DE19749567C2 - Sitzmöbel mit ausschwenkbarer Fußstütze - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft ein Sitzmöbel mit aussschwenkbarer Fußstütze, bestehend aus einem Möbelkorpus mit Seitenwangen, einem zwischen den Seitenwangen angeordneten Sitzrahmenteil, das neigungsverstellbar und längs des Möbelkorpus begrenzt verschiebbar ist, einer Rückenlehne, die starr oder neigungsverstellbar gehaltert ist, sowie einer Fußstütze, die mittels des verschieblichen Sitzrahmenteils aus der eingeschwenkten Ruhelage in die ausgeschwenkte Stützlage verstellbar ist, wobei die Verschiebung des Sitzrahmenteils durch den Benutzer oder durch ein Antriebsmittel, zum Beispiel einen elektromotorischen Antrieb erfolgt.

Derartige Sitzmöbel sind im Stand der Technik bekannt.

Es wird hierzu beispielsweise auf die DE 296 09 388 U1 verwiesen.

Bei den bekannten Sitzmöbeln dieser Gattung ist ein Scherengelenksystem zur Betätigung der Fußstütze vorgesehen, welches aus mindestens fünf Hebeln sowie einem sogenannten Höckerblech am Sitzrahmenteil besteht. Die Funktionsweise derartiger Sitzmöbel ist dergestalt, daß zum Ausschwenken der Fußstütze beispielsweise der Benutzer, der in dem Sitzmöbel sitzt, das Sitzrahmenteil geringfügig nach hinten verschiebt, wodurch das Scherengelenksystem betätigt wird und die Fußstütze ausgeschwenkt wird. Das Einschwenken der Fußstütze erfolgt analog umgekehrt, wobei vorzugsweise der Einschwenkvorgang dadurch eingeleitet wird, daß der Benutzer mit seinen Füßen oder Beinen auf die Fußstütze im Sinne des Einschwenkens einwirkt. Es ist auch bekannt, solche Fußstützen dadurch zu betätigen, daß die Verschiebung des Sitzrahmenteiles durch einen Stellantrieb, beispielsweise ein Motor, erfolgt.

Die bekannten Systeme sind sehr aufwendig, da mindestens fünf Hebel und weitere Elemente erforderlich sind. Die Gelenksysteme sind jeweils paarweise, vorzugsweise im Bereich der Seitenwangen des Sitzmöbels angeordnet. Die Konstruktion gemäß Stand der Technik ist nicht nur deswegen aufwendig, weil eine Vielzahl von Einzelteilen benötigt wird, sondern es sind auch entsprechend viele Anlenk- und Drehpunkte erforderlich, woraus ein relativ großes Seitenspiel des Gesamthebelsystems resultiert. Dies ist für die Funktion nachteilig, wobei zudem aus der Vielzahl der Drehpunkte eine gewisse Schwergängigkeit resultiert.

Aus der DE 34 24 359 A1 ist ein Verstellstuhl bekannt, der eine Fußstütze aufweist, die bei Verstellung der Rückenlehne des Stuhles aus der Sitzposition in die Liegeposition ausgeschwenkt wird, wozu die Rückenlehne mit der Fußstütze über ein komplexes Hebelsystem verbunden ist.

Aus der DE 25 24 568 A1 ist ein Sitzmöbel bekannt, bei dem das Fußteil unabhängig von der Lageverstellung des Sitz- und Rückenteiles lageverstellbar ist.

Ausgehend von dem eingangs genannten Stand der Technik liegt der der Erfindung die Aufgabe zugrunde, ein Sitzmöbel gattungsgemäßer Art zu schaffen, welches unter Beibehalt des Funktionsprinzips der Kopplung und Betätigung der Fußstütze kostengünstig unter Einsatz weniger Bauteile realisiert werden kann.

Zur Lösung dieser Aufgabe wird vorgeschlagen, daß die Fußstütze über paarweise angeordnete Gelenkhebelsysteme mit dem Möbelkorpus, insbesondere mit den Seitenwangen des Möbelkorpus, verbunden ist, wobei jedes Gelenkhebelsystem einen ersten Gelenkhebel aufweist, der an der Fußstütze angelenkt ist, an dessen anderem Ende mit Abstand voneinander ein zweiter und ein dritter Gelenkhebel angelenkt ist, deren andere Enden am Möbelkorpus, insbesondere an der Seitenwange des Möbelkorpus angelenkt sind, wobei die Anlenkstellen Abstand voneinander aufweisen, und daß der eine Gelenkhebel (der zweite oder dritte Gelenkhebel) über die korpusseitige Anlenkstelle verlängert ist und im Bereich der Verlängerung an dem Sitzrahmenteil angelenkt ist.

Durch die erfindungsgemäße Ausbildung ist es lediglich erforderlich, jedes Gelenkhebelsystem aus nur drei Hebeln zusammenstellen, die entsprechend weniger Drehpunkte aufweisen, so daß aus dieser Konstruktion auch ein geringeres Spiel resultiert und die Funktion des Hebelsystems relativ leichtgängig ist.

Um eine Ausbildung zu schaffen, die auch für sogenannte bodenfreie Sitzmöbel brauchbar ist, bei denen trotz der Bodenfreiheit des Sitzmöbels das Gelenkhebelsystem nicht sichtbar ist, ist bevorzugt vorgesehen, daß der erste Gelenkhebel sich bei eingeschwenkter Fußstütze von der Rückseite der Fußstütze unterhalb des Sitzrahmenteils bis nahe des hinteren Endes des Sitzrahmenteils erstreckt und die korpusseitigen Anlenkstellen des zweiten und dritten Gelenkhebels nahe des vorderen Endes des Sitzrahmenteils angeordnet sind.

Hieraus resultiert eine relativ flachliegende Bauweise, so daß das Gelenkhebelsystem der eingeschwenkten Fußstütze relativ nahe zur Unterseite des Sitzrahmenteiles und annähernd parallel zu diesem ausgerichtet ist. Trotz dieser Anordnung wird ein relativ großer Ausschwenkweg der Fußstütze erreicht, was für den Komfort des Benutzers vorteilhaft ist.

Bevorzugt ist zudem vorgesehen, daß die Länge des zweiten und dritten Gelenkhebels zwischen den korpusseitigen Gelenkstellen und den Gelenkverbindungen mit dem ersten Gelenkhebel etwa gleich ist, wobei der zweite Gelenkhebel, der näher zur Fußstütze hin angeordnet ist, die Verlängerung mit der Anlenkstelle des Sitzrahmenteils aufweist.

Desweiteren ist bevorzugt, daß die Verlängerung des Gelenkhebels nur etwa den fünften Teil der Länge des Gelenkhebels zwischen den Gelenkstellen am ersten Gelenkhebel und am Korpus beträgt.

Zum Zwecke einer flachliegenden Bauweise ist zudem bevorzugt, daß der erste Gelenkhebel mit dem zweiten und dritten Gelenkhebel bei eingeschwenkter Fußstütze einen spitzen Winkel einschließt.

Desweiteren ist bevorzugt vorgesehen, daß in der Grundstellung bei eingeschwenkter Fußstütze die Fußstütze an Teile des Korpus angelegt ist.

Hierdurch wird in der Grundstellung (bei eingeschwenkter Fußstütze) ein Anschlag am Korpus für die Fußstütze zur Verfügung gestellt, gegen den die Fußstütze anläuft, so daß die Grundstellung arretiert ist.

Zudem kann vorgesehen sein, daß an mindestens einem der Gelenkhebel ein Wegbegrenzungsanschlag ausgebildet ist, an den ein anderer der Gelenkhebel bei ausgeschwenkter Fußstütze angelegt ist.

Hierdurch ist auch in der ausgefahrenen Stellung der Fußstütze eine Wegbegrenzung und Anschlagbegrenzung erreicht.

Desweiteren kann vorgesehen sein, daß die Fußstütze am Ende des ersten Gelenkhebels frei schwenkbar angelenkt ist oder daß zwischen Fußstütze und Gelenkhebel wirksame Mittel vorgesehen sind, mittels derer die Fußstütze zwangsweise aus der vertikalen Ausrichtung bei eingeschwenkter Fußstütze in eine etwa horizontale Ausrichtung bei ausgeschwenkter Fußstütze verstellbar ist.

Die Fußstütze kann beispielsweise frei schwenkbar am Ende des ersten Gelenkhebels angeordnet sein, so daß sie allein durch den Benutzer in eine Lage verschwenkt werden kann, die für die Auflage der Füße oder Unterschenkel besonders geeignet ist. Durch entsprechende Ausrichtung der Fußstütze an dem Gelenkhebel ist es auch möglich, daß die Fußstütze sich beim Ausschwenken in die ausgefahrene Position allein durch Schwerkraft schon geringfügig oder vollständig in die horizontale Lage bewegt. Es können auch Stellmittel zur zwangsweisen Ausrichtung der Fußstütze vorgesehen sein, wobei zum Beispiel eine Feder zwischen Fußstütze und ersten Gelenkhebel angeordnet sein kann, die beim Ausschwenken der Fußstütze die Fußstütze in eine in etwa horizontale Lage zwingt, während beim Einfahren der Fußstütze die Fußstütze an korpusseitige Anschläge anschlägt und hierdurch in die Vertikalposition überführt wird unter gleichzeitiger Vorspannung des Federmittels. In dieser Position bildet die Fußstütze quasi die Frontblende des entsprechenden Sitzmöbels.

Die Schwenkung der Fußstütze in die horizontale Lage kann auch dadurch erreicht werden, daß der üblicherweise auf der Fußstütze angebrachte Polster- oder Bezugsstoff in Form eines Stofflatzes bis zu dem Bezugsstoff des Sitzrahmenteiles weitergeführt ist, so daß beim Ausfahren der Fußstütze dieser Stofflatz ein Zugmittel bildet, mittels dessen die Fußstütze in die horinzontale Lage gedrängt wird. Beim Einfahren in die eingeschwenkte Lage wird der Stofflatz entspannt, so daß die Fußstütze sich wieder in die vertikale Ruhestellung einstellen kann.

Die Erfindung ist nachstehend anhand eines Ausführungsbeispieles erläutert. Es zeigt:

Fig. 1 ein erfindungsgemäßes Sitzmöbel in der Grundstellung mit eingeschwenkter Fußstütze;

Fig. 2 desgleichen in überlagerter Darstellung der Grundstellung und der Stellung, bei der die Fußstütze ausgeschwenkt ist.

In der Zeichnung ist ein allgemein mit 1 bezeichnetes Sitzmöbel mit ausschwenkbarer Fußstütze 2 gezeigt. Das Sitzmöbel 1 besteht aus einem Korpus 3 mit Seitenwangen 4 sowie einem zwischen den Seitenwangen 4 angeordneten Sitzrahmenteil 5, das neigungsverstellbar und längs des Möbelkorpus 1 begrenzt verschiebbar ist. Zusätzlich weist das Sitzmöbel eine Rückenlehne 6 auf, die starr oder auch neigungsverstellbar angeordnet ist. Die Fußstütze 2 ist mittels des verschieblichen Sitzrahmenteils 5 aus der eingeschwenkten Ruhelage in die ausgeschwenkte Stützlage verstellbar. Die Verschiebung des Sitzrahmenteiles 5 erfolgt dabei durch den Benutzer selbst.

Gemäß der Erfindung ist die Fußstütze 2 über paarweise angeordnete Gelenkhebelsysteme mit dem Möbelkorpus 3, insbesondere den Seitenwangen 4 des Möbelkorpus 3 verbunden. Die Gelenkhebelsysteme sind paarweise an beiden Seiten des Sitzrahmenteiles angeordnet, wobei in der Zeichnung nur die eine Seite gezeigt ist. Jedes Gelenkhebelsystem weist einen ersten Gelenkhebel 7 auf, der rückseitig an der Fußstütze 2 angelenkt ist (Anlenkstelle 8) und an dessen anderem Ende mit Längsabstand voneinander ein zweiter Gelenkhebel 9 und ein dritter Gelenkhebel 10 angelenkt sind.

Die Gelenkhebel 9, 10 kreuzen einander nicht, sondern sind etwa parallel zueinander gerichtet. Deren Anlenkstellen 11 beziehungsweise 12 weisen Abstand voneinander auf. Sie sind also in Längsrichtung des Gelenkhebels 7 mit Abstand voneinander angeordnet. Die anderen Enden der Gelenkhebel 9, 10 sind an der Seitenwange 4 des Möbelkorpus 3 angelenkt (Anlenkstellen 13, 14), wobei auch diese Anlenkstellen 13, 14 Abstand voneinander aufweisen, also in Längsrichtung des Sitzrahmenteils voneinander beabstandet sind. Der eine Gelenkhebel, im Ausführungsbeispiel der zweite Gelenkhebel 9, ist über die korpusseitige Anlenkstelle 13 hinaus verlängert und im Bereich der Verlängerung an dem Sitzrahmenteil 5 angelenkt (Anlenkstelle 15). Das Sitzrahmenteil ist zusätzlich im hinteren Bereich über einen Gelenkhebel 16 korpusseitig angelenkt (Anlenkstelle 17). Zum Ausschwenken der Fußstütze 2 kann das Sitzrahmenteil 5 aus der Position in Fig. 1 in die Position gemäß Fig. 2 zur Rücklehne 6 des Sitzmöbels hin geringfügig verlagert werden. Hierdurch werden die Gelenkhebel 9 und 10 zwangsweise verschwenkt (in der Zeichnung im Uhrzeigersinn), wobei gleichzeitig der daran angelenkte Hebel 7 nach vorn bewegt wird, so daß die an dessen Ende befindliche Fußstütze 2 in eine ausgeschwenkte Lage überführt wird, in der die Fußstütze 2 mit erheblichem Abstand von der Sitzfläche des Sitzrahmenteiles 5 angeordnet ist und als Stütze für die Füße oder Unterschenkel des Benutzers dienen kann.

Der erste Gelenkhebel 7 erstreckt sich bei eingeschwenkter Fußstütze 2, wie insbesondere aus Fig. 1 ersichtlich ist, von der Rückseite der Fußstütze 2 unterhalb des Sitzrahmenteils 5 bis nahe dessen hinteren Endes, wobei die korpusseitigen Anlenkstellen 13, 14 des zweiten und dritten Gelenkhebels 9, 10 nahe des vorderen Endes des Sitzrahmenteiles 5 angeordnet sind. Hierdurch wird das Gelenkhebelsystem in der Ruhelage oder Grundstellung relativ flachliegend angeordnet, so daß das Gelenkhebelsystem auch für bodenfreie Sessel brauchbar ist.

Die Länge des zweiten und dritten Gelenkhebels 9, 10 zwischen den korpusseitigen Gelenkstellen 13, 14 und den Gelenkverbindungen 11, 12 mit dem ersten Gelenkhebel 7 ist etwa gleich, wobei der zweite Gelenkhebel 9, der näher zur Fußstütze 2 hin angeordnet ist, die Verlängerung mit der Anlenkstelle 15 für das Sitzrahmenteil 5 aufweist. Die Verlängerung des Gelenkhebels 9 beträgt etwa nur den fünften Teil der Länge des Gelenkhebels zwischen den Gelenkstellen 13, 11.

Der erste Gelenkhebel 7 schließt mit dem zweiten und dritten Gelenkhebel 9, 10 bei eingeschwenkter Fußstütze 2 (entsprechend Fig. 1) einen relativ kleinen spitzen Winkel ein, was der flachliegenden Bauweise förderlich ist. In der Grundstellung gemäß Fig. 1 ist bei eingeschwenkter Fußstütze 2 die Fußstütze 2 an Teile des Korpus 3 als Wegbegrenzung angelegt, so daß die Grundstellung fixiert ist. Zusätzlich ist an mindestens einem der Gelenkhebel, im Ausführungsbeispiel an dem zweiten Gelenkhebel 9 ein Wegbegrenzungsanschlag 18 ausgebildet, an den ein anderer Gelenkhebel, im Ausführungsbeispiel der Gelenkhebel 7, bei ausgeschwenkter Fußstütze 2 angelegt ist, wie aus der Darstellung aus Fig. 2 ersichtlich ist.

Die Fußstütze 2 kann am freien Ende des Gelenkhebels 7 frei schwenkbar angelenkt sein. Es ist auch möglich, Mittel vorzusehen, mittels derer die Fußstütze 2 zwangsweise aus der vertikalen Ausrichtung bei eingeschwenkter Fußstütze in eine etwa horizontale Ausrichtung bei ausgeschwenkter Fußstütze 2 verstellt wird.

Durch die Erfindung wird ein System zur Verfügung gestellt, welches nur wenige Funktionsbauteile und Drehpunkte aufweist, so daß es kostengünstig zur Verfügung zu stellen ist, wenig Seitenspiel aufweist und leichtgängig zu betätigen ist.

Claims (8)

1. Sitzmöbel mit aussschwenkbarer Fußstütze, bestehend aus einem Möbelkorpus mit Seitenwangen, einem zwischen den Seitenwangen angeordneten Sitzrahmenteil, das neigungsverstellbar und längs des Möbelkorpus begrenzt verschiebbar ist, einer Rückenlehne, die starr oder neigungsverstellbar gehaltert ist, sowie einer Fußstütze, die mittels des verschieblichen Sitzrahmenteils aus der eingeschwenkten Ruhelage in die ausgeschwenkte Stützlage verstellbar ist, wobei die Verschiebung des Sitzrahmenteils durch den Benutzer oder durch ein Antriebsmittel, zum Beispiel einen elektromotorischen Antrieb erfolgt, dadurch gekennzeichnet, daß die Fußstütze (2) über paarweise angeordnete Gelenkhebelsysteme mit dem Möbelkorpus (3), insbesondere mit den Seitenwangen (4) des Möbelkorpus (3), verbunden ist, wobei jedes Gelenkhebelsystem einen ersten Gelenkhebel (7) aufweist, der an der Fußstütze (2) angelenkt ist, an dessen anderem Ende mit Abstand voneinander ein zweiter und ein dritter Gelenkhebel (9, 10) angelenkt ist, deren andere Enden am Möbelkorpus (3), insbesondere an der Seitenwange (4) des Möbelkorpus (3), angelenkt sind, wobei die Anlenkstellen (13, 14) Abstand voneinander aufweisen, und daß der eine Gelenkhebel (der zweite oder dritte Gelenkhebel) über die korpusseitige Anlenkstelle (13 oder 14) verlängert ist und im Bereich der Verlängerung an dem Sitzrahmenteil (5) angelenkt ist.

2. Sitzmöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der erste Gelenkhebel (7) sich bei eingeschwenkter Fußstütze (2) von der Rückseite der Fußstütze (2) unterhalb des Sitzrahmenteils (5) bis nahe des hinteren Endes des Sitzrahmenteils (5) erstreckt und die korpusseitigen Anlenkstellen (13, 14) des zweiten und dritten Gelenkhebels (9, 10) nahe des vorderen Endes des Sitzrahmenteils (5) angeordnet sind.

3. Sitzmöbel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Länge des zweiten und dritten Gelenkhebels (9, 10) zwischen den korpusseitigen Gelenkstellen (13, 14) und den Gelenkverbindungen (11, 12) mit dem ersten Gelenkhebel (7) etwa gleich ist, wobei der zweite Gelenkhebel (9), der näher zur Fußstütze (2) hin angeordnet ist, die Verlängerung mit der Anlenkstelle (15) des Sitzrahmenteils (5) aufweist.

4. Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Verlängerung des Gelenkhebels (9) nur etwa den fünften Teil der Länge des Gelenkhebels (9) zwischen den Gelenkstellen (13, 11) am ersten Gelenkhebel (7) und am Korpus (3) beträgt.

5. Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der erste Gelenkhebel (7) mit dem zweiten und dritten Gelenkhebel (9, 10) bei eingeschwenkter Fußstütze (2) einen spitzen Winkel einschließt.

6. Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß in der Grundstellung bei eingeschwenkter Fußstütze (2) die Fußstütze (2) an Teile des Korpus (3) angelegt ist.

7. Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß an mindestens einem der Gelenkhebel (z. B. 9) ein Wegbegrenzungsanschlag (18) ausgebildet ist, an den ein anderer der Gelenkhebel (z. B. 7) bei ausgeschwenkter Fußstütze (2) angelegt ist.

8. Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Fußstütze (2) am Ende des ersten Gelenkhebels (7) frei schwenkbar angelenkt ist oder daß zwischen Fußstütze (2) und Gelenkhebel (7) wirksame Mittel vorgesehen sind, mittels derer die Fußstütze (2) zwangsweise aus der vertikalen Ausrichtung bei eingeschwenkter Fußstütze in eine etwa horizontale Ausrichtung bei ausgeschwenkter Fußstütze (2) verstellbar ist.