DE19802904A1

DE19802904A1 - Elektrische Zahnbürste

Info

Publication number: DE19802904A1
Application number: DE1998102904
Authority: DE
Inventors: Michael Bigler
Original assignee: FINALPINA AG
Current assignee: GIMELLI PRODUKTIONS AG, ZOLLIKOFEN, CH
Priority date: 1998-01-27
Filing date: 1998-01-27
Publication date: 1999-07-29

Description

Die Erfindung betrifft eine elektrische Zahnbürste mit einer umlaufend angetriebenen Zahnbürstenachse und einer von der Zahnbürstenachse angetriebenen Getriebestange, welche mit einem Ende zum Ausüben einer kreisenden Bewe gung um die Längsachse der Zahnbürstenachse mit der Zahn bürstenachse verbunden ist und deren anderes Ende in ei nen Drehkörper eingreift, welcher in einem Zahnbürsten kopf um eine quer zur Zahnbürstenachse ausgerichteten Achse verdrehbar angeordnet ist.

Eine Zahnbürste der vorstehenden Art ist Gegenstand der DE-C-195 21 302. Bei der bekannten Zahnbürste greift die Übertragungsstange mit einer fest mit einem in der Schrift als Welle bezeichneten und schräg zur Achse des Drehkörpers verlaufenden Ende in eine Hülse, welche ih rerseits quer zu der Achse des Drehkörpers im Drehkörper schwenkbar gelagert ist. Durch die kreisende Bewegung der Übertragungsstange verändert das Ende in dem Drehkörper seine Position ständig zwischen einer schräg nach oben und schräg nach unten gerichteten Stellung. Deshalb muß der Drehkörper relativ groß ausgebildet sein, um das schräge Ende aufnehmen zu können. Der hierfür erforderli che Platz ist jedoch oftmals in einem Zahnbürstenkopf nicht vorhanden.

Durch die EP-A-0 613 666 ist auch schon eine elektrische Zahnbürste bekannt, bei der ein abgebogener Bereich einer in eine kreisende Bewegung versetzten Getriebestange in Schlitze des Drehkörpers im Zahnbürstenkopf eingreift. Die Schlitze müssen eine Höhe haben, die dem Durchmesser der kreisenden Bewegung des abgebogenen Bereiches der Ge triebestange entspricht. Das bedingt genau wie bei der elektrischen Zahnbürste nach der zuerst genannten Schrift wiederum eine oftmals unerwünschte, große Ausbildung des Drehkörpers und damit des Zahnbürstenkopfes.

Der Erfindung liegt das Problem zugrunde, eine elektri sche Zahnbürste der eingangs genannten Art so zu gestal ten, daß mittels einer kreisenden Getriebestange eine pendelnde Drehbewegung des Drehkörpers zu erzeugen ist, ohne daß der Drehkörper und damit der Zahnbürstenkopf großvolumig ausgebildet sein müssen.

Dieses Problem wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Getriebestange vor dem Eingreifen in den Drehkörper durch einen quer zur Achse des Drehkörpers ausge-richte ten, gehäusefesten Schlitz und zusätzlich zwischen der Zahnbürstenachse und dem Schlitz durch einen gehäusefes ten Durchlaß geführt ist, welcher zum Verhindern einer Verschiebung der Getriebestange innerhalb des Durchlasses in der Erstreckungsrichtung des Schlitzes ausgebildet ist.

Bei einer solchen Zahnbürste verhindert der gehäusefeste Schlitz eine Bewegung des freien Endes der Getriebestange in Längsrichtung der Achse des Drehkörpers. Deshalb kann der Drehkörper in Axialrichtung eine sehr geringe Bauhöhe haben und insgesamt sehr einfach gestaltet sein, weil das freie Ende der Getriebestange sich im Drehkörper nur noch zu den Seiten hin bewegt und diesen dadurch hin und her dreht. Der Durchlaß, durch welchen die Getriebestange zwischen der Zahnbürstenachse und dem Schlitz geführt ist, bildet ein Lager, durch welches sich je nach Abstand von der Zahnbürstenachse die Amplitude der Bewegung des freien Endes der Getriebestange in dem gehäusefesten Schlitz verändern läßt. Deshalb kann man durch Festlegen der Lage des Durchlasses den Drehwinkel des Drehkörpers auf einfache Weise festlegen.

Der gehäusefeste Durchlaß kann gemäß einer Ausführungs form der Erfindung als ein die Getriebestange mit allsei tigem Spiel aufnehmendes Loch und die Getriebestange elastisch biegsam ausgebildet sein.

Besonders vorteilhaft ist es jedoch, wenn der gehäusefes te Durchlaß als ein quer zu dem drehkörperseitigen Schlitz ausgerichteter Schlitz und die Getriebestange starr ausgebildet ist. Bei einer solchen Zahnbürste kommt es während des Laufens nicht zu einer ständigen Biegebe anspruchung der Getriebestange. Deshalb benötigt der elektrische Antrieb der Zahnbürste besonders wenig elek trische Energie, was vor allem deshalb von Bedeutung ist, weil elektrische Zahnbürsten meist akkubetrieben sind. Durch den Schlitz wird erreicht, daß sich die Getrie bestange in ihm auf und ab bewegen kann, so daß der Ein griff ihres freien Endes in dem quer zu ihm verlaufenden, zahnbürstenkopfseitigen Schlitz nicht zu einem Biegen der Getriebestange führt.

Der Drehwinkel, mit welchem der Drehkörper und damit die Borsten der elektrischen Zahnbürste ihre oszillierende Drehbewegung ausführen, kann vom Benutzer der elektri schen Zahnbürste seinen Wünschen entsprechend eingestellt werden, wenn der gehäusefeste Durchlaß in einem hin sichtlich seines Abstandes von dem drehkörperseitigen Schlitz und der Zahnbürstenachse verstellbaren Schieber vorgesehen ist.

Die erfindungsgemäße elektrische Zahnbürste kann auch so gestaltet sein, daß ein Borstenträger oder mehrere Bors tenträger zusätzlich zu ihrer oszillierenden Drehbewegung eine Schiebebewegung ausführen, wie es beispielsweise die DE-A-44 08 432 beschreibt, wenn der Drehkörper in einem Schlitten drehbar gelagert ist, wenn der Schlitten den drehkörperseitigen Schlitz aufweist und die Getrie bestange durch einen Mitnehmer in dem Schlitz axial un verschieblich, jedoch in der Ebene des Schlitzes beweg lich geführt ist und wenn die elektrische Zahnbürste ein Vorschubgetriebe zum Erzeugen einer der kreisenden Bewe gung der Getriebestange überlagerten, alternierenden Be wegung der Getriebestange hat.

Das Vorschubgetriebe ist besonders einfach gestaltet, wenn es ein auf der Zahnbürstenachse axial verschiebli ches, mit der Getriebestange fest verbundenes Vorschub teil aufweist, welches mittels eines Hubkurvengetriebes in eine alternierende Vorschubbewegung versetzbar ist. Beispiele solcher Vorschubgetriebe sind in der DE-A-197 01 964 beschrieben.

Die Erfindung läßt verschiedene Ausführungsformen zu. Mehrere davon sind in der Zeichnung dargestellt und wer den nachfolgend beschrieben. Die Zeichnung zeigt in

Fig. 1 eine perspektivische Darstellung einer elek trischen Zahnbürste nach der Erfindung,

Fig. 2 eine Prinzipskizze eines Getriebes der Zahn bürste,

Fig. 3 eine Prinzipskizze einer zweiten Ausführungs form eines Getriebes der Zahnbürste,

Fig. 4 eine Prinzipskizze einer dritten Ausführungs form eines Getriebes der Zahnbürste,

Fig. 5 eine Ansicht eines Schlittens des Getriebes gemäß Fig. 4.

Die in Fig. 1 als Ganzes gezeigte elektrische Zahnbürste hat bei diesem Ausführungsbeispiel ein Griffteil 1 und eine mit diesem lösbar verbundene Aufsteckbürste 2. Die Erfindung ist jedoch auch zu verwirklichen, wenn das Griffteil 1 mit der Aufsteckbürste 2 zu einer untrennba ren, baulichen Einheit verbunden ist.

Das Griffteil 1 hat ein Gehäuse 3, aus dessen der Auf steckbürste 2 zugewandten Ende eine Zahnbürstenachse 4 ragt, welche von einem nicht gezeigten Elektromotor im Inneren des Griffteils 1 in eine umlaufende Drehbewegung versetzbar ist.

Die Aufsteckbürste 2 hat ein Gehäuse 5, in welchem ein Kuppelteil 6 drehbar angeordnet ist. Steckt man die Auf steckbürste 2 auf das Griffteil 1, dann kuppelt das Ge häuse 5 der Aufsteckbürste 2 mit dem Gehäuse 3 des Griff teils 1 und das Kuppelteil 6 mit der Zahnbürstenachse 4, so daß es ebenfalls in eine umlaufende Drehbewegung ver setzbar ist. Am Kuppelteil 6 ist außermittig eine Getrie bestange 7 befestigt, welche durch einen gehäusefesten Durchlaß 8 hindurch zu einem Drehkörper 9 führt. Die Aufsteckbürste 2 hat bei dem in Fig. 1 gezeigten Ausfüh rungsbeispiel einen Zahnbürstenkopf 10 mit einem in Längsrichtung der Aufsteckbürste 2 verschieblichen Schlitten 11, in welchem der Drehkörper 9 um eine Achse 13 drehbar gelagert ist. Der Drehkörper 9, welcher bei diesem Ausführungsbeispiel zugleich einen Borstenträger für Borsten 12 bildet, kann bei einer anderen Ausfüh rungsform jedoch auch unmittelbar im Zahnbürstenkopf 10 drehbar gelagert sein.

Ist die elektrische Zahnbürste eingeschaltet, dann führt der Drehkörper 9 eine oszillierende Drehbewegung um seine Achse 13 aus. Je nach Ausführungsform kann er zugleich eine geradlinige, hin- und hergehende Bewegung aufgrund einer entsprechenden Schiebebewegung des Schlittens 11 ausführen. Die oszillierende Drehbewegung kann durch Ver schieben eines Schiebers 14 bezüglich ihres maximalen Drehwinkels verstellt werden.

Die Fig. 2 zeigt schematisch eine erste Ausführungsform eines Getriebes zur Umwandlung der umlaufenden Drehbewe gung der Zahnbürstenachse 4 in eine oszillierende Bewe gung des Drehkörpers 9. Bei dem Drehkörper 9 handelt es sich bei diesem Ausführungsbeispiel um ein Zahnrad mit Innenverzahnung 15, welches auf gleiche Weise wie in der deutschen Patentanmeldung 197 01 964.1 beschrieben meh rere, nicht gezeigte Borstenträger antreibt. Dargestellt ist in der Fig. 2 der Schieber 14 mit seinem Durchlaß 8, welcher bei diesem Ausführungsbeispiel als Loch ausge bildet ist und durch welchen die Getriebestange- 7 mit Spiel hindurchführt.

Unmittelbar vor seinem Eingriff in den Drehkörper 9 führt die Getriebestange 7 durch einen in Fig. 2 horizontal verlaufenden Schlitz 15 eines ortsfesten Bauteils 16. Die Getriebestange 7 ist bei dieser Ausführungsform als bie geelastisches Bauteil ausgeführt.

Führt das Kuppelteil 6 eine umlaufende Drehbewegung aus, dann würde das freie Ende der Getriebestange 7, wenn es nicht durch den Schlitz 15 führte, ebenfalls eine krei sende Bewegung ausführen, deren Radius von der Stellung des Schiebers 14 abhängt. Der Schlitz 15 sorgt jedoch da für, daß das freie Ende der Getriebestange 7 sich nur noch in der Ebene des Schlitzes 15 zu bewegen vermag. Durch Eingriff in den Drehkörper 9 wird diese Bewegung in die gewünschte oszillierende Bewegung des Drehkörpers 9 umgewandelt.

Die Ausführungsform nach Fig. 3 unterscheidet sich von der nach Fig. 2 hauptsächlich dadurch, daß der Durch laß 8 im Schieber 14 als Schlitz 17 ausgebildet ist, welcher in einer parallelen Ebene zum Schlitz 15 quer zu diesem verläuft. Innerhalb dieses Schlitzes 15 kann sich die Getriebestange 7 auf und ab bewegen. Deshalb vermag das freie Ende der Getriebestange 7 im Schlitz 15 eine hin- und hergehende Bewegung in einer Ebene auszuführen, ohne daß die Getriebestange 7 dazu ständig gebogen wer den muß. Sie kann deshalb bei dieser Ausführungsform völlig starr ausgebildet sein.

In Übereinstimmung mit dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 2 können durch Verschieben des Schiebers 14 die Hebelver hältnisse der Getriebestange 7 zwischen ihren beiden Be reichen vor und hinter dem Schlitz 17 verändert werden, wodurch sich wiederum die Amplitude der Drehbewegung des in Fig. 3 nicht gezeigten Drehkörpers 9 verändert.

Während die Getriebe nach den Fig. 2 und 3 für eine Zahnbürste bestimmt sind, bei der der Drehkörper 9 sich um eine ortsfeste Achse 13 im Zahnbürstenkopf 10 zu dre hen vermag, zeigen die Fig. 4 und 5 ein Getriebe, bei dem der Drehkörper 9 in einem verschieblichen Schlitten 11 sitzt, wie das in Fig. 1 gezeigt wurde. Um diesen Schlitten 11 im in Fig. 1 dargestellten Zahnbürstenkopf 10 alternierend hin- und herzuschieben, wird die Getrie bestange 7 mittels eines Vorschubgetriebes 18 zusätzlich zu ihrer kreisenden Bewegung in eine hin- und hergehende Bewegung versetzt. Bei der gezeigten Ausführungsform ist das Vorschubgetriebe 18 als Hubkurvengetriebe ausgebil det. Es hat ein als Buchse ausgebildetes Vorschubteil 19 mit einer schräg ausgerichteten Hubkurve 20, welche in eine gehäusefeste Nut 21 eingreift. Das Vorschubteil 19 ist axial verschieblich auf der Zahnbürstenachse 4 gehal ten. Dreht sich die Zahnbürstenachse 4, dann führt das Vorschubteil 19 zusätzlich zu dieser Drehbewegung auf grund der Hubkurve 20 eine hin- und hergehende Bewegung aus.

Der Schlitz 15, in welchen das freie Ende der Getrie bestange 7 eingreift, ist bei der in den Fig. 4 und 5 gezeigten Ausführungsform in dem Schlitten 11 vorgesehen.

Die Fig. 5 verdeutlicht, daß die Getriebestange 7 in dem Schlitz 15 durch einen auf der Getriebestange 7 befestigten. Mitnehmer 22 axial fixiert, jedoch in Er streckungsrichtung des Schlitzes 15 verschieblich gehal ten ist. Dadurch vermag die Getriebestange 7 den Schlit ten 11 hin und her zu schieben. Ebenfalls zu erkennen ist in Fig. 5 eine Bohrung 23 im Schlitten 11, in welcher der Drehkörper 9 gelagert wird.

Auf ein Vorschubgetriebe in der Aufsteckbürste 2, wie es in Fig. 4 gezeigt ist, kann man natürlich verzichten, wenn man von einer elektrischen Zahnbürste ausgeht, bei der die aus dem Griffteil 1 ragende Zahnbürstenachse 4 zusätzlich zur Drehbewegung eine hin- und hergehende Vor schubbewegung ausführt.

Bezugszeichenliste

1

Griffteil

2

Aufsteckbürste

3

Gehäuse

4

Zahnbürstenachse

5

Gehäuse

6

Kuppelteil

7

Getriebestange

8

Durchlaß

9

Drehkörper

10

Zahnbürstenkopf

11

Schlitten

12

Borsten

13

Achse

14

Schieber

15

Schlitz

16

Bauteil

17

Schlitz

18

Vorschubgetriebe

19

Vorschubteil

20

Hubkurve

21

Nut

22

Mitnehmer

23

Drehkörper

Claims

1. Elektrische Zahnbürste mit einer umlaufend angetriebe nen Zahnbürstenachse (4) und einer von der Zahnbürs tenachse (4) angetriebenen Getriebestange (7), welche mit einem Ende zum Ausüben einer kreisenden Bewegung um die Längsachse der Zahnbürstenachse (4) mit der Zahnbürs tenachse (4) verbunden ist und deren anderes Ende in ei nen Drehkörper (6) eingreift, welcher in einem Zahnbürs tenkopf (10) um eine quer zur Zahnbürstenachse (4) ausge richteten Achse (13) verdrehbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Getriebestange (7) vor dem Ein greifen in den Drehkörper (9) durch einen quer zur Achse (13) des Drehkörpers (9) ausgerichteten, gehäusefesten Schlitz (15) und zusätzlich zwischen der Zahnbürstenachse (4) und dem Schlitz (15) durch einen gehäusefesten, Durchlass- (8) geführt ist, welcher zum Verhindern einer Verschiebung der Getriebestange (7) innerhalb des Durch lasses (8) in der Erstreckungsrichtung des Schlitzes (15) ausgebildet ist.

2. Elektrische Zahnbürste nach Anspruch 1, dadurch ge kennzeichnet, daß der gehäusefeste Durchlaß (8) als ein die Getriebestange (7) mit allseitigem Spiel aufnehmendes Loch und die Getriebestange (7) elastisch biegsam ausge bildet ist.

3. Elektrische Zahnbürste nach Anspruch 1, dadurch ge kennzeichnet, daß der gehäusefeste Durchlaß (8) als ein quer zu dem drehkörperseitigen Schlitz (15) ausgerichte ter Schlitz (17) und die Getriebestange (7) starr ausge bildet ist.

4. Elektrische Zahnbürste nach Anspruch 3, dadurch ge kennzeichnet, daß der gehäusefeste Durchlaß (8) in ei nem hinsichtlich seines Abstandes von dem drehkörpersei tigen Schlitz (15) und der Zahnbürstenachse (4) verstell baren Schieber (14) vorgesehen.

5. Elektrische Zahnbürste nach zumindest einem der voran gehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Drehkörper (9) in einem Schlitten (11) drehbar gelagert ist, daß der Schlitten (11) den drehkörperseitigen Schlitz (15) aufweist und die Getriebestange (7) durch einen Mitnehmer (22) in dem Schlitz (15) axial unver schieblich, jedoch in der Ebene des Schlitzes (15) beweg lich geführt ist und daß die elektrische Zahnbürste ein Vorschubgetriebe (18) zum Erzeugen einer der kreisenden Bewegung der Getriebestange (7) überlagerten, alternie renden Bewegung der Getriebestange (7) hat.

6. Elektrische Zahnbürste nach Anspruch 1, dadurch ge kennzeichnet, daß das Vorschubgetriebe (18) ein auf der Zahnbürstenachse (4) axial verschiebliches, mit der Ge triebestange (7) fest verbundenes Vorschubteil (19) auf weist, welches mittels eines Hubkurvengetriebes in eine alternierende Vorschubbewegung versetzbar ist.