DE19810204A1 - Wischanlage für eine Scheibe - Google Patents

Abstract

Die Erfindung betrifft eine Wischanlage für eine Scheibe eines Fahrzeugs, mit einem auf einer Wischerwelle (6) befestigten Wischarm (5), an dessen freiem Ende ein Wischblatt (4) so angelenkt ist, daß das Wischblatt (4) relativ zu dem Wischarm (5) und parallel zu der Scheibe (2) verdreht werden kann, und mit einer Steuereinrichtung, welche das Verdrehen des Wischblatts (4) in Abhängigkeit von der Schwenkbewegung des Wischarms (5) steuert. DOLLAR A Bei einer bekannten Wischanlage wird das Verdrehen des Wischblatts durch ein Parallelogrammgestänge gesteuert. Das Parallelogrammgestänge benötigt zusätzliche Arme. Diese zusätzlichen Arme können die Sicht beeinträchtigen. DOLLAR A Der Erfindung liegt daher das Problem zugrunde, eine Wischanlage bereitzustellen, welche mit weniger Gelenkstellen auskommt. Das Problem wird dadurch gelöst, daß die Steuereinrichtung ein Getriebe umfaßt, das in den Wischarm (5) integriert ist. Dadurch können die zusätzlichen Arme entfallen, die bei der vorab geschilderten Lösung für das Parallelogrammgestänge benötigt werden.

Description

Die Erfindung betrifft Wischanlage für eine Scheibe, insbesondere eine Heckscheibe oder eine Scheibe eines Scheinwerfers eines Fahrzeugs, mit einem auf einer Wischerwelle befestigten Wischarm und einem Wischblatt, das relativ zu dem Wischarm und parallel zu der Scheibe verdreht werden kann, und mit einer Steuereinrichtung, welche das Verdrehen des Wischblatts in Abhängigkeit von der Schwenkbewegung des Wischarms steuert.

Bei einer aus der Deutschen Offenlegungsschrift 22 26 603 bekannten Wischanlage für ein Fahrzeug wird das Verdrehen des Wischblatts durch ein Parallelogrammgestänge gesteuert. Das Parallelogrammgestänge umfaßt einen Wischarm, der an dem Fahrzeug angelenkt ist und durch eine Antriebswelle angetrieben wird. An dem freien Ende des Wischarms ist ein Wischblatt angelenkt, an dem ein Querarm befestigt ist. Der Querarm wiederum ist an seinem freien Ende gelenkig mit einem Ende eines Steuerarms verbunden. Der Steuerarm erstreckt sich parallel zu dem Wischarm und ist mit seinem anderen Ende an dem Fahrzeug angelenkt. Dabei hat der Steuerarm die gleiche Länge wie der Wischarm. Die Länge des Querarms entspricht dem Abstand zwischen der Anlenkstelle des Wischarms und der Anlenkstelle des Steuerarms an dem Fahrzeug. Das so gebildete Parallelogrammgestänge bewirkt, daß das Wischblatt während des Wischvorgangs vertikal ausgerichtet bleibt, indem der Winkel zwischen dem Wischarm und dem Wischblatt verändert wird. Zu diesem Zweck wird allerdings neben der Anlenkstelle für den Wischarm eine zusätzliche Anlenkstelle an dem Fahrzeug für den Steuerarm benötigt.

Die zusätzliche Anlenkstelle führt zu erhöhtem Aufwand beim Einbau einer solchen Wischanlage in ein Fahrzeug. Darüber hinaus können im Betrieb der Wischanlage infolge von Spiel an den Anlenkstellen Klappergeräusche auftreten. Ein weiterer Nachteil besteht darin, daß der zusätzlich zu dem Wischarm benötigte Steuerarm die Sicht beeinträchtigen kann, weil der Steuerarm zur Bildung des Parallelogramms in einer Ebene parallel zu der Scheibe neben dem Wischarm angeordnet sein muß.

Bei einer aus der Deutschen Offenlegungsschrift 23 62 786 bekannten Wischanlage für Fahrzeugscheinwerfer wird das Verdrehen des Wischblatts durch ein Parallelogrammgestänge gesteuert. Das Parallelogrammgestänge umfaßt einen Wischarm, der an einem Fahrzeug angelenkt ist und durch eine Wischerwelle angetrieben wird. An das freie Ende des Wischarms ist ein Wischblatt angelenkt, an dem eine Querstrebe befestigt ist. Die Querstrebe wiederum ist an ihrem freien Ende gelenkig mit einem Ende eines Steuerarms verbunden. Der Steuerarm erstreckt sich parallel zu dem Wischarm und ist mit seinem anderen Ende an das Fahrzeug angelenkt. Das so gebildete Parallelogrammgestänge bewirkt, daß das Wischblatt während des Wischvorgangs horizontal ausgerichtet bleibt, indem der Winkel zwischen dem Wischarm und dem Wischblatt verändert wird. Zu diesem Zweck wird allerdings neben der Anlenkstelle für den Wischarm eine zusätzliche Anlenkstelle an dem Fahrzeug für den Steuerarm benötigt.

Das Parallelogrammgestänge ist aufwendig und verursacht hohe Kosten bei der Herstellung und beim Einbau in ein Fahrzeug. Die zusätzliche Anlenkstelle muß am Fahrzeug angebracht werden. Dabei muß der Abstand zu der Wischerwelle genau eingehalten werden, um eine einwandfreie Funktion der Wischanlage zu gewährleisten. Schon eine kleine Veränderung des Abstandes der Anlenkstellen kann zu einer nicht mehr akzeptablen Veränderung des erzeugten Wischfelds führen. Darüber hinaus können im Betrieb der Wischanlage infolge von Spiel an den Anlenkstellen Klappergeräusche auftreten.

Der Erfindung liegt daher das Problem zugrunde, eine Wischanlage bereitzustellen, welche die vorstehend genannten Nachteile überwindet. Insbesondere soll eine Wischanlage geschaffen werden, die mit einer einzigen Anlenkstelle am Fahrzeug auskommt. Zudem soll die Anzahl der Gelenkverbindungen minimiert werden. Des weiteren sollen die im Betrieb der Wischanlage auftretenden Geräusche reduziert werden.

Das Problem wird durch die in dem unabhängigen Patentanspruch offenbarte Wischanlage gelöst. Besondere Ausführungsarten der Erfindung sind in den Unteransprüchen offenbart.

Das Problem ist bei einer Wischanlage für eine Scheibe, insbesondere eine Heckscheibe eines Kraftfahrzeugs, mit einem auf einer Wischerwelle befestigten Wischarm, an dessen freiem Ende ein Wischblatt mittels einer Achse so angelenkt ist, daß das Wischblatt relativ zu dem Wischarm und parallel zu der Scheibe verdreht werden kann, und mit einer Steuereinrichtung, welche das Verdrehen des Wischblatts in Abhängigkeit von der Schwenkbewegung des Wischarms steuert, dadurch gelöst, daß die Steuereinrichtung ein Getriebe umfaßt, das in den Wischarm integriert ist. Durch das Getriebe wird das Verdrehen des Wischblatts in Abhängigkeit von der Schwenkbewegung des Wischarms gesteuert. Dadurch können der Steuerarm und der Querarm entfallen, die bei der vorab geschilderten Lösung für das Parallelogrammgestänge benötigt werden. Infolgedessen kann auch die zusätzliche Anlenkstelle für den Steuerarm entfallen. Durch das Wegfallen des zusätzlichen Steuerarms und des Querarms wird zudem in vorteilhafter Weise die Sicht durch das von dem Wischblatt überstrichene Wischfeld verbessert. Durch die Integration des Getriebes in den Wischarm wird zudem erreicht, daß die Steuereinrichtung dem Auge einer durch das Wischfeld blickenden Person verborgen bleibt. Dadurch wird eine unerwünschte Ablenkung dieser Person vorteilhaft verhindert. Darüber hinaus ist die Wischanlage mit dem integrierten Getriebe weniger störanfällig.

Eine besondere Ausführungsart der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß das Getriebe mehrere Zahnräder umfaßt. Die Zahnräder dienen dazu, die Schwenkbewegung des Wischarms im Betrieb der Wischanlage in eine bestimmte Verdrehung des Wischblatts parallel zu der Scheibe zu übertragen. Durch das Übersetzungsverhältnis kann das Maß der Verdrehung des Wischblatts auf der Scheibe eingestellt werden. Bei den Zahnrädern, die nicht auf ihrem gesamten Umfang mit anderen Zahnrädern in Eingriff kommen, ist es vorzuziehen, nur auf dem entsprechenden Kreisbogen eine Verzahnung auszubilden. Dadurch werden die Herstellkosten reduziert.

Eine weitere besondere Ausführungsart der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß das Getriebe eine Steuerwelle umfaßt, die sich in dem Wischarm von der Wischerwelle zu der Achse des Wischblatts hin erstreckt. Die Steuerwelle dient dazu, das von der Wischerwelle gelieferte Drehmoment sicher auf das Wischblatt zu übertragen. Die Steuerwelle hat den Vorteil, daß sie relativ zu einer durch die Scheibe blickenden Person hinter oder vor dem Wischarm angeordnet werden kann. Dadurch wird die Sicht durch die Scheibe verbessert. Gleichzeitig wird die kompakte Bauform der Wischanlage nicht beeinträchtigt.

Eine weitere besondere Ausführungsart der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß die Wischerwelle mit einem ersten Kegelrad gekoppelt ist, das sich mit einem zweiten Kegelrad in Eingriff befindet, das so an dem zu der Wischerwelle gerichteten Ende der Steuerwelle befestigt ist, daß die Drehachse des zweiten Kegelrads mit der Drehachse der Steuerwelle zusammenfällt. Die Kegelräder sorgen für eine Übertragung des Drehmoments von der Wischerwelle auf die Steuerwelle. Sie können auf engstem Raum innerhalb des Wischarms untergebracht werden.

Eine weitere besondere Ausführungsart der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß an dem zu der Achse des Wischblatts gerichteten Ende der Steuerwelle eine Schnecke befestigt ist, deren Drehachse mit der Drehachse der Steuerwelle zusammenfällt, und, daß auf Achse des Wischblatts ein Schneckenrad drehbar gelagert ist, das drehfest mit dem Wischblatt verbunden ist und sich mit der an der Steuerwelle befestigten Schnecke in Eingriff befindet. Diese Anordnung sorgt für eine sichere und geräuscharme Übertragung eines Drehmoments von der Steuerwelle auf das Wischblatt.

Eine weitere besondere Ausführungsart der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß konzentrisch und drehfest zu dem ersten Kegelrad ein Planetenrad an dem Wischarm drehbar gelagert ist, das sich in Eingriff mit einem feststehenden innenverzahnten Hohlrad befindet, das konzentrisch zu der Wischerwelle angeordnet ist. Das Hohlrad ist drehfest, beispielsweise an der Karosserie, befestigt. Wenn sich der Wischarm durch entsprechende Drehbewegungen der Wischerwelle hin- und herbewegt, wird das Planetenrad an der Innenverzahnung des Hohlrads vorbeigeführt und dabei in Drehung versetzt. Diese Drehung wird infolge der drehfesten Verbindung auf das erste Kegelrad übertragen. Diese Anordnung hat den Vorteil, daß ohne eine aufwendige Gestängekonstruktion die Schwenkbewegung des Wischarms in eine relative Drehbewegung des Wischblatts zum Wischarm umgewandelt wird.

Eine weitere besondere Ausführungsart der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß das Getriebe so ausgelegt ist, daß das Wischblatt ein 180°-Wischfeld überstreicht, wobei die Wischerwelle außerhalb des Wischfelds gelagert ist. Die erfindungsgemäße Ausbildung des Getriebes eignet sich besonders gut zur Erzeugung eines 180°-Wischfelds. Ein 180°-Wisch­ feld könnte auch durch ein radial ausgerichtetes Wischblatt erzeugt werden, das an einem Wischarm befestigt ist, der innerhalb des Wischfelds gelagert ist. Das würde jedoch bedeuten, daß die Lagerung des Wischarms an der Scheibe angebracht werden muß, was aufwendig und teuer ist. Zudem ist ein auf diese Weise erzeugtes 180°-Wischfeld in seinen Abmessungen beschränkt. Es kann lediglich ein halbkreisförmiges 180°-Wischfeld erzeugt werden.

Bei der besonderen Ausführungsart der Erfindung ist die Wischerwelle außerhalb des Wischfelds gelagert. Dadurch kann ein breiteres 180°-Wischfeld erzeugt werden, dessen Höhe jedoch etwa dem vorab beschriebenen 180°-Wischfeld entspricht. Demzufolge eignet sich diese Ausführungsart besonders für breite Scheiben. In diesem Zusammenhang sind insbesondere die Heckscheiben von Kraftfahrzeugen zu nennen. Bei den Heckscheiben von Kraftfahrzeugen kommt es darauf an, daß die gesamte Breite durch das Wischfeld erfaßt wird, damit der nachfolgende Verkehr bzw. der Überholverkehr gut beobachtet werden kann.

Eine weitere besondere Ausführungsart der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß das Getriebe so ausgelegt ist, daß das Wischblatt in der 0°-Stellung und in der 180°-Stel­ lung horizontal, aber in der 90°-Stellung vertikal angeordnet ist. Durch das Getriebe kann das Verdrehen des Wischblatts exakt gesteuert werden. Vorteilhaft kann das Wischblatt sowohl in der 0°-Stellung als auch in der 180°-Stel­ lung in seiner Bewegung gestoppt werden. Das heißt, beide Stellungen können, je nach Bedarf, als Ruhestellung verwendet werden.

Eine besondere Ausführungsart der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß das Getriebe eine Zahnstange umfaßt, die an das Wischblatt angelenkt ist. Die Zahnstange dient dazu, die Schwenkbewegung des Wischarms im Betrieb der Wischanlage in eine bestimmte Verdrehung des Wischblatts auf der Scheibe zu übertragen. Die Zahnstange führt im Betrieb der Wischanlage eine translatorische Bewegung in der Ausbreitungsrichtung des Wischarms aus. Diese translatorische Bewegung der Zahnstange sorgt dafür, daß das Wischblatt verdreht wird. Das Ausmaß der Verdrehung des Wischblatts hängt dabei von dem Ausmaß der translatorischen Bewegung der Zahnstange und von dem Abstand der Anlenkstelle der Zahnstange an dem Wischblatt zu der Anlenkstelle des Wischblatts an dem Wischarm ab. Das hat den Vorteil, daß das Ausmaß der Verdrehung des Wischblatts exakt eingestellt werden kann.

Eine besondere Ausführungsart der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß zwischen der Zahnstange und dem Wischblatt eine Gelenkstange angelenkt ist. Die Gelenkstange kann durchaus mit dem Steuerarm des vorab beschriebenen Parallelogrammgestänges verglichen werden. Allerdings hat die Gelenkstange den Vorteil, daß sie relativ zu einer durch die Scheibe blickenden Person hinter oder vor dem Wischarm angeordnet werden kann. Dadurch wird die Sicht durch die Scheibe verbessert.

Eine weitere besondere Ausführungsart der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß konzentrisch zu der Wischerwelle ein Zahnring feststehend angebracht ist, der mit der Zahnstange gekoppelt ist. Bei einer Ausführungsart der Erfindung kämmt die Zahnstange mit dem feststehenden Zahnring. Wenn der Wischarm hin- und hergeschwenkt wird, hat das zur Folge, daß die Zahnstange translatorisch verschoben wird. Dabei ist die Zahnstange an oder in dem Wischarm verschiebbar geführt. Ein Lagerung oder Anlenkung der Zahnstange am Fahrzeug ist nicht nötig.

Eine weitere besondere Ausführungsart der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß die Zahnstange und der Zahnring durch zwei Zahnräder miteinander gekoppelt sind. Diese Anordnung hat den Vorteil, daß das Übersetzungsverhältnis variabler gestaltet werden kann. Die Abmessungen des Zahnrings sind auf einen Mindestdurchmesser festgelegt, da der Zahnring konzentrisch zu der Wischerwelle angeordnet ist und diese natürlich nicht berühren darf. Durch das Übersetzungsverhältnis kann das Maß der Verdrehung des Wischblatts eingestellt werden. Bei den Zahnrädern, die nicht auf ihrem gesamten Umfang mit anderen Zahnrädern in Eingriff kommen, ist es vorzuziehen, nur auf dem entsprechenden Kreisbogen eine Verzahnung auszubilden. Dadurch werden die Herstellkosten reduziert.

Eine weitere besondere Ausführungsart der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß die zwei Zahnräder durch eine Achse drehfest miteinander verbunden sind, die an dem Wischarm gelagert ist. Diese Anordnung hat den Vorteil, daß die beiden Zahnräder in nur einer Halterung an dem Wischarm gelagert werden können. Dadurch wird der Aufbau der Wischanlage vereinfacht.

Eine weitere besondere Ausführungsart der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß das Getriebe so ausgelegt ist, daß das Wischblatt ein 180°-Wischfeld überstreicht, wobei die Wischerwelle außerhalb des Wischfelds gelagert ist. Die erfindungsgemäße Ausbildung des Getriebes eignet sich besonders gut zur Erzeugung eines 180°-Wischfelds. Ein 180°-Wisch­ feld könnte auch durch ein radial ausgerichtetes Wischblatt erzeugt werden, das an einem Wischarm befestigt ist, der innerhalb des Wischfelds gelagert ist. Das würde jedoch bedeuten, daß die Lagerung des Wischarms an der Scheibe angebracht werden muß, was aufwendig und teuer ist. Zudem ist ein auf diese Weise erzeugtes 180°-Wischfeld in seinen Abmessungen beschränkt. Es kann lediglich ein halbkreisförmiges 180°-Wischfeld erzeugt werden.

Bei der besonderen Ausführungsart der Erfindung ist die Wischerwelle außerhalb des Wischfelds gelagert. Dadurch kann ein breiteres 180°-Wischfeld erzeugt werden, dessen Höhe jedoch etwa dem vorab beschriebenen 180°-Wischfeld entspricht. Demzufolge eignet sich diese Ausführungsart besonders für breite Scheiben. In diesem Zusammenhang sind insbesondere die Heckscheiben von Kraftfahrzeugen zu nennen. Bei den Heckscheiben von Kraftfahrzeugen kommt es darauf an, daß die gesamte Breite durch das Wischfeld erfaßt wird, damit der nachfolgende Verkehr bzw. der Überholverkehr gut beobachtet werden kann.

Eine weitere besondere Ausführungsart der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß das Getriebe so ausgelegt ist, daß das Wischblatt in der 0°-Stellung und in der 180°-Stel­ lung horizontal, aber in der 90°-Stellung vertikal angeordnet ist. Durch das Getriebe kann das Verdrehen des Wischblatts exakt gesteuert werden. Vorteilhaft kann das Wischblatt sowohl in der 0°-Stellung als auch in der 180°-Stel­ lung in seiner Bewegung gestoppt werden. Das heißt, beide Stellungen können, je nach Bedarf, als Ruhestellung verwendet werden.

Eine besondere Ausführungsart der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß das Getriebe ein Zahnelement umfaßt, das an dem Wischarm drehbar gelagert und mit dem Wischblatt gekoppelt ist. Das Zahnelement dient dazu, die Schwenkbewegung des Wischarms im Betrieb der Wischanlage in eine bestimmte Verdrehung des Wischblatts auf der Scheibe zu übertragen. Das Ausmaß der Verdrehung des Wischblatts kann dabei exakt eingestellt werden.

Eine besondere Ausführungsart der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß das Zahnelement durch eine Gelenkstange mit dem Wischblatt gekoppelt ist. Die Gelenkstange kann durchaus mit dem Steuerarm des vorab beschriebenen Parallelogrammgestänges verglichen werden. Allerdings hat die Gelenkstange den Vorteil, daß sie relativ zu einer durch die Scheibe blickenden Person hinter oder vor dem Wischarm angeordnet werden kann. Dadurch wird die Sicht durch die Scheibe verbessert.

Eine weitere besondere Ausführungsart der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß konzentrisch zu der Wischerwelle ein Zahnring feststehend angebracht ist, der mit dem Zahnelement in Eingriff steht. Durch das Zusammenwirken von dem feststehenden Zahnring mit dem Zahnelement wird erreicht, daß das Wischblatt beim Hin- und Herschwenken des Wischarms automatisch verdreht wird. Dabei benötigt der Zahnring nur wenig Platz, da er um die Wischerwelle herum angebracht ist. Die Einstellung der Verdrehung des Wischblatts kann durch das Übersetzungsverhältnis zwischen dem Zahnring und dem Zahnelement exakt eingestellt werden.

Eine weitere besondere Ausführungsart der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß das Zahnelement ein Zahnbogen ist, der sich in Eingriff mit dem Zahnring befindet und der einen Hebelarm umfaßt, an den die Gelenkstange angelenkt ist. Diese Anordnung hat den Vorteil, das Getriebe wenig Platz in dem Wischarm benötigt. Prinzipiell kann auch ein komplettes Zahnrad verwendet werden. Der Abstand zwischen der Drehachse des Zahnbogens und der Anlenkstelle der Gelenkstange an dem Zahnbogen ist ebenfalls ein Maß für die Verdrehung des Wischblatts.

Eine weitere besondere Ausführungsart der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß das Getriebe so ausgelegt ist, daß das Wischblatt ein 180°-Wischfeld überstreicht, wobei die Wischerwelle außerhalb des Wischfelds gelagert ist. Die erfindungsgemäße Ausbildung des Getriebes eignet sich besonders gut zur Erzeugung eines 180°-Wischfelds. Ein 180°-Wisch­ feld könnte auch durch ein radial ausgerichtetes Wischblatt erzeugt werden, das an einem Wischarm befestigt ist, der innerhalb des Wischfelds gelagert ist. Das würde jedoch bedeuten, daß die Lagerung des Wischarms an der Scheibe angebracht werden muß, was aufwendig und teuer ist. Zudem ist ein auf diese Weise erzeugtes 180°-Wischfeld in seinen Abmessungen beschränkt. Es kann lediglich ein halbkreisförmiges 180°-Wischfeld erzeugt werden.

Bei der besonderen Ausführungsart der Erfindung ist die Wischerwelle außerhalb des Wischfelds gelagert. Dadurch kann ein breiteres 180°-Wischfeld erzeugt werden, dessen Höhe jedoch etwa dem vorab beschriebenen 180°-Wischfeld entspricht. Demzufolge eignet sich diese Ausführungsart besonders für breite Scheiben. In diesem Zusammenhang sind insbesondere die Heckscheiben von Kraftfahrzeugen zu nennen. Bei den Heckscheiben von Kraftfahrzeugen kommt es darauf an, daß die gesamte Breite durch das Wischfeld erfaßt wird, damit der nachfolgende Verkehr bzw. der Überholverkehr gut beobachtet werden kann.

Eine weitere besondere Ausführungsart der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß das Getriebe so ausgelegt ist, daß das Wischblatt in der 0°-Stellung und in der 180°-Stel­ lung horizontal, aber in der 90°-Stellung vertikal angeordnet ist. Durch das Getriebe kann das Verdrehen des Wischblatts exakt gesteuert werden. Vorteilhaft kann das Wischblatt sowohl in der 0°-Stellung als auch in der 180°-Stel­ lung in seiner Bewegung gestoppt werden. Das heißt, beide Stellungen können, je nach Bedarf, als Ruhestellung verwendet werden.

Eine besondere Ausführungsart der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß das Wischblatt durch eine Achse an den Wischarm angelenkt ist. Die Achse kann dabei entweder in der Mitte oder am Ende des Wischblatts angeordnet sein. Wenn die Achse in der Mitte des Wischblatts angeordnet ist, hat das den Vorteil, daß sich die infolge von Reibungskräften auf das Wischblatt wirkenden Momente gegenseitig aufheben. Allerdings bewegt sich in diesem Fall der Wischarm innerhalb des von dem Wischblatt erzeugten Wischfeldes und beeinträchtigt die Sicht. Daher ist es in diesem Fall von besonderer Bedeutung, daß der Wischarm mit dem integrierten Getriebe möglichst schmal ausgebildet ist.

Eine weitere besondere Ausführungsart der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß das Wischblatt an einem Wischblatthalter befestigt ist, der durch eine Achse an den Wischarm angelenkt ist. Das hat den Vorteil, daß ein Auswechseln des Wischblatts durchgeführt werden kann, ohne daß man mit Teilen des Getriebes in Berührung kommt. Das Wischblatt kann durch ein bekanntes Stecksystem drehfest mit dem Wischblatthalter verbunden sein.

Eine weitere besondere Ausführungsart der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß die Steuereinrichtung ein an einem Gestell bzw. einer Karosserie feststehendes Zahnelement und mindestens ein drehbar an dem Wischarm gelagertes Zahnelement umfaßt, das sich mit dem feststehenden Zahnelement in Eingriff befindet und mit dem Wischblatt gekoppelt ist. Die beiden Zahnelemente dienen dazu, die Schwenkbewegung des Wischarms im Betrieb der Wischanlage in eine bestimmte Verdrehung des Wischblatts auf der Scheibe zu übertragen. Das Ausmaß der Verdrehung des Wischblatts kann dabei exakt eingestellt werden.

Eine weitere besondere Ausführungsart der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß das feststehende Zahnelement ein Zahnring ist, der konzentrisch zu der Wischerwelle angebracht ist. Die Anordnung des feststehenden Zahnelements konzentrisch zu der Wischerwelle ist platzsparend. Der Zahnring gewährleistet auf einfache Art und Weise, daß das an dem Wischarm drehbar gelagerte Zahnelement beim Hin- und Herschwenken des Wischarms verdreht wird. Das Ausmaß der Verdrehung wird durch das Übersetzungsverhältnis zwischen dem Zahnring und dem drehbar gelagerten Zahnelement bestimmt. Dabei kann das drehbar gelagerte Zahnelement beispielsweise ein Zahnrad oder ein Zahnbogen sein. Der Zahnbogen ist wegen des geringeren Platzbedarfs vorzuziehen.

Eine weitere besondere Ausführungsart der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß das an dem Wischarm drehbar gelagerte Zahnelement durch eine Stange mit dem Wischblatt gekoppelt ist. Die an dem Zahnelement angebrachte Stange kann durchaus mit dem Steuerarm des vorab beschriebenen Parallelogrammgestänges verglichen werden. Allerdings hat die Stange den Vorteil, daß sie in den Wischarm integriert werden kann. Ein herkömmliches Parallelogrammgestänge verdeckt eine viel größere Fläche als der Wischarm mit der integrierten Stange.

Eine weitere besondere Ausführungsart der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß der Wischarm angewinkelt ist, wobei im Bereich des Scheitelpunkts ein Gelenkkörper angelenkt ist, der durch jeweils eine Stange mit dem an dem Wischarm drehbar gelagerte Zahnelement und mit dem Wischblatt gekoppelt ist. Das erfindungsgemäße Getriebe kann vorteilhaft in Wischarme unterschiedlichster Form eingebaut werden. Durch den Gelenkkörper wird die Bewegung des drehbar gelagerten Zahnelements in einfacher Art und Weise auf das Wischblatt übertragen. Der Gelenkkörper kann beispielsweise durch einen an dem Wischarm befestigten Zapfen drehbar gelagert sein. Die Stangen sind vorteilhaft in den Wischarm integriert.

Eine weitere besondere Ausführungsart der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß das Getriebe so ausgelegt ist, daß das Wischblatt ein Wischfeld erzeugt, das die Form eines Vierecks mit zwei geraden und zwei kreisbogenförmigen Gegenseiten hat. Das ist besonders vorteilhaft im Hinblick auf die vielen verschiedenen Formen von Scheinwerfern, die heutzutage in Kraftfahrzeuge eingebaut werden. Durch die Wahl eines entsprechenden Übersetzungsverhältnisses und/oder die Wahl der Abstände zwischen den Anlenkstellen können beliebige Formen des Wischfelds realisiert werden.

Eine weitere besondere Ausführungsart der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß das Getriebe so ausgelegt ist, daß die Gegenseiten des Vierecks jeweils parallel zueinander angeordnet sind. Dadurch ist gewährleistet, daß die Scheibe eines rechteckförmigen Scheinwerfers nahezu vollständig mit dem Wischarm überstrichen wird.

Eine weitere besondere Ausführungsart der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß das Getriebe so ausgelegt ist, daß die kreisbogenförmigen Gegenseiten des Vierecks parallel zueinander und die geraden Gegenseiten des Vierecks divergierend oder konvergierend angeordnet sind. Dadurch ist gewährleistet, daß auch Scheiben von Scheinwerfern gereinigt werden, welche die Form von Schlitzen haben, die nach innen oder nach außen spitz zulaufen.

Eine besondere Ausführungsart der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß an dem freien Ende des Wischarms ein Wischblatthalter angelenkt ist, der relativ zu dem Wischarm und dabei parallel zu der Scheibe verdreht werden kann und in dem das Wischblatt verschiebbar geführt ist, wobei in den Wischarm ein Getriebe integriert ist, welches das Verdrehen des Wischblatthalters und das Verschieben des Wischblatts steuert. Durch das Getriebe wird einerseits das Verdrehen des Wischblatts in Abhängigkeit von der Schwenkbewegung des Wischarms gesteuert. Dadurch können der Steuerarm und die Querstrebe entfallen, die bei der vorab geschilderten Lösung für das Parallelogrammgestänge benötigt werden. Infolgedessen kann auch die zusätzliche Anlenkstelle für den Steuerarm entfallen. Andererseits wird durch das Getriebe das Verschieben des Wischblatts in dem Wischblatthalter gesteuert. Durch diese translatorische Verschiebung des Wischblatts wird die beim Hin- und Herschwenken des Wischarms erzeugte Komponente der Bewegung des Wischblatts in seiner Längsrichtung kompensiert. Das hat den Vorteil, daß ein rechteckiges Wischfeld erzeugt werden kann. Dadurch ist gewährleistet, daß die Scheibe eines rechteckigen Scheinwerfers vollständig von dem Wischblatt überstrichen wird.

Eine besondere Ausführungsart der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß die Steuereinrichtung ein an einem Gestell bzw. einer Karosserie feststehendes Zahnelement und mehrere an dem Wischarm drehbar gelagerte Zahnräder umfaßt, die mit dem feststehenden Zahnelement zusammenwirken und mit dem Wischblatt und dem Wischblatthalter gekoppelt sind. Durch diese Anordnung wird die Schwenkbewegung des Wischarms im Betrieb der Wischanlage in eine bestimmte Verdrehung der Zahnräder umgewandelt. Durch die Kopplung der Zahnräder mit dem Wischblatthalter und dem Wischblatt wird die Verdrehung und die Verschiebung des Wischblatts auf der Scheibe erreicht. Das Ausmaß der Bewegungen des Wischblatts kann dabei exakt eingestellt werden.

Eine weitere besondere Ausführungsart der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß das feststehende Zahnelement ein Zahnring ist, der konzentrisch zu der Wischerwelle angebracht ist. Die Anordnung des feststehenden Zahnelements konzentrisch zu der Wischerwelle ist platzsparend. Der Zahnring gewährleistet auf einfache Art und Weise, daß die an dem Wischarm drehbar gelagerten Zahnräder beim Hin- und Herschwenken des Wischarms verdreht werden. Das Ausmaß der Verdrehung wird durch die Übersetzungsverhältnisse zwischen dem Zahnring und den drehbar gelagerten Zahnrädern bestimmt. Dabei können der Zahnring und die Zahnräder jeweils auf ihrem gesamten Umfang oder nur auf einem Teil ihres Umfangs mit einer Verzahnung ausgestattet sein. Wenn nur ein Teil des Umfangs mit einem anderen Zahnrad kämmt, ist es aus Platz- und Kostengründen vorzuziehen, daß nur dieser Teil des Umfangs mit einer Verzahnung ausgestattet ist.

Eine weitere besondere Ausführungsart der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß das Wischblatt und der Wischblatthalter jeweils durch eine Stange mit einem Zahnrad gekoppelt sind. Die Stangen können durchaus mit dem Steuerarm des vorab beschriebenen Parallelogrammgestänges verglichen werden. Allerdings haben die im Rahmen der vorliegenden Erfindung verwendeten Stangen den Vorteil, daß sie in den Wischarm integriert werden können und nicht an das Fahrzeug angelenkt sind. Das erfindungsgemäße Getriebe kann somit vorteilhaft in Wischarme unterschiedlichster Form eingebaut werden.

Eine weitere besondere Ausführungsart der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß das Wischblatt an einem Träger befestigt ist, der verschiebbar in dem Wischblatthalter geführt ist. Das hat den Vorteil, daß ein Auswechseln des Wischblatts durchgeführt werden kann, ohne daß man mit Teilen des Getriebes in Berührung kommt. Das Wischblatt kann durch ein bekanntes Stecksystem drehfest mit dem Träger verbunden sein.

Eine weitere besondere Ausführungsart der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß das Getriebe so ausgelegt ist, daß das Wischblatt ein Wischfeld erzeugt, das die Form eines Rechtecks hat. Dadurch ist gewährleistet, daß die Scheibe eines rechteckförmigen Scheinwerfers vollständig gereinigt werden kann. Der Wirkungsgrad der Wischanlage wird dadurch vorteilhaft erhöht. Durch die Wahl eines entsprechenden Übersetzungsverhältnisses und/oder die Wahl der Abstände zwischen den Anlenkstellen können allerdings auch andere Formen von Wischfeldern realisiert werden.

Eine weitere besondere Ausführungsart der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß das Getriebe so ausgelegt ist, daß das Wischblatt ein Wischfeld erzeugt, das die Form eines Trapezes hat. Dadurch ist gewährleistet, daß auch Scheiben von Scheinwerfern gereinigt werden können, welche die Form von Schlitzen haben, die nach innen oder nach außen spitz zulaufen.

Eine besondere Ausführungsart der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß daß an dem freien Ende des Wischarms ein Wischblatthalter angelenkt ist, durch den das Wischblatt verschiebbar gelagert ist und der durch ein in den Wischarm integriertes Getriebe relativ zu dem Wischarm auf der Scheibe verdreht werden kann. Durch das Getriebe wird das Verdrehen des Wischblatts in Abhängigkeit von der Schwenkbewegung des Wischarms gesteuert. Dadurch können der Steuerarm und die Querstrebe entfallen, die bei der vorab geschilderten Lösung für das Parallelogrammgestänge benötigt werden. Infolgedessen kann auch die zusätzliche Anlenkstelle für den Steuerarm entfallen. Die Lagerung des Wischblatts durch den Wischblatthalter ermöglicht eine translatorische Verschiebung des Wischblatts relativ zu dem Wischblatthalter. Durch die translatorische Verschiebung des Wischblatts kann die beim Hin- und Herschwenken des Wischarms erzeugte Komponente der Bewegung des Wischblatts in seiner Längsrichtung kompensiert werden. Das hat den Vorteil, daß ein rechteckiges Wischfeld erzeugt werden kann. Dadurch ist gewährleistet, daß die Scheibe eines rechteckigen Scheinwerfers vollständig von dem Wischblatt überstrichen wird.

Eine besondere Ausführungsart der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß das Getriebe ein erstes Zahnelement, das relativ zu dem Wischarm feststeht, und ein zweites Zahnelement umfaßt, das drehbar an dem Wischarm gelagert und drehfest mit dem Wischblatthalter verbunden ist, wobei die beiden Zahnelemente durch einen Zahnriemen miteinander gekoppelt sind. Durch diese Anordnung wird die Schwenkbewegung des Wischarms im Betrieb der Wischanlage in eine bestimmte Verdrehung des zweiten Zahnelements umgewandelt. Durch die drehfeste Verbindung des zweiten Zahnelements mit dem Wischblatthalter wird die Verdrehung des Wischblatts auf der Scheibe erreicht. Das Ausmaß der Verdrehung des Wischblatts kann dabei exakt eingestellt werden.

Eine weitere besondere Ausführungsart der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß das feststehende Zahnelement ein Zahnring ist, der konzentrisch zu der Wischerwelle angebracht ist. Die Anordnung des feststehenden Zahnelements konzentrisch zu der Wischerwelle ist platzsparend. Der Zahnring gewährleistet auf einfache Art und Weise, daß das an dem Wischarm drehbar gelagerte zweite Zahnelement beim Hin- und Herschwenken des Wischarms verdreht wird. Der Zahnring muß zu diesem Zweck mindestens eine zahnförmige Aussparung aufweisen, in die ein Zahn des Zahnriemens eingreifen kann.

Eine weitere besondere Ausführungsart der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß das drehbar an dem Wischarm gelagerte Zahnelement ein Zahnrad ist. Das Ausmaß der Verdrehung des Wischblatts wird durch das Übersetzungsverhältnis zwischen dem Zahnring und dem drehbar gelagerten Zahnrad bestimmt. Dabei reicht es aus, daß mindestens eine zahnförmige Aussparung an dem Zahnrad ausgespart ist, die zur Aufnahme eines Zahns des Zahnriemens dient.

Eine weitere besondere Ausführungsart der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß das Wischblatt quer zu seiner Längsachse durch eine Führungseinrichtung geführt ist. Die Führungseinrichtung gewährleistet, daß das Wischblatt nicht in Richtung seiner Längsachse verschoben wird, wenn der Wischarm hin- und herschwenkt.

Eine weitere besondere Ausführungsart der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß die Führungseinrichtung eine Schiene mit einem Schlitten umfaßt, der mit dem Wischblatt verbunden ist. Der Schlitten kann dabei mit so viel Spiel ausgelegt sein, daß ein Verkippen des Wischblatts möglich ist, um z. B. ein trapezförmiges Wischfeld zu erzeugen. Der Schlitten stellt eine einfache und kostengünstige Lösung dar, um eine Verschiebung des Wischblatts in Richtung seiner Längsachse zu verhindern.

Eine weitere besondere Ausführungsart der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß das Wischblatt an einem Träger befestigt ist, der verschiebbar in dem Wischblatthalter geführt ist.

Das hat den Vorteil, daß ein Auswechseln des Wischblatts durchgeführt werden kann, ohne daß man mit Teilen des Getriebes in Berührung kommt. Das Wischblatt kann durch ein bekanntes Stecksystem drehfest mit dem Träger verbunden sein.

Eine weitere besondere Ausführungsart der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß das Getriebe so ausgelegt ist, daß das Wischblatt ein Wischfeld erzeugt, das die Form eines Rechtecks hat. Dadurch ist gewährleistet, daß die Scheibe eines rechteckförmigen Scheinwerfers vollständig gereinigt werden kann. Der Wirkungsgrad der Wischanlage wird dadurch vorteilhaft erhöht. Durch die Wahl eines entsprechenden Übersetzungsverhältnisses können allerdings auch andere Formen des Wischfelds realisiert werden.

Eine weitere besondere Ausführungsart der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß das Getriebe so ausgelegt ist, daß das Wischblatt ein Wischfeld erzeugt, das die Form eines Trapezes hat. Dadurch ist gewährleistet, daß auch Scheiben von Scheinwerfern gereinigt werden, welche die Form von Schlitzen haben, die nach innen oder nach außen spitz zulaufen.

Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen sowie der nachfolgenden Beschreibung, in der unter Bezugnahme auf die Zeichnungen ein Ausführungsbeispiel im Einzelnen beschrieben ist. Dabei können die in den Ansprüchen und in der Beschreibung erwähnten Merkmale jeweils einzeln für sich oder in beliebiger Kombination erfindungswesentlich sein. Ein Weg zum Ausführen der beanspruchten Erfindung ist nachfolgend anhand der Zeichnungen im Einzelnen erläutert.

Fig. 1 zeigt ein 180°-Wischfeld, bei dem die Wischerwelle außerhalb des Wischfelds gelagert ist;

Fig. 2 zeigt ein 180°-Wischfeld, bei dem die Wischerwelle innerhalb des Wischfelds gelagert ist;

Fig. 3 zeigt eine Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Wischanlage in der 0°-Stellung;

Fig. 4 zeigt eine erfindungsgemäße Wischanlage in der 180°-Stellung;

Fig. 5 zeigt eine Schnittansicht des Antriebs der erfindungsgemäßen Wischanlage in der 0°-Stellung, wobei der Schnitt entlang der Linie A-B in Fig. 7 verläuft;

Fig. 6 zeigt eine der Fig. 5 ähnliche Schnittansicht des Antriebs der erfindungsgemäßen Wischanlage in der 180°-Stellung;

Fig. 7 zeigt die Ansicht eines Schnitts durch die Wischerwelle entlang der Linie C-D in Fig. 8;

Fig. 8 zeigt, wie der in Fig. 7 dargestellte Schnitt verläuft;

Fig. 9 zeigt eine weitere Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Wischanlage in der 0°-Stellung;

Fig. 10 zeigt die Ansicht eines Schnitts entlang der Linie A-B in Fig. 9;

Fig. 11 zeigt eine weitere Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Wischanlage in der 0°-Stellung;

Fig. 12 zeigt die Ansicht eines Schnitts entlang der Linie C-D in Fig. 11;

Fig. 13 zeigt eine weitere Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Wischanlage in der 0°-Stellung;

Fig. 14 zeigt die Ansicht eines Schnitts entlang der Linie A-B in Fig. 13;

Fig. 15 zeigt eine weitere Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Wischanlage;

Fig. 16 zeigt eine Form eines Wischfelds, das mit der Wischanlage aus Fig. 15 erzeugt werden kann;

Fig. 17 zeigt eine weitere Form eines Wischfelds, das mit der Wischanlage aus Fig. 15 erzeugt werden kann;

Fig. 18 zeigt eine weitere Form eines Wischfelds, das mit der Wischanlage aus Fig. 15 erzeugt werden kann;

Fig. 19 zeigt eine weitere Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Wischanlage;

Fig. 20 zeigt eine Form eines Wischfelds, das mit der Wischanlage aus Fig. 19 erzeugt werden kann;

Fig. 21 zeigt eine weitere Form eines Wischfelds, das mit der Wischanlage aus Fig. 19 erzeugt werden kann;

Fig. 22 zeigt eine weitere Form eines Wischfelds, das mit der Wischanlage aus Fig. 19 erzeugt werden kann;

Fig. 23 zeigt eine weitere Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Wischanlage;

Fig. 24 zeigt die Ansicht eines Schnitts durch die in Fig. 23 gezeigte Wischanlage entlang der Linie A-B in Fig. 23;

Fig. 25 zeigt eine Form eines Wischfelds, das mit der Wischanlage aus Fig. 23 erzeugt werden kann;

Fig. 26 zeigt eine weitere Form eines Wischfelds, das mit der Wischanlage aus Fig. 23 erzeugt werden kann;

Fig. 27 zeigt noch eine weitere Form eines Wischfelds, das mit der Wischanlage aus Fig. 23 erzeugt werden kann;

Fig. 28 zeigt eine weitere Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Wischanlage;

Fig. 29 zeigt die Ansicht eines Schnitts durch die in Fig. 28 gezeigte Wischanlage entlang der Linie A-B in Fig. 28;

Fig. 30 zeigt eine Form eines Wischfelds, das mit der Wischanlage aus Fig. 28 erzeugt werden kann;

Fig. 31 zeigt eine weitere Form eines Wischfelds, das mit der Wischanlage aus Fig. 28 erzeugt werden kann;

Fig. 32 zeigt noch eine weitere Form eines Wischfelds, das mit der Wischanlage aus Fig. 28 erzeugt werden kann.

In den Fig. 1 und 2 sind zwei unterschiedliche Wischanlagen dargestellt, die jeweils auf einer Scheibe 2 ein 180°-Wischfeld 1 erzeugen. Die Scheibe 2 ist insbesondere die Heckscheibe eines Fahrzeugs 3. Das Wischfeld 1 wird jeweils durch ein Wischblatt 4 erzeugt, das an einem Wischarm 5 befestigt ist und zwischen zwei Umkehrlagen pendelnd auf der Scheibe 2 bewegt wird.

Das in Fig. 2 gezeigte Wischfeld 1 hat die Form eines halben Kreisringes. Im Mittelpunkt dieses Kreisringsegmentes, also innerhalb des Wischfelds 1, ist der Wischarm 5 auf einer Wischerwelle 6 befestigt. Das Wischblatt 4 der in Fig. 2 gezeigten Wischanlage ist immer radial, d. h. in der gleichen Richtung wie der Wischarm 5, ausgerichtet. Auch wenn der Wischarm 4 hin- und hergeschwenkt wird, um über die Scheibe 2 zu wischen, verändert sich die Ausrichtung des Wischblatts 4 nicht. Die 180°-Stellung des Wischblatts 4 ist mit dem Bezugszeichen 7 bezeichnet und gestrichelt dargestellt.

Bei der in Fig. 1 gezeigten Wischanlage ist die Wischerwelle 6 außerhalb des Wischfelds 1 an dem Fahrzeug 3 angebracht. Das Wischblatt 4 der in Fig. 1 gezeigten Wischanlage wird beim Pendeln des Wischarmes 5 zusätzlich parallel zu der Scheibe 2 und dabei relativ zu dem Wischarm 5 verdreht. Wie man in Fig. 1 sieht, ist das Wischblatt 4 in der 0°-Stellung in einem Winkel α zu dem Wischarm 5 angeordnet. Der Winkel ändert sich kontinuierlich, wenn der Wischarm 5 hin- und herbewegt wird, um das Wischfeld 1 zu erzeugen. Beim Hin- und Herschwenken des Wischarms 5 soll der Winkel α so verändert werden, daß das Wischblatt 4 ein 180°-Wischfeld erzeugt, dessen Bogenform in Richtung der Breite der Scheibe 2 gestreckt ist und somit von der in Fig. 1 gezeigten. Kreisbogenform abweicht. Dabei hat das von dem Wischblatt 4 in Fig. 1 erzeugte Wischfeld 1 eine wesentlich größere Fläche und eine für einen günstigen Sichtbereich besser geeignete Form. Durch das Bezugszeichen 7 ist in Fig. 1 die 180°-Stellung des Wischarms 5 und des Wischblatts 4 gestrichelt dargestellt. Die Verstellung des Winkels α wird durch ein Getriebe vorgenommen, das in den Fig. 3 bis 14 dargestellt ist.

In Fig. 3 ist eine Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Wischanlage mit einem Wischblatt 110 in der 0°-Stellung gezeigt. Dabei bedeutet "0°-Stellung", daß in dieser Stellung der Winkel zwischen dem Wischblatt 110 und einer unteren Kante 111 eines Fensters 0° beträgt. Die entsprechende 180°-Stellung ist in Fig. 4 gezeigt. Ansonsten unterscheiden sich die Fig. 3 und 4 nicht. Aus diesem Grund werdend bei der Beschreibung dieser Figuren auch die gleichen Bezugszeichen verwendet. Durch einen strichpunktierten Pfeil 112 ist die Bewegungsrichtung des Wischblatts 110 angedeutet. Eine strichpunktierte Linie 113 deutet die Mitte eines Wischfelds 114 an, das von dem Wischblatt 110 überstrichen wird.

Das Wischblatt 110 ist drehbar an einem Wischarm 115 angebracht, der drehfest auf einer antreibbaren Wischerwelle 116 befestigt ist. Der Wischarm 115 ist durch die Wischerwelle 16 schwenkbar außerhalb des Wischfelds 114 gelagert. Beim Hin- und Herschwenken des Wischarms 115 wird ein erstes Kegelrad 120 in Drehung versetzt, wie in der nachfolgenden Beschreibung der Fig. 5 bis 7 näher erläutert wird. Das Kegelrad 120 befindet sich in Eingriff mit einem zweiten Kegelrad 121. Das Kegelrad 121 ist an einem Ende einer Steuerwelle 122 befestigt. Die Steuerwelle 122 ist in dem Wischarm 115 in zwei Lagern 124, 125 drehbar gelagert. An dem anderen Ende der Steuerwelle 122 ist eine Schnecke 126 befestigt. Die Schnecke 126 wiederum kämmt mit einem Schneckenrad 127. Das Schneckenrad 127 ist drehfest mit dem Wischblatt 110 verbunden, das durch eine Achse 130 drehbar am Wischarm 115 gelagert ist. Die Schwenkbewegung des Wischarms 115 wird somit über die Kegelräder 120 und 121, die Steuerwelle 122, die Schnecke 126 und das Schneckenrad 127 in eine entsprechende Drehbewegung des Wischblatts 110 umgesetzt. Das Ausmaß der Drehbewegung wird dabei durch die jeweiligen Übersetzungsverhältnisse bestimmt.

In den Fig. 5 und 6 ist dargestellt, wie die Schwenkbewegung des Wischarms 115 in Richtung des Pfeils 112 in eine Drehbewegung umgesetzt wird. Ein innenverzahntes Hohlrad 150 ist feststehend an der Karosserie 172 (siehe Fig. 7) des Fahrzeugs angebracht. Dabei ist das Hohlrad 150 konzentrisch zu der Wischerwelle 116 angeordnet, die sich relativ zu dem Hohlrad 150 dreht, um den Wischarm 115 hin- und herzubewegen. Ein Planetenrad 151 befindet sich in Eingriff mit dem innenverzahnten Hohlrad 150. Das Planetenrad 151 ist, wie später erläutert wird, an dem Wischarm 115 drehbar gelagert. Wenn der Wischarm 115 aus der in Fig. 5 dargestellten 0°-Stellung in die in Fig. 6 gezeigte 180°-Stellung bewegt wird, wie es durch den Pfeil 12 angedeutet ist, erfährt das Planetenrad 151 eine Drehung in Richtung des Pfeils 152, also im Uhrzeigersinn.

In Fig. 7 ist zu sehen, daß das Planetenrad 151 durch eine Achse 170 mit dem ersten Kegelrad 120 (siehe auch Fig. 3 und 4) verbunden ist. Die beiden Räder 151 und 120 sind zusammen in einer Halterung 174 gelagert, die zu dem Wischarm 15 gehört. Wenn sich der Wischarm 115 um die Wischerwelle 116 dreht, kämmt das Planetenrad 151 mit dem feststehenden Hohlrad 150 und wird folglich in Drehung versetzt. Das zugehörige Drehmoment wird durch die Achse 174 auf das erste Kegelrad 120 übertragen.

Der Wischarm 115 kann offen oder geschlossen ausgeführt sein. Die geschlossene Form ist vorzuziehen, weil das Getriebe dann abgeschirmt ist.

In Fig. 9 ist eine weitere Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Wischanlage in der 0°-Stellung gezeigt. Dabei bedeutet "0°-Stellung", daß in dieser Stellung der Winkel zwischen dem Wischblatt 210 und einer unteren Kante 11 eines Fensters 0° beträgt. Eine strichpunktierte Linie 213 deutet die Mitte des Wischfelds an, das von dem Wischblatt 210 überstrichen wird.

Das Wischblatt 210 ist durch eine Achse 212 drehbar an einem Wischarm 215 angebracht, der drehfest auf einer antreibbaren Wischerwelle 216 befestigt ist. Der Wischarm 215 ist durch die Wischerwelle 216 schwenkbar außerhalb des Wischfelds gelagert. Um die Wischerwelle 216 herum ist ein feststehender Zahnring 217 an der Karosserie eines Fahrzeugs befestigt. Der Zahnring 217 ist konzentrisch zu der Wischerwelle 16 so angeordnet, daß die Wischerwelle 216 frei drehbar ist. Mit dem Zahnring 217 kämmt ein Zahnrad 218, das in einem Abstand zu der Wischerwelle 216 drehbar gelagert ist.

Das Zahnrad 218 ist durch eine Achse 219 drehfest mit einem Zahnrad 220 verbunden. Der Durchmesser des Zahnrads 220 ist deutlich kleiner als der Durchmesser des Zahnrads 218. Das Zahnrad 220 befindet sich in Eingriff mit einer Zahnstange 224. Die Zahnstange 224 ist in zwei Führungen 222 und 223, die an dem Wischarm 215 angebracht sind, so geführt, daß die Zahnstange 224 tangential zu dem Zahnrad 220 hin- und herbewegt werden kann. Das freie Ende der Zahnstange 224 ist mit einem Ende einer Gelenkstange 225 gelenkig verbunden. Die Gelenkstange 225 wird durch die Zahnstange 224 in Richtung des Doppelpfeils 226 hin- und herbewegt. Mit ihrem anderen Ende ist die Gelenkstange 225 an einer Gelenkstelle 214 an dem Wischblatt 210 angelenkt.

Die Hin- und Herbewegung der Zahnstange 224 und der Gelenkstange 225 in Richtung des Doppelpfeils 226 bewirkt, daß das Wischblatt 210 um die Achse 212 verdreht wird. Das Ausmaß der Verdrehung wird dabei durch die jeweiligen Übersetzungsverhältnisse und den Abstand zwischen der Achse 212 und der Gelenkstelle 214 bestimmt.

In der in Fig. 10 gezeigten Schnittansicht sieht man, daß sich die Wischerwelle 216 durch ein Karosserieteil 221 eines nicht dargestellten Fahrzeugs in eine Aufnahme 230 des Wischarms 215 erstreckt. Über die Aufnahme 230 ist der Wischarm 215 drehfest und axial gesichert auf dem Ende der Wischerwelle 216 befestigt. An dem Karosserieteil 221 ist der Zahnring 217 befestigt. Des weiteren ist in Fig. 10 gezeigt, daß die Achse 219, welche die Zahnräder 218 und 220 miteinander verbindet, in einer Halterung 228 an dem Wischarm 215 gelagert ist.

Die in den Fig. 9 und 10 dargestellte Wischanlage funktioniert wie folgt. Wenn der Wischarm 215 durch die sich in Richtung des Doppelpfeils 231 hin- und herdrehende Wischerwelle 216 hin- und hergeschwenkt wird, führt das dazu, daß das Zahnrad 218 auf einem Kreisbogen um den Zahnring 217 herum bewegt wird. Dabei wird das Zahnrad 218 infolge des Zusammenwirkens mit dem Zahnring 217 in eine Drehbewegung versetzt. Die Drehbewegung des Zahnrads 218 wird über das Zahnrad 220 auf die Zahnstange 224 übertragen, was zu einer translatorischen Verschiebung der Zahnstange 224 führt. Die translatorische Verschiebung der Zahnstange 224 bewirkt dann, wie vorab beschrieben, das Verdrehen des Wischblatts 210 relativ zum Wischarm 215.

Die in den Fig. 11 und 12 dargestellte zweite Ausführungsform der erfindungsgemäßen Wischanlage ist der vorab beschriebenen Ausführungsform ähnlich. Der Hauptunterschied zwischen den beiden Ausführungsformen besteht darin, daß bei der Ausführungsform der Fig. 11 und 12 die Zahnstange 224 direkt mit dem Zahnring 217 kämmt. D.h., die Zahnräder 218 und 220 (siehe Fig. 9 und 10) entfallen. Um Wiederholungen zu vermeiden, wird deshalb auf eine ausführliche Beschreibung der Fig. 11 und 12 verzichtet.

Zum besseren Verständnis wird nur kurz die Funktionsweise der zweiten Ausführungsform beschrieben. Wenn der in Fig. 11 mit 215 bezeichnete Wischarm um die Wischerwelle 216 herum geschwenkt wird, hat das zur Folge, daß sich die Zahnstange 224 relativ zu dem Wischarm 215 in Richtung des Pfeils 250 bewegt. Das wiederum hat zur Folge, daß das Wischblatt 210 gegen den Uhrzeigersinn verdreht wird. Die zweite Ausführungsform kommt mit weniger Einzelteilen als die erste Ausführungsform aus und verursacht daher geringere Kosten bei der Herstellung. In der 180°-Stellung ist das Wischblatt 210 relativ zu dem Wischarm 215 so verdreht, daß es ebenfalls an der Fensterunterkante 11 anliegt (siehe auch 7 in Fig. 1) bzw. in geringem Abstand parallel zu dieser verläuft.

In dem vorstehend beschriebenen Ausführungsbeispiel der Fig. 9 oder 11 sind die Zahnstange 224 und die Gelenkstange 25 zumindest zum größten Teil in einer vom Wischarm 215 verdeckten Anordnung am Wischarm vorgesehen.

Der Wischarm 215 kann offen oder geschlossen ausgeführt sein. Die geschlossene Form ist vorzuziehen, weil das Getriebe dann abgeschirmt ist.

In Fig. 13 ist eine Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Wischanlage in der 0°-Stellung gezeigt. Dabei bedeutet "0°-Stel­ lung", daß in dieser Stellung der Winkel zwischen dem Wischblatt 310 und einer unteren Kante 311 eines Fensters 0° beträgt. Eine strichpunktierte Linie 313 deutet die Mitte des Wischfelds an, das von dem Wischblatt 310 überstrichen wird.

Das Wischblatt 310 ist durch eine Achse 312 drehbar an einem Wischarm 315 angebracht, der drehfest auf einer antreibbaren Wischerwelle 316 befestigt ist. Der Wischarm 315 ist durch eine Wischerwelle 316 schwenkbar außerhalb des Wischfelds gelagert. Um die Wischerwelle 316 herum ist ein feststehender Zahnring 317 an der Karosserie eines Fahrzeugs befestigt. Der Zahnring 317 ist konzentrisch zu der Wischerwelle 316 so angeordnet, daß die Wischerwelle 316 frei drehbar ist. Mit dem Zahnring 317 kämmt ein Zahnbogen 318, der in einem Abstand zu der Wischerwelle 316 drehbar gelagert ist.

Der Zahnbogen 318 umfaßt einen Hebelarm 319. Der Hebelarm 319 ist mit einem Ende einer Gelenkstange 325 gelenkig verbunden. Die Gelenkstange 325 wird durch den Hebelarm 319 in Richtung des Doppelpfeils 326 hin- und herbewegt. Mit ihrem anderen Ende ist die Gelenkstange 325 an einer Gelenkstelle 314 an dem Wischblatt 310 angelenkt. Die Gelenkstange 325 kann vorteilhaft in den Wischarm 315 integriert werden.

Die Hin- und Herbewegung der Gelenkstange 325 in Richtung des Doppelpfeils 326 bewirkt, daß das Wischblatt 310 um die Achse 312 verdreht wird. Das Ausmaß der Verdrehung wird dabei sowohl durch das Übersetzungsverhältnis zwischen dem Zahnring 317 und dem Zahnbogen 18 als auch den Abstand zwischen der Achse 312 und der Gelenkstelle 314 bestimmt.

In der in Fig. 14 gezeigten Schnittansicht sieht man, daß sich die Wischerwelle 316 durch ein Karosserieteil 321 eines nicht dargestellten Fahrzeugs in eine Aufnahme 330 des Wischarms 315 erstreckt. Über die Aufnahme 330 ist der Wischarm 315 drehfest und axial gesichert auf dem Ende der Wischerwelle 316 befestigt. An dem Karosserieteil 321 ist der Zahnring 317 befestigt. Des weiteren ist in Fig. 14 gezeigt, wie der Zahnbogen 318 durch eine Achse 332 in einer Halterung 333 an dem Wischarm 315 gelagert ist.

Die in den Fig. 13 und 14 dargestellte Wischanlage funktioniert wie folgt. Wenn der Wischarm 315 durch die sich in Richtung des Doppelpfeils 331 hin- und herdrehende Wischerwelle 316 hin- und hergeschwenkt wird, führt das dazu, daß der Zahnbogen 318 mit seiner Achse 332 auf einem Kreisbogen um den Zahnring 317 herum bewegt wird. Dabei wird der Zahnbogen 318 in eine Drehbewegung um die Achse 332 versetzt. Die Drehbewegung des Zahnbogens 318 wird über den Hebelarm 319 auf die Gelenkstange 325 übertragen, was zu einer translatorischen Verschiebung der Gelenkstange 325 in Richtung des Doppelpfeils 326 führt. Die translatorische Verschiebung der Gelenkstange 325 bewirkt dann, wie vorab beschrieben, das Verdrehen des Wischblatts 310.

Der Wischarm 315 kann offen oder geschlossen ausgeführt sein. Die geschlossene Form ist vorzuziehen, weil der Zahnring 317 und der Zahnbogen 318 dann abgeschirmt sind.

In Fig. 15 ist eine weitere Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Wischanlage dargestellt. Ein Wischarm 401 ist drehfest an einer Wischerwelle 402 befestigt, die drehbar an der Karosserie eines nicht dargestellten Fahrzeuges gelagert ist. Wenn die Wischerwelle 402 pendelnd verdreht wird, hat das zur Folge, daß der Wischarm 401 hin- und hergeschwenkt wird. An dem freien Ende des Wischarms 401 ist durch eine zumindest annähernd senkrecht zu der Scheibe verlaufende Achse 403 ein Wischblatt 404 angelenkt. Wenn der Wischarm 401 hin- und hergeschwenkt wird, wird das Wischblatt 404 gemeinsam mit und dabei auch relativ zu dem Wischarm 401 verschwenkt und überstreicht dabei ein Wischfeld 405. Um das in Fig. 15 gezeigte Wischfeld 405 zu erzeugen muß das Wischblatt 404 immer horizontal ausgerichtet sein.

Das Verschwenken des Wischblattes 404 relativ zu dem Wischarm 401 und dabei parallel zu der Scheibe, d. h. das Verändern des Winkels zwischen dem Wischblatt 404 und dem Wischarm 401, erfolgt durch ein in den Wischarm integriertes Getriebe. Konzentrisch zu der Wischerwelle 402 ist ein Zahnring 411 feststehend, z. B. an der Karosserie des Fahrzeugs, angebracht. Mit dem Zahnring 411 kämmt ein Zahnbogen 412, der durch eine Achse 413 drehbar an dem Wischarm 401 angebracht ist. In einem bestimmten Abstand zu der Achse 413 ist ein Ende einer Stange 414 an den Zahnbogen 412 angelenkt. Das andere Ende der Stange 414 ist an einen Gelenkkörper 415 angelenkt, der durch eine Achse 416 an dem Wischarm 401 drehbar angebracht ist. An den Gelenkkörper 415 ist ein Ende eine weitere Stange 417 angelenkt. Das andere Ende der Stange 417 ist an einen Arm 418 angelenkt, der von der Mitte des Wischblatts 404 ausgeht.

Die in Fig. 15 gezeigte Wischanlage funktioniert wie folgt. Wenn der Wischarm 401 durch Verdrehen der Wischerwelle 402 hin- und hergeschwenkt wird, hat das zur Folge, daß sich der Zahnbogen 412 auf einem Kreisbogen um die Wischerwelle 402 herum bewegt. Dabei wird der Zahnbogen 412 durch das Zusammenwirken mit dem feststehenden Zahnring 411 verdreht. Infolge der Verdrehung des Zahnbogens 412 wird die Stange 414 in Richtung des Doppelpfeils 421 bewegt. Die Bewegung der Stange 414 wird durch den Gelenkkörper 415 auf die Stange 417 übertragen. Die Bewegung der Stange 417 ist durch den Doppelpfeil 422 angedeutet. Diese translatorische Bewegung der Stange 417 hat zur Folge, daß das Wischblatt 404 horizontal ausgerichtet bleibt, wenn der Wischarm 401 hin- und herschwenkt.

Das Ausmaß des Verdrehens des Wischblatts 404 gegenüber dem Wischarm 401 kann zum einen durch die Wahl des Übersetzungsverhältnisses zwischen dem Zahnring 411 und dem Zahnbogen 412 eingestellt werden. Zum anderen hängt das Ausmaß des Verdrehens des Wischblatts 404 von den Abständen zwischen der Achse 413 und der Anlenkstelle der Stange 414 an dem Zahnbogen 412, zwischen der Achse 416 und der Anlenkstelle der Stange 414 an dem Gelenkkörper 415, zwischen der Achse 416 und der Anlenkstelle der Stange 417 an dem Gelenkkörper 415 und zwischen der Achse 403 und der Anlenkstelle der Stange 417 an dem Arm 418 des Wischblatts 404 ab.

Die Fig. 16 bis 18 zeigen beispielhaft drei verschiedene Formen von Wischfeldern 405, die bei einer entsprechenden Einstellung von dem Wischblatt 404 überstrichen werden, wenn der Wischarm 401 durch die Wischerwelle 402 hin- und hergeschwenkt wird. Das Wischfeld 405 hat, wie in Fig. 16 gezeigt ist, divergierende oder, wie in Fig. 17 gezeigt ist, konvergierende Gegenseiten. Die Bezeichnungen konvergierend und divergierend beziehen sich dabei auf eine Mittellinie M des Wischfelds 405. Wie in Fig. 18 gezeigt ist, kann auch eine Seite des Wischfelds 405 divergierend und die gegenüberliegende Seite parallel zu der Mittellinie M angeordnet sein. Es ist also mit der Wischanlage gemäß der ersten Ausführungsform möglich, ein asymmetrisches Wischfeld 405 zu erzeugen.

In Fig. 19 ist eine weitere Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Wischanlage dargestellt. Für Teile, die sowohl bei der in Fig. 15 gezeigten Wischanlage als auch bei der in Fig. 19 gezeigten Wischanlage vorkommen, werden der Einfachheit halber die gleichen Bezugszeichen verwendet. Ein Wischarm 401 ist durch eine Wischerwelle 402 drehbar an einem nicht dargestellten Fahrzeug gelagert. Wenn die Wischerwelle 402 verdreht wird, hat das zur Folge, daß der Wischarm 401 hin- und hergeschwenkt wird. An dem freien Ende des Wischarms 401 ist durch eine Achse 434 ein Wischblatthalter 431 angelenkt. Der Wischblatthalter 431 kann relativ zu dem Wischarm 401 und dabei parallel zu der Scheibe um die Achse 434 verdreht werden. An dem Wischblatthalter 431 ist ein Wischblatt 404 an der Stelle 433 angelenkt; zusätzlich kann das Wischblatt 404 an der Stelle 432 an beiden Außenseiten abgestützt sein. Wenn der Wischarm 401 hin- und hergeschwenkt wird, überstreicht das Wischblatt 404 ein Wischfeld 405. Um das in Fig. 15 gezeigte Wischfeld 405 zu erzeugen muß das Wischblatt 404 immer horizontal ausgerichtet sein.

Das Verschwenken des Wischblattes 404 relativ zu dem Wischarm 401 und dabei parallel zu der Scheibe, d. h. das Verändern des Winkels zwischen dem Wischblatt 404 und dem Wischarm 401, erfolgt durch ein in den Wischarm integriertes Getriebe. Konzentrisch zu der Wischerwelle 402 ist ein Zahnring 411 feststehend, z. B. an der Karosserie des Fahrzeugs, angebracht. Mit dem Zahnring 411 kämmt ein Zahnbogen 412, der durch eine Achse 413 drehbar an dem Wischarm 401 angebracht ist. In einem bestimmten Abstand zu der Achse 413 ist ein Ende einer Stange 414 an den Zahnbogen 412 angelenkt. Das andere Ende der Stange 414 ist in einem bestimmten Abstand zu der Achse 434 an den Wischblatthalter 431 angelenkt.

Die in Fig. 15 gezeigte Wischanlage funktioniert wie folgt. Wenn der Wischarm 401 durch Verdrehen der Wischerwelle 402 hin- und hergeschwenkt wird, hat das zur Folge, daß sich der Zahnbogen 412 auf einem Kreisbogen 412 um die Wischerwelle 402 herum bewegt. Dabei wird der Zahnbogen 412 durch das Zusammenwirken mit dem feststehenden Zahnring 411 verdreht. Infolge der Verdrehung des Zahnbogens 412 wird die Stange 414 in Richtung des Doppelpfeils 421 bewegt. Diese translatorische Bewegung der Stange 414 hat zur Folge, daß der Wischblatthalter 431 und das Wischblatt 404 horizontal ausgerichtet bleiben, wenn der Wischarm 401 hin- und herschwenkt.

Das Ausmaß des Verdrehens des Wischblatthalters 431 gegenüber dem Wischarm 401 kann zum einen durch die Wahl des Übersetzungsverhältnisses zwischen dem Zahnring 11 und dem Zahnbogen 412 eingestellt werden. Zum anderen hängt das Ausmaß des Verdrehens des Wischblatthalters 431 von den Abständen zwischen der Achse 413 und der Anlenkstelle der Stange 414 an dem Zahnbogen und zwischen der Achse 434 und der Anlenkstelle der Stange 414 an dem Wischblatthalter 431 ab.

Die Fig. 20 bis 22 zeigen beispielhaft drei verschiedene Formen von Wischfeldern 405, die bei einer entsprechenden Einstellung des Wischblatthalters 431 von dem Wischblatt 404 überstrichen werden, wenn der Wischarm 1 durch die Wischerwelle 402 hin- und hergeschwenkt wird. Das Wischfeld 405 hat, wie in Fig. 20 gezeigt ist, divergierende oder, wie in Fig. 21 gezeigt ist, konvergierende Gegenseiten. Die Bezeichnungen konvergierend und divergierend beziehen sich dabei auf eine Mittellinie M des Wischfelds 405. Wie in Fig. 22 gezeigt ist, kann auch eine Seite des Wischfelds 405 konvergierend und die gegenüberliegende Seite parallel zu der Mittellinie M angeordnet sein. Es ist also mit der Wischanlage gemäß der zweiten Ausführungsform möglich, ein asymmetrisches Wischfeld 405 zu erzeugen.

Die vorliegende Erfindung kann sowohl für Scheinwerfer als auch für andere Scheiben an Personenkraftwagen oder an Lastkraftwagen bzw. Nutzkraftwagen verwendet werden. Für die Anwendung in anderen Verkehrsmitteln, wie Eisenbahnen, Schiffen oder Flugzeugen ist sie ebenfalls geeignet.

In Fig. 23 ist eine weitere Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Wischanlage dargestellt. Ein Wischarm 501 ist durch eine Wischerwelle 502 an der Karosserie eines nicht dargestellten Fahrzeugs gelagert. Wenn die Wischerwelle 502 pendelnd verdreht wird, hat das zur Folge, daß der Wischarm 501 hin- und hergeschwenkt wird. An das freie Ende des Wischarms 501 ist durch eine Achse 503 ein Wischblatthalter 504 angelenkt. Der Wischblatthalter 504 kann relativ zu dem Wischarm 501 verdreht werden. In dem Wischblatthalter 504 ist ein Träger 505 verschiebbar aufgenommen. An dem Träger 505 ist ein Wischblatt 506 befestigt. Wenn der Wischarm 501 hin- und hergeschwenkt wird, überstreicht das Wischblatt 506 ein rechteckförmiges Wischfeld 507.

Zur Erzeugung dieses Wischfelds führt das Wischblatt 506 relativ zu dem Wischarm 501 im Betrieb unterschiedliche Bewegungen aus. Einerseits wird das Wischblatt 506 zusammen mit dem Träger 505 und dem Wischblatthalter 504 relativ zu dem Wischarm 501 und dabei parallel zu der Scheibe verdreht. Andererseits wird das Wischblatt 506 zusammen mit dem Träger 505 relativ zu dem Wischblatthalter 504 translatorisch verschoben. Die Steuerung dieser Bewegungen erfolgt durch ein im folgenden ausführlich beschriebenes Getriebe.

Das Getriebe ist in den Wischarm 501 integriert und benötigt keine zusätzliche Anlenkstelle an dem Fahrzeug. Konzentrisch zu der Wischerwelle 502 ist ein zu der Steuereinrichtung gehörender Zahnring 511 feststehend an einem Karosserieteil 515 des Fahrzeugs angebracht, wie am besten in der Schnittdarstellung in Fig. 24 zu sehen ist. Auf einer an dem Wischarm 501 angebrachten Achse 520 ist ein Zahnrad 521 drehbar gelagert, das sich einerseits mit dem Zahnring 511 in Eingriff befindet. Andererseits befindet sich das Zahnrad 521 mit einem Zahnrad 523 in Eingriff, das auf einer Achse 522 drehbar gelagert ist, die an dem Wischarm 501 befestigt ist. Das Zahnrad 523 ist durch eine Stange 529 mit dem Wischblatthalter 504 gelenkig verbunden. Des weiteren ist das Zahnrad 523 einstückig mit einem Zahnrad 524 ausgebildet, das konzentrisch zu dem Zahnrad 523 auf der Achse 522 drehbar gelagert ist. Das Zahnrad 524 befindet sich in Eingriff mit einem Zahnrad 526, das drehbar auf der Achse 503 gelagert ist, auf der auch der Wischblatthalter 504 gelagert ist. Das Zahnrad 526 weist einen Arm 527 auf, der durch eine Stange 28 mit dem Träger 505 des Wischblatts 506 gelenkig verbunden ist. Wie man in Fig. 23 sieht, sind die Achsen 502, 520, 522 und 503 alle auf einer Linie in dem Wischarm 501 angeordnet.

Die in den Fig. 23 und 24 dargestellte Wischanlage funktioniert wie folgt. Wenn der Wischarm 501 durch die Wischerwelle 502 in Richtung des Pfeils 530 in Fig. 23 bewegt wird, hat das zur Folge, daß das Zahnrad 521 im Uhrzeigersinn verdreht wird. Dadurch werden die Zahnräder 523 und 524 gegen den Uhrzeigersinn verdreht. Die Drehung des Zahnrades 523 hat zur Folge, daß der Wischblatthalter 504 mit dem Träger 505 und dem Wischblatt 506 ebenfalls gegen den Uhrzeigersinn verdreht werden. Die Drehung des Zahnrads 524 bewirkt, daß das Zahnrad 526 und der Arm 527 im Uhrzeigersinn verdreht werden. Das hat zur Folge, daß der Träger 505 mit dem Wischblatt 506 zu der Achse 503 des Wischblatthalters 504 hin verschoben wird.

Wenn der Wischarm 501 zurückschwenkt, also in einer zu der Richtung des Pfeils 530 entgegengesetzten Richtung bewegt wird, laufen die vorab geschilderten Bewegungen in entgegengesetzter Richtung ab. Auf diese Art und Weise ist gewährleistet, daß das Wischblatt 506 das rechteckige Wischfeld 507 erzeugt. Das erfindungsgemäße Getriebe kann jedoch ohne weiteres auch so ausgelegt werden, daß andere Formen von Wischfeldern erzeugt werden. Das kann beispielsweise durch die Wahl eines anderen Übersetzungsverhältnisses zwischen den einzelnen Zahnrädern erreicht werden. Darüber hinaus kann der Abstand zwischen den Anlenkstellen der Stangen 528, 529 und der jeweiligen Drehachse 503, 522 variiert werden.

Die Fig. 25 bis 27 zeigen beispielhaft drei verschiedene Formen von Wischfeldern 507, die bei einer entsprechenden Einstellung von dem Wischblatt 506 überstrichen werden, wenn der Wischarm 501 durch die Wischerwelle 502 hin- und hergeschwenkt wird. Das in Fig. 25 gezeigte trapezförmige Wischfeld 507 hat divergierende Schenkel. Das in Fig. 26 gezeigte trapezförmige Wischfeld 507 hat konvergierende Schenkel. Die Bezeichnungen konvergierend und divergierend beziehen sich dabei jeweils auf eine Mittellinie M des Wischfelds 507. Wie in Fig. 27 gezeigt ist, kann auch eine Seite des Wischfelds 507 divergierend und die gegenüberliegende Seite parallel zu der Mittellinie M angeordnet sein. Es ist also mit der Wischanlage möglich, ein asymmetrisches Wischfeld 507 zu erzeugen.

Die vorliegende Erfindung kann sowohl für Scheinwerfer als auch für andere Scheiben an Personenkraftwagen oder an Lastkraftwagen bzw. Nutzkraftwagen verwendet werden. Für die Anwendung in anderen Verkehrsmitteln, wie Eisenbahnen, Schiffen oder Flugzeugen ist sie ebenfalls geeignet.

In Fig. 28 ist eine weitere Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Wischanlage dargestellt. Ein Wischarm 601 ist durch eine Wischerwelle 602 an einem nicht dargestellten Fahrzeug gelagert. Wenn die Wischerwelle 602 verdreht wird, hat das zur Folge, daß der Wischarm 601 hin- und hergeschwenkt wird. An das freie Ende des Wischarms 601 ist durch eine Achse 603 ein Wischblatthalter 604 angelenkt. Der Wischblatthalter 604 kann sich relativ zu dem Wischarm 601 verdrehen. In dem Wischblatthalter 604 ist ein Träger 605 verschiebbar aufgenommen. An dem Träger 605 ist ein Wischblatt 606 durch angedeutete Schraubverbindungen 608, 609 befestigt. Das Wischblatt könnte auch um eine quer zum Wischblatt 606 verlaufende Achse schwenkbeweglich mit dem Ende des Trägers 605 verbunden sein. Wenn der Wischarm 601 hin- und hergeschwenkt wird, überstreicht das Wischblatt 606 ein rechteckförmiges Wischfeld 607.

Zur Erzeugung dieses Wischfelds 607 führt das Wischblatt 606 relativ zu dem Wischarm 601 im Betrieb unterschiedliche Bewegungen aus. Einerseits wird das Wischblatt 606 zusammen mit dem Träger 605 und dem Wischblatthalter 604 relativ zu dem Wischarm 1 verdreht. Andererseits wird das Wischblatt 606 zusammen mit dem Träger 605 relativ zu dem Wischblatthalter 604 translatorisch verschoben. Die Steuerung dieser Bewegungen erfolgt durch ein Getriebe und durch eine Führungseinrichtung, die im folgenden ausführlich beschrieben sind.

Das Getriebe ist in den Wischarm 601 integriert und benötigt keine zusätzliche Anlenkstelle an dem Fahrzeug. Konzentrisch zu der Wischerwelle 602 ist ein Zahnring 611 feststehend an einem Karosserieteil 615 des Fahrzeugs angebracht, wie am besten in der Schnittdarstellung in Fig. 29 zu sehen ist. Auf der an dem Wischarm 601 angebrachten Achse 603 ist ein Zahnrad 612 drehbar gelagert. Das Zahnrad 612 und der Zahnring 611 sind von einem Riemen 613 umschlungen, der zwei Zähne 616 und 17 aufweist. Die Zähne 616 und 617 sind in entsprechenden Aussparungen 618, 619 aufgenommen.

Der Träger 605 des Wischblatts 606 erstreckt sich durch den Wischblatthalter 604 und endet in einem Schlitten 621. Der Schlitten 621 ist auf einer Schiene 622 geführt, die an der Karosserie 615 befestigt ist, wie am besten in Fig. 29 zu sehen ist.

Die in den Fig. 28 und 29 dargestellte Wischanlage funktioniert wie folgt. Wenn der Wischarm 601 durch die Wischerwelle 602 in Richtung des Pfeils 630 in Fig. 28 bewegt wird, hat das zur Folge, daß das Zahnrad 612 in dem Wischarm 601 gegen den Uhrzeigersinn verdreht wird. Dadurch wird der Wischblatthalter 604 in der Horizontalen gehalten, wenn der Wischarm 601 in Richtung des Pfeils 630 geschwenkt wird. Gleichzeitig wird der Wischblatthalter 604 in horizontaler Richtung auf dem Träger 605 verschoben.

Wenn der Wischarm 601 zurückschwenkt, also in einer zu der Richtung des Pfeils 630 entgegengesetzten Richtung bewegt wird, laufen die vorab geschilderten Bewegungen in entgegengesetzter Richtung ab. Auf diese Art und Weise ist gewährleistet, daß das Wischblatt 606 das rechteckige Wischfeld 607 erzeugt. Das erfindungsgemäße Getriebe kann jedoch ohne weiteres auch so ausgelegt werden, daß andere Formen von Wischfeldern erzeugt werden. Das kann beispielsweise durch die Wahl eines anderen Übersetzungsverhältnisses zwischen dem Zahnring 611 und dem Zahnrad 612 erreicht werden.

Die Fig. 30 bis 32 zeigen beispielhaft drei verschiedene Formen von Wischfeldern 607, die bei einer entsprechenden Einstellung von dem Wischblatt 606 überstrichen werden, wenn der Wischarm 601 durch die Wischerwelle 602 hin- und hergeschwenkt wird. Das in Fig. 30 gezeigte trapezförmige Wischfeld 607 hat divergierende Schenkel. Das in Fig. 31 gezeigte trapezförmige Wischfeld 607 hat konvergierende Schenkel. Die Bezeichnungen konvergierend und divergierend beziehen sich dabei jeweils auf eine Mittellinie M des Wischfelds 607. Wie in Fig. 32 gezeigt ist, kann auch eine Seite des Wischfelds 607 konvergierend und die gegenüberliegende Seite parallel zu der Mittellinie M angeordnet sein. Es ist also mit der Wischanlage möglich, ein asymmetrisches Wischfeld 607 zu erzeugen.

Die vorliegende Erfindung kann sowohl für Scheinwerfer als auch für andere Scheiben an Personenkraftwagen oder an Lastkraftwagen bzw. Nutzkraftwagen verwendet werden. Für die Anwendung in anderen Verkehrsmitteln, wie Eisenbahnen, Schiffen oder Flugzeugen ist sie ebenfalls geeignet.

Bezugszeichenliste

1

180°-Wischfeld

2

Scheibe

3

Fahrzeug

4

Wischblatt

5

Wischarm

6

Wischerwelle

7

180°-Stellung

110

Wischblatt

111

Kante

112

Pfeil

113

strichpunktierte Linie

114

Wischfeld

115

Wischarm

116

Wischerwelle

120

(erstes) Kegelrad

121

(zweites) Kegelrad

122

Steuerwelle

124

Lager

125

Lager

126

Schnecke

127

Schneckenrad

130

Achse

150

Hohlrad

151

Planetenrad

152

Pfeil

170

Achse

172

Karosserie

174

Halterung

210

Wischblatt

211

Kante

212

Achse

213

strichpunktierte Linie

214

Gelenkstelle

215

Wischarm

216

Wischerwelle

217

Zahnring

218

Zahnrad

219

Achse

220

Zahnrad

221

Karosserieteil

222

Führung

223

Führung

224

Zahnstange

225

Gelenkstange

226

Doppelpfeil

228

Halterung

230

Aufnahme

231

Doppelpfeil

250

Pfeil

310

Wischblatt

311

Kante

312

Achse

313

Linie

314

Gelenkstelle

315

Wischarm

316

Wischerwelle

317

Zahnring

318

Zahnbogen

319

Hebelarm

321

Karosserieteil

325

Gelenkstange

326

Doppelpfeil

330

Buchse

331

Doppelpfeil

332

Achse

333

Halterung

401

Wischarm

402

Wischerwelle

403

Achse

404

Wischblatt

405

Wischfeld

411

Zahnring

412

Zahnbogen

413

Achse

414

Stange

415

Gelenkkörper

416

Achse

417

Stange

418

Arm

421

Doppelpfeil

431

Wischblatthalter

432

Stelle

433

Stelle

434

Achse

51

Wischarm

502

Wischerwelle

503

Achse

504

Wischblatthalter

505

Träger

506

Wischblatt

507

Wischfeld

511

Zahnring

515

Karosserieteil

520

Achse

521

Zahnrad

522

Achse

523

Zahnrad

524

Zahnrad

526

Zahnrad

527

Arm

528

Stange

529

Stange

530

Pfeil

601

Wischarm

602

Wischerwelle

603

Achse

604

Wischblatthalter

605

Träger

606

Wischblatt

607

Wischfeld

608

Schraubverbindung

609

Schraubverbindung

611

Zahnring

612

Zahnrad

613

Zahnriemen

615

Karosserieteil

616

Zahn

617

Zahn

618

Aussparung

619

Aussparung

621

Schlitten

622

Schiene

630

Pfeil
M Mittellinie
α Winkel

Claims (46)

1. Wischanlage für eine Scheibe, insbesondere eine Heckscheibe oder eine Scheibe eines Scheinwerfers eines Fahrzeugs, mit einem auf einer Wischerwelle (6, 116, 216, 316, 402, 502, 602) befestigten Wischarm (5, 115, 215, 315, 401, 501, 601) und einem Wischblatt (4, 210, 310, 404, 506, 606), das relativ zu dem Wischarm (5, 115, 215, 315, 401, 501, 601) und parallel zu der Scheibe (2) verdreht werden kann, und mit einer Steuereinrichtung, welche das Verdrehen des Wischblatts (4, 210, 310, 404, 506, 606) in Abhängigkeit von der Schwenkbewegung des Wischarms (5, 115, 215, 315, 401, 501, 601) steuert, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuereinrichtung ein Getriebe umfaßt, das in den Wischarm (5, 115, 215, 315, 401, 501, 601) integriert ist.

2. Wischanlage nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Getriebe mehrere Zahnräder (150, 151, 120, 121, 126, 127) umfaßt.

3. Wischanlage nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Getriebe eine Steuerwelle (122) umfaßt, die sich in dem Wischarm (5, 115) von der Wischerwelle (6, 116) zu der Achse (130) des Wischblatts (4, 110) hin erstreckt, wobei die Schwenkbewegung des Wischarmes (5, 115) eine Drehbewegung der Steuerwelle (122) und die Drehbewegung der Steuerwelle (122) das Verdrehen des Wischblattes (4, 114) relativ zum Wischarm (5, 115) erzeugt.

4. Wischanlage nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Wischerwelle (6, 116) mit einem ersten Kegelrad (120) gekoppelt ist, das sich mit einem zweiten Kegelrad (121) in Eingriff befindet, das so an dem zu der Wischerwelle (6, 116) gerichteten Ende der Steuerwelle (122) befestigt ist, daß die Drehachse des zweiten Kegelrads (121) mit der Drehachse der Steuerwelle (122) zusammenfällt.

5. Wischanlage nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß an dem zu der Achse (130) des Wischblatts (4, 110) gerichteten Ende der Steuerwelle (122) eine Schnecke (26) befestigt ist, deren Drehachse mit der Drehachse der Steuerwelle (122) zusammenfällt, und daß auf der Achse (130) des Wischblatts (4, 110) ein Schneckenrad (26) drehbar gelagert ist, das drehfest mit dem Wischblatt (4, 110) verbunden ist und sich mit der an der Steuerwelle (122) befestigten Schnecke (126) in Eingriff befindet.

6. Wischanlage nach einem der Ansprüche 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß konzentrisch und drehfest zu dem ersten Kegelrad (120) ein Planetenrad (151) an dem Wischarm (5, 115) drehbar gelagert ist, das sich in Eingriff mit einem feststehenden innenverzahnten Hohlrad (150) befindet, das konzentrisch zu der Wischerwelle (6, 116) angeordnet ist.

7. Wischanlage nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Getriebe so ausgelegt ist, daß das Wischblatt (4, 110) ein 180°-Wischfeld (1) überstreicht, wobei die Wischerwelle (6, 116) außerhalb des Wischfelds (1) gelagert ist.

8. Wischanlage nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Getriebe so ausgelegt ist, daß das Wischblatt (4, 110) in der 0°-Stellung und in der 180°-Stellung (7) horizontal, aber in der 90°-Stellung vertikal angeordnet ist.

9. Wischanlage nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Getriebe eine Zahnstange (224) umfaßt, die an das Wischblatt (4, 210) angelenkt ist.

10. Wischanlage nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen der Zahnstange (224) und dem Wischblatt (4, 210) eine Gelenkstange (225) angelenkt ist.

11. Wischanlage nach einem der Ansprüchen 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, daß konzentrisch zu der Wischerwelle (6, 216) ein Zahnring (217) feststehend angebracht ist, der mit der Zahnstange (224) gekoppelt ist.

12. Wischanlage nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Zahnstange (224) und der Zahnring (217) durch zwei Zahnräder (218, 220) miteinander gekoppelt sind.

13. Wischanlage nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß die zwei Zahnräder (218, 220) durch eine Achse (219) drehfest miteinander verbunden sind, die an dem Wischarm (4, 210) gelagert ist.

14. Wischanlage nach einem der vorhergehenden Ansprüche 9 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß das Getriebe so ausgelegt ist, daß das Wischblatt (4, 210) ein 180°-Wisch­ feld (1) überstreicht, wobei die Wischerwelle (6, 216) außerhalb des Wischfelds (1) gelagert ist.

15. Wischanlage nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß das Getriebe so ausgelegt ist, daß das Wischblatt (4, 210) in der 0°-Stellung und in der 180°-Stellung horizontal, aber in der 90°-Stellung vertikal angeordnet ist.

16. Wischanlage nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Getriebe ein Zahnelement (318) umfaßt, das an dem Wischarm (5, 315) drehbar gelagert und mit dem Wischblatt (4, 310) gekoppelt ist.

17. Wischanlage nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, daß das Zahnelement (318) durch eine Gelenkstange (325) mit dem Wischblatt (4, 310) gekoppelt ist.

18. Wischanlage nach einem der Ansprüchen 16 oder 17, dadurch gekennzeichnet, daß konzentrisch zu der Wischerwelle (6, 316) ein Zahnring (317) feststehend angebracht ist, der mit dem Zahnelement (318) in Eingriff steht.

19. Wischanlage nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, daß das Zahnelement (318) ein Zahnbogen ist, der sich in Eingriff mit dem Zahnring (317) befindet und der einen Hebelarm (319) umfaßt, an den die Gelenkstange (325) angelenkt ist.

20. Wischanlage nach einem der vorhergehenden Ansprüche 16 bis 19, dadurch gekennzeichnet, daß das Getriebe so ausgelegt ist, daß das Wischblatt ein 180°-Wischfeld (1) überstreicht, wobei die Wischerwelle (6, 316) außerhalb des Wischfelds (1) gelagert ist.

21. Wischanlage nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, daß das Getriebe so ausgelegt ist, daß das Wischblatt (4, 310) in der 0°-Stellung und in der 180°-Stellung horizontal, aber in der 90°-Stellung vertikal angeordnet ist.

22. Wischanlage nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Wischblatt (404) durch eine Achse (403) an den Wischarm (401) angelenkt ist.

23. Wischanlage nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Wischblatt (404) an einem Wischblatthalter (431) befestigt ist, der durch eine Achse (434) an den Wischarm (401) angelenkt ist.

24. Wischanlage nach einem der vorhergehenden Ansprüche 1 oder 22 oder 23, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuereinrichtung ein an einem Gestell bzw. einer Karosserie feststehendes Zahnelement (411) und mindestens ein drehbar an dem Wischarm (401) gelagertes Zahnelement (412) umfaßt, das sich mit dem feststehenden Zahnelement (411) in Eingriff befindet und mit dem Wischblatt (404) gekoppelt ist.

25. Wischanlage nach Anspruch 24, dadurch gekennzeichnet, daß das feststehende Zahnelement (411) ein Zahnring ist, der konzentrisch zu der Wischerwelle (402) angebracht ist.

26. Wischanlage nach Anspruch 24 oder 25, dadurch gekennzeichnet, daß das an dem Wischarm (401) drehbar gelagerte Zahnelement (412) durch eine Stange (414) mit dem Wischblatt (404) gekoppelt ist.

27. Wischanlage nach einem der Ansprüche 24 bis 26, dadurch gekennzeichnet, daß der Wischarm (401) angewinkelt ist, wobei im Bereich des Scheitelpunkts ein Gelenkkörper (415) angelenkt ist, der durch jeweils eine Stange (414, 417) mit dem an dem Wischarm (401) drehbar gelagerte Zahnelement (412) und mit dem Wischblatt (404) gekoppelt ist.

28. Wischanlage nach einem der vorhergehenden Ansprüche 1, 22 bis 27, dadurch gekennzeichnet, daß das Getriebe so ausgelegt ist, daß das Wischblatt ein Wischfeld (405) erzeugt, das die Form eines Vierecks mit zwei geraden und zwei kreisbogenförmigen Gegenseiten hat.

29. Wischanlage nach Anspruch 28, dadurch gekennzeichnet, daß das Getriebe so ausgelegt ist, daß die Gegenseiten des Vierecks jeweils parallel zueinander angeordnet sind.

30. Wischanlage nach Anspruch 28, dadurch gekennzeichnet, daß das Getriebe so ausgelegt ist, daß die kreisbogenförmigen Gegenseiten des Vierecks parallel zueinander und die geraden Gegenseiten des Vierecks divergierend oder konvergierend angeordnet sind.

31. Wischanlage nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß an dem freien Ende des Wischarms (501) ein Wischblatthalter (504) angelenkt ist, der relativ zu dem Wischarm (501) und parallel zu der Scheibe verdreht werden kann und in dem das Wischblatt (506) verschiebbar geführt ist, wobei in den Wischarm (501) ein Getriebe integriert ist, welches das Verdrehen des Wischblatthalters (504) und das Verschieben des Wischblatts (506) steuert.

32. Wischanlage nach Anspruch 31, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuereinrichtung ein an einem Gestell bzw. einem Karosserieteil (515) feststehendes Zahnelement (511) und mehrere an dem Wischarm (501) drehbar gelagerte Zahnräder (521, 523, 524, 526) umfaßt, die mit dem feststehenden Zahnelement (511) zusammenwirken und mit dem Wischblatt (506) und dem Wischblatthalter (504) gekoppelt sind.

33. Wischanlage nach Anspruch 32, dadurch gekennzeichnet, daß das feststehende Zahnelement (511) ein Zahnring ist, der konzentrisch zu der Wischerwelle (502) angebracht ist.

34. Wischanlage nach Anspruch 33, dadurch gekennzeichnet, daß das Wischblatt (506) und der Wischblatthalter (504) jeweils durch eine Stange (528, 529) mit einem Zahnrad (526, 523) gekoppelt sind.

35. Wischanlage nach einem der vorhergehenden Ansprüche 31 bis 34, dadurch gekennzeichnet, daß das Wischblatt (506) an einem Träger (505) befestigt ist, der verschiebbar in dem Wischblatthalter (504) geführt ist.

36. Wischanlage nach einem der vorhergehenden Ansprüche 31 bis 35, dadurch gekennzeichnet, daß das Getriebe so ausgelegt ist, daß das Wischblatt (506) ein Wischfeld (507) erzeugt, das die Form eines Rechtecks hat.

37. Wischanlage nach einem der vorhergehenden Ansprüche 31 bis 36, dadurch gekennzeichnet, daß das Getriebe so ausgelegt ist, daß das Wischblatt (506) ein Wischfeld (507) erzeugt, das die Form eines Trapezes hat.

38. Wischanlage nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß an dem freien Ende des Wischarms (601) ein Wischblatthalter (604) angelenkt ist, durch den das Wischblatt (606) verschiebbar gelagert ist und der durch ein in den Wischarm (601) integriertes Getriebe relativ zu dem Wischarm (601) und dabei parallel zu der Scheibe verdreht werden kann.

39. Wischanlage nach Anspruch 38, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuereinrichtung ein an einem Gestell bzw. einem Karosserieteil (615) feststehendes erstes Zahnelement (611) und ein zweites Zahnelement (612) umfaßt, das drehbar an dem Wischarm (601) gelagert und drehfest mit dem Wischblatthalter (604) verbunden ist, wobei die beiden Zahnelemente (611, 612) durch einen Zahnriemen (613) miteinander gekoppelt sind.

40. Wischanlage nach Anspruch 39, dadurch gekennzeichnet, daß das feststehende Zahnelement (611) ein Zahnring ist, der konzentrisch zu der Wischerwelle (602) angebracht ist.

41. Wischanlage nach Anspruch 40, dadurch gekennzeichnet, daß das drehbar an dem Wischarm (601) gelagerte Zahnelement (612) ein Zahnrad ist.

42. Wischanlage nach einem der vorhergehenden Ansprüche 38 bis 41, dadurch gekennzeichnet, daß das Wischblatt (606) quer zu seiner Längsachse durch eine Führungseinrichtung (621, 622) geführt ist.

43. Wischanlage nach Anspruch 42, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungseinrichtung eine Schiene (622) mit einem Schlitten (21) umfaßt, der mit dem Wischblatt (606) verbunden ist.

44. Wischanlage nach einem der vorhergehenden Ansprüche 38 bis 43, dadurch gekennzeichnet, daß das Wischblatt (606) an einem Träger (605) befestigt ist, der verschiebbar in dem Wischblatthalter (604) geführt ist.

45. Wischanlage nach einem der vorhergehenden Ansprüche 38 bis 44, dadurch gekennzeichnet, daß das Getriebe so ausgelegt ist, daß das Wischblatt (606) ein Wischfeld (607) erzeugt, das die Form eines Rechtecks hat.

46. Wischanlage nach einem der Ansprüche 38 bis 44, dadurch gekennzeichnet, daß das Getriebe so ausgelegt ist, daß das Wischblatt (606) ein Wischfeld (607) erzeugt, das die Form eines Trapezes hat.