DE20109552U1

DE20109552U1 - Elektrische Zahnbürste

Info

Publication number: DE20109552U1
Application number: DE20109552U
Authority: DE
Original assignee: Shummi Enterprise Co Ltd
Current assignee: Shummi Enterprise Co Ltd
Priority date: 2001-05-24
Filing date: 2001-06-07
Publication date: 2001-08-16
Anticipated expiration: 2011-06-08
Also published as: US20020174498A1; NL1018657C1; FR2825910B3; GB2375953B; CN2503863Y; FR2825910A3; GB0113217D0; GB2375953A

Description

Elektrische Zahnbürste

Die Erfindung betrifft das Gebiet der elektrischen Zahnbürsten und insbesondere eine elektrische Zahnbürste, die eine Übertragung der Verzögerung und der Beschleunigung durchfuhren kann, leicht zusammenzubauen und weniger störanfällig ist.

Allgemein wird die Drehung des Kopfes der herkömmlichen elektrischen Zahnbürste zum Reinigen der Zähne im wesentlichen über die Kraftübertragungsmechanik in der Zahnbürste angetrieben; die Kraftübertragungsmechanik der Zahnbürste ist eines ihrer Hauptkonstruktionsteile. Zum Beispiel hängt die Kraftübertragung, die aus US 6.000.083 bekannt ist, von der Verbindung mehrerer Stirnräder ab, wobei diese Art der Übertragungsmechanik einfach durch diese Zahnräder gebildet ist, so daß ihre Konstruktion nicht nur kompliziert und schwer zusammenzubauen, sondern auch störanfällig ist. Somit besteht ein Schlüsselpunkt dieser Industrie darin, eine Übertragungsmechanik für eine elektrische Zahnbürste zu entwickeln, die eine kräftige Übertragung der Verzögerung und Beschleunigung erzielt und eine kompakte Konstruktion aufweist.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine elektrische Zahnbürste zu schaffen, die eine genaue und kräftige Übertragung der Verzögerung und der Beschleunigung erzielt und außerdem eine kompakte Konstruktion aufweist.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch eine elektrische Zahnbürste nach Anspruch 1. Weiterbildungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.

Gemäß einem Merkmal der Erfindung wird eine elektrische Zahnbürste geschaffen, die leicht zusammenzubauen und weniger störanfällig ist.

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Die Erfindung ist hauptsächlich gekennzeichnet durch einen Blockgriff, eine Kraftübertragungsvorrichtung und einen Blockkopf, wobei sich an einem Ende einer von einem Elektromotor vorstehenden Welle ein Ritzel befindet, das sich an der Innenseite eines Hohlrades befindet und dieses direkt antreibt. Das Hohlrad ist mit einer Übertragungswelle verbunden, deren Ende eine gebogene Welle bildet. Die gebogene Welle ist mit einer Nut an der Unterseite eines kreisförmigen Kopfes des Blockkopfs verbunden, so daß der kreisförmige Kopf angetrieben werden kann, um sich nach links und rechts zu drehen und so die Wirkungen der Übertragung der Verzögerung und der Beschleunigung, eines leichten Zusammenbaus und einer geringeren Störanfälligkeit zu erzielen.

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung werden deutlich beim Lesen der folgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsformen, die auf die Zeichnung Bezug nimmt; es zeigen:

Fig. 1 eine schematische Ansicht eines Außenprofils einer elektrischen Zahnbürste der Erfindung;

Fig. 2 eine Explosionsdarstellung einer Innenkonstruktion der elektrischen Zahnbürste;

Fig. 3 eine perspektivische Ansicht einer Innenkonstruktion der zusammengebauten elektrischen Zahnbürste;

Fig. 4 eine schematische Ansicht eines Kraftübertragungsmechanismus der elektrischen Zahnbürste; und

Fig. 5 eine schematische Ansicht eines Blockkopfs der elektrischen Zahnbürste.

Wie in den Fig. 1 und 2 gezeigt ist, umfaßt eine elektrische Zahnbürste der Erfindung einen Blockgriff 1, eine Kraftübertragungsvorrichtung 3 und einen Blockkopf 5, wobei der Blockgriff 1 ein hinteres Gehäuse 11, ein vorderes Gehäuse 12 und eine untere Abdeckung 13 umfaßt. In dem hinteren Gehäuse 11 befinden sich ein Batterieraum 14, ein Elektromotorraum 15 und ein Über-

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tragungsraum 16. An den vier Ecken des Elektromotorraums 15 befinden sich die hohlen Stützen 17, während sich an beiden Seiten des Übertragungsraums 16 eine erste Stützplatte 18 und eine zweite Stützplatte 19 befinden. An der ersten Stützplatte 18 und an der zweiten Stützplatte 19 befindet sich die erste Kerbe 181 bzw. die zweite Kerbe 191. Außerdem befindet sich an der Rückseite des hinteren Gehäuses 11 ein (in Fig. 1 gezeigter) gewellter Weichgummi-Handgriff 20; am vorderen Ende des hinteren Gehäuses 11 befindet sich eine Nase 21. An dem vorderen Gehäuse 12, das auf das hintere Gehäuse 11 aufgedrückt ist, sind ein Druckknopf 22 und eine Druckknopfabdeckung 23 angebracht, während sich an den den hohlen Stützen 17 des hinteren Gehäuses

11 entsprechenden Stellen (in der Zeichnung nicht gezeigte) Positionsstützen befinden. Außerdem befindet sich am vorderen Ende des vorderen Gehäuses

12 eine Nase 25. Die untere Abdeckung 13, um die eine wasserdichte Runddichtung 26 angebracht ist, ist am Ende des miteinander verbundenen hinteren Gehäuses 11 und vorderen Gehäuses 12 festgeklemmt. Die Kraftübertragungsvorrichtung 3 umfaßt zwei Batterien 31, einen Elektromotor 32 und eine Übertragungsvorrichtung 33, die in dem Batterieraum 14, in dem Elektromotorraum 15 bzw. in dem Übertragungsraum 16 des hinteren Gehäuses 11 angebracht sind. Der Elektromotor 32 umfaßt ferner eine Klammer 34, einen Schalter 35 und eine Welle 41, wobei sich an den hohlen Stützen 17 in dem hinteren Gehäuse 11 entsprechenden Stellen der Klammer 34 kurze hohle Stützen 36 befinden, die mit der Schneidschraube festgeklemmt sind, um die festen hohlen Stützen 17 zu befestigen und den Elektromotor 32 zu positionieren, wobei der Schalter 35 mit dem Druckknopf 22 des vorderen Gehäuses 12 verbunden ist, so daß er über ihn betätigt werden kann. Die Übertragungsvorrichtung 33 umfaßt (wie auch in den Fig. 3 und 4 gezeigt ist) ein Ritzel 38, ein Hohlrad 39 und einen ersten Verbindungsstab 40, wobei sich das Ritzel 38 am Ende der Welle 41 des Elektromotors 32 befindet und in dem Hohlrad 39 angeordnet ist und in ihn eingreift. Das Hohlrad 39 enthält eine Hohlradwelle 391, die direkt mit dem ersten Verbindungsstab 40 verbunden ist. Außerdem sind an den beiden Seiten des Hohlrades 391 eine erste Lagerhülse 42 und eine zweite Lagerhülse 43 angebracht, die in der ersten und in der zweiten Kerbe 181 und 191 der Stützplatten 18 und 19 festgeklemmt sind und die Übertragungsvorrichtung 33 abstützen. Am vorderen Ende des ersten Verbindungsstabs 40 befindet sich ein Übertragungskopf 44, während sich zwischen dem Übertragungskopf 44 und dem ersten Verbindungsstab 40 eine äußere Gum-

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midichtung 45 befindet, die für die Wasserabdichtung sorgt. Außerdem enthält die Übertragungsvorrichtung 33 einen zweiten Verbindungsstab 46, der in dem Blockkopf 5 angeordnet ist und den zweckmäßigen Wechsel des Blockkopfs 5 ermöglicht. Wie auch anhand von Fig. 5 gezeigt ist, befindet sich an einem des Verbindungsstabs 46 ein Übertragungskopf 47, während sich am anderen eine gebogene Welle 48 befindet. Der Übertragungskopf 47 ist hohl und enthält eine in Längsrichtung gezahnte Hülse 471, die zum zweckmäßigen Einsetzen der Übertragung 44 des ersten Verbindungsstabs 40 dient, um auf diese Weise die Übertragung zu verbinden. Der Blockkopf 5 enthält ein Blockkopfrohr 51 und einen kreisförmigen Kopf 52, wobei der Blockkopf 51 zur Aufnahme des zweiten Verbindungsstabs 46 verwendet wird, wobei sich an einem seiner Enden auf der Seite des Blockgriffs 1 ein Blockkopfrohr 53 befindet, das nach dem Verbinden des hinteren Gehäuses 11 und des vorderen Gehäuses 12 auf die Nasen 21 und 25 aufgeschoben werden kann, was beim Wechsel des Blockkopfs 5 nützlich ist. Der kreisförmige Kopf 52 ist am vorderen Ende des Blockkopfrohrs angelenkt und kann sich drehen, wobei sich an seiner Unterseite eine Nut 54 befindet (vergleiche Fig. 5), die zur Aufnahme und zur Verbindung mit der gebogenen Welle 48 des zweiten Verbindungsstabs 46 dient.

Wenn der Strom eingeschaltet ist, überträgt das Ritzel 38 der Übertragungsvorrichtung die Bewegung an das Hohlrad 39, so sich der erste Verbindungsstab 40 dreht, wobei sich der zweite Verbindungsstab 46 ebenfalls dreht, da der Übertragungskopf 44 in die in Längsrichtung gezahnte Hülse 471 in der Übertragung 47 geklemmt und mit ihr verbunden ist. Schließlich treibt die gebogene Welle 48 des zweiten Verbindungsstabs 46 den kreisförmigen Kopf an, wobei er sich nach links und nach rechts dreht und dabei die Zähne reinigt.

Die elektrische Zahnbürste der Erfindung erzielt wenigstens die folgenden Wirkungen:

1. Die elektrische Zahnbürste der Erfindung schafft eine wirksame Übertragung der Verzögerung und Beschleunigung und ist kompakt, genau bei der Übertragung und leistungsfähig.

2. Der Übertragungsmechanismus der Erfindung ist kompakt, so daß er

leicht zusammenzubauen und weniger störanfällig ist.

Die elektrische Zahnbürste ist ergonomisch, zweckmäßig zu greifen und im Gebrauch sowie beim Wechsel des Blockkopfs.

Claims

1. Elektrische Zahnbürste, die einen Blockgriff (1), eine Kraftübertragungsvorrichtung (3) und einen Blockkopf (5) umfaßt, dadurch gekennzeichnet, daß
der Blockgriff (1) einen Elektromotorraum (15) und einen Übertragungsraum (16) enthält und an ihm ein Druckknopf (22) angebracht ist;
die Kraftübertragungsvorrichtung (3) wenigstens einen Elektromotor (32) und eine Übertragungsvorrichtung (33) enthält, die in dem Elektromotorraum (15) bzw. in dem Übertragungsraum (16) angebracht sind, wobei der Elektromotor (32) durch den Druckknopf (22) aktiviert wird;
die Übertragungsvorrichtung (33) ein Ritzel (38), ein Hohlrad (39) und einen Verbindungsstab (40) enthält, wobei sich das Ritzel (38) direkt am Ende einer Welle (41) des Elektromotors (32) befindet und in dem Hohlrad (39) geordnet ist und mit ihm kämmt, wobei der Verbindungsstab (40) in Längsrichtung direkt mit einer Welle (391) des Hohlrades (39) verbunden ist, wobei sich an einer dem Blockkopf (5) entsprechenden Stelle des Verbindungsstabs (40) eine gebogene Welle (48) befindet; und
der Blockkopf (5) mit dem Blockgriff (1) verbunden ist und ein Blockkopfrohr (51) und einen kreisförmigen Kopf (52) umfaßt, wobei das Blockkopfrohr (51) zur Aufnahme des Verbindungsstabs (46) dient und wobei der kreisförmige Kopf (52) an einem vorderen Ende des Blockkopfrohrs (51) angelenkt ist, so daß er sich drehen kann, wobei sich an seiner Unterseite eine Nut (54) befindet, die zur Aufnahme und zur Verbindung mit der gebogenen Welle (48) des Verbindungsstabs (46) dient, so daß sich der Blockkopf (5) nach links und rechts dreht, wenn sich die gebogene Welle (48) dreht.

2. Elektrische Zahnbürste nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Blockgriff (1) ein hinteres Gehäuse (11), ein vorderes Gehäuse (12) und eine untere Abdeckung (13) umfaßt, die miteinander verbunden werden können.

3. Elektrische Zahnbürste nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß sich in dem hinteren Gehäuse (11) ein Batterieraum (14), ein Elektromotorraum (15) und ein Übertragungsraum (16) befinden.

4. Elektrische Zahnbürste nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß sich an vier Ecken des Elektromotorraums (15) hohle Stützen (17) befinden.

5. Elektrische Zahnbürste nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß sich an den beiden Seiten des Übertragungsraums (16) eine erste Stützplatte (18) und eine zweite Stützplatte (19) befinden.

6. Elektrische Zahnbürste nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß sich in der ersten und in der zweiten Stützplatte (18, 19) eine erste bzw. eine zweite Kerbe (181, 191) befindet.

7. Elektrische Zahnbürste nach einem der Ansprüche 2 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß sich an der Rückseite des hinteren Gehäuses (11) ein gewellter Weichgummi-Handgriff (20) befindet.

8. Elektrische Zahnbürste nach einem der Ansprüche 2 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß sich am vorderen Ende des hinteren und des vorderen Gehäuses (11, 12) zwei Nasen (21, 25) befinden.

9. Elektrische Zahnbürste nach einem der Ansprüche 2 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß sich an dem vorderen Gehäuse (12) ein Druckknopf (22) und eine Druckknopfabdeckung (23) befinden.

10. Elektrische Zahnbürste nach einem der Ansprüche 4 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß sich an den den hohlen Stützen (17) des hinteren Gehäuses (11) entsprechenden Stellen des vorderen Gehäuses (12) Positionsstützen befinden, um beide festzuklemmen und aneinander zu befestigen.

11. Elektrische Zahnbürste nach einem der Ansprüche 2 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß das untere Ende der miteinander verbundenen hinteren und vorderen Gehäuse (11, 12) mit einer unteren Abdeckung (13) abgedeckt ist und dazwischen eine O-Dichtung angeordnet ist.

12. Elektrische Zahnbürste nach einem der Ansprüche 3 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Kraftübertragungsvorrichtung (3) eine oder mehrere in ihrem Batterieraum (14) angebrachte Batterien (31) enthält.

13. Elektrische Zahnbürste nach einem der Ansprüche 4 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß der Elektromotor (32) eine Klammer (34) umfaßt, wobei sich an den den hohlen Stützen (17) des hinteren Gehäuses (11) entsprechenden Stellen der Klammer (34) kurze hohle Stützen (36) befinden, die in den hohlen Stützen (17) festgeklemmt sind, um den Elektromotors (32) zu positionieren.

14. Elektrische Zahnbürste nach einem der Ansprüche 2 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß der Elektromotor (32) einen Schalter (35) umfaßt, der mit dem Druckknopf (22) des vorderen Gehäuses (12) verbunden ist und über ihn betätigt werden kann.

15. Elektrische Zahnbürste nach einem der Ansprüche 6 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß sich an den beiden Seiten einer Welle (391) des Hohlrades (39) eine erste und eine zweite Lagerhülse (42, 43) befinden, die in einer ersten und in einer zweiten Kerbe (181, 191) der ersten und der zweiten Stützplatte (18, 19) festgeklemmt sind, so daß sie die Übertragungsvorrichtung (33) abstützen.

16. Elektrische Zahnbürste nach einem vorangehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, daß der Verbindungsstab einen ersten Verbindungsstab (40) und einen zweiten Verbindungsstab (46) umfaßt, wobei sich der erste Verbindungsstab (40) in dem Blockgriff (1) befindet, während sich der zweite Verbindungsstab (46) in dem Blockkopf (5) befindet.

17. Elektrische Zahnbürste nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, daß sich am vorderen Ende des ersten Verbindungsstabs (40) ein Übertragungskopf (44) befindet.

18. Elektrische Zahnbürste nach Anspruch 16 oder 17, dadurch gekennzeichnet, daß sich an der Stelle des zweiten Verbindungsstabs (46) auf der Seite des ersten Verbindungsstabs (40) ein Übertragungskopf (47) befindet.

19. Elektrische Zahnbürste nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, daß der Übertragungskopf (47) hohl ist und eine in Längsrichtung gezahnte Hülse (471) enthält.

20. Elektrische Zahnbürste nach einem der Ansprüche 8 bis 19, dadurch gekennzeichnet, daß ein Blockkopfrohr (51), das sich an der Stelle des Blockkopfs (5) auf der Seite des Blockgriffs (1) befindet, auf den Nasen (21, 25) festgeklemmt werden kann, wenn das hintere Gehäuse (11) und das vordere Gehäuse (12) miteinander verbunden sind, was einen Wechsel des Blockkopfs (5) erleichtern kann.

21. Elektrische Zahnbürste nach einem der Ansprüche 17 bis 20, dadurch gekennzeichnet, daß sich zwischen dem ersten Verbindungsstab (40) und dem Übertragungskopf (44) eine äußere Gummidichtung (45) befindet.