DE19750210C2 - Endschaltervorrichtung - Google Patents

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Endschaltervorrich­ tung einer Antriebsvorrichtung für Jalousien oder derglei­ chen, die zum Antrieb einer drehbar gelagerten Welle geeig­ net ist, mit deren Hilfe die Jalousie bis zu einer Endstel­ lung bewegt werden kann, mit Mitteln zur Erfassung der End­ stellung, die mit einer Schalteinrichtung zum Abschalten des Antriebs der Welle in Verbindung steht, so daß der Antrieb bei Erreichen der Endstellung abgeschaltet wird.

Eine derartige Endschaltervorrichtung ist beispielsweise durch die DE 27 39 151 C2 bekanntgeworden.

Jalousien besitzen Materialblätter aus Metall, Kunststoff oder Holz, die durch Zugseile, Zuggurte oder Kordeln senk­ recht übereinander gehalten werden. Die Materialblätter kön­ nen in verschiedener Lage festgestellt werden und in unter­ schiedlichen Positionen zueinander ausgerichtet sein. Um die Materialblätter der Jalousie bewegen zu können, besitzt eine Antriebsvorrichtung einen elektrischen Antriebsmotor. Mit Hilfe des Antriebsmotors kann eine drehbar gelagerte Welle angetrieben werden, die mit der Jalousie in Verbindung steht.

Zusätzlich ist innerhalb der Antriebsvorrichtung eine End­ schaltervorrichtung vorgesehen, die ein gezieltes Abschalten des Antriebsmotors in einer oberen Endstellung der Jalousie ermöglicht. Durch den Betrieb und das Abschalten des An­ triebsmotors können die Materialblätter in die gewünschte Lage gebracht werden. Die Endschaltervorrichtung dient dazu, die Materialblätter der Jalousie in eine fest vorgegebene obere Position zu bringen. Beispielsweise kann es beabsich­ tigt sein, die Jalousie stets bezüglich eines Blendrahmens eines Fensters so zu positionieren, daß ein Teil der Fen­ steröffnung bündig mit einem unteren Rand des Blendrahmens abgedeckt ist.

In der DE 30 12 902 C2 wird eine Schaltvorrichtung beschrie­ ben die für den Antrieb einer Aufrollstange von Rolläden oder dergleichen vorgesehen ist. Die Schaltvorrichtung weist mehrere nebeneinander auf einer Nockenwelle frei drehbar an­ geordnete Nocken mit einer Kerbe in ihrem Umfangsprofil auf, in welche gleichzeitig Hebelnasen eines einen Schalter für den Antriebsmotor betätigenden Schalthebels einfallen kön­ nen. Während der Funktion des Antriebs für den Rolladen sind die Hebelnasen aus den Kerben herausgehoben und der Schalter befindet sich in der geschlossenen Schaltstellung, wodurch der Antriebsmotor eingeschaltet werden kann. Jedesmal, wenn die Hebelnasen in die entsprechenden Kerben einfallen, wird der Antriebsmotor abgeschaltet und der Rolladen nimmt da­ durch immer die gleiche Aufrollstellung ein.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, einerseits die Handhabung der Justierung der Endstellung zu vereinfachen und andererseits die Justierung präzise durchführen zu kön­ nen.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine Vorrichtung der eingangs genannten Art gelöst, bei welcher zur Deakti­ vierung der zur Erfassung der Endstellung ausgebildeten Mit­ tel eine separate Betätigungseinrichtung vorgesehen ist, die einen in der Justierstellung zum Einstellen der Endstellung lösbar an der Welle arretierten Betätigungshebel aufweist, wobei die Betätigungseinrichtung derart ausgebildet ist, daß eine erneute Aktivierung der deaktivierten Mittel und gleichzeitige Definition einer neuen Endstellung durch Um­ kehrung der Bewegungsrichtung der Welle erreichbar ist.

Die separate Betätigungseinrichtung hat den Vorteil, daß ei­ ne obere Endstellung der Jalousie einstellbar ist, indem die Mittel zur Erfassung der Endstellung zunächst außer Kraft gesetzt werden und anschließend die Endstellung durch ein Verfahren der Materialblätter der Jalousie neu definiert wird. Wenn beispielsweise die gewünschte obere Stellung der Materialblätter erreicht ist, wird einfach in die andere Be­ wegungsrichtung der Materialblätter, nämlich ein Verfahren nach unten, durch den Anwender umgeschaltet. Der Umkehrpunkt der Antriebsrichtung der Welle definiert die neue Endstel­ lung. Wann immer bei einer erneuten Nach-Oben-Bewegung der Materialblätter diese Endstellung erreicht wird, wird der Antriebsmotor abgeschaltet.

Folglich läßt sich die Justierung einer neuen Endstellung einfach durchführen, ohne daß an der Endschaltervorrichtung selbst Eingriffe vorgenommen werden müssen.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist der Betätigungshe­ bel quer zur Drehachse der Welle verschieblich angeordnet und aus einer Ruhestellung in diese Justierstellung beweg­ bar, wobei die Mittel zur Erfassung der Endstellung durch mehrere, mit der Schalteinrichtung in Verbindung stehende Zählscheiben gebildet ist, die durch bei einer Drehbewegung der Welle rotierende Schaltscheiben antreibbar sind, und in der Justierstellung die Verbindung zwischen Schaltscheiben und Zählscheiben unterbrochen ist, so daß die Zählscheiben in eine Position bringbar sind, die der Endstellung entspricht.

Die Welle der Antriebsvorrichtung ist in der Regel waage­ recht über der Fensteröffnung angebracht. Der Betätigungshe­ bel kann deshalb quer zur Drehachse der Welle in vertikaler Richtung nach unten gezogen werden, so daß er einfach zu be­ dienen ist. Das Nachuntenziehen des Betätigungshebels be­ wirkt, daß die Mittel zur Erfassung der Endstellung außer Kraft gesetzt werden. Als Mittel zur Erfassung können in be­ kannter Weise durch Schaltscheiben angetriebene Zählscheiben verwendet werden, wie sie beispielsweise in einer Vielzahl von Zählwerken (Registrierkassen, Kilometerzähler) verwendet werden. Durch die Umkehrung der Antriebsrichtung der Welle wird die lösbare Verbindung zwischen Betätigungshebel und Welle wieder aufgehoben, so daß die Schaltscheiben wieder an den Zählscheiben anliegen.

Eine exakte Positionierung der Zählscheiben ist bei einer Weiterentwicklung dieser Ausführungsform dadurch möglich, daß ein Einstellschlitten der Betätigungseinrichtung vorge­ sehen ist, der in der Justierstellung des Betätigungshebels durch diesen auslenkbar ist und mit Schlittenabsätzen in Einkerbungen einrastet, die an herzförmigen Scheibenabsätzen der Zählscheiben ausgebildet sind. Durch die Entlangbewegung des Einstellschlittens an den herzförmigen Scheibenabsätzen wird gewährleistet, daß die Zählscheiben zur Neueinstellung der Endstellung stets in die gleiche Ruhelage bewegt werden können. Der Einstellschlitten dient einem definierten Reset (Rücksetzen) der Zählscheiben.

Die lösbare Verbindung zwischen Betätigungshebel und Welle kann auf einfache Art und Weise dadurch erreicht werden, daß der Betätigungshebel einen Hebelarm aufweist, der an seiner Unterseite mit einer Verzahnung ausgebildet ist, und daß die Welle an einem Teil ihrer Außenumfangsfläche eine auf diese Verzahnung abgestimmte Verzahnung besitzt, in die die Ver­ zahnung des Hebelarms in der Justierstellung eingreifen kann. Der Hebelarm ist flexibel ausgebildet, so daß er fe­ dernd mit seiner Verzahnung an der Welle aufliegen kann. Ei­ ne Drehbewegung der Welle in Richtung der schräg geneigten Zähne der Verzahnung führt dazu, daß die Welle bei auflie­ gendem Hebelarm unter diesem hindurchrutscht, den Hebelarm aber nicht abwirft. Erst eine Umkehrung der Drehrichtung löst die Verbindung zwischen Hebelarm und Welle, da die Ver­ zahnung den Hebelarm freigibt.

Bevorzugt ist es, daß der Betätigungshebel gegen die Feder­ kraft einer Blattfeder in die Justierstellung bewegbar ist. Die Blattfeder führt zu einer lösbaren Arretierung des Betä­ tigungshebels an der Welle unter einer Vorspannung. Wenn die Welle den Hebelarm wieder freigibt, so kann durch die Blatt­ feder der Betätigungshebel wieder in seine Ausgangsstellung gedrückt werden. Die Mittel zur Erfassung der Endstellung werden bei diesem Vorgang wieder in reproduzierbarer Weise aktiviert.

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispieles der Erfindung, anhand der Zeichnung, die erfindungswesentli­ che Einzelheiten zeigt, und aus den Ansprüchen. Die einzel­ nen Merkmale können je einzeln für sich oder zu mehreren in beliebiger Kombination bei einer Ausführungsform der Erfin­ dung verwirklicht sein. Es zeigt:

Fig. 1 eine dreidimensionale Ansicht einer zusammengebauten erfindungsgemäßen Endschaltervorrichtung;

Fig. 2 eine dreidimensionale Ansicht der Endschaltervor­ richtung nach Fig. 1, bei der Gehäuseteile entfernt wurden;

Fig. 3 eine dreidimensionale Ansicht der Endschaltervor­ richtung nach Fig. 1 bzw. Fig. 2, bei der noch wei­ tere Bauteile entfernt wurden.

Die Erfindung ist in den Figuren schematisch dargestellt, so daß die wesentlichen Merkmale der Erfindung gut zu erkennen sind. Die Darstellungen sind nicht notwendigerweise maßstäb­ lich zu verstehen.

In der Fig. 1 ist eine Endschaltervorrichtung 10 zur erken­ nen, die eine Schaltplatine 11 aufweist. Die Schaltplatine 11 besitzt einen zentralen Steckkontakt 12 zum Anschluß an eine Stromversorgung. An der Schaltplatine 11 sind Anschluß­ plätze 13 und 14 ausgebildet, an denen elektrische Endschal­ ter zum Abschalten eines elektrischen Antriebsmotors befe­ stigt werden können. Beim zusammengebauten Gerät sind dort Endschalter befestigt (hier nicht gezeigt). Darüberhinaus besitzt die Schaltplatine 11 Federkontakte zur elektrischen Verbindung weiterer Bauelemente mit der Schaltplatine 11, von denen einer mit der Bezugsziffer 15 bezeichnet ist. In­ nerhalb einer Abdeckhaube 16 sind Mittel zur Erfassung der Endstellung einer Jalousie untergebracht, die mit den elek­ trischen Endschaltern auf der Platine 11 zusammenwirken kön­ nen, um den Antriebsmotor abzuschalten. Eine in der Figur nicht gezeigte Welle der Antriebsvorrichtung kann um eine Drehachse 17 in Rotation gesetzt werden. Die Welle ist durch die Abdeckhaube 16 über eine angedeutete Haubenöffnung 18 hindurchgeführt.

Die Mittel zur Erfassung der Endstellung der Jalousie umfas­ sen Schaltscheiben 19 und Zählscheiben 20. Die Zählscheiben 20 bilden ein Zählwerk, bei dem die Zählscheiben 20 mitein­ ander über Nocken in Verbindung stehen. Nach eine voll­ ständigen Umdrehung einer ersten Zählscheibe 20 wird eine zweite Zählscheibe 20 ebenfalls leicht verdreht, so daß meh­ rere Zählscheiben 20 die Anzahl von Drehungen der Welle er­ fassen können. Die Zählscheiben 20 werden über die Schalt­ scheiben 19 entsprechend angetrieben. Die Schaltscheiben 19 wiederum sind mit der Welle verbunden.

Wenn die Jalousie an einem Schaltfühler 21 zur Anlage kommt, wird im Innern der Abdeckhaube 16 ein Schaltbügel ausge­ lenkt, um den elektrischen Endschalter zu betätigen. Der Schaltfühler 21 ist in einer Schaltfühlerhülse 22 verschieb­ lich angeordnet.

Durch eine Auslenkung des Schaltfühlers 21 in Betätigungs­ richtung 23 läßt sich auch ein Betätigungshebel 24 zur Ju­ stierung einer Endstellung der Zählscheiben 20 bedienen. Durch die Verschiebung des Betätigungshebels 24 in Pfeil­ richtung 23 wird die Verbindung zwischen Schaltscheiben 19 und Zählscheiben 20 unterbrochen. Die Welle kann dann durch den Antriebsmotor betätigt werden, ohne daß eine Erfassung dieser Drehbewegung durch die Zählscheiben 20 erfolgt. Wenn die Zählscheiben 20 auf Null zurückgestellt werden, kann bei erneuter Anlage der Schaltscheiben 19 an den Zählscheiben 20 eine neue Endstellung für die Jalousie definiert werden. Während die Zählscheiben 20, d. h. die Mittel zur Erfassung der Endstellung, außer Kraft gesetzt sind, dient der Schalt­ fühler 21 als Sicherung, um zu verhindern, daß die Jalousie über die Endstellung hinausbewegt wird.

In der Fig. 2 ist die Endschaltervorrichtung 10 mit ihrem teilweise freigelegten Inneren gezeigt. Eine Welle 25 kann um die Drehachse 17 in Rotation versetzt werden. Fig. 2 stellt den justierten Zustand der Mittel zur Erfassung der Endstellung dar, bei der die Zählscheiben 20 mit den Schalt­ scheiben 19 in Eingriff stehen.

Zur Justierung der Endstellung wird der Betätigungshebel 24 in Pfeilrichtung 23 nach unten bewegt. Durch die Bewegung des Betätigungshebels 24 wird auch ein Gehäuseteil 26 mitbe­ wegt, so daß auch eine Halterung 27 für die Schaltscheiben 19 ausgelenkt wird. Die Schaltscheiben 19 entfernen sich von den Zählscheiben 20 und befinden sich dann in einem Zustand, wo sie von den Zählscheiben 20 außer Eingriff sind. Ein Zap­ fen 28 der Halterung 27 ist in einer Ausnehmung 29 des Ge­ häuseteils 26 verschieblich gelagert.

Durch die Verschiebung des Betätigungshebels 24 kommen An­ schlagflächen 30 des Betätigungshebels 24 an oberen Enden 31 eines Einstellschlittens 32 zur Anlage. Die Anschlagfläche 30 kann den schwenkbar gelagerten Einstellschlitten 32 aus­ lenken bzw. niederdrücken, so daß Schlittenabsätze 33 an die Zählscheiben 20 anstoßen.

Der Betätigungshebel 24 kann in Pfeilrichtung 23 gegen die Federwirkung einer Blattfeder 34 verfahren werden. Die Blattfeder 34 drückt gegen einen Schaltbügel 35, der einen­ ends in eine Schaltplatte 36 übergeht, über die der elektri­ sche Endschalter (siehe Fig. 1) aktiviert werden kann.

Der Betätigungshebel 24 wird in der Justierstellung für die Endstellung an der Welle 25 gehalten, wenn die Welle 25 in Pfeilrichtung 37 gedreht wird, und eine Gegenverzahnung 38 der Welle 25 in eine Verzahnung 39 eines Hebelarms 40 ein­ greifen kann. Beim Antrieb der Welle 25 in Pfeilrichtung 37 wird der Hebelarm 40 leicht mitgezogen. Der Hebelarm 40 ist elastisch ausgebildet, so daß er mit seiner Verzahnung 39 rutschend auf der Welle 25 aufliegt. Eine Umkehrung der Drehbewegung in Pfeilrichtung 37' führt dazu, daß der Hebel­ arm 40 von der Welle 25 abgestoßen wird. Durch die Wirkung der Blattfeder 34 wird der Betätigungshebel 24 wieder in seine Ausgangslage zurückgestellt. Die Schaltscheiben 19 liegen dann wieder an den Zählscheiben 20 an, so daß eine Drehbewegung der Welle 25 wieder erfaßt wird. Bei entspre­ chender Anzahl der Drehbewegungen kann dann der Schaltbügel 35 den elektrischen Endschalter aktivieren, um den Antriebs­ motor auszuschalten.

Fig. 3 zeigt das Zusammenwirken des Einstellschlittens 32 mit den Zählscheiben 20. Der übersichtlichen Darstellung we­ gen wurden gegenüber Fig. 1 und 2 weitere Bauteile der End­ schaltervorrichtung 10 nicht gezeigt. Die Zählscheiben 20 besitzen Scheibenabsätze 41, die eine herzförmige Umrißkon­ tur 42 aufweisen. Durch die herzförmige Umrißkontur 42 kommt eine Einkerbung 43 zustande, in die ein Schlittenabsatz 33 einrasten kann. Der Schlittenabsatz 33 kann sich an der Um­ rißkontur 42 entlangbewegen, bis die eingerastete Position erreicht ist. In dieser Stellung befindet sich die Zähl­ scheibe 20 in ihrer definierten Ausgangsstellung.

Die Endabschaltung durch die Endschaltervorrichtung 10 er­ folgt in der folgenden Weise: Zunächst wird die Jalousie durch Drehbewegung der Welle 25 in Pfeilrichtung 37' herun­ ter bewegt. Schaltscheiben 19 treiben dabei die Zählscheiben 20 an. Der Antrieb und die Untersetzung zwischen den Schei­ ben 19 und 20 erfolgt in bekannter Weise. Wenn die Jalousie durch Drehbewegung der Welle 25 in Pfeilrichtung 37 wieder nach oben bewegt wird, zählen die Zählscheiben 20 zurück, so daß bei Erreichen der Endstellung (Ausgangslage) die in Fig. 3 gezeigte Position eintritt. Die Zählscheiben 20 weisen dann an ihrer Unterseite fluchtende Aussparungen 44 auf, in die ein Schaltelement 45 des Schaltbügels 35 einfallen kann. In diesem Moment wird der elektrische Endschalter durch die Schaltplatte 36 (siehe Fig. 2) aktiviert. Die Jalousie kann jeweils nur bis zu einer oberen Position (Endstellung) be­ wegt werden, die durch die Anordnung der Zählscheiben 20 (justierte Ausgangslage) vorgegeben ist.

Eine Endschaltervorrichtung 10 einer Antriebsvorrichtung für Jalousien oder dergleichen, die zum Antrieb einer drehbar gelagerten Welle 25 geeignet ist, mit deren Hilfe die Jalou­ sie bis zu einer Endstellung bewegt werden kann, besitzt Mittel zur Erfassung der Endstellung, die mit einer Schalt­ einrichtung zum Abschalten des Antriebs der Welle 25 in Ver­ bindung steht, so daß der Antrieb bei Erreichen der Endstel­ lung abgeschaltet wird. Eine separate Betätigungseinrichtung ist zur Aktivierung und Deaktivierung der Mittel zur Erfas­ sung der Endstellung vorgesehen. Die Betätigungseinrichtung ist derart ausgebildet, daß eine erneute Aktivierung der de­ aktivierten Mittel und gleichzeitige Definition einer neuen Endstellung durch Umkehrung der Bewegungsrichtung der Welle 25 erreichbar ist. Einerseits ist die Handhabung der Justie­ rung der Endstellung vereinfacht und andererseits kann die Justierung präzise durchgeführt werden.

Bezugszeichenliste

10

Endschaltervorrichtung

11

Schaltplatine

12

Zentraler Steckkontakt

13

Anschlußplatz

14

Anschlußplatz

15

Federkontakt

16

Abdeckhaube

17

Drehachse

18

Haubenöffnung

19

Schaltscheibe

20

Zählscheibe

21

Schaltfühler

22

Schaltfühlerhülse

23

Betätigungsrichtung

24

Betätigungshebel

25

Welle

26

Gehäuseteil

27

Halterung

28

Zapfen

29

Ausnehmung

30

Anschlagfläche

31

oberes Ende

32

Einstellschlitten

33

Schlittenabsatz

34

Blattfeder

35

Schaltbügel

36

Schaltplatte

37

Pfeilrichtung

38

Gegenverzahnung

39

Verzahnung

40

Hebelarm

41

Scheibenabsatz

42

Umrißkontur

43

Einkerbung

44

Aussparungen

Claims (5)

1. Endschaltervorrichtung (10) einer Antriebsvorrich­ tung für Jalousien oder dergleichen, die zum Antrieb einer drehbar gelagerten Welle (25) geeignet ist, mit deren Hilfe die Jalousie bis zu einer Endstel­ lung bewegt werden kann, mit Mitteln zur Erfassung der Endstellung, die mit einer Schalteinrichtung zum Abschalten des Antriebs der Welle (25) in Verbindung steht, so daß der Antrieb bei Erreichen der Endstel­ lung abgeschaltet wird, dadurch gekennzeichnet, daß zur Deaktivierung der zur Erfassung der Endstellung ausgebildeten Mittel eine separate Betätigungsein­ richtung vorgesehen ist, die einen in der Justier­ stellung zum Einstellen der Endstellung lösbar an der Welle (25) arretierten Betätigungshebel (24) aufweist, und daß die Betätigungseinrichtung derart ausgebildet ist, daß eine erneute Aktivierung der deaktivierten Mittel und gleichzeitige Definition einer neuen Endstellung durch Umkehrung der Bewe­ gungsrichtung der Welle (25) erreichbar ist.

2. Endschaltervorrichtung nach Anspruch 1, dadurch ge­ kennzeichnet, daß der Betätigungshebel (24) quer zur Drehachse der Welle (25) verschieblich angeordnet und aus einer Ruhestellung in die Justierstellung bewegbar ist, wobei die Mittel zur Erfassung der Endstellung durch mehrere, mit der Schalteinrichtung in Verbindung stehende Zählscheiben (20) gebildet sind, die durch bei einer Drehbewegung der Welle (25) rotierende Schaltscheiben (19) antreibbar sind, und in der Justierstellung die Verbindung zwischen Schaltscheiben (19) und Zählscheiben (20) unterbro­ chen ist, so daß die Zählscheiben (20) in eine Posi­ tion bringbar sind, die der Endstellung entspricht.

3. Endschaltervorrichtung nach Anspruch 2, dadurch ge­ kennzeichnet, daß ein Einstellschlitten (32) der Be­ tätigungseinrichtung vorgesehen ist, der in der Ju­ stierstellung des Betätigungshebels (24) durch die­ sen auslenkbar ist und mit Schlittenabsätzen (33) in Einkerbungen einrastet, die an herzförmigen Schei­ benabsätzen (41) der Zählscheiben (20) ausgebildet sind.

4. Endschaltervorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Betäti­ gungshebel (24) einen Hebelarm (40) aufweist, der an seiner Unterseite mit einer Verzahnung (39) ausge­ bildet ist, und daß die Welle (25) an einem Teil ih­ rer Außenumfangsfläche eine auf diese Verzahnung (39) abgestimmte Gegenverzahnung (38) besitzt, in die die Verzahnung (39) des Hebelarms (40) in der Justierstellung eingreifen kann.

5. Endschaltervorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Betäti­ gungshebel (24) gegen die Federkraft einer Blattfe­ der (34) in die Justierstellung bewegbar ist.