DE19742607A1 - Elektromotorische Betätigungsvorrichtung für eine Schiebetür - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine elektromotorische Betätigungsvorrichtung gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1. Insbesondere ist dabei an eine elektromotorische Betätigung von Kraftfahrzeug-Schiebetüren gedacht.

Für diesen Einsatzfall sind außer der manuellen Betätigung, die einen komfortwidrigen relativ hohen Kraftaufwand zum Öffnen und Schließen der Tür erfordert, elektromotorische Betätigungsvorrichtungen bekannt, die das Öffnen und Schließen der Tür zumindest erheblich erleichtern und durch Vorsehen von Endlagenschaltern auch ein vollständiges Öffnen bzw. Schließen der Schiebetür sicherstellen. Die bekannten Lösungen dieser Art weisen jedoch Nachteile auf. So erfordert die Betätigung nach der DE 196 39 974 A1 ein manuelles "Anschieben" der Schiebetür, d. h. diese muß aus ihrer jeweiligen Endlage von Hand ein Stück bewegt werden, ehe mittels eines Bewegungssensors für diese manuell durchzuführende Türbewegung ein Betätigungsstromkreis für den Elektromotor im Sinne einer motorischen Fortsetzung der so eingeleiteten Türbewegung geschlossen wird. Wie in der Beschreibungseinleitung dieser Offenlegungsschrift unter Bezugnahme auf die nach dem gleichen Prinzip arbeitende Lösung nach der US-PS 5,434,487 ausgeführt, sind derartige Bewegungssensoren aber verhältnismäßig aufwendig; auch ist ihr Platzbedarf gerade in Fahrzeugen schwer zu erfüllen. Demgemäß wird in der Offenlegungsschrift eine andere, kompaktere Ausführung des Bewegungssensors vorgeschlagen; nach wie vor bleibt aber ein derartiger richtungssensitiver Bewegungssensor aufwendig und der Nachteil bestehen, daß zur Einleitung der elektromotorischen Türbewegung ein manuelles Anschieben der Türen in der gewünschten Richtung erforderlich ist.

Dieses komfortwidrige Anschieben der Tür erübrigt sich bei der gattungsgemäßen Betätigungsvorrichtung nach der EP 0 122 556 B1. Dort wird der Betätigungsstromkreis für den Elektromotor durch einen zusätzlichen Handgriff, nämlich das Einführen und Drehen eines Schlüssels in einem Drehkontakt, geschlossen. Selbst wenn man aber zwecks Erübrigens der Bewegung eines Schlüssels den dort vorgesehenen Drehkontakt oder Drehschalter ersetzt durch einen einfachen Druckkontakt, bleibt die Notwendigkeit bestehen, an der Fahrzeugkarosserie (bei einer Kraftfahrzeug-Schiebetür) einen zusätzlichen Kontakt vorzusehen und zu betätigen, wobei zum Entsichern der geschlossenen Schiebetür auch ein Türgriff betätigt werden muß.

Der Erfindung liegt mithin die Aufgabe zugrunde, eine gattungsgemäße elektromotorische Betätigungsvorrichtung unter Wahrung ihrer Vorteile zu schaffen, bei der der Bedienungsaufwand verringert ist.

Die erfindungsgemäße Lösung dieser Aufgabe besteht in den kennzeichnenden Merkmalen des Hauptanspruchs. Die Unteransprüche beschreiben eine deshalb besonders vorteilhafte Ausführungsform der Erfindung, weil einer Schiebetür üblicherweise Endlagenanschläge zugeordnet sind, die hier zur Bildung zumindest eines Türstellungssensors herangezogen werden. Dieser stellt einerseits bei in einer Endlage befindlicher Schiebetür den stromlosen Zustand des Elektromotors sicher, wird aber durch die einen Türbewegungsbefehl wiedergebenden Signale des ersterwähnten Sensors überspielt.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung für den Fall einer Kraftfahrzeug-Schiebetür zeigt schematisch die Figur.

Die Schiebetür 1 ist in ihrem geöffneten Zustand gezeichnet; ihr ist in der Fahrzeugkarosserie 2 der Schiebetürausschnitt 3 zugeordnet, aus dem sie bei ihrer Öffnungsbewegung zunächst durch eine im wesentlichen senkrecht zur Ebene der Karosserie 2 erfolgende Bewegung herausgehoben und dann in der Darstellung der Figur nach links verschoben ist. Diese Verschiebebewegung erfolgt mittels des Elektromotors 4 bekannter und daher nicht zu beschreibender Bauart, der karosseriefest angeordnet ist und dem der bei 5 angedeutete elektrische Betätigungsstromkreis mit der Steuerelektronik 6 und einer nicht dargestellten Bordbatterie zugeordnet ist.

In der der Figur zugrunde gelegten geöffneten Endlage der Schiebetür 1 ist der an ihr vorgesehene Endlagenanschlag 7 durch Annäherung oder Anschlagen an den karosserieseitigen Gegenanschlag 8 wirksam geworden. Der Endlagenanschlag 7 hat zusammen mit dem Sensor 9 die Aufgabe, den Betätigungsstromkreis 5 bei Beendigung der Öffnungsbewegung der Schiebetür 1 zu unterbrechen und demgemäß den Motor 4 stromlos zu machen. Dies kann durch mechanische Betätigung eines Kontaktes in der Einrichtung 9 durch den Endlagenanschlag 7 geschehen; die Unterbrechung des Betätigungsstromkreises 5 kann jedoch an dieser Stelle auch auf kapazitivem oder induktivem Wege erfolgen.

Diese Wirkung des Türstellungssensors 9 wird gleichsam überspielt durch Sensoren 10 und 11, die nicht dargestellten, da in großer Zahl bekannten Türinnen- und Außengriffen zugeordnet sind, die ihrerseits beim manuellen Einleiten eines Betätigungsbefehls für eine Türbewegung ihre Stellung ändern. Diese Stellungsänderung besteht üblicherweise bei Schiebetüren in einer begrenzten Schwenkbewegung in der Türebene in Richtung der jeweils gewünschten Türbewegung. Diese Stellungsänderung der Türgriffe bei einem Türbewegungsbefehl, der von innen oder von außen gegeben sein kann, wird mittels der Sensoren 10 und 11 erfaßt, wobei, wie durch die Linie 12 angedeutet, die Signalübertragung wiederum über den Endlagenanschlag 7 erfolgen kann. Die Signale der Sensoren 10 und 11 überspielen die Signale des Türstellungssensors 9, so daß bei geöffneter Schiebetür 1 (d. h. der Türstellungssensor 9 unterbricht den Betätigungsstromkreis 5 des Motors 4) beim Vorliegen eines Türbewegungsbefehls (einer der Türgriffe hat seine Stellung geändert) durch das entsprechende Signal eines der Sensoren 10 und 11 der Betätigungsstromkreis 5 geschlossen wird und der Elektromotor 4 arbeitet.

Mit der Erfindung ist demgemäß eine gattungsgemäße elektromotorische Betätigungsvorrichtung für eine Schiebetür geschaffen, die unter Wahrung der günstigen Eigenschaften bekannter gattungsgemäßer Betätigungsvorrichtungen den Bedienungskomfort erheblich vergrößert.

Claims (3)

1. Elektromotorische Betätigungsvorrichtung für eine Schiebetür, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit Türinnen- und Türaußengriff, die beim Aufbringen von manuellen Türbewegungsbefehlen ihre Stellung ändern, und mit einem nur während Türbewegungen geschlossenen Betätigungsstromkreis für den Elektromotor, dadurch gekennzeichnet, daß der Betätigungsstromkreis (5) zumindest einen Stellungsänderungen der Türgriffe erfassenden und bei ihrem Vorliegen den Betätigungsstromkreis (5) schließenden Sensor (10, 11) enthält.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Elektromotor (4) ortsfest außerhalb der Schiebetür (1) angeordnet ist, der zumindest ein Türendlagenanschlag (7) zugeordnet ist, welcher zur Bildung eines Türstellungssensors (9) herangezogen ist, der durch den Sensor (10, 11) überspielt wird.

3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Türendlagenanschlag (7) zur Übertragung von Signalen des Sensors (10, 11) in den Betätigungsstromkreis (5) dient.