf eine ausführliche Beschreibung der Fig. 11 und 12 verzichtet.The second embodiment of the wiper system according to the invention shown in FIGS . 11 and 12 is similar to the previously described embodiment. The main difference between the two embodiments is that in the embodiment of FIGS. 11 and 12 the rack 224 meshes directly with the toothed ring 217 . That is, the gears 218 and 220 (see FIGS. 9 and 10) are eliminated. In order to avoid repetitions, a detailed description of FIGS. 11 and 12 is therefore omitted.

Zum besseren Verständnis wird nur kurz die Funktionsweise der zweiten Ausführungsform beschrieben. Wenn der in Fig. 11 mit 215 bezeichnete Wischarm um die Wischerwelle 216 herum geschwenkt wird, hat das zur Folge, daß sich die Zahnstange 224 relativ zu dem Wischarm 215 in Richtung des Pfeils 250 bewegt. Das wiederum hat zur Folge, daß das Wischblatt 210 gegen den Uhrzeigersinn verdreht wird. Die zweite Ausführungsform kommt mit weniger Einzelteilen als die erste Ausführungsform aus und verursacht daher geringere Kosten bei der Herstellung. In der 180°-Stellung ist das Wischblatt 210 relativ zu dem Wischarm 215 so verdreht, daß es ebenfalls an der Fensterunterkante 11 anliegt (siehe auch 7 in Fig. 1) bzw. in geringem Abstand parallel zu dieser verläuft.For a better understanding, the operation of the second embodiment is only briefly described. If the wiper arm designated by 215 in FIG. 11 is pivoted around the wiper shaft 216 , the consequence of this is that the toothed rack 224 moves in the direction of the arrow 250 relative to the wiper arm 215 . This in turn has the consequence that the wiper blade 210 is rotated counterclockwise. The second embodiment requires fewer parts than the first embodiment and therefore causes lower manufacturing costs. In the 180 ° position, the wiper blade 210 is rotated relative to the wiper arm 215 in such a way that it also abuts the lower window edge 11 (see also 7 in FIG. 1) or runs parallel to it at a short distance.

In dem vorstehend beschriebenen Ausführungsbeispiel der Fig. 9 oder 11 sind die Zahnstange 224 und die Gelenkstange 25 zumindest zum größten Teil in einer vom Wischarm 215 verdeckten Anordnung am Wischarm vorgesehen.In the exemplary embodiment of FIGS. 9 or 11 described above, the toothed rack 224 and the articulated rod 25 are provided at least for the most part in an arrangement on the wiper arm which is hidden by the wiper arm 215 .

Der Wischarm 215 kann offen oder geschlossen ausgeführt sein. Die geschlossene Form ist vorzuziehen, weil das Getriebe dann abgeschirmt ist.Wiper arm 215 can be open or closed. The closed form is preferable because the gearbox is then shielded.

In Fig. 13 ist eine Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Wischanlage in der 0°-Stellung gezeigt. Dabei bedeutet "0°-Stel lung", daß in dieser Stellung der Winkel zwischen dem Wischblatt 310 und einer unteren Kante 311 eines Fensters 0° beträgt. Eine strichpunktierte Linie 313 deutet die Mitte des Wischfelds an, das von dem Wischblatt 310 überstrichen wird.In Fig. 13 an embodiment of a wiper system according to the invention in the 0 ° position is shown. Here, "0 ° position" means that in this position the angle between the wiper blade 310 and a lower edge 311 of a window is 0 °. A dash-dotted line 313 indicates the center of the wiping field, which is swept by the wiper blade 310 .

Das Wischblatt 310 ist durch eine Achse 312 drehbar an einem Wischarm 315 angebracht, der drehfest auf einer antreibbaren Wischerwelle 316 befestigt ist. Der Wischarm 315 ist durch eine Wischerwelle 316 schwenkbar außerhalb des Wischfelds gelagert. Um die Wischerwelle 316 herum ist ein feststehender Zahnring 317 an der Karosserie eines Fahrzeugs befestigt. Der Zahnring 317 ist konzentrisch zu der Wischerwelle 316 so angeordnet, daß die Wischerwelle 316 frei drehbar ist. Mit dem Zahnring 317 kämmt ein Zahnbogen 318, der in einem Abstand zu der Wischerwelle 316 drehbar gelagert ist. The wiper blade 310 is rotatably attached by an axis 312 to a wiper arm 315 which is fixed in a rotationally fixed manner on a drivable wiper shaft 316 . The wiper arm 315 is pivotably supported outside the wiping field by a wiper shaft 316 . A fixed toothed ring 317 is attached to the body of a vehicle around the wiper shaft 316 . The toothed ring 317 is arranged concentrically to the wiper shaft 316 so that the wiper shaft 316 is freely rotatable. A toothed arch 318 meshes with the toothed ring 317 and is rotatably mounted at a distance from the wiper shaft 316 .

Der Zahnbogen 318 umfaßt einen Hebelarm 319. Der Hebelarm 319 ist mit einem Ende einer Gelenkstange 325 gelenkig verbunden. Die Gelenkstange 325 wird durch den Hebelarm 319 in Richtung des Doppelpfeils 326 hin- und herbewegt. Mit ihrem anderen Ende ist die Gelenkstange 325 an einer Gelenkstelle 314 an dem Wischblatt 310 angelenkt. Die Gelenkstange 325 kann vorteilhaft in den Wischarm 315 integriert werden.The dental arch 318 includes a lever arm 319 . The lever arm 319 is articulated to one end of an articulated rod 325 . The articulated rod 325 is moved back and forth by the lever arm 319 in the direction of the double arrow 326 . The other end of the articulated rod 325 is articulated at an articulation point 314 on the wiper blade 310 . The articulated rod 325 can advantageously be integrated into the wiper arm 315 .

Die Hin- und Herbewegung der Gelenkstange 325 in Richtung des Doppelpfeils 326 bewirkt, daß das Wischblatt 310 um die Achse 312 verdreht wird. Das Ausmaß der Verdrehung wird dabei sowohl durch das Übersetzungsverhältnis zwischen dem Zahnring 317 und dem Zahnbogen 18 als auch den Abstand zwischen der Achse 312 und der Gelenkstelle 314 bestimmt.The back and forth movement of the articulated rod 325 in the direction of the double arrow 326 causes the wiper blade 310 to be rotated about the axis 312 . The extent of the rotation is determined both by the transmission ratio between the toothed ring 317 and the dental arch 18 and by the distance between the axis 312 and the articulation point 314 .

In der in Fig. 14 gezeigten Schnittansicht sieht man, daß sich die Wischerwelle 316 durch ein Karosserieteil 321 eines nicht dargestellten Fahrzeugs in eine Aufnahme 330 des Wischarms 315 erstreckt. Über die Aufnahme 330 ist der Wischarm 315 drehfest und axial gesichert auf dem Ende der Wischerwelle 316 befestigt. An dem Karosserieteil 321 ist der Zahnring 317 befestigt. Des weiteren ist in Fig. 14 gezeigt, wie der Zahnbogen 318 durch eine Achse 332 in einer Halterung 333 an dem Wischarm 315 gelagert ist.In the sectional view shown in FIG. 14 it can be seen that the wiper shaft 316 extends through a body part 321 of a vehicle, not shown, into a receptacle 330 of the wiper arm 315 . The wiper arm 315 is fastened in a rotationally fixed and axially secured manner on the end of the wiper shaft 316 via the receptacle 330 . The toothed ring 317 is fastened to the body part 321 . Furthermore, it is shown in FIG. 14 how the dental arch 318 is mounted on the wiper arm 315 by an axis 332 in a holder 333 .

Die in den Fig. 13 und 14 dargestellte Wischanlage funktioniert wie folgt. Wenn der Wischarm 315 durch die sich in Richtung des Doppelpfeils 331 hin- und herdrehende Wischerwelle 316 hin- und hergeschwenkt wird, führt das dazu, daß der Zahnbogen 318 mit seiner Achse 332 auf einem Kreisbogen um den Zahnring 317 herum bewegt wird. Dabei wird der Zahnbogen 318 in eine Drehbewegung um die Achse 332 versetzt. Die Drehbewegung des Zahnbogens 318 wird über den Hebelarm 319 auf die Gelenkstange 325 übertragen, was zu einer translatorischen Verschiebung der Gelenkstange 325 in Richtung des Doppelpfeils 326 führt. Die translatorische Verschiebung der Gelenkstange 325 bewirkt dann, wie vorab beschrieben, das Verdrehen des Wischblatts 310.The wiper system shown in FIGS . 13 and 14 functions as follows. If the wiper arm 315 is pivoted back and forth by the wiper shaft 316 which rotates back and forth in the direction of the double arrow 331 , this results in the tooth arch 318 being moved with its axis 332 in a circular arc around the tooth ring 317 . In the process, the dental arch 318 is set in a rotational movement about the axis 332 . The rotary movement of the dental arch 318 is transmitted to the articulated rod 325 via the lever arm 319 , which leads to a translational displacement of the articulated rod 325 in the direction of the double arrow 326 . The translational displacement of the articulated rod 325 then causes the wiper blade 310 to rotate, as previously described.

Der Wischarm 315 kann offen oder geschlossen ausgeführt sein. Die geschlossene Form ist vorzuziehen, weil der Zahnring 317 und der Zahnbogen 318 dann abgeschirmt sind.The wiper arm 315 can be open or closed. The closed form is preferred because the toothed ring 317 and the toothed arch 318 are then shielded.

In Fig. 15 ist eine weitere Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Wischanlage dargestellt. Ein Wischarm 401 ist drehfest an einer Wischerwelle 402 befestigt, die drehbar an der Karosserie eines nicht dargestellten Fahrzeuges gelagert ist. Wenn die Wischerwelle 402 pendelnd verdreht wird, hat das zur Folge, daß der Wischarm 401 hin- und hergeschwenkt wird. An dem freien Ende des Wischarms 401 ist durch eine zumindest annähernd senkrecht zu der Scheibe verlaufende Achse 403 ein Wischblatt 404 angelenkt. Wenn der Wischarm 401 hin- und hergeschwenkt wird, wird das Wischblatt 404 gemeinsam mit und dabei auch relativ zu dem Wischarm 401 verschwenkt und überstreicht dabei ein Wischfeld 405. Um das in Fig. 15 gezeigte Wischfeld 405 zu erzeugen muß das Wischblatt 404 immer horizontal ausgerichtet sein.In Fig. 15, another embodiment is shown of a wiper system according to the invention. A wiper arm 401 is rotatably fixed to a wiper shaft 402 which is rotatably mounted on the body of a vehicle, not shown. If the wiper shaft 402 is rotated in an oscillating manner, the result is that the wiper arm 401 is pivoted back and forth. A wiper blade 404 is articulated on the free end of the wiper arm 401 by an axis 403 which is at least approximately perpendicular to the window. When the wiper arm 401 is pivoted back and forth, the wiper blade 404 is pivoted together with and in the process also relative to the wiper arm 401 and thereby sweeps over a wiper field 405 . In order to generate the wiping field 405 shown in FIG. 15, the wiper blade 404 must always be aligned horizontally.

Das Verschwenken des Wischblattes 404 relativ zu dem Wischarm 401 und dabei parallel zu der Scheibe, d. h. das Verändern des Winkels zwischen dem Wischblatt 404 und dem Wischarm 401, erfolgt durch ein in den Wischarm integriertes Getriebe. Konzentrisch zu der Wischerwelle 402 ist ein Zahnring 411 feststehend, z. B. an der Karosserie des Fahrzeugs, angebracht. Mit dem Zahnring 411 kämmt ein Zahnbogen 412, der durch eine Achse 413 drehbar an dem Wischarm 401 angebracht ist. In einem bestimmten Abstand zu der Achse 413 ist ein Ende einer Stange 414 an den Zahnbogen 412 angelenkt. Das andere Ende der Stange 414 ist an einen Gelenkkörper 415 angelenkt, der durch eine Achse 416 an dem Wischarm 401 drehbar angebracht ist. An den Gelenkkörper 415 ist ein Ende eine weitere Stange 417 angelenkt. Das andere Ende der Stange 417 ist an einen Arm 418 angelenkt, der von der Mitte des Wischblatts 404 ausgeht.The pivoting of the wiper blade 404 relative to the wiper arm 401 and thereby parallel to the window, ie the change in the angle between the wiper blade 404 and the wiper arm 401 , is carried out by a gear integrated in the wiper arm. A toothed ring 411 is fixed concentrically to the wiper shaft 402 , e.g. B. attached to the body of the vehicle. A toothed arch 412 meshes with the toothed ring 411 and is rotatably attached to the wiper arm 401 by an axis 413 . At a certain distance from the axis 413 , one end of a rod 414 is articulated to the dental arch 412 . The other end of the rod 414 is hinged to a joint body 415 which is rotatably attached to the wiper arm 401 by an axis 416 . Another rod 417 is hinged to the joint body 415 at one end. The other end of the rod 417 is hinged to an arm 418 which extends from the center of the wiper blade 404 .

Die in Fig. 15 gezeigte Wischanlage funktioniert wie folgt. Wenn der Wischarm 401 durch Verdrehen der Wischerwelle 402 hin- und hergeschwenkt wird, hat das zur Folge, daß sich der Zahnbogen 412 auf einem Kreisbogen um die Wischerwelle 402 herum bewegt. Dabei wird der Zahnbogen 412 durch das Zusammenwirken mit dem feststehenden Zahnring 411 verdreht. Infolge der Verdrehung des Zahnbogens 412 wird die Stange 414 in Richtung des Doppelpfeils 421 bewegt. Die Bewegung der Stange 414 wird durch den Gelenkkörper 415 auf die Stange 417 übertragen. Die Bewegung der Stange 417 ist durch den Doppelpfeil 422 angedeutet. Diese translatorische Bewegung der Stange 417 hat zur Folge, daß das Wischblatt 404 horizontal ausgerichtet bleibt, wenn der Wischarm 401 hin- und herschwenkt.The wiper system shown in Fig. 15 functions as follows. If the wiper arm 401 is pivoted back and forth by rotating the wiper shaft 402 , the result is that the dental arch 412 moves in an arc around the wiper shaft 402 . The dental arch 412 is rotated by the interaction with the fixed toothed ring 411 . As a result of the rotation of the dental arch 412 , the rod 414 is moved in the direction of the double arrow 421 . The movement of the rod 414 is transmitted to the rod 417 through the joint body 415 . The movement of the rod 417 is indicated by the double arrow 422 . This translational movement of the rod 417 has the consequence that the wiper blade 404 remains aligned horizontally when the wiper arm 401 swings back and forth.

Das Ausmaß des Verdrehens des Wischblatts 404 gegenüber dem Wischarm 401 kann zum einen durch die Wahl des Übersetzungsverhältnisses zwischen dem Zahnring 411 und dem Zahnbogen 412 eingestellt werden. Zum anderen hängt das Ausmaß des Verdrehens des Wischblatts 404 von den Abständen zwischen der Achse 413 und der Anlenkstelle der Stange 414 an dem Zahnbogen 412, zwischen der Achse 416 und der Anlenkstelle der Stange 414 an dem Gelenkkörper 415, zwischen der Achse 416 und der Anlenkstelle der Stange 417 an dem Gelenkkörper 415 und zwischen der Achse 403 und der Anlenkstelle der Stange 417 an dem Arm 418 des Wischblatts 404 ab.The degree of rotation of the wiper blade 404 with respect to the wiper arm 401 can be adjusted on the one hand by the choice of the transmission ratio between the toothed ring 411 and the dental arch 412 . On the other hand, the degree of twisting of the wiper blade 404 depends on the distances between the axis 413 and the articulation point of the rod 414 on the dental arch 412 , between the axis 416 and the articulation point of the rod 414 on the joint body 415 , between the axis 416 and the articulation point the rod 417 on the joint body 415 and between the axis 403 and the articulation point of the rod 417 on the arm 418 of the wiper blade 404 .

Die Fig. 16 bis 18 zeigen beispielhaft drei verschiedene Formen von Wischfeldern 405, die bei einer entsprechenden Einstellung von dem Wischblatt 404 überstrichen werden, wenn der Wischarm 401 durch die Wischerwelle 402 hin- und hergeschwenkt wird. Das Wischfeld 405 hat, wie in Fig. 16 gezeigt ist, divergierende oder, wie in Fig. 17 gezeigt ist, konvergierende Gegenseiten. Die Bezeichnungen konvergierend und divergierend beziehen sich dabei auf eine Mittellinie M des Wischfelds 405. Wie in Fig. 18 gezeigt ist, kann auch eine Seite des Wischfelds 405 divergierend und die gegenüberliegende Seite parallel zu der Mittellinie M angeordnet sein. Es ist also mit der Wischanlage gemäß der ersten Ausführungsform möglich, ein asymmetrisches Wischfeld 405 zu erzeugen. Figs. 16 to 18 show examples of three different forms of mop fields 405, which are painted over with appropriate adjustment of the wiper blade 404, when the wiper arm is reciprocated by the wiper shaft 402 401 and hergeschwenkt. The wiping field 405 has, as shown in FIG. 16, diverging or, as shown in FIG. 17, converging opposite sides. The terms converging and diverging refer to a center line M of the wiping field 405 . As shown in FIG. 18, one side of the wiping field 405 can also be divergent and the opposite side can be arranged parallel to the center line M. It is therefore possible with the wiper system according to the first embodiment to generate an asymmetrical wiper field 405 .

In Fig. 19 ist eine weitere Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Wischanlage dargestellt. Für Teile, die sowohl bei der in Fig. 15 gezeigten Wischanlage als auch bei der in Fig. 19 gezeigten Wischanlage vorkommen, werden der Einfachheit halber die gleichen Bezugszeichen verwendet. Ein Wischarm 401 ist durch eine Wischerwelle 402 drehbar an einem nicht dargestellten Fahrzeug gelagert. Wenn die Wischerwelle 402 verdreht wird, hat das zur Folge, daß der Wischarm 401 hin- und hergeschwenkt wird. An dem freien Ende des Wischarms 401 ist durch eine Achse 434 ein Wischblatthalter 431 angelenkt. Der Wischblatthalter 431 kann relativ zu dem Wischarm 401 und dabei parallel zu der Scheibe um die Achse 434 verdreht werden. An dem Wischblatthalter 431 ist ein Wischblatt 404 an der Stelle 433 angelenkt; zusätzlich kann das Wischblatt 404 an der Stelle 432 an beiden Außenseiten abgestützt sein. Wenn der Wischarm 401 hin- und hergeschwenkt wird, überstreicht das Wischblatt 404 ein Wischfeld 405. Um das in Fig. 15 gezeigte Wischfeld 405 zu erzeugen muß das Wischblatt 404 immer horizontal ausgerichtet sein.In Fig. 19, another embodiment is shown of a wiper system according to the invention. For the sake of simplicity, the same reference numerals are used for parts that occur both in the wiper system shown in FIG. 15 and in the wiper system shown in FIG. 19. A wiper arm 401 is rotatably supported by a wiper shaft 402 on a vehicle, not shown. When the wiper shaft 402 is rotated, the wiper arm 401 is pivoted back and forth. At the free end of the wiper arm 401 , a wiper blade holder 431 is articulated by an axis 434 . The wiper blade holder 431 can be rotated about the axis 434 relative to the wiper arm 401 and in the process parallel to the window. A wiper blade 404 is articulated on the wiper blade holder 431 at the point 433 ; In addition, the wiper blade 404 can be supported at the location 432 on both outer sides. When the wiper arm 401 is pivoted back and forth, the wiper blade 404 sweeps over a wiper field 405 . In order to generate the wiping field 405 shown in FIG. 15, the wiper blade 404 must always be aligned horizontally.

Das Verschwenken des Wischblattes 404 relativ zu dem Wischarm 401 und dabei parallel zu der Scheibe, d. h. das Verändern des Winkels zwischen dem Wischblatt 404 und dem Wischarm 401, erfolgt durch ein in den Wischarm integriertes Getriebe. Konzentrisch zu der Wischerwelle 402 ist ein Zahnring 411 feststehend, z. B. an der Karosserie des Fahrzeugs, angebracht. Mit dem Zahnring 411 kämmt ein Zahnbogen 412, der durch eine Achse 413 drehbar an dem Wischarm 401 angebracht ist. In einem bestimmten Abstand zu der Achse 413 ist ein Ende einer Stange 414 an den Zahnbogen 412 angelenkt. Das andere Ende der Stange 414 ist in einem bestimmten Abstand zu der Achse 434 an den Wischblatthalter 431 angelenkt.The pivoting of the wiper blade 404 relative to the wiper arm 401 and thereby parallel to the window, ie the change in the angle between the wiper blade 404 and the wiper arm 401 , is carried out by a gear integrated in the wiper arm. A toothed ring 411 is fixed concentrically to the wiper shaft 402 , e.g. B. attached to the body of the vehicle. A toothed arch 412 meshes with the toothed ring 411 and is rotatably attached to the wiper arm 401 by an axis 413 . At a certain distance from the axis 413 , one end of a rod 414 is articulated to the dental arch 412 . The other end of the rod 414 is articulated to the wiper blade holder 431 at a certain distance from the axis 434 .

Die in Fig. 15 gezeigte Wischanlage funktioniert wie folgt. Wenn der Wischarm 401 durch Verdrehen der Wischerwelle 402 hin- und hergeschwenkt wird, hat das zur Folge, daß sich der Zahnbogen 412 auf einem Kreisbogen 412 um die Wischerwelle 402 herum bewegt. Dabei wird der Zahnbogen 412 durch das Zusammenwirken mit dem feststehenden Zahnring 411 verdreht. Infolge der Verdrehung des Zahnbogens 412 wird die Stange 414 in Richtung des Doppelpfeils 421 bewegt. Diese translatorische Bewegung der Stange 414 hat zur Folge, daß der Wischblatthalter 431 und das Wischblatt 404 horizontal ausgerichtet bleiben, wenn der Wischarm 401 hin- und herschwenkt.The wiper system shown in Fig. 15 functions as follows. If the wiper arm 401 is pivoted back and forth by rotating the wiper shaft 402 , the result is that the dental arch 412 moves on an arc 412 around the wiper shaft 402 . The dental arch 412 is rotated by the interaction with the fixed toothed ring 411 . As a result of the rotation of the dental arch 412 , the rod 414 is moved in the direction of the double arrow 421 . This translational movement of the rod 414 has the consequence that the wiper blade holder 431 and the wiper blade 404 remain aligned horizontally when the wiper arm 401 swings back and forth.

Das Ausmaß des Verdrehens des Wischblatthalters 431 gegenüber dem Wischarm 401 kann zum einen durch die Wahl des Übersetzungsverhältnisses zwischen dem Zahnring 11 und dem Zahnbogen 412 eingestellt werden. Zum anderen hängt das Ausmaß des Verdrehens des Wischblatthalters 431 von den Abständen zwischen der Achse 413 und der Anlenkstelle der Stange 414 an dem Zahnbogen und zwischen der Achse 434 und der Anlenkstelle der Stange 414 an dem Wischblatthalter 431 ab.The degree of rotation of the wiper blade holder 431 relative to the wiper arm 401 can be adjusted on the one hand by the choice of the transmission ratio between the toothed ring 11 and the dental arch 412 . On the other hand, the amount of twisting of the wiper blade holder 431 depends on the distances between the axis 413 and the articulation point of the rod 414 on the dental arch and between the axis 434 and the articulation point of the rod 414 on the wiper blade holder 431 .

Die Fig. 20 bis 22 zeigen beispielhaft drei verschiedene Formen von Wischfeldern 405, die bei einer entsprechenden Einstellung des Wischblatthalters 431 von dem Wischblatt 404 überstrichen werden, wenn der Wischarm 1 durch die Wischerwelle 402 hin- und hergeschwenkt wird. Das Wischfeld 405 hat, wie in Fig. 20 gezeigt ist, divergierende oder, wie in Fig. 21 gezeigt ist, konvergierende Gegenseiten. Die Bezeichnungen konvergierend und divergierend beziehen sich dabei auf eine Mittellinie M des Wischfelds 405. Wie in Fig. 22 gezeigt ist, kann auch eine Seite des Wischfelds 405 konvergierend und die gegenüberliegende Seite parallel zu der Mittellinie M angeordnet sein. Es ist also mit der Wischanlage gemäß der zweiten Ausführungsform möglich, ein asymmetrisches Wischfeld 405 zu erzeugen. Figs. 20 to 22 show examples of three different forms of mop fields 405, which are painted over with a corresponding adjustment of the wiper blade holder 431 of the wiper blade 404, when the wiper arm 1 reciprocated by the wiper shaft 402 and is hergeschwenkt. The wiping field 405 has, as shown in FIG. 20, diverging or, as shown in FIG. 21, converging opposite sides. The terms converging and diverging refer to a center line M of the wiping field 405 . As shown in FIG. 22, one side of the wiping field 405 can also converge and the opposite side can be arranged parallel to the center line M. It is therefore possible with the wiper system according to the second embodiment to generate an asymmetrical wiper field 405 .

Die vorliegende Erfindung kann sowohl für Scheinwerfer als auch für andere Scheiben an Personenkraftwagen oder an Lastkraftwagen bzw. Nutzkraftwagen verwendet werden. Für die Anwendung in anderen Verkehrsmitteln, wie Eisenbahnen, Schiffen oder Flugzeugen ist sie ebenfalls geeignet.The present invention can be used both for headlights and also for other windows on passenger cars or on Trucks or commercial vehicles are used. For the Use in other modes of transport, such as railways, It is also suitable for ships or airplanes.

In Fig. 23 ist eine weitere Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Wischanlage dargestellt. Ein Wischarm 501 ist durch eine Wischerwelle 502 an der Karosserie eines nicht dargestellten Fahrzeugs gelagert. Wenn die Wischerwelle 502 pendelnd verdreht wird, hat das zur Folge, daß der Wischarm 501 hin- und hergeschwenkt wird. An das freie Ende des Wischarms 501 ist durch eine Achse 503 ein Wischblatthalter 504 angelenkt. Der Wischblatthalter 504 kann relativ zu dem Wischarm 501 verdreht werden. In dem Wischblatthalter 504 ist ein Träger 505 verschiebbar aufgenommen. An dem Träger 505 ist ein Wischblatt 506 befestigt. Wenn der Wischarm 501 hin- und hergeschwenkt wird, überstreicht das Wischblatt 506 ein rechteckförmiges Wischfeld 507.In Fig. 23, another embodiment is shown of a wiper system according to the invention. A wiper arm 501 is supported by a wiper shaft 502 on the body of a vehicle, not shown. If the wiper shaft 502 is rotated in an oscillating manner, the result is that the wiper arm 501 is pivoted back and forth. A wiper blade holder 504 is articulated to the free end of the wiper arm 501 by an axis 503 . The wiper blade holder 504 can be rotated relative to the wiper arm 501 . A carrier 505 is slidably received in the wiper blade holder 504 . A wiper blade 506 is attached to the carrier 505 . When the wiper arm 501 is pivoted back and forth, the wiper blade 506 sweeps over a rectangular wiper field 507 .

Zur Erzeugung dieses Wischfelds führt das Wischblatt 506 relativ zu dem Wischarm 501 im Betrieb unterschiedliche Bewegungen aus. Einerseits wird das Wischblatt 506 zusammen mit dem Träger 505 und dem Wischblatthalter 504 relativ zu dem Wischarm 501 und dabei parallel zu der Scheibe verdreht. Andererseits wird das Wischblatt 506 zusammen mit dem Träger 505 relativ zu dem Wischblatthalter 504 translatorisch verschoben. Die Steuerung dieser Bewegungen erfolgt durch ein im folgenden ausführlich beschriebenes Getriebe.To generate this wiping field, the wiper blade 506 executes different movements relative to the wiper arm 501 during operation. On the one hand, the wiper blade 506 together with the carrier 505 and the wiper blade holder 504 is rotated relative to the wiper arm 501 and in the process parallel to the window. On the other hand, the wiper blade 506 together with the carrier 505 is displaced in translation relative to the wiper blade holder 504 . These movements are controlled by a gear mechanism which is described in detail below.

Das Getriebe ist in den Wischarm 501 integriert und benötigt keine zusätzliche Anlenkstelle an dem Fahrzeug. Konzentrisch zu der Wischerwelle 502 ist ein zu der Steuereinrichtung gehörender Zahnring 511 feststehend an einem Karosserieteil 515 des Fahrzeugs angebracht, wie am besten in der Schnittdarstellung in Fig. 24 zu sehen ist. Auf einer an dem Wischarm 501 angebrachten Achse 520 ist ein Zahnrad 521 drehbar gelagert, das sich einerseits mit dem Zahnring 511 in Eingriff befindet. Andererseits befindet sich das Zahnrad 521 mit einem Zahnrad 523 in Eingriff, das auf einer Achse 522 drehbar gelagert ist, die an dem Wischarm 501 befestigt ist. Das Zahnrad 523 ist durch eine Stange 529 mit dem Wischblatthalter 504 gelenkig verbunden. Des weiteren ist das Zahnrad 523 einstückig mit einem Zahnrad 524 ausgebildet, das konzentrisch zu dem Zahnrad 523 auf der Achse 522 drehbar gelagert ist. Das Zahnrad 524 befindet sich in Eingriff mit einem Zahnrad 526, das drehbar auf der Achse 503 gelagert ist, auf der auch der Wischblatthalter 504 gelagert ist. Das Zahnrad 526 weist einen Arm 527 auf, der durch eine Stange 28 mit dem Träger 505 des Wischblatts 506 gelenkig verbunden ist. Wie man in Fig. 23 sieht, sind die Achsen 502, 520, 522 und 503 alle auf einer Linie in dem Wischarm 501 angeordnet.The gearbox is integrated in the wiper arm 501 and does not require an additional articulation point on the vehicle. Concentric to the wiper shaft 502 , a toothed ring 511 belonging to the control device is fixedly attached to a body part 515 of the vehicle, as can best be seen in the sectional illustration in FIG. 24. A gear 521 is rotatably mounted on an axle 520 attached to the wiper arm 501 and is in engagement with the gear ring 511 on the one hand. On the other hand, the gear 521 is meshed with a gear 523 which is rotatably supported on an axis 522 which is fixed to the wiper arm 501 . The gear 523 is articulated to the wiper blade holder 504 by a rod 529 . Furthermore, the gear 523 is formed in one piece with a gear 524 , which is rotatably mounted on the axis 522 concentrically with the gear 523 . The gear wheel 524 is in engagement with a gear wheel 526 which is rotatably mounted on the axis 503 , on which the wiper blade holder 504 is also mounted. The gear wheel 526 has an arm 527 which is connected in an articulated manner to the carrier 505 of the wiper blade 506 by a rod 28 . As seen in FIG. 23, axes 502 , 520 , 522 and 503 are all arranged in a line in wiper arm 501 .

Die in den Fig. 23 und 24 dargestellte Wischanlage funktioniert wie folgt. Wenn der Wischarm 501 durch die Wischerwelle 502 in Richtung des Pfeils 530 in Fig. 23 bewegt wird, hat das zur Folge, daß das Zahnrad 521 im Uhrzeigersinn verdreht wird. Dadurch werden die Zahnräder 523 und 524 gegen den Uhrzeigersinn verdreht. Die Drehung des Zahnrades 523 hat zur Folge, daß der Wischblatthalter 504 mit dem Träger 505 und dem Wischblatt 506 ebenfalls gegen den Uhrzeigersinn verdreht werden. Die Drehung des Zahnrads 524 bewirkt, daß das Zahnrad 526 und der Arm 527 im Uhrzeigersinn verdreht werden. Das hat zur Folge, daß der Träger 505 mit dem Wischblatt 506 zu der Achse 503 des Wischblatthalters 504 hin verschoben wird.The wiper system shown in FIGS . 23 and 24 functions as follows. When the wiper arm 501 is moved by the wiper shaft 502 in the direction of the arrow 530 in FIG. 23, the gear 521 is rotated clockwise. This rotates the gears 523 and 524 counterclockwise. The rotation of the gear 523 has the result that the wiper blade holder 504 with the carrier 505 and the wiper blade 506 are also rotated counterclockwise. Rotation of gear 524 causes gear 526 and arm 527 to rotate clockwise. As a result, the carrier 505 with the wiper blade 506 is displaced toward the axis 503 of the wiper blade holder 504 .

Wenn der Wischarm 501 zurückschwenkt, also in einer zu der Richtung des Pfeils 530 entgegengesetzten Richtung bewegt wird, laufen die vorab geschilderten Bewegungen in entgegengesetzter Richtung ab. Auf diese Art und Weise ist gewährleistet, daß das Wischblatt 506 das rechteckige Wischfeld 507 erzeugt. Das erfindungsgemäße Getriebe kann jedoch ohne weiteres auch so ausgelegt werden, daß andere Formen von Wischfeldern erzeugt werden. Das kann beispielsweise durch die Wahl eines anderen Übersetzungsverhältnisses zwischen den einzelnen Zahnrädern erreicht werden. Darüber hinaus kann der Abstand zwischen den Anlenkstellen der Stangen 528, 529 und der jeweiligen Drehachse 503, 522 variiert werden.If the wiper arm 501 swings back, that is to say is moved in a direction opposite to the direction of the arrow 530 , the movements described above take place in the opposite direction. In this way it is ensured that the wiper blade 506 generates the rectangular wiping field 507 . However, the transmission according to the invention can also be easily designed so that other forms of wiper fields are generated. This can be achieved, for example, by choosing a different gear ratio between the individual gears. In addition, the distance between the articulation points of the rods 528 , 529 and the respective axis of rotation 503 , 522 can be varied.

Die Fig. 25 bis 27 zeigen beispielhaft drei verschiedene Formen von Wischfeldern 507, die bei einer entsprechenden Einstellung von dem Wischblatt 506 überstrichen werden, wenn der Wischarm 501 durch die Wischerwelle 502 hin- und hergeschwenkt wird. Das in Fig. 25 gezeigte trapezförmige Wischfeld 507 hat divergierende Schenkel. Das in Fig. 26 gezeigte trapezförmige Wischfeld 507 hat konvergierende Schenkel. Die Bezeichnungen konvergierend und divergierend beziehen sich dabei jeweils auf eine Mittellinie M des Wischfelds 507. Wie in Fig. 27 gezeigt ist, kann auch eine Seite des Wischfelds 507 divergierend und die gegenüberliegende Seite parallel zu der Mittellinie M angeordnet sein. Es ist also mit der Wischanlage möglich, ein asymmetrisches Wischfeld 507 zu erzeugen. Figs. 25 to 27 show examples of three different forms of mop fields 507, which are painted over with appropriate adjustment of the wiper blade 506, when the wiper arm is reciprocated by the wiper shaft 502 501 and hergeschwenkt. The trapezoidal wiping field 507 shown in FIG. 25 has diverging legs. The trapezoidal wiping field 507 shown in FIG. 26 has converging legs. The terms converging and diverging each refer to a center line M of the wiping field 507 . As shown in FIG. 27, one side of the wiping field 507 can also be diverging and the opposite side can be arranged parallel to the center line M. It is therefore possible with the wiper system to generate an asymmetrical wiping field 507 .

In Fig. 28 ist eine weitere Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Wischanlage dargestellt. Ein Wischarm 601 ist durch eine Wischerwelle 602 an einem nicht dargestellten Fahrzeug gelagert. Wenn die Wischerwelle 602 verdreht wird, hat das zur Folge, daß der Wischarm 601 hin- und hergeschwenkt wird. An das freie Ende des Wischarms 601 ist durch eine Achse 603 ein Wischblatthalter 604 angelenkt. Der Wischblatthalter 604 kann sich relativ zu dem Wischarm 601 verdrehen. In dem Wischblatthalter 604 ist ein Träger 605 verschiebbar aufgenommen. An dem Träger 605 ist ein Wischblatt 606 durch angedeutete Schraubverbindungen 608, 609 befestigt. Das Wischblatt könnte auch um eine quer zum Wischblatt 606 verlaufende Achse schwenkbeweglich mit dem Ende des Trägers 605 verbunden sein. Wenn der Wischarm 601 hin- und hergeschwenkt wird, überstreicht das Wischblatt 606 ein rechteckförmiges Wischfeld 607.In Fig. 28, another embodiment is shown of a wiper system according to the invention. A wiper arm 601 is mounted on a vehicle, not shown, by a wiper shaft 602 . When the wiper shaft 602 is rotated, the wiper arm 601 is pivoted back and forth. A wiper blade holder 604 is articulated to the free end of the wiper arm 601 by an axis 603 . The wiper blade holder 604 can rotate relative to the wiper arm 601 . A carrier 605 is slidably received in the wiper blade holder 604 . A wiper blade 606 is fastened to the carrier 605 by means of indicated screw connections 608 , 609 . The wiper blade could also be pivotally connected to the end of the carrier 605 about an axis running transversely to the wiper blade 606 . When the wiper arm 601 is pivoted back and forth, the wiper blade 606 sweeps over a rectangular wiper field 607 .

Zur Erzeugung dieses Wischfelds 607 führt das Wischblatt 606 relativ zu dem Wischarm 601 im Betrieb unterschiedliche Bewegungen aus. Einerseits wird das Wischblatt 606 zusammen mit dem Träger 605 und dem Wischblatthalter 604 relativ zu dem Wischarm 1 verdreht. Andererseits wird das Wischblatt 606 zusammen mit dem Träger 605 relativ zu dem Wischblatthalter 604 translatorisch verschoben. Die Steuerung dieser Bewegungen erfolgt durch ein Getriebe und durch eine Führungseinrichtung, die im folgenden ausführlich beschrieben sind. To generate this wiping field 607 , the wiper blade 606 performs different movements relative to the wiper arm 601 during operation. On the one hand, the wiper blade 606 is rotated together with the carrier 605 and the wiper blade holder 604 relative to the wiper arm 1 . On the other hand, the wiper blade 606 together with the carrier 605 is displaced in translation relative to the wiper blade holder 604 . These movements are controlled by a gear and by a guide device, which are described in detail below.

Das Getriebe ist in den Wischarm 601 integriert und benötigt keine zusätzliche Anlenkstelle an dem Fahrzeug. Konzentrisch zu der Wischerwelle 602 ist ein Zahnring 611 feststehend an einem Karosserieteil 615 des Fahrzeugs angebracht, wie am besten in der Schnittdarstellung in Fig. 29 zu sehen ist. Auf der an dem Wischarm 601 angebrachten Achse 603 ist ein Zahnrad 612 drehbar gelagert. Das Zahnrad 612 und der Zahnring 611 sind von einem Riemen 613 umschlungen, der zwei Zähne 616 und 17 aufweist. Die Zähne 616 und 617 sind in entsprechenden Aussparungen 618, 619 aufgenommen.The gearbox is integrated in the wiper arm 601 and does not require an additional articulation point on the vehicle. Concentric to the wiper shaft 602 , a toothed ring 611 is fixedly attached to a body part 615 of the vehicle, as can best be seen in the sectional illustration in FIG. 29. A gear 612 is rotatably mounted on the axle 603 attached to the wiper arm 601 . The gear 612 and the gear ring 611 are wrapped in a belt 613 which has two teeth 616 and 17 . The teeth 616 and 617 are received in corresponding recesses 618 , 619 .

Der Träger 605 des Wischblatts 606 erstreckt sich durch den Wischblatthalter 604 und endet in einem Schlitten 621. Der Schlitten 621 ist auf einer Schiene 622 geführt, die an der Karosserie 615 befestigt ist, wie am besten in Fig. 29 zu sehen ist.The carrier 605 of the wiper blade 606 extends through the wiper blade holder 604 and ends in a carriage 621 . The carriage 621 is guided on a rail 622 which is attached to the body 615 , as best seen in FIG. 29.

Die in den Fig. 28 und 29 dargestellte Wischanlage funktioniert wie folgt. Wenn der Wischarm 601 durch die Wischerwelle 602 in Richtung des Pfeils 630 in Fig. 28 bewegt wird, hat das zur Folge, daß das Zahnrad 612 in dem Wischarm 601 gegen den Uhrzeigersinn verdreht wird. Dadurch wird der Wischblatthalter 604 in der Horizontalen gehalten, wenn der Wischarm 601 in Richtung des Pfeils 630 geschwenkt wird. Gleichzeitig wird der Wischblatthalter 604 in horizontaler Richtung auf dem Träger 605 verschoben.The wiper system shown in FIGS . 28 and 29 functions as follows. When wiper arm 601 is moved by wiper shaft 602 in the direction of arrow 630 in FIG. 28, gear 612 in wiper arm 601 is rotated counterclockwise. As a result, the wiper blade holder 604 is held horizontally when the wiper arm 601 is pivoted in the direction of the arrow 630 . At the same time, the wiper blade holder 604 is displaced in the horizontal direction on the carrier 605 .

Wenn der Wischarm 601 zurückschwenkt, also in einer zu der Richtung des Pfeils 630 entgegengesetzten Richtung bewegt wird, laufen die vorab geschilderten Bewegungen in entgegengesetzter Richtung ab. Auf diese Art und Weise ist gewährleistet, daß das Wischblatt 606 das rechteckige Wischfeld 607 erzeugt. Das erfindungsgemäße Getriebe kann jedoch ohne weiteres auch so ausgelegt werden, daß andere Formen von Wischfeldern erzeugt werden. Das kann beispielsweise durch die Wahl eines anderen Übersetzungsverhältnisses zwischen dem Zahnring 611 und dem Zahnrad 612 erreicht werden.If the wiper arm 601 swings back, that is to say is moved in a direction opposite to the direction of the arrow 630 , the movements described above take place in the opposite direction. In this way it is ensured that the wiper blade 606 generates the rectangular wiping field 607 . However, the transmission according to the invention can also be easily designed so that other forms of wiper fields are generated. This can be achieved, for example, by choosing a different transmission ratio between the gear ring 611 and the gear 612 .

Die Fig. 30 bis 32 zeigen beispielhaft drei verschiedene Formen von Wischfeldern 607, die bei einer entsprechenden Einstellung von dem Wischblatt 606 überstrichen werden, wenn der Wischarm 601 durch die Wischerwelle 602 hin- und hergeschwenkt wird. Das in Fig. 30 gezeigte trapezförmige Wischfeld 607 hat divergierende Schenkel. Das in Fig. 31 gezeigte trapezförmige Wischfeld 607 hat konvergierende Schenkel. Die Bezeichnungen konvergierend und divergierend beziehen sich dabei jeweils auf eine Mittellinie M des Wischfelds 607. Wie in Fig. 32 gezeigt ist, kann auch eine Seite des Wischfelds 607 konvergierend und die gegenüberliegende Seite parallel zu der Mittellinie M angeordnet sein. Es ist also mit der Wischanlage möglich, ein asymmetrisches Wischfeld 607 zu erzeugen. Figs. 30 to 32 show examples of three different forms of mop fields 607, which are painted over with appropriate adjustment of the wiper blade 606, when the wiper arm is reciprocated by the wiper shaft 602 601 and hergeschwenkt. The trapezoidal wiping field 607 shown in FIG. 30 has diverging legs. The trapezoidal wiping field 607 shown in FIG. 31 has converging legs. The terms converging and diverging each refer to a center line M of the wiping field 607 . As shown in FIG. 32, one side of the wiping field 607 can also converge and the opposite side can be arranged parallel to the center line M. It is therefore possible with the wiper system to generate an asymmetrical wiper field 607 .

Die vorliegende Erfindung kann sowohl für Scheinwerfer als auch für andere Scheiben an Personenkraftwagen oder an Lastkraftwagen bzw. Nutzkraftwagen verwendet werden. Für die Anwendung in anderen Verkehrsmitteln, wie Eisenbahnen, Schiffen oder Flugzeugen ist sie ebenfalls geeignet. The present invention can be used both for headlights and also for other windows on passenger cars or on Trucks or commercial vehicles are used. For the Use in other modes of transport, such as railways, It is also suitable for ships or airplanes.

Reference list

11

180°-Wischfeld
180 ° wiping field

22nd

Scheibe
disc

33rd

Fahrzeug
vehicle

44th

Wischblatt
Wiper blade

55

Wischarm
Wiper arm

66

Wischerwelle
Wiper shaft

77

180°-Stellung
180 ° position

110110

Wischblatt
Wiper blade

111111

Kante
Edge

112112

Pfeil
arrow

113113

strichpunktierte Linie
dash-dotted line

114114

Wischfeld
Wischfeld

115115

Wischarm
Wiper arm

116116

Wischerwelle
Wiper shaft

120120

(erstes) Kegelrad
(first) bevel gear

121121

(zweites) Kegelrad
(second) bevel gear

122122

Steuerwelle
Control shaft

124124

Lager
camp

125125

Lager
camp

126126

Schnecke
slug

127127

Schneckenrad
Worm wheel

130130

Achse
axis

150150

Hohlrad
Ring gear

151151

Planetenrad
Planet gear

152152

Pfeil
arrow

170170

Achse
axis

172172

Karosserie
body

174174

Halterung
bracket

210210

Wischblatt
Wiper blade

211211

Kante
Edge

212212

Achse
axis

213213

strichpunktierte Linie
dash-dotted line

214214

Gelenkstelle
Joint

215215

Wischarm
Wiper arm

216216

Wischerwelle
Wiper shaft

217217

Zahnring
Gear ring

218218

Zahnrad
gear

219219

Achse
axis

220220

Zahnrad
gear

221221

Karosserieteil
Body part

222222

Führung
guide

223223

Führung
guide

224224

Zahnstange
Rack

225225

Gelenkstange
Articulated rod

226226

Doppelpfeil
Double arrow

228228

Halterung
bracket

230230

Aufnahme
admission

231231

Doppelpfeil
Double arrow

250250

Pfeil
arrow

310310

Wischblatt
Wiper blade

311311

Kante
Edge

312312

Achse
axis

313313

Linie
line

314314

Gelenkstelle
Joint

315315

Wischarm
Wiper arm

316316

Wischerwelle
Wiper shaft

317317

Zahnring
Gear ring

318318

Zahnbogen
Dental arch

319319

Hebelarm
Lever arm

321321

Karosserieteil
Body part

325325

Gelenkstange
Articulated rod

326326

Doppelpfeil
Double arrow

330330

Buchse
Rifle

331331

Doppelpfeil
Double arrow

332332

Achse
axis

333333

Halterung
bracket

401401

Wischarm
Wiper arm

402402

Wischerwelle
Wiper shaft

403403

Achse
axis

404404

Wischblatt
Wiper blade

405405

Wischfeld
Wischfeld

411411

Zahnring
Gear ring

412412

Zahnbogen
Dental arch

413413

Achse
axis

414414

Stange
pole

415415

Gelenkkörper
Joint body

416416

Achse
axis

417417

Stange
pole

418418

Arm
poor

421421

Doppelpfeil
Double arrow

431431

Wischblatthalter
Wiper blade holder

432432

Stelle
Job

433433

Stelle
Job

434434

Achse
axis

5151

Wischarm
Wiper arm

502502

Wischerwelle
Wiper shaft

503503

Achse
axis

504504

Wischblatthalter
Wiper blade holder

505505

Träger
carrier

506506

Wischblatt
Wiper blade

507507

Wischfeld
Wischfeld

511511

Zahnring
Gear ring

515515

Karosserieteil
Body part

520520

Achse
axis

521521

Zahnrad
gear

522522

Achse
axis

523523

Zahnrad
gear

524524

Zahnrad
gear

526526

Zahnrad
gear

527527

Arm
poor

528528

Stange
pole

529529

Stange
pole

530530

Pfeil
arrow

601601

Wischarm
Wiper arm

602602

Wischerwelle
Wiper shaft

603603

Achse
axis

604604

Wischblatthalter
Wiper blade holder

605605

Träger
carrier

606606

Wischblatt
Wiper blade

607607

Wischfeld
Wischfeld

608608

Schraubverbindung
Screw connection

609609

Schraubverbindung
Screw connection

611611

Zahnring
Gear ring

612612

Zahnrad
gear

613613

Zahnriemen
Timing belt

615615

Karosserieteil
Body part

616616

Zahn
tooth

617617

Zahn
tooth

618618

Aussparung
Recess

619619

Aussparung
Recess

621621

Schlitten
carriage

622622

Schiene
rail

630630

Pfeil
M Mittellinie
α Winkel
arrow
M center line
α angle

Claims

1. Wiper system for a window, in particular a rear window or a window of a headlight of a vehicle, with a wiper arm ( 5 , 115 , 215 , 315 , 401 ) fastened on a wiper shaft ( 6 , 116 , 216 , 316 , 402 , 502 , 602 ) , 501 , 601 ) and a wiper blade ( 4 , 210 , 310 , 404 , 506 , 606 ), which is relative to the wiper arm ( 5 , 115 , 215 , 315 , 401 , 501 , 601 ) and parallel to the disc ( 2 ) can be rotated, and with a control device which controls the rotation of the wiper blade ( 4 , 210 , 310 , 404 , 506 , 606 ) depending on the pivoting movement of the wiper arm ( 5 , 115 , 215 , 315 , 401 , 501 , 601 ) , characterized in that the control device comprises a transmission which is integrated in the wiper arm ( 5 , 115 , 215 , 315 , 401 , 501 , 601 ).

2. Wiper system according to claim 1, characterized in that the transmission comprises a plurality of gears ( 150 , 151 , 120 , 121 , 126 , 127 ).

3. Wiper system according to one of the preceding claims, characterized in that the transmission comprises a control shaft ( 122 ) which is in the wiper arm ( 5 , 115 ) from the wiper shaft ( 6 , 116 ) to the axis ( 130 ) of the wiper blade ( 4th , 110 ) extends, the pivoting movement of the wiper arm ( 5 , 115 ) producing a rotary movement of the control shaft ( 122 ) and the rotating movement of the control shaft ( 122 ) rotating the wiper blade ( 4 , 114 ) relative to the wiper arm ( 5 , 115 ).

4. Wiper system according to claim 3, characterized in that the wiper shaft ( 6 , 116 ) is coupled to a first bevel gear ( 120 ) which is in engagement with a second bevel gear ( 121 ), which on the wiper shaft ( 6 , 116 ) directed end of the control shaft ( 122 ) that the axis of rotation of the second bevel gear ( 121 ) coincides with the axis of rotation of the control shaft ( 122 ).

5. Wiper system according to claim 4, characterized in that on the axis ( 130 ) of the wiper blade ( 4 , 110 ) directed end of the control shaft ( 122 ) a worm ( 26 ) is fixed, the axis of rotation of which with the axis of rotation of the control shaft ( 122 ) coincides, and that on the axis ( 130 ) of the wiper blade ( 4 , 110 ) a worm wheel ( 26 ) is rotatably mounted, which is non-rotatably connected to the wiper blade ( 4 , 110 ) and is attached to the control shaft ( 122 ) Snail ( 126 ) is engaged.

6. Wiper system according to one of claims 4 or 5, characterized in that a planet gear ( 151 ) on the wiper arm ( 5 , 115 ) is rotatably mounted concentrically and rotatably to the first bevel gear ( 120 ), which meshes with a fixed internally toothed Ring gear ( 150 ) is located, which is arranged concentrically to the wiper shaft ( 6 , 116 ).

7. Wiper system according to one of the preceding claims, characterized in that the transmission is designed so that the wiper blade ( 4 , 110 ) sweeps over a 180 ° wiping field ( 1 ), the wiper shaft ( 6 , 116 ) outside the wiping field ( 1 ) is stored.

8. Wiper system according to claim 7, characterized in that the transmission is designed so that the wiper blade ( 4 , 110 ) in the 0 ° position and in the 180 ° position ( 7 ) horizontally, but in the 90 ° position is arranged vertically.

9. Wiper system according to claim 1, characterized in that the transmission comprises a rack ( 224 ) which is articulated on the wiper blade ( 4 , 210 ).

10. Wiper system according to claim 9, characterized in that an articulated rod ( 225 ) is articulated between the rack ( 224 ) and the wiper blade ( 4 , 210 ).

11. Wiper system according to one of claims 9 or 10, characterized in that a toothed ring ( 217 ) is fixedly mounted concentrically to the wiper shaft ( 6 , 216 ), which is coupled to the rack ( 224 ).

12. Wiper system according to claim 11, characterized in that the toothed rack ( 224 ) and the toothed ring ( 217 ) are coupled to one another by two toothed wheels ( 218 , 220 ).

13. Wiper system according to claim 12, characterized in that the two gear wheels ( 218 , 220 ) are rotatably connected to one another by an axis ( 219 ) which is mounted on the wiper arm ( 4 , 210 ).

14. Wiper system according to one of the preceding claims 9 to 13, characterized in that the transmission is designed so that the wiper blade ( 4 , 210 ) covers a 180 ° wiper field ( 1 ), the wiper shaft ( 6 , 216 ) outside of the wiping field ( 1 ) is mounted.

15. Wiper system according to claim 14, characterized in that the gear is designed so that the wiper blade ( 4 , 210 ) in the 0 ° position and in the 180 ° position is arranged horizontally, but vertically in the 90 ° position .

16. Wiper system according to claim 1, characterized in that the gear comprises a tooth element ( 318 ) which is rotatably mounted on the wiper arm ( 5 , 315 ) and is coupled to the wiper blade ( 4 , 310 ).

17. Wiper system according to claim 16, characterized in that the tooth element ( 318 ) is coupled to the wiper blade ( 4 , 310 ) by an articulated rod ( 325 ).

18. Wiper system according to one of claims 16 or 17, characterized in that a toothed ring ( 317 ) is fixedly mounted concentrically to the wiper shaft ( 6 , 316 ), which is in engagement with the tooth element ( 318 ).

19. Wiper system according to claim 18, characterized in that the tooth element ( 318 ) is a dental arch which is in engagement with the toothed ring ( 317 ) and which comprises a lever arm ( 319 ) to which the articulated rod ( 325 ) is articulated.

20. Wiper system according to one of the preceding claims 16 to 19, characterized in that the gear is designed so that the wiper blade sweeps over a 180 ° wiping field ( 1 ), the wiper shaft ( 6 , 316 ) being mounted outside the wiping field ( 1 ) is.

21. Wiper system according to claim 20, characterized in that the gear is designed so that the wiper blade ( 4 , 310 ) is arranged horizontally in the 0 ° position and in the 180 ° position, but vertically in the 90 ° position .

22. Wiper system according to claim 1, characterized in that the wiper blade ( 404 ) is articulated by an axis ( 403 ) on the wiper arm ( 401 ).

23. Wiper system according to claim 1, characterized in that the wiper blade ( 404 ) is attached to a wiper blade holder ( 431 ) which is articulated by an axis ( 434 ) to the wiper arm ( 401 ).

24. Wiper system according to one of the preceding claims 1 or 22 or 23, characterized in that the control device comprises a tooth element ( 411 ) fixed on a frame or a body and at least one tooth element ( 412 ) rotatably mounted on the wiper arm ( 401 ), which is in engagement with the fixed tooth element ( 411 ) and is coupled to the wiper blade ( 404 ).

25. Wiper system according to claim 24, characterized in that the fixed tooth element ( 411 ) is a toothed ring which is mounted concentrically to the wiper shaft ( 402 ).

26. Wiper system according to claim 24 or 25, characterized in that the tooth element ( 412 ) rotatably mounted on the wiper arm ( 401 ) is coupled to the wiper blade ( 404 ) by a rod ( 414 ).

27. Wiper system according to one of claims 24 to 26, characterized in that the wiper arm ( 401 ) is angled, wherein in the region of the apex an articulated body ( 415 ) is articulated, each by a rod ( 414 , 417 ) with which on the Wiper arm ( 401 ) rotatably mounted tooth element ( 412 ) and coupled to the wiper blade ( 404 ).

28. Wiper system according to one of the preceding claims 1, 22 to 27, characterized in that the gear is designed so that the wiper blade generates a wiping field ( 405 ) which has the shape of a square with two straight and two circular-arcuate opposite sides.

29. Wiper system according to claim 28, characterized in that the transmission is designed so that the opposite sides of the quadrilateral arranged parallel to each other are.

30. Wiper system according to claim 28, characterized in that the transmission is designed so that the arcuate opposite sides of the square parallel to each other and the straight opposite sides of the square are arranged diverging or converging.

31. Wiper system according to claim 1, characterized in that at the free end of the wiper arm ( 501 ) a wiper blade holder ( 504 ) is articulated, which can be rotated relative to the wiper arm ( 501 ) and parallel to the disc and in which the wiper blade ( 506 ) is displaceably guided, a gear being integrated in the wiper arm ( 501 ), which controls the turning of the wiper blade holder ( 504 ) and the displacement of the wiper blade ( 506 ).

32. Wiper system according to claim 31, characterized in that the control device comprises a toothed element ( 511 ) fixed on a frame or a body part ( 515 ) and several toothed wheels ( 521 , 523 , 524 , 526 ) rotatably mounted on the wiper arm ( 501 ) which cooperate with the fixed tooth element ( 511 ) and are coupled to the wiper blade ( 506 ) and the wiper blade holder ( 504 ).

33. Wiper system according to claim 32, characterized in that the fixed tooth element ( 511 ) is a toothed ring which is mounted concentrically to the wiper shaft ( 502 ).

34. Wiper system according to claim 33, characterized in that the wiper blade ( 506 ) and the wiper blade holder ( 504 ) are each coupled by a rod ( 528 , 529 ) with a gear ( 526 , 523 ).

35. Wiper system according to one of the preceding claims 31 to 34, characterized in that the wiper blade ( 506 ) is fastened to a carrier ( 505 ) which is displaceably guided in the wiper blade holder ( 504 ).

36. Wiper system according to one of the preceding claims 31 to 35, characterized in that the gear is designed so that the wiper blade ( 506 ) generates a wiping field ( 507 ) which has the shape of a rectangle.

37. Wiper system according to one of the preceding claims 31 to 36, characterized in that the gear is designed so that the wiper blade ( 506 ) generates a wiping field ( 507 ) which has the shape of a trapezoid.

38. Wiper system according to claim 1, characterized in that at the free end of the wiper arm ( 601 ) a wiper blade holder ( 604 ) is articulated, through which the wiper blade ( 606 ) is mounted displaceably and by a gear integrated in the wiper arm ( 601 ) can be rotated relative to the wiper arm ( 601 ) and thereby parallel to the disc.

39. Wiper system according to claim 38, characterized in that the control device comprises a first tooth element ( 611 ) fixed on a frame or a body part ( 615 ) and a second tooth element ( 612 ) which is rotatably mounted on the wiper arm ( 601 ) and is rotationally fixed is connected to the wiper blade holder ( 604 ), the two tooth elements ( 611 , 612 ) being coupled to one another by a toothed belt ( 613 ).

40. Wiper system according to claim 39, characterized in that the fixed tooth element ( 611 ) is a toothed ring which is mounted concentrically to the wiper shaft ( 602 ).

41. Wiper system according to claim 40, characterized in that the toothed element ( 612 ) which is rotatably mounted on the wiper arm ( 601 ) is a toothed wheel.

42. Wiper system according to one of the preceding claims 38 to 41, characterized in that the wiper blade ( 606 ) is guided transversely to its longitudinal axis by a guide device ( 621 , 622 ).

43. Wiper system according to claim 42, characterized in that the guide device comprises a rail ( 622 ) with a carriage ( 21 ) which is connected to the wiper blade ( 606 ).

44. Wiper system according to one of the preceding claims 38 to 43, characterized in that the wiper blade ( 606 ) is fastened to a carrier ( 605 ) which is displaceably guided in the wiper blade holder ( 604 ).

45. Wiper system according to one of the preceding claims 38 to 44, characterized in that the gear is designed so that the wiper blade ( 606 ) generates a wiping field ( 607 ) which has the shape of a rectangle.

46. Wiper system according to one of claims 38 to 44, characterized in that the gear is designed so that the wiper blade ( 606 ) generates a wiping field ( 607 ) which has the shape of a trapezoid.